In Kanada und den USA wüten häufig verheerende Waldbrände. - Foto: Haven Daley/AP/dpa
Je schneller Wälder brennen, desto intensiver brennen sie einer Studie zufolge auch. Das ist das zentrale Ergebnis einer Studie, die eine Gruppe um Jonathan Coop von der Western Colorado University in Gunnison (Colorado) im Fachjournal „Science Advances“ veröffentlicht hat, die Waldbrände in Kanada und den USA intensiv untersucht hat.
So nehmen mit einer sich erhöhenden Ausbreitungsgeschwindigkeit auch die Intensität der Feuer, der Anteil der stark verbrannten Fläche sowie die Entfernung zu überlebenden Samenbäumen zu.
Waldbrände breiten sich unterschiedlich schnell aus
Die aktuelle Brandsaison habe die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, wie sich die Entwicklung von Waldbränden verändere, darunter, wie sie sich ausbreiten, schreiben die Studienautoren.
Wie diese Faktoren zusammenhängen, untersuchten sie bei der Auswertung von Satellitenaufnahmen von 3.499 größeren Waldbränden in Kanada und in den westlichen USA, einschließlich Alaskas, im Zeitraum von 2012 bis 2023.
Sie bestimmten die tägliche verbrannte Fläche mit einer Auflösung von 30 Metern. Dabei unterschieden sie auch Flächen, die von Nadelbäumen dominiert wurden, von anderen Waldflächen.
Mit einer sich erhöhenden Ausbreitungsgeschwindigkeit nimmt auch die Intensität der Feuer zu.
Foto: Darryl Dyck/The Canadian Press via AP/dpa
Im Untersuchungszeitraum betrug die verbrannte Gesamtfläche der betrachteten Brände 43,2 Millionen Hektar. Davon waren 32,1 Millionen Hektar von Nadelbäumen dominiert, wobei mehr als ein Drittel mit hoher Intensität abbrannte.
Die Feuer entwickelten sich sehr unterschiedlich: So reichte die Fläche, die bei einem einzelnen Brand an einem Tag verbrannte, von 25 bis 141.257 Hektar. Die Ausbreitungslänge in gerader Linie lag bei 131 bis 61.878 Metern.
Die zehn Ereignisse mit der schnellsten täglichen Brandausbreitung, bei denen jeweils eine Strecke von mehr als 32 Kilometern innerhalb von 24 Stunden zurückgelegt wurde, verbrannten zusammen 547.000 Hektar Nadelwald. Sieben dieser Ereignisse fanden 2023 in Kanada und zwei im Jahr 2020 im Westen der USA statt.
Die schnellsten Brände in Wäldern breiten sich bei großer Trockenheit und starkem Wind über Baumkronen aus. „Da Kronenfeuer die Baumkronen vernichten, sind sie für die Bäume in den meisten nordamerikanischen Nadelwäldern im Allgemeinen tödlich und können nach dem Brand Landschaften mit großen, stark verbrannten Flächen hinterlassen“, schreibt das Team um Coop.
Mit der Ausbreitungsgeschwindigkeit steigen neben der Intensität des Feuers auch der Anteil der stark verbrannten Fläche, in der so gut wie keine Bäume überleben, wie die Forscher mit hoher statistischer Wahrscheinlichkeit feststellten. Da auf diesen Flächen auch die Samen der Bäume verbrannt sind, erhöht sich die Entfernung zum nächsten samentragenden Baum.
Durch die Vernichtung der Samen können sich auf lange Sicht die Ökosysteme ändern. Es gibt Baumarten, die besser als andere an die Situation nach einem Waldbrand angepasst sind. So lösen Brände, die nicht ganze Bäume vernichten, etwa bei der Unterart Latifolia der Küstenkiefer (Pinus contorta) und bei der Schwarzfichte (Picea mariana) die Verbreitung von Samen aus.
Auch Laubbäume wie Gambel-Eiche (Quercus gambelii) oder die Amerikanische Zittelpappel (Populus tremuloides), die Samen über einen großen Bereich streuen kann, können zu den Gewinnern nach Waldbränden gehören.
„Unsere Ergebnisse unterstreichen den wachsenden Bedarf, unerwünschte Auswirkungen wirksam zu reduzieren, die nach Bränden entstandenen Landschaften so zu gestalten, dass die Funktionen des Waldökosystems erhalten bleiben, und die sozioökologische Anpassung zu fördern“, betonen die Wissenschaftler.
Coop zufolge können die Studienergebnisse auch auf Europa übertragen werden. „Insbesondere lässt sich beobachten, dass das Brennen von Nadelwäldern unter zunehmend warmen und trockenen Bedingungen zu explosiven Waldbränden führen kann – also zu solchen, die sich sowohl schnell ausbreiten als auch eine hohe Brandintensität aufweisen“, teilte er der dpa auf Anfrage mit.
Kirsten Thonicke vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) schließt ähnliche Effekte, wie sie in der Studie gefunden wurden, für große, zusammenhängende Waldgebiete in Europa nicht aus.
„Der Unterschied in Europa liegt in der besseren Zugänglichkeit der Standorte“, sagt die Forscherin. „Hier könnten Maßnahmen zur unterstützenden Wiederaufforstung – etwa durch Pflanzungen oder das Abwerfen von Samenbomben aus der Luft – hilfreicher sein“, sagt die Potsdamer Forscherin. (dpa/red)
Zahlreiche Menschen müssen sich auf eine Evakuierung vorbereiten. - Foto: Nicolas Lambert//dpa
Wegen der Ausbreitung eines großen Waldbrandes von Belgien in Richtung Deutschland ist die Lage auch für die Menschen in der grenznahen nordrhein-westfälischen Stadt Monschau angespannt.
Die Feuerfront im Hohen Venn befinde sich nur noch etwa drei Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, teilte die Stadt nachts auf ihrer Webseite mit und rief weitere Bewohner dazu auf, sich auf eine Evakuierung vorzubereiten. Zudem warnte die Stadt vor einer starken Rauchbelastung. Monschau liegt rund zwei Kilometer von der Grenze entfernt.
Bis 10 Uhr sollen die Menschen raus
Am Sonntagmorgen teilte die Stadt mit, dass Einwohner der Ortschaften Plattevenn, Leyloch und Kalterherberg dringend empfohlen wird, diese Bereiche bis 10 Uhr zu verlassen und bei Verwandtschaft und Freunden unterzukommen. Für Menschen, die nicht eigenständig unterkommen, stellt die Stadt eine Anlaufstelle im Bürgercasino Imgenbroich zur Verfügung.
Das Feuer breitet sich in den Hautes Fagnes aus, und die belgischen Feuerwehrleute bekämpfen es mit Verstärkung aus Deutschland, den Niederlanden und Flandern.
Foto: Valentin Bianchi/Hans Lucas/AFP via Getty Images
Angesichts der Ausbreitung der Feuerfront im Hohen Venn werde erwartet, dass es ab dem Vormittag zu erheblichen Rauchbelastungen und Rauchniederschlägen kommen werde, erklärte die Stadt weiter. Gesundheitliche Gefahren durch den Brandrauch seien nicht auszuschließen. Die Empfehlung gelte zunächst bis 18:00 Uhr.
Stadt Monschau: Notgepäck bereithalten
Auf eine Evakuierung einstellen sollten sich die Bewohner der Ortsteile Kalterherberg und Mützenich, hieß es in der Nacht. Eine Sprecherin der Stadt sagte dpa, betroffen seien rund 5.000 Menschen. Sie betonte, es seien Vorsichtsmaßnahmen. Stand jetzt gehe man von keiner Evakuierung aus.
Die Stadt Monschau forderte die Einwohner dazu auf, Notgepäck bereitzuhalten und ihre Nachbarn zu informieren. Zudem wird den Angaben nach darum gebeten, die Notrufleitungen von Polizei und Feuerwehr nicht zu blockieren.
Die Eifelstadt Monschau mit ihren rund 12.000 Einwohnern gilt als Touristenmagnet in der Region. Sie ist besonders für ihre mit Fachwerkhäusern geschmückte Altstadt bekannt, die auch immer wieder als Filmkulisse dient. Monschau liegt direkt am Hohen Venn, einem Hochmoor zwischen Deutschland und Belgien.
Das Großfeuer in Belgien hat sich bis auf drei Kilometer der deutschen Grenze genähert.
Foto: Nicolas Lambert//dpa
Feuerwehr Monschau im Vollalarm
Die Feuerwehr Monschau ist im Vollalarm. Vorsorglich würden Löschmaßnahmen vorbereitet, damit im Falle eines Überspringens des Feuers auf deutsches Gebiet unmittelbar mit den Löscharbeiten begonnen werden könne, erklärte die Stadt.
Die Feuerwehr rechnet nicht mit einem baldigen Übergreifen der Flammen auf deutsches Gebiet. „Wir behalten die Lage weiterhin auf jeden Fall im Blick“, sagte Philipp Krüger, Einsatzleiter der Feuerwehr Monschau, der dpa am frühen Morgen. Einheiten würden jetzt erst einmal in die Pause geschickt. „Wir werden die Einsatzlage stetig überwachen, neu bewerten und gegebenenfalls Einheiten dazuziehen.“
Die Einsatzkräfte hätten zuvor Feldgrundstücke nahe der deutsch-belgischen Grenze gewässert, um einen Zeitvorsprung vor dem Feuer zu gewinnen. Das Technische Hilfswerk habe die Feuerwehr unterstützt.
Bereits einige Stunden vorher hatte die Stadt Monschau die Bewohner einzelner Siedlungen in Kalterherberg und Mützenich aufgerufen, sich auf eine mögliche Räumung einzustellen. Die belgischen Behörden hätten demnach die Evakuierung der unmittelbar westlich an den Ortsteil Kalterherberg angrenzenden Ortschaft Küchelscheid bereits angeordnet.
„Bitte schließen Sie die Fenster“
Laut einer von der Polizei verbreiteten Mitteilung der Kreisverwaltung kommt es im gesamten Kreisgebiet Bernkastel-Wittlich zu einer starken Rauchentwicklung durch den Brand in Belgien.
Es komme zu Sichtbehinderungen und Geruchsbelästigungen durch Brandgase. „Bitte schließen Sie Fenster, Türen, und schalten sie Lüftungs- und Klimageräte aus“, hieß es.
Der Rauch sei auch in Trier angekommen, sagte der Polizeisprecher. Es rieche nach Brand und sei diesig.
Am Abend hatte der Gouverneur der belgischen Provinz Lüttich mitgeteilt, der Waldbrand habe mittlerweile eine Fläche von 2.700 Hektar erfasst – was einer Fläche von umgerechnet fast 3.800 Fußballfeldern entspricht. Zum Vergleich: Beim Brand im nur 20 Kilometer von Monschau entfernten Hürtgenwald in der Eifel sind nach Angaben des Kreises Düren etwa 300 Hektar Wald vom Feuer betroffen.
Der Waldbrand am 15. August 2026 im Naturschutzgebiet in Waimes / Belgien.
Foto: Dimitri Korczak/AFP via Getty Images
Der größte Brand, den Belgien je erlebt
Das Feuer war am Freitagnachmittag in dem Waldgebiet nahe der deutschen Gemeinde Monschau ausgebrochen und breitete sich in der Nacht und am Samstag rasch aus. „Es besteht die Gefahr, dass die Flammen die Wohngebäude erreichen, aber wir tun alles, um sie zu schützen“, sagte ein Behördensprecher der AFP.
Zur Bekämpfung löste Belgien den europäischen Katastrophenschutzmechanismus zur Aktivierung von Hilfen aus der EU aus. Ein Löschhubschrauber aus den Niederlanden war bereits im Einsatz. Zwei weitere Hubschrauber sowie zwei schwedische Löschflugzeuge sollten nach Angaben der EU ab Sonntag die Löscharbeiten unterstützen.
Laut örtlicher Behörden sind auch deutsche Feuerwehrleute vor Ort. Weitere Hubschrauber und Flugzeuge aus der Tschechischen Republik, Schweden und den Niederlanden wurden mobilisiert, schrieb die EU-Kommissarin für Krisenmanagement, Hadja Lahbib, auf der Plattform X.
Eine Rauchwolke, die am 14. August 2026 während des Brandes in Jalhay in den Himmel aufsteigt.
Foto: Nicolas Lambert/BELGA MAG/Belga/AFP via Getty Images
Ein AFP-Journalist, der in Begleitung von Einsatzkräften das Brandgebiet betreten konnte, sah dort eine riesige Fläche mit verkohlter Vegetation. Dichter Rauch hing in der Luft.
„Wenn man sieht, wie es heute Morgen aussah und wie es jetzt aussieht, kann man nur schockiert sein“, sagte der belgische Innenminister Bernard Quintin, der sich vor Ort ein Bild von der Lage machte.
Das Feuer sei „der größte Brand, den Belgien je erlebt hat“, zitiert unter anderem der öffentlich-rechtliche Sender RTBF lokale Politiker.
Am 14. August 2026 sind Rettungskräfte am Ort einer Explosion am Treurenberg in der Brüsseler Innenstadt im Einsatz.
Foto: Emile Windal/Belga/AFP via Getty Images
Nach Angaben des belgischen Verteidigungsministeriums wurden vier Löschflugzeuge der neuesten Generation mobilisiert. Auch zahlreiche Landwirte machten sich auf den Weg, um die Feuerwehr zu unterstützen.
Die Auswirkungen durch den Rauch sind auch in Rheinland-Pfalz zu spüren.
Rettungskräfte löschen auch im Naturschutzgebiet „Hautes Fagnes“ aus der Luft.
Foto: Nicolas Lambert/BELGA MAG/Belga/AFP via Getty Images
Kirmes in Rheinland-Pfalz wegen Rauch unterbrochen
Das Polizeipräsidium Trier teilte mit, aufgrund der Brände in Belgien und NRW in Verbindung mit dem aktuellen Wind und Wetterbedingungen breiteten sich die Rauchwolken seit dem Nachmittag in der Region aus, insbesondere in der Eifel und an der Mosel. An vielen Orten sei deutlicher Brandgeruch wahrzunehmen, teilweise liege Asche in der Luft.
