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Deutlicher Kriminalitätsrückgang in Washington D.C. – Hegseth lobt Nationalgarde


In Kürze:

  • Gesamtkriminalität: minus 22 Prozent
  • Mord minus 45 Prozent, Diebstahl minus 54 Prozent, Raub minus 20 Prozent
  • Schwere Angriffe: plus 46 Prozent

 
US-Kriegsminister Pete Hegseth hat am Donnerstag, dem 2. Juli, im Meridian Hill Park in Washington D.C. Mitglieder der Nationalgarde in der US-Hauptstadt geehrt. Anlass war ein nach Angaben von US-Behörden deutlicher Rückgang der Kriminalität in der US-Hauptstadt.
Demnach ist die Gesamtkriminalität um 22 Prozent gesunken. Hegseth führte diese Entwicklung auf den Einsatz der Nationalgarde im Rahmen der „D.C. Safe and Beautiful Task Force“ zurück.
Bei der Veranstaltung lobte er die Einsatzkräfte für die „schwierige und harte Arbeit, die sie leisten“, zu der sonst niemand bereit sei. Sie hätten die Strafverfolgungsbehörden im vergangenen Jahr unterstützt und damit zur Verbesserung der Sicherheitslage beigetragen. Seit Beginn der Mission sei die Kriminalität in Washington deutlich zurückgegangen, so Hegseth.

Kriminalitätsstatistiken im Vergleich zum Vorjahr

Von der Metropolitan Police Department bereitgestellte Kriminalstatistiken für den Zeitraum vom 1. Januar bis 2. Juli zeigen, dass die Zahl der Morde um 45 Prozent und die der Kfz-Diebstähle um 54 Prozent gesunken ist. Raubüberfälle gingen um 20 Prozent und Eigentumsdelikte um 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurück.
Während die Zahl der Angriffe mit einer gefährlichen Waffe um 46 Prozent gestiegen ist, ist die Gesamtkriminalität im Vergleich zum Vorjahr um 22 Prozent gesunken.

Rede vor Nationalgardisten in Washington

„An die Soldaten hier: Danke für alles, was ihr tut. Recht und Ordnung sind etwas, das alle Amerikaner verdienen – unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, sozialem Status oder Geschlecht – aus Washington oder aus entlegenen Regionen dieses Landes“, sagte Hegseth in seiner Rede vor mehr als 500 Nationalgardisten im Meridian Hill Park.
„Die meisten von euch kommen nicht aus Washington, aber das ist eure Hauptstadt. Und ihr glaubt in diesem 250. Jahr der Vereinigten Staaten – dem 250. Jubiläum seit der Unabhängigkeit im Jahr 1776 – daran, dass sie sicher sein sollte – für jeden einzelnen Bürger, der hier lebt, und jeden, der sie besucht.“

Gemeinsam mit Hegseth sprach auch Air Force General Steven Nordhaus, Leiter des Büros der Nationalgarde (National Guard Bureau). Er erklärte, Nationalgardisten hätten seit Beginn der Mission mehr als 235 Leben gerettet, 27 Kinder zu ihren Familien zurückgebracht und über 530 medizinische Hilfeleistungen erbracht. Die Mission geht auf eine Durchführungsverordnung von US-Präsident Donald Trump zurück, mit der die Task Force im März eingerichtet wurde.

Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass derzeit rund 5.000 Nationalgardisten die Mission unterstützen, wobei etwa die Hälfte der Soldaten im Vorfeld der 250-Jahr-Feier der Nation nach Washington entsandt wurde.

Proteste während der Veranstaltung

Hegseth wurde während seiner Rede am Donnerstag wiederholt von „Free DC“-Demonstranten unterbrochen. Sie bliesen Hörner und Pfeifen, während andere ihn bei seiner Ankunft im Park sowie während der Zeremonie ausbuhten.
„Dieser Hintergrundlärm heute Morgen ist perfekt. Es ist der Klang von Undankbarkeit – von Menschen, die so ideologisch verblendet sind, dass sie Recht und Ordnung und gesunden Menschenverstand nicht mehr erkennen können“, sagte Hegseth als Reaktion auf die Proteste.
Am Ende seiner Rede rief der Minister zu einer Schweigeminute auf, um Army Specialist Sarah Beckstrom und Air Force Staff Sgt. Andrew Wolfe zu ehren, die beide im vergangenen Herbst während eines Einsatzes in Washington angeschossen wurden. Beckstrom erlag später ihren Verletzungen, während Wolfe schwer verletzt überlebte.
Der mutmaßliche Schütze, der 29-jährige afghanische Staatsbürger Rahmanullah Lakanwal, wurde wegen 17 Anklagepunkten, darunter Mord ersten Grades, im Rahmen einer erweiterten Anklageerhebung im vergangenen Monat angeklagt. Er plädiert für nicht schuldig.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Hegseth Credits National Guard Members for ‘Staggering’ Crime Drop in DC“. (deutsche Bearbeitung: zk)
 
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Gratulation zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit: Grüße, Feuerwerke und 250 Kirschbäume

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat den USA zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit gratuliert. „Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Donald“, leitete Putin sein Glückwunschtelegramm ein, das vom russischen Außenministerium in Moskau veröffentlicht wurde.
Die Unabhängigkeitserklärung der USA habe nicht nur den Beginn des Staates markiert, sondern sei auch ein wichtiger Meilenstein in der Weltgeschichte gewesen. Russland, damals noch unter den Zaren, habe die nordamerikanischen Kolonisten unterstützt.
„Wir waren Verbündete in zwei Weltkriegen, haben gemeinsam die Menschheit von den Schrecken des Nationalsozialismus befreit und anschließend eine wichtige Rolle bei der Schaffung der Grundlagen der modernen Weltordnung gespielt“, schrieb Putin.
Nach einem Händedruck-Emoji schloss Putin: „Ich wünsche dir, Donald, und deinen Angehörigen Gesundheit, Wohlergehen und Erfolg, und allen amerikanischen Bürgern Glück und Wohlstand.“

Von der Leyen gratuliert auf X

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, von der Leyen, veröffentlichte eine Glückwunschbotschaft auf X.

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„Heute feiern wir gemeinsam mit unseren amerikanischen Freunden 250 Jahre Unabhängigkeit. Die Unabhängigkeitserklärung brachte eine neue Nation hervor, die auf den Idealen der Freiheit und dem Streben nach Glück gegründet wurde. (…) Die Freiheitsstatue 🗽 bleibt das beständige Symbol dieser dauerhaften Freundschaft. Deshalb werden heute Abend Feuerwerke den Himmel auf beiden Seiten des Atlantiks erhellen. Einen schönen 4. Juli!“

Japan schenkt 250 Kirschbäume

Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi übermittelte auf X Präsident Donald Trump sowie dem gesamten amerikanischen Volk ihre herzlichsten Glückwünsche.
Zur Feier dieses bedeutenden Jubiläums habe Japan den USA 250 Kirschbäume geschenkt. Darüber hinaus würden bei den Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag in den gesamten Vereinigten Staaten japanische Feuerwerke gezündet, um den Feierlichkeiten eine besondere Note zu verleihen.
Ein Blick auf eine der Drohnenshows und Feuerwerk in Odaiba/Tokio:

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Glückwünsche aus Großbritannien

König Charles III. von Großbritannien hielt am Samstag eine Ansprache, in der er anlässlich der Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten die „gemeinsamen Werte“ beider Länder würdigte.
In der Rede sagte er: „Dieses Jahr ist ein wahrhaft historischer Meilenstein und ein Anlass zur Freude für das gesamte amerikanische Volk. Es gibt uns die Gelegenheit, innezuhalten, auf die außergewöhnliche Entwicklung der Vereinigten Staaten in den vergangenen zweieinhalb Jahrhunderten zurückzublicken und all der Errungenschaften seit 1776 zu gedenken“, sagte der britische König.
In einem am Samstag veröffentlichten Brief an US-Präsident Donald Trump und die US-Bürger schrieb Charles, er sei überzeugt, dass die Beziehung zwischen den beiden Völkern noch stärker werde.

Indien wünscht Wohlstand für die kommenden 250 Jahre

Der indische Premierminister Modi erklärte auf der Plattform X: „Im Namen von 1,4 Milliarden Indern möchte ich Präsident Trump und dem amerikanischen Volk meine herzlichsten Glückwünsche zu diesem historischen Jubiläum, dem 250. Jahrestag der Unabhängigkeit Ihres Landes, aussprechen.“
„Zwischen Indien und den USA besteht weit mehr als nur eine strategische Partnerschaft“, sagte Modi. „Unser gemeinsamer Glaube an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und das unbegrenzte Potenzial unserer beiden Völker macht unsere Freundschaft zu einer Kraft, die der ganzen Welt zugutekommt.“
„Mögen die kommenden 250 Jahre den Vereinigten Staaten noch mehr Wohlstand, Frieden und Fortschritt bringen und die indisch-amerikanische Partnerschaft zu neuen Höhen führen“, sagte er.

Brandenburger Tor strahlt in den Farben der USA

Bundeskanzler Friedrich Merz hat US-Präsident Donald Trump seine Glückwünsche in einem Telefonat bereits am 3. Juli übermittelt. Merz habe „die besondere Verbundenheit zwischen Deutschen und Amerikanern unterstrichen“, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius.
Das Berliner Wahrzeichen wird am 4. Juli ab Sonnenuntergang in den Farben der USA erstrahlen, teilt Berlin mit. Damit würdige die deutsche Hauptstadt insbesondere „die einzigartigen Verdienste, die sich die USA um die Freiheit Berlins erworben haben“.
Berlin erinnere sich „mit Dankbarkeit und Respekt an die Unterstützung, die die Vereinigten Staaten von Amerika für die Freiheit unserer Stadt geleistet haben“.

Segelschiffe aus über 20 Staaten

Zur Feier des US-Unabhängigkeitstags liefen am 4. Juli große Segelschiffe aus mehr als 20 Ländern in den New Yorker Hafen ein.

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Auch das deutsche Segelschulschifff Gorch Fock ist vor Ort:

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Zudem flogen mehrere Militärjets, darunter die Kunstflugstaffel der US-Marine, über den Hafen und hinterließen dabei Streifen in den Landesfarben Rot, Weiß und Blau am Himmel. In Washington wurde die Unabhängigkeitsparade wegen „extremer Hitze“ abgesagt. (afp/dpa/red)
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Glückwünsche zum 250. – von Putin, König Charles und Merz

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat den USA zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit gratuliert. „Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Donald“, leitete Putin sein Glückwunschtelegramm ein, das vom russischen Außenministerium in Moskau veröffentlicht wurde.
Die Unabhängigkeitserklärung der USA habe nicht nur den Beginn des Staates markiert, sondern sei auch ein wichtiger Meilenstein in der Weltgeschichte gewesen. Russland, damals noch unter den Zaren, habe die nordamerikanischen Kolonisten unterstützt.
Putin hob „zahlreiche ruhmreiche Kapitel“ in zweieinhalb Jahrhunderten der Geschichte der Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervor.
„Wir waren Verbündete in zwei Weltkriegen, haben gemeinsam die Menschheit von den Schrecken des Nationalsozialismus befreit und anschließend eine wichtige Rolle bei der Schaffung der Grundlagen der modernen Weltordnung gespielt“, schrieb Putin. Auch in der heutigen Welt trügen Russland und die USA als Atommächte eine besondere Verantwortung für die Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität auf globaler Ebene.
Nach einem Händedruck-Emoji schloss Putin: „Ich wünsche dir, Donald, und deinen Angehörigen Gesundheit, Wohlergehen und Erfolg, und allen amerikanischen Bürgern Glück und Wohlstand.“

Besucher spazieren über die National Mall in Washington. Viele Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli wurden verkürzt, einige wurden wegen den hohen Temperaturen abgesagt.

