BP will die Raffinerie Gelsenkirchen an die Klesch-Gruppe verkaufen. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Der Mineralölkonzern BP darf aus EU-Sicht seine Raffinerie in Gelsenkirchen an den Raffineriebetreiber Klesch-Gruppe verkaufen. Es gebe keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken gegen einen Zusammenschluss, teilte die EU-Kommission mit.
Die Unternehmen hätten nur eine begrenzte gemeinsame Marktstellung. Bei großen Übernahmen prüft die Brüsseler Behörde, ob dadurch unverhältnismäßig große Einschränkungen des freien Wettbewerbs entstehen können.
Die Raffinerie Gelsenkirchen ist eine der größten Deutschlands. Der aus zwei Standorten bestehende Komplex kann jährlich rund zwölf Millionen Tonnen Rohöl verarbeiten. Hergestellt werden vor allem Kraftstoffe für den Straßen- und Luftverkehr. Produziert werden auch Rohstoffe für die petrochemische Industrie.
Rund 1.800 Beschäftigte
Der integrierte Raffineriekomplex mitsamt Tanklager in Bottrop beschäftigt laut BP-Angaben von März rund 1.800 Menschen. Der Konzern hatte im März angekündigt, die Raffinerie an die konzernunabhängige Klesch-Gruppe zu verkaufen.
Der Verkauf soll nach einer Zustimmung der Behörden noch in der zweiten Jahreshälfte 2026 abgeschlossen werden, hieß es damals.
Die auf Malta ansässige Klesch‑Gruppe des US-Amerikaners A. Gary Klesch betreibt in Europa zwei Ölraffinerien: die Raffinerie Heide im schleswig-holsteinischen Kreis Dithmarschen und eine Raffinerie im dänischen Kalundborg.
Bericht: Bundesministerium prüft
Das Bundeswirtschaftsministerium prüft laut einem „Spiegel“-Bericht von April ebenfalls den Verkauf der Raffinerie und nimmt dafür eine Investitionsprüfung vor.
Hinter der auf Malta ansässigen Klesch-Gruppe stehe ein undurchsichtiges Firmenkonstrukt in der Steueroase Jersey, berichtete der „Spiegel“.
Der Staat kann unter bestimmten Voraussetzungen den Erwerb von Firmen durch nicht-europäische Investoren untersagen. (dpa/red)
Die Eigenanteile für die Pflegeheim-Unterbringung sind kräftig gestiegen - auf bis zu 3.200 Euro monatlich. - Foto: Daniel Karmann/dpa
Die gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland steht vor großen Herausforderungen: Es gibt immer mehr Pflegebedürftige, zu wenig Pflegekräfte und Milliardendefizite.
Die schwarz-rote Bundesregierung plant deshalb eine große Pflegereform, einen Gesetzentwurf will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) möglichst bald vorlegen. Um was geht es?
Es gilt Versicherungspflicht
Die Pflegeversicherung gehört wie die Kranken- und die Rentenversicherung zur Sozialversicherung. Dabei gilt eine Versicherungspflicht: Gesetzlich Versicherte sind automatisch in der gesetzlichen Pflegeversicherung versichert, privat Versicherte müssen eine private Pflegeversicherung abschließen.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen paritätisch Beiträge in die gesetzliche Pflegeversicherung ein: Dies sind bundesweit – bis auf Sachsen – jeweils 1,8 Prozent des Bruttolohns. Für Kinderlose gibt es noch einen Zuschlag von 0,6 Prozent, den nur die Arbeitnehmer zahlen.
Von der Versicherung bekommen Pflegebedürftige Leistungen bezahlt, die unter anderem vom Pflegegrad und der Art der Pflege abhängen.
Die gesetzliche Pflegeversicherung ist dabei explizit als Teilversicherung angelegt: Sie übernimmt nur einen Teil der Kosten, zum Beispiel für die Unterbringung in einem Pflegeheim. Den Rest, die sogenannten Eigenanteile, müssen die Betroffenen oder deren Angehörige selbst bezahlen.
Ausgaben auf 73,8 Milliarden Euro gestiegen
Dem Medizinischen Dienst des Bundes zufolge erhielten Ende 2025 rund sechs Millionen Menschen Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung. Die Zahl der Pflegebedürftigen hat sich damit in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt und dürfte weiter ansteigen.
Dafür verantwortlich sind sowohl aufgrund die Alterung der Gesellschaft als auch – nach einer Reform im Jahr 2017 – eine breitere Erfassung von Bedürftigen. Die Folge sind enorm gestiegene Ausgaben der gesetzlichen Pflegeversicherung: Diese kletterten von rund 24 Milliarden Euro 2013 auf mehr als 73,8 Milliarden im vergangenen Jahr.
In diesem Jahr erwarten die gesetzlichen Krankenkassen ein Defizit von 4,2 Milliarden Euro. Für 2027 geht Ministerin Warken von einem Fehlbetrag von über 7,5 Milliarden Euro aus, für das Jahr darauf von über 15 Milliarden Euro.
Immer mehr Bedürftigen stehen gleichzeitig zu wenige Pflegekräfte gegenüber: Bis 2034 könnten bis zu 500.000 Pfleger fehlen, warnte der Deutsche Pflegerat.
Zugleich stieg in den letzten Jahren die Bezahlung der Pflegekräfte. Auch dies hat die Eigenanteile für die Pflegeheim-Unterbringung kräftig steigen lassen – auf bis zu 3.200 Euro monatlich.
Was plant die Koalition?