„Es sind derzeit keine Flächen- oder Waldbrände im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums bekannt und es droht derzeit keine Gefahr durch diese Brände“, hieß es allerdings weiter.
Die starke Rauchentwicklung ist auch in Rheinland-Pfalz zu sehen.
Foto: Kevin Schößler/dpa
Wegen des Rauchs wurde am Samstag auch eine Kirmes in Wittlich im Landkreis Bernkastel-Wittlich in Rheinland-Pfalz unterbrochen, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Trier mitteilte.
Die Verantwortlichen halten demnach die Entwicklung der Lage kontinuierlich im Blick. Bei der am Freitag gestarteten Säubrennerkrimes handelt es sich um eines der größten Feste in der Region.
Waldbrand im Hürtgenwald breitet sich nicht weiter aus
Auf der anderen Seite der Grenze breitete sich der Waldbrand in der Eifel nahe Hürtgenwald über Nacht nicht weiter aus.
1.800 Einsatzkräfte kämpften dort unter anderem mit Löschhubschraubern gegen den bislang größten und folgenschwersten Waldbrand des Sommers in Deutschland. Der am Freitag evakuierte Ortsteil Gey blieb aus Sicherheitsgründen vorerst geräumt.
Feuerwehrleute am 15. August 2026 in der Nähe von Düeren beim Waldbrand im Huertgenwald.
Foto: Sascha Schuermann/Getty Images
Weitere Brände: Frankreich, Spanien, Kroatien, Serbien, Griechenland
Im Südwesten Frankreichs waren rund 500 Feuerwehrleute und vier Löschflugzeuge weiter gegen einen Waldbrand in der Nähe des Dorfes Luglon im Einsatz. Das Feuer war am Donnerstag ausgebrochen und vernichtete seither mindestens 1.580 Hektar Vegetation. 650 Menschen mussten ihre Häuser verlassen.
In der Region südlich von Bordeaux hatte ein riesiger Waldbrand Ende Juli bereits mehr als 40.000 Hektar Vegetation zerstört, rund 220.000 Menschen wurden in Sicherheit gebracht.
In Spanien wüteten die Flammen in der Region Aragonien weiter. Dort vernichtete ein Feuer inzwischen 15.000 Hektar Wald. Die Feuerwehrleute haben die Flammen nach eigenen Angaben ausgebremst, sodass sie sich vorerst nicht weiter auf Wohngebiete und zwei alte Klöster zubewegen. 18 Dörfer blieben am Samstag evakuiert.
In Kroatien brachten Feuerwehrleute zwei größere Brände unter Kontrolle. Auf der Insel Dugi kämpften sie mit zwei Löschflugzeugen die ganze Nacht lang gegen die Flammen in einem Kiefernwald, die auf Wohngebiete zurückten.
Die Behörden ermitteln unterdessen zur Ursache für einen schweren Brand in der Region Omis im Süden der Küstenstadt Split. Dort war in der Nacht zum Freitag ein Mensch in den Flammen ums Leben gekommen. Rund 40 weitere Menschen wurden verletzt, zehn von ihnen mussten auf der Intensivstation behandelt werden. Anwohner vermuteten eine „kriminelle Ursache“ hinter dem Brand.
An der kroatischen Adriaküste südlich von Split hat ein heftiger Waldbrand gewütet. Mehr als 1.000 Menschen musste in Notunterkünften in Sicherheit gebracht werden.
Foto: Jakov Prkic/AP/dpa
Im Nachbarland Serbien zählten die Behörden am Samstag 25 aktive Brände. Der größte hat sich in den vergangenen Tagen auf eine Fläche von 2500 Hektar ausgebreitet. Im Naturschutzgebiet der Banater Sandwüste rund 50 Kilometer westlich der Hauptstadt Belgrad kämpften rund 300 Einsatzkräfte gegen die Flammen.
Auch in Griechenland blieb die Waldbrandgefahr wegen heftiger Windböen hoch. Innerhalb von 24 Stunden brachen in dem Land mehr als 50 Brände aus, die meisten von ihnen konnten nach Angaben der Feuerwehr rasch gelöscht oder unter Kontrolle gebracht werden. (afp/red)
Ein Mann geht am 12. August 2026 im Vorort Jobar nordöstlich von Damaskus an schwer beschädigten und zerstörten Gebäuden vorbei. - Foto: Louai Beshara/AFP via Getty Images
Die Zahl der Syrer, denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Status als Flüchtling aberkennt, nimmt allmählich zu.
Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, endeten im ersten Halbjahr dieses Jahres 23,2 Prozent von insgesamt 8.320 Überprüfungen mit dem Widerruf oder der Rücknahme des Schutzstatus.
In den meisten Fällen ging es um die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaften oder des sogenannten subsidiären Schutzes. Zum Vergleich: Im Jahr 2025 hatten nach einer solchen Überprüfung lediglich 3,7 Prozent der Flüchtlinge mit syrischer Staatsangehörigkeit ihren Schutzstatus verloren, 2024 waren es 3,1 Prozent.
Syrische Kurden, die in Vertriebenenlagern in der Stadt Hasakeh gelebt hatten, kehren am 10. August 2026 nach Jahren der Vertreibung in die nordöstliche Grenzstadt Ras al-Ain zurück – Monate nach dem Abschluss eines Integrationsabkommens zwischen den Kurden und Damaskus.
Foto: Delil Souleiman/AFP via Getty Images
Wenn sich die Lage im Herkunftsland ändert
Zu einem Widerruf kommt es, wenn die Voraussetzung für den Schutz nachträglich wegfallen. Das ist vor allem dann der Fall, wenn sich die Lage im Herkunftsland grundsätzlich ändert.
Seltener ist die Rücknahme. Sie greift, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass jemand im Asylverfahren falsche Angaben zu seiner Herkunft oder den Fluchtgründen gemacht hat.
Nachdem eine von Islamisten angeführte Rebellenallianz auf die Hauptstadt Damaskus vorgerückt war, hatte Präsident Baschar al-Assad im Dezember 2024 das Land verlassen. Nach seinem Sturz kehrten Hunderttausende syrische Flüchtlinge in ihre Heimat zurück – vor allem aus der Türkei, dem Libanon und aus Jordanien.
Die Sicherheitslage in Syrien ist in einigen Gebieten noch angespannt, teils kam es zu Gewalt zwischen konfessionellen Gruppen. Viele Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. In Regionen, die während des Bürgerkrieges umkämpft waren, fehlt es an Wohnraum.
Bewaffnete Soldaten auf der Zitadelle von Damaskus, während ein Militärhubschrauber über ihnen fliegt – aufgenommen während des „Syria Summer Family Festival“ am 9. August 2026 in Damaskus, Syrien.
Foto: Omar Albam / Middle East Images / AFP via Getty Images
Nur wenige Gruppen sind ausgenommen
Zunächst hatte das BAMF lediglich in Verfahren von Straftätern und sogenannten Gefährdern und in den Fällen, bei denen eine Heimreise nach Syrien den Behörden bekannt wurde, Widerrufsprüfungen eingeleitet.
Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort mitteilt, hat das Bundesamt Mitte Juni damit begonnen, „sukzessive die Aberkennungstätigkeit auf die Personengruppen auszuweiten, auf welche die Entscheidungstätigkeit im Asylverfahren aufgrund der Verbesserung der humanitären Lage in Syrien bereits ausgeweitet worden ist“.
Das sind den Angaben zufolge folgende Gruppen:
Menschen, deren Asylverfahren schon länger als 21 Monate andauern beziehungsweise Verfahren, in denen das Bamf aufgrund des Erfolgs einer Untätigkeitsklage durch ein Verwaltungsgericht zur Entscheidung verpflichtet ist
Menschen, die nicht besonders schutzbedürftig sind und bei denen davon ausgegangen wird, dass sie in Syrien ihren Lebensunterhalt selbstständig sichern können oder bei denen ein familiäres Netzwerk beziehungsweise ein soziales Umfeld die Gewähr für eine ausreichende Versorgung bietet.
Das BAMF hatte aufgrund der wechselhaften Lage nach dem Machtwechsel vorübergehend alle Entscheidungen über Asylanträge von Menschen aus Syrien ausgesetzt. Nur noch Fälle, in denen es um eine Rücküberstellung in ein anderes EU-Land ging, wurden bearbeitet.
Wenn einem Syrer der Schutzstatus entzogen wird, er sich keinen anderen Aufenthaltstitel – etwa über eine Erwerbstätigkeit – sichern kann und auch eine Einbürgerung nicht infrage kommt, ist eine Abschiebung derzeit dennoch kurzfristig nicht wahrscheinlich.
Rückführungen nach Syrien, für die es im Einzelfall einer Kooperation der syrischen Übergangsregierung und ihrer Behörden bedarf, kommen bislang kaum zustande. Dabei haben die Bundesregierung und die Länder vor allem mit Blick auf Straftäter ein großes Interesse daran.
Im vergangenen Jahr war erstmals seit Beginn des Bürgerkrieges wieder ein Syrer in sein Herkunftsland abgeschoben worden. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres gab es drei Abschiebungen nach Syrien.
Mohammed Ramadan Al-Hamoud gießt am 4. August 2026 in Aleppo, Syrien, Pflanzen.
Foto: Omar Albaw/Middle East Images/AFP via Getty Images
Linke spricht sich für andere Bleiberechtsmöglichkeiten aus
„Die Lage in Syrien ist extrem instabil, viele Gruppen werden bedroht, verfolgt und vertrieben“, sagt die fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger. Eine Rückkehr unter Zwang hält sie unter diesen Bedingungen für unzumutbar.
Die Widerrufsverfahren seien für die Betroffenen sehr belastend. Für Behörden und Gericht bedeuteten diese Verfahren einen großen Aufwand. Die Bundesregierung solle deshalb einen andauernden Schutz und Bleiberechtsmöglichkeiten für schon länger in Deutschland lebende Syrer finden.
Weniger Asylanträge von Menschen aus Syrien
Die Zahl der Syrer, die in Deutschland Schutz suchen, ist seit der Flucht von Assad deutlich gesunken. Von 2013 bis Mitte dieses Jahres stellten insgesamt 978.761 Menschen aus Syrien in Deutschland erstmals einen Asylantrag.
Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden lediglich knapp 5.000 Anträge registriert. Wurden in den Bürgerkriegsjahren noch fast alle Asylanträge positiv beschieden, so gab es laut Bundesregierung im ersten Halbjahr dieses Jahres eine Ablehnungsquote von 68,6 Prozent.
Viele Syrer arbeiten in Engpassberufen. Laut der Bundesagentur für Arbeit sind besonders viele Syrer im Einzelhandel, bei Zeitarbeitsfirmen, in der Gastronomie, dem Gesundheitswesen sowie bei Kurierdiensten beschäftigt. (dpa/red)
Während einer Demonstration in Al-Qamischli, Syrien, am 10. August 2026. Der Protest brach aus, nachdem vertriebene kurdische Zivilisten, die nach Ras al-Ain zurückkehrten, angegriffen wurden, als sie versuchten, gemäß der im Januar getroffenen Vereinbarung in ihre Heimatstadt zurückzukehren. Die Rückführungsaktion wurde vorübergehend ausgesetzt.
Foto: Navid Bookani/Middle East Images/AFP via Getty Images
Zahlreiche Menschen müssen sich auf eine Evakuierung vorbereiten. - Foto: Nicolas Lambert//dpa
Wegen der Ausbreitung eines großen Waldbrandes von Belgien in Richtung Deutschland ist die Lage auch für die Menschen in der grenznahen nordrhein-westfälischen Stadt Monschau angespannt.
Die Feuerfront im Hohen Venn befinde sich nur noch etwa drei Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, teilte die Stadt in der Nacht auf ihrer Webseite mit und rief weitere Bewohner dazu auf, sich auf eine Evakuierung vorzubereiten. Zudem warnte die Stadt vor einer starken Rauchbelastung. Monschau liegt rund zwei Kilometer von der Grenze entfernt.
Bürgern von drei Ortsteilen wurde am frühen Morgen wegen möglicherweise gesundheitsgefährdender Rauchbelastung empfohlen, ihre Häuser und Wohnungen vorübergehend zu verlassen. Die Einwohner der Ortsteile Plattevenn, Leyloch und Kalterherberg westlich des Messewegs sollten versuchen, bei Verwandten und Freunden unterzukommen, hieß es.
Die Feuerfront befindet sich nur noch etwa drei Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.
Foto: Max Lametz/dpa
Angesichts der Ausbreitung der Feuerfront im Hohen Venn werde erwartet, dass es ab dem Vormittag zu erheblichen Rauchbelastungen und Rauchniederschlägen kommen werde, erklärte die Stadt weiter. Gesundheitliche Gefahren durch den Brandrauch seien nicht auszuschließen. Die Empfehlung gelte zunächst bis 18:00 Uhr.
Stadt Monschau: Notgepäck bereithalten
Auf eine Evakuierung einstellen sollten sich die Bewohner der Ortsteile Kalterherberg und Mützenich, hieß es in der Nacht. Eine Sprecherin der Stadt sagte der Nachrichtenagentur dpa, betroffen seien rund 5.000 Menschen. Sie betonte, es seien Vorsichtsmaßnahmen. Stand jetzt gehe man von keiner Evakuierung aus.
Die Stadt Monschau forderte die Einwohner dazu auf, Notgepäck bereitzuhalten und ihre Nachbarn zu informieren. Zudem wird den Angaben nach darum gebeten, die Notrufleitungen von Polizei und Feuerwehr nicht zu blockieren.
Die Eifelstadt Monschau mit ihren rund 12.000 Einwohnern gilt als Touristenmagnet in der Region. Sie ist besonders für ihre mit Fachwerkhäusern geschmückte Altstadt bekannt, die auch immer wieder als Filmkulisse dient. Monschau liegt direkt am Hohen Venn, einem Hochmoor zwischen Deutschland und Belgien.
Das Großfeuer in Belgien hat sich bis auf drei Kilometer der deutschen Grenze genähert.
