Month: May 2026

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„So wahr mir Gott helfe“: Gott in der Politik

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz legt nach seiner Wahl in einer Sondersitzung des Bundestages am 6. Mai 2025 in Berlin seinen Amtseid ab. Der Amtseid mit der Formel „So wahr mir Gott helfe“ steht laut den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages nicht im Widerspruch zur religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates. - Foto: Sean Gallup/Getty Images
„Was ist aus Gott geworden?“, fragte am 16. Mai im kanadischen Calgary der ehemalige Ministerpräsident von Neufundland, Alfred Brian Peckford, die Zuhörer auf einer Konferenz für Anwälte. Er warf den kanadischen Juristen eine zunehmende Säkularisierung von Justiz und Verfassung in Kanada vor.

Die meisten Deutschen sind Kirchenmitglieder

In Deutschland sind Staat und Kirche offiziell voneinander getrennt. Dennoch kooperiert der Staat mit den beiden christlichen Großkirchen. Das bekannteste Beispiel ist der Einzug der Kirchensteuer für die evangelische sowie für die katholische Kirche. Hier tritt der Staat jedoch nur als Dienstleister auf und lässt sich von den Kirchen dafür auch bezahlen.
Evangelische Freikirchen und andere christliche religiöse Gemeinschaften hingegen, wie die Neuapostolische Kirche, Baptisten, Mennoniten, Pfingstler, Adventisten, Mormonen oder die Heilsarmee, finanzieren sich über freiwillige Spenden und sind vom Staat bewusst unabhängig. Insgesamt bekennen sich laut „Statista“ knapp 900.000 Christen in Deutschland zu Freikirchen.
Zum katholischen Glauben bekennen sich 19,4 Millionen Deutsche, zum evangelischen Glauben 17,4 Millionen. Zusammengenommen bekennen sich unter den 83,4 Millionen Deutschen 37,7 Millionen zum Christentum und stellen damit eine leichte Mehrheit dar.

Christliche Grundsätze in der Politik

So verwundert es nicht, dass sich auf den ersten Blick in der Politik und in manchen staatlichen Einrichtungen ein christliches Grundverständnis der deutschen Gesellschaft abbildet. Etwa in christlich-religiösen Grundsätzen und Symbolen. Die Partei Christlich Demokratische Union (CDU) zum Beispiel definiert ihre Politik laut eigenem Grundsatzprogramm von 2024 über „das christliche Verständnis vom Menschen“.
Theologisch konkret wird die CDU mit dieser Aussage jedoch nicht. Vielmehr fühlt sie sich auch „den Traditionen der Aufklärung verpflichtet und erklärt, allen Menschen offen zu stehen, die – unabhängig von der eigenen religiösen Überzeugung“ die Grundwerte der Partei teilen.
Damit ist die CDU trotz Namensgebung keine explizit christliche Partei. Da sie sich zudem auf das Zeitalter der Aufklärung beruft, deren Grundgedanke der Humanismus ist, gibt es Christen, die der Partei ihr vermeintliches „Christsein“ gänzlich absprechen.
Nach jeder Bundeskanzlerwahl sind in erster Linie Christen daran interessiert, welche Eidesformel der neue Bundeskanzler spricht. Der Amtseid des Bundeskanzlers ist in Artikel 56 des Grundgesetzes (GG) in Verbindung mit Artikel 64, Absatz 2 GG festgelegt und entspricht dem Eid des Bundespräsidenten. Die Schlussworte „So wahr mir Gott helfe“ am Ende der Eidesformel sind ein freiwilliger Zusatz. Diese Option drückt damit Respekt vor der Glaubensfreiheit gemäß Artikel 4 GG aus.
Während Friedrich Merz (CDU) den Amtseid mit dem religiösen Zusatz ablegte, nutzte sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) den weltlichen Zusatz „Ich schwöre es“. Gerhard Schröder (SPD) war der erste Bundeskanzler, der auf Gottes Hilfe bei seinem Amtseid verzichtete.
Auch Bundesminister sowie Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit schwören einen ähnlichen Eid, bei dem der religiöse Zusatz optional ist.
Laut der einstigen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die als Pfarrerstochter aufwuchs, war der Zusatz ein selbstverständliches Bekenntnis. „Die Formel ‚So wahr mir Gott helfe‘ macht uns Menschen bewusst, dass all unser Handeln und Bestreben fehlbar und begrenzt ist“, wird sie auf dem von katholischen Kirche betriebenen Onlineportal „katholisch.de“ zitiert.
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Gott im Grundgesetz

Im Grundgesetz sticht die Präambel mit einem Gottesbezug hervor: Dort heißt es im ersten Satz: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen […] hat sich das Deutsche Volk […] dieses Grundgesetz gegeben.“ In diesem ersten Satz wird eine Selbstbegrenzung der staatlichen Macht ausgedrückt. Die letzte Instanz sei nicht der Mensch, sondern Gott.
Obwohl die Gründerväter und -mütter der Bundesrepublik höchstwahrscheinlich bei dem Begriff „Gott“ an den christlich-jüdischen Gott der Bibel bzw. der Thora dachten, kann Gott heute auch für die dritte abrahamitische Glaubensrichtung, den Islam, gelten und grenzt Muslime nicht aus. Denn im Arabischen nutzen auch Christen den Begriff „Allah“ für den biblischen Gott.

Staatliche Neutralität

Wie aber steht es um die weltanschauliche Neutralität des Staates? Dazu hatten die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages im Jahr 2016 eine Stellungnahme herausgegeben.
Darin heißt es: „Ein Widerspruch der Präambel zu der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates läge nur dann vor, wenn die Präambel sich für einen christlichen Staat ausspräche oder den Einzelnen auf den christlichen Glauben festlegen würde.“
Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf Artikel 4, Absatz 1 des GG verwiesen: Das dort verankerte Grundrecht der Glaubens- und Gewissensfreiheit schütze die innere Freiheit des Einzelnen, religiöse und weltanschauliche Überzeugungen zu bilden und diese nach außen zu bekennen und zu verbreiten. Zudem sei auch das Recht, keinen Glauben oder keine Weltanschauung zu teilen, geschützt.
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Jesus mahnte, nicht zu schwören

Dennoch bleibt die Frage, ob es noch zeitgemäß ist, bei der Vereidigung der höchsten Staatsvertreter und bei der Verbeamtung einen Eid anzubieten, bei dem die Option besteht, auf Gott zu schwören oder nicht. Schließlich erleben alle christlichen Religionsgemeinschaften jedes Jahr massive Austritte und die deutsche Gesellschaft wird zunehmend säkular.
Außerdem verbietet das Neue Testament der christlichen Bibel sogar ausdrücklich das Schwören. In der Bergpredigt (Matthäus 5,34) stellte Jesus eine Forderung auf: „Ich aber sage euch, dass ihr überhaupt nicht schwören sollt.“ Und wenig später (Matthäus 5, 37) mahnte er: „Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Bösen.“
Kurzum: Wer schwört, um seine Worte zu untermauern, dessen normale Worte scheinen offenbar weniger glaubwürdig. Jesus aber ermahnt oder ermutigt dazu, dass auch ohne Schwur die Worte eines Menschen glaubhaft gemeint sein sollen.
In einer Auslegung der katholischen Kirche, dem „Katechismus“ heißt es, Jesu Worte würden nur das „mitmenschliche Verhalten“ betreffen „und nicht unmittelbar die Eidesableistung vor Gericht“. Und weiter: „Die katholische Kirche sucht der Forderung der Heiligen Schrift dadurch zu entsprechen, dass sie die Eidesleistung möglichst einschränkt und sie nur für erlaubt ansieht, wenn schwerwiegende Gründe dafür sprechen.“
Zudem wird in dem Katechismus darauf hingewiesen, dass auch die evangelische Theologie „die sittliche Erlaubtheit des Eides, der ein Bekenntnis zu Gott zum Ausdruck bringt“, bekräftige. Unter zahlreichen Freikirchen wird indes jegliche Form von Eid oder Schwur abgelehnt. Die ältesten christlichen Glaubensrichtungen dieser Art sind die Mennoniten, die Herrnhuter Brüdergemeine
und die Quäker.
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Christliches Abendland – eine Fiktion?

In sechs Bundesländern – Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern – gibt es in den Landesverfassungen keinen Bezug zu Gott. Ähnlich uneinheitlich wie in Deutschland sieht es auch bei den Mitgliedsstaaten der EU aus. Neben Deutschland finden sich nur in Dänemark, Griechenland und Irlands in den Verfassungen ausdrücklich ein direkter Gottesbezug.
In Großbritannien, das immerhin drei Kreuze in der Nationalflagge des Vereinigten Königreichs, dem „Union Jack“, führt, ist staatliches Schwören auf Gott häufiger verbreitet. Wer etwa in England eingebürgert werden will, muss einen Eid schwören, der folgendermaßen beginnt: „Ich schwöre bei Gott, dem Allmächtigen“.
Parlamentarier des Ober- und Unterhauses haben – wie in Deutschland – die Option, bei ihrer Vereidigung zu sagen „So help me God“ oder diesen Zusatz wegzulassen. Britische Monarchen haben bisher ihren Krönungseid ebenfalls mit der Formulierung „So help me God“ abgeschlossen.
Bei so wenig Gottesbezug in Europa muss gefragt werden: Wie christlich ist das „christliche Abendland“? Die katholische Kirche hat darauf eine klare Antwort. In einem Beitrag von „katholisch.de“ heißt es: „Das christliche Abendland ist Fiktion.“
Der Theologe der Hochschule Vallendar, Manfred Becker-Huberti erklärte im Jahr 2016 vor dem Hintergrund der Pegida-Bewegung in Deutschland, der Begriff „christliches Abendland“ sei ab dem 5. Jahrhundert „ursprünglich als Bezeichnung für die ehemaligen römischen Provinzen des westlichen Europas verwendet“ und als „Kampfbegriff“ gegen die griechisch-orthodoxe Kirche von Byzanz gebraucht worden.
In ähnlicher Weise werde der Begriff heute wieder angewandt, um „sich gegen eine drohende Islamisierung“ zu verteidigen. Wer den Begriff „Christliches Abendland“ in dieser Weise benutze, wolle „etwas verteidigen, was es so in der Form nie gegeben hat“, erklärt der katholische Theologe.
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Jeder ist seines Glückes Schmied

