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Stromausfall in Reutlingen – Brandstiftung vermutet

Die Polizei ermittelt zur Brandursache. - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Nach dem großflächigen Stromausfall in Reutlingen vermuten die Ermittler Brandstiftung als Ursache. Der Verdacht laute auf „vorsätzliche Brandlegung und Störung öffentlicher Betriebe“, sagte der baden-württembergische Innenminister Manuel Hagel (CDU) am Montagabend in Reutlingen.
Der Staatsschutz und das Antiterrorzentrum des Landeskriminalamts hätten die Ermittlungen übernommen: „Wir werden die Täter mit aller Härte zur Rechenschaft ziehen“, sagte Hagel weiter.

Was wir wissen

  • Brand: Die Feuerwehr wurde um 1.43 Uhr über den Stromausfall informiert. Zwei Minuten später erhielt die Feuerwehr den Hinweis auf den Brand im Umspannwerk. Nach Angaben der Einsatzkräfte standen zwei Trafos in Flammen. Gegen 5.00 Uhr war das Feuer gelöscht. Das Umspannwerk Mitte ist laut Stadt seit 6.00 Uhr wieder in Betrieb.
  • Stromausfall: Auch Stunden nach dem Brand waren rund 7.600 Haushalte ohne Strom, das betrifft nach Angaben der Stadt etwa 30.000 Menschen. Unter anderem waren die Stadtteile Betzingen, Ohnenhausen, und das Industriegebiet Mark West nicht am Netz, auch die Gemeinden Kirchentellinsfurt und Wannweil waren ohne Strom. Wichtig sei es vor allem, die Bevölkerung wieder mit Strom zu versorgen – auch mit Provisorien, sagte Jens Balcerek von den Reutlinger Stadtwerken.
  • Einschränkungen: Die Behörden gehen offenbar davon aus, dass viele Menschen noch länger ohne Stromversorgung bleiben. Für die Nacht wird ein Notfalltreffpunkt eingerichtet, sagte Bürgermeister Roland Wintzen. Dort sollen Menschen etwa ihr Handy laden oder Babynahrung erwärmen können. Die Einschränkungen für die Menschen sollten so gering wie möglich gehalten werden. Betroffen war auch das Reutlinger Kreisklinikum. Die Notstromaggregate seien sofort angesprungen, hieß es dort. Insgesamt seien zehn Operationen verschoben worden.
  • Spuren: Nach Angaben des Netzbetreibers Netze BW sind drei Brandstellen gefunden worden. Außerdem seien der Zaun und das Gelände vor der Anlage beschädigt, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Die Ermittler äußern sich dazu nicht.

Was wir nicht wissen

  • Ursache: Die Polizei hält sich mit Vermutungen zur Brandursache im Umspannwerk noch zurück. „Unsere Ermittlungen sind in jeglicher Richtung“, sagte Tina Rempfer vom Polizeipräsidium Reutlingen. „Wir beziehen ein, ob es eventuell ein technischer Defekt sein könnte oder eine Brandlegung, eventuell fahrlässig oder auch vorsätzlich“, sagte die Polizistin. Es würden alle Möglichkeiten in Betracht gezogen.Nach Angaben von Oberbürgermeister Thomas Keck müssten drei zeitgleiche Brände auch nicht zwangsläufig auf eine Brandstiftung hindeuten. „Bei technischen Dingen kann es auch sein, dass Brände gleichzeitig ausbrechen.“
  • Dauer: Unklar ist, wann die Stadt und die umliegenden Gemeinden wieder ohne Einschränkungen am Netz hängen. „Eine belastbare Prognose zur vollständigen Wiederherstellung der Stromversorgung ist derzeit noch nicht möglich“, teilte die Stadtverwaltung mit. Nach Angaben von Richard Huber (Netze BW) könnte es bis zur Vollversorgung rund 48 Stunden dauern.
  • Schaden: Bislang wird der Schaden nach dpa-Informationen auf mehrere Millionen Euro geschätzt. Offizielle Schätzungen dazu gibt es nicht.
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Stromausfall in Reutlingen – Was wir wissen und was nicht

Die Polizei ermittelt zur Brandursache. - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Nach einem Brand in einem Umspannwerk ist der Strom in der Region Reutlingen in Tausenden von Haushalten ausgefallen. Der Netzbetreiber spricht von Hinweisen auf eine Brandstiftung. Waren tatsächlich Saboteure am Werk? Und wie lange dauern die Einschränkungen noch? Vieles bleibt bislang unklar.

Was wir wissen

  • Brand: Die Feuerwehr wurde um 1.43 Uhr über den Stromausfall informiert. Zwei Minuten später erhielt die Feuerwehr den Hinweis auf den Brand im Umspannwerk. Nach Angaben der Einsatzkräfte standen zwei Trafos in Flammen. Gegen 5.00 Uhr war das Feuer gelöscht. Das Umspannwerk Mitte ist laut Stadt seit 6.00 Uhr wieder in Betrieb.
  • Stromausfall: Auch Stunden nach dem Brand waren rund 7.600 Haushalte ohne Strom, das betrifft nach Angaben der Stadt etwa 30.000 Menschen. Unter anderem waren die Stadtteile Betzingen, Ohnenhausen, und das Industriegebiet Mark West nicht am Netz, auch die Gemeinden Kirchentellinsfurt und Wannweil waren ohne Strom. Wichtig sei es vor allem, die Bevölkerung wieder mit Strom zu versorgen – auch mit Provisorien, sagte Jens Balcerek von den Reutlinger Stadtwerken.
  • Einschränkungen: Die Behörden gehen offenbar davon aus, dass viele Menschen noch länger ohne Stromversorgung bleiben. Für die Nacht wird ein Notfalltreffpunkt eingerichtet, sagte Bürgermeister Roland Wintzen. Dort sollen Menschen etwa ihr Handy laden oder Babynahrung erwärmen können. Die Einschränkungen für die Menschen sollten so gering wie möglich gehalten werden. Betroffen war auch das Reutlinger Kreisklinikum. Die Notstromaggregate seien sofort angesprungen, hieß es dort. Insgesamt seien zehn Operationen verschoben worden.
  • Spuren: Nach Angaben des Netzbetreibers Netze BW sind drei Brandstellen gefunden worden. Außerdem seien der Zaun und das Gelände vor der Anlage beschädigt, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Die Ermittler äußern sich dazu nicht.

