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Bewaffneter Banküberfall mit Messer in Regensburg: Ein Mensch stirbt

Der mutmaßliche Täter konnte inzwischen festgenommen werden. - Foto: Armin Weigel/dpa
Bei einem Messerangriff in einer Bank in Regensburg ist ein Mensch ums Leben gekommen. Der 20-jährige Angreifer hatte am Donnerstag, den 23. Juli, einen Mann lebensgefährlich verletzt – dieser erlag später im Krankenhaus seinen Verletzungen.
Etwa drei Stunden nach der Tat konnte der Täter festgenommen werden. Bei dem Zugriff blieb er unverletzt.
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Überfall am Rennweg

Der Überfall ereignete sich am Donnerstagnachmittag in einer Bank am Rennweg im Westen von Regensburg. Die Lage vor Ort blieb danach lange unübersichtlich. Zunächst war unklar, wie viele Menschen sich noch in der Bank aufhielten. Zur Identität des Getöteten machte die Polizei keine Angaben. Auch ließ sie offen, ob der Täter die Bank ausrauben oder gezielt Menschen angreifen wollte.

Keine Geiselnahme

Medienberichte über eine Geiselnahme wiesen Polizeisprecher zurück – das treffe nicht zu. Spezialkräfte brachten zwei Menschen aus dem Gebäude. Diese scheinen jedoch nicht in der Gewalt des Angreifers gewesen zu sein.
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Ermittlungen gegen Einzeltäter

Bei dem Täter handelt es sich um einen deutschen Staatsangehörigen und mutmaßlichen Einzeltäter. Ermittelt wird gegen ihn wegen eines vollendeten Tötungsdelikts und des Verdachts auf einen Raubüberfall.

Großaufgebot der Polizei

Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, darunter auch Spezialkräfte. Die Bevölkerung wurde während des Einsatzes gebeten, das Gebiet um die Bank zu meiden. Auch nach der Festnahme liefen die Maßnahmen weiter – das Gebäude sollte noch gründlich durchsucht werden. (afp/red)
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Meloni und Marokko fordern Aufklärung: Marokkaner bei Polizeieinsatz gestorben

Polizei in Italien (Symbolbild). - Foto: Christoph Sator/dpa
Nach dem Tod eines Marokkaners bei einem Polizeieinsatz in Bologna hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse verlangt.
Es müsse „der Wahrheit auf den Grund“ gegangen werden, schrieb die Regierungschefin im Onlinedienst X. „Es ist zwingend, dass etwaige Verantwortlichkeiten mit der größten Unerbittlichkeit festgestellt werden.“
Die Aufklärung müsse „ohne Vorurteile und Gefälligkeiten wem auch immer gegenüber“ geleistet werden.
Auch die marokkanische Regierung in Rabat fordert schnellstmögliche Aufklärung. Der Tod des 42-jährigen Abderrahim Fakir müsse „vollständig aufgeklärt“ werden, erklärte am Dienstagabend das marokkanische Außenministerium.
Die Verantwortlichen müssten identifiziert und „die angemessenen rechtlichen Maßnahmen voll umgesetzt“ werden.

Polizisten drückten ihn zu Boden

Nach dem Tod des 42-jährigen Marokkaners, der im Alter von fünf Jahren nach Italien gekommen war und gültige Papiere hatte, im norditalienischen Bologna waren am Montag Ermittlungen eingeleitet worden.
Er war Videobildern zufolge von zwei Polizisten, die auf ihm saßen und ihn festhielten, über Minuten den Bauch nach unten auf den Boden gedrückt worden. „Zu Hilfe, zu Hilfe! Es reicht!“, rief Abderrahim Fakir, während Rettungssanitäter daneben standen und zusahen.
Der Marokkaner blieb reglos mit dem Gesicht nach unten auf dem Asphalt liegen, während die Polizisten ihm Hände und Füße fesselten. Nach einer Weile drehten Sanitäter den Mann auf den Rücken und transportierten ihn ab.
Die Hintergründe der Festnahme waren zunächst unklar. Nach italienischen Medienberichten sprachen die beteiligten Polizisten von einer psychiatrischen Krise des Mannes.
Gegen die zwei Polizisten und die vier Sanitäter wurden Ermittlungen eingeleitet. Es wurde auch eine Autopsie des Opfers angeordnet.

Proteste in Bologna

In Bologna kam es am 20. Juli zu heftigen Protesten. Hunderte Menschen gingen auf die Straße und forderten Gerechtigkeit für Abderrahim Fakir.
Die Schwester von Fakir, Khadija, erhob schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Der Zeitung „Corriere della Sera“ sagte sie: „Die Polizei muss uns beschützen. Wenn jemand aufgeregt ist, dann muss man ihn beruhigen und ihn nicht wie einen Hund töten.“
Der Fall erinnerte an den Tod des Schwarzen George Floyd in den USA, der ebenfalls von Polizisten auf den Boden gedrückt worden und bei dem Polizeieinsatz gestorben war.
Vizeregierungschef Matteo Salvini verteidigte den Polizeieinsatz. Die Beamten hätten sich „professionell verhalten“, sagte er. Senatorin Ilaria Cucchi von den Grünen hingegen prangerte eine „unmenschliche Tat“ an und warf der Regierung vor, „Hass und Rassismus“ zu fördern. (afp/red)
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Meloni fordert Aufklärung: Marokkaner bei Polizeieinsatz gestorben

Polizei in Italien (Symbolbild). - Foto: Christoph Sator/dpa
Nach dem Tod eines Marokkaners bei einem Polizeieinsatz in Bologna hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse verlangt.
Es müsse „der Wahrheit auf den Grund“ gegangen werden, schrieb die Regierungschefin im Onlinedienst X. „Es ist zwingend, dass etwaige Verantwortlichkeiten mit der größten Unerbittlichkeit festgestellt werden.“
Die Aufklärung müsse „ohne Vorurteile und Gefälligkeiten wem auch immer gegenüber“ geleistet werden.

Polizisten drückten ihn zu Boden

Nach dem Tod des 42-jährigen Marokkaners, der im Alter von fünf Jahren nach Italien gekommen war und gültige Papiere hatte, im norditalienischen Bologna waren am Montag Ermittlungen eingeleitet worden.
Er war Videobildern zufolge von zwei Polizisten, die auf ihm saßen und ihn festhielten, über Minuten den Bauch nach unten auf den Boden gedrückt worden. „Zu Hilfe, zu Hilfe! Es reicht!“, rief Abderrahim Fakir, während Rettungssanitäter daneben standen und zusahen.
Der Marokkaner blieb reglos mit dem Gesicht nach unten auf dem Asphalt liegen, während die Polizisten ihm Hände und Füße fesselten. Nach einer Weile drehten Sanitäter den Mann auf den Rücken und transportierten ihn ab.
Die Hintergründe der Festnahme waren zunächst unklar. Nach italienischen Medienberichten sprachen die beteiligten Polizisten von einer psychiatrischen Krise des Mannes.

Proteste in Bologna

In Bologna kam es am 20. Juli zu heftigen Protesten. Hunderte Menschen gingen auf die Straße und forderten Gerechtigkeit für Abderrahim Fakir.
Die Schwester von Fakir, Khadija, erhob schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Der Zeitung „Corriere della Sera“ sagte sie: „Die Polizei muss uns beschützen. Wenn jemand aufgeregt ist, dann muss man ihn beruhigen und ihn nicht wie einen Hund töten.“
Der Fall erinnerte an den Tod des Schwarzen George Floyd in den USA, der ebenfalls von Polizisten auf den Boden gedrückt worden und bei dem Polizeieinsatz gestorben war.
Vizeregierungschef Matteo Salvini verteidigte den Polizeieinsatz. Die Beamten hätten sich „professionell verhalten“, sagte er. Senatorin Ilaria Cucchi von den Grünen hingegen prangerte eine „unmenschliche Tat“ an und warf der Regierung vor, „Hass und Rassismus“ zu fördern. (afp/red)
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Mehr als 17.000 Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder

Die Polizei registriert steigende Fallzahlen bei sexueller Gewalt gegen Kinder und sieht ein großes Dunkelfeld. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Die Zahl der registrierten Fälle sexuellen Kindesmissbrauchs in Deutschland ist in den vergangenen fünf Jahren deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr zählte die Polizei 17.126 Fälle, das waren rund 1.600 mehr als noch im Jahr 2021.
Das geht aus dem Bundeslagebild „Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen“ des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, das in Berlin vorgelegt wurde.
Im Vergleich zu 2024 stieg die Zahl der Fälle im vergangenen Jahr um 772. Die Ermittlungen ergaben erneut, dass in mehr als der Hälfte der Fälle zwischen Opfern und Tatverdächtigen eine Vorbeziehung bestand. Bei Jugendlichen stieg die Zahl von 1.191 auf 1.239 Fälle. Als Kinder gelten strafrechtlich Personen unter 14 Jahren.

Deutlich mehr Mädchen Opfer sexueller Gewalt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), BKA-Chef Holger Münch und die Missbrauchsbeauftragte des Bundes, Kerstin Claus, legten die Zahlen in Berlin vor.
Das Bundeslagebild basiert auf Daten der bereits veröffentlichten polizeilichen Kriminalstatistik und nimmt besonders die Bereiche sexueller Missbrauch, Missbrauchsdarstellungen (Kinderpornografie) und sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen in den Blick.

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Den Angaben zufolge wurden insgesamt 18.736 Opfer im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch von Kindern registriert, ein Anstieg um 3,6 Prozent. Ein Kind kann dabei in der Statistik mehrfach erfasst werden, wenn es wiederholt Opfer wurde. 13.870 der Opfer waren Mädchen, 4.866 Jungen.
Auch die Zahl der Tatverdächtigen stieg erneut, von 12.368 auf 12.823. Es handele sich hauptsächlich um männliche, alleinhandelnde Tatverdächtige.
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Dobrindt: Kinder besser schützen

Dobrindt sagte, die hohen Fallzahlen zeigten, dass Kinder besser geschützt werden müssten, besonders in der digitalen Welt. „Täter dürfen sich nicht in der Anonymität des Internets sicher fühlen.“ Er forderte wirksame Instrumente wie die IP-Adressenspeicherung, um Täter zu identifizieren und Missbrauch zu beenden.
Holger Münch betonte, dass das NCMEC dem BKA über 100.000 strafrechtlich relevante Hinweise übermittelt habe. Dobrindt begrüßte die Bestrebungen der EU, Lücken bei der Erkennung und Meldung von kinder- und jugendpornografischen Inhalten zu schließen.