Die Frage nach einem Leben mit oder ohne Gott ist eine der ältesten Fragen der Menschheit. Leben mit einem Gott gibt Milliarden von Menschen auf der Welt Sinn und Halt, spendet Trost in Krisen und dient meist als gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Leben ohne Gott – oft bezeichnet als Atheismus, Agnostizismus oder Humanismus – stellt die Selbstbestimmung des Menschen in den Vordergrund. Mit dieser Weltanschauung wird jeder Mensch zu seines Glückes Schmied. Säkulare Personen empfinden dies oft als die ultimative Freiheit der Menschheit.
Am Ende sind jedoch beide Weltanschauungen stets für ihr Handeln selbst verantwortlich. Zumindest in dieser Hinsicht gibt es Einigkeit unter religiösen und nichtreligiösen Menschen.
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Zivile Ziele: Ukraine und Russland melden weitere Verletzte nach Angriffen

Eine Frau geht am 24. Mai 2026 in Kiew an schwer beschädigten Gebäuden vorbei. - Foto: Roman PILIPEY / AFP via Getty Images
Nach dem massiven russischen Angriff in der Nacht zu Sonntag steigt die Zahl der Verletzten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew weiter. Es seien 87 Menschen verletzt worden, darunter drei Minderjährige, schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in sozialen Medien. In Krankenhäuser seien 21 Personen gebracht worden.
Die Aufräumarbeiten dauern demnach an. Er sprach von rund 300 beschädigten Objekten, ein Großteil davon seien Wohnhäuser. Selenskyj forderte Druck auf Russland. In der Ukraine müsse die Flugabwehr verstärkt werden.
Russland hatte nach Angaben der ukrainischen Luftstreitkräfte bei dem kombinierten Angriff 600 Drohnen und 90 Raketen und Marschflugkörper eingesetzt.
Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte den Einsatz der wegen ihrer Zerstörungskraft besonders gefürchteten neuen Mittelstreckenrakete vom Typ Oreschnik. Neben Dutzenden Verletzen gab es nach ukrainischen Angaben auch mindestens zwei Tote in Kiew.
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Militärverwalter: Größter Angriff seit Kriegsbeginn

Militärverwalter Tymur Tkatschenko sprach gemessen an der Zahl der beschädigten Orte vom größten Angriff Russlands seit Beginn des Krieges.
Russland habe erstmals gezielt historische Architektur und Gedenkstätten angegriffen, schrieb er bei Telegram. Beispielhaft nannte er unter anderem das Gebäude des Außenministeriums, das Tschernobyl-Museum und das Kunstmuseum.
Wie das Verteidigungsministerium in Moskau der Agentur „Interfax“ mitteilte, habe es sich bei den jüngsten Angriffen um eine Antwort auf die „terroristischen Angriffe“ der Ukraine auf zivile Objekte in Russland gehandelt.

Russischer Politiker: Ursache ist „Nachsicht“ des Westens

Laut Rodion Miroshnik, dem Botschafter für Sonderaufgaben im russischen Außenministerium, sei die „Nachsicht“ des Westens einer der Gründe für die neuen ukrainischen Angriffe auf zivile Ziele. Das geht aus einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur „Tass“ hervor.
Europa gehe faktisch davon aus, dass die Ukraine tun und lassen kann, was sie will, so Miroshnik.
Seinen Angaben zufolge ignorieren die europäischen Staaten in der jetzigen Phase bewusst die Verstöße der Ukraine gegen das Völkerrecht und das humanitäre Völkerrecht und entbinden sie damit faktisch von jeglicher Verantwortung für ihr Handeln im Konfliktgebiet.
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In den frühen Morgenstunden des 22. Mai hatten ukrainische Streitkräfte, der „Tass“ zufolge, mit Drohnen das Gebäude und das Wohnheim der Berufsschule in Starobilsk in der ukrainischen Region Luhansk angeriffen.
Zum Zeitpunkt des Angriffs hätten sich 86 Kinder und Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren im Gebäude befunden. 21 Menschen seien dabei getötet worden. Laut Leonid Pasechnik, dem Präsidenten der Region Luhansk, wurden 65 Kinder und Jugendliche verletzt. Die Ukraine hatte die russischen Vorwürfe zurückgewiesen. Die Angaben lassen sich unabhängig nicht prüfen. (dpa/red)
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meinung

Auf der Suche nach der großen Freiheit – doch Souveränität beginnt im Inneren

Die innere Freiheit entdecken. - Foto: kieferpix/iStock
Ich lebe und arbeite in einer Gemeinschaft, die oft über Freiheit und Souveränität spricht. Wir untersuchen rechtliche Strukturen, steigen aus Systemen aus, bauen Unternehmen auf, bauen Lebensmittel an und erschaffen Leben, die unabhängiger von zentralisierter Kontrolle sind. All das ist wichtig, aber ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass nichts davon real ist, wenn wir nicht souverän in unseren eigenen Emotionen sind.
Wenn eine Fliege dir das Mittagessen ruinieren kann, bist du nicht frei. Wenn eine holprige Schotterstraße deine Stimmung bestimmen kann, bist du nicht souverän. Und wenn die schlechte Laune eines Fremden deinen Tag ruinieren kann, dann hat kein Rechtsdokument, keine Lebensstiländerung und keine Unabhängigkeitserklärung wirklich Bestand.

Theorie und Wirklichkeit

Das erlebe ich täglich deutlich, wenn ich Gäste auf unserer Ranch betreue. Sie kommen mit ähnlichen Werten, sprechen von Freiheit und Selbstständigkeit, erwarten aber oft, dass ihnen ein schöner Aufenthalt geboten wird. Sie erwarten, dass die Umgebung ihr Erlebnis prägt, anstatt selbst zu bestimmen, wer sie darin sein wollen.

Ein Gast erzählte mir einmal, die Straße zu unserer Ranch sei die schlechteste gewesen, die er je befahren habe. Ich lächelte und sagte ihm, er müsse gesegnet sein, denn es gäbe weitaus schlechtere Straßen auf der Welt.
Andere setzen sich draußen zum Essen hin, weniger als 100 Metern von Kühen entfernt, und sind überrascht wegen der Fliegen. Ich reiche ihnen einen Fliegenwedel und erinnere sie daran, dass dies ein bewirtschafteter Bauernhof ist. Wir werden unser Bestes tun, aber dies ist keine versiegelte, kontrollierte Umgebung. Es ist das echte Leben, und das echte Leben kommt mit Textur.
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Den größten Teil der Menschheitsgeschichte lebten die Menschen in ständigem Kontakt mit dieser Textur. Schlamm, Fliegen, Staub, Hitze und Kälte waren keine Unannehmlichkeiten, die die Qualität eines Tages bestimmten. Es waren einfach Gegebenheiten. Niemand stand morgens auf und machte seine Lebenserfahrung davon abhängig, ob die Straße glatt oder die Luft sauber war. Das Leben erforderte Mitwirken, nicht Bewerten, und Freude hing nicht davon ab, dass es keine Reibungspunkte gab.
Irgendwo auf dem Weg haben wir uns davon entfernt, uns auf die Realität einzulassen. Wir hegen nun die Erwartung, dass sie für uns eine Leistung erbringt. Wir begannen zu glauben, dass etwas, das unbequem ist, falsch sein müsse. Wenn es Reibung gibt, müsse sie entfernt werden. Wenn ein Erlebnis nicht reibungslos verläuft, ist es gescheitert. Durch diesen Wandel sind wir nicht kultivierter geworden, sondern zerbrechlicher.
Die modernen Menschen neigen immer mehr dazu, eine perfekte Umgebung zu erwarten – und sich maßlos aufzuregen, wenn dem nicht so ist. Foto: johny007pan/iStock

Modernen Menschen neigen immer mehr dazu, eine perfekte Umgebung zu erwarten – und sich maßlos aufzuregen, wenn dem nicht so ist.

Foto: johny007pan/iStock

Die Schmiede des Lebens

Reibung ist kein Scheitern. Reibung ist der Ort, an dem Widerstandsfähigkeit aufgebaut wird. Wenn wir jedes Unbehagen entfernen, erschaffen wir keine besseren Menschen – wir erschaffen Menschen, die zunehmend von perfekt kuratierten Umgebungen abhängig sind, um sich gut zu fühlen. Das ist keine Souveränität. Es ist eine leisere Form der Abhängigkeit, die sich hinter Komfort versteckt.
Zwei Menschen können in exakt dieselbe Umgebung treten und völlig unterschiedliche Erfahrungen machen. Der eine sieht Schönheit, Verbindung und Neuartigkeit, der andere Unannehmlichkeit, Irritation und Mängel. Der Unterschied ist nicht die Umgebung. Es ist die Haltung, die jeder Mensch mit sich bringt.
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Kommen Sie an einen Ort, um eine schöne Zeit zu verbringen, oder erwarten Sie, dass Ihnen eine schöne Zeit geboten wird? Diese Frage verrät mehr, als den meisten Menschen klar ist. Wenn Sie darauf warten, dass eine Erfahrung bewirkt, dass Sie sich gut fühlen, haben Sie die Kontrolle bereits abgegeben. Wenn Sie entscheiden, noch bevor Sie überhaupt ankommen, dass Sie offen, engagiert und präsent sein werden, verlieren die Bedingungen viel von ihrer Macht.
Hierbei geht es nicht darum, Unbehagen zu leugnen oder so zu tun, als ob das Leben keine Härten beinhalte. Es gibt echte Momente von Trauer, Verlust und Veränderung, die uns tief formen. Das meiste von dem, was uns im Alltag entgleisen lässt, ist jedoch keine Tragödie. Es sind Unannehmlichkeiten, und Unannehmlichkeiten sollten nicht so viel Gewicht haben, wie wir ihnen beimessen.