Was wir nicht wissen

  • Ursache: Die Polizei hält sich mit Vermutungen zur Brandursache im Umspannwerk noch zurück. „Unsere Ermittlungen sind in jeglicher Richtung“, sagte Tina Rempfer vom Polizeipräsidium Reutlingen. „Wir beziehen ein, ob es eventuell ein technischer Defekt sein könnte oder eine Brandlegung, eventuell fahrlässig oder auch vorsätzlich“, sagte die Polizistin. Es würden alle Möglichkeiten in Betracht gezogen.Nach Angaben von Oberbürgermeister Thomas Keck müssten drei zeitgleiche Brände auch nicht zwangsläufig auf eine Brandstiftung hindeuten. „Bei technischen Dingen kann es auch sein, dass Brände gleichzeitig ausbrechen.“
  • Dauer: Unklar ist, wann die Stadt und die umliegenden Gemeinden wieder ohne Einschränkungen am Netz hängen. „Eine belastbare Prognose zur vollständigen Wiederherstellung der Stromversorgung ist derzeit noch nicht möglich“, teilte die Stadtverwaltung mit. Nach Angaben von Richard Huber (Netze BW) könnte es bis zur Vollversorgung rund 48 Stunden dauern.
  • Schaden: Bislang wird der Schaden nach dpa-Informationen auf mehrere Millionen Euro geschätzt. Offizielle Schätzungen dazu gibt es nicht.
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Verdacht auf Brandstiftung nach Stromausfall in Reutlingen – Tausende weiter ohne Strom

Nach dem großflächigen Stromausfall in Reutlingen wurden Brandstellen am Umspannwerk gefunden. (Symbolbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Nach einem großflächigen Stromausfall in Reutlingen gibt es nach Angaben des Netzbetreibers Anzeichen für eine Brandstiftung in einem Umspannwerk. Es seien drei Brandstellen gefunden worden, außerdem seien der Zaun und das Gelände vor der Anlage beschädigt, sagte ein Sprecher von Netze BW. Ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) Baden-Württemberg sagte, die Polizei ermittle in alle Richtungen.
LKA-Brandsachverständige seien in die Ermittlungen eingebunden. Das sei bei Vorfällen ab einer bestimmten Dimension aber üblich, erklärte er.
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Rund 10.000 Kunden weiter ohne Strom

Nach Angaben von Netze BW ist das Umspannwerk Reutlingen-West betroffen. Seit 1.45 Uhr sei das Umspannwerk ausgefallen. Fünfeinhalb Stunden später sei etwa die Hälfte der betroffenen rund 20.000 Kunden der Fairnetz GmbH, des Strom- und Gasnetzbetreibers in der Region Reutlingen, wieder versorgt.
Die beiden Energieunternehmen teilen sich den Angaben zufolge das Umspannwerk. Dem Sprecher zufolge leistet Netze BW beim Wiederaufbau der Stromversorgung Amtshilfe.
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Erinnerungen an Berliner Brandanschläge

Der Vorfall erinnert an einen mutmaßlich linksextremen Brandanschlag auf die Stromversorgung eines Berliner Technologieparks. Nach dem Anschlag am 9. September 2025 auf zwei Strommasten waren zeitweise rund 50.000 Privathaushalte und rund 2.000 Gewerbebetriebe von einem Stromausfall betroffen. Ein weiterer Anschlag auf Starkstromkabel in Berlin war 3. Januar verübt worden. Er dauerte noch länger als der im September. (dpa/red)
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Senior verliert Kontrolle über Auto – Toter nach Irrfahrt auf Drogeriemarktparkplatz

Der Rettungsdienst rückt aus. (Symbolbild) - Foto: eka77/iStock
Ein 75-Jähriger hat in Baden-Württemberg die Kontrolle über sein Auto verloren und nach einer Irrfahrt auf dem Parkplatz eines Drogeriemarkts einen tödlichen Unfall verursacht.
Er fuhr nach Polizeiangaben zunächst über einen Radweg und eine Wiese, bevor er auf dem Parkplatz einen 73-Jährigen erfasste, der gerade am Kofferraum seines eigenen Wagens stand. Der 73-Jährige starb. Der Unfallfahrer selbst wurde bei dem Unglücksgeschehen in der Gemeinde Dotternhausen schwer verletzt.

Großaufgebot vor Ort

Wie die Polizei in Reutlingen mitteilte, war der 75-jährige Fahrer am 29. Mai gemeinsam mit seiner gleichaltrigen Ehefrau unterwegs, als er nach einem Stopp an einer Ampel in einem Gewerbegebiet plötzlich von der Straße abkam.
Er überquerte unkontrolliert die Gegenfahrbahn, einen Grünstreifen, einen Radweg und eine Wiese. Dann geriet er auf dem Parkplatz, fuhr einen Lichtmast um und erfasste den 73-Jährigen.
Danach schob der Senior das Auto des Getöteten mit seinem eigenen Fahrzeug in drei geparkte Wagen und eine Laterne. Ein Großaufgebot an Rettungskräften und Polizei war vor Ort, der 75-jährige Verursacher wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen.
Seine Ehefrau wurde leicht verletzt. Nach Angaben der Beamten ist eine medizinische Ursache als Unfallursache nicht auszuschließen. (afp/red)
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21-Jähriger fährt bei Kehl auf Polizisten zu – Bundespolizei schießt auf flüchtendes Auto

Die Bundespolizei ermittelt nach einem Schusswaffeneinsatz an der Grenze zu Frankreich. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundespolizisten haben an der deutsch-französischen Grenze bei Kehl in Baden-Württemberg auf ein flüchtendes Auto geschossen.
Der mutmaßliche Fahrer, ein 21-Jähriger, war zuvor gezielt auf Beamte zugefahren, wie die Polizei in Offenburg am Freitag, 29. Mai, mitteilte.
Das Auto sollte demnach in der Nacht an der Europabrücke bei der Einreise nach Deutschland von der Bundespolizei kontrolliert werden.
Statt anzuhalten habe der Mann beschleunigt und sei auf die Bundespolizisten zugefahren, die zur Seite springen mussten, um nicht erfasst zu werden.
Danach wendete der Fahrer und fuhr wieder in Richtung Frankreich, wobei die Beamten erneut versuchten, den Wagen zu stoppen. Auch hierbei soll der Fahrer auf Polizisten zugehalten haben.
Zwei Bundespolizisten gaben daraufhin Schüsse auf den Wagen ab, mussten zugleich aber ausweichen, um eine Kollision zu vermeiden.
Der 21-Jährige wurde später auf französischem Staatsgebiet festgenommen. Durch Schüsse wurde er nach Polizeiangaben nicht getroffen. Ein zweiter Verdächtiger flüchtete zu Fuß. (afp/red)
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Ferrari Luce: Ein Fehler, den andere schon hinter sich haben

Das Design des neuen Ferrari Luce ist umstritten. - Foto: Ferrari/PA Wire/dpa
Ferrari wird für das Design seines ersten Elektro-Modells Luce verspottet. Im Netz heißt es „Playmobil-Auto“ oder „Temu-Ferrari“. Ex-Ferrari-Chef Luca di Montezemolo warnt sogar: „Es besteht die Gefahr der Zerstörung eines Mythos“, und stichelt: „Es ist zumindest ein Auto, das die Chinesen nicht kopieren werden.“
Die starken Reaktionen zeigen ein Dilemma, vor dem viele Autohersteller bei der Elektromobilität stehen – und bei dem die deutschen Konzerne inzwischen dazugelernt haben.
Am Montag hatte Ferrari in Rom sein erstes vollelektrisches Auto vorgestellt.
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Der Autobauer selbst will mit dem mehr als eine halbe Million Euro teuren Luce ein neues Kapitel in der Geschichte der Marke aufschlagen. Doch das Aussehen, an dem der ehemalige Apple-Designchef Jony Ive mitgewirkt hat, sorgt für Debatten.