Foto: Nicolas Lambert//dpa
Feuerwehr Monschau im Vollalarm
Die Feuerwehr Monschau ist im Vollalarm. Vorsorglich würden Löschmaßnahmen vorbereitet, damit im Falle eines Überspringens des Feuers auf deutsches Gebiet unmittelbar mit den Löscharbeiten begonnen werden könne, erklärte die Stadt.
Die Feuerwehr rechnet nicht mit einem baldigen Übergreifen der Flammen auf deutsches Gebiet. „Wir behalten die Lage weiterhin auf jeden Fall im Blick“, sagte Philipp Krüger, Einsatzleiter der Feuerwehr Monschau, der dpa am frühen Morgen. Einheiten würden jetzt erst einmal in die Pause geschickt. „Wir werden die Einsatzlage stetig überwachen, neu bewerten und gegebenenfalls Einheiten dazuziehen.“
Die Einsatzkräfte hätten zuvor Feldgrundstücke nahe der deutsch-belgischen Grenze gewässert, um einen Zeitvorsprung vor dem Feuer zu gewinnen. Das Technische Hilfswerk habe die Feuerwehr unterstützt.
Bereits einige Stunden vorher hatte die Stadt Monschau die Bewohner einzelner Siedlungen in Kalterherberg und Mützenich aufgerufen, sich auf eine mögliche Räumung einzustellen. Die belgischen Behörden hätten demnach die Evakuierung der unmittelbar westlich an den Ortsteil Kalterherberg angrenzenden Ortschaft Küchelscheid bereits angeordnet.
Am 15. August 2026 begannen die Bewohner zweier Dörfer im Osten Belgiens mit der Evakuierung.
Foto: Laurent Cavenati/Belga/AFP via Getty Images
„Bitte schließen Sie die Fenster“
Laut einer von der Polizei verbreiteten Mitteilung der Kreisverwaltung kommt es im gesamten Kreisgebiet Bernkastel-Wittlich zu einer starken Rauchentwicklung durch den Brand in Belgien.
Es komme zu Sichtbehinderungen und Geruchsbelästigungen durch Brandgase. „Bitte schließen Sie Fenster, Türen, und schalten sie Lüftungs- und Klimageräte aus“, hieß es.
Der Rauch sei auch in Trier angekommen, sagte der Polizeisprecher. Es rieche nach Brand und sei diesig.
Am Abend hatte der Gouverneur der belgischen Provinz Lüttich mitgeteilt, der Waldbrand habe mittlerweile eine Fläche von 2.700 Hektar erfasst – was einer Fläche von umgerechnet fast 3.800 Fußballfeldern entspricht. Zum Vergleich: Beim Brand im nur 20 Kilometer von Monschau entfernten Hürtgenwald in der Eifel sind nach Angaben des Kreises Düren etwa 300 Hektar Wald vom Feuer betroffen.
Der größte Brand, den Belgien je erlebt
Das Feuer war am Freitagnachmittag in dem Waldgebiet nahe der deutschen Gemeinde Monschau ausgebrochen und breitete sich in der Nacht und am Samstag rasch aus. „Es besteht die Gefahr, dass die Flammen die Wohngebäude erreichen, aber wir tun alles, um sie zu schützen“, sagte ein Behördensprecher der AFP.
Zur Bekämpfung löste Belgien den europäischen Katastrophenschutzmechanismus zur Aktivierung von Hilfen aus der EU aus. Ein Löschhubschrauber aus den Niederlanden war bereits im Einsatz. Zwei weitere Hubschrauber sowie zwei schwedische Löschflugzeuge sollten nach Angaben der EU ab Sonntag die Löscharbeiten unterstützen.
Laut örtlicher Behörden sind auch deutsche Feuerwehrleute vor Ort. Weitere Hubschrauber und Flugzeuge aus der Tschechischen Republik, Schweden und den Niederlanden wurden mobilisiert, schrieb die EU-Kommissarin für Krisenmanagement, Hadja Lahbib, auf der Plattform X.
Eine Rauchwolke, die am 14. August 2026 während des Brandes in Jalhay in den Himmel aufsteigt.
Foto: Nicolas Lambert/BELGA MAG/Belga/AFP via Getty Images
Ein AFP-Journalist, der in Begleitung von Einsatzkräften das Brandgebiet betreten konnte, sah dort eine riesige Fläche mit verkohlter Vegetation. Dichter Rauch hing in der Luft.
„Wenn man sieht, wie es heute Morgen aussah und wie es jetzt aussieht, kann man nur schockiert sein“, sagte der belgische Innenminister Bernard Quintin, der sich vor Ort ein Bild von der Lage machte.
Das Feuer sei „der größte Brand, den Belgien je erlebt hat“, zitiert unter anderem der öffentlich-rechtliche Sender RTBF lokale Politiker.
Am 14. August 2026 sind Rettungskräfte am Ort einer Explosion am Treurenberg in der Brüsseler Innenstadt im Einsatz.
Foto: Emile Windal/Belga/AFP via Getty Images
Nach Angaben des belgischen Verteidigungsministeriums wurden vier Löschflugzeuge der neuesten Generation mobilisiert. Auch zahlreiche Landwirte machten sich auf den Weg, um die Feuerwehr zu unterstützen.
Die Auswirkungen durch den Rauch sind auch in Rheinland-Pfalz zu spüren.
Rettungskräfte löschen auch im Naturschutzgebiet „Hautes Fagnes“ aus der Luft.
Foto: Nicolas Lambert/BELGA MAG/Belga/AFP via Getty Images
Kirmes in Rheinland-Pfalz wegen Rauch unterbrochen
Das Polizeipräsidium Trier teilte mit, aufgrund der Brände in Belgien und NRW in Verbindung mit dem aktuellen Wind und Wetterbedingungen breiteten sich die Rauchwolken seit dem Nachmittag in der Region aus, insbesondere in der Eifel und an der Mosel. An vielen Orten sei deutlicher Brandgeruch wahrzunehmen, teilweise liege Asche in der Luft.
„Es sind derzeit keine Flächen- oder Waldbrände im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums bekannt und es droht derzeit keine Gefahr durch diese Brände“, hieß es allerdings weiter.
Die starke Rauchentwicklung ist auch in Rheinland-Pfalz zu sehen.
Foto: Kevin Schößler/dpa
Wegen des Rauchs wurde am Samstag auch eine Kirmes in Wittlich im Landkreis Bernkastel-Wittlich in Rheinland-Pfalz unterbrochen, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Trier mitteilte.
Die Verantwortlichen halten demnach die Entwicklung der Lage kontinuierlich im Blick. Bei der am Freitag gestarteten Säubrennerkrimes handelt es sich um eines der größten Feste in der Region.
Waldbrand im Hürtgenwald breitet sich nicht weiter aus
Auf der anderen Seite der Grenze breitete sich der Waldbrand in der Eifel nahe Hürtgenwald über Nacht nicht weiter aus.
1.800 Einsatzkräfte kämpften dort unter anderem mit Löschhubschraubern gegen den bislang größten und folgenschwersten Waldbrand des Sommers in Deutschland. Der am Freitag evakuierte Ortsteil Gey blieb aus Sicherheitsgründen vorerst geräumt.
Feuerwehrleute am 15. August 2026 in der Nähe von Düeren beim Waldbrand im Huertgenwald.
Foto: Sascha Schuermann/Getty Images
Weitere Brände: Frankreich, Spanien, Kroatien, Serbien, Griechenland
Im Südwesten Frankreichs waren rund 500 Feuerwehrleute und vier Löschflugzeuge weiter gegen einen Waldbrand in der Nähe des Dorfes Luglon im Einsatz. Das Feuer war am Donnerstag ausgebrochen und vernichtete seither mindestens 1.580 Hektar Vegetation. 650 Menschen mussten ihre Häuser verlassen.
In der Region südlich von Bordeaux hatte ein riesiger Waldbrand Ende Juli bereits mehr als 40.000 Hektar Vegetation zerstört, rund 220.000 Menschen wurden in Sicherheit gebracht.
In Spanien wüteten die Flammen in der Region Aragonien weiter. Dort vernichtete ein Feuer inzwischen 15.000 Hektar Wald. Die Feuerwehrleute haben die Flammen nach eigenen Angaben ausgebremst, sodass sie sich vorerst nicht weiter auf Wohngebiete und zwei alte Klöster zubewegen. 18 Dörfer blieben am Samstag evakuiert.
In Kroatien brachten Feuerwehrleute zwei größere Brände unter Kontrolle. Auf der Insel Dugi kämpften sie mit zwei Löschflugzeugen die ganze Nacht lang gegen die Flammen in einem Kiefernwald, die auf Wohngebiete zurückten.
Die Behörden ermitteln unterdessen zur Ursache für einen schweren Brand in der Region Omis im Süden der Küstenstadt Split. Dort war in der Nacht zum Freitag ein Mensch in den Flammen ums Leben gekommen. Rund 40 weitere Menschen wurden verletzt, zehn von ihnen mussten auf der Intensivstation behandelt werden. Anwohner vermuteten eine „kriminelle Ursache“ hinter dem Brand.
An der kroatischen Adriaküste südlich von Split hat ein heftiger Waldbrand gewütet. Mehr als 1.000 Menschen musste in Notunterkünften in Sicherheit gebracht werden.
Foto: Jakov Prkic/AP/dpa
Im Nachbarland Serbien zählten die Behörden am Samstag 25 aktive Brände. Der größte hat sich in den vergangenen Tagen auf eine Fläche von 2500 Hektar ausgebreitet. Im Naturschutzgebiet der Banater Sandwüste rund 50 Kilometer westlich der Hauptstadt Belgrad kämpften rund 300 Einsatzkräfte gegen die Flammen.
Auch in Griechenland blieb die Waldbrandgefahr wegen heftiger Windböen hoch. Innerhalb von 24 Stunden brachen in dem Land mehr als 50 Brände aus, die meisten von ihnen konnten nach Angaben der Feuerwehr rasch gelöscht oder unter Kontrolle gebracht werden. (afp/red)
Ein großer Waldbrand im Hohen Venn könnte auch auf Nordrhein-Westfalen übergreifen. - Foto: Thomas Banneyer/dpa
Ein Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn nahe der deutschen Grenze hat sich weiter ausgebreitet.
Der in Belgien wütende Waldbrand hat laut der Nachrichtenagentur Belga mittlerweile etwa eine Fläche von 1.600 Hektar. Zum Vergleich: Im rund 50 Kilometer entfernten Brand bei Hürtgenwald sind nach Angaben des Kreises Düren etwa 300 Hektar Wald von dem Brand betroffen.
Die Behörden von Monschau ordneten die Evakuierung von Ortschaften an. Betroffen seien die Menschen in Ruitzhof, Leyloch, Vennhof, Haus Sonnentau und Plattevenn, teilte die Stadt an der deutsch-belgischen Grenze auf ihrer Facebook-Seite mit.
Auf belgischer Seite sei am Samstag die Evakuierung der Ortschaften Küchelscheid und Leykaul eingeleitet worden.
Am 15. August 2026 begannen die Bewohner zweier Dörfer im Osten Belgiens mit der Evakuierung.
Foto: Laurent Cavenati/Belga/AFP via Getty Images
„Bitte schließen Sie Fenster“
Laut einer von der Polizei verbreiteten Mitteilung der Kreisverwaltung kommt es im gesamten Kreisgebiet Bernkastel-Wittlich zu einer starken Rauchentwicklung durch den Brand in Belgien.
Es komme zu Sichtbehinderungen und Geruchsbelästigungen durch Brandgase. „Bitte schließen Sie Fenster, Türen, und schalten sie Lüftungs- und Klimageräte aus“, hieß es.
Der Rauch sei auch in Trier angekommen, sagte der Polizeisprecher. Es rieche nach Brand und sei diesig.
Das Feuer war am Freitagnachmittag in dem Waldgebiet nahe der deutschen Gemeinde Monschau ausgebrochen und breitete sich in der Nacht und am Samstag rasch aus.
„Es besteht die Gefahr, dass die Flammen die Wohngebäude erreichen, aber wir tun alles, um sie zu schützen“, sagte ein Behördensprecher der AFP.
Eine Rauchwolke, die am 14. August 2026 während des Brandes in Jalhay in den Himmel aufsteigt.
Foto: Nicolas Lambert/BELGA MAG/Belga/AFP via Getty Images
Ein AFP-Journalist, der in Begleitung von Einsatzkräften das Brandgebiet betreten konnte, sah dort eine riesige Fläche mit verkohlter Vegetation. Dichter Rauch hing in der Luft.
„Wenn man sieht, wie es heute Morgen aussah und wie es jetzt aussieht, kann man nur schockiert sein“, sagte der belgische Innenminister Bernard Quintin, der sich vor Ort ein Bild von der Lage machte.
Das Feuer sei „der größte Brand, den Belgien je erlebt hat“, zitiert unter anderem der öffentlich-rechtliche Sender RTBF lokale Politiker. Zuvor hatte Belgien am Samstag andere Länder der Europäischen Union um Unterstützung gebeten.
Nach Angaben örtlicher Behörden sind auch deutsche Feuerwehrleute vor Ort. Weitere Hubschrauber und Flugzeuge aus der Tschechischen Republik, Schweden und den Niederlanden wurden mobilisiert, schrieb die EU-Kommissarin für Krisenmanagement, Hadja Lahbib, auf der Plattform X.
Am 14. August 2026 sind Rettungskräfte am Ort einer Explosion am Treurenberg in der Brüsseler Innenstadt im Einsatz.
Foto: Emile Windal/Belga/AFP via Getty Images
Nach Angaben des belgischen Verteidigungsministeriums wurden vier Löschflugzeuge der neuesten Generation mobilisiert. Auch zahlreiche Landwirte machten sich auf den Weg, um die Feuerwehr zu unterstützen.
Die Auswirkungen durch den Rauch sind auch in Rheinland-Pfalz zu spüren.
Rettungskräfte löschen auch im Naturschutzgebiet „Hautes Fagnes“ aus der Luft.
Foto: Nicolas Lambert/BELGA MAG/Belga/AFP via Getty Images
Kirmes in Rheinland-Pfalz wegen Rauch unterbrochen
Das Polizeipräsidium Trier teilte mit, aufgrund der Brände in Belgien und NRW in Verbindung mit dem aktuellen Wind und Wetterbedingungen breiteten sich die Rauchwolken seit dem Nachmittag in der Region aus, insbesondere in der Eifel und an der Mosel. An vielen Orten sei deutlicher Brandgeruch wahrzunehmen, teilweise liege Asche in der Luft.