Echte Freiheit: Die Rückkehr zur inneren Stärke

Als Kind sagte ich meiner Mutter oft, dass ich mich langweilte, müde, hungrig oder verärgert war. Sie sah mich dann an und sagte: „Das klingt nach einer inneren Einstellung. Mach dich mal ran, das zu lösen.“ Damals empfand ich das als abweisend. Heute verstehe ich es als eine der wichtigsten Lektionen, die ich je gelernt habe. Sie erinnerte mich daran, dass ich selbst für mein inneres Wohlbefinden verantwortlich bin.
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Irgendwann haben wir damit aufgehört, das zu lehren. Wir begannen, jedes Unbehagen als etwas zu betrachten, das äußerlich gelöst werden muss, anstatt als etwas, das man innerlich bewältigen kann. Dadurch schwächten wir unsere Fähigkeit, im Alltag gelassen zu bleiben.
Diese Stärke wiederzuerlangen erfordert nichts Kompliziertes, aber es erfordert eine bewusste Entscheidung. Es beginnt mit Eigenverantwortung, mit der entscheidenden Frage, wer man in einer bestimmten Umgebung sein möchte, anstatt sich nur zu fragen, ob diese Umgebung den eigenen Erwartungen entspricht.
Es setzt sich fort mit Offenheit, mit der Bereitschaft, Zeit an Orten zu verbringen, die nicht kontrolliert oder inszeniert sind, damit das Nervensystem wieder lernen kann, dass Staub, Hitze, Insekten und Unvorhersehbarkeit keine Bedrohungen darstellen. Sie sind einfach Teil des Lebens.
Es vertieft sich durch Sinnhaftigkeit. Wenn das Leben in etwas Realem verwurzelt ist, wie Arbeit, Familie, Land oder Gemeinschaft, verlieren kleine Unannehmlichkeiten allmählich ihre Bedeutung.
Sie wirken nicht mehr wie Kränkungen, sondern als Teil des Gesamtzusammenhangs. Das, was wirklich zählt, wird wichtiger als die kleine Irritation.
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Ich habe immer und immer wieder gesehen, dass diese Art von Standhaftigkeit ansteckend ist. Wenn eine Person geerdet und durch Kleinigkeiten nicht zu erschüttern ist, verändert das den Ton der gesamten Interaktion. Es schafft Raum für andere, in dieselbe Haltung zu treten, das Leben mit etwas mehr Leichtigkeit und etwas weniger Widerstand zu erfahren.

Das Leben: Unvollkommen und abenteuerlich

Das ist die Art von Souveränität, die es wert ist, verfolgt zu werden. Nicht nur die Fähigkeit, aus Systemen auszusteigen, sondern die Fähigkeit, in sich selbst intakt zu bleiben, ungeachtet der Umstände. Nicht nur Freiheit auf dem Papier, sondern Freiheit in der Praxis, in den Momenten, in denen etwas schiefgeht, wenn die Bedingungen weniger ideal sind, wenn das Leben sich wie das echte Leben verhält.
Das echte Leben ist nicht desinfiziert. Es ist nicht immer glatt oder vorhersehbar, und es war nie so gedacht. Es ist schlammig und staubig und unvollkommen – und es ist immer noch, wenn wir uns dafür entscheiden, zutiefst gut.
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Der Artikel erschien im Original bei theepochtimes.com mit dem Titel „Sovereignty Starts Inside“. (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: sm)
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gesellschaft

Was den Prozess von RAF-Terroristin Klette besonders macht

Daniela Klette winkt freudig, wenn Unterstützer im Publikum sitzen. (Archivbild) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Die mutmaßliche Serienräuberin und ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette steht seit März 2025 vor dem Landgericht Verden.
Die Staatsanwaltschaft wirft ihr bewaffnete Raubüberfälle mit Millionenbeute vor. An diesem Mittwoch könnte vor dem Landgericht Verden das Urteil gesprochen werden. Zeit für einen Blick auf das, was dieses Verfahren außergewöhnlich machte:

Angeklagte mit besonderer Vergangenheit und Botschaft

Daniela Klette und ihre mutmaßlichen Komplizen bei den Raubüberfällen, Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg, waren Mitglieder der linksextremistischen Gruppe Rote Armee Fraktion (RAF), die sich im Jahr 1998 auflöste.
Mehr als 30 Jahre lang lebte Klette im Untergrund – mit falschen Identitäten. Sie gehörte zu den meistgesuchten Frauen Deutschlands. Ihre Festnahme im Februar 2024 in Berlin war eine Sensation. In ihrer Wohnung fanden Ermittler Waffen, Munition, Geld und eine täuschend echt aussehende Panzerfaust.
Im Gerichtssaal sah Klette aus wie eine freundliche Nachbarin. Wenn sie den Saal betrat, lächelte sie und winkte Unterstützern im Publikum zu. Das Verhältnis zu ihrem Anwalt Lukas Theune und ihrer Anwältin Undine Weyers wirkte innig. Sie umarmten sich zur Begrüßung und schauten sich freundschaftlich an. Klette trug schlichte, gepflegte Kleidung. Auf ihrem Stuhl im Gerichtssaal machte sie einen entspannten Eindruck, zog mitunter ihre Schuhe aus, lehnte sich zurück oder drehte sich mit ihrem Stuhl hin und her.
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Den Prozess nutzte die 67-Jährige immer wieder für politische Botschaften. Sie kritisierte den Kapitalismus, das Vorgehen Israels im Gazastreifen und den US-Militäreinsatz in Venezuela. Ungewöhnlich war auch, dass die Angeklagte eine eigene Verteidigungsrede hielt.
Mehr als eine Stunde lang schilderte sie ihre Sicht auf die ihr vorgeworfenen Taten, die politische Weltlage und die Notwendigkeit für ihr früheres Leben im Untergrund. Nur in der Illegalität hätten sie und andere die Möglichkeit gehabt, als radikale Linke weiterzubestehen, sagte sie. Eine Beteiligung an den ihr zur Last gelegten Taten räumte sie nicht direkt ein. Dass einige Betroffene der Raubüberfälle bis heute leiden, tue ihr leid, sagte sie.

Wo früher Pferde trabten – außergewöhnlicher Verhandlungsort

Für den Prozess wurde eine Reithalle am Stadtrand von Verden in einen Gerichtssaal umgebaut. Dass das Gelände früher eine Reitanlage war, ist sichtbar. Wer zum Gerichtssaal läuft, geht an eingezäunten Auslaufflächen für Pferde vorbei. Der frühere Reiterhof ist nun ein Hochsicherheitstrakt: Sicherheitszäune, Stacheldraht und Sichtschutz sichern die Einfahrten, Kameras überwachen das Gelände, bewaffnete Polizisten und Justizbeamte überprüfen, wer das Gelände und den Gerichtssaal betritt. Dort sitzt das Publikum hinter einer Sicherheitsscheibe.
Die Miete der Anlage inklusive der Ausgaben für den Umbau kostet laut niedersächsischem Justizministerium rund 3,6 Millionen Euro. Der Vertrag läuft bis Ende Mai 2027 und kann bei Bedarf verlängert werden. Ob die Halle nach dem Urteil weiter genutzt wird, ist unklar.
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Warum brauchte es diese teure Halle? Dem Justizministerium zufolge gibt es im Landgericht Verden und auch an keinem anderen Gerichtsstandort in Niedersachsen einen passenden Saal mit Platz für all die Richter, Anwälte, Zeugen, Sachverständige, Medien und das Publikum. Theoretisch hätten sich mehr als 20 Betroffene und deren Anwälte als Nebenkläger am Prozess beteiligen können, dafür sollte ausreichend Platz sein.

Auch das Publikum wird genau kontrolliert

Die Angeklagte und das Gerichtsgelände werden streng bewacht. Ein Konvoi aus gepanzerten Polizeifahrzeugen bringt Klette von der Haftanstalt zum Gericht und wieder zurück. Nur im Gerichtssaal selbst darf sich die Angeklagte etwas frei bewegen und ohne Hand- oder Fußfesseln zu ihrem Platz laufen.
Wer den Prozess im Zuschauerraum verfolgen möchte, wird streng kontrolliert und abgetastet. Der Ausweis wird fotografiert, alle müssen die Schuhe für eine Überprüfung ausziehen und durch eine Sicherheitsschleuse laufen. Auch Journalistinnen und Journalisten dürfen nur wenige Dinge wie Block und Stift, eine Plastiktrinkflasche und etwas Essen mit in den Saal nehmen. Technische Geräte müssen im Schließfach bleiben. (dpa/red)
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SPD: Prien soll woanders kürzen als beim Elterngeld

Koalition berät über Einsparungen und Reformen beim Elterngeld. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Familienministerin Karin Prien (CDU) auf, in ihrem Etat möglichst woanders zu kürzen als beim Elterngeld.
„Das Elterngeld ist für viele junge Familien sehr wichtig“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“. Das habe man 2007 gemeinsam eingeführt, um die Familien in Deutschland zu unterstützen. Die Bundesregierung müsse jedoch auch Einsparungen im Haushalt vornehmen, das sei kein Geheimnis, sondern Fakt, so der SPD-Politiker.
An welcher Stelle Ministerin Prien für ihr Ressort die Einsparungen vornehme, liege in ihrer Verantwortung und ihrer Prioritätensetzung. Wenn es in ihrem Bereich andere Einsparpotenziale als das Elterngeld gebe, würde er das jedenfalls begrüßen, sagte Wiese.
Eine Arbeitsgruppe der Koalition prüfe überdies gerade intensiv, welche Subventionen und Steuervergünstigungen wie gekürzt werden könnten. „Welche Subventionen noch zeitgemäß und sinnvoll sind und ob wir hier auch über pauschale Kürzungen zu den erforderlichen Einsparungen gelangen können, wird sich zeitnah zeigen“, sagte Wiese.
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Giffey: Trägt nicht zu höheren Geburtenzahlen bei

Auch die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor möglichen Kürzungen beim Elterngeld gewarnt. „Aktuell haben wir die niedrigste Geburtenrate seit 1946. Gerade in dieser Situation über Kürzungen beim Elterngeld zu sprechen, wird sicher nicht zu höheren Geburtenzahlen beitragen“, sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Giffey, die zwischen 2018 und 2021 Bundesfamilienministerin war und jetzt Berlins Wirtschaftssenatorin ist, erklärte weiter, sie sehe im Elterngeld nicht nur eine Familienleistung, sondern auch ein arbeitsmarktpolitisches Instrument. Es helfe, Karrierebrüche – vor allem bei Frauen – zu reduzieren, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern und den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Dieser Aspekt komme ihr in der Debatte zu kurz.
Giffey warb stattdessen für eine Reform des Elterngelds, mit der eine gerechtere partnerschaftliche Aufteilung möglich werde. Sie verwies darauf, dass noch immer 74 Prozent der Elterngeldbezieher Frauen seien. „Mehr Partnerschaftlichkeit beim Elterngeld wäre nicht nur ein Gewinn für Familien, sondern auch für unsere Wirtschaft und die volle Ausnutzung aller unserer Potentiale“, sagte sie weiter.
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Kubicki: Komplett falsche Signale

Ebenfalls sieht der designierte Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, mögliche Einschnitte beim Elterngeld kritisch.
„Mich erstaunt sehr, wie leicht sich die Koalition mit Kürzungen bei Familien tut, während man sich in anderen Bereichen keinen Millimeter bewegt. Ob bei der Mitversicherung für Familienangehörige oder jetzt beim Elterngeld – das sind die komplett falschen Signale an junge Familien, in denen beide Eltern arbeiten“,
sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Gerade Familien solle man unterstützen.