Schiefes Gesamtkonzept

„Ferrari macht beim Luce einen Fehler, den viele andere Hersteller schon hinter sich haben: Bei Elektroautos auf stark abweichende Designs zu setzen und damit ein Fahrzeug zu bauen, das zu sehr nach Stromer und nicht mehr nach der eigenen Marke aussieht“, sagt Ferdinand Dudenhöffer.
Das Gesamtkonzept des Luce sei schief, sagt der Branchenexperte. „Der sieht nicht mehr aus als sei er in Italien entwickelt, sondern wie ein fahrendes Smartphone.“
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Die deutschen Autohersteller sind beim E-Autodesign schon weiter. „Mercedes und Volkswagen rudern hier zurzeit stark zurück. BMW hat das bereits vor Jahren nach dem futuristisch aussehenden i3 getan“, sagt Dudenhöffer.
Die Kundschaft habe ein klares Bild von einem BMW, VW oder Mercedes im Kopf. „Wenn man das zu schnell ändert, verschreckt man seine Käufer. Das gilt nicht nur, aber insbesondere für Elektroautos.“

Die ID-Modelle waren vielen zu wenig VW

VW hatte beim Start seiner Elektro-Familie 2019 viel Kritik einstecken müssen. Das Design, das der Konzern den ID-Modellen unter dem damaligen Konzernchef Herbert Diess verpasste, sollte eigentlich das Neue im Vergleich zu den Verbrennern herausstellen.
Doch bei den Kunden polarisierte es vor allem: Frisch und entspannt sagten die einen, zu steril und vor allem zu wenig VW die anderen.
Am Ende änderte VW die Richtung. Nach dem Abgang von Diess 2022 verordnete die neue Konzernspitze auch dem ID-Design einen Neustart. Ein VW müsse wieder aussehen wie ein VW, verkündete Markenchef Thomas Schäfer.
Der ID.3 wurde per Facelift entschärft, den geplanten Kleinwagen darunter ließ Schäfer noch einmal komplett neu zeichnen. Ergebnis: Der ID.Polo, der demnächst anläuft, sieht wieder fast so aus wie der Verbrenner-Polo.

Mercedes legt ebenfalls Kehrtwende hin

Auch Mercedes-Benz hat seine Designstrategie für E-Autos korrigieren müssen. Mit Submarke EQ und Modellen wie EQS und EQE setzte der Konzern zunächst auf einen radikalen Bruch: Die fließende, eiförmige Silhouette war zwar gut für die Reichweite – kam aber bei vielen potenziellen Kunden nicht an.
Das gilt auch für die schwarzen Flächen, die statt des klassischen Kühlergrills verbaut wurden.
Konzernchef Ola Källenius vollzog daraufhin eine Kehrtwende – und kündigte vor zwei Jahren eine Designsprache an, die unverkennbar Mercedes sei.
Die neuen E-Modelle sollen wieder unter den etablierten Modellnamen angeboten und stärker an Klassiker angelehnt werden.
Der 2025 vorgestellte, elektrische CLA kehrte zum Beispiel zu gewohnten Proportionen zurück und unterscheidet sich kaum von der Verbrenner-Variante.
Der vergangene Woche vorgestellte Mercedes-AMG GT polarisiert allerdings heftig im Netz – vor allem wegen des Designs.

BMW hat früh gelernt

BMW setzt bei Elektroautos schon lange auf Design nah am Verbrenner. Beim 2013 vorgestellten i3 waren die Münchner noch andere Wege gegangen – vom Material der Karosserie bis zum Aussehen.
Der durchschlagende Erfolg blieb dem Modell verwehrt, möglicherweise auch aus optischen Gründen. Bei späteren Elektroautos verzichtete BMW auf große Design-Sonderwege.
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„Ich glaube ein großer Teil des Erfolges, den BMW bei Elektroautos in den vergangenen Jahren außerhalb Chinas hatte, geht darauf zurück, dass sie auch bei den Stromern auf ihr klassisches Design vertraut haben“, sagt Dudenhöffer.

Porsche: Evolution statt Revolution

Auch Porsche setzt bei der Designsprache auf Kontinuität. Viele klassische Elemente der Marke finden sich auch bei den E-Modellen. Ihre Gestaltung verantwortet noch der frühere Chefdesigner Michael Mauer.
„Als Luxusmarke lebt Porsche davon, Dinge nicht ständig neu zu erfinden, sondern Gutes kontinuierlich weiterzuentwickeln“, sagte er bereits vor zwei Jahren.
Die Unterschiede zu den Verbrennern liegen daher vor allem im Detail: Taycan, Macan und Cayenne sind aerodynamischer und haben beispielsweise statt eines Kühlergrills eine geschlossene Frontpartie mit aktiven Luftklappen.
Zudem unterscheidet sich die Lichtsignatur deutlich. Aber: Es ist auf den ersten Blick erkennbar, dass es sich um einen Porsche handelt – ein Credo Maurers. Ob das auch unter seinem Nachfolger so bleibt, wird sich zeigen.

Kontinuität ist gut für den Wert

„Die Kontinuität in der Gestaltung hilft auch, den Wert der Gebrauchtwagen sicherzustellen“, sagt Dudenhöffer. „Das ist bei einem Auto nun mal sehr viel wichtiger als bei einem Kleidungsstück, das man wegwerfen kann oder in den Schrank legt, wenn sich die Mode schnell ändert.“ (dpa/red)
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Ausnahmezustand am Brenner: Stundenweise Sperrung am Samstag

Der Grenzverkehr zwischen Italien und Österreich rückt vor der geplanten Brenner-Blockade in den Fokus. (Archivbild) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/dpa-tmn
Kurz vor der geplanten Brenner-Blockade bereitet der Betreiber der Brennerautobahn A22 in Italien auf die erwarteten Verkehrsbehinderungen vor.
Fahrten auf dem Abschnitt von Trient in Richtung Norden nach Österreich sollten auf das „unbedingt notwendige Minimum“ beschränkt werden, empfiehlt der Autobahnbetreiber auf seiner Webseite.
Am Samstag ist für Autos und Motorräder bereits ab 10:30 Uhr kein Durchkommen auf der Fahrt von Italien nach Österreich. Für Lastwagen gilt die Sperre bereits ab 7:00 Uhr. Von Österreich in Richtung Süden nach Italien gilt die Sperre wiederum von 11:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Für Lastwagen schon ab 9:00 Uhr.
Auf italienischer Seite ist der Abschnitt zwischen Brennerautobahn-Mautstelle bis zur Staatsgrenze betroffen. Allen, die am Samstag die Grenze überqueren müssen, empfiehlt der Betreiber, dies über den Grenzübergang Tarvis zu tun.
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„Viele Gäste haben Buchungen verschoben“

Touristen in Südtirol passen nach Angaben des Hoteliers- und Gastwirteverbands ihren Urlaub angesichts der Blockade an.
„Viele Gäste haben ihre Buchungen um einen Tag vor oder einen Tag nach hinten verschoben“, zitierte die Nachrichtenagentur „Ansa“ den Verbandspräsidenten Klaus Berger. Die Menschen versuchten, die Sperre am Samstag zu umgehen.
Wegen einer Demonstration wird der Brenner in Österreich am 30. Mai gesperrt. Damit ist die wichtigste Nord-Süd-Verbindung der Alpen zeitweise unpassierbar.
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Anwohner protestieren gegen Verkehrsflut

Initiiert hat den Protest der Bürgermeister der Gemeinde Gries am Brenner, Karl Mühlsteiger. Grund ist die Verkehrsflut am Brenner.
Die 15.000 Bewohner des Wipptales, von denen viele in unmittelbarer Nähe von Autobahn und Bundesstraße leben, leiden unter Lärm, Feinstaub und vielen Beeinträchtigungen im täglichen Leben durch häufige Staus auf allen Strecken.
In dem achtstündigen Zeitraum passieren normalerweise Zehntausende Fahrzeuge den Brenner.
Die Blockade fällt etwa mitten in den Pfingstferien von Bayern und Baden-Württemberg sowie ans Ferienende in Sachsen-Anhalt. Die Polizei rechnet mit einer sehr schwierigen Situation auf den Straßen. (dpa/red)
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Ex-Tagesvater gesteht schweren Missbrauch von Kita-Kindern

