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Israels Armee ruft zu Evakuierung von Dörfern im Süden des Libanon auf

Ungeachtet der Waffenruhe mit dem Libanon hat die israelische Armee am Samstag die Bewohner von neun Dörfern im Süden des Libanon aufgefordert, sich zum Schutz vor geplanten Militärangriffen in Sicherheit zu bringen. „Angesichts des Verstoßes der terroristischen Hisbollah gegen die Waffenruhe-Vereinbarung“ sei die israelische Armee gezwungen, „kraftvoll“ gegen die Hisbollah vorzugehen, teilte der arabischsprachige israelische Armeesprecher Avichay Adraee im Onlinedienst X mit.
Er zählte neun Dörfer auf und betonte, zu ihrer eigenen Sicherheit sollten deren Bewohner ihre Häuser „umgehend“ verlassen und „nicht weniger als 1000 Meter“ Abstand zu den Dörfern und Städten halten.

Angriffe trotz Waffenruhe

Zuvor hatte die israelische Armee mitgeteilt, sie habe in den vergangenen 24 Stunden mehr als 85 Infrastruktur-Einrichtungen der Hisbollah „aus der Luft und vom Boden aus“ getroffen. Darunter seien Waffenlager, Abschussvorrichtungen und Bauten gewesen, die von der Hisbollah genutzt worden seien, um „terroristische Aktivitäten gegen israelische Zivilisten und Soldaten voranzutreiben“.
Seit dem 17. April gilt eine Feuerpause zwischen Israel und dem Libanon. Dessen ungeachtet setzten Israel und die Hisbollah ihre gegenseitigen Angriffe fort. Beide Seiten werfen einander Verstöße gegen das Waffenruhe-Abkommen vor. Parallel dazu laufen erstmals seit Jahrzehnten direkte Friedensverhandlungen zwischen dem Libanon und Israel.

Hisbollah unter Druck

Die Hisbollah, deren erklärtes Ziel Israels Vernichtung ist, lehnt sowohl die Waffenruhe als auch die direkten Gespräche zwischen den Nachbarländern ab. Die schiitische Miliz verübte seit Beginn der Waffenruhe nach eigenen Angaben mehrere Angriffe auf israelische Streitkräfte im Süden des Libanon sowie Angriffe auf Nordisrael.
Der Libanon war Anfang März in den Iran-Krieg hineingezogen worden. Als Reaktion auf die Tötung des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Chamenei feuerte die von Teheran finanzierte Hisbollah Raketen auf Israel ab. Israel flog daraufhin massive Angriffe auf Teile des Libanon und schickte Bodentruppen über die Grenze. (afp/red)
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Bahn plant Direktzug von Berlin nach Oslo

Die Deutsche Bahn will gemeinsam mit den beiden Staatsbahnen in Norwegen und Dänemark eine Direktverbindung von Berlin bis hoch hinauf nach Skandinavien aufnehmen.
Über Hamburg, Kopenhagen, Malmö und Göteborg fahren die Züge ab dem Sommer 2028 bis in die norwegische Hauptstadt Oslo.
„Wir bringen gleich drei Hauptstädte über die Schiene zusammen“, sagte Fernverkehrsvorstand Michael Peterson den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Mit rund 1.000 Kilometern Länge werde die Verbindung eine der längsten in Europa sein. Zwei Zugpaare täglich sollen die Strecke in 14 bis 15 Stunden bewältigen.
Eingesetzt wird laut Bahn der neue ICE L, der mit einem bodennahen Einstieg komfortabler gestaltet ist als andere Baureihen.
Die Direktverbindung gehört zu zehn Pilotprojekten der EU-Kommission, die den grenzüberschreitenden Verkehr ausbauen will. (dts/red)
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EU-Abgeordnete fordern Unabhängigkeit von NATO

Ein neues parteiübergreifendes Bündnis von EU-Abgeordneten hat zum Europatag an diesem Samstag den schnellen Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion angemahnt.
„Sich beim Schutz Europas allein auf die Vereinigten Staaten zu verlassen, ist ein gefährliches Glücksspiel“, heißt es in einer Erklärung, die unter anderen die deutschen Parlamentarier Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Michael Gahler (CDU) und Tobias Cremer (SPD) unterzeichneten.
Es brauche Strukturen, die im Ernstfall auch ein Handeln ohne die US-dominierte NATO ermöglichten. Dazu gehörten entsprechende Kommandostrukturen und eine schnelle Eingreiftruppe.
Kritik üben die Politiker am bisherigen Kurs der Regierungen der EU-Staaten. Obwohl diese immer wieder den politischen Willen zu einer Stärkung der militärischen Fähigkeiten betonten, fehle es an echter Entschlossenheit, heißt es in dem Text.
So blockierten etwa kurzfristige nationale Interessen weiterhin echten Fortschritt bei der Beschaffung von Verteidigungsausrüstung. Eine gemeinsame Beschaffung könne jährlich bis zu 100 Milliarden Euro einsparen.

Heikle Atomwaffen-Frage bislang kein Thema

Das politisch heikle Thema nukleare Abschreckung wird in der Erklärung unterdessen nicht erwähnt. Der deutsche EU-Politiker Lukas Sieper von der Partei des Fortschritts (PDF) zeigte sich bei der Vorstellung allerdings überzeugt, dass es von dem neuen Abgeordnetenbündnis in Zukunft auch aufgegriffen wird.
Atomwaffen sollten zwar global abgeschafft werden, sagte Sieper. Solange aber Mächtige mit bösen Absichten darüber verfügten, sollte man sie besser auch selbst haben. „Und wenn, dann besser die EU als ein Mitgliedstaat“, fügte er hinzu.
Sieper gehört dem Bündnis ebenso an wie die grüne Außenpolitikerin Hannah Neumann und mehrere Dutzend andere Abgeordnete aus Deutschland und weiteren EU-Staaten.
Der Europatag erinnert an die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950. Frankreichs Außenminister Robert Schuman schlug damals vor, die Kohle- und Stahlproduktion zusammenzulegen, um neue Kriege zu verhindern. Die Erklärung gilt als Startpunkt der europäischen Einigung und wichtiger Wegbereiter der heutigen EU. (dpa/red)
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Trump wartet: Wie reagiert der Iran auf den US-Vorschlag?

Nach den jüngsten militärischen Konfrontationen scheinen die USA und der Iran erneut auf die diplomatische Karte zu setzen. Die Regierung in Washington wartet auf Teherans Antwort auf einen US-Vorschlag für ein Ende des Iran-Kriegs.
Gespräche der Konfliktparteien unter der Vermittlung Pakistans könnten laut „Wall Street Journal“ bereits in der kommenden Woche erneut in Islamabad stattfinden. Zuletzt waren Pläne für weiteren Gesprächsrunden in der pakistanischen Hauptstadt mehrmals gescheitert.
US-Präsident Donald Trump sagte am Freitagabend (Ortszeit) in Washington, seine Regierung erwarte noch am selben Abend eine Rückmeldung des Irans. Auf die Frage, ob die Iraner die Verhandlungen hinauszögerten, antwortete Trump: „Das werden wir bald herausfinden.“
Zuvor hatte bereits US-Außenminister Marco Rubio gesagt, er erwarte die iranische Antwort und hoffe, dass es sich um ein ernsthaftes Angebot handeln werde. Irans Regierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, man prüfe einen Vorschlag aus den USA.
Am Donnerstag hatten sich der Iran und die USA trotz einer Waffenruhe erneut gegenseitig angegriffen: Der Iran attackierte US-Militärschiffe in der Straße von Hormus mit Raketen und Schnellbooten, die USA griffen Ziele auf dem iranischen Festland an. Trump forderte Teheran unter Drohungen auf, „schnell“ eine Friedensvereinbarung zu unterzeichnen.
Die Feuerpause gelte aber trotz der Angriffe weiter. Das iranische Militär erklärte die Gefechte am Freitagabend für beendet. „Nach einer gewissen Zeit gegenseitigen Beschusses sind die Kämpfe derzeit eingestellt und die Lage ruhig“, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim eine namentlich nicht genannte militärische Quelle.

