Tag: Niedersachsen

Categories
gesellschaft

Was den Prozess von RAF-Terroristin Klette besonders macht

Daniela Klette winkt freudig, wenn Unterstützer im Publikum sitzen. (Archivbild) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Die mutmaßliche Serienräuberin und ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette steht seit März 2025 vor dem Landgericht Verden.
Die Staatsanwaltschaft wirft ihr bewaffnete Raubüberfälle mit Millionenbeute vor. An diesem Mittwoch könnte vor dem Landgericht Verden das Urteil gesprochen werden. Zeit für einen Blick auf das, was dieses Verfahren außergewöhnlich machte:

Angeklagte mit besonderer Vergangenheit und Botschaft

Daniela Klette und ihre mutmaßlichen Komplizen bei den Raubüberfällen, Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg, waren Mitglieder der linksextremistischen Gruppe Rote Armee Fraktion (RAF), die sich im Jahr 1998 auflöste.
Mehr als 30 Jahre lang lebte Klette im Untergrund – mit falschen Identitäten. Sie gehörte zu den meistgesuchten Frauen Deutschlands. Ihre Festnahme im Februar 2024 in Berlin war eine Sensation. In ihrer Wohnung fanden Ermittler Waffen, Munition, Geld und eine täuschend echt aussehende Panzerfaust.
Im Gerichtssaal sah Klette aus wie eine freundliche Nachbarin. Wenn sie den Saal betrat, lächelte sie und winkte Unterstützern im Publikum zu. Das Verhältnis zu ihrem Anwalt Lukas Theune und ihrer Anwältin Undine Weyers wirkte innig. Sie umarmten sich zur Begrüßung und schauten sich freundschaftlich an. Klette trug schlichte, gepflegte Kleidung. Auf ihrem Stuhl im Gerichtssaal machte sie einen entspannten Eindruck, zog mitunter ihre Schuhe aus, lehnte sich zurück oder drehte sich mit ihrem Stuhl hin und her.
Mehr dazu
Den Prozess nutzte die 67-Jährige immer wieder für politische Botschaften. Sie kritisierte den Kapitalismus, das Vorgehen Israels im Gazastreifen und den US-Militäreinsatz in Venezuela. Ungewöhnlich war auch, dass die Angeklagte eine eigene Verteidigungsrede hielt.
Mehr als eine Stunde lang schilderte sie ihre Sicht auf die ihr vorgeworfenen Taten, die politische Weltlage und die Notwendigkeit für ihr früheres Leben im Untergrund. Nur in der Illegalität hätten sie und andere die Möglichkeit gehabt, als radikale Linke weiterzubestehen, sagte sie. Eine Beteiligung an den ihr zur Last gelegten Taten räumte sie nicht direkt ein. Dass einige Betroffene der Raubüberfälle bis heute leiden, tue ihr leid, sagte sie.

Wo früher Pferde trabten – außergewöhnlicher Verhandlungsort

Für den Prozess wurde eine Reithalle am Stadtrand von Verden in einen Gerichtssaal umgebaut. Dass das Gelände früher eine Reitanlage war, ist sichtbar. Wer zum Gerichtssaal läuft, geht an eingezäunten Auslaufflächen für Pferde vorbei. Der frühere Reiterhof ist nun ein Hochsicherheitstrakt: Sicherheitszäune, Stacheldraht und Sichtschutz sichern die Einfahrten, Kameras überwachen das Gelände, bewaffnete Polizisten und Justizbeamte überprüfen, wer das Gelände und den Gerichtssaal betritt. Dort sitzt das Publikum hinter einer Sicherheitsscheibe.
Die Miete der Anlage inklusive der Ausgaben für den Umbau kostet laut niedersächsischem Justizministerium rund 3,6 Millionen Euro. Der Vertrag läuft bis Ende Mai 2027 und kann bei Bedarf verlängert werden. Ob die Halle nach dem Urteil weiter genutzt wird, ist unklar.
Mehr dazu
Warum brauchte es diese teure Halle? Dem Justizministerium zufolge gibt es im Landgericht Verden und auch an keinem anderen Gerichtsstandort in Niedersachsen einen passenden Saal mit Platz für all die Richter, Anwälte, Zeugen, Sachverständige, Medien und das Publikum. Theoretisch hätten sich mehr als 20 Betroffene und deren Anwälte als Nebenkläger am Prozess beteiligen können, dafür sollte ausreichend Platz sein.