Zukunftsforum Familie fordert Reform

Die Vorsitzende des Zukunftsforum Familie (ZFF), Britta Altenkamp, sieht in der Debatte um Kürzungen beim Elterngeld ein fatales Signal an Familien.
„Während überall die sinkende Geburtenrate und gesellschaftliche Verunsicherung bedauert wird, soll ausgerechnet die Leistung geschwächt werden, die Familien in dieser besonders sensiblen Lebensphase absichert“, erklärte sie gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
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Sie verwies auch darauf, dass die staatliche Lohnersatzleistung seit der Einführung 2007 nicht substanziell angepasst worden sei. Statt weiterer Kürzungen bräuchte es längst eine Reform, forderte sie und konkretisierte: „Mehr Anreize für eine paritätische Aufteilung der Sorgearbeit, etwa durch ein höheres Mindestelterngeld und eine deutliche Ausweitung der Partnermonate.“ Das habe die Bundesregierung auch angekündigt – nun rücke sie von diesem Versprechen ab, bemängelte Altenkamp.
Im Zuge der Haushaltsaufstellung soll auch Familienministerin Karin Prien in ihrem Ressort sparen. Dem Vernehmen nach soll sie rund 350 Millionen Euro beim Elterngeld kürzen. (dts/red)
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gesellschaft

Einbürgerungsrekord: Mehr als 300.000 Menschen erhielten 2025 den deutschen Pass

Die Zahl der Einbürgerungen ist zuletzt gestiegen. (Symbolbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
In Deutschland zeichnet sich nach einem Pressebericht ein neuer Einbürgerungsrekord ab. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, erhielten im vergangenen Jahr mindestens 309.852 Menschen den deutschen Pass. Damit liege die Zahl über dem bundesweiten Rekordwert von 291.955 Einbürgerungen im Jahr 2024.
Die Daten stammen der „Welt am Sonntag“ zufolge aus 14 Bundesländern. Mehrere von ihnen teilten sie auf Anfrage der Zeitung mit, andere hätten sie bereits selbst veröffentlicht. Teilweise handele es sich noch um vorläufige Werte. Aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt lägen bisher keine Zahlen vor.

Kommunen mit rückläufigen Zahlen erwarten nächsten Einbürgerungsboom

Auch aus den Ländern Niedersachsen, dem Saarland und Schleswig-Holstein gebe es keine Gesamtzahlen, hieß es weiter. Allerdings hätten fast alle Städte und Kreise dieser Länder ihre Einbürgerungsdaten auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
Mehrere Kommunen berichteten, dass sie aktuell rückläufige Antragszahlen erlebten, allerdings bereiteten sie sich schon auf den nächsten Einbürgerungsboom vor, berichtete die Zeitung weiter. Denn im kommenden Jahr dürften nach Einschätzung mehrerer Behörden zunehmend Ukrainer nach dem deutschen Pass streben.
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„Da die erste große Fluchtwelle mit dem Beginn des Ukraine-Konflikts am 24.02.2022 einsetzte, erreichen die ersten Geflüchteten die notwendige fünfjährige Voraufenthaltszeit im Frühjahr 2027“, sagte ein Sprecher des Landkreises Aurich der Zeitung. Im März 2027 laufe der bislang gewährte kollektive Schutzstatus aus. „Um Rechtssicherheit zu erlangen, nutzen dann vermutlich viele Geflüchtete die verkürzte Fünfjahresfrist zur Einbürgerung.“

Ukrainer profitieren „von erheblichen strukturellen Vorteilen“

Im Vergleich zu den Geflüchteten von 2015/2016 profitierten Ukrainer „von erheblichen strukturellen Vorteilen“. Dank des sofortigen Arbeitsmarktzugangs könnten viele die geforderte eigenständige Lebensunterhaltssicherung deutlich schneller vorweisen.
Zudem entfielen langwierige Asylverfahren und Identitätsprüfungen. Es werde deswegen „mit einem erneuten sprunghaften Anstieg der Antragszahlen gerechnet“.
Andere Kommunen rechneten dem Bericht zufolge ebenfalls mit steigenden Antragszahlen, betonen allerdings, dass für Ukrainer aus dem aktuellen Schutzstatus heraus kein Rechtsanspruch auf Einbürgerung bestehe. Wie die Abfrage zeige, bestünden zum Teil unterschiedliche Auffassungen darüber, wie mit ukrainischen Flüchtlingen umzugehen ist, die den deutschen Pass anstreben. (afp/red)
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gesellschaft

Bahn-Regionalchef: 90 Prozent Pünktlichkeit sind das Ziel

DB Regio zählte im April deutlich mehr Fahrgäste als im Vorjahresmonat. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Die Deutsche Bahn will im Regionalverkehr wieder eine Pünktlichkeitsquote von mehr als 90 Prozent erreichen – einen genauen Zeitplan gibt es dafür aber nicht.
„Die Herausforderung ist, den Abwärtstrend schnell zu stoppen. Da müssen wir gemeinsam im Systemverbund neue Lösungen finden“,
sagte der Chef der DB-Regionalverkehrstochter, Harmen van Zijderveld, der Deutschen Presse-Agentur.
„Ich hoffe, dass das laufende Jahr mit vielen wichtigen Bauvorhaben weitere spürbare Verbesserungen auch auf der Infrastrukturseite bringen wird“, sagte van Zijderveld. Die Infrastrukturgesellschaft DB InfraGo hat für das laufende Jahr rund 28.000 Baustellen geplant.
Eine Pünktlichkeitsquote von mehr als 90 Prozent gab es im Nahverkehr zuletzt im März 2025. Im April 2026 waren es 89,1 Prozent. „Unser Ziel ist, wieder stabil über das Niveau von 90 Prozent bei der Pünktlichkeit zu kommen“, sagte van Zijderveld.
Die Pünktlichkeit im Nahverkehr ist deutlich höher als im Fernverkehr. Das liegt unter anderem an den kürzeren Fahrwegen der Züge. Zudem gibt es im Nahverkehr deutlich mehr Fahrten – unpünktliche Fahrten fallen also nicht gleich so stark ins Gewicht.

Marode Infrastruktur bremst Züge aus

Als Hauptgrund für die Unpünktlichkeit gilt bei der Bahn allgemein der schlechte Zustand der Infrastruktur. Das Streckennetz ist an vielen Stellen marode.
Im vergangenen Jahr konnte mit 26.000 Baustellen für rund 19,9 Milliarden Euro lediglich ein weiterer Verfall verhindert werden, die Zustandsnote verbesserte sich aber nicht. Im laufenden Jahr stehen rund 23 Milliarden Euro zur Verfügung.
Ein weiterer Grund für Verspätungen sind überlastete Knoten, dazu gehören etwa die großen Städte. „Wir sehen, dass wir in manchen Situationen einen Fahrplan haben, der bei der Belastung der Infrastruktur so nicht mehr sinnvoll ist“, sagte van Zijderveld. Kleine Probleme wirken sich dann schnell auf viele Züge aus, weil diese in enger Taktung hintereinanderfahren.

Wie können die Knoten entlastet werden?

Eine Möglichkeit wäre wohl, weniger Züge fahren zu lassen – politisch gilt das aber als letzter Weg, wenn alle anderen Ideen gescheitert sind. Das Signal, dass Zugverkehr abbestellt wird, möchte niemand gerne senden.
Es sei gut, dass auf politischer Ebene Diskussionen zur Optimierung des Fahrplans geführt werden. Hier könne man bereits mit „minimalinvasiven Eingriffen“ große Effekte erzielen, sagte van Zijderveld. Eine vom Bundesverkehrsministerium initiierte „Taskforce zuverlässige Bahn“ schlug im März in ihrem Bericht unter anderem sogenannte Jokergleise und mehr Puffer im Fahrplan vor.
Jokergleise meint Gleise in Bahnhöfen, die freigehalten werden, um auf Störungen flexibler reagieren zu können. Zusätzliche Gleise könnten kurzfristig Engpässe entschärfen. Auch über „Flex-Abfahrten“ wurde zuletzt diskutiert: Züge könnten zum Beispiel eine Minute vor der offiziell angegebenen Zeit abgefertigt werden, um pünktlicher loszufahren.