Der Angeklagte kam mit verdecktem Gesicht in den Gerichtssaal. - Foto: David Nau/dpa
Weil er ihm anvertraute Kinder vielfach schwer sexuell missbraucht haben soll, steht ein früherer Tagesvater in Stuttgart vor Gericht.
Die Anklage wirft dem 53-Jährigen unter anderem schweren Missbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen sowie die Herstellung kinderpornografischer Inhalte vor. Der Mann räumte die Vorwürfe vor Gericht ein.
Der Angeklagte betrieb laut Staatsanwaltschaft bis zu seiner Festnahme im Oktober 2025 als Tagesvater eine Kindertagesstätte. Dort betreute er zum Schluss acht Kinder, um die er sich teils auch nachts und am Wochenende kümmerte.
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Mit einigen sei er auch in den Urlaub gefahren, sagte der Staatsanwalt bei Verlesung der Anklage im Landgericht.

Opfer waren zwischen 0 und 12 Jahre alt

Dem Mann wird vorgeworfen seit 2020 in zahlreichen Fällen sexuelle Handlungen an oder vor den von ihm betreuten Mädchen und Jungen vorgenommen zu haben.
Auch soll er die Kinder aufgefordert haben, sexuelle Handlungen an ihm zu vollziehen. Die Opfer des Mannes waren nach Angaben der Staatsanwaltschaft zwischen 0 und 12 Jahre alt, aber überwiegend Kleinkinder.
Zudem soll er nichts dagegen unternommen haben, dass sein Sohn die Kinder ebenfalls in mehreren Fällen missbraucht habe. Der Sohn wird laut Staatsanwaltschaft gesondert verfolgt.
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Auch soll der 53-Jährige Bilder und Videos, die Missbrauch von Kindern zeigen, erstellt, besessen und geteilt haben. Insgesamt wirft die Staatsanwaltschaft dem Mann 45 Fälle vor.

Angeklagter räumt Vorwürfe ein

Die Vorwürfe räumte der Mann vor dem Landgericht vollumfänglich ein. „Alles, was mir vorgeworfen wird, stimmt“, sagte der ehemalige Tagesvater. Das, was er den Kindern angetan habe, könne er nicht mehr gutmachen.
Die Ermittler waren dem Mann nach früheren Angaben mit Hilfe bayerischer Strafverfolgungsbehörden auf die Schliche gekommen – im Rahmen von Ermittlungen in einem sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerk. Das sind Tauschbörsen für Missbrauchsdarstellungen von Kindern.
Für das Verfahren hat das Gericht in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg insgesamt neun Verhandlungstermine angesetzt. Ein Urteil könnte demnach Mitte Juli fallen. (dpa/red)
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Cyberangriff auf Kliniken: Tausende Patientendaten geklaut

(Symbolbild) - Foto: Philip Dulian/dpa
Bei einem Cyberangriff auf einen externen Dienstleister zahlreicher Kliniken in Deutschland sind Zehntausende Patientendaten gestohlen worden. Betroffen waren etwa Kliniken in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland.
Der attackierte Dienstleister drückte sein Bedauern aus. Man nehme den Vorfall sehr ernst und sei sich möglicher Auswirkungen auf Kunden und Patienten bewusst, teilte das Unternehmen Unimed mit Sitz in Wadern (Saarland) mit.
Die Attacke fand demnach schon Mitte April statt. Kurz danach sei der Abrechnungsservice wieder uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen.
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Man gehe davon aus, dass die Angreifer die komplette Verschlüsselung des Systems vorhatten. Das habe nicht verwirklicht werden können. Bevor die Angreifer abgewehrt werden konnten, seien die Daten jedoch abgeflossen. Betroffen sind Angaben eines Unimed-Sprechers zufolge ausschließlich Privatpatienten und Selbstzahler.

Fälle in mehreren Bundesländern bekannt

Bei dem Cyberangriff waren Daten Zehntausender Patientinnen und Patienten gestohlen worden. Allein die Uniklinik Köln gab an, dass 30.000 Menschen betroffen seien.
Am Universitätsklinikum Düsseldorf war von mehr als 3.000 Fällen die Rede. In Baden-Württemberg erbeuteten die Diebe Daten von mehr als 72.000 Patienten der Universitätskliniken Freiburg, Ulm, Heidelberg und Tübingen.
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Das Universitätsklinikum des Saarlands meldete gut 1.200 Fälle. Die einzige Uniklinik von Rheinland-Pfalz, die Mainzer Universitätsmedizin, nannte die Zahl von maximal 2.764 betroffenen Patientinnen und Patienten mit privater (Zusatz-)Versicherung beziehungsweise als Selbstzahler.
„Da Gesundheitsdaten zu den sensibelsten Daten überhaupt gehören, ist der Cyberangriff auf den externen Dienstleister ein schwerwiegender Eingriff für die Betroffenen, den wir aufs Schärfste verurteilen“, teilte die Unimedizin Mainz mit.
Der externe Dienstleister rechnet nach Auskunft der Krankenhäuser für zahlreiche Kliniken in Deutschland Leistungen bei Patientinnen und Patienten mit privater oder wahlärztlicher Leistung ab. (dpa/red)
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Gefängnisse in zehn Bundesländern vollbelegt

Wachmeister schließt ein Gefängnistor auf. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
In zehn der 16 Bundesländer sind die Gefängnisse vollbelegt. Das geht aus einer Befragung des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagausgabe) unter den Justizbehörden der Länder hervor.
In zehn Ländern verschlechterte sich die Lage seit der letzten Befragung im Sommer 2025. Nur in Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland sank die Belegungsquote der Justizvollzugsanstalten. In Hamburg verblieb die Auslastung bei 96 Prozent.

Belegung vielerorts gestiegen

Bereits bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent ist in Fachkreisen von einer Vollbelegung die Rede, da nicht alle Hafträume für alle Arten des Strafvollzugs nutzbar und Renovierungs- und Umbauarbeiten einzukalkulieren sind.
Bundesweit ergibt sich aus den Angaben der Justizbehörden der Länder im Schnitt eine Belegung von gut 86 Prozent der Haftplätze im Frühjahr 2026.
Eine Auslastung von mehr als 100 Prozent verzeichnete nur das Land Bremen, mit einer Belegungsquote von 103 Prozent zum 1. März.
Eine Gesamtauslastung von über 90 Prozent war zu den jeweiligen Stichtagen im Zeitraum März bis April 2026 in Rheinland-Pfalz (97,2 Prozent), Hamburg (96 Prozent), Baden-Württemberg (92,93 Prozent), Hessen (91,9 Prozent) und dem Saarland (91,47 Prozent) feststellbar.