Erklärung soll Rahmen für 30-tägige Verhandlungen schaffen

Aktuell wartet das Weiße Haus auf eine Reaktion des Irans auf den Vorschlag einer 14 Punkte umfassenden Absichtserklärung. Deren Ziel ist es unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden.
Diskutiert werden Medienberichten zufolge auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm geschaffen werden.
Laut „Wall Street Journal“ soll sich der Iran erstmals offen gezeigt haben, über sein Atomprogramm zu sprechen. Die Zeitung berichtete weiter unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen, die Erklärung sehe weiter vor, dass der Iran seine Kontrolle über die strategisch wichtige Straße von Hormus lockere.
Im Gegenzug würden die USA ihre Blockade iranischer Häfen während der 30-tägigen Gespräche zurückfahren. Sollten diese Verhandlungen Fortschritte machen, könnte der einmonatige Zeitraum im gegenseitigen Einvernehmen verlängert werden.

Katar ermahnt Kriegsparteien: Verhandlungen als Chance für Frieden

Derweil rief Katar alle Kriegsparteien auf, sich auf Vermittlungsbemühungen einzulassen. Das habe Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani bei einem Treffen mit US-Vizepräsident JD Vance in Washington betont, wie das katarische Außenministerium auf der Plattform X mitteilte.
Die Verhandlungen könnten zu einem umfassenden Abkommen für dauerhaften Frieden in der Region führen, hieß es weiter.
Pakistan vermittelt im Iran-Krieg offiziell, Katar agiert eher im Hintergrund. Vertreter Katars seien ein wichtiger inoffizieller Kanal zwischen den USA und dem Iran, berichtete das US-Nachrichtenportal Axios. Die Kataris nutzen demnach auch ihre Kontakte zu ranghohen Generälen der Islamischen Revolutionsgarden, der Elitestreitmacht des Irans.

Neue US-Angriffe auf Schiffe

Noch am Freitag hatte das für den Nahen Osten zuständige Regionalkommando (Centcom) der US-Streitkräfte auf der Plattform X mitgeteilt, das Militär habe erneut unter iranischer Flagge fahrende, unbeladene Öltanker angegriffen und außer Gefecht gesetzt.
Zwei solche Schiffe hätten versucht, einen iranischen Hafen am Golf von Oman anzulaufen. Von einem US-Kampfflugzeug seien Schüsse abgefeuert worden, um zu verhindern, dass die Schiffe die US-Seeblockade brechen würden, hieß es.
Aktuell hindere das US-Militär mehr als 70 Tanker daran, iranische Häfen anzulaufen oder zu verlassen, hieß es darüber hinaus. Diese Handelsschiffe hätten die Kapazität iranisches Öl im Wert von schätzungsweise mehr als 13 Milliarden US-Dollar (mehr als 11 Milliarden Euro) zu transportieren. Zudem seien mehr als 50 Schiffe umgeleitet worden, um die Blockade aufrechtzuerhalten.
Seit gut einem Monat gilt eine Waffenruhe im Iran-Krieg. Die militärischen Spannungen sind jedoch nach wie vor hoch. (dpa/red)
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Trump kündigt dreitägige Waffenruhe zwischen Russland und Ukraine an – Kiew und Moskau bestätigen

US-Präsident Donald Trump hat für Samstag, 9. Mai, den Beginn einer dreitägige Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland verkündet.
Die beiden Länder hätten die dreitägige Feuerpause sowie den Austausch von jeweils tausend Kriegsgefangenen vereinbart, erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social.
Er hoffe, dies sei „der Anfang vom Ende eines sehr langen, tödlichen und hart geführten Krieges“, erklärte der US-Präsident.

Kiew und Moskau bestätigen

Wie unmittelbar danach bekannt wurde, ordnete der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj per Dekret an, dass sein Land die für Samstag geplante russische Parade zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 81 Jahren nicht unter Beschuss nimmt.
Selenskyj bestätigte überdies, dass die Feuerpause am Samstag, Sonntag und Montag gelte und dass Russland einem Gefangenenaustausch zugestimmt habe.
Auch der außenpolitische Berater von Russlands Staatschef Wladimir Putin, Juri Uschakow, bestätigte Feuerpause und Gefangenenaustausch.
Die russische Führung hatte für Freitag und Samstag bereits einseitig eine Feuerpause ausgerufen. Dennoch überzogen sich Russland und die Ukraine am Freitag gegenseitig mit Angriffen.
Am Samstag gedenkt Russland des Siegs über Nazi-Deutschland vor 81 Jahren. Zur Feier des Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs ist in Moskau eine Militärparade geplant.
Anders als in den vergangenen Jahren sollen aber keine Panzer oder anderes schweres militärisches Gerät auffahren. Außerdem wurden Internetsperren verhängt. Auch die Zahl der ausländischen Gäste ist geringer als üblich – laut Kreml werden lediglich die Staatschefs von Belarus, Malaysia und Laos anwesend sein.
Überschattet wurde die Parade von möglicherweise drohenden ukrainischen Angriffen auf Moskau. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hatte vorab ausländische Politiker gewarnt vor der Teilnahme an der Militärparade in der russischen Hauptstadt.
„Wir haben auch Meldungen aus einigen an Russland angrenzenden Staaten erhalten, wonach deren Vertreter vorhaben, nach Moskau zu reisen“, sagte er am Donnerstag. „Ein seltsamer Wunsch, gerade in diesen Tagen. Wir raten davon ab.“
Das russische Verteidigungsministerium hatte mit einem Vergeltungsangriff gedroht, sollte die Ukraine das russische Weltkriegsgedenken am 9. Mai attackieren. Moskau rief die Bewohner der ukrainischen Hauptstadt Kiew und ausländische Diplomaten auf, die Stadt „rechtzeitig“ zu verlassen. (afp/red)
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BBC: Labour kassiert auch in Wales herbe Niederlage

Die Labour-Partei des britischen Premierministers Keir Starmer hat außer bei den Kommunalwahlen in England auch bei der Regionalwahl in Wales eine herbe Niederlage erlitten.
Laut einer endgültigen Zählung, die der britische Sender BBC am Freitag, 8. Mai, veröffentlichte, gewann die Mitte-links-Partei Plaid Cymru, welche die Unabhängigkeit von Wales anstrebt. Labour verlor damit zum ersten Mal seit der Gründung des walisischen Regionalparlaments vor 27 Jahren dort die Mehrheit.
Plaid Cymru habe bei dem Urnengang am Donnerstag 43 der insgesamt 96 Sitze errungen, berichtete die BBC. Damit verfehlte die Partei knapp die absolute Mehrheit.
Die einwanderungsfeindliche Partei Reform UK wurde demnach mit 34 Sitzen zweitstärkste Kraft. Weit abgeschlagen dahinter landete Labour mit nur noch neun Mandaten. Auch die walisische Labour-Chefin Eluned Morgan verlor ihren Sitz und kündigte nach dem „katastrophalen Ergebnis“ ihrer Partei ihren Rücktritt an.
Bei den Kommunalwahlen in England, die ebenfalls am Donnerstag abgehalten worden waren, lag Reform UK deutlich vorn: Die Rechtsaußen-Partei kam am Abend nach Auszählung von rund drei Viertel der Stadträte auf 1079 Sitze, während Labour demnach nur 688 Sitze errang und 911 verlor.
Auch beim Ergebnis der Regionalwahl in Schottland zeichnete sich ein Debakel für die sozialdemokratische Labour-Partei ab.
Starmer lehnte am Freitag einen Rücktritt allerdings ab. Trotz der „sehr harten“ Ergebnisse sei er weiter entschlossen, „den Wandel herbeizuführen, den ich versprochen habe“, sagte der britische Regierungschef. (afp/red)
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USA: Pentagon beginnt mit der Freigabe von UFO-Akten

In Kürze:

  • Die von Trump angekündigte Veröffentlichung von UFO-Akten hat begonnen.
  • FBI-Chef Patel weicht der Frage zur Existenz von UFOs aus.
  • Veteran berichtet von Repressalien seitens des Pentagons nach UFO-Meldungen.