Zahlen zeigen nur einen Teil

Die Statistik spiegelt nur die der Polizei bekannt gewordenen und durch sie bearbeiteten Straftaten wider – das sogenannte Hellfeld – einschließlich sogenannter Versuchstaten.
Die Zahlen sind daher auch vom Anzeigeverhalten beeinflusst. „Neben dem in diesem Lagebild dargestellten polizeilichen Hellfeld ist von einem erheblichen Dunkelfeld auszugehen“, heißt es in dem Bericht. (dpa/red)
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Mit 14 nach Amerika: Junge deutsche Tänzerin lässt sich nicht von Peking einschüchtern

Tara McDonnell hat sich mit Selbstdisziplin und Ausdauer ihren Kindheitstraum erfüllt. Mit Shen Yun tourt sie um die Welt. - Foto: Epoch Times
Der klassische chinesische Tanz ist ihre Leidenschaft. Wenn Tara McDonnell aus Meißen die internationale Bühne betritt, ist alle Anspannung verflogen, selbst wenn wenige Stunden vorher Polizisten wegen einer Bombendrohung mit ihren Spürhunden das Theater oder ihre Garderobe durchsucht haben. „Das ist inzwischen zur Routine geworden“, sagt sie.
Die 21-Jährige gehört zu einer der acht Tanzgruppen von Shen Yun. Das aus New York stammende Künstlerensemble, das seinem Publikum die 5.000 Jahre alte traditionelle Kultur Chinas präsentiert, muss ständig mit Sabotage rechnen. Ob Bombendrohungen oder zerstochene Tourbusreifen – die grenzüberschreitende Bedrohung durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), die seit ihrer Machtübernahme traditionelle und spirituelle Werte unterdrückt, ist für die Künstler allgegenwärtig.
Seit 2021 gehört Tara aus Meißen dem Ensemble an. Auch wenn sie in Deutschland aufgewachsen ist, so ist ihr die traditionelle chinesische Kultur nicht fremd. Angefangen hat alles damit, dass ihre Eltern Falun Gong, auch Falun Dafa genannt, praktizierten – eine tief in der traditionellen chinesischen Kultur verwurzelte Kultivierungsmethode, die auf den Werten Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht basiert.
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In China wird Falun Gong hingegen seit 27 Jahren brutal verfolgt. Und das wird auch in den Tanzstücken von Shen Yun thematisiert – ebenso wie historische Heldengeschichten, ethnische Tänze und lustige Szenen. Jedes Jahr touren die Gruppen des 2006 gegründeten Ensembles mit einem völlig neuen Programm um die Welt und erreichen ein Millionenpublikum. Einst saß auch Tara unter den Zuschauern.
„Schon als Kind habe ich Shen-Yun-Aufführungen gesehen. Ich mochte sie wirklich sehr. Es war schon immer mein Traum, bei Shen Yun mitzumachen“, sagt sie im Gespräch mit Epoch Times.

Ein Traum wird wahr

Mit 14 Jahren war es dann endlich so weit: Die aus Sachsen stammende Schülerin wurde an der Fei-Tian-Kunstakademie in New York aufgenommen. Zwei Jahre später ging sie als Praktikantin zum ersten Mal mit Shen Yun auf Tournee. Mittlerweile verfügt sie über fünf Jahre Tourneeerfahrung.
Dabei gestaltete sich ihr Einstieg in den klassischen chinesischen Tanz alles andere als einfach. „Ich habe quasi bei null angefangen. Zuerst musste ich meinen Körper dehnen und alle Grundbewegungen beherrschen, bevor ich wirklich mit dem Tanzen beginnen konnte“, schildert sie.
Während dieser Zeit habe sie wirklich viel gelernt, darunter Ausdauer und Selbstdisziplin – Eigenschaften, die für eine Tänzerin unentbehrlich sind, um das Weltklasseniveau zu erreichen, für das Shen Yun vom Publikum hochgelobt wird.
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Tara McDonnell 2023 beim 10. Internationalen Tanzwettbewerb von NTD in New York.

Foto: NTDTV

Da der Tanzunterricht ausschließlich in chinesischer Sprache stattfindet, hat Tara während ihrer Ausbildung „ganz selbstverständlich“ Chinesisch gelernt. Über die Jahre hat sich ihr Verständnis für die traditionelle chinesische Kultur, die ebenfalls Teil der Ausbildung ist, immer weiter vertieft.
„Je mehr ich über die traditionelle chinesische Kultur erfuhr, desto beeindruckender fand ich sie“, sagt die junge Tänzerin. Sie sei derart tiefgründig, dass es immer wieder Neues zu entdecken gebe.

Doku „Unbroken“ zeigt Hintergründe

Wie es auf dem Campus aussieht und zugeht, zeigt der Dokumentarfilm „Unbroken – The Untold Story of Shen Yun“ („Unbeugsam – Die unerzählte Geschichte von Shen Yun“), der derzeit an ausgewählten Standorten in Deutschland zu sehen ist. Bei der Filmpremiere in ihrer Heimatstadt Meißen am 26. Mai war auch Tara mit dabei.
Im Mittelpunkt des Films steht die Familie Browde. Die beiden Brüder Jesse und Lucas absolvierten wie Tara an der Fei-Tian-Akademie für klassischen chinesischen Tanz ihre professionelle Ausbildung. Auf den weltweit führenden Bühnen werden sie mit Einschüchterungsversuchen durch das kommunistische Regime Chinas konfrontiert, die in den vergangenen Jahren immer weiter eskalierten – von der Sabotage der Tourbusse über Druck auf Theater und inszenierte Bombendrohungen bis hin zu einer länderübergreifenden „Fake News“-Kampagne, wonach den Künstlern von Shen Yun Arztbesuche verwehrt blieben und keine angemessene Gage gezahlt würde.
Wie der Film zeigt, steht der Vater der beiden Brüder, Levi Browde, zwischen dem Schutz seiner Kinder und der Aufdeckung der Wahrheit unter enormem Druck.
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Die Doku zeigt den unmittelbaren Kampf zwischen Glauben, Freiheit und dem Totalitarismus anhand der Entwicklungsgeschichte der jungen Menschen, die während ihrer Ausbildung zu Künstlern heranwachsen und trotz der von der KPCh verübten langjährigen Unterdrückung schließlich zu „unbeugsamen“ Menschen werden.

Spürhunde, Bombendrohungen und Evakuierung

Auch für Tara gehören die Einschüchterungsversuche und Bombendrohungen „fast schon zum Alltag“. An ihre erste Bombendrohung kann sie sich noch lebhaft erinnern:
„Das war bei einer Aufführung in Puerto Rico. Damals klopfte die Polizei an die Tür unserer Garderobe und drehte mit ihren Hunden eine kurze Runde“, schildert sie gegenüber Epoch Times. „Das war schon ein sehr krasses Erlebnis.“
Vor zwei Jahren im Kennedy Center in Washington, D.C. spitzte sich die Situation zu. Damals wurde nicht nur das Theater, sondern der gesamte Gebäudekomplex evakuiert. Sogar im Fernsehen wurde darüber berichtet.
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„Wir mussten bis 15 Uhr im Hotel bleiben“, schildert Tara, obwohl der Aufbau bereits am Vormittag vonstattengehen sollte. Zuerst habe es so ausgesehen, als würde die Bombendrohung den gewünschten Erfolg erzielen. Das Theater wollte die Vorstellung schon absagen. Nachdem aber keine Hinweise auf Sicherheitsrisiken gefunden werden konnten, durften die Künstler das Gebäude schließlich betreten.
Trotz großer Verspätung gelang es dem Team von Shen Yun, die Proben und Aufbauarbeiten innerhalb weniger Stunden abzuschließen. Die Vorstellung konnte wie geplant stattfinden.
Vor allem im vergangenen Jahr habe sie oft Spürhunde gesehen. „2 Stunden vor Beginn der Vorstellung kommt die Polizei mit Polizeihunden und durchsucht Reihe für Reihe den gesamten Zuschauerraum. Ehrlich gesagt haben wir uns schon so daran gewöhnt, dass wir es gar nicht mehr beachten. Es ist einfach dieses Gefühl von: ‚Oh, da sind sie schon wieder.‘“

Kunst, die verbindet

Tara und ihre Kollegen sehen in derartigen Vorfällen „eher einen Ansporn“: „Wenn so etwas passiert, müssen wir weitermachen. Wir müssen die Dinge klarstellen“, sagt Tara. „Aber wir wissen auch, dass viele Zuschauer dadurch möglicherweise nicht mehr wiederkommen wollen oder sich nicht trauen, die Vorstellung zu besuchen“, was sie sehr bedauert.
Sie hofft, dass sich Theater – wie auch in Deutschland in der Vergangenheit geschehen – nicht länger von den Agenten der KPCh beeinflussen lassen und ihrem Publikum Shen Yun präsentieren. Denn „Kunst ist universell und überwindet alle sprachlichen oder ähnlichen Grenzen und Barrieren“.
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Dobrindt warnt vor hoher Terrorgefahr und plant stärkere Geheimdienstbefugnisse

Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer verschärften Sicherheitslage in Deutschland. Die vermehrte Melde- und Aufklärungslage habe ihn dazu veranlasst, die bisher geltende „abstrakte Bedrohungslage“ zu einer „hohen Bedrohungslage“ hochzustufen, sagte Dobrindt der „Welt am Sonntag“.
Dies bedeute, dass in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen gerechnet werden müsse. „Anschlagspläne gegen unser Land sind klar erkennbar“, erklärte der Minister. Diese richteten sich nicht nur gegen die deutsche Infrastruktur, sondern auch gegen Personen und Einrichtungen.
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Reform des Nachrichtendienstrechts geplant

Am 13. August will sich das Bundeskabinett mit einer umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts befassen. Ziel ist es, die Befugnisse der Nachrichtendienste auszuweiten. Künftig sollen die Dienste in bestimmten Gefahrenlagen nicht mehr nur Informationen sammeln und auswerten, sondern auch aktiv eingreifen können.
„Mein Ziel ist es, dass wir die Nachrichtendienste weiterentwickeln zu echten Geheimdiensten, um wettbewerbsfähig und partnerschaftsfähig mit unseren befreundeten Diensten im Ausland zu sein“, sagte Dobrindt.
Der Bundesnachrichtendienst hat Erkenntnisse zu Chemiewaffeneinsatz durch die russische Armee in der Ukraine. (Symbolbild)