Auch das Publikum wird genau kontrolliert

Die Angeklagte und das Gerichtsgelände werden streng bewacht. Ein Konvoi aus gepanzerten Polizeifahrzeugen bringt Klette von der Haftanstalt zum Gericht und wieder zurück. Nur im Gerichtssaal selbst darf sich die Angeklagte etwas frei bewegen und ohne Hand- oder Fußfesseln zu ihrem Platz laufen.
Wer den Prozess im Zuschauerraum verfolgen möchte, wird streng kontrolliert und abgetastet. Der Ausweis wird fotografiert, alle müssen die Schuhe für eine Überprüfung ausziehen und durch eine Sicherheitsschleuse laufen. Auch Journalistinnen und Journalisten dürfen nur wenige Dinge wie Block und Stift, eine Plastiktrinkflasche und etwas Essen mit in den Saal nehmen. Technische Geräte müssen im Schließfach bleiben. (dpa/red)
Categories
gesellschaft

Mann nach Angriff auf Pfingstfest schwer verletzt

Die mutmaßlichen Täter flohen (Symbolbild). - Foto: David Inderlied/dpa
Bei einem Angriff auf einem Pfingstfest in Niedersachsen ist ein Mann schwer verletzt worden. In der Nacht zum Sonntag griffen mehrere junge Männer Besucher des „Auhagen Pfingsbiers“ an, wie die Polizei mitteilte.
Der Übergriff hat sich laut Zeugenaussagen ohne vorangegangenen Streit auf der Straße vor dem Festzelt zugetragen. Dabei seien neben dem 41 Jahre alten Schwerverletzten auch weitere Menschen verletzt worden.
Der 41-Jährige wurde den Angaben nach in ein Krankenhaus gebracht. Er befinde sich in einem kritischen Zustand.
Die Identität der Angreifer ist nicht bekannt, da sie vom Tatort geflohen seien. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. Das Pfingstfest fand in Auhagen westlich von Hannover statt. (dpa/red)
Categories
gesellschaft

Ärger in Gefängnis in Hamburg – Zwei verletzte Justizmitarbeiter

Die Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand liegt auf einer Insel in der Elbe. (Archivbild) - Foto: Christian Charisius/dpa
In einem Jugendgefängnis in Hamburg sind bei einer Auseinandersetzung zwei Justizmitarbeiter verletzt worden. Daran seien Insassen beteiligt gewesen, teilte die Polizei mit. Was genau vorgefallen ist, wurde noch nicht mitgeteilt.
Der Zwischenfall ereignete sich den Angaben zufolge am Samstagnachmittag. Demnach handelte es sich um eine kurze Auseinandersetzung, die bereits „anstaltsintern geregelt“ worden sei, als die Polizei eintraf.
Medienberichte über einen Ausbruchsversuch könnten nicht bestätigt werden, hieß es von den Beamten weiter.
Die Polizei nahm den Angaben nach Anzeigen auf und ermittele nun zu den weiteren Hintergründen des Zwischenfalls.
Die Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand wird von Hamburg betrieben, liegt aber in Niedersachsen. Sie befindet sich auf einer kleinen Elbinsel kurz hinter der Bundeslandgrenze im Landkreis Stade. (dpa/red)
Categories
gesellschaft