Zahl der Fahrgäste bei DB Regio deutlich gewachsen

Bei internen Themen von DB Regio sieht sich van Zijderveld auf dem richtigen Weg. „Wir haben schon viel erreicht und beispielsweise in den letzten drei Jahren die ausgefallenen Zugkilometer wegen Personalmangels dank 20.000 neuer Kolleginnen und Kollegen um 80 Prozent reduzieren können“, sagte er.
Die Zahl der Fahrgäste sei im Regionalverkehr zuletzt deutlich gestiegen – der Manager führt das auch auf die steigenden Preise für Benzin zurück. „Im April hatten wir 12 Millionen mehr Reisende – und damit knapp 10 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum“, sagte van Zijderveld.
Das Deutschlandticket sei in Zeiten, in denen niemand sagen könne, wie sich die Spritpreise entwickeln, „in seiner Einfachheit und mit seinem Preisniveau eine große Hilfe“, auch wenn der Startpreis von 49 Euro über die Jahre nicht gehalten werden konnte.

Bahn im Sommer mit Sonderaktion für Deutschlandtickets

Derzeit kostet das Deutschlandticket, das bundesweit zur Fahrt im ÖPNV berechtigt, 63 Euro pro Monat. Auf den Preis haben die Bahn und auch die anderen Verkehrsunternehmen keinen direkten Einfluss, er wird politisch in Verhandlungen zwischen Bund und Ländern festgelegt.
Die Bahn will aber über einen anderen Weg den Kauf des Tickets diesen Sommer attraktiver machen: „Wir werden für diesen Sommer jedem, der ein Deutschlandticket neu über unsere Kanäle bucht, eine Probe-Bahncard 25 für 5,99 Euro anbieten“, sagte van Zijderveld.
„So haben die Kunden nicht nur im Nahverkehr, sondern auch im Fernverkehr Zugang zu verbesserten Konditionen.“ Eine Probe-Bahncard 25 ist drei Monate gültig und kostet normalerweise 19,90 Euro (2. Klasse). Bei Buchung mit einer solchen Bahncard werden 25 Prozent vom Ticketpreis erlassen. (dpa/red)
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gesellschaft wissen

Neue Spezies: Blauer Mini-Oktopus vor den Galápagos-Inseln entdeckt

Der winzige blaue Oktopus ist in etwa so groß wie ein Golfball. - Foto: -/Charles-Darwin-Stiftung/dpa
Forscher haben in der Tiefsee vor den Galápagos-Inseln eine faszinierende Tierart entdeckt: einen winzigen blauen Oktopus. Das Tier, das nur etwa die Größe eines Golfballs hat, wird im Fachjournal „Zootaxa“ als neue Spezies mit dem Namen Microeledone galapagensis beschrieben.
Die Entdeckung geht auf eine Tiefsee-Expedition mit einem Forschungsschiff im Jahr 2015 zurück. Nahe der Isla Darwin im äußersten Nordwestens des Galápagos-Archipels steuerte die Besatzung einen ferngesteuerten Unterwasserroboter (ROV) über den Meeresboden. In einer Tiefe von rund 1.773 Metern filmte die Kamera an einem Unterwasserberg den kleinen Kraken.

Luftaufnahme der Insel Bartolome und des Pinnacle-Felsens auf den Galapagos-Inseln.

Foto: Wirestock/iStock

„Ich hatte so etwas noch nie gesehen“

Videoaufzeichnungen der Mission dokumentieren die Begeisterung der Wissenschaftler: „Er ist winzig“ und „Er ist blau“, hielten sie ihre ersten Eindrücke fest. Während der Expedition wurden zwei weitere Exemplare beobachtet, ein weibliches Individuum wurde für Untersuchungen eingefangen.
Janet Voight, Expertin für Tintenfische am Field Museum in Chicago und Hauptautorin der Studie, erkannte sofort die Besonderheit des Fundes. „Ich hatte so etwas noch nie gesehen“, sagte sie. Die Oktopusse haben kurze, rund drei bis vier Zentimeter lange Ärmchen mit jeweils etwa 30 Saugnäpfen.

Topografische and bathymetrische Karte der Galápagos-Inseln, Ecuador.

Foto: NordNordWest/Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International | gemeinfrei

Da das Team nur ein Tier der neuen Art gefangen hatte, stand es vor einer wissenschaftlichen Herausforderung. Für eine klassische Artbeschreibung müssen normalerweise typische Merkmale wie Mundwerkzeuge und Organe untersucht und beschrieben werden, was das Aufschneiden des Tieres erfordert hätte. Um das Tier nicht zu töten, nutzten Voight und Stephanie Smith, Leiterin des CT-Labors am Field Museum, hochauflösende Mikro-Computertomographie (CT).
Durch diese Methode wurden tausende Röntgen-Schnittbilder digital zu einem präzisen 3D-Modell zusammengesetzt. So konnten feinste Details der inneren Organe und des Mundes sichtbar gemacht werden, ohne dem Weichtier zu schaden. (dpa/red)
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gesellschaft

Berlin: 770.000 Besucher beim Karneval der Kulturen

Tänzer aus Brasilien treten am 24. Mai 2026 in Berlin bei der Straßenparade des Karnevals der Kulturen auf. Der dreitägige Karneval, der Hunderttausende Besucher anzieht, feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum. - Foto: Maryam Majd/Getty Images
Bei strahlendem Sonnenschein haben hunderttausende Menschen am Sonntag in Berlin den Karneval der Kulturen gefeiert. Beim traditionellen Festumzug waren wieder schwungvolle Tänze und buntschillernde Kostüme aus der ganzen Welt zu sehen sowie Instrumente und Rhythmen der vielfältigsten Art zu hören.
Rund 70 Gruppen und etwa 4.000 Tänzer, Musiker und andere Repräsentanten globaler kultureller Vielfalt nahmen an dem Umzug teil.
Nach Angaben der Organisatoren verfolgten rund 770.000 Besucher den Umzug, der bei hochsommerlichen Temperaturen von bis zu fast 30 Grad stattfand. Wie schon im vergangenen Jahr verlief der Umzug wieder durch die breiten Straßen im Berliner Stadtteil Friedrichshain. In den früheren Jahren hatte die Parade immer im Stadtteil Kreuzberg stattgefunden.

Rund 1.500 Beamte im Einsatz

Der Karneval der Kulturen findet in diesem Jahr zum 30. Mal statt. Den Anfang des Umzugs machte mit brasilianischen Rhythmen die Gruppe Sapucaiu no Samba, deren Mitglieder in den Farben Grün und Braun einen Mangrovenwald simulierten und zur Überwindung sozialer Ungleichheit aufriefen. Danach folgte die Gruppe Org. por Bolivia in bolivianischen Trachten. Die Polizei war mit rund 1.500 Beamten im Einsatz.
Nach Angaben einer Sprecherin der Organisatoren verlief der Umzug in „sehr guter Stimmung“ und reibungslos. Der Karneval der Kulturen hatte am Freitag mit einem Straßenfest auf dem Kreuzberger Blücherplatz begonnen, auf dem Platz geht er auch noch am Pfingstmontag weiter.
Der Karneval der Kulturen findet seit 1996 am Pfingstwochenende statt. Mit ihm wird für kulturelle Vielfalt und künstlerische Freiheit geworben. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen und schrumpfender kultureller Räume sei er ein „wichtiges Zeichen für Solidarität, Teilhabe und demokratisches Miteinander“, erklärten die Veranstalter. (afp/red)
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Russlands Oreschnik-Rakete: Atomwaffenfähige Hyperschallrakete mit 5.000 Kilometern Reichweite

Russland hat zum dritten Mal eine Oreschnik auf die Ukraine abgefeuert. (Archivbild) - Foto: -/Russian Defense Ministry Press Service/AP/dpa
Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Sonntag zum dritten Mal mit ihrer neuen atomwaffenfähigen Oreschnik-Rakete angegriffen. Der erste Angriff war Ende 2024 erfolgt, der zweite Anfang 2026.
Die Existenz dieser neuen Rakete, die mit Hyperschallgeschwindigkeit fliegen kann, hatte Russland am 21. November 2024 enthüllt, als es mit ihr eine Rüstungsfabrik im ostukrainischen Dnipro angriff. Moskau zufolge handelte es sich um die Reaktion auf damalige ukrainische Angriffe auf Russland mit US-Raketen vom Typ ATACMS und britischen Storm-Shadow-Raketen.
Mittlerweile hat nach russischen Angaben die Serienproduktion der Oreschnik-Rakete begonnen. Das mit Russland verbündete Belarus, das an mehrere EU-Länder grenzt, verkündete, dass die Rakete im Dezember 2025 auf seinem Territorium stationiert worden sei.

Reichweite

Laut Kreml-Chef Wladimir Putin handelt es sich bei der Oreschnik um eine ballistische Mittelstreckenrakete, die Ziele in 3.000 bis 5.000 Kilometern Entfernung treffen kann. Sie gehört demnach nicht zu den Interkontinentalraketen, die eine Reichweite von mehr als 5.500 Kilometern haben.
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Bei einem Abschuss aus Russlands äußerstem Osten könnte sie theoretisch allerdings die US-Westküste erreichen. Und die Rakete könne „fast ganz Europa bedrohen“, sagt Pavel Podvig vom UN-Institut für Abrüstungsforschung (Unidir).
Bis 2019 durften Russland und die USA derartige Raketen wegen des damals noch geltenden INF-Vertrags zu atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen nicht in den Dienst stellen. Während seiner ersten Amtszeit als US-Präsident kündigte Donald Trump das Abkommen 2019 wegen russischen Verstößen gegen die Vereinbarung allerdings auf.

Geschwindigkeit

Ende 2024 versicherte Putin bei einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Militärs, Russland verfüge über einen einsatzbereiten Vorrat an Oreschnik-Raketen. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums beruht die Oreschnik auf der RS-26 Rubesch, einer russischen ballistischen Interkontinentalrakete. Diese wiederum ging demnach aus dem Raketentyp RS-24 Iars hervor.
Die RS-26 Rubesch war 2012 erstmals erfolgreich getestet worden. Laut der russischen Nachrichtenagentur Tass wurde das Raketenprogramm 2018 allerdings eingestellt. Damals fehlte es Russland an den Mitteln, gleichzeitig die ballistische Mittelstreckenrakete und Hyperschall-Systeme der neuen Generation weiterzuentwickeln.
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Putin zufolge kann die Oreschnik-Rakete 2,5 bis drei Kilometer pro Sekunde zurücklegen, also etwa 12.350 Kilometer pro Stunde. Nach seinen Angaben ist es selbst für moderne Luftabwehrsysteme „unmöglich“, die Rakete abzufangen. Nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes erreichte die im November 2024 auf ihr Gebiet abgeschossene Rakete am Ende ihrer Flugbahn sogar eine Geschwindigkeit von mehr als 13.500 Stundenkilometern.