„Es sind derzeit keine Flächen- oder Waldbrände im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums bekannt und es droht derzeit keine Gefahr durch diese Brände“, hieß es allerdings weiter.
Die starke Rauchentwicklung ist auch in Rheinland-Pfalz zu sehen.
Foto: Kevin Schößler/dpa
Wegen des Rauchs wurde am Samstag auch eine Kirmes in Wittlich im Landkreis Bernkastel-Wittlich in Rheinland-Pfalz unterbrochen, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Trier mitteilte.
Die Verantwortlichen halten demnach die Entwicklung der Lage kontinuierlich im Blick. Bei der am Freitag gestarteten Säubrennerkrimes handelt es sich um eines der größten Feste in der Region.
Waldbrand im Hürtgenwald breitet sich nicht weiter aus
Auf der anderen Seite der Grenze breitete sich der Waldbrand in der Eifel nahe Hürtgenwald über Nacht nicht weiter aus.
1.800 Einsatzkräfte kämpften dort unter anderem mit Löschhubschraubern gegen den bislang größten und folgenschwersten Waldbrand des Sommers in Deutschland. Der am Freitag evakuierte Ortsteil Gey blieb aus Sicherheitsgründen vorerst geräumt.
Feuerwehrleute am 15. August 2026 in der Nähe von Düeren beim Waldbrand im Huertgenwald.
Foto: Sascha Schuermann/Getty Images
Weitere Brände: Frankreich, Spanien, Kroatien, Serbien, Griechenland
Im Südwesten Frankreichs waren rund 500 Feuerwehrleute und vier Löschflugzeuge weiter gegen einen Waldbrand in der Nähe des Dorfes Luglon im Einsatz. Das Feuer war am Donnerstag ausgebrochen und vernichtete seither mindestens 1.580 Hektar Vegetation. 650 Menschen mussten ihre Häuser verlassen.
In der Region südlich von Bordeaux hatte ein riesiger Waldbrand Ende Juli bereits mehr als 40.000 Hektar Vegetation zerstört, rund 220.000 Menschen wurden in Sicherheit gebracht.
In Spanien wüteten die Flammen in der Region Aragonien weiter. Dort vernichtete ein Feuer inzwischen 15.000 Hektar Wald. Die Feuerwehrleute haben die Flammen nach eigenen Angaben ausgebremst, sodass sie sich vorerst nicht weiter auf Wohngebiete und zwei alte Klöster zubewegen. 18 Dörfer blieben am Samstag evakuiert.
In Kroatien brachten Feuerwehrleute zwei größere Brände unter Kontrolle. Auf der Insel Dugi kämpften sie mit zwei Löschflugzeugen die ganze Nacht lang gegen die Flammen in einem Kiefernwald, die auf Wohngebiete zurückten.
Die Behörden ermitteln unterdessen zur Ursache für einen schweren Brand in der Region Omis im Süden der Küstenstadt Split. Dort war in der Nacht zum Freitag ein Mensch in den Flammen ums Leben gekommen. Rund 40 weitere Menschen wurden verletzt, zehn von ihnen mussten auf der Intensivstation behandelt werden. Anwohner vermuteten eine „kriminelle Ursache“ hinter dem Brand.
An der kroatischen Adriaküste südlich von Split hat ein heftiger Waldbrand gewütet. Mehr als 1.000 Menschen musste in Notunterkünften in Sicherheit gebracht werden.
Foto: Jakov Prkic/AP/dpa
Im Nachbarland Serbien zählten die Behörden am Samstag 25 aktive Brände. Der größte hat sich in den vergangenen Tagen auf eine Fläche von 2500 Hektar ausgebreitet. Im Naturschutzgebiet der Banater Sandwüste rund 50 Kilometer westlich der Hauptstadt Belgrad kämpften rund 300 Einsatzkräfte gegen die Flammen.
Auch in Griechenland blieb die Waldbrandgefahr wegen heftiger Windböen hoch. Innerhalb von 24 Stunden brachen in dem Land mehr als 50 Brände aus, die meisten von ihnen konnten nach Angaben der Feuerwehr rasch gelöscht oder unter Kontrolle gebracht werden. (afp/red)
Ein Hubschrauber wirft am 15. August 2026 bei Düren Wasser auf den Waldbrand im Hürtgenwald ab. Das Feuer hat bereits mehr als 200 Hektar vernichtet und ist der größte jemals in NRW verzeichnete Waldbrand. Gestern wurden 2000 Bewohner aus Gey evakuiert. - Foto: Sascha Schuermann/Getty Images
Nach dramatischem Kampf der Einsatzkräfte gegen die Flammen hat sich die Lage in den NRW-Waldbrandgebieten stabilisiert. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sprach am Samstag bei einem Besuch in Hürtgenwald von einer „ersten Hoffnung, dass der Brand unter Kontrolle gebracht werden kann“. Menschen seien glücklicherweise nicht zu Schaden gekommen, kein Haus sei abgebrannt.
1400 Einsatzkräfte im Einsatz
Insgesamt kämpften 1400 Einsatzkräfte unter anderem mit Hilfe von Löschhubschraubern gegen den bislang größten und folgenschwersten Waldbrand des Sommers in Deutschland, wie der Landkreis Düren mitteilte. Der Waldbrand sei „in seiner Dimension historisch für unser Bundesland“, sagte NRW-Vizeministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne).
„Er hat eine Fläche wie alle Waldbrände der letzten fünf Jahre zusammen.“ Die Bekämpfung sei besonders schwierig – „bei schwierigstem Gelände, bei größter Hitze, bei drehenden Winden“.
Der in der Nacht zum Freitag geräumte Ortsteil Gey blieb vorerst aus Sicherheitsgründen evakuiert – rund 1800 Menschen waren betroffen. Laut Regierungschef Wüst bestand aber Hoffnung, „dass die evakuierten Menschen aus der Ortschaft Gey bald wieder in ihre Häuser zurückkehren können, wenn es weiter gut läuft“. Geys Bürgermeister Stephan Cranen dankte allen Helferinnen und Helfern: „Ich kann mich nur dafür verneigen, für diese Arbeit, die hier geleistet wird. Alleine hätten wir das nicht stemmen können.“
Reul vermutet menschliches Fehlverhalten
Innenminister Herbert Reul (CDU) machte Fahrlässigkeit oder gar böse Absicht für den Brand verantwortlich. „Das Feuer ist entstanden durch irgendeinen Idioten“, sagte er bei einem Besuch der Einsatzkräfte. „Darum muss man nachdenken, wie verantwortungslos die Leute in der Gegend rumrennen und einfach irgendwas wegwerfen. Das ist das eigentliche Problem.“ Einen Waldbrand wie im Hürtgenwald habe er noch nicht gesehen.
Unverständnis zeigte Reul für Kritik, dass Nordrhein-Westfalen keine eigenen Löschflugzeuge habe. „Diese Nörgeleien, ich habe keine Lust mehr darauf. Bitte nachher nörgeln, Ende, aus.“ Nun sei es das Wichtigste, das Feuer unter Kontrolle zu halten. „Die Leute interessiert, ob wir deren Häuser sichern können.“
Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.
Foto: Malte Krudewig/dpa
Warnung vor dem Betreten der Wälder
Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) warnte die Bürgerinnen und Bürger eindringlich: „Bleiben Sie bitte einfach aus den Wäldern raus.“ Oft reiche schon eine weggeworfene Kippe oder zurückgelassenes Glas, um einen Brand auszulösen – besonders wegen der extremen Trockenheit.
Es gebe zudem Hinweise auf mögliche Brandstiftung. „Wir sehen durchaus, wenn verschiedene Brandstellen relativ gleichzeitig oder in enger Abfolge hochkommen. Es macht einen stutzig.“ Gesicherte Erkenntnisse lägen aber noch nicht vor.
Wüst: Brand als Folge des „Klimawandels“
wertete den Waldbrand auch als Beleg dafür, wie wichtig der Kampf gegen den „Klimawandel“ sei. „Wir erleben das hier in dieser Art eines großen Feuers zum ersten Mal, aber wir erleben eben nicht zum ersten Mal diese Extremwetterlage. Und das hat eben auch was mit Klimawandel zu tun. Das wird nun ernsthaft keiner mehr leugnen.“ Das Land werde künftig häufiger mit Extremwetterereignissen zu tun haben.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Brand am Donnerstag ausgebrochen
Der Waldbrand im Hürtgenwald bei Düren war am Donnerstag ausgebrochen. Zunächst hatten sich die Flammen schnell ausgebreitet, massiv beschleunigt vom böigen Wind. In der Nacht zum Samstag wurde die Ausbreitung gestoppt. Am Samstagnachmittag fiel leichter Regen, der die Löscharbeiten begünstigen dürfte.
Bundesweit kämpfen Einsatzkräfte bei anhaltend heißem und trockenem Wetter seit Tagen gegen zahlreiche Wald- und Flächenbrände. In weiten Teilen des Landes herrschen Temperaturen von weit mehr als 30 Grad.
Forstwirtschaftsrat fordert Waldumbau
Angesichts der zunehmenden Zahl an Bränden forderte der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR) gezielten Waldumbau und eine bessere Früherkennung. „Wir müssen in diesem Jahr feststellen, dass Waldbrände häufiger auftreten und inzwischen auch Regionen erreichen, die wir bislang nicht zu den klassischen Waldbrandgebieten Deutschlands gezählt haben“, sagte DFWR-Präsident Christian Haase.
Die langfristig wichtigste Antwort laute deshalb: Waldumbau. Nötig seien strukturreiche, mehrschichtige Mischwälder mit höherem Laubholzanteil. (afp/red)
Ein Löschhubschrauber fliegt an. - Foto: Christoph Driessen/dpa
Der große Waldbrand im Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen hat sich in der Nacht zum Samstag nach Behördenangaben nicht weiter ausgebreitet. Rund 1.400 Einsatzkräfte kämpfen weiterhin gegen die Flammen, unterstützt von inzwischen zehn Löschhubschraubern der Bundespolizei, Landespolizei und Bundeswehr.
Brandlage bleibt zunächst stabil
Die Lage im Brandgebiet sei „statisch“, teilte der Landkreis Düren mit. Der Brandherd habe sich demnach nicht vergrößert. Gleichzeitig zieht Wind aus nördlicher Richtung auf, dessen Auswirkungen auf das Feuer noch unklar sind.
Der Ortsteil Gey, der in der Nacht zum Freitag geräumt worden war, bleibt aus Sicherheitsgründen vorerst evakuiert. Die Bewohner von Vossenack, Hürtgen, Kleinhau und Simonskall wurden zudem aufgerufen, sparsam mit Wasser umzugehen.
Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ließ sich am Samstag über die Entwicklung informieren. In einem Telefonat berichtete der Dürener Landrat Ralf Nolten dem Kanzler über die Lage in den Brandgebieten. Merz habe sich dabei „ausdrücklich bei allen Helferinnen und Helfern bedankt“.
Der Bund stellte weitere Löschhubschrauber bereit. Insgesamt stehen damit zehn Hubschrauber von Bundespolizei, Landespolizei und Bundeswehr für den Einsatz zur Verfügung. Merz hatte bereits am Freitag erklärt, Bundeswehr und Bundespolizei würden „wo immer möglich“ Unterstützung leisten.
Bei den Löscharbeiten wurden bislang fünf Einsatzkräfte verletzt. Bundesweit kämpfen Feuerwehr und andere Einsatzkräfte angesichts der anhaltenden Hitze und Trockenheit gegen zahlreiche Wald- und Flächenbrände.
In weiten Teilen Deutschlands werden Temperaturen von deutlich über 30 Grad erwartet. Für Samstag sind laut Deutschem Wetterdienst allerdings Regenfälle vorhergesagt. (afp/red)
Soldaten der Bundeswehr trainieren am 5. Juni 2026 bei einer Übung des Panzergrenadierbataillons 92 auf dem Truppenübungsplatz Munster. Der Standort ist einer von zehn Austragungsorten des Tags der Bundeswehr. - Foto: FOCKE STRANGMANN/AFP via Getty Images
Das Verteidigungsministerium plant für das zweite Halbjahr 2026 rund 100 weitere große Rüstungsprojekte. Dabei handelt es sich jeweils um Vorhaben mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro. Die Projekte müssten jeweils ab September vom Bundestag gebilligt werden.
Die „Welt am Sonntag“ berichtet unter Berufung auf interne Unterlagen, in 2025 habe es im gesamten Jahr 100 solcher Vorhaben gegeben. Für 2026 könnten es knapp 150 werden, für 2027 bis zu 170. Für das laufende Jahr ist die Mehrheit der knapp 150 geplanten Großprojekte demnach noch nicht dem Parlament zugeleitet worden.
Die Vorhaben betreffen alle Teilstreitkräfte und Bereiche der Bundeswehr. Ein Schwerpunkt liegt auf der Beschaffung von Munition. Geplant sind unter anderem weitere Projekte und Verbesserungen für Eurofighter, F-35, Patriot, Iris-T, den Schützenpanzer Boxer, die Bewaffnung der Drohne Heron TP sowie Ausrüstung für Marine, Weltraumaufklärung und militärische Infrastruktur.
Auch neue Geschäfte mit den USA sind vorgesehen. Die genauen Inhalte und Zahlen können sich nach den Planungen noch ändern. Das Ministerium äußert sich nach eigenen Angaben vor der parlamentarischen Befassung nicht zu geplanten Beschaffungsvorhaben.
Deutscher Kampfjet. (Archivbild)
Foto: Christoph Reichwein/dpa
Rüstungsausgaben nehmen weiter zu
Bis zur Sommerpause waren zuletzt 44 Großprojekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 19 Milliarden Euro umgesetzt. Bis Anfang August erteilte das Verteidigungsministerium nach Angaben in der „Welt am Sonntag“ insgesamt knapp 6.400 Aufträge, kleinere Vorhaben eingerechnet. (dts/red)
Die Spritpreise ziehen derzeit an. - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
In Kürze:
Hohe Preise: Super kostete am Samstag 2,20 Euro, Diesel 2,22 Euro pro Liter.