Einzelne Haftanstalten überfüllt

In jedem Bundesland gibt es mindestens eine vollbelegte JVA, deren Haftplätze zu mehr als 85 Prozent ausgelastet sind. Einzelne Haftanstalten waren – selbst unter Einbezug des wenig ausgelasteten offenen Vollzugs – deutlich überbelegt.
Besonders stark aus- beziehungsweise überlastet waren die baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten in Rottweil (mit einer Belegungsquote von 125 Prozent), Offenburg (114 Prozent) und Ravensburg (113 Prozent).
Das RND hat alle 16 Justizministerien der Bundesländer befragt. Die Abfrage der Zahlen erfolgte am 29. April 2026. Manche Justizbehörden nannten tagesaktuelle Zahlen, andere lieferten Zahlen von anderen Stichtagen im März oder April.
In den Statistiken sind sowohl Männer, Frauen als auch Jugendliche im geschlossenen und offenen Vollzug erfasst, die eine Freiheitsstrafe verbüßen oder aus sonstigen Gründen inhaftiert sind. (dts/red)
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Stihl ringt mit Flaute – Akku-Geräte treiben Wandel voran

Stihl bekommt Konjunkturflaute zu spüren. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Der Motorsägen- und Gartengerätehersteller Stihl bekommt die weltweite Konjunkturflaute zu spüren. Ziel sei es, das Umsatzniveau 2026 zu halten, sagte Vorstandschef Michael Traub in Waiblingen bei Stuttgart. Das erste Quartal sei verhalten gestartet. Das Unternehmen spüre eine deutliche Zurückhaltung.
Der Umsatz legte im vergangenen Jahr um 2,8 Prozent auf 5,48 Milliarden Euro zu. Damit wurde nahezu der coronabedingte Umsatzrekord von 5,5 Milliarden Euro aus dem Jahr 2022 erreicht. Das Ergebnis sei 2025 zufriedenstellend gewesen.
Konkrete Angaben zum Gewinn macht das Familienunternehmen traditionell nicht. Traub sagte weiter, vor dem Hintergrund anhaltender handels- und geopolitischer Unsicherheiten sowie der daraus resultierenden Zurückhaltung bei den Kunden sei das Umsatzziel für das laufende Jahr aber eine Herausforderung.

Kein weiterer Personalabbau geplant

Obwohl Stihl 2025 unter anderem in Deutschland Arbeitsplätze abgebaut hatte, plant das Unternehmen vorerst keine weiteren Stellenstreichungen. Mehr als 5.800 Menschen arbeiteten Ende 2025 am deutschen Stammhaus, im Vorjahreszeitraum waren es noch etwas mehr als 6.000 Männer und Frauen. Zum deutschen Stammwerk gehören mehrere Werke in der Region Stuttgart, aber auch im Landkreis Konstanz und in Weinsheim in Rheinland-Pfalz.
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Grund für den Abbau in Deutschland sei ein Personalaufbau in China gewesen. Insgesamt hatte Stihl Ende vergangenen Jahres weltweit 20.246 Beschäftigte und damit 2,6 Prozent mehr als Ende 2024. Ein Grund hierfür sei unter anderem das neue Werk in Rumänien, das Ende 2025 in Betrieb genommen wurde.

Akkugetriebene Geräte immer beliebter

In Rumänien sei das erste Werk entstanden, in dem ausschließlich Akkupacks und Akkugeräte produziert werden. Laut Vorstandschef Michael Traub ist es das Ziel des Unternehmens, dass bis 2035 vier von fünf von Stihl verkaufte Geräte akkubetrieben sind.
Denn die Beliebtheit von Akku-Geräten nimmt weiter zu. Ende 2025 machten sie 27 Prozent des weltweiten Absatzes von Stihl aus, nach 25 Prozent im Vorjahreszeitraum. (dpa/red)
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Bosch verteidigt Stellenabbau mit Robert Boschs Werten

Bosch-Aufsichtsratschef: «Das Überleben des Unternehmens sichert alles andere.» (Archivbild) - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Bosch-Aufsichtsratschef Stefan Asenkerschbaumer hat mit Blick auf die Krise in der Industrie und den Stellenabbau beim Autozulieferer und Technologiekonzern die Werte des Unternehmers Robert Bosch hervorgehoben. „Im Hinblick auf unser Wertegerüst ist wichtig, dass für Robert Bosch immer das langfristige Überleben des Unternehmens im Mittelpunkt stand“, sagte Asenkerschbaumer der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Für dieses Ziel habe er keine Opfer gescheut. „Denn das Überleben des Unternehmens sichert alles andere.“
Bosch, der 1886 in Stuttgart mit der „Werkstätte für Feinmechanik und Elektrotechnik“ den Grundstein für die heutige Robert Bosch GmbH legte, sei immer sozial orientiert gewesen. „Aber eben immer mit dem Fokus darauf, dass sich das Unternehmen weiterentwickeln muss“, sagte Asenkerschbaumer. Die Maßgabe sei gewesen, fair und offen, aber auch konsequent mit Krisen umzugehen. „Insofern ist die aktuelle Krise eine Herausforderung, aber wir haben dabei nicht unser Wertegerüst verloren.“
Der weltweit größte Autozulieferer leidet nicht nur in seinem Kernbereich, sondern auch in fast allen anderen Geschäftsfeldern. Milliardenkosten für den Stellenabbau, US-Zölle und eine hohe Steuerbelastung drückten den Technologiekonzern Bosch im vergangenen Jahr tief in die roten Zahlen.
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Bosch will kräftig sparen

Nach eigenen Angaben ist Bosch in vielen Bereichen mittlerweile nicht mehr wettbewerbsfähig. Um das Ruder herumzureißen, spart das Management kräftig an Personal und Strukturen. Allein im Zulieferbereich will der Konzern aus Gerlingen bei Stuttgart in den kommenden Jahren bis zu 22.000 Stellen streichen. Der Konzern setzt dabei insbesondere auf freiwillige Programme wie Vorruhestand, Altersteilzeit und Abfindungen, um den Abbau möglichst sozialverträglich umzusetzen. Abbaupläne gibt es aber auch in anderen Bereichen, etwa bei der Hausgerätetochter BSH und der Sparte für Elektrowerkzeuge.
Die Stellenabbau-Pläne hatten Bosch bei Arbeitnehmervertretern teils heftige Kritik beschert. Robert Bosch würde im Grab rotieren, warf IG-Metall-Chefin Christiane Benner dem Management des Unternehmens im September vergangenen Jahres in einer Mitteilung vor. „Sie treten die Werte mit Füßen, die Bosch erfolgreich gemacht haben: Zuverlässigkeit, Verantwortung und ein faires Miteinander“, so Benner. (dpa/red)
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Streit um Werbeprospekt – Penny gewinnt in zweiter Instanz

Penny hatte nach dem Urteil des Landgerichts Köln im Sommer Berufung eingelegt. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Alles beginnt mit einem Joghurt für 33 Cent, den der Discounter Penny in einem Prospekt bewirbt. Die Angabe „minus 58 Prozent“ bezieht sich auf eine durchgestrichene unverbindliche Preisempfehlung (UVP) von 79 Cent. Ist daran etwas auszusetzen? Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg klagte deshalb. Sie kritisiert, dass Kunden durch die Aufmachung in die Irre geführt würden.
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln sieht das jedoch nicht so. Penny setzte sich in dem Rechtsstreit in zweiter Instanz durch. Die Richter gaben der Berufung des Unternehmens statt (Az. 6 U 92/25), wie eine Gerichtssprecherin der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Penny darf damit weiterhin mit durchgestrichenen Angaben einer UVP werben. Das Urteil des Landgerichts Köln wurde aufgehoben.