Raubprozess um frühere RAF-Terroristin Klette: Nebenklage fordert elf Jahre Haft

Winkend begrüßte Daniela Klette ihre Unterstützer im Zuschauerraum des Gerichtssaals. - Foto: Sina Schuldt/dpa
Im Raubprozess gegen die mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Daniela Klette hat die Nebenklage am Dienstag elf Jahre Haft gefordert. Dabei bezog sich deren Forderung nur auf eine der angeklagten Taten, wie eine Sprecherin des Landgerichts Verden mitteilte.
Die Nebenklage vertritt den Fahrer eines Geldtransporters, auf dessen Fahrerkabine bei einem Überfall im niedersächsischen Stuhr im Jahr 2015 geschossen worden war. Er blieb körperlich unverletzt, wurde aber psychisch schwer geschädigt.
Am 13. Mai begann das Plädoyer von Klettes Verteidigung. Die Staatsanwaltschaft hatte sich bereits vor rund zwei Wochen für 15 Jahre Gefängnis wegen gemeinschaftlich versuchten Mordes und bandenmäßigen Raubs mit Waffen ausgesprochen.

Vorwürfe schwerer Raubserie

In dem Verfahren geht es um eine Serie von Überfällen auf Geldtransporter und Einkaufsmärkte, die Klette gemeinsam mit den weiter flüchtigen mutmaßlichen früheren RAF-Mitgliedern Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub verübt haben soll.
Die mutmaßliche Überfallserie ereignete sich nach Selbstauflösung der RAF zwischen 1999 und 2016, laut Anklage diente sie der Finanzierung des Lebens im Untergrund.
Um Vorwürfe im Zusammenhang mit Anschlägen der früheren linksextremistischen Gruppierung geht es in dem Prozess nicht. Die Bundesanwaltschaft erhob inzwischen Anklage gegen Klette wegen mutmaßlicher Beteiligung an der RAF. Zuständig dafür ist das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, es prüft die Anklage derzeit.
Klette wurde Anfang 2024 nach jahrelanger Zielfahndung in Berlin gefasst, wo sie in einem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Kreuzberg unter falschem Namen gelebt hatte.
In ihrer Wohnung stießen Ermittler laut Staatsanwaltschaft auf zahlreiche Beweismittel, darunter bei den fraglichen Überfällen verwendete Waffen sowie zu den Taten passende umfangreiche Aufzeichnungen. Zudem fanden sie mehr als 240.000 Euro. (afp/red)
Categories
gesellschaft

DLRG rettet 1.154 Menschen das Leben

Rettungsschwimmer der DLRG haben im vergangenen Jahr wieder vielen Menschen das Leben gerettet. (Symbolbild) - Foto: Jens Büttner/dpa
Rettungsschwimmer der DLRG haben im vergangenen Jahr bundesweit deutlich mehr als 1.000 Menschen das Leben gerettet. Insgesamt bewahrten sie 1.154 Menschen vor dem Tod – ein Jahr zuvor waren es sogar 1.446, wie die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft mitteilte.
Das schließt diejenigen mit Herzinfarkt oder anderen Herz-Kreislauf-Erkrankungen am Strand oder auch abseits des Strandes ein. Vor dem Ertrinken bewahrten die Wasserretter 704 Menschen, ein Jahr zuvor waren es 699.
Mehr dazu
Mindestens 393 Menschen konnten die Lebensretter im vergangenen Jahr allerdings nicht mehr helfen, sie ertranken. 2024 waren es 411.
Die DLRG ist nach eigenen Angaben die größte Wasserrettungsorganisation der Welt: Mehr als 642.000 Mitglieder zum Ende des vergangenen Jahres bedeuteten den Angaben zufolge den höchsten Stand in der Geschichte der Organisation – und einen Anstieg um gut 2,3 Prozent im Vergleich mit 2024.
Bundesweit sorgten laut DLRG über 51.000 Helfer für Sicherheit im und auf dem Wasser. Ein Jahr zuvor waren es sogar fast 55.000. (dpa/red)
Categories
gesellschaft