Foto: Andrew Harnik/Getty Images

Glückwünsche aus Großbritannien

Der britische König Charles III. äußerte seine Überzeugung, dass das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten auch in Zukunft ihre gemeinsamen Werte im Onlinedienst X verteidigen werden.
In einem am Samstag veröffentlichten Brief an US-Präsident Donald Trump und die US-Bürger schrieb Charles, er sei überzeugt, dass die Beziehung zwischen den beiden Völkern noch stärker werde.

Deutschland gratulierte telefonisch am 3. Juli

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat US-Präsident Donald Trump seine Glückwünsche in dem Telefonat am 3. Juli übermittelt. Merz habe „die besondere Verbundenheit zwischen Deutschen und Amerikanern unterstrichen“, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius.
Die beiden Politiker hätten sich bei ihrem Telefonat auch zu dem anstehenden NATO-Gipfel in Ankara abgestimmt, erklärte Kornelius. „Der Bundeskanzler hat betont, dass Deutschland mehr Verantwortung für die Sicherheit im euroatlantischen Raum übernimmt.“
Die NATO werde „europäischer, damit sie transatlantisch bleiben“ könne. Merz und Trump hätten verabredet, das Gespräch in Ankara fortzusetzen – das Treffen beginnt am 7. Juli.

Brandenburger Tor strahlt in den Farben der USA

Das Berliner Wahrzeichen wird am 4. Juli ab Sonnenuntergang in den Farben der USA erstrahlen, teilt Berlin mit. Damit würdige die deutsche Hauptstadt insbesondere „die einzigartigen Verdienste, die sich die USA um die Freiheit Berlins erworben haben“.
„Gerade hier am Brandenburger Tor haben US-Präsidenten in den Jahren des Kalten Kriegs den festen Willen bekräftigt, die Freiheit Berlins zu verteidigen und all jene zu schützen, deren Rechte und Sicherheit bedroht sind.“, erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU).
Berlin erinnere sich „mit Dankbarkeit und Respekt an die Unterstützung, die die Vereinigten Staaten von Amerika für die Freiheit unserer Stadt geleistet haben“.
Nach den Worten von Bundesminister Johann Wadephul (CDU) ist das 250. Jubiläum der Unabhängigkeitserklärung „für Europa, für Deutschland und gerade für Berlin ein Grund zum Feiern“. „Auf den Werten der Unabhängigkeitserklärung wurde das freie, demokratische Nachkriegsdeutschland gegründet“, erklärte Wadephul.
Es gebe heute eine ungeteilte Hauptstadt in einem ungeteilten Land, „weil die USA uns nach dem Zweiten Weltkrieg die Hand reichten und durch den Kalten Krieg hindurch mit Mut und Macht an unserer Seite standen“. (afp/dpa/red)
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Hitzewelle in den USA: Parade zum Unabhängigkeitstag abgesagt

Die für den Samstag geplante alljährliche Unabhängigkeitsparade in Washington wurde wegen „extremer Hitze“ abgesagt, wie die Veranstalter am Freitag (Ortszeit) mitteilten. Die Veranstaltung „Great American State Fair“ auf der National Mall, der Rasenfläche zwischen Kapitol und Washington-Denkmal, wurde vorübergehend geschlossen, nachdem mehrere Menschen kollabiert waren.
In Washington sind für den Samstag Temperaturen von mehr als 38 Grad vorhergesagt, in Zusammenhang mit der hohen Luftfeuchtigkeit könnte die gefühlte Temperatur bis zu 43 Grad betragen. US-Präsident Donald Trump hatte indes bereits angekündigt, sich davon nicht von seiner für den Abend geplanten Rede abhalten zu lassen.
In Philadelphia wurde die Hauptparade zum Unabhängigkeitstag abgesagt. Auch eine Gemeinde in New Jersey beendete ihren jährlichen Umzug und Veranstaltungen im Norden des Bundesstaates New York sowie ein verschobenes Feuerwerk in Boston waren betroffen.
Dem nationalen US-Wetterdienst zufolge sind etwa 160 Millionen Menschen von Hitzewarnungen betroffen. Grund für die Hitzewelle in den USA ist eine sogenannte Hitzekuppel – ein großräumiges Hochdruckgebiet, das über der Region verharrt und wie ein Deckel wirkt, der die heiße Luft am Boden einschließt. (afp/red)
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Trump am Mount Rushmore: „Das Goldene Zeitalter Amerikas beginnt erst“ – Warnung vor Kommunismus


In Kürze:

  • Trump würdigt zum 250. Unabhängigkeitstag die USA als einzigartige Nation und betont Freiheit, Verfassung sowie die Bedeutung der amerikanischen Kultur und Identität.
  • Er warnt vor einer „Wiederkehr des Kommunismus“, kritisiert Geschichtsrevisionismus und bezeichnet kommunistische Ideologien als größte Bedrohung für die amerikanische Freiheit.
  • Der Präsident zieht eine positive Bilanz seiner zweiten Amtszeit und erklärt, die Vereinigten Staaten stünden am Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters“.

 
Vor der Kulisse des Mount Rushmore National Memorial in South Dakota hat US-Präsident Donald Trump am Freitagabend die zentrale Festrede zum 250. Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeit gehalten. Vor mehreren tausend geladenen Gästen würdigte er die Geschichte der Vereinigten Staaten als „größte Erfolgsgeschichte der Menschheit“ und rief dazu auf, die amerikanische Identität, Freiheit und Verfassung zu bewahren.
Die Veranstaltung am Freitagabend bildete den Auftakt zu den landesweiten Jubiläumsveranstaltungen zum 250. Geburtstag der Vereinigten Staaten am 4. Juli. Neben Musikdarbietungen, Überflügen der US-Streitkräfte und einem Feuerwerk stand gestern die Rede des Präsidenten im Mittelpunkt des Abends. Auch am Samstag und Sonntag sind landesweit mehrere Veranstaltungen zum 250. Geburtstag geplant.

Die Geburtsstunde der USA

Der 4. Juli 1776 gilt als Geburtsstunde der Vereinigten Staaten. An diesem Tag verabschiedeten die dreizehn britischen Kolonien die Unabhängigkeitserklärung und erklärten ihre Loslösung vom britischen Empire. Damit entstand die erste moderne Republik, deren Staatsverständnis auf den unveräußerlichen Rechten des Menschen und der Zustimmung der Regierten beruhte.
250 Jahre später steht das Land erneut an einem historischen Wendepunkt. Aus diesem Anlass wurde Mount Rushmore als Veranstaltungsort gewählt. Das Monument zeigt die Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Abraham Lincoln und Theodore Roosevelt – Persönlichkeiten, die jeweils für Gründung, Expansion, Erhalt der Union und den Aufstieg der Vereinigten Staaten zur Weltmacht stehen.
Bereits im Jahr 2020 hatte Trump an selber Stelle eine viel beachtete Rede zum amerikanischen Nationalfeiertag gehalten.

Freiheit benötigt mehr als eine Verfassung

Trump eröffnete seine Ansprache mit einer Würdigung der Vereinigten Staaten. „Mit 250 Jahren ist Amerika die älteste Republik der Erde. Wir sind das freiste Volk der Erde. Wir haben die dauerhafteste Verfassung der Welt. Und durch Gottes Gnade sind die Vereinigten Staaten die erfolgreichste und außergewöhnlichste Nation der Menschheitsgeschichte“, sagte der Präsident gestern Abend.
Ein zentrales Thema der Rede war die Bedeutung der amerikanischen Kultur für den Bestand der Republik. Die Freiheit habe nicht allein deshalb 250 Jahre überdauert, weil sie in der Verfassung niedergeschrieben sei, erklärte Trump. Entscheidend seien die Werte und der Charakter der Menschen gewesen, die diese Freiheit erkämpft, verteidigt und an die nächste Generation weitergegeben hätten.
Als prägende Wurzeln der Vereinigten Staaten nannte Trump die geistigen Traditionen Großbritanniens sowie die kulturellen Einflüsse Athens, Jerusalems und Roms. Gemeint sind damit die griechische Idee der Demokratie und des philosophischen Denkens, das römische Rechtsverständnis sowie die jüdisch-christlichen Wertvorstellungen, auf denen nach seiner Auffassung die amerikanische Gesellschaft beruht.
Hinzukomme das britische Erbe mit dem Gedanken der individuellen Freiheitsrechte und der Selbstverwaltung. Aus dieser Verbindung sei eine einzigartige amerikanische Identität entstanden, die nach Trumps Ansicht bewahrt werden müsse. Mehrfach verwies Trump außerdem den religiösen Ursprung der Menschenrechte. Die Rechte der Bürger seien von Gott verliehen und nicht vom Staat gewährt worden.

Warnung vor Kommunismus und Kulturkampf

Den politisch deutlichsten Teil seiner Rede widmete Trump den aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in den USA. Er sprach von einer „Wiederkehr der kommunistischen Bedrohung“ und erklärte, kommunistische Ideologien stellten eine existenzielle Gefahr für Freiheit und Demokratie dar. Nach seiner Auffassung gehe es dabei nicht um gewöhnliche politische Meinungsverschiedenheiten, etwa über Steuern oder Regulierung, sondern um einen grundlegenden Konflikt über das Selbstverständnis der Vereinigten Staaten.
Trump stellte den Kommunismus als Gegenbild zur amerikanischen Gründungsidee dar. Während die Unabhängigkeitserklärung von 1776 auf Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück beruhe, stehe der Kommunismus nach seinen Worten für staatliche Kontrolle, Unterdrückung von Religion, Missachtung individueller Rechte und historische Gewalt. Er verwies dabei auf die Opfer kommunistischer Regime im 20. Jahrhundert und sagte, dieses System habe „mehr Tod und Zerstörung“ gebracht als jedes andere politische System.
Besonders scharf wandte sich Trump gegen politische Kräfte, die seiner Ansicht nach kommunistische Ideen in die USA trügen. Dazu zählte er neben radikalen Aktivisten auch Einwanderer, die Werte verträten, die dem amerikanischen Lebensmodell entgegenstünden. Seine Botschaft lautete: Wer in den Vereinigten Staaten leben wolle, müsse nicht dort geboren sein, aber das Land, seine Freiheit und seine Verfassung lieben.
Zugleich kritisierte der Präsident Versuche, die amerikanische Geschichte ausschließlich unter dem Gesichtspunkt von Unterdrückung oder Kolonialismus zu betrachten. Wer den Gründervätern pauschal ihre historische Bedeutung abspreche oder Kindern vermittle, Amerika sei ausschließlich auf „gestohlenem Land“ entstanden, greife nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft des Landes an, sagte Trump.

Während einer Feier zum Unabhängigkeitstag am 3. Juli 2020 in Keystone, South Dakota, explodierten über dem Mount Rushmore National Monument Feuerwerkskörper.