Gefechtsköpfe

Laut Putin kann die Oreschnik mit mehreren Gefechtsköpfen bestückt werden, die sich nach ihrem Eintritt in die Atmosphäre unabhängig voneinander bewegen können. Dies mache es noch schwieriger, sie abzufangen.
Laut dem polnischen Militär-Experten Marcin Andrzej Piotrowski treffen die Oreschnik-Sprengköpfe „ihre Ziele mit Hyperschallgeschwindigkeiten“. Ein Video des Oreschnik-Angriffs vom 21. November 2024, das in Online-Netzwerken veröffentlicht wurde, zeigte zum Zeitpunkt des Angriffs sechs starke Blitze hintereinander. Laut dem ukrainischen Militärgeheimdienst bedeutet dies, dass die Rakete mit sechs Sprengköpfen versehen gewesen sei.
Ein Team der Nachrichtenagentur AFP, das nach dem Oreschnik-Angriff in Dnipro im Einsatz war, stellte dort nur begrenzten Sachschaden fest. Anwohner, die den Angriff damals miterlebten, berichteten allerdings von einem „höllischen Lärm“ und hellen Lichtern.
Militärexperten zufolge war die Oreschnik-Rakete bei diesem ersten Einsatz in der Ukraine womöglich nicht mit echten Sprengköpfen bestückt. Ihr Einsatz sei vielmehr eine politische Machtdemonstration gewesen. (afp/red)
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gesellschaft

Hängebrücke stürzt ein: Zwei Österreicher sterben auf Flores

In Indonesien sind tödliche Unglücke an abgelegenen Naturattraktionen keine Seltenheit. (Symbolbild) - Foto: Carola Frentzen/dpa
Zwei österreichische Touristen sind auf der indonesischen Insel Flores nahe einem beliebten Wasserfall tödlich verunglückt. Die beiden Urlauber stürzten nach Behördenangaben von einer Hängebrücke, die durch den Dschungel zum Cunca-Wulang-Waterfall führt, in die Tiefe. Das Gebiet ist ein beliebtes Ausflugsziel. Es liegt etwa zwei Autostunden vom bekannten Touristenort Labuan Bajo entfernt.
Die Leichen des 55-jährigen Mannes und der 57-jährigen Frau seien am Sonntag aus einem Fluss unterhalb der Brücke geborgen worden, teilte der Chef der örtlichen Such- und Rettungsbehörde, Fathur Rahman, am Morgen (Ortszeit) mit. Besucher müssen bei ihrer rund 30-minütigen Wanderung zu dem Wasserfall die etwa 50 Meter lange Hängebrücke überqueren.

Was war passiert?

Der Reiseführer des Paares sagte dem Portal „Hey Bali News“, die Brücke sei plötzlich in sich zusammengefallen. „Sie gingen nebeneinander und lächelten in die Kamera“, sagte der Guide demnach vor Reportern. „Plötzlich hörte ich ein sehr lautes Geräusch von brechendem Holz, wie von einem herabfallenden großen Ast.“
Innerhalb von Sekunden sei die Brücke eingestürzt – und die Urlauber etwa 20 Meter in die Tiefe gefallen. Woher die Opfer in Österreich genau stammen, war zunächst unklar.
Der Cunca-Wulang-Wasserfall ergießt sich in einen engen Canyon, der wie eine Miniatur-Version des Grand Canyon in den USA wirkt. Touristen können von den Felsen springen und im türkisen Wasser der Schlucht schwimmen.

Immer wieder tödliche Touristen-Unglücke

Flores gehört zu den Kleinen Sundainseln und liegt etwa 500 Kilometer östlich von Bali. Wegen ihrer Tauchreviere, Vulkanlandschaften und der Nähe zum Komodo-Nationalpark mit den seltenen Komodo-Waranen lockt die Insel Gäste aus aller Welt.
Tödliche Unglücke an abgelegenen Naturattraktionen sind in Indonesien keine Seltenheit. Schwieriges Gelände, teils veraltete Infrastruktur und lange Rettungswege erschweren Einsätze in vielen Regionen des weltgrößten Inselstaates. Erst im Dezember waren vier Mitglieder einer sechsköpfigen spanischen Familie ums Leben gekommen, als ihr Boot vor Flores kenterte. Im vergangenen Juni war eine Brasilianerin am Vulkan Rinjani auf der indonesischen Insel Lombok in den Tod gestürzt. (dpa/red)
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gesellschaft

Wirtschaftsweiser Truger stellt Beamtenstatus von Lehrern infrage

Achim Truger, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, am 22. März 2023 in Berlin. Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP via Getty Images - Foto: Tobias SCHWARZ / AFP)
Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat eine Einbeziehung aller Staatsdiener in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gefordert. „Man sollte sich fragen, ob es überhaupt so viele Beamte braucht“, sagte Truger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Lehrer und Universitätsprofessoren wie er müssten beispielsweise nicht zwingend verbeamtet werden.
Langfristig sei dies ein guter Weg, Staatsdiener stärker in die Solidargemeinschaft einzubinden, um die Entstehung eines Klassensystems zu verhindern.
„Dass Beamte aus der gesetzlichen Krankenversicherung rausgehalten werden, halte ich für völlig falsch“, so Truger. Durch die guten Gehälter der Beamten könne die Kassenlage der GKV gestärkt werden.
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Zudem kritisierte Truger eine unfaire Verteilung der Kosten im Gesundheitssystem zulasten der Beitragszahler. „Dass es den Beamten zum Teil so gut geht, hängt auch damit zusammen, dass man das Leben der anderen über die Jahre verschlechtert hat“, sagte er.
Etwa indem der Beitragszahler für den Großteil der Kosten der Gesundheitsversorgung von Bürgergeldempfängern aufkommen müsse. Da mache sich der Bund einen schlanken Fuß. (dts/red)
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WHO: Mehr als 900 Verdachtsfälle nach Ebola-Ausbruch im Kongo

Die WHO geht davon aus, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegt, weil der Ausbruch wochenlang unbemerkt blieb. (Archivbild) - Foto: Jerome Delay/AP/dpa
Nach dem Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) inzwischen mehr als 900 Verdachtsfälle gemeldet worden.
Wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Sonntagabend mitteilte, wurden in dem zentralafrikanischen Land mittlerweile 101 Ebola-Infektionsfälle bestätigt.
Neue Angaben zu Todesfällen machte er nicht. Das kongolesische Gesundheitsministerium hatte am Samstag von 204 Todesfällen bei insgesamt 867 Verdachtsfällen gesprochen.

Ausbruch erstmals am 15. Mai gemeldet

Der Ebola-Ausbruch war am 15. Mai in der von bewaffneten Konflikten betroffenen kongolesischen Provinz Ituri gemeldet worden. Nach Einschätzung der WHO hatte sich das Virus zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich schon seit Monaten unentdeckt ausgebreitet.
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Die Übertragung des Ebola-Virus erfolgt durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten von Infizierten, die Inkubationszeit kann bis zu drei Wochen betragen.
Die aktuelle Epidemie wird von der erstmals 2007 nachgewiesenen seltenen Bundibugyo-Variante verursacht, gegen die es keinen Impfstoff und keine gezielte Therapie gibt. Die Sterblichkeitsrate bei dieser Ebola-Variante liegt bei etwa 30 bis 50 Prozent.
Die WHO hat wegen der Epidemie eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen – ihre zweithöchste Alarmstufe. Die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (Africa CDC) rief wegen des „hohen Risikos einer regionalen Ausbreitung“ für den gesamten Kontinent den Notstand aus. Auch aus Uganda wurden bereits Infektionsfälle gemeldet. (afp/red)
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Nach Protesten: Erdogan lässt Privat-Uni in Istanbul doch nicht schließen

Ein Student schreit einen Polizisten während einer Demonstration vor der Bilgi-Universität an, nachdem der türkische Präsident mitten im Schuljahr deren Schließung angeordnet hatte, Istanbul, 24. Mai 2026. - Foto: Ozan KOSE / AFP via Getty Images
Nach Protesten hunderter Studenten hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine umstrittene Anordnung zur Schließung der privaten Istanbuler Bilgi-Hochschule rückgängig gemacht.
Ein entsprechendes Dekret wurde am Sonntag im türkischen Amtsblatt veröffentlicht. Es macht Erdogans erst am Freitag in Kraft getretene Anordnung rückgängig, die als liberal geltende renommierten Hochschule zu schließen.

Demonstranten sitzen am 24. Mai 2026 während einer Protestaktion vor der Bilgi-Universität in Istanbul vor Bereitschaftspolizisten, nachdem der türkische Präsident mitten im Schuljahr die Schließung der Universität angeordnet hatte.

Foto: Ozan KOSE / AFP via Getty Images

Beamte der türkischen Bereitschaftspolizei stehen während einer Demonstration vor der Bilgi-Universität in Istanbul am 24. Mai 2026 um Studenten herum, nachdem der türkische Präsident mitten im Schuljahr die Schließung der Universität angeordnet hatte.