Die offene Milliarden-Frage zur VW-Dieselaffäre

Seit acht Jahren fordern Investoren vor Gericht eine Milliarden-Entschädigung für Kursverluste nach dem Dieselskandal. (Archivbild) - Foto: Swen Pförtner/dpa
Investorenprozess – Für Volkswagen vielleicht das letzte Stichwort, das in der Wolfsburger Konzernzentrale nach der Dieselaffäre noch Unruhe auslöst.
Denn mehr als zehn Jahre nach Auffliegen der Abgasmanipulation könnte der Ausgang dieses Verfahrens noch richtig viel Geld kosten. Anleger wollen für Verluste entschädigt werden und verlangen Milliarden. Nach einer langen Pause wird nun am Dienstag und Mittwoch weiter verhandelt.

Worum geht es in dem Prozess?

Aktionäre fordern in dem Musterverfahren Schadenersatz in Milliardenhöhe. Es geht in diesem Prozess aber nicht um den Betrug selbst. Die entscheidende Frage ist eher: Hat VW die Märkte rechtzeitig über die Affäre rund um die millionenfach manipulierten Dieselmotoren informiert?
Unmittelbar nach Bekanntwerden des Skandals Ende September 2015 war der Kurs der VW-Aktie eingebrochen – zeitweise verloren die Vorzugspapiere des Konzerns fast die Hälfte ihres Werts. Für die Verluste wollen Anleger bis heute entschädigt werden.

Musterverfahren – Was bedeutet das?

Mit dem Prozess wird kein strafrechtliches Handeln einzelner Personen überprüft. Es handelt sich um ein Zivilverfahren, bei dem um viel Geld in Form von Schadenersatz gestritten wird. Während sich im Normalfall dabei zwei Parteien gegenüberstehen, erlaubt das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) eine Ausnahme.
In dem Musterprozess können viele Parallelverfahren für eine einheitliche Entscheidung gebündelt werden. Derzeit warten rund 2.000 ausgesetzte Ausgangsverfahren mit rund 3.400 Klageparteien.
Am Ende des Verfahrens am Oberlandesgericht Braunschweig soll es einen Musterentscheid geben. Wenn dieser rechtskräftig ist, sind die Feststellungen für die Gerichte aller ausgesetzten Verfahren bindend.

Wer streitet eigentlich vor Gericht?

Der Braunschweiger Zivilsenat hat die Deka Investment GmbH als Musterkläger bestimmt. Musterbeklagte sind die Volkswagen AG und der VW-Hauptaktionär Porsche SE.
Während sich Volkswagen mit Blick auf die vielen Strafprozesse und Hafturteile gegen frühere Konzern-Manager betont unbeteiligt gibt, ist das für dieses Verfahren nicht möglich. Die Schadenersatzansprüche richten sich gegen den Autobauer und die Porsche SE.

Ist das nach so langer Zeit überhaupt noch wichtig?

Von Bedeutung ist der Prozess vor allem, weil es um sehr viel Geld geht. Den Streitwert beziffert das OLG Braunschweig derzeit mit rund 4,3 Milliarden Euro. Nach Einschätzung von Branchenexpertin Helena Wisbert, Professorin für Automobilwirtschaft an der Ostfalia Hochschule Wolfsburg, ist der Ausgang relevant für VW, weil damit Zahlungen und Vergleiche im Raum stehen, deren finanzielle Rückstellungen die Bilanz belasten.
Die Aufarbeitung der Affäre hat den VW-Konzern nach eigenen Angaben bereits mehr als 32 Milliarden Euro gekostet. Im schlimmsten Fall würden dem Unternehmen also weitere Milliarden für Investitionen fehlen.

Wie argumentieren die Kläger?