Foto: Saul Loeb/AFP via Getty Images

Bilanz der zweiten Amtszeit und Blick nach vorn

Trump verband den historischen Rückblick mit einer Bilanz seiner zweiten Amtszeit. Er verwies nach eigenen Angaben auf hohe Investitionen in den Industriestandort USA, neue Fabriken, wirtschaftliches Wachstum sowie eine stärkere nationale Sicherheit. Außenpolitisch hob er die militärische Stärke der Vereinigten Staaten hervor und sprach über die jüngsten amerikanischen Angriffe auf iranische Atomanlagen. Die USA würden weltweit wieder respektiert und befänden sich in einer Phase neuer Stärke.
Als Leitmotiv seiner Präsidentschaft bezeichnete Trump den Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters Amerikas“. Zum Abschluss seiner rund 45-minütigen Rede schlug Trump einen optimistischen Ton an.
„Nach zweieinhalb Jahrhunderten erklingt die amerikanische Freiheit noch immer. Der amerikanische Traum lebt weiter. Das ist nicht das Ende – das ist erst der Anfang des Goldenen Zeitalters Amerikas“, sagte der Präsident unter großem Beifall.
Im Anschluss an die Rede erleuchtete ein rund halbstündiges Feuerwerk den Himmel über dem Mount Rushmore National Memorial. Es bildete den Höhepunkt der offiziellen Auftaktveranstaltung zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.
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Frankreich und Großbritannien planen neue Sicherheitsinitiative in der Straße von Hormus

Nach der iranischen Ablehnung einer internationalen Marinemission in der Straße von Hormus wollen Frankreich und Großbritannien mit dem Oman eine sichere Schifffahrt durch die Meerenge gewährleisten. „Das Sultanat Oman hat sich bereit erklärt, mit Frankreich und dem Vereinigten Königreich zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit der Schifffahrt in seinen Hoheitsgewässern zu gewährleisten“, teilten Paris und London in einer gemeinsamen Erklärung am Abend mit.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach von einer „positiven Entwicklung“ nach „konstruktiven Gesprächen“ mit dem Sultan von Oman am Montag dieser Woche, weshalb Frankreich die Präsenz seiner Marine in der Region anpasse. Der Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ kehre in seinen Heimathafen in Toulon zurück, während die französischen Minenräumkräfte und ihre Eskorte weiterhin vor Ort bereitständen, um gemeinsam mit Partnern einzugreifen. Bereits nach dem Treffen mit dem Sultan hatte Macron von einer gemeinsamen Minenräumung mit dem Oman und internationalen Partnern in der Straße von Hormus gesprochen.

Iran will Kontrolle über Meerenge behalten

Wie schon am Montag hat der Iran die britisch-französische Initiative entschieden zurückgewiesen und vor jeglichen ausländischen Machtdemonstrationen gewarnt. „Die Straße von Hormus ist kein Aufmarschgebiet für militärische Machtdemonstrationen nichtregionaler Mächte“, schrieb Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi auf der Plattform X. Die Sicherheit der Meerenge liege ausschließlich bei den beiden Anrainerstaaten Iran und Oman. Teheran fungiere als „verantwortungsvoller Garant‘ für die Sicherheit der Wasserstraße und warne eindringlich vor den Folgen solchen „Abenteurertums““, so der Vizeminister.
Während die Machthaber in Teheran die Durchfahrt durch die Straße von Hormus kontrollieren und dafür Gebühren erheben wollen, geht es den USA und weiteren Ländern um eine uneingeschränkte und gebührenfreie Durchfahrt. Irans Revolutionsgarden warnten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. Ein Handelsschiff, das die Straße von Hormus unter Nutzung der Küstenverkehrszone vor Oman durchfuhr, wurde kürzlich angegriffen. Der neue französisch-britische Vorstoß unter Einbeziehung des Oman würde eine Absicherung dieser Küstenverkehrszone bedeuten.

Internationale Marinemission nicht vom Tisch

Eine Abkehr von der ursprünglich geplanten internationalen Marinemission, deren Umsetzung bislang nicht absehbar ist, sollen die gemeinsamen Planungen mit dem Oman nicht sein. „Frankreich und das Vereinigte Königreich sind ebenfalls bereit, eine umfassendere multinationale Militärmission zur Unterstützung der Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu entsenden“, hieß es in der Erklärung weiter. (dpa/red)
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Ukraine greift russische Ölanlagen bei St. Petersburg mit Drohnen an

Die Ukraine hat erneut russische Ölanlagen an der Ostsee bei St. Petersburg mit Drohnen angegriffen. Der Gouverneur des Umlands der Metropole, Alexander Drosdenko, berichtete, dass 67 feindliche Drohnen abgeschossen worden seien. Dafür gab es keine unabhängige Bestätigung, es deutet aber auf einen größeren Angriff hin.
Im Hafen von Wyssozk am Finnischen Meerbusen seien Teile von Drohnen abgestützt, sagte Drosdenko der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. In Wyssozk gibt es ein großes Terminal zur Ölverladung.

Wieder Treffer auf Ölhafen von St. Petersburg?

Zudem scheint auch der Ölhafen von St. Petersburg selbst getroffen worden zu sein, wie Videos in russischen wie ukrainischen Telegramkanälen nahelegen. Von der Führung der Millionenstadt gab es dazu keine Angaben.
Das russische Verteidigungsministerium bestätigte nur Angriffe auf das Umland von St. Petersburg, aber nicht auf das Stadtgebiet. Landesweit seien über Nacht 389 ukrainische Kampfdrohnen abgefangen worden, hieß es.
Zuletzt hatte die Ukraine Anfang Juni Tanks im Ölhafen von St. Petersburg in Brand geschossen, als dort das Internationale Wirtschaftsforum von Russlands Staatschef Wladimir Putin beginnen sollte. Die Stadt liegt mehr als 1.000 Kilometer von der Ukraine entfernt.

Tote bei Bombenangriff auf ukrainische Stadt Sumy

In der nordostukrainischen Großstadt Sumy wurden am Freitagabend mindestens vier Menschen durch einen russischen Bombenangriff getötet, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte. Außerdem gebe es 27 Verletzte. In den Trümmern eines Wohnhauses würden noch Verschüttete vermutet. Nach Angaben der Gebietsverwaltung von Sumy hatte die russische Luftwaffe das Stadtzentrum mit sechs Gleitbomben angegriffen. Kampfjets klinken diese Bomben noch im sicheren eigenen Luftraum aus, sie werden dann über Dutzende Kilometer ins Ziel gelenkt. (afp/dpa/red)
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„JUST&MARRIED!” – Taylor Swift und Travis Kelce sind verheiratet

Seit Wochen wurde über die Hochzeit von Taylor Swift und Travis Kelce spekuliert – nun ist es offiziell: Die derzeit erfolgreichste Sängerin der Welt und der US-Football-Star sind verheiratet. Auf einer riesigen Leinwand am Madison Square Garden in New York, wo offensichtlich die große Hochzeitsfeier stieg, erschien am Freitagabend die Botschaft „JUST&T MARRIED!“ – wobei „T&T“ ganz klar für Taylor und Travis stand.
Die Hochzeit des Promi-Paares wurde auch von der Sprecherin von Swift bestätigt. Die Trauungszeremonie sei von Hollywood-Schauspieler Adam Sandler geleitet worden, teilte Tree Paine in New York mit. Trauzeuge der 36-jährigen Swift sei ihr Bruder Austin gewesen, beim gleichaltrigen Kelce habe diese Aufgabe sein Bruder Jason übernommen.

Zeremonie und Promi-Feier

„Die Zeremonie vereinte die beiden Familien und wurde von ihrem Freund Adam Sandler geleitet“, erklärte Swifts langjährige Sprecherin weiter. Sie ließ dabei offen, wann genau die Trauung stattfand. Stattdessen verbreitete sie Details zu Modefragen: Die Hochzeits-Outfits des Paares stammten demnach von Christian Dior, die Schuhe wurden eigens von Christian Louboutin angefertigt. Zudem trug die Braut Schmuck von Cartier. Aufnahmen von der Hochzeit wurden zunächst nicht verbreitet.
Die Erklärung der Sprecherin wurde genau zu dem Zeitpunkt veröffentlicht, als im Madison Square Garden in New York eine Mega-Party mit zahlreichen Prominenten stieg. Dabei handelte es sich nach Angaben der US-Presse um die Hochzeitsfeier des Paares. Für die Party fuhr am Freitag knapp drei Stunden lang eine abgedunkelte Limousine nach der anderen am Madison Square Garden vor.
Die Autos verschwanden in einem riesigen weißen Zelt, wo die meisten Gäste unerkannt für Außenstehende ausstiegen. Gesehen auf dem Weg zu der Party wurden die Filmstars Ethan Hawke, Hugh Grant, Bradley Cooper und Dakota Johnson sowie die Sänger Ed Sheeran und Benson Boone. Auch die Models Gigi Hadid und Karlie Kloss waren dabei. Insgesamt wurden laut US-Medien rund tausend Gäste zu der Hochzeitsfeier erwartet, darunter auch Spieler von Kelces Footballteam. Sie alle mussten demnach eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben und durften keine Handys mit zur Feier bringen.

Fans, Ablauf und Spekulationen

Während die Promis nach ihrer Ankunft schnell verschwanden, hielten viele Fans trotz Rekordtemperaturen von um die 40 Grad Celsius stundenlang in der Nähe der Arena aus, die von der Polizei weiträumig abgesperrt wurde. Vor allem Swifties, wie die Fans der Sängerin sich selbst nennen, waren gekommen.
„Ich bin seit 15 Jahre  ein Riesen-Fan von Taylor Swift“, erzählte Mayan Menahem. „Ich bin mir ihrer Musik aufgewachsen und total glücklich, bei ihrer Hochzeit in New York zu sein.“ Zusammen mit anderen Swifties stimmte die 31-Jährige Songs ihres Idols an. Später wurden die Wartenden aber von heftigem Regen und Sturmwarnungen vertrieben.
Unklar blieb zunächst, ob die Trauung wirklich am Freitag im Madison Square Garden stattfand. Die „New York Post“ hatte zuvor berichtet, das Paar habe bereits im Beisein einer „winzigen Gruppe“ von ihnen nahestehenden Menschen geheiratet – und feiere nun mit ihren Freunden nach.
Am Donnerstagabend hatte im Madison Square Garden laut Medien bereits ein Dinner mit etwa hundert Gästen aus dem engen Familien- und Freundeskreis des Brautpaares stattgefunden. Promi-Portalen zufolge bekamen die geladenen Gäste vom Brautpaar schwarze Samtschachteln mit den Initialen von Swift und Kelce und anscheinend mit Diamanten besetzten Sektflöten darin.
Am Freitag dann standen den Berichten zufolge zum Auftakt Begrüßungscocktails an, danach war eine Party bis spät in die Nacht geplant. Gerüchten zufolge sollten US-Musikerinnen und -musiker wie Stevie Nicks und Tim McGraw auftreten, die als enge Vertraute der Braut gelten. Auch die britischen Musik-Stars Ed Sheeran und Ex-Beatle Paul McCartney wurden als Stars auf der Bühne gehandelt. Das Magazin „Forbes“ schätzte die Kosten der Feierlichkeiten auf mehr als 20 Millionen Dollar.