 
Wie angekündigt hat das US-Kriegsministerium am Freitag, 8. Mai, die ersten UFO-Dokumente freigegeben. In einem Beitrag auf X erklärte das Ministerium, die erste Veröffentlichung „neuer, bisher unveröffentlichter Akten zu unidentifizierten anomalen Phänomenen (UAP)“ sei Teil des „Präsidentiellen Entsiegelungs- und Meldesystems für UAP-Begegnungen (PURSUE)“.

Hegseth: Bekenntnis zur Transparenz

Kriegsminister Pete Hegseth sagte, diese Akten, „die hinter Geheimhaltungsstufen verborgen sind, haben seit Langem berechtigte Spekulationen genährt“. Es sei an der Zeit, dass sich die amerikanische Bevölkerung selbst ein Bild davon machen könne. „Diese Freigabe der Dokumente beweist das ernsthafte Bekenntnis der Trump-Regierung zu beispielloser Transparenz“, fügte er hinzu.
Das Pentagon setzte Trumps Exekutivanordnung vom Februar 2026  um und veröffentlichte mehr als 160 Akten, die bis zu 80 Jahre zurückreichen. Ein Beispiel dafür ist die FBI-Akte 62-HQ-83894 auf der neuen Website war.gov/UFO. Sie enthält Ermittlungsberichte, Augenzeugenaussagen und öffentliche Berichte über unidentifizierte Flugobjekte (UFOs) aus dem Zeitraum von Juni 1947 bis Juli 1968.
Die Akten enthalten Berichte über aufsehenerregende Vorfälle, fotografische Beweise von Orten wie Oak Ridge in Tennessee und technische Vorschläge zu „potenziellen Antriebssystemen“. Angesichts des großen Umfangs dieser Aufgabe erklärte das Kriegsministerium, dass es neue Materialien fortlaufend veröffentlichen werde, sobald diese entdeckt und freigegeben worden seien. Die Veröffentlichung erfolgt demnach in mehreren Tranchen alle paar Wochen.
In einem Interview mit Sean Hannity in dessen Podcast „Hang Out With Sean Hannity“ am Dienstag, 5. Mai erklärte FBI-Chef Kash Patel, dass seine Behörde bereits weitere Informationen zu UFOs übermittelt habe, die in Kürze veröffentlicht würden. „Es gibt nichts zu diesem Thema, was wir nicht veröffentlichen wollen“, sagte er.

Trump äußert sich nicht zur Existenz von UFOs

Auf Hannitys Frage, ob die Behörden jemals außerirdische Lebensformen gefunden hätten, antwortete Patel: „Dazu habe ich keine konkreten Informationen.“ Hannity erwiderte daraufhin, Trump schweige, wenn er nach UFOs gefragt werde.
In einem kurzen Beitrag vom Donnerstag, 7. Mai, auf X schrieb die Abgeordnete Anna Luna (Republikaner): „8 Uhr morgens“. Dies galt als Hinweis auf die erwartete Veröffentlichung der Akten. Luna leitet die Task-Force des Aufsichtsausschusses des Repräsentantenhauses zur Freigabe von Bundesgeheimnissen.
Während einer Anhörung des Aufsichtsausschusses des Repräsentantenhauses am 9. September 2025 sagten mehrere ehemalige und amtierende Beamte des US-Kriegsministeriums aus, dass sie während ihrer Militärzeit UFOs beziehungsweise unbemannte Flugobjekte gesehen hätten. Die Anhörung trug den Titel „Wiederherstellung des öffentlichen Vertrauens durch Transparenz bei UAP und Schutz von Hinweisgebern“.
Der Luftwaffenveteran Dylan Borland berichtete den Abgeordneten, dass er nach seiner Meldung über ein angebliches UFO, das er 2012 auf einem Militärstützpunkt gesehen hatte, anhaltenden Repressalien und Vergeltungsmaßnahmen seitens des Pentagons ausgesetzt gewesen sei. „Ich sah ein etwa 30 Meter langes gleichseitiges Dreieck in der Nähe des NASA-Hangars auf dem Stützpunkt starten“, sagte Borland.

Flüssigkeit, die um das Flugobjekt floss

„Das Flugobjekt störte mein Telefon, war geräuschlos, und das Material, aus dem es bestand, wirkte flüssig oder dynamisch“, schilderte er. „Ich befand mich einige Minuten unter dem dreieckigen Flugobjekt. Dann stieg es innerhalb von Sekunden rasant auf die Höhe eines Verkehrsflugzeugs auf. Kinetische Störungen, Geräusche oder Windverdrängung zeigte es dabei nicht.“
Das Flugobjekt selbst sei mit schwarzer, metallischer Fluglackierung versehen gewesen. Darüber habe sich eine Art goldene Lava-Plasma-Schicht befunden, eine Art Flüssigkeit, die über und um das Flugobjekt geflossen sei. Am Ende der Anhörung sagte Luna mit Bezug auf die Veröffentlichungen: „Wir können das Vertrauen in die Regierung nicht aufrechterhalten, wenn wir die amerikanische Bevölkerung im Dunkeln lassen.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Department of War Begins UFO Files Release“. (deutsche Bearbeitung: os)
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Bulgarien: Neue Regierung mit Radew als Chef gebildet

Bulgarien hat knapp drei Wochen nach der achten Parlamentswahl in fünf Jahren eine neue Regierung. Das Parlament in Sofia billigte ein von Ex-Staatschef Rumen Radew formiertes Einparteienkabinett. Die neue Regierung mit ihm als Ministerpräsident löste nach Ablegen des Amtseids ein Übergangskabinett ab.
Die Volksversammlung wählte Radew mit einer Mehrheit von 124 Stimmen zum Regierungschef. Sein Regierungsteam erhielt 122 Stimmen. Es gab jeweils 70 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen.
Radews Mitte-Links-Partei Progressives Bulgarien (PB) war aus der Neuwahl am 19. April mit 44,59 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen. Der Ex-General sagte der „Korruption und Oligarchie“ den Kampf an.

Europäischer Kurs, bulgarische Interessen

Radew bekräftigte in seiner Regierungserklärung, Bulgarien werde ein „würdiges und effektives“ Land in Europa und in der Welt sein.
Allerdings wolle seine Regierung in den Allianzen, in denen Bulgarien Mitglied ist, wie etwa der EU und der NATO, das „bulgarische Interesse verteidigen“.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Radew zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten.