Foto: Ozan KOSE / AFP via Getty Images

Der türkische Staatschef hatte seine ursprüngliche Entscheidung mit einem angeblich „unzureichenden“ Bildungsniveau der Einrichtung begründet. Die zwischenzeitliche Schließung erfolgte einen Monat vor den für Juni geplanten Examensprüfungen.
Fast tausend Studenten sowie einige Dozenten demonstrierten am Sonntag auf dem Campus gegen die Entscheidung. Dutzende Studenten besetzten die Bilgi-Hochschule, wurden aber von Polizeibeamten aus dem Gebäude getragen.
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Die 1996 gegründete Universität zählt mehr als 20.000 türkische und ausländische Studenten. Sie nimmt am Erasmus-Austauschprogramm der Europäischen Union teil.
Die türkische Regierung geht seit langem zunehmend repressiv gegen die Opposition vor und setzt dabei auch die Justiz ein. Zuletzt hatte am Donnerstag ein Gericht die Führung der Oppositionspartei CHP abgesetzt. Diese hatte der Regierungspartei AKP des islamisch-konservativen Präsidenten Erdogan bei den Kommunalwahlen 2024 eine schwere Niederlage zugefügt. (afp/red)
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Zweiter Teil der freigegebenen UFO-Akten: Aufnahmen vom Abschuss eines UFOs

In Kürze:

  • Das Pentagon veröffentlicht die zweite größere Sammlung von UFO-Akten.
  • Darunter ist ein Video, das den Abschuss eines UFOs belegen soll.
  • Die Dateien beinhalten Sichtungen in den USA und in anderen Ländern.
  • Erstmals veröffentlichen die USA ein CIA-Dokument von 1973.
  • Ebenso gibt es Audioaufnahmen der NASA zu beobachteten Anomalien bei den Mercury- und Apollo-Missionen.
 
Das US-Pentagon hat am Freitag, 22. Mai, die zweite größere Sammlung geheimer UFO-Akten freigegeben. Darin sind zahlreiche Fotos, Videos und PDF-Dokumente. Die Bildmaterialien zeigen unidentifizierte Flugobjekte (UFOs), die auch als „Unidentified Anomalous Phenomena“ (UAP) bezeichnet werden.
In manchen Aufnahmen ist zu erkennen, wie – laut den Dokumenten F-16-Kampfjets – diese Flugobjekte abgeschossen haben. Ebenfalls hat die US-Regierung Tonaufnahmen von Astronauten veröffentlicht, die eine Reihe unerklärlicher Phänomene beschreiben.
Zusammenschnitt mehrerer Videos, die die US-Regierung am 22. Mai 2026 erstmals zur Sichtung unerklärlicher Flugobjekte veröffentlicht hat. Foto: US-Kriegsministerium
Bereits am 8. Mai hat die US-Regierung den ersten Teil der neuen UFO-Akten freigegeben. Dabei haben die damaligen Apollo-Astronauten mehrfach über ungewöhnliche Lichtphänomene berichtet. Zudem enthielten die Dokumente Untersuchungen des FBI eines zigarrenförmigen Objektes über einer Testanlage in den Vereinigten Staaten.
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UFO-Abschuss über großem See

Ein Video, das den Angaben zufolge am 12. Februar 2023 über dem Huronsee zwischen dem US-Bundesstaat Michigan und Kanada entstand, zeigt ein luftballonförmiges Objekt. Es ist zu erkennen, wie ein anderes Objekt, offenbar eine abgeschossene Rakete der US-Luftwaffe, dieses Flugobjekt zerstört hat.
Laut den Angaben des Verteidigungsministeriums hat ein Infrarotsensor an Bord einer Plattform des US-Militärs diese Aufnahmen gemacht. Das getroffene UFO ist „in einem radialen Muster zersplittert, was auf ein hochenergetisches Ereignis hindeutet“.
Eines der Videos, die die US-Regierung am 22. Mai 2026 erstmals zur Sichtung unerklärlicher Flugobjekte veröffentlicht hat, zeigt den möglichen Abschuss eines UFOs durch die US-Luftwaffe. Foto: US-Kriegsministerium
Das US-Kriegsministerium gab nicht bekannt, was von dem Objekt heruntergefallen war. Die Behörden machten keine Angaben dazu, ob sie versucht haben, die Trümmerteile zu bergen. Die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times wandte sich an das Ministerium, um weitere Informationen zu erhalten.

Video zeigt UFO-Formation

Darüber hinaus veröffentlichte das Kriegsministerium ein Video, das „vier kontrastreiche Bereiche“ zeigt, die offenbar eine Formation bilden, wie aus einem Video hervorgeht.
UFO

Ein Bildschirmfoto aus einem Video mit dem Titel „UAP USO Formation“. USO steht für „unidentified submerged object“ (unbekanntes Unterwasserobjekt).

Foto: US-Kriegsministerium

UFO

Vier unerklärliche Objekte, die sich in einem Videoausschnitt in dieselbe Richtung bewegen.

Foto: US-Kriegsministerium

Das achtminütige Video, das die Behörde bearbeitet und digital verändert hat, zeigte vier Objekte, die sich parallel zueinander bewegten. Laut dem Ministerium wurden sie „im Laufe der Zeit immer undeutlicher, da die Videoqualität nachließ“. Die US-Behörde gab weder das Datum noch den Ort der unerklärlichen Formation bekannt.

Sichtungen auch in anderen Ländern

Die neu veröffentlichten Sichtungen beschränken sich jedoch nicht nur auf Nordamerika. Ein weiteres im August 2022 aufgenommenes Video zeigte ein UFO im Zuständigkeitsbereich des US-Zentralkommandos im Iran. Das Ministerium sprach von „vier kontrastreichen Bereichen“. Bei drei Objekten handelt es sich offenbar um Schiffe, die sich auf dem Wasser fortbewegen. Das vierte Objekt schwebte hingegen knapp über der Wasseroberfläche und raste an den Schiffen vorbei.
Eines der Videos, die die US-Regierung am 22. Mai 2026 erstmals zur Sichtung unerklärlicher Flugobjekte veröffentlicht hat, zeigt ein Objekt, das sich in hohem Tempo nur wenige Meter über der Wasseroberfläche schwebend fortbewegt (links unten). Foto: US-Kriegsministerium
Auf einem weiteren Video ist eine UFO-Sichtung in Syrien aus dem Jahr 2021 dokumentiert. Ein anderes Video, aufgenommen im November 2020, zeigt ein „kugelförmiges UFO [über Afghanistan], das in die Wolken hinein- und wieder herausflog“. Noch ein Video beginnt zunächst in Farbe und zeigt ein helles UFO über dem Wasser vor der Ostküste der USA.

CIA-Bericht von 1973 erstmals veröffentlicht

Die jüngste Veröffentlichung umfasste zudem einen Geheimdienstbericht der CIA aus der Sowjetunion. Dieser entstand im Jahr 1973, also vor 53 Jahren.

CIA-Bericht von 1973.

Foto: US-Kriegsministerium

Der Bericht enthüllte, dass eine ungenannte Quelle auf dem Waffen-Testgelände Sary Shagan in Kasachstan ein „scharfes, (hell)grünes, kreisförmiges Objekt oder eine Masse am Himmel“ beobachtet hatte.
Die Quelle, bei der es sich um einen ehemaligen sowjetischen Staatsbürger handelte, berichtete, dass sich „der grüne Kreis ausdehnte und sich innerhalb kurzer Zeit mehrere grüne konzentrische Kreise um das Objekt bildeten“. Laut dem Zeugen gingen von dem Phänomen keine Geräusche aus.

NASA-Audio: Kleine weiße Objekte

In Weiteren enthalten die nun veröffentlichten Dateien mehrere Audioausschnitte der NASA von ihren Mercury- und Apollo-Missionen. In einer Aufnahme von der Mercury-Atlas-7-Mission am 24. Mai 1962 beschrieb Pilot Scott Carpenter reflektierende weiße Partikel, die sich „zufällig“ bewegten. Diese sollen „genau wie Schneeflocken ausgesehen“ haben. Dabei berichtete er, dass sich das Phänomen schneller als sein Raumschiff bewegt habe.
Auch im Rahmen der Mercury-Atlas-8-Mission gab es ähnliche Meldungen. Am 3. Oktober 1962 beschrieb der Astronaut Walter Schirra „kleine weiße Objekte, die offenbar aus der Kapsel selbst kommen und davondriften“.
Wenige Minuten später meldete Schirra einen Lichtblitz in seinem Fenster. „Ich sehe einen regelrechten Lichtblitz im Fenster, und ich weiß wirklich nicht, was das ist“, sagte Schirra.

Trump: Versprechen erfüllt

Mit der Veröffentlichung dieser Materialien hat US-Präsident Donald Trump seiner eigenen Aussage zufolge sein zuvor abgegebenes Versprechen erfüllt, zu diesem Thema für „maximale Transparenz“ zu sorgen.
Die Interpretation, ob diese Flugobjekte tatsächlich in Zusammenhang mit außerirdischem Leben stehen, überlässt Trump jedoch den Bürgern. „Die Menschen können mit diesen neuen Dokumenten und Videos selbst entscheiden: ‚Was zum Teufel ist hier los?‘“, schrieb der Präsident.
 
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Highlights From the 2nd Batch of Declassified UFO Files Include a UAP Shootdown“. (deutsche Bearbeitung: mf)
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gesellschaft

Mehr Kinder in Deutschland als vermisst gemeldet

Das BKA hat neue Zahlen zu Fällen vermisster Kinder veröffentlicht. (Symbolbild) - Foto: Katharina Kausche/dpa
In Deutschland sind mehr als 1.900 Kinder als vermisst gemeldet – etwas mehr als vor einem Jahr. Zum Stichtag 1. Mai gab das Bundeskriminalamt (BKA) die Zahl derartiger Vermisstenfälle mit bundesweit 1.933 an.
Ein Jahr zuvor seien es 1.810 offene Fälle gewesen, teilte die Ermittlungsbehörde der Deutschen Presse-Agentur zum heutigen Tag der vermissten Kinder mit. Darunter sind den Angaben zufolge aktuelle Vermisstenmeldungen, aber auch jene, die seit Jahren ungeklärt sind.

Hohe Aufklärungsquote

Die meisten Fälle können laut BKA aufgeklärt werden. Im vergangenen Jahr habe es insgesamt 19.253 Fälle vermisster Kinder gegeben – 18.509 hätten sich erledigt. Die Behörde sprach von einer Aufklärungsquote von 96,5 Prozent.
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Zum Vergleich: 2018 waren demnach insgesamt 15.500 Kinder als vermisst gemeldet. „Auch wenn die Fallzahlen deutlich gestiegen sind, so bleibt die Aufklärungsquote nahezu gleichbleibend hoch“, teilte ein Sprecher mit. Gemeint sind Fälle von Mädchen und Jungen bis einschließlich 13 Jahren.