Kritik und Reaktionen in New York

Der Rummel um die Promi-Hochzeit sorgte in New York allerdings nicht nur für Begeisterung. Die New Yorkerin Natalie Reed etwa sagte, in der Metropole sei wegen der Fußball-Weltmeisterschaft und der 250-Jahres-Feiern der USA ohnehin schon genug los. Polizisten sollten nicht auch noch „über Taylor Swift und die Leute, die zu ihrer Hochzeit kommen, nachdenken müssen“, kritisierte sie.
Taylor Swift gilt als die erfolgreichste Musikerin der Gegenwart. Die Gewinnerin von 14 Grammys dürfte mit einem geschätzten Vermögen von zwei Milliarden Dollar (1,75 Milliarden Euro) auch die reichste Musikerin sein. Ihr gleichaltriger Auserwählter Travis Kelce ist dreifacher Gewinner des Football-Finales Super Bowl. Sein Vermögen wird auf bis zu 90 Millionen Dollar geschätzt. (afp/red)
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Iran: Mehrtägige Trauerfeiern für getöteten Chamenei begonnen – Medwedew unter Gästen

In der iranischen Hauptstadt Teheran haben die öffentlichen Trauerfeiern für den im Krieg getöteten obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei begonnen. Seit den frühen Morgenstunden strömen zahlreiche Anhänger zur Großmoschee Mosalla, wo der mit der iranischen Flagge bedeckte Sarg des langjährigen Religionsführers aufgebahrt ist. Die Trauerfeiern in Teheran dauern drei Tage, anschließend sind weitere Zeremonien in der Pilgerstadt Ghom sowie im benachbarten Irak geplant. Die Beisetzung ist für den 9. Juli in Chameneis Heimatstadt Maschhad vorgesehen.

Iranische Führung und internationale Gäste nehmen Abschied

Bereits am Freitag hatten Präsident Masud Peseschkian, Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf sowie weitere hochrangige Vertreter der iranischen Führung dem Getöteten die letzte Ehre erwiesen. Auch Ahmad Wahidi, der neue Kommandeur der Revolutionsgarden, trat erstmals seit Beginn des Krieges wieder öffentlich auf.
Zu den internationalen Gästen zählen unter anderem der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew, Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif sowie der Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung. Ebenfalls vertreten sind Delegationen der Hamas und der libanesischen Hisbollah. Insgesamt werden Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus rund 30 Staaten erwartet.
Die Behörden rechnen allein in Teheran mit 15 bis 20 Millionen Teilnehmern. Rund um die Mosalla gelten deshalb umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen. Ein großer Teil der Innenstadt ist für den Autoverkehr gesperrt, Fahrzeuge dürfen sich dem Moschee-Komplex nicht auf weniger als einen Kilometer nähern. Zudem wird der Luftraum über Teheran zeitweise und am Montag vollständig gesperrt.
Die Bevölkerung kann sich ab Samstagmorgen von Chamenei verabschieden. Die Feierlichkeiten sollen sich über sechs Tage erstrecken, dabei soll es auch einen Trauerzug im benachbarten Irak geben. Die Behörden rechnen allein in der Hauptstadt Teheran, wo die Trauerfeier drei Tage dauern soll, mit 15 bis 20 Millionen Teilnehmern. Für Montag ist ein Trauerzug in Teheran geplant.
Die Trauerfeier in der Hauptstadt geht mit erheblichen Verkehrseinschränkungen einher. Ein großer Bereich der Innenstadt wird für den Autoverkehr gesperrt, kein Fahrzeug darf sich der Mosalla in einem Umkreis von einem Kilometer nähern.
Der Luftraum über Teheran sollte ab Freitag teilweise und am Montag vollständig gesperrt werden. Derzeit herrscht eine brüchige Waffenruhe, ein Rahmenabkommen mit den USA zur Beendigung des Krieges wurde Mitte Juni unterzeichnet.

China entsendet nur rangniedrigeren Vertreter

Die Volksrepublik China hat zur Trauerfeier lediglich den Vizevorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, He Wei, entsandt. Diese Entscheidung wird in Expertenkreisen als deutliche Herabstufung gewertet und als Versuch Pekings interpretiert, allzu provokante Signale gegenüber dem Westen zu vermeiden.
Seit Ausbruch des Krieges zwischen den USA und Iran im Februar hat der chinesische Außenminister Wang Yi, der zugleich Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei, Direktor des Zentralen Büros für Auswärtige Angelegenheiten und Staatsrat ist, intensive Kontakte zur iranischen Seite gepflegt. Vor diesem Hintergrund wird die Entsendung von He Wei als ungewöhnlich und bewusst niedrigrangig betrachtet.
Der taiwanische Politikwissenschaftler Sun Guoxiang erklärte gegenüber der chinesischsprachigen Epoch Times, He Wei sei zwar auf Vize-Staatsniveau angesiedelt, verfüge jedoch bei weitem nicht über das Gewicht Wang Yis, der als ranghöchster chinesischer Diplomat gilt.
„Die Entsendung He Weis signalisiert formellen Respekt und politische Unterstützung“, so Sun. „Hätte Wang Yi teilgenommen, wäre dies ein wesentlich stärkeres strategisches und diplomatisches Signal gewesen.“ Peking scheine bewusst darauf zu verzichten, den Westen zu sehr herauszufordern.

Chamenei starb bei Angriff im Iran-Krieg

Ajatollah Ali Chamenei war am 28. Februar gemeinsam mit mehreren iranischen Führer bei einem US-israelischen Angriff auf seine Residenz in Teheran getötet worden.
Eigentlich war die Trauerfeier für Chamenei bereits für den März geplant gewesen, sie wurde wegen des Krieges jedoch verschoben. Chamenei, der fast 37 Jahre im Iran herrschte, soll schließlich am 9. Juli in seiner Heimatstadt Maschhad beigesetzt werden.
Zum Nachfolger von Chamenei wurde sein Sohn Modschtaba Chamenei ernannt. Bei dem Angriff auf Chameneis Residenz am 28. Februar sollte er auch verletzt worden. Modschtaba Chamenei ist seit seiner Ernennung zum neuen obersten Führer noch nicht öffentlich aufgetreten, sondern meldete sich nur in schriftlichen Verlautbarungen zu Wort. (afp/red)
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Nach knappen Wahlsieg: Fujimori in Peru offiziell zur neuen Präsidentin erklärt

Vier Wochen nach der äußerst knappen Präsidentschaftswahl in Peru ist die konservative Politikerin Keiko Fujimori offiziell zur neuen Staatschefin ausgerufen worden. „Ich erkläre Frau Keiko Sofia Fujimori Higuchi zur Präsidentin der Republik“, sagte am Freitag bei einer Zeremonie in Lima der Chef der Wahlkommission, Roberto Burneo. Fujimori kündigte ihrerseits den „Beginn eines neuen Kapitels“ in der Geschichte Perus an.
„Peru muss die Ordnung auf den Straßen, in den Institutionen und im Staat wiederherstellen“, sagte Fujimori im Hauptquartier ihrer Partei. So sehr sie sich über ihre Ausrufung als Präsidentin freue, müsse jetzt die Arbeit beginnen: „Wir wissen, dass die Bürger Ergebnisse erwarten.“

Oppositionsprotest hält an

Die 51-jährige Fujimori ist die Tochter des früheren Präsidenten Alberto Fujimori, der Peru von 1990 bis 2000 regierte und die Politik seiner Tochter bis heute prägt. Keiko Fujimori trat bereits zum vierten Mal in Folge bei einer Präsidentschaftswahl an. Die Stichwahl am 7. Juni gewann sie nach Angaben der Wahlbehörde mit einem Vorsprung von weniger als 50.000 Stimmen gegen ihren linksgerichteten Rivalen Roberto Sánchez.
Fujimori bekam laut dem amtlichen Endergebnis 50,13 Prozent der Stimmen, Sánchez 49,86 Prozent. Der linksgerichtete Politiker hat seine Niederlage bisher nicht anerkannt und will sie anfechten.
Fujimori wird ihre fünfjährige Amtszeit am 28. Juli antreten und damit den jetzigen Amtsinhaber José María Balcázar ablösen. Sie hat ein hartes Durchgreifen gegen Kriminalität und irreguläre Migration angekündigt.(afp/red)
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Iran: Mehrtägige Trauerfeiern für getöteten Chamenei begonnen – Medwedew unter Gästen

In der iranischen Hauptstadt Teheran haben die öffentlichen Trauerfeiern für den im Krieg getöteten obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei begonnen. Seit den frühen Morgenstunden strömen zahlreiche Anhänger zur Großmoschee Mosalla, wo der mit der iranischen Flagge bedeckte Sarg des langjährigen Religionsführers aufgebahrt ist. Die Trauerfeiern in Teheran dauern drei Tage, anschließend sind weitere Zeremonien in der Pilgerstadt Ghom sowie im benachbarten Irak geplant. Die Beisetzung ist für den 9. Juli in Chameneis Heimatstadt Maschhad vorgesehen.

Iranische Führung und internationale Gäste nehmen Abschied

Bereits am Freitag hatten Präsident Masud Peseschkian, Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf sowie weitere hochrangige Vertreter der iranischen Führung dem Getöteten die letzte Ehre erwiesen. Auch Ahmad Wahidi, der neue Kommandeur der Revolutionsgarden, trat erstmals seit Beginn des Krieges wieder öffentlich auf.
Zu den internationalen Gästen zählen unter anderem der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew, Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif sowie der Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung. Ebenfalls vertreten sind Delegationen der Hamas und der libanesischen Hisbollah. Insgesamt werden Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus rund 30 Staaten erwartet.
Die Behörden rechnen allein in Teheran mit 15 bis 20 Millionen Teilnehmern. Rund um die Mosalla gelten deshalb umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen. Ein großer Teil der Innenstadt ist für den Autoverkehr gesperrt, Fahrzeuge dürfen sich dem Moschee-Komplex nicht auf weniger als einen Kilometer nähern. Zudem wird der Luftraum über Teheran zeitweise und am Montag vollständig gesperrt.

Chamenei starb bei Angriff im Iran-Krieg

Ajatollah Ali Chamenei war am 28. Februar gemeinsam mit mehreren Familienmitgliedern bei einem US-israelischen Angriff auf seine Residenz in Teheran getötet worden. Es folgte ein mehr als fünf Wochen andauernder Krieg zwischen Iran, Israel und den USA. Seit Anfang April gilt eine brüchige Waffenruhe, nachdem Mitte Juni ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges unterzeichnet worden war.
Chamenei hatte den Iran fast 37 Jahre als oberster Führer geprägt. Zu seinem Nachfolger wurde sein Sohn Modschtaba Chamenei ernannt, der seit seiner Ernennung noch nicht öffentlich aufgetreten ist. Auch mehrere bei dem Angriff getötete Familienmitglieder, darunter Chameneis 14 Monate alte Enkelin, sind in der Mosalla aufgebahrt. (dpa/afp/red)
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Verringerte US-Beiträge zur NATO: Was Europa bevorsteht

Die USA fordern seit Jahren, dass Europa mehr zur Verteidigungsfähigkeit der NATO beitragen soll. Unter US-Präsident Donald Trump macht Washington ernst: In den vergangenen Monaten verkündete Washington den Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland, stellte der NATO weniger militärische Fähigkeiten zur Verfügung und kündigte eine Überprüfung seiner Streitkräfte in Europa an.
Beim am Dienstag beginnenden NATO-Gipfel in Ankara wird die Abkehr von der Abhängigkeit von den USA ein zentrales Thema sein. Ein Überblick:

Worum geht es?