Haushalt wichtigstes Anliegen

Bulgarien führte zu Jahresbeginn den Euro ein – allerdings ohne einen Haushalt für 2026 zu haben. Erstrangige Aufgabe für seine Regierung ist nach Radews Worten die Verabschiedung eines aktuellen Haushaltsplans.
Als vorrangige Aufgaben nannte der frühere Kampfjet-Pilot auch das Abrufen der EU-Wiederaufbauhilfen, den Kampf gegen galoppierende Preise und eine Justizreform.
Radew war im Januar 2026, ein Jahr vor dem Ende seiner zweiten Amtszeit, als Staatsoberhaupt zurückgetreten, um an der anstehenden Parlamentswahl teilzunehmen.
Er gilt als russlandfreundlich und hatte sich stets für eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg eingesetzt. Zudem hatte er sich gegen die Russland-Sanktionen der EU ausgesprochen, da sie Bulgariens Wirtschaft schadeten. (dpa/red)
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Ungarn: Neuer proeuropäischer Regierungschef Magyar wird vereidigt

In Ungarn wird am Samstag, 9. Mai, der neue Regierungschef Peter Magyar vereidigt, der die Beziehungen seines Landes zur Europäischen Union deutlich verbessern will.
Im neuen Parlament, das zusammenkommt, hat Magyars konservative Tisza-Partei eine Zweidrittelmehrheit. Mit ihrem Wahlsieg Mitte April bereitete sie der langen Regierungszeit des pro-russischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ein Ende.
Im Wahlkampf hatte Magyar versprochen, gegen Korruption vorzugehen und öffentliche Dienstleistungen sowie das Gesundheitswesen zu verbessern.
Ende April reiste Magyar bereits nach Brüssel, um bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die Freigabe eingefrorener EU-Gelder für sein Land zu werben.
Brüssel hält wegen Verstößen gegen die Rechte von LGBTQ-Menschen sowie Eingriffen in die Unabhängigkeit der Gerichte unter Orban EU-Gelder in Milliardenhöhe für Ungarn zurück.
Um eine Freigabe zu erreichen, muss Magyar in Budapest Reformen durchsetzen. Die EU hofft außerdem, dass Ungarn unter seinem neuen 45-jährigen Regierungschef Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine unterstützt statt sie zu blockieren. (afp/red)
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Erste UFO-Akten durch Pentagon veröffentlicht

Außerirdische und andere unbekannte Phänomene: Das US-Verteidigungsministerium hat damit begonnen, neue Akten zu UFOs zu veröffentlichen.
Es sei die erste Veröffentlichung bisher geheimer Akten „zu nicht identifizierten anomalen Phänomenen“, teilte das Pentagon in Washington mit. Die amerikanische Bevölkerung habe nun sofortigen Zugriff auf die Dokumente.
Auf einer Pentagon-Website zu nicht identifizierten anomalen Phänomenen finden sich neben Schwarz-Weiß-Aufnahmen von Flugobjekten auch ältere Dokumente von Ministerien und Behörden. Die erste Veröffentlichung umfasst gut 160 Dateien.

Trump: „Viel Spaß und genießt es!“

US-Präsident Donald Trump hatte eine Veröffentlichung bereits vor Monaten angekündigt. Nun sei die erste Tranche zur öffentlichen Einsicht freigegeben worden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
Er habe seine Regierung angewiesen, „Regierungsakten zu identifizieren und bereitzustellen, die sich auf außerirdisches Leben, nicht identifizierte Luftphänomene und nicht identifizierte Flugobjekte beziehen“.
Während es frühere Regierungen versäumt hätten, in dieser Angelegenheit Transparenz zu zeigen, könnten die Menschen mit diesen neuen Dokumenten und Videos nun selbst entscheiden: „Viel Spaß und genießt es!“, so Trump weiter.
Auch im Beitrag des Ministeriums auf der Plattform X heißt es, während frühere Regierungen versucht hätten, die amerikanische Bevölkerung zu diskreditieren oder abzuschrecken, lege Präsident Trump „großen Wert darauf, der Öffentlichkeit maximale Transparenz zu bieten, damit sie sich letztlich selbst ein Urteil über die in diesen Akten enthaltenen Informationen bilden kann.“

Trump im Februar: „hochkomplexe, äußerst interessante Themen“

Trump hatte im Februar angekündigt, Akten zu diesen und weiteren „hochkomplexen, aber äußerst interessanten und wichtigen Themen“ veröffentlichen zu lassen.
Aufgrund des „enormen Interesses“ habe er Verteidigungsminister Pete Hegseth sowie weitere Ministerien und Behörden angewiesen, entsprechendes Material zu identifizieren und freizugeben.
An der Initiative sind neben dem Pentagon den Angaben zufolge das Weiße Haus, das Büro des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste, das Energieministerium, die Luft- und Raumfahrtbehörde NASA, das FBI sowie weitere Abteilungen der US-Nachrichtendienste beteiligt.
Verteidigungsminister Hegseth betonte, die hinter Geheimhaltungsstufen verborgenen Akten hätten lange Zeit berechtigte Spekulationen angeheizt. „Und es ist an der Zeit, dass das amerikanische Volk sich selbst ein Bild davon macht.“
Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard sprach von einem ersten Schritt. FBI-Direktor Kash Patel betonte, die Freigabebemühungen würden mit Sorgfalt und Integrität unterstützt, Sicherheit habe oberste Priorität. (dpa/red)
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Hantavirus: Auch Spanien meldet Verdachtsfall – Frau saß mit Niederländerin im Flugzeug

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff hat Spanien einen Verdachtsfall gemeldet.
Wie Gesundheitsstaatssekretär Javier Padilla am Freitag, 8. Mai, in Madrid bekanntgab, handelt es sich um eine Frau, die in einem Flugzeug kurzzeitig zwei Reihen hinter einer Niederländerin von dem Schiff gesessen hatte, die später in Südafrika gestorben war.
Die Spanierin aus der Stadt Alicante wurde demnach mit Symptomen wie Husten ins Krankenhaus eingeliefert.
Sie wurde den Angaben zufolge in einem Isolationszimmer untergebracht und einem PCR-Test unterzogen, wie Padilla auf einer Pressekonferenz sagte. Das Testergebnis steht demnach noch aus.
Bei dem Flugzeug handelt es sich um eine Maschine der niederländischen Fluggesellschaft KLM, die am 25. April von Johannesburg nach Amsterdam geflogen war.
Die Niederländerin, die nach Angaben von KLM nur „kurzzeitig“ an Bord der Maschine gewesen war und wegen ihres „Gesundheitszustands“ vor dem Start wieder aussteigen musste, starb am 26. April in Johannesburg.
Die Verstorbene war zuvor auf dem Kreuzfahrtschiff gewesen, auf dem zuvor bereits ihr Mann am Hantavirus gestorben war. (afp/red)
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Ukrainekrieg: Feuerpause verflüchtigt sich im Drohnenhagel

In der ersten Nacht der von Moskau einseitig ausgerufenen Waffenruhe hat die Ukraine mit Drohnen- und Raketenangriffen teils schwere Schäden in Russland verursacht. Eines der am stärksten betroffenen Gebiete war das südrussische Rostow, wie auch offizielle Stellen bestätigten.
Es ist damit bereits der zweite Versuch einer Waffenruhe, der kurz vor dem Scheitern steht. Russland hatte die Feuerpause, die ab Mitternacht gelten sollte, ausgerufen, um die Feierlichkeiten rund um den Tag des Sieges am 9. Mai abzuhalten.
Speziell geht es um den Schutz der Militärparade in Moskau, die vor den Augen von Wladimir Putin stattfindet. An der Parade sollen auch Kämpfer, die Moskau in der Ukraine einsetzt, teilnehmen.
Allerdings hatte Russland eine zuvor von Kiew schon ab dem 6. Mai verkündete Feuerpause ignoriert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte daraufhin „spiegelbildliche“ Aktionen an. Diese sind nun dem Anschein nach in großem Umfang erfolgt.