Vorwurf: Ersparnis wird vorgegaukelt

Die Verbraucherschützer bemängeln, dass Kunden in dem Prospekt eine hohe Ersparnis vorgegaukelt werde, die nicht überprüft werden könne. Ob der Joghurt jemals zum UVP-Preis verkauft wurde, sei nicht nachvollziehbar. Verbraucher fassten dies als Rabattwerbung auf. Penny bestreitet das. Der aktuelle Ladenpreis werde der UVP lediglich gegenübergestellt.
Das OLG Köln hat an der Darstellung in dem Prospekt nichts auszusetzen und sieht keine Irreführung. In diesem Fall liege keine Bekanntgabe einer Preisermäßigung vor, so die Gerichtssprecherin. Der Senat sah demnach keinen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung. Der Bezug zum UVP sei optisch gut sichtbar. Verbraucher könnten erkennen, dass sich die Reduzierung nicht auf einen Eigenpreis beziehe.
Das Urteil ist bislang nicht rechtskräftig. Eine Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Für die verbreitete Praxis, mit einem Rabatt auf einen UVP zu werben, fehle eine Orientierungshilfe, sagte die Gerichtssprecherin.

Verbraucherzentrale kündigt Revision an

Die Verbraucherzentrale kündigte bereits an, Revision einzulegen. „Das OLG Düsseldorf hat unsere Rechtsauffassung in einem vergleichbaren Verfahren gegen Aldi bereits eindeutig bestätigt. Diese wichtige Frage muss endgültig und in höchster Instanz geklärt werden“, sagte die Leiterin der Stabsstelle Recht, Gabriele Bernhardt.
Penny teilte auf Nachfrage mit: „Wir freuen uns, dass das OLG Köln unsere Rechtsauffassung bestätigt hat.“ Transparente Preisangaben seien die Grundlage für einen fairen Wettbewerb und eine fundierte Entscheidung für Kunden.
Das Landgericht Köln hatte im Sommer 2025 noch den Verbraucherschützern recht gegeben. Die Richter stützten sich auf die Vorgaben der Preisangabenverordnung. Danach müssen Händler, die mit Preisrabatten werben, immer den niedrigsten Preis angeben, der innerhalb der letzten 30 Tage für das entsprechende Produkt verlangt wurde. So hatte es der Europäische Gerichtshof 2024 entschieden.

Mehrere ähnliche Klagen – auch gegen Aldi Süd und Netto

Zuletzt gab es mehrere Verfahren, bei denen es ebenfalls um UVP-Werbung ging. Aldi Süd unterlag vor dem Europäischen Gerichtshof sowie vor dem Land- und Oberlandesgericht Düsseldorf – weil der 30-Tage-Niedrigpreis nicht korrekt ausgewiesen war. Geklagt hatte jeweils die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.
Ein ähnlicher Fall, bei dem die Wettbewerbszentrale gegen den Discounter Netto geklagt hatte, landete im Oktober vor dem Bundesgerichtshof. Die Karlsruher Richter stellten klar: Wenn Händler mit einer Preisermäßigung werben, müssen sie den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage unmissverständlich, klar erkennbar und gut lesbar angeben.
Das OLG Köln räumte ein, von früheren Entscheidungen anderer Gerichte abgewichen zu sein. Die Zulassung der Revision solle eine einheitliche Rechtsprechung sichern, heißt es.

Kritik an EU-Vorgaben

Aus Sicht des Handelsverbands Deutschland (HDE) schränken die EU-Regeln die Möglichkeiten der Händler unverhältnismäßig ein. Die Vorgaben führten dazu, dass seltener mit Sonderangeboten geworben werden könne, sagte Peter Schröder, Bereichsleiter Recht und Verbraucherpolitik. Auch Verbraucher könnten davon betroffen sein – und künftig womöglich weniger von Sonderangeboten profitieren. Der HDE fordert, die EU-Regulierung zur Werbung zu überprüfen und abzuschaffen.
Sonderangebote haben in den vergangenen Jahren für Händler und Verbraucher gleichermaßen an Bedeutung gewonnen. Viele Kunden schauen wegen der gestiegenen Preise stärker auf Rabatte. Der Anteil des Umsatzes, den Supermärkte und Discounter mit Promotions erzielen, ist seit 2020 deutlich gestiegen.

Auswertung: Weniger Sonderangebote

Laut einer Auswertung des Vergleichsportals Marktguru und der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Heilbronn lag die Zahl der Sonderangebote im ersten Quartal 2026 vier Prozent unter dem Vorjahreszeitraum. Verglichen mit dem ersten Quartal 2024 sank sie sogar um 16 Prozent. Einer der Gründe ist den Experten zufolge, dass sich Rabatte in Apps verlagern. Diese wurden in der Analyse nicht erfasst.
Auch Werner Reinartz, Handelsprofessor an der Universität zu Köln, sieht in der EU-Verordnung einen Treiber für den Rückgang von Sonderangeboten. „Frühere Rabattwerbung arbeitete oft mit wechselnden Vergleichspreisen – dadurch fiel es vielen Verbrauchern nicht leicht, den tatsächlichen Preisvorteil richtig zu bewerten.“ (dpa/red)
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Windkraft: Brummton amtlich anerkannt – Betreiber muss drosseln

In Kürze:

  • Von einem Windpark in Baden-Württemberg geht ein eigenartiger Brummton aus.
  • Messungen haben eine zu hohe Tonhaltigkeit nachgewiesen.
  • Der Betreiber muss die Anlagen nun bei höheren Windgeschwindigkeiten drosseln.
 
Der Windpark Königseiche auf dem Schurwald im baden-württembergischen Kreis Göppingen beschäftigt bereits seit Längerem die Anwohner. Der Grund ist die Lärmbelästigung durch die zwei Windkraftanlagen.
Bereits im März vergangenen Jahres wurden die Turbinen nach Angaben der Bürgerinitiative Pro Schurwald stillgelegt. Im Herbst ließ der Betreiber, die Uhl Windkraft, bei beiden Anlagen die Getriebe austauschen, um die Lärmemissionen zu reduzieren.

Brummton bei stärkerem Wind wahrnehmbar

Doch offenbar blieb die Maßnahme weitgehend wirkungslos. Die Anwohner beschwerten sich weiterhin über den Lärm. Ein neues Immissionsgutachten hat nun ergeben, dass die Anlagen bei bestimmter Windlast tatsächlich zu laut sind. Schallimmissionen bezeichnen den Schall, der an einem bestimmten Ort – etwa an einem Wohnhaus – ankommt und von einer Schallquelle ausgeht, in diesem Fall von den Windkraftanlagen.
Grundlage des Gutachtens sind drei Immissionsmessungen, die in der Nacht zum 14. März stattgefunden haben. Eine Messstelle befand sich außerhalb des Wohngebietes zur fachlichen Einordnung der Schallausbreitung, die beiden anderen befanden sich an schutzbedürftiger Wohnbebauung.
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Dabei stellte sich heraus, dass von den Windrädern neben den üblichen Wischgeräuschen bei starkem Wind auch ein zusätzliches Geräusch, eine Art ungewöhnlicher Brummton, ausging. Dies teilte das Umweltamt des Landratsamts Göppingen dem Südwestrundfunk (SWR) mit.
Diese Tonhaltigkeit ist nicht zulässig. Deswegen hat das Umweltamt des Landkreises nun Auflagen für die Windkraftanlagen beschlossen. Uhl Windkraft muss die Anlagen ab sofort bei Windgeschwindigkeiten von mehr als 9 Meter pro Sekunde, oder 32,4 km/h, drosseln.
Der Windpark Königseiche besteht aus zwei Windkraftanlagen vom Typ Nordex N149/4.5 mit je 4,5 Megawatt Nennleistung. Laut dem Betreiber beträgt die Nabenhöhe 164 Meter, die Gesamthöhe liegt bei rund 239 Metern. Die Inbetriebnahme erfolgte im Jahr 2024.