Der Bundesnachrichtendienst. (Symbolbild)

Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Geheimdienste sollen mehr Handlungsmöglichkeiten erhalten

Nach den Plänen des Innenministers könnten Verfassungsschützer in akuten Terrorlagen künftig auch Wohnungen betreten und durchsuchen, wenn Polizeikräfte nicht rechtzeitig verfügbar seien.
Bei der Abwehr ausländischer Spionage oder geplanter Anschläge könne es zudem notwendig sein, Informationen gezielt zu verändern. Dies könne beispielsweise dazu dienen, Anschlagspläne zu stören oder gegnerische Akteure zu täuschen.
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Kontrolle durch unabhängiges Gremium

Die erweiterten Befugnisse der Nachrichtendienste sollen durch einen unabhängigen Kontrollrat überwacht werden. Dieser müsste entsprechende Maßnahmen im Vorfeld genehmigen.
Dobrindt betonte zugleich, dass die Trennung zwischen Nachrichtendiensten und Polizei bestehen bleiben solle. „Leute verhaften bleibt Aufgabe der Polizei“, sagte der Innenminister. (afp/dts/red)
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Messerdrohungen in bayerischer Regionalbahn – drei Schulkinder leicht verletzt

Polizei (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Zu einem Großeinsatz von Polizeikräften kam es am Mittwochmorgen, 15. Juli, im Areal in und um den Bahnhof in Ruhpolding, Regierungsbezirk Oberbayern. Dabei nahmen Beamte aus sechs Dienststellen einen 28-jährigen Afghanen fest, der zuvor einen Schaffner mit einem Messer bedroht haben soll.
Die Tat hat sich bisherigen Erkenntnissen zufolge in der Regionalbahn 53 ereignet. Diese verkehrt zwischen Traunstein und Ruhpolding. Der Tatverdächtige soll noch weitere Personen bedroht haben. Drei Schulkinder haben sich leicht verletzt, nachdem auf dem Bahnhofsgelände eine Panik ausgebrochen war und sie sich fluchtartig vom Ort des Geschehens entfernten.

Drei Schüler nach Panik am Bahnhof Ruhpolding verletzt

Ausgangspunkt des Geschehens soll eine Fahrkartenkontrolle gewesen sein. Um etwa 7:15 Uhr ging Polizeiangaben zufolge eine Meldung ein, wonach sich in der Regionalbahn 53 am Bahnhof in Ruhpolding ein Mann mit einem Messer befinde. Der Zug war dem Morgenverkehr entsprechend stark frequentiert, es sollen insbesondere zahlreiche Schüler anwesend gewesen sein, die sich auf dem Weg nach Traunstein befanden.
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Im Zug soll der Mann mit einem Schaffner in Streit geraten sein. Neben diesem habe er auch weitere Anwesende bedroht. Bis zu 53 Personen sollen Zeugen des Vorfalls geworden sein. Nachdem der Notruf abgesetzt war, verlagerte sich das Geschehen auf den Bahnsteig. Dort sollen sich bereits zahlreiche schulpflichtige Kinder und Jugendliche befunden haben.
Der Tatverdächtige verließ daraufhin das Bahnhofsgelände. Allerdings gelang es den Beamten, ihn im Kurpark von Ruhpolding ohne größeren Widerstand festzunehmen. Durch den Vorfall kam es auch zu einer Beeinträchtigung des Bahnverkehrs entlang der Regionalverkehrsstrecke. Erst am späteren Vormittag sollen die Züge wieder im vorgesehenen Takt verkehrt haben.

Polizei gibt Telefonnummer für Hinweise bekannt

Die amtshandelnden Beamten nahmen den Beschuldigten in Gewahrsam. Laut Polizeiangaben handelt es sich um einen 28-jährigen afghanischen Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis. Für Betroffene und Zeugen richteten die Einsatzkräfte eine Anlauf- und Betreuungsstelle in der Grundschule ein.
Die Staatsanwaltschaft Traunstein ermittelt in enger Abstimmung mit der dortigen Polizeiinspektion sowie der Bundespolizeiinspektion Freilassing. Mögliche weitere Zeugen ersucht die Bundespolizei Freilassing um Hinweise unter der Rufnummer 08654 7706-0.
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Drohnenabwehr und Datenspeicherung: Bundespolizei soll mehr Befugnisse bekommen

Bundespolizei (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Im Kampf gegen Schwerkriminelle und Cyberangriffe soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen, insbesondere zur Erhebung von Daten oder dem Einsatz von Kamera-Drohnen.
Der Bundestag beschloss mit Stimmen der Regierungsfraktionen Union und SPD dazu am Freitag eine Reform des Bundespolizeigesetzes.
Demnach dürfen die Beamten künftig eigene Drohnen zur Überwachung und Aufklärung einsetzen. Zugleich können sie Flugkörper durch technische Maßnahmen wie elektromagnetische Impulse, GPS-Störungen oder physische Eingriffe selbst abwehren.
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Das geltende Bundespolizeigesetz stammt zum überwiegenden Teil noch aus dem Jahr 1994 und bedürfe „einer umfassenden Modernisierung“, heißt es im Gesetzentwurf. Täterinnen und Täter kommunizierten heutzutage verschlüsselt und nutzten Cloud- und Onlinedienste. Daher müssten die Polizeibehörden mit „zeitgemäßen und modernen Befugnissen“ ausgestattet werden.
Dies gilt insbesondere für den Bereich der Telekommunikation. Daher soll die die Bundespolizei personenbezogene Daten künftig leichter erheben, speichern und weiterverarbeiten dürfen.
Die Überwachung von Telekommunikation einschließlich der sogenannten Quellen-TKÜ (Quellen-Telekommunikationsüberwachung) – also das heimliche Mitlesen von Kommunikation direkt am Endgerät vor der Verschlüsselung – soll ebenso erleichtert werden wie die Identifizierung und Lokalisierung von Mobilfunkkarten und -endgeräten.
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Auch soll die Bundespolizei künftig selbst Abschiebehaft bei Gericht beantragen können. Das betrifft laut Bundesinnenministerium vollziehbar ausreisepflichtige Menschen ohne Duldung.
So soll verhindert werden, dass aufgegriffene Personen wieder entlassen werden und untertauchen. In Waffen- und Messerverbotszonen soll die Bundespolizei in Zukunft verdachtsunabhängige Kontrollen durchführen können.
Zugleich sollen mit dem Gesetzentwurf Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung von Daten umgesetzt werden, die etwa durch den Einsatz verdeckter Ermittlungsmaßnahmen erhoben wurden. Nun muss sich nach der Sommerpause noch der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf befassen und zustimmen.(afp/red)
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WM-Viertelfinale: Festnahmen in Düsseldorf und London nach Ausschreitungen

Ein marokkanischer Fan hält im New Yorker Stadtteil Queens eine Leuchtfackel mit dem Mund, nachdem die Mannschaft das Viertelfinalspiel der Fußball-Weltmeisterschaft gegen Frankreich verloren hat. - Foto: Ryan Murphy/AP/dpa

In Kürze:

  • Frankreich blieb nach dem WM-Viertelfinale Marokkos trotz hoher Sicherheitsvorkehrungen weitgehend von größeren Ausschreitungen verschont.
  • Lediglich bei Grenoble wurden zwei Personen festgenommen; eine Schießerei in Marseille stand nach bisherigen Erkenntnissen nicht im Zusammenhang mit dem Spiel.
  • In Düsseldorf und London kam es dagegen zu Ausschreitungen mit verletzten Polizeibeamten und mehreren Festnahmen.
 
Trotz des Ausscheidens der marokkanischen Fußball-Nationalmannschaft im Viertelfinale der FIFA-WM 2006 in Foxborough sind Ausschreitungen in Frankreich weitgehend ausgeblieben. Allerdings gab es Vorfälle in Düsseldorf und London, bei denen Polizeibeamte verletzt wurden und es zu Festnahmen kam.
In Frankreich hatten viele Gemeinden schon im Vorfeld der Weltmeisterschaft rigorose Sicherheitsvorschriften erlassen, um Krawalle zu verhindern. Zu solchen war es in mehreren Großstädten am Rande der WM 2022 in Katar gekommen. Auch das Finale der Champions League 2026, in dem Paris Saint-Germain den Titel geholt hatte, war von Ausschreitungen begleitet.

Heikle historische Beziehungen zwischen Marokko und Frankreich

Lediglich im Raum Grenoble, einem der Schwerpunkte der Ausschreitungen nach dem Champions-League-Finale, soll es zwei Festnahmen nach Gewalttaten gegeben haben. In Aulnoye-Aymeries starb ein 17-jähriges Mädchen, das während einer Siegesfeier von einem Lkw gestürzt war. Der Fahrer wurde wegen des Verdachts des Fahrens unter Alkoholeinfluss festgenommen. Eine Schießerei mit vier Verletzten in Marseille, als in Schwarz gekleidete Unbekannte während der Spielübertragung eine Imbissbar stürmten, hatte keinen Bezug auf das sogenannte Hochrisikospiel.
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In Frankreich leben zwei Millionen Menschen mit marokkanischer Familiengeschichte. Paris hatte seit dem 19. Jahrhundert versucht, die Oberhoheit über die Maghreb-Region zu erlangen. Frankreich und Spanien teilten Marokko in Protektorate auf. Beide Länder schlugen Berberaufstände nieder, Frankreich verbannte noch 1953 Sultan Mohammed V. ins Exil.
Die Fremdherrschaft ist zwar im kollektiven Gedächtnis der marokkanischen Gemeinschaft präsent. Allerdings war die Wiederherstellung der Unabhängigkeit – anders als in Algerien – nicht von einem blutigen Kolonialkrieg begleitet. Im Jahr 1956 erlangte Marokko seine Souveränität, der seit 1961 regierende König Hassan II. bemühte sich um eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich und der Europäischen Gemeinschaft.