Es geht unter anderem darum, welche Fähigkeiten die USA für das  sogenannte NATO Force Model bereitstellt. Es bildet den übergeordneten Rahmen dafür, wie nationale Streitkräfte dem Bündnis zur Verfügung gestellt werden. Informationen über die einzelnen Beiträge sind streng geheim.
Medienberichten zufolge wollen die USA aber künftig unter anderem deutlich weniger strategische Bomber und Kampfjets bereitstellen, auch ein US-Flugzeugträger soll dem System entzogen werden.
Nicht davon betroffen sind die rund 80.000 in Europa stationierten US-Soldatinnen und -Soldaten. Hier gab es zuletzt widersprüchliche Signale aus Washington. Anfang Mai kündigte das Pentagon an, 5000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Später erklärte US-Präsident Donald Trump, „5000 zusätzliche Soldaten“ nach Polen entsenden zu wollen.
Zudem stoppte Washington die geplante Stationierung von Langstrecken-Marschflugkörpern in Deutschland.
Im Juni kündigte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Brüssel dann eine erneute mehrmonatige Überprüfung der US-Truppenpräsenz in Europa an. Einige Länder würden „durchfallen“, andere „mit Bravour bestehen“, sagte er.

Was bedeutet das für Europa?

Zunächst einmal fallen Fähigkeiten weg, die ersetzt werden müssen. Während Europa bereits einige der Lücken schließen kann, die Washington in den Verteidigungsplänen der NATO hinterlässt, werden zentrale Fähigkeiten wie Langstreckenraketen Zeit brauchen, um ersetzt zu werden. Über strategische Bomber verfügen außer den USA nur China und Russland.
Nach Einschätzung von Johannes Binder vom Kiel Institut für die Weltwirtschaft ist es durchaus möglich, die US-Fähigkeiten zu ersetzen. „Wir können das schon, es ist eine Frage des politischen Willens.“
NATO-Generalsekretär Mark Rutte betonte im Juni, einige von den bisherigen US-Beiträgen seien bereits „vollständig besetzt, andere sind nahezu ausgefüllt“.
Zudem hat es bereits einige Umbesetzungen bei den NATO-Kommandeuren gegeben. Europäer übernehmen nun alle regionalen Hauptquartiere.

Und die Verteidigung gegen Russland?

Die größte Gefahr für die Sicherheit Europas geht in den Augen vieler von Russland aus. Claudia Major vom German Marshall Fund (GMF) fasst die Aufgabe der Europäer so zusammen: „Wir müssen nicht so gut sein wie die Amerikaner, sondern besser als Russland.“
Eine Studie der Umwelt- und Friedensorganisation Greenpeace vom Mai kommt zu dem Schluss, dass die NATO-Staaten Russland auch ohne die USA „in wesentlichen militärischen Kategorien überlegen“ sind. Ko-Autor Alexander Lurz räumt allerdings ein, dass einige Fähigkeiten „effizient und kostengünstig“ zugekauft werden müssten.

Wie sieht es mit der Beschaffung in Europa aus?

Um Verteidigungsfähigkeit gegenüber Russland zu gewährleisten und die Abhängigkeit gegenüber den USA zu verringern, wollen die Europäer ihre Waffenproduktion ausbauen, modernisieren und vernetzen. Die NATO-Staaten haben auch dafür eine deutliche Steigerung der Verteidigungsausgaben verabredet, die EU verschiedene Finanzierungsprogramme aufgelegt.
Der Ökonom Binder warnt jedoch vor einer Fragmentierung der europäischen Rüstungsprogramme, weil jedes Land die eigene Verteidigungsindustrie unterstütze. „Das bringt einen gemeinsamen europäischen Verteidigungsmarkt nicht voran“, sagt er.
Auch der Experte Lurz gibt zu bedenken: „Es geht um Technologien, die man gerne im eigenen Land hat, und um Arbeitsplätze. Das führt dazu, dass die Staaten dies weiterhin unter nationaler Kontrolle haben möchten.“

Atomwaffen

Die Trump-Regierung hat die nukleare Teilhabe in der NATO bisher nicht infrage gestellt. Der Expertin Major zufolge haben aber „der Mangel an Vertrauen durch unilaterale, überraschende Entscheidungen“ sowie die „Unterschiede in der Bedrohungswahrnehmung, etwa zur Rolle Russlands“ Auswirkungen auf „das Vertrauen in die Verlässlichkeit der nuklearen Abschreckung“.

Wie geht es weiter?

Beim Gipfel in Ankara könnte es mehr Informationen dazu geben, wie die Europäer die Beiträge der USA ersetzen wollen.
Beim Thema Langstreckenraketen gibt es Verhandlungen mit Washington, entsprechende US-Waffen in Europa zu produzieren. Zudem sollen in Ankara mehrere Rüstungsdeals verkündet werden.
Für die Expertin Major stellt sich die Frage: „Haben wir einen geordneten Übergang, einen chaotischen Übergang oder einen feindseligen Übergang?“ Feindselig würde heißen, „die USA handeln innerhalb der NATO gegen europäische Interessen“. (afp/red)
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Iran: Offfizelle Trauerfeiern für getöteten obersten Führer Chamenei beginnen

Einen Tag vor Beginn der offiziellen Trauerfeierlichkeiten im Iran  für Ayatollah Ali Chamenei haben Präsident Masud Peseschkian und andere ranghohe iranische Regierungsvertreter dem im Krieg getöteten obersten Führer des Landes die letzte Ehre erwiesen.
Auch ausländische Gäste wie der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew und der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif besuchten die Mosalla von Teheran, einen weitläufigen Moschee-Komplex, in den der Sarg am Freitag gebracht worden war.
Auf Bildern des iranischen Staatsfernsehens war zu sehen, wie Peseschkian gemeinsam mit anderen ranghohen Regierungsvertretern, darunter Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf, an dem mit der iranischen Flagge bedeckten Sarg betete.
Der 86-Jährige war am ersten Kriegstag am 28. Februar gemeinsam mit mehreren Mitgliedern seiner Familie bei US-israelischen Angriffen auf seine Residenz in Teheran getötet worden.
Auch der Anführer der iranischen Revolutionsgarden, Ahmad Wahidi, besuchte die Mosalla. Er legte seine Hand auf den Sarg und betete. Es war der erste öffentliche Auftritt Wahidis seit Beginn des Iran-Krieges. Sein Vorgänger Mohammad Pakpur war ebenfalls am ersten Kriegstag getötet worden.
Medwedew und Sharif erwiesen Chamenei ebenso wie der Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung die letzte Ehre. Auch Delegationen der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und der libanesischen Hisbollah-Miliz waren bereits am Freitag in der Mosalla. Insgesamt wurden Staats- und Regierungschefs und hochrangige Vertreter aus 30 Staaten zu den Feierlichkeiten erwartet.
Die Bevölkerung kann sich ab Samstagmorgen von Chamenei verabschieden. Die Feierlichkeiten sollen sich über sechs Tage erstrecken, dabei soll es auch einen Trauerzug im benachbarten Irak geben. Die Behörden rechnen allein in der Hauptstadt Teheran, wo die Trauerfeier drei Tage dauern soll, mit 15 bis 20 Millionen Teilnehmern. Für Montag ist ein Trauerzug in Teheran geplant.
Die Trauerfeier in der Hauptstadt geht mit erheblichen Verkehrseinschränkungen einher. Ein großer Bereich der Innenstadt wird für den Autoverkehr gesperrt, kein Fahrzeug darf sich der Mosalla in einem Umkreis von einem Kilometer nähern.
Der Luftraum über Teheran sollte ab Freitag teilweise und am Montag vollständig gesperrt werden. Derzeit herrscht eine brüchige Waffenruhe, ein Rahmenabkommen mit den USA zur Beendigung des Krieges wurde Mitte Juni unterzeichnet.
Eigentlich war die Trauerfeier für Chamenei bereits für den März geplant gewesen, sie wurde wegen des Krieges jedoch verschoben. Chamenei, der fast 37 Jahre im Iran herrschte, soll schließlich am 9. Juli in seiner Heimatstadt Maschhad beigesetzt werden.
Zum Nachfolger von Chamenei wurde sein Sohn Modschtaba Chamenei ernannt. Bei dem Angriff auf Chameneis Residenz am 28. Februar war er vermutlich verletzt worden.
Damals starben auch weitere Mitglieder der Chamenei-Familie, die ebenfalls in der Mosalla aufgebahrt sind, unter anderem die dreijährige Enkelin Chameneis. Modschtaba Chamenei ist seit seiner Ernennung zum neuen obersten Führer noch nicht öffentlich aufgetreten, sondern meldete sich nur in schriftlichen Verlautbarungen zu Wort.

China entsendet nur rangniedrigeren Vertreter

Die Volksrepublik China hat zur Trauerfeier lediglich den Vizevorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, He Wei, entsandt. Diese Entscheidung wird in Expertenkreisen als deutliche Herabstufung gewertet und als Versuch Pekings interpretiert, allzu provokante Signale gegenüber dem Westen zu vermeiden.
Seit Ausbruch des Krieges zwischen den USA und Iran im Februar hat der chinesische Außenminister Wang Yi, der zugleich Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei, Direktor des Zentralen Büros für Auswärtige Angelegenheiten und Staatsrat ist, intensive Kontakte zur iranischen Seite gepflegt. Vor diesem Hintergrund wird die Entsendung von He Wei als ungewöhnlich und bewusst niedrigrangig betrachtet.
Der taiwanische Politikwissenschaftler Sun Guoxiang erklärte gegenüber der chinesischsprachigen Epoch Times, He Wei sei zwar auf Vize-Staatsniveau angesiedelt, verfüge jedoch bei weitem nicht über das Gewicht Wang Yis, der als ranghöchster chinesischer Diplomat gilt.
„Die Entsendung He Weis signalisiert formellen Respekt und politische Unterstützung“, so Sun. „Hätte Wang Yi teilgenommen, wäre dies ein wesentlich stärkeres strategisches und diplomatisches Signal gewesen.“ Peking scheine bewusst darauf zu verzichten, den Westen zu sehr herauszufordern.(afp/red)
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UNO ruft wegen „Katastrophe“ in al-Obeid im Sudan „rote Alarmstufe“ aus

Angesichts einer sich abzeichnenden „Katastrophe“ in der Stadt al-Obeid im Sudan hat der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk eine „rote Alarmstrufe“ ausgerufen.
„Die Zeichen aus El-Obeid sind klar und unmissverständlich: In Sudan entfaltet sich eine weitere menschenrechtliche Katastrophe“, sagte Türk am Freitag in einer Dringlichkeitsdebatte vor dem UN-Menschenrechtsrat. Er rief die Staats- und Regierungschefs dazu auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um Gräueltaten zu verhindern.
Die Zivilisten in der Stadt al-Obeid seien seit 18 Monaten „belagerungsähnlichen Bedingungen ausgesetzt“ und würden von „unerbittlichen Drohnenangriffen getroffen“.
In den vergangenen Tagen hatten die UNO, mehrere Regierungen und Hilfsorganisationen vor einer möglichen Offensive der RSF-Miliz auf al-Obeid gewarnt.
Türk sagte, befürchtet werde „eine Wiederholung der weit verbreiteten Gräueltaten“ der RSF-Miliz während ihrer Offensive auf die Stadt al-Fascher im Bundesstaat Nord-Darfur im vergangenen Jahr. Dabei waren nach UN-Angaben mindestens 6000 Menschen getötet worden.
Al-Obeid liegt in der südlichen Region Nord-Kordofan des Sudan. Die Stadt ist seit Monaten zum Teil von Milizen eingekreist. Im Sudan liefern sich die Armee von Militärherrscher Abdel Fattah al-Burhan und die RSF-Miliz seines ehemaligen Stellvertreters Mohamed Hamdan Daglo seit mehr als drei Jahren erbitterte Gefechte.
In dem Krieg im drittgrößten Land Afrikas wurden bereits zehntausende Menschen getötet, mehr als elf Millionen Menschen sind auf der Flucht.(afp/red)
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Chinas neues Gesetz sorgt für heftige Kritik – Auswärtiges Amt: „Risiko für transnationale Repressionen“


In Kürze

  • Neues Gesetz in China stärkt laut Kritikern Han-zentrierte Identitätspolitik
  • UNO und Auswärtiges Amt äußern Menschenrechts- und Repressionssorgen
  • USA diskutieren parteiübergreifend mögliche Gegenmaßnahmen

 
In China ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, das die „ethnische Einheit“ im Land stärken soll und international für deutliche Kritik sorgt. Besonders in den USA und in Europa wächst die Sorge, dass dadurch Minderheitenrechte eingeschränkt werden könnten. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk fordert bereits eine Rücknahme der Regelung.