Energiewende stößt auf Widerstand

Im Zuge der Energiewende werden die Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebieten zunehmend geringer. In Deutschland sind bereits viele Flächen für die Windenergie ausgewiesen oder bebaut. Dennoch soll der Ausbau gemäß den Zielen der Bundesregierung weiter voranschreiten. Somit werden neue Anlagen immer häufiger in der Nähe von Wohngebieten entstehen.

Diese Entwicklung führt in der Gesellschaft zunehmend zu Widerstand. Anwohner bilden Bürgerinitiativen und versuchen einen Kompromiss zu finden, um ihre lokale Wohnqualität trotz Energiewende zu erhalten.
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Neben dem hörbaren Schall weisen viele besorgte Bürger, aber auch Fachleute auf mögliche Gefahren durch nicht hörbaren Schall, dem sogenannten Infraschall hin. Weitere Kritikpunkte sind unter anderem sogenannte Ewigkeitschemikalien, Gefährdung von Insekten, Fledermäusen und Vögeln sowie Schlagschatten. Andererseits können die Windkraftanlagen für die Gemeinden eine häufig wichtige Finanzquelle darstellen, um den kommunalen Haushalt aufzubessern.
Die Bürgerinitiative Pro Schurwald fordert weiterhin die komplette Stilllegung des Windparks. Der Betreiber prüft hingegen, wie das Lärmproblem langfristig behoben werden kann. Zudem wird über eine weitere Anlage in der Nähe nachgedacht.
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Özdemir zum Ministerpräsidenten Baden-Württembergs gewählt

Özdemir gewann nach einer Aufholjagd die Landtagswahl - sehr knapp. - Foto: Marijan Murat/dpa
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir ist neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Die Abgeordneten des Landtags wählten ihn in Stuttgart zum Regierungschef. 93 Parlamentarier stimmen mit Ja, 26 mit Nein, es gab 4 Enthaltungen. Die grün-schwarze Koalition hat eine Mehrheit von 112 Stimmen im Parlament.
Özdemir ist damit der erste Regierungschef mit türkischen Wurzeln in der Geschichte der Bundesrepublik. Er folgt auf Langzeit-Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der nach 15 Jahren aus dem Amt scheidet, und ist nach ihm der zweite grüne Ministerpräsident Deutschlands.
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Zuvor hatte die AfD-Fraktion den CDU-Chef Manuel Hagel, der Vizeregierungschef der neuen Regierung werden soll, als Gegenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Hagel kam auf 34 Stimmen. In der AfD-Fraktion sitzen 35 Abgeordnete. Die Wahl erfolgte geheim.

Keine stärkste Fraktion im neuen Landtag

Özdemir führt im Südwesten eine Neuauflage der grün-schwarzen Koalition an. Grüne und CDU regieren in Baden-Württemberg bereits seit zehn Jahren miteinander. Die Grünen waren bei der Landtagswahl am 8. März mit 30,2 Prozent knapp stärkste Kraft geworden, dicht gefolgt von der CDU mit 29,7 Prozent. Im neuen Landtag verfügen beide Parteien über jeweils 56 Mandate.
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Grüne und CDU hatten sich in wochenlangen und teils zähen Verhandlungen auf ein gemeinsames Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Am Montag erst hatten Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Geplant sind unter anderem ein kostenloses und verpflichtendes letztes Kindergartenjahr sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung. Am Dienstag trat der baden-württembergische Landtag in seiner neuen Zusammensetzung erstmals zusammen.

Kernpunkte des Koalitionsvertrags

Der neue Koalitionsvertrag beinhaltet unter anderem das Ziel, das Bundesland bis 2040 klimaneutral zu machen und damit fünf Jahre früher als der Bund. Außerdem sollen Unternehmensgründungen künftig innerhalb von 48 Stunden möglich sein.
Weitere Vorhaben: Ein verbindliches und kostenfreies letztes Kindergartenjahr, ein Effizienzgesetz mit einer „One-in, two-out“-Regel, wonach für jede neue Vorschrift zwei alte abgebaut werden müssen. Ein „Zukunftsfonds“ soll zur Hebelung privater Investitionen, für Gründungen, Skalierung und technologische Wertschöpfung eingesetzt werden.
Die Landesregierung will sich auf europäischer Ebene für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren einsetzen. Eine Milliarde Euro sollen für kommunale Investitionen in energetische Sanierung und Energieeffizienz investiert werden. Ein neuer Gebäudetyp „BW-Standard“ soll kostengünstigeres Bauen und Umbauen möglich machen.(dpa/dts/red)
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12. Mai: Koalition sucht Prämien-Alternative | Trauer um Familie Lohmiller | Buhrufe bei Kanzlerrede

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Koalition sucht Prämien-Alternative

Wenige Tage nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat treffen sich die Spitzen von Union und SPD heute Abend im Koalitionsausschuss. Im Mittelpunkt stehen neue Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise. Zudem geht es um Milliardenlücken im Haushalt sowie um den wachsenden Reformdruck auf die Bundesregierung. Das Koalitionsklima gilt angesichts des zunehmenden Streits zwischen den Koalitionspartnern als belastet.
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Trauer um Familie Lohmiller

Bei einem Flugzeugabsturz in Namibia sind die früheren Top-Manager der Schwarz-Gruppe, Silke und Richard Lohmiller, ums Leben gekommen. Das Wrack wurde in der Wüste entdeckt. Überlebende gibt es laut Fluggesellschaft nicht. In ihrer Heimat in Baden-Württemberg löst der Tod der Familie Lohmiller große Bestürzung aus.
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US-Sanktionen gegen Iran

Die USA haben vor der China-Reise von Präsident Donald Trump ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Betroffen sind drei Iraner sowie neun Firmen in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ihnen wird vorgeworfen, iranische Ölexporte nach China über Scheinfirmen zu verschleiern und die Einnahmen anschließend an die Führung in Teheran weiterzuleiten.
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Buhrufe bei Kanzlerrede

Bundeskanzler Friedrich Merz ist auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds mit seinem Kurs für Sozialreformen auf heftigen Widerstand gestoßen. Der CDU-Chef wurde bei seiner Rede mehrfach von Pfiffen und Buhrufen unterbrochen – vor allem beim Thema Rentenreform. Merz verteidigte die Pläne als notwendige Antwort auf demografische und wirtschaftliche Probleme.
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Medikamentenengpässe

Die EU will die Herstellung von Arzneimitteln in Europa stärken. Unterhändler einigten sich auf Regeln, um die Produktion lebenswichtiger Medikamente leichter mit öffentlichen Geldern zu fördern. Ziel ist es, Engpässe zu vermeiden und die Abhängigkeit von Asien zu verringern.
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Cem Özdemir soll am 13. Mai neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden

Cem Özdemir soll am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Rund zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben die Landesverbände von Grünen und CDU den Weg für eine gemeinsame Landesregierung frei gemacht.
Auf Landesparteitagen der Grünen in Stuttgart und der CDU in Korntal-Münchingen gab es am 9. Mai jeweils eine klare Zustimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag, wie die Parteien mitteilten.

