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BSW skizziert Zusammenarbeit mit AfD
Nach der gestrigen Landtagswahl hat sich der Spitzenkandidat des BSW in Sachsen-Anhalt, Thomas Schulze, erste Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit der AfD als stärkste Partei skizziert. Vor allem bei den Themen Russlandpolitik und billige Energie sei das BSW mit AfD auf einer Linie, wie er gegenüber WELT sagte. Eine Koalition mit der AfD schloss Thomas Schulze jedoch aus und betonte zugleich, dass ein Ministerpräsident der CDU nach der Wahlniederlage nicht infrage käme.
Auslands-Glückwünsche an die AfD
Vom gestrigen Wahlabend in Magdeburg berichteten über 70 ausländische Medien. Zum Wahlerfolg der AfD folgten Glückwünsche von US-Präsident Donald Trump, dem Multimilliardär Elon Musk, dem ehemaligen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und dem FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Kritische Infrastruktur
In Berlin-Mitte hat letzte Nacht ein Umspannwerk gebrannt. Die Stromversorgung war nicht betroffen, aber dutzende Ampeln fielen aus. Die Polizei geht nach aktuellem Stand von einem Kurzschluss aus. Zuvor gab es Anschläge auf Umspannwerke in Brandenburg, NRW und Sachsen – hier fahndet die Polizei nach einem 48-Jährigen.
Waffensysteme statt Auto-Produktion
VW verkauft sein Werk in Osnabrück. Käufer sind das Land Niedersachsen, der Investor Aurelius und der israelische Rüstungskonzern Rafael. Ab 2027 sollen dort statt Autos Luftabwehrsysteme wie Komponenten für den „Iron Dome“ gebaut werden. Von 1.800 Jobs sollen rund 1.400 erhalten bleiben.
BSW-Landtagsfraktion aufgelöst
Die Thüringer BSW-Fraktion löst sich auf. Nach Austritten verbleiben nur noch zwei der zuvor zwölf Abgeordneten BSW-Mitglieder. Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf gründete eine neue Partei, „Thüringen.Gerecht“. Damit soll die Brombeer-Koalition mit CDU und SPD erhalten bleiben.