Schwere Schäden in der Region Rostow

Es gebe Zerstörungen durch Drohnentrümmer in mehreren Städten, teilte der Gouverneur von Rostow, Juri Sljussar, bei Telegram mit. Seinen Angaben nach wurden in den Städten Rostow am Don, Taganrog und Bataisk sowie in einem Landkreis Einschläge registriert. Tote und Verletzte gebe es nicht, betonte er. In der Region gab es auch Raketenalarm.
Nach Angaben Sljussars wurden in Rostow selbst mehrere private Wohnhäuser und ein Lkw beschädigt. In einem Verwaltungsgebäude sei ein Brand ausgebrochen.
Später teilte das russische Verkehrsministerium mit, dass eine Drohne ein regionales Flugleitzentrum beschädigt habe. 13 Flughäfen in Südrussland, darunter Sotschi, Krasnodar und Wolgograd, wurden geschlossen. 14.000 Passagiere hingen damit fest. Rostow selbst wird seit Kriegsbeginn nicht mehr von zivilen Fluggesellschaften angesteuert.
Ukrainische Telegram-Kanäle veröffentlichten derweil zahlreiche Videos aus Rostow, die schwere Brände zeigen, die demnach bis in den Morgen anhielten. Bei einem der getroffenen Objekte soll es sich um einen Rüstungskonzern handeln. Unabhängig konnten diese Berichte zunächst nicht bestätigt werden.

Raffinerien im Visier

Aus der knapp 300 Kilometer nordöstlich von Moskau gelegenen Stadt Jaroslawl wurden ebenfalls Einschläge gemeldet. Nach Angaben des Internetportals „Astra“ war einmal mehr die dortige Raffinerie im Fokus der Attacken. Auf im Internet verbreiteten Videos und Bildern sind schwere Brände zu sehen.
Gouverneur Michail Jewrajew bestätigte den Beschuss, ohne konkret von der Raffinerie zu sprechen. Getroffen worden sei ein Industrieobjekt, der Brand sei aber schnell gelöscht worden, schrieb er.
Unter Beschuss geriet auch die Region Perm am Ural. Es war bereits die vierte Drohnenattacke auf die mehr als 1.500 Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernte Region. „Industriezonen des Gebiets Perm wurden von feindlichen Drohnen getroffen“, teilte Gouverneur Dmitri Machonin mit. Tote und Verletzte habe es nicht gegeben. Nach Angaben von „Astra“ wurde erneut eine Ölraffinerie getroffen, die bereits zweimal zuvor schwer in Brand geraten war.

Waldbrand nahe Tschernobyl

In der Sperrzone um das einstige Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine brach nach einem Drohnenabsturz ein großer Waldbrand aus. Das Feuer wütete am Freitag nach Behördenangaben auf einer Fläche von rund 1100 Hektar. Die radioaktiven Strahlungswerte lagen demnach „innerhalb der normalen Grenzen“.
Zur Herkunft der Drohne wurden keine Angaben gemacht. Sie war den Behörden zufolge am Donnerstag in der Nähe des stillgelegten Atomkraftwerks abgestürzt, in dem es 1986 zur schlimmsten zivilen Nuklearkatastrophe der Geschichte gekommen war.

Mehr als 200 ukrainische Drohnen im Einsatz

In zahlreichen russischen Regionen herrschte in der Nacht Luftalarm. In der tschetschenischen Hauptstadt Grosny soll unter anderem eine Basis des Geheimdienstes FSB getroffen worden sein. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau hat die Flugabwehr nach Mitternacht insgesamt 264 Drohnen abgeschossen.
Angegriffen wurde dabei laut offiziellen Angaben auch Moskau. Bürgermeister Sergej Sobjanin meldete den Abschuss von 30 Drohnen, die Richtung Hauptstadt geflogen seien.

Gegenseitige Vorwürfe und Drohungen

Auch an der Front gehen die Kämpfe offenbar weiter. „Die ukrainischen militärischen Verbände haben weiter Schläge mit Drohnen und Artillerie auf Positionen unserer Einheiten sowie zivile Objekte in den grenznahen Kreisen der Gebiete Belgorod und Kursk verübt“, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Insgesamt habe die Ukraine mehr als 1.300 Mal gegen die Waffenruhe verstoßen, heißt es.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat derweil dem russischen Militär vorgeworfen, sich nicht an die von Moskau ausgerufene Feuerpause zu halten. „Alles deutet darauf hin, dass es von der russischen Seite nicht mal zum Schein einen Versuch gab, das Feuer an den Fronten einzustellen“, schrieb er bei Telegram.
Seinen Angaben nach hat Russland bis in den Morgen mehr als 850 Drohnen eingesetzt, mehr als 140 Mal ukrainische Positionen beschossen und ein Dutzend Sturmversuche unternommen. Beide Seiten nehmen für sich in Anspruch, auf die jeweiligen Angriffe des Gegners „spiegelbildlich zu antworten“.
Das russische Verteidigungsministerium drohte mit einem Vergeltungsangriff, sollte die Ukraine die russischen Gedenkfeierlichkeiten zum Sieg über Nazi-Deutschland am 9. Mai attackieren. Moskau rief die Bewohner Kiews und ausländische Diplomaten auf, die Stadt „rechtzeitig“ zu verlassen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schloss am Donnerstag jedoch einen Abzug des deutschen Botschaftspersonals in Kiew aus. Ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel erklärte, dass auch die EU ihre Botschaft in Kiew nicht räumen werde.

Selenskyj hofft auf Besuch der US-Vermittler

Die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukrainekriegs haben bislang keinen Durchbruch gebracht und sind durch den Irankrieg in den Hintergrund geraten. Moskau fordert, dass sich die Ukraine aus vier ukrainischen Regionen zurückzieht, die Russland für sich beansprucht. Kiew weist das als inakzeptabel zurück.
Selenskyj erklärte am Freitag, er hoffe auf einen baldigen Neustart der Verhandlungen. Er rechne mit einem Besuch der Unterhändler von US-Präsident Donald Trump in der Ukraine in den kommenden Wochen.
Der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umerow war am Donnerstag nach Miami gereist. Nach Angaben aus Kiew war ein Treffen Umerows mit Trumps Gesandtem Steve Witkoff und Präsidentenschwiegersohn Jared Kushner geplant. (dpa/afp/red)
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Zahl der Toten nach Explosion in Feuerwerksfabrik in China auf 37 gestiegen

Das Unglück hatte sich am Montag in einer Feuerwerksfabrik in Liuyang in der Provinz Hunan ereignet. Videos in Onlinediensten zeigten mehrere Detonationen und eine gewaltige Rauchwolke über dem Unglücksort. Am Freitag waren die Such- und Bergungsarbeiten laut CCTV „weitgehend abgeschlossen“. Die Polizei hat demnach mittlerweile acht Verdächtige festgenommen.
Liuyang ist das Zentrum der Feuerwerksproduktion in China und stellt rund 60 Prozent der in China verkauften Feuerwerkskörper und 70 Prozent der exportierten Feuerwerkskörper her.
Industrieunfälle sind in China aufgrund lascher Sicherheitsstandards häufig. Im vergangenen Jahr waren bei einer Explosion in einer Feuerwerksfabrik in Hunan neun Menschen ums Leben gekommen. Im Februar kamen bei Explosionen in Feuerwerksläden in den Provinzen Hubei und Jiangsu zwölf beziehungsweise acht Menschen ums Leben. (afp/red)
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Großer Waldbrand in Tschernobyl-Sperrzone nach Drohnenabsturz

In der Sperrzone um das einstige Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine ist nach einem Drohnenabsturz ein großer Waldbrand ausgebrochen. Das Feuer wütete am Freitag auf einer Fläche von rund 1100 Hektar, wie die örtlichen Behörden erklärten.
Der Wind erschwere die Löscharbeiten. Die radioaktiven Strahlungswerte lägen „innerhalb der normalen Grenzen“. Der staatliche Rettungsdienst veröffentlichte ein Bild, das eine große weiße Rauchsäule zeigt.
Zur Herkunft der Drohne wurden keine Angaben gemacht. Sie war den Behörden zufolge am Donnerstag in der Nähe des stillgelegten Atomkraftwerks abgestürzt, in dem es 1986 zur schlimmsten zivilen Nuklearkatastrophe der Geschichte gekommen war.
Nach der Katastrophe wurde wegen der Strahlenbelastung eine Sperrzone von 30 Kilometern eingerichtet. Hunderttausende Menschen wurden aus dem Gebiet evakuiert, das zu großen Teilen weiterhin stark kontaminiert ist.