Die Klägerseite meint, dass dem VW-Vorstand spätestens seit 2007 klar war: Die strengen US-Vorgaben zum Stickoxidausstoß können nicht eingehalten werden. Danach habe VW betrogen – und weil die Anleger das nicht wussten, hätten sie Aktien viel zu teuer gekauft.
Das Musterverfahren in Braunschweig hat demnach gezeigt, dass der Vorstand mit dem damaligen Chef Martin Winterkorn ab einem sogenannten High-Level-Meeting im November 2007 wusste, dass VW nicht in der Lage war, regelkonforme Dieselfahrzeuge herzustellen.
„Die einschlägigen Unterlagen zu diesem Termin, insbesondere die dort gehaltene Präsentation, enthalten nach unserer Überzeugung unzweideutige Hinweise auf die geplante Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen“, sagt Klägeranwalt Axel Wegner.

Was entgegnen die Beklagten?

Sie streiten die Vorwürfe ab. In einer Klageerwiderung vor Verfahrensbeginn betonte VW, dass es aus Sicht des Konzerns keine konkreten Anhaltspunkte für eine Kursrelevanz der Affäre gab, bis die US-Umweltbehörden am 18. September 2015 unerwartet mit ihren Anschuldigungen an die Öffentlichkeit gingen.
„Die Volkswagen AG ist überzeugt, zu jeder Zeit die kapitalmarktrechtlichen Informationspflichten erfüllt zu haben“, sagt ein Konzernsprecher. Fast wortgleich lautet die Einschätzung aus Stuttgart: „Die Porsche SE ist überzeugt, jederzeit ihren kapitalmarktrechtlichen Publizitätspflichten entsprochen zu haben“, teilt ein Sprecher von dort mit.
Nach fast acht Jahren Verhandlungszeit sieht sich bei VW niemand genötigt, von dieser Sichtweise abzurücken. „Vor dem Hintergrund der laufenden Beweisaufnahme und den bisherigen Zeugenbefragungen sehen wir uns in unserer Überzeugung bestätigt“, sagt der Konzernsprecher.

Warum dauert das Verfahren so unendlich lang?

Schon 2020 – nach zwei Jahren Verhandlung – erklärte eine OLG-Sprecherin, dass in dem komplexen und umfangreichen Verfahren kein Ende absehbar sei. Damals sprach sie von rund 5.500 Blatt Akten, zahlreichen Anlagen und 21 Privatgutachten.
2023 verkündete das Gericht, dass es eine Beweisaufnahme durchführen und dafür rund 80 Zeugen hören sowie eine Vielzahl an Dokumenten sichten will. Auf der Zeugenliste fanden sich unter anderem die Namen der früheren VW-Konzernchefs Martin Winterkorn, Matthias Müller und Herbert Diess.
Von September 2023 bis September 2025 wurden nach einer Auflistung des Gerichts 63 Zeugen und drei Parteien vernommen. Zu der schwierigen Bewertung der Aussagen kommt, dass einige der eingeplanten Zeugen sich auf ein aus ihrer Sicht umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht beriefen.

Kommt bald die Entscheidung?

Für die beiden Termine in dieser Woche werden weitere Zeugenbefragungen erwartet. Spannend könnte dabei werden, was der mittlerweile rechtskräftig verurteilte ehemalige Audi-Motorenchef Wolfgang Hatz aussagt.
Alle Beteiligen erhoffen sich zudem eine Einschätzung der Richter, was die Beweisaufnahme bisher erbracht hat und wie es im Prozess weitergehen soll. Der Musterentscheid ist und bleibt aber nicht absehbar. (dpa/red)
Categories
wirtschaft