55 anerkannte Minderheiten betroffen

Das Gesetz wurde im März vom Nationalen Volkskongress verabschiedet und trat nun in Kraft. Es soll eine „gemeinsame“ chinesische nationale Identität schaffen und den „Zusammenhalt“ stärken.
Vorgeschrieben ist unter anderem, dass Mandarin – die Sprache der Han-Chinesen – als „gemeinsame Landessprache“ im Bildungswesen, im öffentlichen Dienst und an öffentlichen Orten gilt.
In China leben 55 offiziell anerkannte ethnische Minderheiten mit Hunderten Sprachen und Dialekten. In Tibet und bei den Uiguren ist Mandarin bereits länger Pflicht in Schulen und Kindergärten.

Auswärtiges Amt: „Risiko für transnationale Repressionen“

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, das Gesetz schaffe „eine erweiterte gesetzliche Grundlage für die bestehende Minderheitenpolitik“ Pekings. Es berge „ein großes Risiko, Bildung in Minderheitensprachen sowie Rechte wie Religionsfreiheit“ weiter zu schwächen.
Zudem könnten „explizit auch Personen und Organisationen außerhalb Chinas rechtlich verfolgt werden“, sagte der Sprecher.
„Die Bestimmungen sind aus unserer Sicht ebenfalls weit auslegbar und stellen damit ein Risiko für transnationale Repressionen dar.“
Chinas Vize-Justizminister Hu Weilie verteidigte eine mögliche Anwendung im Ausland dagegen als „legitim“, „rechtmäßig“ und „notwendig“.

NGO: Es geht um die „Auslöschung ihrer Kultur und Identität“

In Deutschland haben mehrere NGOs vor der chinesischen Botschaft gegen das Gesetz protestiert. Mit dabei waren die Gesellschaft für bedrohte Völker, die Tibet Initiative Deutschland e.V., der Weltkongress der Uiguren sowie Freiheit für Hongkong e.V.
„Sie sollen in eine einzige, staatlich verordnete Identität gepresst werden“, sagte Mirjam Kobold, Asien-Referentin bei der Gesellschaft für bedrohte Völker. Die „erzwungene Assimilation kultureller Vielfalt“ bedeute für Betroffene „die Auslöschung ihrer Kultur und Identität“.
Mit dem Gesetz würde zu geltendem Recht werden, was die Kommunistische Partei Chinas nach Angaben von Kritikern bereits gegenüber Tibetern, Uiguren, Mongolen, Hui und weiteren Gemeinschaften praktiziere. Sprache, Religion, Bildung und Familie müssten sich dem „han-chinesischen Einheitsverständnis“ unterordnen.
Kobold verwies darauf, dass Peking dabei mit harter Repression vorgehe:

„Sie nutzt Umerziehungslager, Zwangsarbeit, willkürliche Haftstrafen und Verfolgung im Exil, um ethnische und religiöse Gruppen zu unterdrücken und einzuschüchtern.“

Die NGO Freedom House mit Sitz in Washington erklärte am 30. Juni auf X, das neue Gesetz berge die Gefahr, die transnationalen Repressionsmaßnahmen gegen Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten „weiter auszuweiten“. Laut Freedom House zählt die KPCh seit 2014 zu den weltweit aktivsten Akteuren im Bereich transnationaler Repression.
Das Falun-Dafa-Informationszentrum verweist in seinem jüngsten Bericht auf Hunderte derartige Fälle zwischen 2020 und 2025 in den USA.

Gemeinsame Warnung von Republikanern und Demokraten

In den USA haben Abgeordnete des Repräsentantenhauses am 30. Juni eine parteiübergreifende Resolution eingebracht, in der sie Chinas neues Gesetz verurteilen.
Die Initiative stammt vom republikanischen Abgeordneten Chris Smith sowie dem demokratischen Abgeordneten Jim McGovern. Die Resolution liegt Epoch Times vor. Zudem brachten mehrere Senatoren beider Parteien in der vergangenen Woche im Senat einen ähnlichen Gesetzentwurf ein.

Smith: „Gehorcht der Partei – auch im Ausland“

Chris Smith macht speziell auf eine Klausel aufmerksam, die es den chinesischen Behörden erlaubt, Menschen und Organisationen im Ausland strafrechtlich zu verfolgen.
Smith sagte der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times: „Die Botschaft Pekings ist erschreckend: Gebt euren Glauben auf, vergesst eure Sprache, gehorcht der Partei – oder rechnet mit Strafen, auch im Ausland.“ Er fügte an: „Das ist keine Einheit. Es ist Tyrannei – und sie macht die Auslöschung von Kultur und Sprache zur offiziellen Politik.“
Das Gesetz verherrliche die Ideologie der Kommunistischen Partei Chinas.
Taiwanische Regierungsvertreter warnten, dass Peking das Gesetz anwenden könnte, um diejenigen zu verfolgen, die sich zur taiwanischen Identität und Geschichte äußern oder den offiziellen Darstellungen Chinas zu Taiwan widersprechen.

Trump zu Sanktionen und Zusammenarbeit mit EU, Kanada und Australien aufgefordert

Die US-Resolution fordert Präsident Donald Trump auf, Sanktionen oder Visabeschränkungen gegen Personen zu verhängen, die für die Durchsetzung des Gesetzes sowie für weitere Maßnahmen der Zwangsassimilation verantwortlich sind.
Zudem appellieren die Abgeordneten an Außenminister Marco Rubio, mit Verbündeten wie der Europäischen Union, Kanada und Australien zusammenzuarbeiten, um die Umsetzung des neuen chinesischen Gesetzes zu überwachen und dessen Auswirkungen zu bewerten.
Mit Material der Nachrichtenagenturen und The Epoch Times
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Ukraine soll bei Nato-Gipfel Milliardenversprechen erhalten

Die von Russland angegriffene Ukraine soll beim Nato-Gipfel in Ankara ein neues Versprechen für milliardenschwere Militärhilfen bekommen. Darauf verständigten sich Vertreter der 32 Bündnisstaaten wenige Tage vor dem Spitzentreffen in Brüssel in den abschließenden Beratungen über die geplante Gipfelerklärung, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.
Konkret sieht die geplante Zusage vor, über zwei Jahre hinweg eine Mindestfinanzierung in Höhe von 70 Milliarden Euro pro Jahr für militärische Ausrüstung, Unterstützung und Ausbildung bereitzustellen – also insgesamt 140 Milliarden Euro.
Ein EU-Hilfspaket wird dabei allerdings mitgerechnet. Über dieses soll die Ukraine bis Ende 2027 rund 60 Milliarden Euro für verteidigungsrelevante Ausgaben bekommen. Unter dem Strich blieben damit noch rund 80 Milliarden Euro, die Nato-Staaten aus ihren nationalen Haushalten stemmen müssten.

Deutschland wird Löwenanteil tragen

Weil die USA unter US-Präsident Donald Trump die Finanzierung von Ukraine-Hilfen weitestgehend gestoppt haben, wird Deutschland von der Summe aller Voraussicht nach den größten Anteil übernehmen.
Für dieses Jahr hat die Bundesregierung bereits jetzt 11,5 Milliarden Euro für Artillerie, Drohnen, gepanzerte Fahrzeuge und andere Ausrüstung eingeplant. Das ist laut Verteidigungsministerium der höchste Betrag seit dem russischen Angriff.
Der Einigung auf die Unterstützungszusage für die Ukraine waren monatelange Diskussionen vorausgegangen, in denen sich Deutschland stark für ein neues Versprechen eingesetzt hatte.
Zwischenzeitlich hatte dabei auch der Vorschlag auf dem Tisch gelegen, dass alle Bündnisstaaten einen bestimmten Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für die Unterstützung der Ukraine bereitstellen. Das wollten aber unter anderem Länder wie Frankreich nicht akzeptieren.

Viele wichtige Rüstungsgüter kommen aus den USA

Nun soll auf Freiwilligkeit gesetzt werden, um die Unterstützungszusage zu erfüllen. Frankreich will nach Angaben von Diplomaten auch deswegen keine konkrete BIP-Quote mittragen, weil es die sogenannte Purl-Initiative der Nato nicht gut findet. Diese sieht vor, dass in den USA hergestellte Munition und Waffen an die europäischen Verbündeten und Kanada verkauft werden – und diese sie dann der Ukraine zur Verfügung stellen.
Purl war im vergangenen Sommer gestartet worden, um US-Forderungen nachzukommen. Trump hatte zuvor deutlich gemacht, dass die USA aus seiner Sicht viel zu lange einen deutlich zu großen Anteil an der Ukraine-Unterstützung hatten. Deswegen sollten nun die anderen Alliierten für weitere US-Militärhilfen zahlen.

Europäer wollen mehr Verantwortung übernehmen

Die in einem schriftlichen Verfahren angenommene Gipfelerklärung soll am kommenden Mittwoch zum Abschluss des zweitägigen Spitzentreffens der Staats- und Regierungschefs in Ankara veröffentlicht werden.
Neben der Unterstützungszusage für Ukraine enthält der abgestimmte Entwurf nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch Formulierungen, die klar machen sollen, dass die europäischen Alliierten künftig deutlich mehr Verantwortung für die Verteidigung und Abschreckung ihres Kontinents tragen werden. Ein stärkeres Europa in einer stärkeren Nato, lautet dabei das Motto.
Zudem soll es um einen Ausbau der Kapazitäten der Rüstungsindustrie gehen. Russland soll wie schon im vergangenen Jahr als dauerhafte Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit beschrieben werden.