Besorgnis über radioaktive Partikel in der Luft

Nach Angaben des Bundesamtes für Strahlenschutz können bei einem Waldbrand rund um Tschernobyl die durch die Atomkatastrophe abgelagerten radioaktiven Stoffe in die Atmosphäre freigesetzt werden, mit dem Rauch aufsteigen und mit den Luftströmungen verbreitet werden.
Die Menge und die Aktivität der radioaktiven Stoffe seien in einem solchen Fall aber keinesfalls mit der Atomkatastrophe vor 40 Jahren zu vergleichen. Trotzdem können den Angaben zufolge bei großen Waldbränden radioaktive Stoffe in der Luft auch außerhalb der Sperrzone nachgewiesen werden.
Die Ukraine hat Russland wiederholt Angriffe auf Atomanlagen vorgeworfen, darunter auch Tschernobyl. Im vergangenen Jahr wurde die Schutzhülle um das Akw durch eine russische Drohne beschädigt. (afp/red)
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Trump: Waffenruhe mit Teheran gilt trotz Gefechten in der Straße von Hormus weiterhin

Auf eine Journalistenfrage in Washington, ob die Feuerpause trotz der Kämpfe noch gelte, antwortete US-Präsident Donald Trump am Donnerstag (Ortszeit): „Ja.“ Zuvor hatte das für die Golfregion zuständige Zentralkommando (Centcom) mitgeteilt, die US-Streitkräfte hätten iranische Militäreinrichtungen angegriffen. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) meldeten derweil Angriffe aus dem Iran.
Centcom erklärte, es habe sich um „Selbstverteidigungsschläge“ der US-Streitkräfte gehandelt, nachdem der Iran drei US-Kriegsschiffe mit Raketen, Drohnen und Booten attackiert habe, die die Straße von Hormus durchfahren hätten. „Centcom sucht keine Eskalation, bleibt aber in Position und bereit, US-Streitkräfte zu schützen“, hieß es weiter.
Mit ihren Angriffen auf die drei US-Kriegsschiffe habe Teheran die USA „auf die leichte Schulter genommen“, sagte Trump. „Wir haben sie vernichtend geschlagen“, fügte er hinzu. Die iranischen Angriffe auf die US-Zerstörer bezeichnete er als „Bagatelle“.

Trump macht Druck auf Teheran im Atomstreit

In seinem Onlinedienst Truth Social drohte Trump dem Iran zugleich mit weiteren Angriffen, sollte nicht bald ein Abkommen geschlossen werden. „Wir werden sie in Zukunft viel härter und viel gewaltsamer ausschalten, wenn sie ihr Abkommen nicht schnell unterzeichnen“, erklärte er.
Die iranische Armee warf den USA indes einen Verstoß gegen die Feuerpause vor. Die USA hätten „einen iranischen Öltanker ins Visier genommen“, der sich in Richtung der Straße von Hormus bewegt hätte, sowie ein weiteres Schiff, das in die Meerenge eingelaufen sei“, hieß es im iranischen Staatsfernsehen unter Berufung auf das Militärkommando. Zur „Vergeltung“ hätten die iranischen Kräfte die US-Kriegsschiffe angegriffen.
Zuletzt hatte Trump eine baldige Einigung mit Teheran in Aussicht gestellt. Die iranische Regierung prüfte einen neuen Verhandlungsvorschlag der USA. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, erklärte, Teheran werde seinen Standpunkt dem Vermittler Pakistan „nach Abschluss seiner Beratungen“ übermitteln.
Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif hatte sich vor den jüngsten Gefechten „zuversichtlich“ gezeigt, dass die Dynamik in den Verhandlungen zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Als Bedingung für eine Einigung nannte Trump den Verzicht der Islamischen Republik auf Atomwaffen. Laut Medienberichten liegt bislang ein einseitiges Memorandum aus Washington vor, auf dessen Grundlage über eine umfassende Friedenslösung weiter verhandelt werden soll.
Dem US-Sender CNN zufolge wird in dem Memorandum ein Ende des Konflikts erklärt und eine 30-tägige Frist in Gang gesetzt. Währenddessen sollen nukleare Forderungen geklärt, iranische Vermögenswerte freigegeben und Sicherheitsfragen in der Straße von Hormus verhandelt werden.
Laut dem Nachrichtenportal „Axios“ sieht die Vereinbarung vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben. Dem Bericht zufolge setzte Trump dem Iran eine 48-stündige Frist zur Einigung auf die Kernpunkte. Der US-Präsident bestätigte dies nicht.
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe. Seit April gilt in der Region eine Waffenruhe – die allerdings durch den sich wieder verschärfenden Konflikt um die für den Welthandel immens wichtigen Meerenge bedroht ist.
Das Verteidigungsministerium der VAE meldete derweil iranische Angriffe auf die Emirate. „Die Luftabwehr der VAE ist derzeit mit der Abwehr von Raketen- und Drohnenangriffen befasst, die aus dem Iran stammen“, erklärte das Ministerium im Onlinedienst X.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt. (afp/red)
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Trump setzt EU neue Frist und droht mit neuen Zöllen

Nach aktuellen Berichten hat Donald Trump die geplante Erhöhung der Zölle auf Autos und Lkw aus der Europäische Union von 15 auf 25 Prozent zunächst zurückgenommen und der EU stattdessen eine Frist bis Anfang Juli gesetzt, um das Handelsabkommen vollständig umzusetzen – andernfalls könnten höhere Zölle erneut aktiviert werden.

Was will Trump jetzt?

Im Zollstreit mit der Europäischen Union setzt US-Präsident Donald Trump eine Frist für die Umsetzung der Handelsvereinbarung. Sollte die EU nicht bis zum 250. Geburtstag der USA – dem 4. Juli – ihren Teil des Abkommens erfüllen, würden die Zölle „leider sofort auf ein viel höheres Niveau steigen“, teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit.
Der Präsident habe gewartet, dass die EU ihren Teil des Handelsabkommens erfülle. „Es wurde versprochen, dass die EU ihren Teil des Abkommens erfüllen und gemäß der Vereinbarung ihre Zölle auf NULL senken würde!“. Der neuesten Drohung Trumps war ein „sehr gutes Gespräch“ mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorausgegangen.
Diese betonte in einem Post auf X, dass beide Seiten sich weiterhin uneingeschränkt zur Umsetzung des Handelsdeals bekannt hätten. Es würden gute Fortschritte in Richtung einer Zollsenkung bis Anfang Juli erzielt, hieß es.

Was bedeutet das für die Zollerhöhung?