EU-Vergleich: Deutschland liegt beim Sprit deutlich über dem europäischen Durchschnitt.
Steuern: Energiesteuer und CO₂-Preis machen einen erheblichen Teil des Tankstellenpreises aus.
PolitischerStreit: Grüne und SPD fordern eine Übergewinnsteuer, Wirtschaftsministerin Reiche lehnt sie ab.
Die Treibstoffpreise in Deutschland bleiben auf einem hohen Niveau. Die Plattform „Benzinpreis-Aktuell.de“ wies am Samstagmorgen, 15. August, einen bundesweiten Durchschnittspreis für Superbenzin von 2,20 Euro aus. E10 stand bei 2,14 Euro und Diesel bei 2,22 Euro pro Liter.
Für die Woche bis zum 10. August meldete die EU-Kommission einen Durchschnittspreis in Mitgliedsländern von etwa 1,91 Euro für Benzin und 2,01 Euro für Diesel. Damit lag das Preisniveau in Deutschland rund 13 Prozent beziehungsweise etwa 10 Prozent über dem EU-Mittel.
Beim Superbenzin lag Deutschland laut „clever-tanken.de“ in der 33. Kalenderwoche auf Platz vier der teuersten Länder in Europa hinter Dänemark, den Niederlanden und Finnland. Beim Diesel war das Preisniveau in Finnland, den Niederlanden, Frankreich, der Schweiz und Belgien noch höher.
Deutsche Preise für Sprit EU-weit im Spitzenfeld
Zu den günstigsten Ländern der EU bei den Treibstoffpreisen zählen weiterhin Schweden und Malta mit zuletzt 1,31 Euro für Super (Schweden) und 1,21 Euro für Dieselkraftstoff (Malta). Im untersten Bereich finden sich auch Bulgarien, Zypern, Ungarn und Luxemburg. Grund für die niedrigen Preise sind dort hauptsächlich staatliche Interventionen und die Steuerpolitik.
So legt Malta staatliche Höchstpreise für Treibstoffe fest und arbeitet mit Subventionen über den staatlichen Haushalt, um diese zu gewährleisten. Schweden hat seit 2025 die Verpflichtung zur Beimischung von Biokraftstoffen auf das EU-weite Mindestmaß abgesenkt sowie die Kraftstoffsteuer reduziert.
Energiesteuer und CO₂-Preis treiben die Belastung
Die deutsche Bundesregierung hält an ihrer Steuerpolitik auf Treibstoffe fest, nachdem es Anfang Mai für zwei Monate den sogenannten Tankrabatt eingeführt hatte. Bedingt durch die Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel sank der Preis um 14,04 Cent. Seit dem Ende dieser vorübergehenden Maßnahmen sind die Preise deutlich in die Höhe geschossen – beim Benzin teilweise wieder über das Niveau vom April.
Die feste Energiesteuer in Deutschland beträgt 65,45 Cent pro Liter Benzin und 47,04 Cent pro Liter Diesel. Diese Steuer fällt unabhängig von der Höhe des Rohölpreises an. Weitere 15,7 bis 18,6 Cent pro Liter Benzin und 17,3 bis 20,5 Cent pro Liter Diesel entfallen laut ADAC auf die nationale CO₂-Abgabe.
Auf den gesamten Nettopreis einschließlich Energiesteuer kommt eine zusätzliche Belastung von 19 Prozent Mehrwertsteuer. Der gesamte Steueranteil am Treibstoffpreis in Deutschland beträgt laut „Statista“ somit rund die Hälfte des Preises an der Zapfsäule. Das exakte Ausmaß hängt von Faktoren wie Kraftstoff, CO₂-Preis und dem jeweiligen Nettomarktpreis ab.
Niedrigwasser lässt Preis für Treibstoff weiter steigen
Kurzfristig wirken neben dem Irankrieg und dem dadurch beeinflussten Ölpreis auch andere Faktoren preistreibend. Dazu gehört das Niedrigwasser auf dem Rhein, der einen bedeutenden heimischen Transportweg für Öl und Kraftstoffe darstellt. Aufgrund der niedrigen Pegel können Tankschiffe weniger Ladung transportieren – was die Logistikkosten in die Höhe treibt.
Dazu kommen hohe Raffineriemargen und knappere Dieselangebote. Der Internationalen Energieagentur zufolge trugen im Juli höhere saisonale Nachfrage, niedrige Lagerbestände, Produktionsausfälle sowie geringere Exporte aus Russland, dem Nahen Osten und Asien dazu bei. Über die Straße von Hormus wird nicht nur Rohöl transportiert, sondern die Spannungen betreffen auch große Mengen bereits raffinierter Kraftstoffe.
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sprach angesichts der hohen Treibstoffpreise diese Woche von „Abzocke“. Sie wirft den Mineralölkonzernen vor, für die erheblichen Belastungen verantwortlich zu sein, und fordert eine Übergewinnsteuer. Damit schließt sie sich einer Forderung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an. Die SPD-Politikerin forderte diese Woche neben einer Übergewinnsteuer auch eine Spritpreisbremse.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hingegen hat solche Maßnahmen im Frühjahr als „teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig“ bezeichnet.
Tankstellenverband fordert Ende der 12-Uhr-Regel
Der Verband der freien Tankstellen sprach sich diese Woche für ein Ende der 12-Uhr-Regel aus. Einer Umfrage zufolge hatten sich zwei Drittel der befragten Mitgliedsunternehmen für eine vollständige Abschaffung der Regel ausgesprochen.
Ein weiteres knappes Siebtel fordert eine grundlegende Überarbeitung. Verbandschef Carsten Müller erklärt, der Gesetzgeber schaffe dadurch „künstliche Spitzen und Leerzeiten, anstatt den Wettbewerb zu verbessern“. An der Umfrage beteiligten sich 132 Unternehmen mit zusammen mehr als 850 Tankstellen. Das ist rund ein Viertel der Verbandsmitglieder.
Die Bundesregierung hatte die 12-Uhr-Regel zum 1. April diesen Jahres als Entlastungsmaßnahme eingeführt, um die seit dem Irankrieg gestiegenen Preise für Benzin und Diesel unter Kontrolle zu bringen. Die Preise dürfen seitdem einmal täglich um 12 Uhr erhöht werden. Laut einer Kleinen Anfrage habe aus Sicht der Regierung die Maßnahme die „Verlässlichkeit der Preisinformationen für die Endkundinnen und Endkunden“ gestärkt.
Die Zahlungen für die Pflege im Heim aus eigener Tasche steigen weiter. (Archivbild) - Foto: Bernd Thissen/dpa
Immer mehr Pflegebedürftige, zu wenige Pflegekräfte und Milliardendefizite – die gesetzliche Pflegeversicherung steht vor großen Herausforderungen. Die Bundesregierung plant deshalb eine große Pflegereform. Für einen ersten Entwurf hat die damalige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) viel Kritik geerntet – auch weil die Eigenanteile für Pflegebedürftige weiter steigen dürften. Nach dem Kabinettsumbau muss nun Warkens Nachfolger Carsten Linnemann trotz starkem Gegenwind das Vorhaben zu Ende bringen.
Wie funktioniert die Pflegeversicherung?
Die Pflegeversicherung gehört wie die Kranken- und die Rentenversicherung zur Sozialversicherung. Dabei gilt eine Versicherungspflicht: Gesetzlich Versicherte sind automatisch in der gesetzlichen Pflegeversicherung versichert, privat Versicherte müssen eine private Pflegeversicherung abschließen.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen paritätisch Beiträge in die gesetzliche Pflegeversicherung ein: Dies sind bundesweit – bis auf Sachsen – jeweils 1,8 Prozent des Bruttolohns. Für Kinderlose gibt es noch einen Zuschlag von 0,6 Prozentpunkten, den nur die Arbeitnehmer zahlen.
Von der Versicherung bekommen Pflegebedürftige Leistungen bezahlt, die unter anderem vom Pflegegrad und der Art der Pflege abhängen. Die Pflegeversicherung ist dabei explizit als Teilversicherung angelegt: Sie übernimmt nur einen Teil der Kosten, zum Beispiel für die Unterbringung in einem Pflegeheim. Den Rest, die sogenannten Eigenanteile, müssen die Betroffenen oder deren Angehörige selbst bezahlen.
Dem Medizinischen Dienst des Bundes zufolge erhielten Ende 2025 rund sechs Millionen Menschen Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung. Die Zahl der Pflegebedürftigen hat sich damit in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt und dürfte weiter ansteigen.
Dies liegt daran, dass die Gesellschaft immer älter wird, und dass nach einer Reform im Jahr 2017 mehr Bedürftige erfasst werden. Die Folge sind enorm gestiegene Ausgaben der gesetzlichen Pflegeversicherung: Diese kletterten von rund 24 Milliarden Euro 2013 auf mehr als 73,8 Milliarden im vergangenen Jahr.
In diesem Jahr erwarten die gesetzlichen Krankenkassen ein Defizit von 4,2 Milliarden Euro. Für 2027 geht das Gesundheitsministerium von einem Fehlbetrag von 7,6 Milliarden Euro aus, für das Jahr darauf von über 15 Milliarden Euro.
Immer mehr Bedürftigen stehen gleichzeitig zu wenige Pflegekräfte gegenüber: Bis 2034 könnten bis zu 500.000 Pfleger fehlen, warnte der Deutsche Pflegerat.
Wie viel muss für das Pflegeheim aus eigener Tasche bezahlt werden?
3364 Euro pro Monat müssen Betroffene im Durchschnitt für das erste Jahr im Pflegeheim selbst zahlen. Im zweiten Jahr sind es noch rund 3000 Euro, ab dem vierten Jahr 2100 Euro. Grund sind mit der Aufenthaltsdauer ansteigende Zuschüsse der Pflegeversicherung.
Die sogenannten Eigenanteile steigen seit Jahren kontinuierlich an – seit 2018 um 76 Prozent laut Arbeitgeberverband Pflege. Grund für die Entwicklung ist vor allem eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte. Sowohl Verbände als auch Politiker von Opposition und Koalition halten die aktuellen Eigenanteile für nicht mehr tragbar und fordern eine Begrenzung.
Als Notfallmaßnahme hat der Bund die Pflegeversicherung kurzfristig mit Milliardendarlehen stabilisiert: 2025 mit 0,5 Milliarden Euro und 2026 mit 3,2 Milliarden Euro. Dadurch sollten Beitragserhöhungen verhindert werden. Damit ist das grundsätzliche Problem bei der Pflege aber nicht gelöst – dass die Ausgaben viel schneller steigen als die Einnahmen. Deshalb soll eine umfassende Strukturreform kommen.
Was könnte die Reform konkret bedeuten?
Erste Pläne sehen erhebliche Mehrbelastungen für Bedürftige und ihre Angehörigen vor. So sollen die Voraussetzungen für die Einstufung in einen Pflegegrad verschärft werden. Damit dürfte es auch schwieriger werden, überhaupt als pflegebedürftig anerkannt zu werden. Die Regierung erhofft sich davon geringere Ausgaben für die Pflegeversicherung.
Deren Zuschüsse zu den Heimkosten sollen zudem zeitlich gestreckt werden. Damit würde es länger dauern, bis die Betroffenen von den schrittweise steigenden Zuschüssen profitieren. Die Folge wären zumindest anfangs noch höhere Eigenanteile. Umgekehrt könnte die Pflegeversicherung Ausgaben in Milliardenhöhe sparen.
Pflegestation. (Archivbild).
Foto: Elisa Schu/dpa
Was würde sich für Familien und Kinderlose ändern?
Wie in der Krankenversicherung geplant soll auch bei der Pflege die beitragsfreie Mitversicherung eingeschränkt werden: Ab 2028 sollen Versicherte für bisher beitragsfrei versicherte Ehegatten oder Lebenspartner einen Beitragszuschlag in Höhe von 0,52 Prozentpunkten zahlen. Ausnahmen davon sind bei der Betreuung kleiner Kinder oder der Pflege von Angehörigen geplant.
Mehr zahlen sollen künftig über eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze Gutverdienende sowie Kinderlose. Bei Letzteren soll der Beitragszuschlag um nochmals 0,1 Prozentpunkte auf dann insgesamt 0,7 Prozent steigen. (afp/red)
Die Zahlungen für die Pflege im Heim aus eigener Tasche steigen weiter. (Archivbild) - Foto: Bernd Thissen/dpa
Immer mehr Pflegebedürftige, zu wenige Pflegekräfte und Milliardendefizite – die gesetzliche Pflegeversicherung steht vor großen Herausforderungen. Die Bundesregierung plant deshalb eine große Pflegereform. Für einen ersten Entwurf hat die damalige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) viel Kritik geerntet – auch weil die Eigenanteile für Pflegebedürftige weiter steigen dürften. Nach dem Kabinettsumbau muss nun Warkens Nachfolger Carsten Linnemann trotz starkem Gegenwind das Vorhaben zu Ende bringen.
Wie funktioniert die Pflegeversicherung?
Die Pflegeversicherung gehört wie die Kranken- und die Rentenversicherung zur Sozialversicherung. Dabei gilt eine Versicherungspflicht: Gesetzlich Versicherte sind automatisch in der gesetzlichen Pflegeversicherung versichert, privat Versicherte müssen eine private Pflegeversicherung abschließen.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen paritätisch Beiträge in die gesetzliche Pflegeversicherung ein: Dies sind bundesweit – bis auf Sachsen – jeweils 1,8 Prozent des Bruttolohns. Für Kinderlose gibt es noch einen Zuschlag von 0,6 Prozentpunkten, den nur die Arbeitnehmer zahlen.
Von der Versicherung bekommen Pflegebedürftige Leistungen bezahlt, die unter anderem vom Pflegegrad und der Art der Pflege abhängen. Die Pflegeversicherung ist dabei explizit als Teilversicherung angelegt: Sie übernimmt nur einen Teil der Kosten, zum Beispiel für die Unterbringung in einem Pflegeheim. Den Rest, die sogenannten Eigenanteile, müssen die Betroffenen oder deren Angehörige selbst bezahlen.