Mehrere Gemeinden in Frankreich trafen Vorkehrungen im Vorfeld des Marokko-Spiels

Frankreichs Gemeinden hatten versucht, möglichen Ausschreitungen durch unterschiedliche Maßnahmen von vornherein entgegenzuwirken. So hatte Clermont-Ferrand für die Zeit der WM Ausgangsbeschränkungen verhängt. An Tagen mit Hochrisikospielen schränkte man temporär auch den ÖPNV ein. Paris untersagte große Public-Viewing-Veranstaltungen und genehmigte lediglich kleinere lokale Veranstaltungen.
In Düsseldorf soll es allerdings im Anschluss an die Viertelfinalbegegnung zu Würfen mit Böllern, Flaschen und teilweise auch Molotowcocktails gekommen sein. Entlang einer Fanmeile in Oberbilk hatten 1.500 Fußballbegeisterte erst friedlich gefeiert. Später soll die Stimmung jedoch teilweise gekippt sein und es sei zu den Ausschreitungen gekommen. Drei Polizeibeamte seien dabei verletzt worden. Die Einsatzkräfte waren mit einem Großaufgebot im Einsatz. Es kam zu zwei Festnahmen.
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Auch in London kam es zu einem Fall der „gewaltsamen Unruhestiftung“. Dabei soll ein Polizeibeamter verletzt worden sein. Die Einsatzkräfte nahmen vier Personen fest. Bilder in sozialen Medien zeigten einige Dutzende Personen in der Edgware Road nahe dem Hyde Park.
Diese warfen Flaschen und andere Gegenstände in Richtung der Polizei. Außerdem bewarfen die als Fußballfans eingeordneten Personen die Beamten mit Feuerwerkskörpern. Polizeiangaben zufolge kam es zu den Zusammenstößen, nachdem einige Personen begonnen hatten, den Straßenverkehr zu behindern.
 
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Hessen: Mann soll Mutter im Beisein der Großmutter angezündet haben

Die Hintergründe des mutmaßlichen Tötungsdelikts sind bislang offen. - Foto: Sascha Ditscher/dpa
Im mittelhessischen Hünfelden soll ein Mann nach Polizeiangaben seine 76-jährige Mutter im Rahmen eines Streites angegriffen und angezündet haben. Die Frau sei noch vor Ort an ihren Verletzungen gestorben, teilte die Polizei mit.
Der 45-jährige Tatverdächtige sei zunächst vom Tatort geflüchtet. Im Rahmen einer Fahndung, bei der auch ein Polizeihubschrauber, Polizeihunde sowie eine Einheit des hessischen Polizeipräsidiums zum Einsatz kamen, sei der Mann am Abend gefunden und festgenommen worden.

103-jährige Großmutter muss schwer verletzt ins Krankenhaus

Den Angaben zufolge waren die Beamten zunächst am frühen Abend zu einem Brand in einem Wohnhaus im Hünfeldener Ortsteil Kirberg gerufen worden. Vor Ort sei die leblose 76-jährige Frau aufgefunden worden.
Die 103 Jahre alte Großmutter des Mannes, die sich ebenfalls vor Ort aufhielt, sei zudem mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Sie soll bei dem mutmaßlichen Tötungsdelikt auch anwesend gewesen sein.
Die Umstände und Hintergründe der Tat seien noch offen und Gegenstand der Ermittlungen, erklärte die Polizei. Weitere Auskünfte können zum jetzigen Zeitpunkt nicht gegeben werden. So blieb zunächst offen, welcher Art die Verletzungen der 103-Jährigen waren.
Vor Ort waren am Abend zahlreiche Beamte im Einsatz. Sie sperrten unter anderem eine Straße ab, an dem Wohnhaus wurden Spuren gesichert. Die Gemeinde Kirberg hat rund 2.400 Einwohner und liegt im mittelhessischen Landkreis Limburg-Weilburg. (dpa/red)
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Bilanz der Bundespolizei: Weniger Straftaten – mehr Gewalt

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr mehr Gewaltdelikte an Bahnhöfen und anderen Orten, wo sie für die Sicherheit zuständig ist, festgestellt. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr mehr Gewaltdelikte an Bahnhöfen und anderen Orten, wo sie für die Sicherheit zuständig ist, festgestellt. Wie aus ihrem Jahresbericht für 2025 hervorgeht, stieg die Zahl der Gewaltdelikte im Vergleich zum Vorjahr um 4,2 Prozent auf rund 35.400 Fälle.
Gemäß der Eingangsstatistik der Bundespolizei zählen zur Gewaltkriminalität sämtliche Körperverletzungs- und Raubdelikte, Straftaten gegen das Leben, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Straftaten gegen die persönliche Freiheit sowie Taten, die sich gegen die öffentliche Ordnung richten. Sexualdelikte werden separat erfasst.

Über 3.100 Polizisten angegriffen

Bei Gewaltdelikten mit bekannten Tatverdächtigen lag der Anteil deutscher Staatsangehöriger demnach bei 53 Prozent. Ein Messer wurde bei 3,9 Prozent aller Gewaltdelikte mitgeführt.
3.185 Einsatzkräfte der Bundespolizei wurden den Angaben nach angegriffen – ein Anstieg um 7,4 Prozent. Dabei schlugen, traten, bissen oder bespuckten Angreifer die Beamten.
Verletzt wurden den Angaben zufolge 818 Polizisten – ein Anstieg um 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 53 Prozent derjenigen, die Einsatzkräfte angriffen, standen laut Bundespolizei unter dem Einfluss berauschender Mittel.
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Weniger Verstöße gegen Aufenthaltsgesetz

Dass die Zahl der im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei – also vor allem auf dem Gebiet der Bahnanlagen, an 13 Flughäfen und an den Grenzen – registrierten Straftaten 2025 insgesamt um 5,8 Prozent auf rund 604.700 Straftaten gesunken ist, hat vor allem damit zu tun, dass weniger Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt wurden.
An allen deutschen Landesgrenzen gibt es seit dem 16. September 2024 Grenzkontrollen bei Einreisen, zuvor war das bereits teilweise der Fall. Die Zahl der Menschen, die in Deutschland erstmals Asyl beantragt haben, ist seit 2023 deutlich gesunken.
Im Mai 2025 wurden die Grenzkontrollen intensiviert. Seither werden – abgesehen von Ausnahmen etwa für Kranke und Schwangere – auch Asylsuchende zurückgewiesen.
Bis zu 14.000 Beamtinnen und Beamte sind bei Grenzkontrollen eingesetzt. (Archivbild)

Bis zu 14.000 Beamte sind bei Grenzkontrollen eingesetzt. (Archivbild)

Foto: Peter Kneffel/dpa

Werden die Grenzkontrollen weiter verlängert?

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat in Aussicht gestellt, die Binnengrenzkontrollen zu lockern, sollte die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) so funktionieren, wie erhofft.
Kern der Reform, deren Regeln seit dem 12. Juni gelten, ist eine Registrierungspflicht für alle Asylsuchenden an den Außengrenzen. Menschen, die aus Staaten stammen, bei denen eine Anerkennung als schutzbedürftig wenig wahrscheinlich ist, sollen dort ein schnelles Asylverfahren durchlaufen.
Im Schengen-Raum sind Kontrollen an den Binnengrenzen eigentlich nicht vorgesehen. Wenn Mitgliedstaaten sie dennoch vorübergehend einführen, müssen sie die EU-Kommission darüber vorab informieren und die Maßnahme begründen. Die Kontrollen an den deutschen Landgrenzen gelten bis September 2026.
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Bundespolizeipräsident Dieter Romann sagte: „Die flexiblen und smarten Grenzkontrollen haben auch 2025 ihre Wirkung gezeigt.“ Ob und wie lange sie fortgesetzt würden, hänge auch vom Gelingen und der Wirkung der Geas-Reform ab.
In den ersten Wochen nach Inkrafttreten der Reform hat die Bundespolizei zwar etliche unerlaubte Einreisen festgestellt, die an den Außengrenzen nicht registriert worden waren. Jedoch ist gut möglich, dass die Menschen bereits vor dem 12. Juni in die EU gekommen waren.

Gründe für den Rückgang irregulärer Migration

Die Bundespolizei führt den Rückgang der irregulären Migration auf mehrere Faktoren zurück. Zum einen habe die geänderte Zurückweisungspraxis eine „Signalwirkung“ gehabt, zum anderen kämen weniger Migranten aus wichtigen Herkunftsländern wie Afghanistan, Syrien, der Türkei und der Ukraine nach Deutschland.
Vor allem die Grünen hatten sich bei den Verhandlungen über das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz der Ampel-Koalition für den Anspruch auf einen Pflichtanwalt bei Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam eingesetzt. (Archivfoto)

Vor allem die Grünen hatten sich bei den Verhandlungen über das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz der Ampel-Koalition für den Anspruch auf einen Pflichtanwalt bei Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam eingesetzt. (Archivfoto)

Foto: Boris Roessler/dpa

Viele Rückführungen scheitern

Von den 58.795 Rückführungen, die im vergangenen Jahr geplant wurden, scheiterten 34.848 – in mehr als 33.000 Fällen bereits vor der Übergabe der Ausreisepflichtigen durch die Länder an die Bundespolizei.
In 1.353 Fällen seien Rückführungen nach Übernahme durch die Bundespolizei abgesagt worden, vor allem weil Transportunternehmen die Beförderung verweigerten, sich der Zielstaat querstellte, der Abzuschiebende passiven Widerstand leistete oder wegen eines Verwaltungsgerichtsbeschlusses in letzter Minute.

Mehr Personal

Wie bereits in den Jahren zuvor stieg die Zahl der Beschäftigten der Bundespolizei 2025 an – um 0,7 Prozent auf 55.369 Mitarbeiter (Stichtag 31. Dezember). Neue Aufgaben kamen etwa bei der Drohnenabwehr hinzu.
Die Zahl der Einsatzstunden sank laut Jahresbericht im gleichen Zeitraum um rund 6,4 Prozent – die für Grenzschutz-Aufgaben stieg jedoch um 5,2 Prozent. In seinem Grußwort im Jahresbericht dankt Dobrindt den Polizisten für ihren Einsatz an den Grenzen.
Dieser trage dazu bei, „dass wir das Migrationsgeschehen neu ordnen konnten“. Seit Mai 2025 seien „über 32.000 illegale Einreisen unmittelbar verhindert, Schleuserkriminalität eingedämmt und das Asylsystem entlastet worden“. (dpa/red)
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Angriffe auf Journalisten bei AfD-Protesten: Politiker verurteilen Gewalt

Sprecher des Bündnisses „Widersetzen“ weigern sich, auf Distanz zu Gewalt gegen Journalisten am Rande einer Gegendemonstratio zu gehen. - Foto: RALF HIRSCHBERGER / AFP via Getty Images

In Kürze:

  • Beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt kam es am Rande von Gegendemonstrationen zu mehreren Angriffen auf Journalisten.
  • Betroffen waren unter anderem Reporter von „Apollo News“, der „Jungen Freiheit“ und der „Epoch Times“.
  • Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei verurteilten die Gewalt und betonten die Bedeutung der Pressefreiheit.
  • Das Bündnis „Widersetzen“ distanzierte sich nicht von den Übergriffen; die Thüringer Kriminalpolizei hat Ermittlungen aufgenommen.
 
Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt konnte am Wochenende trotz massiver Gegenaktionen ohne nennenswerte Beeinträchtigungen stattfinden. Dennoch blieben nicht alle Proteste friedlich. Neben vereinzelten Zusammenstößen mit der Polizei überschatteten vor allem Angriffe auf Medienvertreter das von Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt so bezeichnete „Fest der Demokratie“.

Mehrere Übergriffe auf Journalisten bei „Widersetzen“-Protesten

Am Samstag, dem 4. Juli, dem ersten Tag des Parteitages, kam es zu mehreren Übergriffen auf Journalisten, die für ihre Berichterstattung Filmaufnahmen von Gegenprotesten machen wollten. In allen Fällen gingen die Angriffe von Gruppen aus, die im Umfeld des Bündnisses „Widersetzen“ auftraten. Auch ein Reporter der „Epoch Times“ wurde am Rande einer Blockade an der A7 bedrängt. Dabei beschädigten Unbekannte ein Kamerastativ.
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Auf X dokumentierte „Zeit“-Journalistin Mariam Lau einen dieser Angriffe. Dieser richtete sich offenbar gegen einen Reporter der „Jungen Freiheit“ und endete mit der Entwendung eines Handys.

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Weniger glimpflich endete ein Übergriff auf ein Reporterteam von „Apollo News“ in der Erfurter Innenstadt. Dieses wurde zunächst beschimpft und bedrängt und anschließend auch körperlich attackiert. Dabei ist es auch zu Tritten gegen den Kopf eines Reporters gekommen.

SPD-Vertreter verurteilen Übergriffe – Polizei rechnet mit Ermittlungserfolgen

Mehrere Vertreter von Parteien, die zu friedlichen Demonstrationen gegen den Parteitag aufgerufen hatten, verurteilten die Gewalttaten. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf machte in einer Pressekonferenz deutlich, dass er Gewalt in jeder Form der politischen Auseinandersetzung ablehne. Er fügte hinzu: „Ich finde auch, dass das, was man auf dem Video sieht, erschreckend ist, und ich will nicht in einem Land leben, in dem das der Umgang miteinander ist, in dem Menschen sich so miteinander politisch streiten. Das ist nämlich kein Streit, das ist einfach Gewalt, und deshalb lehne ich das ab.“
Gleichzeitig zeigte er sich zufrieden damit, dass die Demonstrationen des Bündnisses „Zusammenstehen“, zu dem neben Kirchen, Gewerkschaften und anderen Parteien auch die SPD gehört, friedlich verlaufen seien.
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Thüringens Innenminister Georg Maier erklärte gegenüber „BILD“, die Kriminalpolizei habe die Ermittlungen übernommen. Er äußerte sich ebenfalls deutlich zu den Vorfällen: „Gewalt darf niemals das Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Ich verurteile die Attacken auf die Medienvertreter.“
Gegenüber der „ZEIT“ sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion Thüringen, er gehe von erfolgreichen Ermittlungen aus. Es gebe „reichliches Bildmaterial“ zu den Angriffen und zahlreiche Hinweise.

Auch Grüne und Linke verurteilen Übergriffe

Die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, lobte ebenfalls die friedlichen Demonstrationen, zu denen sich Zehntausende Menschen am Wochenende zusammengefunden hatten. Auch sie ging auf die Gewalt gegen Journalisten ein und erklärte: „Wir lehnen jede Form von Gewalt auf solchen Demonstrationen ab. Wir bedauern diesen Einzelfall und wünschen gute Genesung. Die Pressefreiheit ist ein unverhandelbares Grundrecht.“
Ähnlich äußerte sich der Co-Sprecher der Linkspartei, Luigi Pantisano. Gegenüber „ZDF heute“ erklärte er: „Grundlegend bin ich froh um alle 50.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten, die am Wochenende auf der Straße waren und friedlich demonstriert haben gegen den Parteitag einer demokratiefeindlichen Partei wie der AfD. Dennoch muss ich klar machen und auch wir als Partei auch deutlich feststellen, dass Angriffe auf Journalisten selbstverständlich zu verurteilen sind.“
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Im Bündnis „Widersetzen“ fiel die Reaktion anders aus. Auf einer Pressekonferenz wurden Organisatoren des Bündnisses auf die Vorfälle angesprochen, wollten sich jedoch nicht von den Angriffen distanzieren. Stattdessen erklärte Sprecherin Noa Sander in Richtung eines anwesenden „Apollo News“-Reporters: „Wir sind nach Erfurt gekommen, um Faschisten zu blockieren. Faschisten mit einem Presseausweis sind immer noch Faschisten. Ich weiß nicht, was Sie nicht verstanden haben. Sie sind auf unseren Aktionen nicht willkommen. Sie können auch gerne jetzt gehen.“
Im Vorfeld hatte das Bündnis als „Aktionskonsens“ formuliert, dass von den Teilnehmern an den Protesten „keine Eskalation“ ausgehen solle.
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Deutlicher Kriminalitätsrückgang in Washington D.C. – Hegseth lobt Nationalgarde

US-Kriegsminister Pete Hegseth begrüßt Mitglieder der US-Nationalgarde nach einer Veranstaltung im Meridian Hill Park in Washington am 2. Juli 2026. - Foto: Anna Moneymaker/Getty Images

In Kürze:

  • Gesamtkriminalität: minus 22 Prozent
  • Mord minus 45 Prozent, Diebstahl minus 54 Prozent, Raub minus 20 Prozent
  • Schwere Angriffe: plus 46 Prozent
 
US-Kriegsminister Pete Hegseth hat am Donnerstag, dem 2. Juli, im Meridian Hill Park in Washington D.C. Mitglieder der Nationalgarde in der US-Hauptstadt geehrt. Anlass war ein nach Angaben von US-Behörden deutlicher Rückgang der Kriminalität in der US-Hauptstadt.
Demnach ist die Gesamtkriminalität um 22 Prozent gesunken. Hegseth führte diese Entwicklung auf den Einsatz der Nationalgarde im Rahmen der „D.C. Safe and Beautiful Task Force“ zurück.
Bei der Veranstaltung lobte er die Einsatzkräfte für die „schwierige und harte Arbeit, die sie leisten“, zu der sonst niemand bereit sei. Sie hätten die Strafverfolgungsbehörden im vergangenen Jahr unterstützt und damit zur Verbesserung der Sicherheitslage beigetragen. Seit Beginn der Mission sei die Kriminalität in Washington deutlich zurückgegangen, so Hegseth.

Kriminalitätsstatistiken im Vergleich zum Vorjahr

Von der Metropolitan Police Department bereitgestellte Kriminalstatistiken für den Zeitraum vom 1. Januar bis 2. Juli zeigen, dass die Zahl der Morde um 45 Prozent und die der Kfz-Diebstähle um 54 Prozent gesunken ist. Raubüberfälle gingen um 20 Prozent und Eigentumsdelikte um 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurück.
Während die Zahl der Angriffe mit einer gefährlichen Waffe um 46 Prozent gestiegen ist, ist die Gesamtkriminalität im Vergleich zum Vorjahr um 22 Prozent gesunken.

Rede vor Nationalgardisten in Washington

„An die Soldaten hier: Danke für alles, was ihr tut. Recht und Ordnung sind etwas, das alle Amerikaner verdienen – unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, sozialem Status oder Geschlecht – aus Washington oder aus entlegenen Regionen dieses Landes“, sagte Hegseth in seiner Rede vor mehr als 500 Nationalgardisten im Meridian Hill Park.
„Die meisten von euch kommen nicht aus Washington, aber das ist eure Hauptstadt. Und ihr glaubt in diesem 250. Jahr der Vereinigten Staaten – dem 250. Jubiläum seit der Unabhängigkeit im Jahr 1776 – daran, dass sie sicher sein sollte – für jeden einzelnen Bürger, der hier lebt, und jeden, der sie besucht.“

Gemeinsam mit Hegseth sprach auch Air Force General Steven Nordhaus, Leiter des Büros der Nationalgarde (National Guard Bureau). Er erklärte, Nationalgardisten hätten seit Beginn der Mission mehr als 235 Leben gerettet, 27 Kinder zu ihren Familien zurückgebracht und über 530 medizinische Hilfeleistungen erbracht. Die Mission geht auf eine Durchführungsverordnung von US-Präsident Donald Trump zurück, mit der die Task Force im März eingerichtet wurde.

Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass derzeit rund 5.000 Nationalgardisten die Mission unterstützen, wobei etwa die Hälfte der Soldaten im Vorfeld der 250-Jahr-Feier der Nation nach Washington entsandt wurde.