Theoretisch sollten in dieser Woche die Aufschläge auf Autos und Lastwagen, die von der EU in die USA importiert werden, von 15 auf 25 Prozent steigen. Das zumindest hatte Trump vergangenen Freitag ohne Vorwarnung angedroht. Ein konkretes Startdatum ließ er aber offen, auch aus dem Weißen Haus verlauteten dazu keine konkreten Informationen. Solche Zollerhöhungen hätten vor allem Deutschland getroffen.
Eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur beim Weißen Haus, ob die jüngst angedrohte Erhöhung von Zöllen auf Importe von Autos und Lastwagen nun bis zu der neuen Frist vom Tisch sei, blieb zunächst unbeantwortet.
Unklar blieb auch, ob Trump nun mit den deutlich höheren Zöllen nach dem Verstreichen der Frist am 4. Juli die angekündigten Importabgaben auf EU-Autos und -Lastwagen meint. Vorstellbar wäre es – ebenso wie neue Zölle, die Trump bis in zwei Monaten noch formulieren muss.

Was genau werfen die USA der EU vor?

Ein Beamter des Weißen Hauses hatte zuvor auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur klargestellt, dass die EU aus Sicht der Vereinigten Staaten keine wesentlichen Fortschritte bei der Erfüllung ihrer vereinbarten Verpflichtungen erzielt habe – etwa in Bezug auf Handelshemmnisse im Automobilbereich, digitale Dienste sowie CO2-Abgaben.
Das Weiße Haus habe stets deutlich gemacht, dass sich Trump vorbehalte, Zollsätze anzupassen, wenn Handelspartner ihren Verpflichtungen nicht nachkämen, sagte der Beamte weiter über die angedrohte Zollerhöhung.

Was ist der aktuelle Stand des EU-US-Handelsabkommens?

Mitte August 2025 hatten sich Trump und von der Leyen in einem Rahmenabkommen auf eine Zollobergrenze von 15 Prozent auf die meisten EU-Warenimporte in die USA geeinigt. Auch für europäische Autos und Autoteile sollte der Satz gelten. Im Gegenzug verpflichtete sich die EU, Zölle auf US-Industriegüter zu streichen und den Marktzugang für US-Agrarprodukte wie Schweinefleisch und Milchprodukte zu erleichtern.
In der EU laufen derzeit zwischen Europaparlament und den Mitgliedsländern noch Verhandlungen, die für die vollständige Umsetzung des Zolldeals notwendig sind. Bei einem Treffen von Vertretern am Mittwoch wurde noch keine Einigung erreicht.

Welche Reaktionen gibt es aus der EU?

Zuständig für die Handelspolitik der Staatengemeinschaft ist die EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde behielt sich vergangene Woche in einer ersten Reaktion Gegenmaßnahmen vor, sollte Trump seine Ankündigung der Zollerhöhung auf Autos und Lastwagen wahr machen.
Man bekenne sich weiter „zu einer berechenbaren, für beide Seiten vorteilhaften transatlantischen Beziehung“, teilte eine Sprecherin mit. Sollten die USA Maßnahmen ergreifen, die im Widerspruch zum gemeinsamen Handelsabkommen stünden, behalte man sich jedoch „alle Optionen vor, um die Interessen der EU zu schützen“.
Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament, betonte hingegen, das Europäische Parlament halte weiterhin an der Vereinbarung fest und arbeite an der Umsetzung des Abkommens. „Während die EU ihre Verpflichtungen erfüllt, bricht die US-Seite ihre Zusagen immer wieder“, schrieb er weiter.

Und was ist mit der Gerichtsentscheidung zu weltweiten Zöllen?

Das Gericht in New York erklärte Trumps temporäre Zölle auf Einfuhren aus der ganzen Welt für rechtswidrig. Mit der zeitlich befristeten Abgabe in Höhe von 10 Prozent habe der Präsident seine Befugnisse überschritten, da er das als Grundlage herangezogene Handelsgesetz falsch ausgelegt habe.
Die Zölle, die eigentlich 150 Tage lang gelten sollten, dürfen nun nicht weiter erhoben werden. Seit Februar von den drei Klägern gezahlte Abgaben muss die US-Regierung erstatten. (dpa/red)
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Festnahme eines bewaffneten Mannes nahe dem Haus von Prinz Andrew

Die britische Polizei hat in der Nähe des Hauses des früheren Prinzen Andrew Mountbatten-Windsor einen bewaffneten Mann festgenommen.
Der bewaffnete Mann habe sich in dem Ort Wolferton „in einer einschüchternden Weise“ verhalten, teilte die Polizei der Grafschaft Norfolk im Osten Englands am Donnerstag mit. Sie war demnach am Mittwochabend wegen des Vorfalls in der Nähe des königlichen Anwesens Sandringham eingeschritten.
Der Mann sei wegen des Verdachts „eines Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung und des Besitzes einer Angriffswaffe“ festgenommen worden, erklärte die Polizei. Mehrere Medien berichteten, Andrew sei beim Gassigehen mit seinen Hunden bedroht worden.
Der Mann habe eine Sturmhaube getragen und in seinem Auto auf Andrew gewartet, schrieb der „Daily Telegraph“.

Dramatische Szene: Mann bedroht Prinz Andrew

Als er Andrew gesehen habe, sei er ausgestiegen und habe den Bruder des britischen Königs Charles III. angeschrien.
Andrew, der in Begleitung eines Leibwächters gewesen sei, habe sich daraufhin in seinen in der Nähe geparkten Wagen geflüchtet und sei schnell davongefahren.
Andrew ist bei den Briten in Ungnade gefallen. Er wird beschuldigt, während seiner Zeit als britischer Handelsgesandter zwischen 2001 und 2011 vertrauliche Dokumente an den später verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein Epstein weitergegeben zu haben.
Wegen seiner Beziehungen zu Epstein war der zweite Sohn der früheren britischen Königin Elizabeth II. Mitte Februar vorübergehend festgenommen und stundenlang befragt worden.

Charles entzieht Andrew Titel und Residenz

Charles III. hatte Andrew wegen des Epstein-Skandals bereits im Oktober vergangenen Jahres alle Titel und Ehren entzogen. Außerdem musste Andrew aus dem königlichen Anwesen Royal Lodge in Windsor ausziehen.
Charles III. zog diese Konsequenzen, nachdem posthum die Memoiren des Epstein-Opfers Virginia Giuffre erschienen waren. Giuffre hatte darin detailliert ihren Vorwurf erneuert, der damalige Prinz Andrew habe dreimal Sex mit ihr gehabt, darunter zweimal, als sie erst 17 war, und einmal bei einer „Orgie“ auf Epsteins Privatinsel in der Karibik.
Andrew bestritt die Vorwürfe. Ein Rechtsstreit zwischen Giuffre und ihm war 2022 außergerichtlich beigelegt worden. (afp/red)
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Harrods: Bisher 75 Opfer sexuellen Missbrauchs durch Mohamed Al-Fayed entschädigt

Das Londoner Luxuskaufhaus Harrods hat bislang 75 Opfern sexuellen Missbrauchs durch seinen ehemaligen Eigentümer Mohamed Al-Fayed eine „vollständige Entschädigung“ gezahlt.
Fast 200 weitere Anträge würden derzeit bearbeitet, teilte das Entschädigungsprogramm des Kaufhauses der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, 7.Mai in einer Erklärung mit. Insgesamt hätten 259 Betroffene Ansprüche geltend gemacht.