Bahlsen senkt Preise – und will „enkelfähig“ bleiben

Alexander Kühnen ist seit dem 1. Januar 2023 Chef des Gebäckherstellers Bahlsen. - Foto: Michael Matthey/dpa
Die hohen Schokoladenpreise haben den Gebäckhersteller Bahlsen zuletzt stark belastet – nun zeichnet sich eine Entspannung ab. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben die Abgabepreise für ausgewählte Produkte gegenüber dem Handel gesenkt. Erste Preissenkungen seien bereits im Handel sichtbar.
„Durch die stark gestiegenen Schokoladenpreise mussten wir unsere Preise anheben, weil der Schokoladenanteil in unseren Produkten höher ist als im Wettbewerb“, sagte Firmenchef Alexander Kühnen. Da sich die Preise inzwischen stabilisierten, werde eher über Preissenkungen nachgedacht als über weitere Erhöhungen.
Auch andere Hersteller reagieren auf die Entwicklung. So hat etwa der Schweizer Schokoladenkonzern Lindt & Sprüngli die Preise einzelner Produkte gesenkt.
Nach Monaten hoher Preise deutet sich bei Schokolade eine Entspannung an. (Symbolbild)

Nach Monaten hoher Preise deutet sich bei Schokolade eine Entspannung an. (Symbolbild)

Foto: Holger Hollemann/dpa

„Enkelfähigkeit“ statt kurzfristiger Einsparungen

Trotz der hohen Preise kam für Bahlsen eine Änderung der Rezeptur nicht infrage. Die Produkte seien stark von Gewohnheit und Vertrauen geprägt, viele Menschen äßen sie seit Jahrzehnten, sagte Kühnen. „Wenn jemand regelmäßig unsere Produkte kauft und plötzlich würde sich der Geschmack verändern, weil wir am Rezept sparen würden, dann verliert man diese Kunden sehr schnell und oft dauerhaft.“
Eine Anpassung am Produkt sei daher keine Option gewesen – auch wenn sie kurzfristig vielleicht geholfen hätte. „Aber langfristig wäre es nicht nachhaltig gewesen.“ Im Unternehmen, das zu 100 Prozent der Familie Bahlsen gehört, spiele dabei der Begriff „Enkelfähigkeit“ eine große Rolle – also die Frage, ob es Bahlsen in zwei Generationen noch in seiner heutigen Form geben wird.
Mehr dazu

Zurück auf Wachstumskurs

Das Unternehmen aus Hannover kämpfte zuletzt mit rückläufigen Absatzmengen und verlor Marktanteile. „Als ich zu Bahlsen kam, hatte das Unternehmen kein gutes Jahr hinter sich, und mein Auftrag war klar: Veränderung“, sagte Kühnen, der seit drei Jahren im Amt ist.
Der Umsatz der Bahlsen-Gruppe stieg 2024 auf 644,6 Millionen Euro, nach 607,9 Millionen im Jahr zuvor und 539,9 Millionen Euro 2022. Das operative Ergebnis lag bei 63,6 Millionen Euro, nach 40,5 Millionen 2023. 2022 hatte Bahlsen auf dieser Basis noch einen Verlust von 1,8 Millionen Euro ausgewiesen.

Mehr Biss im Markt

Jubeln will Kühnen aber nicht. „Wo ich nicht zufrieden bin, ist unsere Wettbewerbsposition.“ Er habe sich gewünscht, dass das Unternehmen stärker wachse und Marktanteile gewinne. Ein wesentlicher Grund dafür, dass das Wachstum hinter den Erwartungen blieb, seien auch die Schokoladenpreise gewesen.
Mehr dazu
„In drei Jahren möchte ich, dass wir im Wettbewerb gefürchtet werden“, sagte Kühnen. „Im Moment sind wir das noch nicht, aber genau dahin wollen wir.“ Der Konkurrenzdruck habe durch große Player wie Ferrero und den Milka-Hersteller Mondelez zugenommen. Künftig solle die Branche zuerst an Bahlsen denken, wenn es um starke Wettbewerber gehe.
„Und nach innen soll Bahlsen ein Unternehmen sein, bei dem junge Leute sagen: Das ist ein traditionelles Unternehmen, aber gleichzeitig richtig sexy“, sagte Kühnen. (dpa/red)