Proteste während der Veranstaltung

Hegseth wurde während seiner Rede am Donnerstag wiederholt von „Free DC“-Demonstranten unterbrochen. Sie bliesen Hörner und Pfeifen, während andere ihn bei seiner Ankunft im Park sowie während der Zeremonie ausbuhten.
„Dieser Hintergrundlärm heute Morgen ist perfekt. Es ist der Klang von Undankbarkeit – von Menschen, die so ideologisch verblendet sind, dass sie Recht und Ordnung und gesunden Menschenverstand nicht mehr erkennen können“, sagte Hegseth als Reaktion auf die Proteste.
Am Ende seiner Rede rief der Minister zu einer Schweigeminute auf, um Army Specialist Sarah Beckstrom und Air Force Staff Sgt. Andrew Wolfe zu ehren, die beide im vergangenen Herbst während eines Einsatzes in Washington angeschossen wurden. Beckstrom erlag später ihren Verletzungen, während Wolfe schwer verletzt überlebte.
Der mutmaßliche Schütze, der 29-jährige afghanische Staatsbürger Rahmanullah Lakanwal, wurde wegen 17 Anklagepunkten, darunter Mord ersten Grades, im Rahmen einer erweiterten Anklageerhebung im vergangenen Monat angeklagt. Er plädiert für nicht schuldig.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Hegseth Credits National Guard Members for ‘Staggering’ Crime Drop in DC“. (deutsche Bearbeitung: zk)
 
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AfD-Parteitag: Blockadeziel nicht erreicht – Angriffe auf Presse

Dank eines massiven Polizeiaufgebotes und eines funktionierenden polizeilichen Sicherheitskonzepts konnte der AfD-Bundesparteitag heute wie geplant pünktlich starten.
Zahlreiche Verbände, Kirchen, Vereine, Fridays for Future, aber auch Parteien, deren Abgeordnete im Bundestag vertreten sind, wie die der Linken und der Grünen, beteiligten sich an den Demonstrationen. Zahlreiche Blockadeakt…
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3. Juli: Gewaltaufruf vor AfD-Parteitag | Kritik an Krankschreibungsplänen | Nach Stade-Bluttat

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Gewaltaufruf vor AfD-Parteitag

Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt sind auf einer linksextremen Plattform Gewaltaufrufe veröffentlicht worden. Die Gewerkschaft der Polizei wertet solche Aufrufe als Straftat. GdP-Chef Jochen Kopelke betont bei Demonstrationen die Pflicht der Versammlungsleiter, gewaltbereite von friedlichen Teilnehmern zu trennen. Zum Protestwochenende werden mindestens 50.000 Teilnehmer erwartet.
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Kritik an Krankschreibungsplänen

Die Koalitionspläne zur Krankschreibung stoßen auf Kritik. Die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung sowie die Pflicht zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Krankheitstag könnten Hausarztpraxen zusätzlich belasten. Die Bundesregierung verteidigt das Vorhaben und kündigt eine praxisnahe Umsetzung an.
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Chinesen übernehmen Ferrari-Standort

Der chinesische Autobauer BYD hat ein ehemaliges Luxusautohaus in Starnberg übernommen. An diesem Standort wurden bisher Modelle der Marken Ferrari, Maserati und Lamborghini verkauft. Künftig will BYD dort Elektroautos anbieten. Zudem prüft das Unternehmen die Übernahme weiterer Werke in Europa.
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Nach Stade-Bluttat

Der niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku hatte bekannt gegeben, dass seine Schwiegermutter mutmaßlich als Fahrerin des Fluchtwagens an der Bluttat in Stade beteiligt war. Er erhält Rückendeckung von Ministerpräsident Olaf Lies. Der mutmaßliche Schütze mit türkischer Staatsangehörigkeit sitzt in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm sechsfachen Mord vor.
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Neuer Bundestrainer

Wie der Deutsche Fußball-Bund heute mitteilte, hat Julian Nagelsmann bereits am Vortag in einem vertraulichen Gespräch mit der Verbandsspitze um seine Entlassung gebeten. Hinsichtlich der Neubesetzung des Trainerpostens werde der DFB das Gespräch mit Jürgen Klopp suchen. Dieser habe bereits „seine grundsätzliche Bereitschaft zur Übernahme des Postens signalisiert“.
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„Showdown“ in Erfurt: Gewaltaufrufe gegen AfD – GdP sieht Versammlungsleiter in der Pflicht

Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. (Archivfoto) - Foto: Wolfgang Kumm/dpa

In Kürze:

  • Gewaltaufrufe gegen AfD und Polizei auf linksextremer Plattform veröffentlicht
  • GdP-Chef Kopelke fordert konsequentes Handeln der Versammlungsleiter
  • Polizei erwartet mindestens 50.000 Demonstranten in Erfurt
 
Zweieinhalb Wochen vor Beginn des morgigen Parteitages der AfD erschien auf der einschlägigen linksextremen Website „de.indymedia“ ein Gewaltaufruf. Darin heißt es unter anderem, in Erfurt werde es zum „Showdown“ kommen. Es gehe darum, „sich den Faschisten und ihren uniformierten Handlangern in den Weg zu stellen“. Dieses Mal ginge es um „die Verhinderung einer langfristigen faschistischen Machtübernahme“.

Antifa: Dächer besetzen, Partisanenkrieg führen

Die Verfasser des Schreibens nennen sich „Berliner Antifa-Bezugsgruppe“ und bekennen sich „ausdrücklich zur Militanz“. Polizisten werden als „Bullen“, „Schergen des Systems“ und „staatlich finanzierte Knüppelgarden“ bezeichnet. Erfolg gegen „eine gigangitsche (sic!) Bullen Armee“ könne es nur geben, „wenn wir uns auf die Strategie von Partisanen früherer weltweiter Bürgerkriegskonflikte konzentrieren“, so die Antifa-Bekenner weiter.
Sie hätten zudem italienische, französische und Schweizer Antifas nach Erfurt eingeladen. Für den Kampf gegen die Polizei werden Pflastersteine empfohlen. Zum Ausgraben der Steine sollen die „Aktivisten“ geeignetes Werkzeug mitbringen und bereits im Vorfeld „Depots anlegen“. Auch die „klassische Zwille“ wird empfohlen.
Und weiter: „Wir wollen Hausdächer im Zentrum der Stadt besetzen, an denen AfD-Kolonnen vorbeifahren werden. Besetzung von Dächern bedeutet nicht, beim ersten Erscheinen der Bullen diese brav zu verlassen. Besetzung von Dächern wird beinhalten, diese auch militant zu verteidigen und von dort aus anzugreifen.“

Kopelke: „Unerträglicher Zustand“

Dazu sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, im Gespräch mit Epoch Times: Solche Aufrufe seien der Polizei und allen Verantwortlichen für die innere Sicherheit bekannt. Sie würden „strafrechtlich behandelt“, denn die Androhung von Gewalt sei eine Straftat. Die Website „de.indymedia“ stehe schon seit vielen Jahren im Fokus der Staatsschutzbehörden.
Eine Abschaltung der linksextremen Website oder die Löschung ihrer Inhalte „ist in Deutschland jedoch nicht möglich, da sich die Server in anderen Staaten befinden“, erklärte Kopelke. Dieser Zustand sei „für uns als Polizisten unerträglich“, beklagte er.
Indymedia (Independent Media Center) entstand 1999 in Seattle (USA) und hat sich zu einer weltweiten, dezentralen Onlineplattform entwickelt. Nutzer können dort ohne vorherige Prüfung ihrer Inhalte Videos und Texte veröffentlichen, wie der Bundestag im Jahr 2023 in einer Pressemitteilung feststellte. Der deutsche Ableger „de.indymedia“ wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als „gesicherte linksextremistische Bestrebung“ eingestuft, so der Bundestag.
2017 wurde der linksextreme deutsche Ableger „linksunten.indymedia“ vom Bundesinnenministerium verboten, da er zur Begehung von Straftaten aufrief. Ob dies auch für „de.indymedia“ von der Bundesregierung erwogen wird, steht zum jetzigen Zeitpunkt nicht fest.

Kopelke: „Versammlungsleiter in der Pflicht“

Wie sollen sich friedliche Demonstranten gegenüber militanten Linksextremisten verhalten? Hier sieht GdP-Bundesvorsitzender Kopelke vor allem die Versammlungsleiter und ihre Ordnungskräfte in der Pflicht. Kopelke sagte: „Jede öffentliche Versammlung bzw. Demonstration muss von einem Leiter geführt werden. Dies ist in § 7 des Versammlungsgesetzes geregelt. Der Versammlungsleiter übt das Hausrecht aus. Es ist also die Pflicht des Versammlungsleiters, einzuschreiten.“
Die Qualität der Versammlungsleiter sei jedoch inzwischen „schlecht“ geworden, sodass immer öfter die Polizei zu Hilfe geholt werden müsse. Grundsätzlich müsse der Versammlungsleiter jedoch Ordnungskräfte bereitstellen. Diese hätten die Pflicht, im Auftrag des Leiters bei Gewaltanwendung einzuschreiten und die betreffenden Personen auszuschließen. „Das ist ihre Aufgabe.“
Die Teilnehmer einer Demonstration hätten ebenfalls die Pflicht, den Versammlungsleiter auf entsprechende Verstöße hinzuweisen. Mit anderen Worten: Geschieht dies nicht, nehmen die friedlichen Demonstranten die Gewaltbereiten in ihren Reihen entweder billigend in Kauf oder unterstützen sie passiv.
Kopelke sagte dazu: „Die Ordner sollten ihre Arbeit machen, damit die Polizei gar nicht erst tätig werden muss. Ich erwarte, dass sich die friedlichen Demonstranten entsprechend verhalten und von den Gewalttätigen deutlich distanzieren.“

 Mindestens 50.000 Demonstranten erwartet

Für die Großdemonstration am Wochenende wurde öffentlich die Zahl von 50.000 Teilnehmern kommuniziert. GdP-Chef Kopelke erklärte, wie die Behörden Teilnehmerzahlen von Demonstrationen errechnen: „Zunächst einmal handelt es sich hier um eine Hochrechnung der Stadt Erfurt und weiterer Stellen.“
Da Demonstrationen bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt angemeldet werden müssen und dabei auch angegeben werden muss, ob es sich um eine Straßen- oder Platzdemonstration handelt, müssen die Anmelder auch eine ungefähre Teilnehmerzahl nennen.
„Dadurch entsteht immer eine gewisse Menge auf dem Papier. Doch die Erfahrungen zeigen, dass die tatsächlichen Zahlen meist darüber liegen“, so Kopelke.
Außerdem beobachte die Bundespolizei den Reiseverkehr in Richtung des Veranstaltungsortes. Dazu zählten etwa auch Busanmietungen und Bahnfahrkarten. Die Polizei verfüge über mehrere „Parameter“, anhand derer eine Teilnehmerzahl bei Demonstrationen errechnet werden könne. Dies sei notwendig, so Kopelke, damit sich die staatlichen Behörden und die Polizei auf das Geschehen einstellen könnten.