Ärger wegen Iran-Krieg

Der von den USA und Israel begonnene Iran-Krieg wird den Planungen zufolge nur knapp im Zusammenhang mit dem Ziel einer freien Schifffahrt durch die für Öl- und Gaslieferungen wichtige Straße von Hormus thematisiert werden.
Trump hatte zuletzt wiederholt großen Unmut über die ausgebliebene Unterstützung von Alliierten für den US-Krieg gegen den Iran gezeigt. US-Regierungsvertreter wie Verteidigungsminister Pete Hegseth und Außenminister Marco Rubio bezeichneten den Kurs von Verbündeten als „beschämend“ und kündigten eine Neubewertung der US-Beziehungen zur Nato an.
Die bislang letzte finanzielle Nato-Unterstützungszusage für die Ukraine hatte es beim letzten Nato-Gipfel mit Trumps Vorgänger Joe Biden im Jahr 2024 gegeben.
Die Bündnisstaaten einigten sich damals darauf, „mit Hilfe proportionaler Beiträge“ innerhalb eines Jahres eine „elementare Mindestfinanzierung in Höhe von 40 Milliarden Euro“ bereitzustellen. Beim Gipfel im vergangenen Jahr kam mit Trump keine entsprechende Einigung zustande.
Dass das in diesem Jahr anders werden wird, hatte am Mittwoch bereits Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Rande von Gesprächen mit Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius in Berlin angekündigt.
In einer Pressekonferenz sagte er ohne konkrete Zahlen zu nennen: „Auf dem Gipfel in der kommenden Woche werden die Bündnispartner zusagen, der Ukraine nachhaltige, verlässliche und langfristige Sicherheitsunterstützung zu leisten.“ Er begrüße dabei ausdrücklich die starke Führungsrolle Deutschlands in dieser Frage. (dpa/red)
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Explosion in Monaco: Ukrainerin aus Deutschland verdächtigt

Nach der Explosion in Monaco mit Schwerverletzten suchen die Behörden eine Ukrainerin mit Wohnsitz in Deutschland. Anders als zunächst gedacht, handle es sich bei der verdächtigen Person um eine Frau und nicht um einen Mann, sagte Morgan Raymon von der Staatsanwaltschaft Monaco. Die Verdächtige, die sich als Mann verkleidet hatte, werde mit internationalem Haftbefehl gesucht.
„Nach ersten Erkenntnissen und Ermittlungen der monegassischen Strafverfolgungsbehörden hatten sich Bezüge nach Hessen ergeben“, teilte das Landeskriminalamt (LKA) Hessen mit. Am Donnerstag sei im Rahmen eines Rechtshilfeersuchens eine von der 39 Jahre alten Ukrainerin angemietete Wohnung im Main-Taunus-Kreis durchsucht worden. „Des Weiteren wurde ein von ihr genutztes Fahrzeug durchsucht und sichergestellt.“
Die Frau stehe im Verdacht, an der Tat beteiligt gewesen zu sein, schrieb das LKA. Beweismittel seien an die monegassischen Behörden übergeben worden. „Die gesuchte Frau befindet sich aktuell auf der Flucht.“

Drei Schwerverletzte bei Explosion

Am Montagabend hatte es am Eingang eines Wohngebäudes eine heftige Explosion in Monaco gegeben. Drei Menschen wurden dabei schwer verletzt. Zuvor hatte eine Person dort den Angaben nach ein Paket abgelegt, später war sie geflohen. Ermittelt werde wegen versuchter Tötung und einer Sprengstoffstraftat.
Die Ermittler gehen davon aus, dass die Verdächtige nicht alleine gehandelt hat. Zwischenzeitlich nahmen sie zwei Männer fest. Weil diese aber wohl nicht aktiv an der Tat beteiligt waren, kamen sie wieder frei.
Zur Identität der Opfer hatte die Staatsanwaltschaft keine Angaben gemacht. Nach Medienberichten in Monaco, Frankreich und der Ukraine soll es sich um einen ukrainischen Oligarchen, seine Ehefrau und einen Sohn des Paares handeln. (dpa/red)
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Sicherheitsmängel: Secret Service verpasste mehrere Chancen vor Trump-Attentat


In Kürze:

  • Der Abschlussbericht des Generalinspekteurs sieht mehrere Versäumnisse des Secret Service vor dem Attentat auf Donald Trump.
  • Fehlende Kommunikation führte dazu, dass 102 Funkmeldungen der örtlichen Polizei den Secret Service nicht erreichten.
  • Ein ausgefallenes Anti-Drohnen-System ermöglichte dem späteren Attentäter die unbemerkte Erkundung des Geländes.
  • Der Bericht empfiehlt sieben Reformen zur Verbesserung von Kommunikation, Ausbildung und Einsatzplanung.

 
Am Donnerstag, 2. Juli, hat der Generalinspekteur des US-Heimatschutzministeriums seinen Endbericht zum versuchten Mordanschlag auf den damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump vorgelegt. Der Bericht kam zu dem Schluss, dass der Secret Service am Tattag, dem 13. Juli 2024, mehrere Gelegenheiten versäumt hatte, die Anschlagspläne rechtzeitig zu erkennen und deren Ausführung zu verhindern.
Kommunikationsprobleme, organisatorische Mängel, ein unzureichender Informationsaustausch und technische Defizite hätten den Ausschlag gegeben. An jenem Tag hatte der 20-jährige Pflegeheim-Mitarbeiter Thomas Crooks um 18:11 Uhr acht Schüsse auf Trump abgegeben. Zuvor hatte er das Areal um das Gelände mit einer Drohne erkundet. Crooks wurde von Einsatzkräften noch während der Ausführungshandlungen zu seinem Attentatsversuch erschossen.

Kein hinreichender Austausch zwischen Secret Service und Polizei vor Trump-Auftritt

Der gravierendste Befund des Berichts betrifft die fehlende Kommunikation zwischen dem Secret Service und der örtlichen Polizei. So waren die örtlichen Polizeibehörden nach Hinweisen intensiv auf der Suche nach einer auffälligen und verdächtig wirkenden Person. Gemeint war damit Thomas Crooks.
Die örtlichen Polizeibehörden tauschten nicht weniger als 102 Funkmeldungen aus, die sich mit der Suche beschäftigten. Da es keinen gemeinsamen Kommunikationsraum mit dem Secret Service gab, erhielt dieser diese Informationen nicht. Stattdessen erhielt er lediglich fünf Telefonanrufe und drei Textnachrichten.
Dem Secret Service erschien dies als zu wenig, um eigene Veranlassungen zu treffen und Trumps Personenschutz über eine mögliche Bedrohung zu informieren. In einem solchen Fall hätten sie Trump später auftreten lassen oder sofort von der Bühne gebracht. Die Kommunikationsräume des Secret Service und der örtlichen Polizei lagen nur 235 Meter voneinander entfernt. Letzte Sicherheitsbesprechungen und Ortsbegehungen hatten am 12. Juli stattgefunden.

Defektes Anti-Drohnen-System ermöglichte Crooks Erkundung des Geländes

Ein weiteres schwerwiegendes Versäumnis war das defekte Anti-Drohnen-System. Dieses hatte es Thomas Crooks etwa zwei Stunden vor dem Attentat erlaubt, in einer Höhe von etwa 31 Metern eine Drohne über das Areal fliegen zu lassen. Während des Fluges befand sich die Drohne etwa 430 Meter von der Bühne entfernt und konnte sowohl diese als auch das Dach des Gebäudes erfassen, von dem aus Crooks später seine Schüsse abgeben sollte.
Am 13. Juli bemerkte der – unzureichend geschulte – Bediener nach 10:00 Uhr erstmals, dass das Anti-Drohnen-System ausgefallen war. Um 12:12 Uhr gab es den ersten Anruf beim Hersteller, wobei jedoch kein Techniker erreichbar war. Erst ein zweiter Anruf um 13:11 Uhr leitete den Beginn der Fehlersuche ein. Um 15:04 Uhr teilte der Hersteller mit, dass sich ein Spezialist der Sache annehmen müsse. Dabei war es aufgrund des Wochenendes schwierig, einen zu erreichen.
Um etwa 16:20 Uhr konnte ein defektes Ethernet-Kabel als Ursache des Ausfalls identifiziert werden. Ab 16:29 Uhr war das Anti-Drohnen-System wieder einsatzbereit. Der Ausfall hatte es Thomas Crooks jedoch ermöglicht, in der Zeit von 15:51 und 16:00 Uhr rund neun Minuten lang unbemerkt seine Drohne über das Veranstaltungsgelände zu steuern. Dem Bericht zufolge hätte ein funktionierendes Anti-Drohnen-System sowohl die Drohne als auch die Person erkennen können, die sie steuerte.

Freie Sicht auf Trump vom Dach des AGR-Gebäudes nicht verhindert

Das Dach des Firmengeländes von American Glass Research (AGR), von dem aus Crooks später schießen sollte, hatte der Secret Service grundsätzlich bereits als potenzielle Gefahrenquellen identifiziert. Einer seiner Mitarbeiter hatte vorgeschlagen, die freie Sicht zur Bühne durch Lkws zu blockieren.
Der Vorschlag wurde aus organisatorischen Gründen und mit Rücksicht auf die Medienberichterstattung verworfen. Es gab zwar noch einen alternativen Plan. Dessen Umsetzung veranlasste oder kontrollierte jedoch niemand – oder es fühlte sich keiner dafür zuständig. So blieb es bei der freien Sicht, und Crooks nutzte diese, um von dort aus zu schießen.
Generell sei der Außenbereich des Geländes unzureichend geschützt gewesen, heißt es in dem Bericht weiter. Das Gebäude, von dem aus Crooks schoss, lag außerhalb des eigentlichen Sicherheitsperimeters. Der Secret Service sorgte dabei nicht in ausreichendem Maße für eine Sicherung durch örtliche Sicherheitskräfte. Auch gingen Warnmeldungen der örtlichen Polizeikräfte darüber verloren – unter diesen befanden sich auch solche, die von einem Bewaffneten handelten, der ein Gewehr bei sich habe.

Der Bericht nennt sieben dringliche Empfehlungen

Zwar lagen dem Secret Service vor der Veranstaltung – wenn auch wenig konkrete – Hinweise auf eine Bedrohung Trumps aus dem Fernbereich vor. Allerdings hatte man diese weder an das zuständige Pittsburgh Field Office noch an die Einsatzplaner vor Ort vollständig weitergegeben. Der Generalinspekteur gelangte zu der Schlussfolgerung, dass eine umfassendere Weitergabe auch zu einer stärkeren personellen Absicherung geführt hätte.
In Summe sieht der Generalinspekteur nicht einen einzelnen Fehler, sondern eine Kombination mehrerer Faktoren als ausschlaggebend für das Versagen des Secret Service am Tag des Attentats. Daraus resultieren sieben Reformempfehlungen. Diese umfassen unter anderem bessere Kommunikationsstrukturen mit lokalen Behörden und verbindliche Verfahren für den Austausch sicherheitsrelevanter Informationen.
Darüber hinaus empfiehlt der Bericht eine verbesserte Ausbildung der Anti-Drohnen-Teams, eine zuverlässigere technische Unterstützung, die bessere Absicherung von Außenbereichen und eine konsequentere Umsetzung bereits erkannter Sicherheitsmaßnahmen. Dem Secret Service zufolge sei ein Teil der Änderungen bereits umgesetzt worden.
 