Was ist über die Hintergründe bekannt?

„Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass nach drei Monaten bereits 96 Prozent der Fälle erledigt sind“, teilte der Sprecher mit. Bei einem Großteil der vermissten Kinder handele es sich um Fälle von Kindesentziehungen, Dauerausreißern oder unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. „Auch kann Streit mit den Eltern als mögliche Ursache angeführt werden.“
Nur bei einem sehr geringen Teil müsse von einem Unglücksfall oder einer Straftat ausgegangen und befürchtet werden, „dass sich die Betroffenen in einer Situation der Hilflosigkeit befinden oder nicht mehr am Leben sind“, so der Sprecher. Der älteste ungeklärte Vermisstenfall stammt aus dem Jahr 1957.
Laut BKA gelten Minderjährige für die Polizei als vermisst, wenn sie ihren gewohnten Lebenskreis verlassen haben und ihr Aufenthaltsort nicht bekannt ist. (dpa/red)
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deutschland

Social-Media-Verbot für Kinder – Dobrindt: „Wenig zielführend“

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (Archivbild). - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht ein gesetzliches Social-Media-Verbot für Kinder skeptisch. „Ein einfaches Verbot halte ich für schwer durchsetzbar und auch deswegen für wenig zielführend“, sagte Dobrindt der Funke Mediengruppe. Der CSU-Politiker sieht vielmehr die Eltern in der Pflicht.
„Die Grundsatzentscheidung, ab wann ein Kind ein Handy erhält, trifft nicht der Staat“, sagte der Minister. „Die treffen die Familien und die Eltern.“ Möglichkeiten der Begleitung und auch der Kontrolle gebe es es heute schon. „Aber die Notwendigkeit der Beschäftigung der Eltern damit, wie die Nutzung der Kinder mit Smartphones ausschaut, ist dazu ebenfalls notwendig“, mahnte Dobrindt.

Probleme nicht durch Verbot gelöst

Die Verantwortung lasse sich nicht komplett abschieben, weder in die eine noch in die andere Richtung, mahnte er. Staatliches Handeln an dieser Stelle funktioniere nicht ohne die Begleitung der Familien.
„Es ist zu einfach, eine Lösung darin zu suchen, dass der Staat nur etwas zu verbieten braucht, was tief in das Informationsverhalten unserer Gesellschaft eingedrungen ist und damit eng zum Alltag gehört, und die Probleme wären verschwunden“, sagte Dobrindt den Funke Medien.
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Mehrere EU-Länder, darunter Dänemark, Frankreich, Spanien und Griechenland, wollen Online-Netzwerke wie Tiktok und Instagram für Jugendliche unter 15 oder 16 Jahren verbieten.
In Deutschland arbeitet aktuell eine von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU)eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“.
Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bereits für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren ausgesprochen. (afp/red)
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ausland

Rubio: Einigung mit Iran noch am Montag möglich – Verweis auf Israels Selbstverteidigungsrecht

Um eine Wiederöffnung der Straße von Hormus wird weiter verhandelt. (Archivbild) - Foto: -/kyodo/dpa
US-Außenminister Marco Rubio schließt eine Vereinbarung zur Beendigung des Irankriegs noch am Montag nicht aus – allerdings nur unter Berücksichtigung des Selbstverteidigungsrechts Israels.
„Wir hatten gestern Abend gedacht, dass wir Neuigkeiten haben, vielleicht auch heute, ich würde da nicht allzu viel hineininterpretieren“,
sagte Rubio am Montag bei einem Besuch in Indiens Hauptstadt Neu Delhi.

„Viel Unterstützung“ aus der Golfregion

Derzeit liege „ein ziemlich solides Ding auf dem Tisch hinsichtlich seiner Fähigkeit, die Meerengen zu öffnen“, fügte Rubio offenbar mit Blick auf die Straße von Hormus hinzu. Die Vereinbarung bekomme „viel Unterstützung“ aus der Golfregion, da alle betroffenen Staaten sähen, dass sie „sehr vernünftig“ sei und umgesetzt werden sollte.
Der US-Chef-Diplomat machte deutlich, dass Israel „immer das Recht“ habe, „sich selbst zu schützen“. Wenn also die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon Raketen auf Israel abfeuere oder abzufeuern drohe, habe Israel „jedes Recht, darauf zu reagieren“, sagte Rubio vor seiner Weiterreise ins nordindische Agra vor Journalisten.

„Nicht in Eile“ bei Verhandlungen

Zu Israels Forderung, dass eine Friedensvereinbarung den Iran am Bau von Atombomben hindern muss, sagte der US-Außenminister, er setze darauf, dass Teheran zu „sehr realen, bedeutenden, zeitlich begrenzten Verhandlungen zu dem Atom-Thema“ bereit sei.
Mehr dazu
US-Präsident Donald Trump sei bei den Verhandlungen mit dem Iran „nicht in Eile“, er werde „keinen schlechten Deal“ abschließen.
Seit Anfang April gilt im Irankrieg eine fragile Waffenruhe. Trump erklärte am Samstag, eine Vereinbarung mit dem Iran zur Beendigung des Krieges sei „weitgehend ausgehandelt“, müsse aber noch endgültig fertiggestellt werden. Am Sonntag dämpfte Trump dann allerdings die Hoffnungen, indem er eine „übereilte Vereinbarung“ mit Teheran ausschloss. (afp/red)
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wirtschaft

Deutsche Industrie steigert Umsatz – und streicht Jobs

Der Jahresauftakt lief überraschend gut für die Industrie. (Archivbild) - Foto: Jens Büttner/dpa
Die deutsche Industrie hat im ersten Quartal erstmals seit 2023 den Umsatz gesteigert, baut aber weiter im großen Stil Jobs ab. Das zeigt eine Studie der Beratungsgesellschaft EY, die auf Daten des Statistischen Bundesamts basiert und der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.
Demnach sank die Zahl der Beschäftigten in der Industrie zum Ende des ersten Quartals auf 5,3 Millionen Menschen – ein Rückgang von 2,3 Prozent oder 127.300 zum Vorjahreszeitraum.
Am meisten Arbeitsplätze gingen unterm Strich in der Autoindustrie verloren mit rund 32.000, gefolgt vom Maschinenbau (22.000) und der Metallerzeugung und -bearbeitung (8.800).

Metallbranche steigert Umsatz stark

Zugleich sieht EY Hoffnung für die schwächelnde Industrie, der hohe Energie- und Arbeitskosten, Konkurrenz aus China und US-Zölle zu schaffen machen. Laut Studie stieg der Umsatz in der Industrie im ersten Quartal um 1,7 Prozent auf gut 531 Milliarden Euro – das erste Plus binnen Jahresfrist nach zehn Quartalen mit Rückgängen. Zuletzt war die Industrie im zweiten Quartal 2023 gewachsen.
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Hauptgrund für den jüngsten Anstieg sei ein Umsatzplus von 18 Prozent in der Metallbranche, dort wuchsen die Exporte um 28 Prozent zum Vorjahreszeitraum. Ein leichtes Plus schafften im ersten Quartal auch die Autobranche (2,1 Prozent) und die Elektroindustrie (1,4 Prozent). Dagegen sank der Umsatz in der Papier- und Textilindustrie um rund 6 bzw. 8 Prozent.
„Die kommenden Monate werden zeigen, ob es sich beim Wachstum einiger weniger Branchen nur um ein Strohfeuer handelt oder um eine Trendwende“, sagt Jan Brorhilker, Managing Partner bei EY Deutschland.
Rückenwind für die Industrie kam im ersten Quartal sowohl aus dem Inland, als auch von den Exporten. Im ersten Quartal war die deutsche Wirtschaft insgesamt überraschend stark gewachsen. Der Auftragsbestand in der Industrie stieg im März laut Statistischem Bundesamt um gut 8 Prozent zum Vorjahresmonat. Allerdings dämpft der Iran-Krieg die Aussichten: Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2026 auf 0,5 Prozent halbiert.

„Solche Situation hat es sehr lange nicht gegeben“

Brorhilker erwartet weitere Jobverluste in der Industrie, denn in vielen Branchen bestünden erhebliche Überkapazitäten. Sorgen um Fachkräftemangel träten zunehmend in den Hintergrund. Die Bundesregierung habe wichtige Maßnahmen ergriffen wie den Industriestrompreis oder die Senkung der Körperschaftssteuer, diese wirkten aber erst zeitverzögert.
Bei vielen Unternehmen stünden nicht mehr nur Sparprogramme, sondern auch die Schließung ganzer Werke zur Diskussion, sagte Brorhilker. „Eine solche Situation hat es in der deutschen Industrie sehr lange nicht gegeben.“ (dpa/red)
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Präsident gestärkt: Konservative gewinnen Parlamentswahl in Zypern

Nikos Christodoulides (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die konservative Demokratische Gesamtbewegung (DISY) hat die Parlamentswahl in Zypern gewonnen. Das zyprische Innenministerium teilte am Sonntag mit, dass die DISY nach Auszählung fast aller Stimmen auf rund 27 Prozent kommt. Die linke AKEL-Partei wurde mit knapp 24 Prozent zweitstärkste Kraft.
Den dritten Platz belegte die ultranationalistische Nationale Volksfront (ELAM) mit etwa elf Prozent, womit sie ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl von 2021 deutlich steigern konnte.
Die Partei der politischen Mitte, DIKO, erreichte zehn Prozent. Zwei kleinere Parteien ziehen ebenfalls ins Parlament ein, darunter die erstmals antretende Bewegung für direkte Demokratie eines Youtubers und politischen Quereinsteigers. Die Wahlbeteiligung lag bei über 66 Prozent.
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Der Wahlkampf in Zypern wurde stark von den Themen Wohnungsnot und Migration bestimmt. Die politische Macht im Land liegt beim direkt gewählten Staatsoberhaupt.
Seit 2023 regiert der konservative Präsident Nikos Christodoulidis, der zwar aus der DISY ausgetreten war, sich aber für Mehrheiten meistens auf konservative und rechte Parteien stützt. Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest für die Präsidentschaftswahl im Jahr 2028. (dts/red)