Designierter Ministerpräsident ist Cem Özdemir

Am 6. Mai hatten der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) und der CDU-Vorsitzende Manuel Hagel das gemeinsam ausgehandelte Papier vorgestellt, das unter anderem die Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft in den Mittelpunkt rückt.
Weitere Schwerpunkte der grün-schwarzen Koalition liegen im Bereich von Bildung und innerer Sicherheit. Unter anderem soll es künftig ein verpflichtendes beitragsfreies drittes Kitajahr für Kinder geben.
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Der neue Landtag kommt am 12. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Tags darauf soll dann Özdemir zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Er tritt damit die Nachfolge von Winfried Kretschmann (Grüne) an, der aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl antrat.
Die Partei entschied sich für Özdemir als Nachfolgekandidaten. Der frühere Bundeslandwirtschaftsminister stammt aus Baden-Württemberg.

Pattsituation im Landtag

Die Grünen gewannen die Landtagswahl vom 8. März knapp vor der CDU. Bei den Landtagsmandaten gibt es jedoch eine Pattsituation, Grüne und CDU kommen auf jeweils 56 Sitze. Özdemir ist designierter Ministerpräsident, Hagel soll stellvertretender Regierungschef werden.
Laut Koalitionsvertrag übernehmen die Grünen neben der Staatskanzlei als Regierungszentrale von Özdemir fünf Ministerien – und zwar die Ressorts für Finanzen, Umwelt und Klima, Wissenschaft und Forschung, Soziales und Gesundheit sowie für Landesentwicklung und Wohnen.
Die CDU erhält sechs Ministerien. Es handelt sich um das Innen- und das Justizressort sowie das Kultus-, Wirtschafts-, Verkehrs- und Landwirtschaftsministerium.
An die CDU geht außerdem das Amt des Landtagspräsidenten. Dafür nominierte die Landtagsfraktion am Dienstag den bisherigen Innenminister und Vizeregierungschef Thomas Strobl, der am Dienstag gewählt werden soll. (afp/red)
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wirtschaft

Curevac-Gründer wirft Biontech Täuschung vor

Biontech (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Curevac-Gründer Ingmar Hoerr erhebt schwere Vorwürfe gegen Biontech. Die Übernahme von Curevac durch Biontech sei aus seiner Sicht mit einer Täuschung der Aktionäre verbunden gewesen, sagte Hoerr dem „Spiegel“. „Wenn in den Unterlagen sinngemäß gestanden hätte: Wir wollen Curevac schließen, wir wollen günstig Patente erwerben – hätte dem doch niemand zugestimmt“, so Hoerr. Er empfinde das als „Dummverkaufen“.
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Kritik an Übernahmestrategie

Biontech hatte angekündigt, bis Ende 2027 Produktionswerke in Marburg, Idar-Oberstein und Singapur zu schließen sowie den Stammsitz der übernommenen Tochter Curevac in Tübingen. Hoerr warnte vor den Folgen: Das über mehr als 20 Jahre aufgebaute Wissen zerfalle – und man baue es nicht mal eben neu auf.
Der Biologe und Pionier der mRNA-Impfstoffforschung kritisierte auch eine Gleichzeitigkeit von Stellenabbau und einem großen Aktienrückkaufprogramm. Man könne nicht öffentlich betonen, dringend sparen zu müssen – und zugleich eigene Aktien „in großem Stil zurückkaufen“. Das wirke auf ihn „dreist“, sagte Hoerr dem „Spiegel“.
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Streit um Patente und Gewinne

Biontech habe die Übernahme von Curevac vor allem wegen der Patente angestrebt, sagte Hoerr, und um einen laufenden Patentstreit zu beenden. Gemessen an den damaligen Corona-Umsätzen hätten „potenziell Milliardenbeträge“ im Raum gestanden.
Warum die Biontech-Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci den Medizin-Nobelpreis nicht erhalten haben, erklärte Hoerr dem „Spiegel“ so: Er sehe – aus seiner Perspektive – „nicht die klare eigene wissenschaftliche Kernleistung, die man typischerweise mit einem Nobelpreis verbindet“.
Auf die Frage, wo Biontech in zwei bis drei Jahren stehen werde, erklärte Hoerr: Es könne sogar sein, „dass Biontech irgendwann selbst ein Übernahmekandidat wird, wenn die Erfolge ausbleiben“. (dts/red)
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wirtschaft

Gewinn von Daimler Truck um 80 Prozent eingebrochen

Werk von Daimler Truck in Wörth am Rhein. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Der Gewinn beim Nutzfahrzeughersteller Daimler Truck ist in den ersten drei Monaten dieses Jahres um 80 Prozent eingebrochen. Im Vergleich zum Vorjahresquartal sei das Konzernergebnis von 749 Millionen Euro auf 149 Millionen Euro gesunken, teilte der DAX-Konzern aus Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart mit.
Der Umsatz ging um 13 Prozent auf 9,98 Milliarden Euro zurück. Das operative Ergebnis (Ebit) fiel um 71 Prozent von einer Milliarde Euro auf 292 Millionen Euro.
Die Finanzergebnisse seien in erster Linie durch eine geringere Profitabilität bei den Geschäften in Nordamerika beeinflusst worden.
Sie wollen Daimler Truck profitabler machen: Chefin Karin Radström (rechts) und Finanzvorständin Eva Scherer (links). (Archivbild)

Sie wollen Daimler Truck profitabler machen: Chefin Karin Radström (r) und Finanzvorständin Eva Scherer (l).

Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Der schwächelnde US-Markt und weniger verkaufte Busse sorgten bei Daimler Truck für einen erneuten Absatzrückgang. Im ersten Quartal dieses Jahres verkaufte der Nutzfahrzeughersteller weltweit 68.849 Lastwagen und Busse. Das entsprach einem Rückgang von neun Prozent.
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Auftragseingänge erholen sich

Von einer „positiven Dynamik“ sprach der Konzern hingegen bei den Auftragseingängen. Diese seien im ersten Quartal um 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal gestiegen. In den USA hätten sich die Auftragseingänge noch deutlicher erholt.
„Wir sind gut aufgestellt, um im weiteren Jahresverlauf trotz eines herausfordernden ersten Quartals weitere Verbesserungen zu erzielen“, sagte Daimler-Truck-Chefin Karin Rådström laut Mitteilung.
In den USA hätten sich die Auftragseingänge deutlich erholt. „Diese Dynamik dürfte sich in den kommenden Quartalen positiv auf unsere Geschäftsentwicklung auswirken“, sagte Rådström.
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5.000 Stellen in Deutschland sollen wegfallen

Der Gewinn des unter Druck stehenden Nutzfahrzeugstellers war im vergangenen Jahr um 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf zwei Milliarden Euro eingebrochen. US-Zölle und eine schwache Nachfrage in Nordamerika hatten das Geschäft stark belastet. Auch der Umsatz und Absatz waren zurückgegangen.
Um wettbewerbsfähiger zu werden, hatte Daimler Truck bereits im vergangenen Jahr das Sparprogramm „Cost Down Europe“ aufgelegt. Bis 2030 sollen damit die laufenden Kosten auf dem Heimatkontinent um mehr als eine Milliarde Euro sinken.
In Deutschland sollen deshalb ungefähr 5.000 Stellen wegfallen. Betroffen ist insbesondere die Lkw-Marke Mercedes-Benz. Aber auch in Nordamerika soll gespart werden. (dpa/red)