 
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Venezuela: Über 2500 Tote – 43-Jähriger nach acht Tagen lebend aus Trümmern gerettet

Die Zahl der Todesopfer durch das verheerende Doppel-Erdbeben in Venezuela ist auf mehr als 2500 gestiegen. Es seien bisher 2595 Todesopfer gemeldet worden, sagte am Donnerstag, 2. Juli (Ortszeit), Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez auf einer Pressekonferenz.
Zudem seien 12.400 Menschen verletzt worden.
Zugleich versicherte die Übergangspräsidentin, dass Rettungskräfte weiter nach Überlebenden suchen werden. Zur Zahl der noch Vermissten machte sie keine Angaben. Die Behörden des südamerikanischen Landes haben es bisher vermieden, sich dazu zu äußern.
Nach Schätzungen der Vereinten Nationen könnte die Zahl der Vermissten aber bei bis zu 50.000 liegen.
Am Mittwoch vergangener Woche hatten kurz hintereinander zwei starke Erdbeben den Norden Venezuelas erschüttert.
Die im Laufe der folgenden Tage immer weiter abnehmende Hoffnung, noch Überlebende zu bergen, hatte am Donnerstag neue Nahrung bekommen: Acht Tage nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben holten Rettungskräfte im stark zerstörten Ort Catia La Mar einen Mann lebend aus den Trümmern.

43-Jähriger lebend aus Trümmern gerettet

Jubelnde Helfer und überglückliche Angehörige: Wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, wurde der 43-jährige Hernán Gil im stark zerstörten Ort Catia La Mar aus den Trümmern eines siebenstöckigen Gebäudes geborgen.
Gils Ehefrau Gusbimar González sprach von einem „Wunder“ und dankte den hunderten an dem Einsatz beteiligten Helfern.
Hernán Gil wurde auf einer Trage zu einem Rettungswagen gebracht, der ihn zur Behandlung in die Hauptstadt Caracas bringen sollte. Nach der erfolgreichen Rettung des 43-Jährigen fielen sich die daran beteiligten Rettungskräfte in die Arme, wie AFP-Journalisten vor Ort berichteten.
Gil habe als Wachmann in dem Gebäude gearbeitet, berichteten Anwesende. Als dieses einstürzte, sei er in seinem Wachhäuschen verschüttet worden. Rettungskräfte aus sieben Ländern hatten mehr als drei Tage lang versucht, zu dem Verschütteten vorzudringen und ihn gleichzeitig mit Wasser und Sauerstoff versorgt.
Dass ihr Mann noch lebe, sei „wirklich ein Wunder“, hatte Gils Ehefrau Gusbimar González vor der geglückten Rettung gesagt. Sie sei „völlig überwältigt“, dass Menschen aus so vielen Ländern zusammengekommen seien, „um einen einzigen Menschen zu retten“. Die beteiligten Rettungsteams kamen aus Venezuela, Chile, Costa Rica, El Salvador, Mexiko, Portugal und den USA und arbeiteten rund um die Uhr.
Tagelang trugen sie vorsichtig Trümmer ab, um weitere Einstürze in dem Schuttberg zu verhindern. In einem dramatischen Finale setzten sie am Donnerstag dann einen Presslufthammer ein, um eine letzte Betonplatte zu durchbrechen, weil ein benachbartes Gebäude einzustürzen drohte.
Er habe noch nie einen „so schwierigen“ Einsatz erlebt, sagte einer der Helfer, der nicht namentlich genannt werden wollte. „Ich weiß nicht, ob es jemals zuvor eine so lange Rettungsaktion dieser Art gegeben hat.“
In der letzten Phase des Einsatzes waren etwa 30 Menschen auf dem Parkplatz des Gebäudes damit beschäftigt, Trümmer zu beseitigen, während zwei Rettungskräfte einen drei Meter langen Tunnel gruben. „Es war nicht einfach, genau die Stelle zu erreichen, an der sich das Opfer befand“, sagte Cristian Vera, der Leiter des chilenischen Rettungsteams, AFP.

Auch Überlebende haben alles verloren

Fachleuten zufolge sind nach einer Naturkatastrophe die ersten 72 Stunden entscheidend, um noch Überlebende zu finden.
Zwar gab es einige spektakuläre Rettungsaktionen – so wurde sechs Tage nach dem Beben ein dreijähriger Junge gefunden. Doch die Hoffnung, noch viele weitere Überlebende zu finden, ist mehr als eine Woche nach der Katastrophe nahezu aussichtslos.
Für diejenigen, die der Katastrophe entronnen sind, geht es nun ums Überleben.
Viele Menschen haben alles verloren. Ihr Zuhause liegt in Trümmern, Verwandte, Nachbarn und Freunde sind tot oder werden vermisst. Auf einem Fußballplatz schickte sich die 33-jährige Maria Arteaga am Mittwochabend an, in einer provisorischen Unterkunft aus Planen und einer venezolanischen Flagge zu übernachten. „Wir haben alles verloren, außer unserem Leben. Wir sind sogar barfuß“, sagte die Mutter von vier Kindern AFP.
Laut Parlamentspräsident Jorge Rodríguez sind 13.000 Menschen obdachlos geworden. Viele von ihnen schlafen in Zelten auf den Straßen, in Parks und auf Brachflächen. Einer vorläufigen Satellitendaten-Auswertung der US-Raumfahrtbehörde Nasa zufolge wurden fast 60.000 Gebäude beschädigt oder zerstört.
Zudem werden Lebensmittel und Wasser langsam knapp, die Krankenhäuser sind bis zur Grenze ausgelastet. Experten warnen vor der Gefahr von Krankheitsausbrüchen.
Angehörige, Freiwillige und Rettungskräfte konzentrieren sich nun größtenteils darauf, die Toten zu bergen. In Catia La Mar, wo nun Hernán Gil lebend gefunden wurde, kämpfte sich etwa ein Dutzend Menschen durch einen sechs Meter hohen Trümmerhaufen – die Überreste eines achtstöckigen Gebäudes, das laut dem Kranführer Manuel Alejos „wie ein Sandwich aus Betonplatten“ eingestürzt war.
„Wir brechen uns Platte für Platte durch, um die Leichen zu bergen“, sagt er AFP. Dies sei für die Familien enorm wichtig – damit sie sich „von ihren Angehörigen verabschieden können“. (afp/red)
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Wunderrettung in Venezuela: „In den dunkelsten Momenten gab mir mein Sohn Hoffnung zu leben“


In Kürze:

  • Mutter und Neugeborenes überleben 32 Stunden unter Trümmern
  • Rettung nach Erdbeben der Stärke 7,2 und 7,5
  • Tausende Tote und Vermisste in Venezuela

 
Das verheerende Erdbeben in Venezuela Ende Juni hat weltweit Schlagzeilen gemacht. Während die Zahl der Todesopfer und Vermissten weiter steigt, gibt es nur wenige Geschichten, die Hoffnung vermitteln. Eine davon ist die Rettung der jungen Mutter Dayana Patiño und ihres erst 18 Tage alten Sohnes Juan David.
Die beiden wurden beim Einsturz ihres Wohnhauses unter den Trümmern verschüttet, konnten jedoch im Gegensatz zu vielen anderen Opfern lebend gerettet werden. Fast 32 Stunden harrten sie unter Beton und verbogenem Metall aus, bevor Rettungskräfte sie schließlich bargen.
Ihre Rettung am Abend des 25. Juni in La Guaira gilt als Symbol der Hoffnung – inmitten einer Katastrophe, deren Opferzahl weiter steigt.

Überleben inmitten des Chaos

Das Drama begann, als Dayana in ihrer Wohnung im achten Stock gerade den Abwasch erledigte. Um 18:04 Uhr erschütterte ein Erdbeben der Stärke 7,2 die Region. Nur 39 Sekunden später folgte ein noch stärkeres Beben der Stärke 7,5.
Das Wohnhaus stürzte teilweise ein und begrub die junge Mutter und ihr Neugeborenes unter einer gewaltigen Masse aus Beton und verbogenem Metall. Während Sirenen heulten und verzweifelte Rufe die Straßen von La Guaira erfüllten, begann für Anwohner, örtliche Rettungskräfte und internationale Helfer ein Wettlauf gegen die Zeit, um Überlebende zu finden.
In einem Bericht der französischen Zeitung „Le Parisien“ schildert Dayana Patiño die Stunden unter den Trümmern, in denen sie glaubte, sterben zu müssen. Eingeklemmt in einer kleinen Luftblase wusste sie nicht, ob ihr Sohn noch am Leben war.
Nach ihren Worten gab ihr Juan David die Kraft, durchzuhalten. Jede Bewegung und jedes Stöhnen des Babys wurden für sie zu einem Zeichen der Hoffnung in der Dunkelheit und im Staub. „Selbst in den dunkelsten Momenten gab mir mein Sohn die Hoffnung zu leben“, sagt sie. Währenddessen arbeiteten sich die Rettungskräfte Meter für Meter durch die Trümmer, um Mutter und Kind zu erreichen.

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Bewegende Rettung in La Guaira

Von Internetnutzern verbreitete und von mehreren Medien veröffentlichte Bilder zeigen den bewegenden Moment der Rettung: Einsatzkräfte bergen den in eine Decke gewickelten Säugling aus den Trümmern und reichen ihn von Hand zu Hand aus dem klaffenden Loch, das der Einsturz des Gebäudes hinterlassen hatte.
Zunächst wurde das Baby gerettet, rund eine Stunde später konnten die Helfer auch die Mutter lebend aus den Trümmern bergen.

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Weitere Videos zeigen, wie die Mutter mit Verletzungen an den Beinen auf eine Trage gehoben wird, während medizinische Einsatzkräfte sie noch vor Ort versorgen und ihren Zustand stabilisieren.
Nach ersten medizinischen Einschätzungen, über die die BBC berichtete, befinden sich sowohl Dayana Patiño als auch ihr Sohn in einem stabilen Zustand. Beide konnten inzwischen wieder mit ihren Familien zusammengeführt werden.

Ein „Wunder“ eines schwer getroffenen Landes

Diese Rettung ereignete sich vor dem Hintergrund einer nationalen Katastrophe. Nach Angaben von Jorge Rodríguez, Präsident der venezolanischen Nationalversammlung, kamen bei den Erdbeben inzwischen 2.295 Menschen ums Leben. Zudem wurden 11.267 Verletzte registriert. Die aktualisierten Zahlen gab Rodríguez am 2. Juli in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Lagebesprechung bekannt.
Am Strand von Los Cocos, ebenfalls im Bundesstaat La Guaira, zeigen Luftaufnahmen das Ausmaß der Zerstörung: Ganze Reihen eingestürzter Gebäude und stark beschädigte Bauwerke prägen das Bild der Küstenregion.
Zwischen den Trümmern sind Einsatzkräfte weiterhin im Einsatz. Sie durchsuchen die Ruinen noch Tage nach den Erdbeben systematisch nach möglichen Überlebenden und bergen zugleich die Toten aus den eingestürzten Strukturen.

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Inmitten der Trümmer wird die Rettung von Dayana Patiño und ihrem Baby von Medien und religiösen Vertretern als „Wunder“ bezeichnet und steht stellvertretend für die wenigen Überlebensgeschichten, die aus der Katastrophe hervorgehen.
Rettungskräfte äußern sich deutlich zurückhaltender. Für sie zeigt die Rettung einerseits, dass die Zusammenarbeit zwischen lokalen und internationalen Teams funktioniert, andererseits aber auch, wie groß die noch bevorstehenden Aufgaben sind. Nach wie vor gelten rund 50.000 Menschen als vermisst, zudem besteht durch instabile Gebäude weiterhin Einsturzgefahr.
Ein von „Euronews“ zitierter Rettungsleiter sagte: „Jedes gerettete Leben zählt, aber wir wissen, dass viele Familien noch immer auf Nachrichten von ihren Angehörigen warten.“ Er rief dazu auf, die Suche trotz Erschöpfung und hoher Risiken konsequent fortzusetzen.