Dem Medizinischen Dienst des Bundes zufolge erhielten Ende 2025 rund sechs Millionen Menschen Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung. Die Zahl der Pflegebedürftigen hat sich damit in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt und dürfte weiter ansteigen.
Dies liegt daran, dass die Gesellschaft immer älter wird, und dass nach einer Reform im Jahr 2017 mehr Bedürftige erfasst werden. Die Folge sind enorm gestiegene Ausgaben der gesetzlichen Pflegeversicherung: Diese kletterten von rund 24 Milliarden Euro 2013 auf mehr als 73,8 Milliarden im vergangenen Jahr.
In diesem Jahr erwarten die gesetzlichen Krankenkassen ein Defizit von 4,2 Milliarden Euro. Für 2027 geht das Gesundheitsministerium von einem Fehlbetrag von 7,6 Milliarden Euro aus, für das Jahr darauf von über 15 Milliarden Euro.
Immer mehr Bedürftigen stehen gleichzeitig zu wenige Pflegekräfte gegenüber: Bis 2034 könnten bis zu 500.000 Pfleger fehlen, warnte der Deutsche Pflegerat.
Wie viel muss für das Pflegeheim aus eigener Tasche bezahlt werden?
3364 Euro pro Monat müssen Betroffene im Durchschnitt für das erste Jahr im Pflegeheim selbst zahlen. Im zweiten Jahr sind es noch rund 3000 Euro, ab dem vierten Jahr 2100 Euro. Grund sind mit der Aufenthaltsdauer ansteigende Zuschüsse der Pflegeversicherung.
Die sogenannten Eigenanteile steigen seit Jahren kontinuierlich an – seit 2018 um 76 Prozent laut Arbeitgeberverband Pflege. Grund für die Entwicklung ist vor allem eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte. Sowohl Verbände als auch Politiker von Opposition und Koalition halten die aktuellen Eigenanteile für nicht mehr tragbar und fordern eine Begrenzung.
Als Notfallmaßnahme hat der Bund die Pflegeversicherung kurzfristig mit Milliardendarlehen stabilisiert: 2025 mit 0,5 Milliarden Euro und 2026 mit 3,2 Milliarden Euro. Dadurch sollten Beitragserhöhungen verhindert werden. Damit ist das grundsätzliche Problem bei der Pflege aber nicht gelöst – dass die Ausgaben viel schneller steigen als die Einnahmen. Deshalb soll eine umfassende Strukturreform kommen.
Was könnte die Reform konkret bedeuten?
Erste Pläne sehen erhebliche Mehrbelastungen für Bedürftige und ihre Angehörigen vor. So sollen die Voraussetzungen für die Einstufung in einen Pflegegrad verschärft werden. Damit dürfte es auch schwieriger werden, überhaupt als pflegebedürftig anerkannt zu werden. Die Regierung erhofft sich davon geringere Ausgaben für die Pflegeversicherung.
Deren Zuschüsse zu den Heimkosten sollen zudem zeitlich gestreckt werden. Damit würde es länger dauern, bis die Betroffenen von den schrittweise steigenden Zuschüssen profitieren. Die Folge wären zumindest anfangs noch höhere Eigenanteile. Umgekehrt könnte die Pflegeversicherung Ausgaben in Milliardenhöhe sparen.
Pflegestation. (Archivbild).
Foto: Elisa Schu/dpa
Was würde sich für Familien und Kinderlose ändern?
Wie in der Krankenversicherung geplant soll auch bei der Pflege die beitragsfreie Mitversicherung eingeschränkt werden: Ab 2028 sollen Versicherte für bisher beitragsfrei versicherte Ehegatten oder Lebenspartner einen Beitragszuschlag in Höhe von 0,52 Prozentpunkten zahlen. Ausnahmen davon sind bei der Betreuung kleiner Kinder oder der Pflege von Angehörigen geplant.
Mehr zahlen sollen künftig über eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze Gutverdienende sowie Kinderlose. Bei Letzteren soll der Beitragszuschlag um nochmals 0,1 Prozentpunkte auf dann insgesamt 0,7 Prozent steigen. (afp/red)
Kommunalpolitiker aus dem Ruhrgebiet fordern vom Bund mehr Tempo im Kampf gegen Sozialmissbrauch. Die Bundesagentur für Arbeit hat im Juli mit dem Aufbau eines zentralen Kompetenzzentrums Leistungsmissbrauch und fünf regionaler Außenstellen begonnen, um systematisch Daten zusammenzuführen und zu analysieren.
Diesen Schritt bezeichnet der Oberbürgermeister von Hagen, Dennis Rehbein (CDU), in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) als wichtig und längst überfällig. Ein Durchbruch sei es aber nicht. Auch Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Andrea Henze (SPD) sieht das so.
Es gelte, Leistungsmissbrauch „energisch und systematisch“ zu bekämpfen, sagte Henze. Dafür brauche es nicht noch mehr Zuständigkeiten auf dem Papier, sondern konkrete, durchsetzungsfähige Strukturen vor Ort und eine Gesamtstrategie von Bund, Ländern und Kommunen. Rehbein zeigte sich enttäuscht, dass ein von der Bundesregierung eigentlich für Juli angekündigter Aktionsplan immer noch nicht vorliegt.
Aktionsplan der Bundesregierung lässt auf sich warten
Der Plan soll sich mit der Bekämpfung von Ausbeutung und Sozialleistungsmissbrauch, insbesondere im Zusammenhang mit EU-Zuwanderung, befassen und wird gerade mit dem Bundesinnenministerium erarbeitet, wie eine Sprecherin von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) der FAS mitteilte. Die Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch sei ein zentrales Thema für diese Legislaturperiode, sagte die Sprecherin.
Er schade der Gesellschaft und schwäche das Vertrauen in den Sozialstaat. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, groß angelegten Sozialleistungsmissbrauch im Inland sowie durch im Ausland lebende Menschen zu beenden, den Datenaustausch der Behörden zu verbessern und Anreize, in die Sozialsysteme einzuwandern, deutlich zu reduzieren.
Wann die Bundesregierung ihren Aktionsplan gegen Sozialmissbrauch vorlegt, sagte das Arbeitsministerium auf Anfrage der FAS nicht. Rehbein reagierte verärgert darauf. Beim Kampf gegen Sozialmissbrauch dürfe keine Zeit verloren werden, sagte er. Die Kommunen bräuchten jetzt klare gesetzliche Verbesserungen und wirksame Instrumente statt weiterer Verzögerungen.
Viele Kommunen im Ruhrgebiet haben mit den Folgen der Armutsmigration aus Südosteuropa zu kämpfen. Henze sagte der FAS, die Bürger ihrer Stadt hätten mittlerweile ein starkes Gefühl von Ungerechtigkeit, weil Menschen einfach durch eine Wohnortwahl Sozialsysteme ausnutzten, in die sie zuvor nicht eingezahlt hätten.
Der Staat dürfe nicht zulassen, dass Menschen aus dem Ausland nach Deutschland gelockt, in menschenunwürdigen Unterkünften untergebracht und gleichzeitig von kriminellen Strukturen ausgebeutet würden, sagte sie. Schon Anfang des Jahres hieß es in einem Bericht der Gelsenkirchener Verwaltung, die soziale Segregation im Stadtgefüge nehme massiv zu, der soziale Friede in vielen Stadtteilen sei gefährdet.
Eine große Hürde im Kampf gegen Sozialmissbrauch stellt nach übereinstimmender Einschätzung der betroffenen Kommunen der Datenschutz dar. Die betroffenen Städte bräuchten dringend die praxisgerechte Lockerung von Datenschutzbestimmungen an einigen Schnittstellen, sagte der Sozialdezernent von Essen, Peter Renzel, der FAS.
Aus Duisburg heißt es, der Datenschutz erschwere oft die wirksame Kontrolle, weshalb Betrug oft nur schwer nachgewiesen werden könne. Henze sagte: „Natürlich müssen Persönlichkeitsrechte geschützt werden, aber der Staat muss gleichzeitig in der Lage sein, Betrug und Missbrauch wirksam aufzudecken. Datenschutz darf nicht zum Schutzschild für Sozialleistungsmissbrauch werden.“ (dts/red)
Die Bundeswehr unterstützt bei der Brandbekämpfung. - Foto: Thomas Banneyer/dpa
Hunderte Feuerwehrkräfte kämpfen im Hürtgenwald in der Eifel weiter gegen den großen Waldbrand. In der Nacht wurde in besonders gefährdeten Bereichen der Personaleinsatz am Boden fast verdoppelt, wie der Sprecher der Feuerwehren im Kreis Düren, Peter Berndgen, der Deutschen Presse-Agentur sagte. Viele zusätzliche Löschzüge wurden in diese Bereiche geführt.
Die Wetterbedingungen sorgten in der Nacht für vorsichtigen Optimismus. Der Wind habe die Löscharbeiten zuletzt begünstigt, heißt es in einem Beitrag auf X:
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Im Fokus steht die am frühen Freitagmorgen evakuierte Ortschaft Gey, deren rund 2.000 Bewohner bei Verwandten und Freunden unterkamen. Zwei Bergepanzer der Bundeswehr schlugen nach Angaben Berndgens auch in der Nacht Schneisen im Bereich des Ortsteils. Damit sollte ein Übergreifen des Feuers möglichst verhindert werden.
Die Feuerwehr stelle sich auf einen tagelangen Einsatz ein, sagte Berndgen. Alle zwölf Stunden machten sich rund 500 Einsatzkräfte aus NRW auf den Weg zum Schichtwechsel ins Brandgebiet. Die Einsatzplanung reiche derzeit bis Montag.
Der Einsatz der Löschhubschrauber wurde bei Tageslicht wieder aufgenommen. Mit Einbruch der Dunkelheit mussten die Helikopter am Boden bleiben. Heute Nachmittag will sich auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) vor Ort ein Bild von der Lage im Brandgebiet machen.
Der Waldbrand ist nach Einschätzung der Landesregierung wohl der größte in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen. NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) ging bei einem Besuch der Einsatzkräfte von einer betroffenen Fläche von 200 Hektar bis 300 Hektar aus.
Bei Tageslicht sollen die Löschhubschrauber wieder fliegen.
Foto: Thomas Banneyer/dpa
Mehrere Feuerwehrleute verletzt
Bei dem großen Waldbrand gab es bislang fünf Verletzte. Eine ältere Person habe Herzprobleme bei der Evakuierung bekommen, sagte der Dürener Landrat Ralf Nolten (CDU) Landrat Nolten der dpa. Außerdem seien vier Einsatzkräfte leicht verletzt worden. Darunter seien eine Schnittverletzung und Kreislaufprobleme.
Die Löscharbeiten werden durch Weltkriegsmunition auf dem Gelände erschwert. Der Hürtgenwald war 1944 und 1945 Schauplatz schwerer Kämpfe zwischen deutschen und US-amerikanischen Truppen. Hürtgenwald liegt im Westen Nordrhein-Westfalens nahe der belgischen Grenze und hat knapp 9.000 Einwohner.
In Zusammenhang mit mehreren aktuellen Waldbränden in NRW übernahm das Landesinnenministerium die Koordinierung. Die sogenannte Koordinierungsgruppe des Krisenstabs der Landesregierung wurde aktiviert. Sie koordiniert auch die Verfügbarkeit der Einsatzkräfte und Spezialgeräte. Neben Hubschraubern der NRW-Polizei waren auch Helikopter aus Hessen und Rheinland-Pfalz sowie der Bundespolizei und Bundeswehr zur Brandbekämpfung im Einsatz.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und Gorißen appellierten an die Bevölkerung, Wälder derzeit nicht zu betreten. „Brände können sich rasant schnell ausbreiten und Fluchtwege abschneiden“, mahnten sie.
Auch in der Nacht kämpfen Feuerwehrleute gegen die Flammen.
Foto: Thomas Banneyer/dpa
Weiterer Brand nur 60 Kilometer entfernt
Nur rund 60 Kilometer Luftlinie entfernt von Hürtgenwald brach am Freitag ein größerer Wald- und Wiesenbrand im rheinland-pfälzischen Landkreis Mayen-Koblenz aus. Dort brannten rund 50 Hektar, wie ein Sprecher des Landkreises sagte. Mehrere Häuser eines Ortsteils wurden evakuiert – die Evakuierung zweier anderer Orte wurde aber abgewandt. Bei der Bekämpfung waren etwa 300 Kräfte stundenlang im Einsatz. Nach offiziellen Angaben wurden sieben Feuerwehrleute leicht verletzt.
Auch an anderen Orten in Deutschland waren kleinere Waldbrände aktiv. (dpa/red)
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Waldbrände in Deutschland
Die Waldbrandlage hat sich im Saarland, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen zugespitzt. Besonders dramatisch war die Situation in Hürtgenwald. Über 2.000 Menschen wurden evakuiert. Es kamen auch Löschhubschrauber und zwei Pionierpanzer zum Einsatz. Vor allem von alter Munition geht eine hohe Gefahr aus. Die örtlichen Behörden meldeten heute Mittag, dass sich die Lage bei schwächerem Wind entspannt habe.
Die deutsche Autoindustrie hat so wenig Beschäftigte wie seit 2005 nicht mehr. Zum Ende des ersten Halbjahres 2026 waren in der Branche 42.300 Menschen weniger beschäftigt als noch ein Jahr zuvor. Mit rund 906.000 Beschäftigten ist die Automobilindustrie nach dem Maschinenbau die zweitgrößte Branche Deutschlands.
In Sachsen wurden zwei Männer wegen des Verdachts auf IS-Mitgliedschaft festgenommen. Sie sollen zwischen 2016 und 2017 als Kämpfer für die Terrororganisation aktiv gewesen sein. Bei den Durchsuchungen wurden elektronische Geräte und Dokumente sichergestellt.
Massenandrang auf Ceuta befürchtet
In den sozialen Medien sind zuletzt vermehrt arabische Beiträge erschienen, die auf einen Massenandrang morgen, am 15. August, in Ceuta hinweisen. Bei dem Andrang Ende Juli sind Dutzende Menschen gestorben. Zwar kehrte der Großteil der über 70.000 Menschen zurück, die Situation vor Ort bleibt jedoch angespannt.