Wie sich die Polizei gegen Vereinnahmung schützt

Auf seiner Website hatte der GdP-Bundesvorsitzende die Befürchtung geäußert, „dass die AfD Bilder von Gewalt gegen Polizisten nutzen wird, um sich Seite an Seite mit der Polizei als Opfer zu inszenieren“. Im Epoch-Times-Gespräch führte er dazu näher aus: An alle Polizisten seien Einsatzbefehle ausgegeben worden, wonach zum Beispiel Selfies mit Politikern untersagt seien. Außerdem würden die Polizeikräfte darauf achten, dass sich AfD-Teilnehmer „nicht absichtlich in Gefahr begeben, um entsprechendes Bildmaterial zu generieren“.
Kopelke sagte weiter: „Das haben wir schon bei anderen Demonstrationen erlebt.“ Außerdem solle darauf geachtet werden, dass es nicht zu „Schubsen“ seitens der Demonstranten komme. Dafür wolle die Polizei die Zugangswege zum Tagungsgebäude, der Erfurter Messe, weiträumig absperren.
„Das sehen wir als Problem. Wir müssen dafür sorgen, dass es kein direktes Aufeinandertreffen von Demonstranten und Politikern gibt, damit nicht die Hoheit über die Bilder den Polizeieinsatz bestimmt.“
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Fall Henry Nowak: Polizeiaufsicht ermittelt gegen zwei Beamte

Menschen zeigen bei einer Protestkundgebung am 2. Juni 2026 vor dem Polizeirevier in Southampton, England, Bilder des Opfers Henry Nowak und blutverschmierte Handschellen nach dessen Tötung. Bodycam-Aufnahmen des gefesselten, sterbenden Studenten sorgten für Empörung. - Foto: Justin Tallis/AFP via Getty Images

In Kürze:

  • Die Polizeiaufsicht IOPC ermittelt gegen zwei Beamte wegen des Verdachts auf grobes Fehlverhalten im Fall des getöteten Studenten Henry Nowak.
  • Im Fokus steht, dass die Polizisten Nowaks Hinweise auf seine Stichverletzungen und seine Atemnot zunächst nicht ernst genommen, sondern ihn stattdessen in Handschellen gelegt haben.
  • Außerdem plant die Behörde, zu untersuchen, ob unbegründete Rassismusvorwürfe gegen das Opfer das Handeln der Beamten beeinflusst haben könnten.
 
In Großbritannien wird es nun eine Untersuchung über das Verhalten der beteiligten Polizeibeamten im Fall des ermordeten 18-jährigen Studenten Henry Nowak geben. Wie die zuständige unabhängige Polizeiaufsichtsbehörde IOPC am Mittwoch, 1. Juli, mitteilte, ermittelt diese gegen zwei Polizisten wegen des Verdachts eines groben Fehlverhaltens.
In der Mitteilung heißt es, die bereits laufende Untersuchung zum Polizeieinsatz im Dezember 2025 in Southampton, England, sei in eine neue Phase eingetreten. Betroffen sind zwei daran beteiligte Beamte der Hampshire-Polizeibehörde.

Hinweise von Zeugen und Nowak selbst auf Verletzungen ignoriert

Der 23-jährige Vickrum Digwa hatte nach einer verbalen Auseinandersetzung mehrfach mit einem 21 Zentimeter langen rituellen Dolch auf den 18-jährigen Nowak eingestochen. Digwa wurde im Juni zu lebenslanger Haft verurteilt und muss mindestens 21 Jahre im Gefängnis verbringen. Der Angehörige der Sikh-Gemeinde hatte behauptet, von Nowak rassistisch beleidigt und angegriffen worden zu sein. Das Gericht sah dafür keine Anhaltspunkte und wertete dies als eine Schutzbehauptung.
Neben der brutalen Tat selbst hatte jedoch auch das Verhalten von Polizeibeamten für breite öffentliche Empörung gesorgt, die an den Tatort gerufen worden waren. Wie ein später unter anderem auf BBC veröffentlichtes Bodycam-Video zeigte, hatten diese Angaben eines Zeugen und des Opfers selbst über dessen Verletzungen über mehrere Minuten hinweg ignoriert.
So hatte der Anwohner des Hauses, vor dem Nowak lag, die Beamten auf Blut hingewiesen, das aus dessen Mund ausgetreten war. Der Vater des Anwohners hatte den wiederholt zur Seite kippenden 18-Jährigen zu stabilisieren versucht.
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Erst Minuten später wurde der Rettungsdienst verständigt

Nowak selbst gab beim Eintreffen der Polizei mehrfach an, gestochen worden zu sein und nicht atmen zu können. Auf die Frage der Beamten, ob es noch weitere Verletzte gebe, hatte Digwa sich nach vorn gedrängt und erklärt, Nowak „hat mir den Turban heruntergerissen“. Zudem habe er ihn an den Haaren gezogen und ihm ein geschwollenes Auge sowie Prellungen zugefügt.
Die Beamten schleiften den am Boden liegenden 18-Jährigen auf eine freie Fläche. Auch dabei wiederholte Nowak, nicht atmen zu können und gestochen worden zu sein. Innerhalb von etwas mehr als 1 Minute wies er insgesamt viermal darauf hin. Ein Polizist äußerte zuerst Zweifel an der Darstellung, und man legte Nowak Handschellen an. Eine halbe Minute später prüfte ein weiterer Beamter seine Verletzungen.
Erst nach Erklärung der Festnahme und Verlesung seiner Rechte verständigten die Beamten – laut BBC erst nach 8 Minuten – einen Rettungsdienst.
Mittlerweile hat sich die zuständige Polizeibehörde dafür entschuldigt, Nowak Handschellen angelegt zu haben. Nowak verstarb kurz nach Eintreffen des Notarztes. Zwar ergab eine spätere Autopsie, dass auch ein rechtzeitiges Verständigen des Rettungsdienstes sein Leben nicht mehr hätte retten können. Dennoch stieg der Druck auf die Polizei, das Verhalten der Beamten am Tatort zu untersuchen.
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Interne Vorgabe des NPCC unter Beschuss

Premierminister Keir Starmer hatte die Bodycam-Aufzeichnungen des Polizeieinsatzes als „wirklich verstörend“ bezeichnet. Er forderte eine Untersuchung, ob die von Digwa fälschlicherweise erhobenen Rassismusvorwürfe gegen Nowak die Wahrnehmung und das Handeln der Beamten beeinflusst hätten.
Im Zusammenhang mit dem Vorfall geriet auch ein Dokument des Nationalen Polizeirats (NPCC) in die Kritik, das den Umgang mit Rassismus im Polizeieinsatz betraf. Dieses thematisiert das Problem des strukturellen Rassismus. Als Konsequenz daraus leitete man die Schlussfolgerung ab, im Sinne der Gleichbehandlung solle man nicht in allen Fällen strikt identisch vorgehen. Vielmehr solle man spezifische „Umstände und Erfahrungen“ berücksichtigen. Denn das Bekenntnis zur Rassengleichheit „bedeutet nicht, alle ‚gleich‘ zu behandeln oder ‚farbenblind‘ zu sein (Rassengleichheit)“.
Die Konservativen sahen darin eine Aufforderung zur unterschiedlichen Behandlung von Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe. Im konkreten Fall kam der Verdacht auf, man habe Digwa den Rassismusvorwurf vorschnell geglaubt und deshalb Nowak festgenommen und gefesselt, anstatt seine Angaben ernst zu nehmen. Der NPCC kündigte an, die Vorgaben und Abläufe noch einmal überprüfen zu wollen.
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Familie von Henry Nowak über die Entscheidung informiert

Die IOPC erklärte nun, die von ihr erhobenen Beweise deuteten darauf hin, dass zwei an der Amtshandlung im Dezember 2025 beteiligte Polizeibeamte möglicherweise gegen ihre beruflichen Pflichten und die polizeilichen Standards verstoßen haben. Gegen sie besteht der Verdacht, nicht erkannt zu haben, dass Nowak dringend medizinische Hilfe benötigt hätte.
Sie hätten es unterlassen, sofort zu handeln, als dieser darauf hingewiesen habe, Stichverletzungen zu haben. Stattdessen hätten sie ihm die Festnahme erklärt und Handfesseln angelegt. Zudem gebe es Hinweise auf ein weiteres Fehlverhalten. Dieses betreffe Maßstäbe bezüglich Autorität, Respekt und Höflichkeit. Die Beamten hätten mutmaßlich gegen dieses verstoßen, indem sie Nowaks Angaben über die Stichverletzungen anfangs nicht ernst nahmen.
Die IOPC hat eigenen Angaben zufolge auch die Familie von Henry Nowak über ihre Entscheidung informiert und ihr ihre Anteilnahme ausgesprochen. Man werde die während der Untersuchung gesammelten Beweise würdigen und Hinweise auf ein mögliches Fehlverhalten der Beamten bewerten. Am Ende werde man entscheiden, ob es zu einem Disziplinarverfahren komme.
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Mögliche Notwendigkeit von Änderung der Polizeipraxis untersucht

Man plane auch, Hinweise zu bewerten, wonach der Vorfall das öffentliche Vertrauen in die Polizeiarbeit ernsthaft geschädigt habe. Zudem untersuche man, ob aus unsachlichen Gründen wie Rasse oder Religion Beeinflussungen der Wahrnehmung oder des Verhaltens der Beamten stattgefunden hätten. Außerdem werde man prüfen, „ob Änderungen an nationalen oder polizeilichen Richtlinien oder Verfahren notwendig sind, um die Polizeipraxis zu verbessern“.
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1. Juli: Aufstände befürchtet | Großes Reformpaket | Blockaden gegen AfD-Parteitag

Foto: Sascha Schuermann / AFP via Getty Images; Montage: Epoch Times

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Aufstände befürchtet

Prof. Werner Patzelt (CDU) sieht die AfD als die stärkste Kraft nach den Landtagswahlen und befürchtet wochenlange „bürgerkriegsähnliche Umstände“. Im Interview mit Epoch Times spricht der Politikwissenschaftler über mögliche Mehrheiten sowie darüber, welche Auswirkungen auf Bundespolitik und Gesellschaft zu erwarten sind.
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Großes Reformpaket

Union und SPD beraten heute über Reformen bei Steuern, Rente und Pflege. Der größte Streitpunkt bleibt die Finanzierung von Steuerentlastungen. Einig ist sich die Koalition darüber, kleinere und mittlere Einkommen zu entlasten. Die SPD will zudem vor allem Besserverdienende stärker belasten – etwa durch einen höheren Spitzensteuersatz und eine Anhebung der Reichensteuer.
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Blockaden gegen AfD-Parteitag

Die Umweltaktivistin Luisa Neubauer und die linke Initiative Campact unterstützen die Sitzblockaden gegen den AfD-Parteitag. Erwartet werden 50.000 Teilnehmer. Thüringens Innenminister betont, dass Verhinderungsblockaden nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien. Die Polizei warnt vor gewaltbereiten Linksextremisten.
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Zoll auf Billigpakete