Ermittlungen gegen Londoner Polizei im Al-Fayed-Skandal

Kurz zuvor hatte die britische Polizeiaufsichtsbehörde bestätigt, dass gegen Beamte der Londoner Polizei wegen ihres Umgangs mit den Vorwürfen im Fall Al-Fayed ermittelt wird.
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Qualität der polizeilichen Arbeit in den Jahren 2008 und 2013. Obwohl vor dem Tod Al-Fayeds im Jahr 2023 rund 21 Beschwerden bei der Londoner Polizei eingegangen waren, führte keine davon zu einer Strafverfolgung.
Mehrere Frauen werfen dem verstorbenen Ex-Eigentümer von Harrods, Mohamed Al-Fayed, und seinem Bruder Salah vor, ein organisiertes System sexueller Ausbeutung betrieben zu haben.

BBC-Doku 2024 löste Welle von Vorwürfen aus

Vorwürfe sexueller Übergriffe durch Al-Fayed waren erstmals im September 2024 durch eine BBC-Dokumentation öffentlich geworden. Seither meldeten sich zahlreiche weitere mutmaßliche Betroffene.
Mohamed Al-Fayed stand in den 1990er Jahren auch wegen seines Sohns Dodi im Fokus der Öffentlichkeit, dem damaligen Lebensgefährten der britischen Prinzessin Diana.
Dodi Al-Fayed kam 1997 gemeinsam mit Diana bei einem Autounfall in Paris ums Leben. Mohamed Al-Fayed starb 2023 im Alter von 94 Jahren, Salah Al-Fayed war bereits 2010 gestorben. (afp/red)
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EU-Abgeordnete fordern europäische Verteidigungsunion

Abgeordnete verschiedener Parteien im EU-Parlament haben gemeinsam den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion gefordert. „Wir rufen die Regierungen zum Handeln auf“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschuss im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), am Donnerstag in Brüssel.
Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, hat sich eine Gruppe von 30 Abgeordneten aus vier Fraktionen zusammengetan.

EU-Abgeordnete werben für Verteidigungsunion

Eine solche europäische Verteidigungsunion solle „gemeinsame Entscheidungsfindung, integrierte Kommandostrukturen, strategische Fähigkeiten und eine schnelle Eingreiftruppe“ beinhalten, heißt es in einem Schreiben der Abgeordneten, das zum Europatag am Samstag veröffentlicht werden soll und der Nachrichtenagentur AFP vorlag.
Die Verteidigungsunion würde „die Nato nicht doppeln, sondern sie mit einer robusten europäischen Säule stärken“, heißt es darin weiter.
23 EU-Länder sind auch Mitglieder der Nato. In dem transatlantischen Verteidigungsbündnis gibt es bereits eigene Kommandostrukturen.

Weniger abhängig von den USA

Die Allianz ist allerdings trotz jüngster Bemühungen um stärkere europäische Verantwortung nach wie vor stark von den USA abhängig. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte kürzlich ausgeschlossen, dass die europäischen Mitglieder ohne die USA verteidigungsfähig sein könnten.
Dem wollen die Parlamentarier entgegentreten. Als wichtigen Teil des Vorhabens sehen sie eine gemeinsame Beschaffungspolitik und einen „echten Binnenmarkt für Verteidigung“, um Geld einzusparen und weniger abhängig von Rüstungsgütern aus dem Ausland zu sein.
Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, einem außenpolitisch zunehmend aggressiver auftretenden China und dem schwer berechenbaren Partner USA sind die EU-Länder und die EU-Kommission sich im Grunde einig, dass Europa seine Verteidigungsfähigkeit stärken und unabhängiger werden muss.

Nationale Interessen blockieren

Bei der Umsetzung seien aber nach wie vor die nationalen Interessen das Problem, kritisierte Strack-Zimmermann.
Die Initiative aus dem Parlament soll den Druck auf die nationalen Regierungen erhöhen und dabei helfen, das Thema in die verschiedenen Länder zu transportieren. Auch mit EU-Verteidigungskommissar Andrij Kubilius arbeite das Parlament eng zusammen, sagte Strack-Zimmermann.
Auf Dauer sei eine europäische Kommandostruktur notwendig, die „nicht an einem Land hängt“, betonte die FDP-Politikerin. Zunächst sollten sich einige wenige Länder zusammensetzen, um zu beraten, wie „sowas aussehen“ könnte. Am Ende müsse der Aufbau einer europäischen Armee stehen.
Die Gruppe aus Parlamentarier von Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen hofft darauf, dass sich in den kommenden Wochen weitere Abgeordnete anschließen. Lukas Sieper (Partei des Fortschritts) sagte: „Wir müssen eine europäische Verteidigungsunion aufbauen und wir müssen es jetzt tun.“ (afp/red)
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WHO: Hantavirus-Ausbruch nicht der Beginn einer neuen Pandemie

Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht in dem tödlichen Ausbruch des Hantavirus auf einem Kreuzfahrtschiff nicht den Beginn einer neuen Pandemie.
„Das ist nicht der Beginn einer Epidemie. Das ist nicht der Beginn einer Pandemie“, sagte WHO-Epidemiespezialistin Maria Van Kerkhove am Donnerstag vor Journalisten in Genf.
„Das ist kein Covid“, fügte sie mit Blick auf das neuartige Coronavirus hinzu, nach dessen rasanter Ausbreitung die WHO 2020 eine Pandemie festgestellt hatte.
„Wir glauben, dass es sich um einen begrenzten Ausbruch handeln wird, sofern die Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit umgesetzt werden und alle Länder Solidarität zeigen“, sagte der Leiter der WHO-Abteilung für Notfallalarm und -reaktion, Abdi Rahman Mahamud.
An Bord des niederländischen Kreuzfahrtschiffs „Hondius“ war kürzlich das Hantavirus festgestellt worden. Nach Angaben von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus gibt es im Zusammenhang mit dem Ausbruch mittlerweile fünf bestätigte Infektionsfälle, unter anderem eine Deutsche kam ums Leben.
Nachgewiesen wurde nach WHO-Angaben ein in Südamerika vorkommender Virustyp des Hantavirus, das sogenannte Andesvirus. Es ist der einzige Hantavirus-Stamm, bei dem Übertragungen von Mensch zu Mensch nachgewiesen wurden.
Gestartet war das Kreuzfahrtschiff in Argentinien. Das südamerikanische Land werde rund 2500 Testkits an Labore in fünf Länder schicken, sagte WHO-Chef Tedros.
Die Weltgesundheitsorganisation habe zudem die zwölf Länder der 29 Passagiere der „Hondius“ informiert, die am 24. April bei einem Zwischenstopp auf der britischen Insel St. Helena von Bord gegangen waren.
Bei den zwölf Ländern handele es sich um Deutschland, Kanada, Dänemark, die Niederlande, Neuseeland, St. Kitts und Nevis, Singapur, Schweden, die Schweiz, die Türkei, Großbritannien und die USA.

„Hantavirus ist nicht wie Corona“

Eine niederländische Medizinerin hat Vergleiche des Hantavirus-Ausbruchs auf dem Kreuzfahrtschiff „Hondius“ mit dem Coronavirus klar zurückgewiesen.

Die leitende Ärztin Karin Ellen Veldkamp erklärte am Donnerstag, 7. Mai, das Hantavirus sei „weitaus weniger ansteckend“ und „nicht leicht von Mensch zu Mensch übertragbar“. Eine Übertragung sei zwar möglich – vermutlich sei sie auf dem Schiff erfolgt –, aber „viel schwieriger“ als bei Covid.

Die Klinik in Leiden, in der ein bestätigter Patient behandelt wird, sei gut vorbereitet: Die Patienten würden in Isolationszimmern unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen von geschultem Personal betreut. Bei Bedarf stünden weitere Kapazitäten zur Verfügung. (afp/red)