Schweden hat das Alter der Strafmündigkeit von 15 auf 14 Jahre gesenkt. Damit sind Haftstrafen von bis zu 18 Jahren für Personen unter 18 Jahren möglich. Dies ist eine Reaktion auf die zunehmende Gewalt, da Banden immer häufiger Minderjährige unter 15 Jahren für Anschläge rekrutieren.
Polizeihubschrauber laden am 14. August 2026 in Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen Wasser zur Bekämpfung eines Waldbrands auf. Ein Stadtteil von Huertgenwald nahe der belgischen und niederländischen Grenze wurde evakuiert, nachdem sich das Feuer bis Freitagmorgen von 25 Hektar auf 300 Hektar ausgebreitet hatte. - Foto: Roberto Pfeil / AFP via Getty Images
Fast 2000 Menschen evakuiert, hunderte Helfer am Boden und mehrere Löschhubschrauber in der Luft: Bei Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen haben die Einsatzkräfte den ganzen Freitag gegen den bislang größten und folgenschwersten Waldbrand des Sommers in Deutschland gekämpft. Die Flammen dehnten sich nach Behördenangaben bis auf 300 Hektar aus und bedrohten weiter den in der Nacht zu Freitag geräumten Ortsteil Gey.
Lage bleibt kritisch – Wind als entscheidender Faktor
Eine Entspannung der Situation in dem zur Eifel zählenden Gebiet war zunächst nicht in Sicht. Mit Sorge blickten die Einsatzkräfte vor allem auf die Entwicklung des Windes, der die Flammen in der Nacht zeitweise mit rasender Geschwindigkeit antrieb und bis in Baumkronen schlagen ließ. Einer Sprecherin des Landkreises Düren zufolge konzentrierten sich die Helfer weiterhin darauf, ein Übergreifen der Flammen auf den evakuierten Ortsteil zu verhindern. Das Feuer befand sich weiter 150 bis 200 Meter vor Gey.
„Die Lage ist dynamisch, da sich der Wind dreht“, hieß es am Nachmittag in einer Mitteilung des Landkreises. Es würden weitere Einsatzkräfte zur Unterstützung angefordert. Eine schnelle Rückkehr der in der Nacht in Sicherheit gebrachten rund 1800 Bewohner der Siedlung zeichnete sich nach Angaben der Sprecherin zunächst nicht ab. Demnach liefen Planungen an, diese über Nacht unterzubringen und zu betreuen.
Hunderte Kräfte, Hubschrauber und Bundeswehr im Einsatz
Mehr als 200 Kräfte von Feuerwehr, Technischen Hilfswerk, Bundeswehr und weiteren Organisationen waren am Freitag im Einsatz. Hubschrauber unterstützten durch Wasserabwürfe aus der Luft, auch Wasserwerfer der Polizei sowie Panzer der Bundeswehr waren laut Behörden vor Ort.
In den brennenden Wald wurden in der Nacht außerdem Schneisen gezogen, um die Ausbreitung der Flammen einzudämmen, hieß es vom Landkreis. Außerdem wurde mit Gegenfeuern gearbeitet, um den Brand einzudämmen.
Dürens Landrat Ralf Nolten (CDU) ging nach eigenen Angaben von einem längeren Einsatz aus. „Wir sind noch lange nicht durch“, sagte er vor Ort. Der Wind sei für die weitere Dynamik entscheidend.
Für zusätzliche Probleme sorgen seinen Angaben nach Munitionsreste aus dem Zweiten Weltkrieg, die die Einsatzkräfte gefährden könnten. In der Nacht habe es immer wieder „geknallt“, sagte er. Der Landkreis berichtete davon, dass auch tagsüber von den Einsatzkräften Explosionen gehört wurden. Am Ende des Kriegs gab es im Hürtgenwald südöstlich von Aachen heftige Kämpfe.
Weitere Brände und Hitzewelle in Deutschland
Bundesweit kämpfen Einsatzkräfte bei anhaltend heißem und trockenem Wetter seit Tagen gegen zahlreiche Wald- und Flächenbrände. In weiten Teilen des Landes herrschen aktuell Temperaturen von weit mehr als 30 Grad.
Die Hitzewelle dauert nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts noch bis zum Wochenende, es werden örtlich bis zu 39 Grad erreicht. Erst ab Samstag ist demnach hierzulande mit Regenfällen zu rechnen.
Auch in der Verbandsgemeinde Vordereifel in Rheinland-Pfalz wütete ein großer Wald- und Wiesenbrand mit massiver Rauchentwicklung, wie der Landkreis Mayen-Koblenz mitteilte. Die Bewohner der Gemeinden Langenfeld und Arft wurden per Warnapps aufgefordert, sich auf eine Evakuierung vorzubereiten. Laut Verbandsgemeinde handelte es sich zunächst allerdings lediglich um eine „vorbereitende Maßnahme“.
Unterstützung aus Bund und Land – Appell an die Bevölkerung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dankte allen Einsatzkräften „für ihren unermüdlichen und oft bis zur Erschöpfung reichenden Einsatz“. Er selbst lasse sich über die Entwicklung der Waldbrände „laufend“ unterrichten, schrieb er im Portal X. Der Bund werde durch Bundespolizei und Bundeswehr unterstützen, wo immer dies möglich sei.
Bei Hürtgenwald halfen Polizei und Bundeswehr bei Löscharbeiten nach eigenen Angaben mit Hubschraubern samt Wasserabwurfbehältern, die Polizei entsandte zudem vier Wasserwerfer. Landwirte unterstützten nach Kreisangaben bei der Wasserversorgung. Feuerwehren aus anderen Teilen Nordrhein-Westfalens wurden entsandt – darunter Kräfte eines speziellen Waldbrandmoduls, das zuletzt in Spanien im Einsatz war.
Über dem Brandgebiet stand derweil eine riesige Rauchwolke. Behörden riefen Bewohner in umliegenden Gemeinden wegen „Geruchsbelästigung und Rauchniederschlag“ auf, sich sofort in geschlossene Räume zu begeben und keine Fenster und Türen zu öffnen. Evakuierte wurden in eine Sammelstelle in einer Schule im etwas entfernten Düren gebracht.
„Die Einsatzkräfte kämpfen unermüdlich gegen die Flammen“, erklärte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) in Düsseldorf. Gemeinsam mit Landeslandwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) appellierte er an die Bevölkerung, sich von den Bränden fernzuhalten und die Helfer nicht zu behindern.
Generell sollten Wälder wegen der aktuell hohen Waldbrandgefahr nicht betreten werden. Waldbrände könnten sich „rasend schnell ausbreiten und Fluchtwege abschneiden“.
Evakuierungsmaßnahmen wegen Waldbränden sind hierzulande eher selten, kommen aber vor. Im vergangenen Jahr etwa wurden in der Gohrischheide in Sachsen aus Sicherheitsgründen einige Ortsteile geräumt, im Sommer 2022 waren in Brandenburg mehrere Dörfer mit hunderten Einwohnern betroffen. Häuser oder Menschen kamen dabei aber nicht zu Schaden.(afp/red)
Bei der Vergabe von Trassen im deutschen Schienennetz entstehen regelmäßig Konflikte. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Die Deutsche Bahn muss nach einem Beschluss der Bundesnetzagentur ihren Wettbewerbern auf bestimmten Strecken mehr Platz machen – und geht nun gerichtlich gegen diese Entscheidung vor.
Die für die Infrastruktur zuständige Bahn-Tochter DB InfraGo werde vor dem Verwaltungsgericht Köln ein Eilverfahren gegen den Beschluss anstreben, teilte der bundeseigene Konzern mit. Ziel sei es, „die rechtliche Grundlage, Verhältnismäßigkeit und praktische Umsetzbarkeit der behördlichen Anordnungen gerichtlich klären zu lassen“.
Worum geht es?
Hintergrund des Streits ist ein möglicher neuer Konkurrent der Bahn im Fernverkehr: Das italienische Verkehrsunternehmen Italo hat angekündigt, ab 2028 in den deutschen Markt einsteigen zu wollen und nimmt dabei zunächst zwei Hauptkorridore in den Blick: München-Köln-Dortmund und München-Berlin-Hamburg.
Italo hatte dafür Beschwerde bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) gegen die Art und Weise eingelegt, wie die ohnehin begrenzten Schienenkapazitäten in Deutschland vergeben werden. Das italienische Unternehmen wollte damit erreichen, dass die Rahmenbedingungen für neue Wettbewerber verbessert werden.
Wie hat die Bundesnetzagentur entschieden?
Die Bundesnetzagentur hat daraufhin entschieden, dass die für die Vergabe der Trassen zuständige InfraGo auf bestimmten Strecken mindestens ein Viertel der Kapazitäten an Wettbewerber vergeben muss. Das gilt demnach nur für stark ausgelastete Korridore mit ausgewiesenen Kapazitätsobergrenzen, wie es etwa für die Knoten München und Frankfurt geplant ist.
Diese sogenannte Wettbewerbsklausel gilt der BNetzA zufolge aber nur für Unternehmen, die einen vertakteten Verkehr anbieten. „Das bedeutet im Grundsatz, dass die Verbindung mindestens viermal täglich in zweistündigem Abstand zur gleichen Minute angeboten wird“, teilte die Behörde mit.
Warum klagt die Bahn?
Die Bahn kritisiert, dass die Trassenvergabe durch den Beschluss deutlich komplizierter werden könnte. Die Verkehrsunternehmen melden jedes Jahr bei DB InfraGo die Trassen an, auf denen sie während einer Fahrplanperiode unterwegs sein wollen.
Immer wieder kommt es dabei zu Konflikten, denn die Kapazitäten sind eng begrenzt – Fern-, Nah- und Güterverkehr teilen sich in Deutschland dasselbe Schienennetz.
Für den Netzfahrplan 2026 etwa musste die DB InfraGo eigenen Angaben zufolge deshalb mehr als 5.600 Konflikte regeln. Das sei in den meisten Fällen auch gelungen, heißt es im Konzern. Die Kompromisse seien vor allem dadurch ermöglicht worden, dass Anbieter von vertakteten Verkehren ihren Takt aufgegeben haben, so dass auf der jeweiligen Trasse zeitliche Verschiebungen möglich wurden.
Doch mit der Wettbewerbsklausel der BNetzA hätten Fernverkehrsunternehmen keine Motivation mehr, den Takt aufzugeben. Schließlich sehe der Beschluss vor, dass nur vertaktete Verkehre bei der Vergabe der Trassen zum Zug kommen können. Kompromisse würden dadurch deutlich erschwert.
Wäre mehr Wettbewerb im Fernverkehr nicht gut für die Fahrgäste?
Der Fernverkehr in Deutschland wird zu 95 Prozent von der Deutschen Bahn dominiert. Der bekannteste Wettbewerber ist das Münchner Unternehmen Flix, das für 2028 ebenfalls eine neue Offensive im Fernverkehr angekündigt hat – mit Dutzenden neuen Zügen und Verbindungen. Ein weiterer Konkurrent, so die Hoffnung, könnte dafür sorgen, dass die Fahrpreise sinken und sich die Qualität erhöht.
In der Branche gibt es allerdings auch Befürchtungen. So warnt etwa der Bundesverband Schienennahverkehr, dass der Konflikt um Trassen am Ende zulasten des Regionalverkehrs gehen und damit die Anbindung insbesondere ländlicher Regionen gefährden könnte.
„Ein gut organisierter Wettbewerb muss auch ein gutes Angebot auf den weniger nachgefragten Verbindungen fernab der großen Städte sicherstellen“, teilte der Geschäftsführer des Interessenverbands Allianz pro Schiene, Dirk Flege, mit. Ein besseres Angebot im Fernverkehr bekämen die Fahrgäste nur, wenn der Bund den Wettbewerb ordne und ihm klare Regeln gebe.
Wie geht es nun weiter?
Bis zu einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts bleibt der Beschluss der BNetzA bestehen. Wann ein Urteil im Eilverfahren fällt, ist völlig offen. Inwiefern Italo seinen Markteinstieg von der BNetzA-Entscheidung beziehungsweise dem Urteil des VG Köln abhängig macht, ist nicht bekannt. (dpa/red)
Blick auf den Eingang der Warburg-Bank. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Erstmals soll eine Vertreterin des Staates im Zuge des Cum-Ex-Skandals vor Gericht. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln ließ die Anklage gegen die Hamburger Finanzbeamtin Daniela P. wegen Beihilfe zur versuchten Steuerhinterziehung zu, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag bestätigte.
Zunächst hatte der WDR darüber berichtet. P. steht demnach im Verdacht, der Hamburger Warburg-Bank geholfen zu haben, zu Unrecht vereinnahmtes Steuergeld zunächst zu behalten.
Die Warburg-Bank war jahrelang an Cum-Ex-Geschäften beteiligt gewesen. Mit dem Verschieben von Aktien wurden dabei die Behörden ausgetrickst, so dass nicht gezahlte Kapitalertragsteuern zurückerstattet wurden.
Ab 2016 stand im Raum, dass die Bank zu Unrecht eingestrichene Gelder zurückzahlen muss. Die Kölner Staatsanwaltschaft wirft der Finanzbeamtin P. vor, als Sachgebietsleiterin im hamburgischen Finanzamt für Großunternehmen versucht zu haben, dies zu verhindern.
Laut der Anklageschrift, welche im Juni vergangenen Jahres eingereicht wurde, soll P. unter anderem ihren Vorgesetzten unvollständige und teils falsche Informationen geliefert haben. Das Landgericht Bonn ließ die Anklage jedoch nicht zu. Es liege „keine ausreichende Wahrscheinlichkeit“ vor, dass P. sich strafbar gemacht habe, zitierte der WDR aus der Entscheidung vom März.
Das Oberlandesgericht widersprach dem mit einem Beschluss vom Montag. „Anders als das Landgericht hat der Senat nach Aktenlage und deren vorläufiger Bewertung einen hinreichenden Tatverdacht, der für die Eröffnung des Hauptverfahrens erforderlich ist, als gegeben angesehen“, erklärte die Gerichtssprecherin. Es handele sich um eine „komplexe Beweislage“, die gerichtlich zu bewerten sei.