Ab heute erhebt die EU einen neuen Zoll auf Päckchen aus Nicht-EU-Ländern. Dieser liegt bei drei Euro pro Produktkategorie. Zuvor konnten Sendungen mit einem Warenwert bis 150 Euro ohne zusätzliche Verzollung eingeführt werden. Die EU will damit die Paketflut von Billiganbietern wie beispielsweise Shein und Temu eindämmen.
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Stärkung der Bundeswehr

Das Bundeskabinett hat heute zwei Gesetzentwürfe beschlossen, um die Bundeswehr zu stärken. Geplant ist, den Bau militärischer Infrastruktur zu beschleunigen – unter anderem durch Ausnahmen im Umwelt- und Naturschutzrecht. Außerdem sollen Reservisten künftig auch ohne Zustimmung ihres Arbeitgebers zu Wehrübungen verpflichtet werden können.
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Linke möchte AfD-Parteitag in Erfurt verhindern

Die Polizei hält sich im Hintergrund, während Menschen gegen eine nahe gelegene Kundgebung der AfD protestieren, die im Vorfeld der Wahlen am 22. Februar 2025 in Erfurt stattfindet. - Foto: Sean Gallup/Getty Images
„Die Messe Erfurt hätte den Parteitag der extrem rechten AfD verhindern können und kann auch jetzt noch einschreiten und etwas dagegen tun“, gibt sich Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, überzeugt.
In einer Stellungnahme vom 24. Juni begründet er seine Ablehnung des am 4. und 5. Juli geplanten Bundesparteitags der AfD in der Landeshauptstadt unter anderem damit, dass laut Präambel der Hausordnung der Erfurter Messe GmbH diese für eine „weltoffene, tolerante Veranstaltungskultur“ stehe. Und weiter: Da es bei vergangenen Parteitagen seiner Meinung nach „zu extrem rechten, antisemitischen und rassistischen Aussagen“ gekommen sei, sei davon auszugehen, „dass dies auch in Erfurt der Fall sein“ werde.
Zudem werde die AfD „bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Unter anderem wird der Thüringer Landesverband vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft“, so der Linken-Chef von Thüringen.

Pflicht zum Parteitag

Doch die AfD hat – genauso wie jede andere Partei – nicht nur ein Recht darauf, einen Parteitag abzuhalten; sie ist dazu laut Paragraf 9 des Parteiengesetzes sogar verpflichtet. Dort heißt es wörtlich: „Die Parteitage treten mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal zusammen.“
Dort werden unter anderem Programme beschlossen und Vorstände gewählt. Die AfD hat in Paragraf 11 ihrer Satzung beschlossen, dass der Bundesparteitag „mindestens einmal in jedem Kalenderjahr“ stattfinden muss. Wann und wo, entscheidet der Bundesvorstand.
Es entscheiden also weder andere Parteien noch Gruppen oder „Aktionsbündnisse“ darüber, ob, wann und dass die AfD ihren gesetzmäßigen Parteitag ausrichtet. Und dennoch gibt es seit Jahren regelmäßig Proteste dagegen. Die Gegner setzen sich aus vielfältigen politischen Kräften und Strömungen zusammen.
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Aktionsbündnis „widersetzen“

Die Störaktion gegen den Parteitag nennt sich Aktionsbündnis „widersetzen“ und entstand im Jahr 2024 vor dem AfD-Parteitag in Essen. Auf ihrer Website kündigt die Organisation an: Der AfD-Parteitag „in Erfurt darf nicht stattfinden! Er wäre eine faschistische Zusammenrottung mit Björn Höcke an der Spitze“.
Weiter heißt es dort: „Ihr Parteitag ist eine illegitime Versammlung, auf dem sie die Machtübernahme vorbereitet. Ziviler Ungehorsam ist daher gerechtfertigt und geboten.“ Auf „den Staat und die regierenden Parteien“ sei kein Verlass. Der Plan sei, die Zugänge und Zufahrten zur Messe durch stehende oder sitzende Menschen zu blockieren.
Linken-Vorsitzende Heidi Reichinnek hat in einer Pressekonferenz am 23. Juni bestätigt, dass sich auch Bundestagsabgeordnete an den Blockaden beteiligen werden. „Natürlich werden Abgeordnete von uns dabei sein!“, sagte sie auf Nachfrage. Zudem bot die Partei dem Pressesprecher von „widersetzen“ eine Bühne, die Aktionen des Bündnisses zu erläutern.
Fridays for Future planen auch, sich in Erfurt der Aktion anzuschließen. Die Grünen werben auf ihrer Bundeswebsite mit dem Slogan: „Nie wieder ist jetzt – und jetzt ist Erfurt!“
Das Bündnis Zusammenstehen plant auch Proteste in Erfurt. Nach eigenen Angaben handelt es sich dabei um „ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis“ unter anderem aus Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Parteien und „engagierten Einzelpersonen“. Das Bündnis werde dadurch geeint, dass es gegen den AfD-Parteitag in Erfurt „demokratisch aktiv sein“ möchte, heißt es dort. Es geht aus der Ankündigung nicht hervor, ob das Bündnis plant, sich an den Blockaden zu beteiligen.

Ist der 4. Juli ein problematisches Datum?

Der frühere thüringische Ministerpräsident und heutige Vizepräsident des Bundestages, Bodo Ramelow (Linke), stellt zudem eine historische Parallele zur Weimarer Zeit her: Am 4. Juli 1926, also auf den Tag genau vor 100 Jahren, fand in Weimar der erste Reichsparteitag der NSDAP nach deren Wiederzulassung statt. Dies sei eine „Symbolik“, die er, Ramelow, „sich gar nicht ausdenken“ könne. „Dass ein Geschichtslehrer Höcke das nicht wüsste, das darf bezweifelt werden“, gibt sich Ramelow überzeugt.
Einer Recherche des MDR zufolge habe die AfD beim Messeveranstalter „allerdings nicht explizit nur für jenes Wochenende angefragt, sondern auch für Wochenenden im Juni“. Die Anfrage sei bereits im Jahr 2024 gestellt worden, jedoch sei laut Messe Erfurt der 4. Juli „dann die einzig mögliche Option gewesen“.
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ver.di und Evangelische Kirche

Genau auf die Argumentation Ramelows springt auch die Gewerkschaft ver.di auf. Auf der Website des Hamburger Landesverbandes von ver.di heißt es: „Genau 100 Jahre nach dem NSDAP-Parteitag in Weimar will die AfD nur wenige Kilometer entfernt in Erfurt ihren Parteitag abhalten.“
Und unterstellt der AfD: „Das ist kein Zufall.“ Verdi wirft der AfD vor, „gegen zentrale Werte der Verfassung und der Demokratie“ zu stehen. Damit sei die Partei nicht vereinbar „mit gewerkschaftlichen Grundpositionen und Grundwerten“. ver.di Hamburg ruft deshalb seine Mitglieder dazu auf, sich „selbstorganisiert […] an den friedlichen Protesten gegen den geplanten AfD-Parteitag zu beteiligen“.
Auch die „Evangelische Kirche in Mitteldeutschland plant nach ihren Worten, ein „Zeichen gegen den AfD-Parteitag in Erfurt“ zu setzen, und bekennt sich zum Bündnis „Zusammenstehen“. Matthias Rein, oberster Pfarrer und Leiter des Kirchenkreises Erfurt, erklärt auf der Website die Beweggründe: „Wir Christinnen und Christen können und wollen die Positionen der AfD nicht unwidersprochen hinnehmen.“

Polizei warnt vor massiven Ausschreitungen und Gewalttaten

Laut dem MDR gingen seit Mai Anhänger des Bündnisses „widersetzen“ in Erfurt und Umgebung von Haus zu Haus, um über die geplanten Proteste und die Blockade zu informieren.
Bei Blockaden und Gewalt muss die Polizei einschreiten, denn beides ist nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt. Die Polizei muss also gleichzeitig den AfD-Parteitag und die Proteste ermöglichen und schützen.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) warnt angesichts des bevorstehenden AfD-Bundesparteitags vor massiven Ausschreitungen und Gewalttaten gegen Einsatzkräfte.
„Leider gehen wir davon aus, dass neben dem legitimen friedlichen Protest auch einige Aktivisten aus dem linken und linksextremen Milieu vor Ort sind, die bereits jetzt Gewalttaten gegen unsere Kolleginnen und Kollegen planen“, erklärte der DPolG-Bundesvorsitzende Heiko Teggatz am Montag, 29. Juni. „Das ist äußerst besorgniserregend und ich hoffe, dass alle Einsatzkräfte gesund aus dem Einsatz nach Hause kommen.“
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Mahnende Stimmen

Der Kolumnist Harald Martenstein kommt in einem Meinungsbeitrag bei der „WELT“ zu dem Schluss: „Die Linke möchte mithilfe von Straßenterror und Parteiverbot die AfD aus dem politischen Spektrum löschen. Sie beweist, dass ihr Demokratieverständnis deutlich weniger entwickelt ist als das von Rechtspopulisten wie Viktor Orbán.“ Er glaubt zudem: „Auch die Schlacht an den Erfurter Messehallen dürfte mit einem politischen Sieg der AfD enden.“
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnte bei „WELT TV“  vor rechtswidrigen Blockaden. Demonstrationen seien seiner Meinung nach legitim, die Verhinderung des Parteitags jedoch nicht. Gewalt würde aus seiner Sicht vor allem der AfD nutzen. Maier wörtlich: „Man würde der AfD einen Gefallen tun, wenn es zu Gewalt kommt.“
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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Hundertjährige überführt in Nordrhein-Westfalen Telefonbetrüger

Die Polizei Hagen berichtet über den vereitelten Telefonbetrug. (Symbolbild) - Foto: Jens Büttner/dpa
Eine Hundertjährige hat in Nordrhein-Westfalen Telefonbetrüger überführt. Sie erkannte die Betrugsmasche, wie die Polizei Hagen am Freitag mitteilte. Demnach wurde die Frau am Donnerstag von einem Unbekannten angerufen. Dieser schilderte ihr, dass ein schwerstkranker Nachbar Geld für eine anstehende Behandlung bräuchte.
Nachdem sich der Anrufer bei der Frau über Wertsachen und Bargeld erkundigt hatte, durchschaute die Hundertjährige den Betrug und legte auf. (afp/red)