Hinter dem Cum-Ex-Skandal steht das womöglich umfassendste System der Steuerhinterziehung in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Die Praxis war seit Anfang der 2000er Jahre bei vielen Banken im In- und Ausland üblich.
2021 bestätigte der BGH, dass sie strafbar ist. Es gab in dem Zusammenhang schon mehrere Verurteilungen anderer Angeklagter. Bislang wurden aber ausschließlich Banken und ihre Mitarbeiter belangt.
Der Hamburger Cum-Ex-Skandal rund um die Warburg-Bank reicht ohnehin bereits in die Politik hinein, denn sie betrifft auch den damaligen Ersten Bürgermeister der Hansestadt und späteren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Er hatte den Chef der Bank, Christian Olearius, mehrmals getroffen. An den Inhalt der Gespräche habe er aber keine Erinnerung, sagte Scholz in einem entsprechenden Untersuchungsausschuss.(afp/red)
Team-Freiheit-Gründerin Frauke Petry (l.) und Vorsitzender Thomas L. Kemmerich bei der Vorstellung der Wahlplakate für die anstehende Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 10.08.26. - Foto: Bildschirmfoto via „Team Freiheit“
Mit den Slogans für seine Werbekampagne zur anstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat das Team Freiheit für Wirbel unter den politischen Mitbewerbern gesorgt.
Mit provokanten Sprüchen wie „Ganz Mecklenburg-Vorpommern hasst das Finanzamt“, „Staats-abtragend“ oder „Steuern sind Raub“ zeigt sich die Kleinpartei um die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry und den kurzzeitigen thüringischen FDP-Ministerpräsidenten Thomas L. Kemmerich libertär und antietatistisch.
Mitglieder der Schweriner Regierungsparteien SPD und Linke reagierten darauf mit scharfer Kritik.
Hennis Herbst, Vorsitzender des Landesverbandes der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, warf dem Verein vor, mit seiner Wahlkampagne das Finanzamt als Feindbild zu „markieren“ und Hass gegen den Staat und die Menschen, die für ihn arbeiten, zu säen. Er erklärte zudem, dass das Team Freiheit damit zeige, dass es eine „Klientelpartei von Superreichen“ sei.
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Gegenüber Epoch Times erklärte Petry, die Reaktion der Mitbewerber bestätige den Spruch „getroffene Hunde bellen“. Im Internet hingegen gebe es viel Zuspruch, was zeige, dass man offenbar einen Nerv getroffen habe. „Ich glaube, wir sprechen einfach aus, was eine ganze Reihe von Wählern denkt.“
Für Kemmerich sei man auch eine „Klientelpartei“. „Und zwar für die Leistungsträger der Gesellschaft. Die haben keine Lobby mehr. Rechts und links wird in deren Taschen gegriffen und das Symptom dafür ist halt das Finanzamt.“
Team Freiheit will AfD unterstützen
Laut Petry sei das Team Freiheit die einzige Partei in Deutschland, die sich dem Staat kritisch widmet. „Früher haben das mal die Linken gemacht, aber nur, solange sie selbst nicht in Amt und Würden waren.“ Inzwischen würden sie den Staat als Machtinstrument gegen die Bürger missbrauchen.
„Wir kennen etliche Mitarbeiter verschiedener Finanzämter. Die finden die Kampagne großartig, weil sie ausreichend Humor haben, um zu verstehen, worum es dabei geht.“
In Mecklenburg-Vorpommern seien die Regierungsparteien aufgrund massiver Affären aufgefallen, über die man reden müsse. „Ob es sich um verbrannte Steuerakten handelt, die Stiftung von Frau Schwesig oder Projekte in Schwerin, wo ein CDU-SPD-Geklüngel herrscht.“
Petry befürchtet, dass sich trotz einer AfD, die in Mecklenburg-Vorpommern in Umfragen über 30 Prozent erreicht, nichts ändern würde, wenn niemand mit ihr zusammenarbeitet. Daher zeigt sie sich offen für eine Unterstützung der AfD: „Deswegen ist einer unserer Slogans auch ‚Brandmauer weg‘.“
Sie zeigt sich kämpferisch, was einen möglichen Wahlerfolg betrifft: „Es heißt, man braucht 50.000 Stimmen für die Fünf-Prozent-Hürde und wir kämpfen um jede einzelne.“
In der INSA-Umfrage Anfang August liegt die AfD in dem nördlichen Bundesland mit 36 Prozent als stärkste Partei vor der SPD mit 29 Prozent. Die Linke folgt mit 11 Prozent, die CDU mit 10 Prozent. Die Grünen stehen bei 5 Prozent und FDP sowie das BSW würden unter der Fünf-Prozent-Hürde bleiben.
Digitaler Kontakt ersetzt keine echte Bindung – wie tief die Kluft zwischen Online-Freunden und echter Gesundheit wirklich ist, überraschte selbst die Forschenden. - Foto: Visions/ iStock
Wer gute Freundschaften pflegt und enge soziale Bindungen hat, dem geht es einer aktuellen Studie zufolge sowohl körperlich als auch psychisch besser. Zu diesem Ergebnis kommen Forschende der Kütahya Health Sciences University in der Türkei. Der Einfluss guter familiärer Beziehungen in der Kindheit auf das Wohlbefinden falle dagegen schwächer aus, schreibt das Team um Veli Durmus im Fachjournal „Journal of Mental Health“.
Für die Untersuchung wurden die Angaben von 204.907 Menschen ab 18 Jahren ausgewertet. Die Daten stammen aus der ersten Phase der sogenannten Global Flourishing Study (GFS), für die Menschen aus 22 Ländern in Europa, Amerika, Asien, Ozeanien, dem Nahen Osten und Afrika zu Faktoren für ein gelingendes Leben befragt wurden.
Am zufriedensten mit ihren Freundschaften und Beziehungen scheinen laut der Studie die Menschen in Indonesien zu sein, in Japan hingegen wurden die niedrigsten Werte ermittelt. Die Teilnehmenden bewerteten selbst, wie zufrieden sie mit ihren Freundschaften, ihren Beziehungen und ihrer psychischen sowie körperlichen Gesundheit sind. Die Forschenden berücksichtigten daneben auch das Einkommen und den Bildungsstand der Befragten.
Diejenigen, die am zufriedensten mit ihren Freundschaften und Beziehungen waren, berichteten auch am häufigsten von einer insgesamt besseren psychischen und körperlichen Gesundheit. Wer die Beziehungen zu seinen Eltern in der Kindheit als positiv erinnert, zeigte ähnliche Ergebnisse, jedoch schwächer ausgeprägt. Der Einfluss von Beziehungen in der Kindheit sei nicht unveränderlich, betont Durmus. Freundschaften, Partnerschaften und andere soziale Kontakte könnten die Wirkung früherer Erfahrungen im weiteren Leben verstärken oder abschwächen.
Durmus zieht daraus den Schluss, „dass Beziehungen in der Kindheit zwar eine Rolle spielen, jedoch kein vollständiges Bild wiedergeben“. Das soziale Umfeld eines Menschen verändere sich im Laufe des Lebens ständig und Freundschaften, Partnerschaften und andere Beziehungen könnten den Einfluss früherer Erfahrungen verstärken oder abmildern, erklärte der Wissenschaftler. Er fordert die Politik auf, den Einfluss dieser emotionalen und sozialen Bindungen auf die psychische und körperliche Gesundheit zu berücksichtigen, wenn Strategien für die Gesundheitspolitik entwickelt werden.
Gute soziale Beziehungen seien eine „universelle Säule“ des Wohlbefindens, resümiert die Studie. Die Aussagekraft der Ergebnisse ist jedoch begrenzt, weil die Daten lediglich auf Selbstauskünften beruhen. Sie spiegeln damit die subjektive Einschätzung der Befragten wider. (dpa/red)
Die Einsatzkräfte bekämpften die Flammen in verschiedenen Gebieten gleichzeitig. - Foto: Jacob King/PA Wire/dpa
In Kürze:
Waldbrand bedroht die Eifel: Die Gemeinde Hürtgenwald wurde wegen eines sich ausbreitenden Waldbrandes evakuiert.
MehrereBrandherde: Auch im Saarland, in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt kämpfen Einsatzkräfte gegen größere Wald- und Flächenbrände.
Hohe Waldbrandgefahr: Für zahlreiche Regionen Deutschlands wird angesichts von Hitze und Trockenheit eine hohe bis sehr hohe Waldbrandgefahr erwartet.
Am Freitag, 14. August, hat sich die Waldbrandlage in Deutschland an mehreren Stellen zugespitzt.
Ein Fokus liegt dabei auf die Gemeinde Hürtgenwald in der Eifel in Nordrhein-Westfalen.
Aber auch im Saarland, in Niedersachsen und in Sachsen-Anhalt sind Feuerwehren gegen größere Wald- und Flächenbrände im Einsatz.
Dazu kommt eine hohe bis sehr hohe Waldbrandgefahr in mehreren weiteren Bundesländern.
Flammen rücken bis auf 400 Meter an Ortsteil heran
Beim großen Waldbrand bei Hürtgenwald leitete die zuständige Feuerwehr am frühen Morgen von Freitag, 14. August, die Evakuierung des Ortsteil Gey ein. Zuvor hatte sich nach Angaben der Polizei der Wind gedreht und die Lage vor der von 1.800 Menschen bewohnten Ortschaft verschärft. Der Waldbrand hatte sich weiter in Richtung Gey ausgebreitet und kam bereits auf etwa 400 Meter heran.
In der Nacht hat die Dunkelheit die Brandbekämpfung aus der Luft eingeschränkt. Ein Löschhubschrauber kam zum Einsatz. Einsatzkräfte beschrieben die Situation als unübersichtlich. Der Landkreis Düren berief einen Krisenstab ein, der die Lage im Blick behalten soll.
Aufgrund der anhaltenden Gefahr forderten die zuständigen Behörden die Bewohner der Ortschaft dazu auf, ihre Häuser zu verlassen. Sie sollten nur die wichtigsten Gegenstände wie Ausweisdokumente oder dringend benötigte Medikamente mitnehmen. Am Freitagmorgen hieß es, die Evakuierung sei abgeschlossen.
Waldbrände in mehreren Bundesländern
Hürtgenwalds Bürgermeister, Stephan Cranen, sprach gegenüber dem WDR von einer Evakuierung, die „vorsichtshalber“ angeordnet worden sei. Von drei Bränden sei es gelungen, zwei in den Griff zu bekommen. Allerdings habe der dritte sich „in der Nacht leider noch weiter ausgebreitet Richtung Gey und auch Richtung des alten Munitionslagers in Düren“. Man hoffe jedoch, die Lage jetzt in den Griff zu bekommen.
Die Behörden veranlassten außerdem die Sperre mehrerer Straßen und Waldgebiete.
Hürtgenwald ist unterdessen nicht die einzige von Waldbränden betroffene Gemeinde.
So standen dem „Deutschlandfunk“ zufolge bei Ottweiler in Saarland am Freitagmorgen noch bis zu 10 Hektar Wald in Flammen. Vier der mehreren hundert im Einsatz befindlichen Feuerwehrleute mussten wegen der Belastung durch Rauch und Hitze medizinisch behandelt werden.
Autobahn A1 in Richtung Bremen mehrere Stunden gesperrt
In Benneckenstein im Harz in Sachsen-Anhalt konnten die Einsatzkräfte am Donnerstag mit 250 Mann und einem Löschfahrzeug einen größeren Waldbrand unter Kontrolle bekommen. Auch eine Rauchwarnung ist mittlerweile aufgehoben. Allerdings ist davon auszugehen, dass in den kommenden Tagen noch Nachlöscharbeiten erforderlich sein werden.
In Magdeburg-Cracau wurde eine Rauchwarnung im Zusammenhang mit dem Brand eines Getreidefelds erlassen.
Für mehrere Stunden musste am Donnerstag laut „buchholz-aktuell.de“ die Autobahn A1 in Richtung Bremen zwischen dem Buchholzer Dreieck und Rade gesperrt werden.
Grund dafür war eine Brandentwicklung am Seitenstreifen, die in weiterer Folge auf angrenzende Waldflächen übergriff. Mehr als 100 Feuerwehrleute bekämpften den Brand auf einer Fläche von etwa 5.000 Quadratmetern.
Hitze und Trockenheit können auch am Wochenende Brände begünstigen
Für das Wochenende sind weitere Brände zu befürchten, in zahlreichen Regionen Deutschlands ist von einer erheblichen Waldbrandgefahr auszugehen.
In NRW, dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gilt die Lage als angespannt.
In nahezu allen Teilen von Niedersachsen wurde am Donnerstag die zweithöchste Warnstufe ausgerufen. Lediglich an der Küste und in Teilen des Harzes geht man von einem geringeren Risiko aus.
In vielen Teilen Deutschlands werden am Wochenende noch einmal Temperaturen zwischen 32 und 39 Grad erwartet.
Einige Regionen rechnen mit Gewittern, die Blitzschlag als zusätzlichen Risikofaktor für Waldbrände schaffen.
Für Samstag sind in einigen Regionen höchste Warnstufe möglich. In Baden-Württemberg wiesen dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge zuletzt sämtliche 61 erfassten Stationen mindestens die dritthöchste Gefahrenstufe auf.
Auch Bayern und auch die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg sind von erhöhter Gefahr betroffen. Eine hohe Warnstufe bedeutet nicht automatisch, dass bereits Brände ausgebrochen sind. Sie beschreibt eine abstrakte Gefahrenlage. Davon sind konkrete Gefahren- oder Evakuierungslagen zu unterscheiden.
Angesichts der hohen Zahl an Waldbränden sprach sich Esra Limbacher, einer der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, in der „Rheinischen Post“ für eine „Bundesfeuerwehr“ aus.
Diese solle den regionalen Einheiten als Unterstützungseinheit für besonders große Waldbrände zur Verfügung stehen. Limbacher gehört zu den Autoren des jüngst vorgelegten Hitzeschutzplans der SPD – und die Idee ist auch in diesem bereits verankert.