Als Notfallmaßnahme hat der Bund die Pflegeversicherung kurzfristig mit Milliardendarlehen stabilisiert: 2025 mit 0,5 Milliarden Euro und 2026 mit 3,2 Milliarden Euro.
Dadurch sollen Beitragserhöhungen verhindert werden. Damit ist das grundsätzliche Problem bei der Pflege jedoch nicht gelöst – dass die Ausgaben viel schneller steigen als die Einnahmen.
Deswegen will Warken eine umfassende Strukturreform angehen, die Union und SPD bereits in ihrem Koalitionsvertrag als Ziel vereinbart haben. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat dazu Vorschläge vorgelegt, auf deren Grundlage Warken ein Gesetz ausarbeiten will. Es soll bis zur Anfang Juli beginnenden Sommerpause des Bundestags vorliegen.
Erste Reformentwürfe sehen spürbare Einschnitte vor: So könnten die gestaffelten Zuschüsse, die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.
Damit würde es länger dauern, bis die Betroffenen von den schrittweise steigenden Zuschüssen profitieren. Umgekehrt spart die Pflegeversicherung Ausgaben in Milliardenhöhe.
Zudem könnte es schwieriger werden, überhaupt als pflegebedürftig anerkannt beziehungsweise in die unteren Pflegegrade eingestuft zu werden. Konkret soll ein höherer Grad an Einschränkung notwendig sein, um die Pflegegrade 1, 2 und 3 zu erreichen. Diese Änderung dürfte einen deutlichen Einfluss auf die Zahl der Pflegebedürftigen insgesamt und damit die Ausgaben der Versicherung haben.
Beitragsfreie Mitversicherung einschränken
Außerdem soll wie in der Krankenversicherung geplant auch bei der Pflege die beitragsfreie Mitversicherung eingeschränkt werden. Für mitversicherte Ehepartner, die weder kleine Kinder erziehen noch Angehörige pflegen, müsste dann ein zusätzlicher Beitrag von 0,7 Prozent an die Pflegeversicherung gezahlt werden.
Heute berichte das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ zudem, dass Warken die Beiträge für Kinderlose erhöhen will: Deren Beitragszuschlag soll um 0,1 Prozentpunkte auf 0,7 Prozent steigen. (afp/red)
Die Polizei setzt Wasserwerfer gegen Demonstranten ein. - Foto: Mirjam Schmitt/dpa
In der türkischen Metropole Izmir ist die Polizei am Dienstag mit Wasserwerfern und Tränengas gegen eine Kundgebung der Oppositionspartei CHP vorgegangen. Einsatzkräfte riegelten den zentralen Platz vor dem CHP-Parteigebäude ab, auf dem die Protestveranstaltung stattfinden sollte.
Demonstranten wurden daran gehindert, den Platz zu betreten – bereits Anwesende wurden mit Wasserwerfern vertrieben, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.
Proteste gegen Regierung
Zu der für den Mittag geplanten Kundgebung in der drittgrößten türkischen Stadt und CHP-Hochburg Izmir hatte der abgesetzte Oppositionschef Özgür Özel aufgerufen. Özel plante, auf der Veranstaltung das Wort zu ergreifen.
Bei seiner Ankunft am Flughafen von Izmir gab er sich unnachgiebig und hielt an dem Demonstrationsaufruf fest: „Wir werden dorthin gehen, wo die Menschen uns erwarten. Es sind keine normalen Zeiten“.
„Präsident Özgür, befreie die Türkei!“, riefen die versammelten Demonstranten indes. Der Vorname Özels – „Özgür“ – ist das türkische Wort für „frei“. Die Bilder wurden im privaten Fernsehen übertragen.
Polizei stürmte Parteisitz
Am Wochenende hatte die türkische Polizei gewaltsam den Sitz der CHP in Ankara gestürmt. Hunderte Beamte der Bereitschaftspolizei drangen unter Einsatz von Tränengas in das von Parteimitgliedern blockierte Gebäude ein, wo sich Özel aufhielt. Er wurde dazu gezwungen, die Parteizentrale zu verlassen.
Am Freitag war die Parteiführung in einer richterlichen Entscheidung abgesetzt worden. Das Gericht in Ankara erklärte in einem Berufungsverfahren die Wahl der CHP-Parteispitze im Jahr 2023 für ungültig und enthob Özel seines Amtes.
An seine Stelle soll der als farblos geltende früheren CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu treten, der 2023 eine Stichwahl gegen Präsident Recep Tayyip Erdoğan verloren hatte. Özel und seine Anhänger sehen in dem Vorgehen der Justiz ein politisches Manöver, um Erdoğan-Konkurrenten auszuschalten.
Özel will nicht nachgeben
Özel kündigte nach seiner Absetzung und Vertreibung aus der Parteizentrale an, die CHP werde „nicht nachgeben“. Er rief die Bevölkerung zu Protesten auf und betonte, Erdoğan habe „den Verstand verloren“.
Innenminister Mustafa Ciftci versicherte, dass der Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen in der CHP-Zentrale „auf Wunsch“ von Kılıçdaroğlu stattgefunden habe.
Die CHP hatte bei den Kommunalwahlen im Jahr 2024 der islamisch-konservativen Partei Erdoğan eine schwere Niederlage zugefügt. Seitdem steht die Oppositionspartei zunehmend im Visier der türkischen Justiz.
So sitzt der ehemalige Istanbuler Bürgermeister İmamoğlu wegen Korruptionsvorwürfen seit mehr als einem Jahr im Gefängnis. Er gilt als wichtigster Rivale Erdoğan. (afp/red)
Ungarns Premier Péter Magyar steht wegen knapper Fristen zur Erlangung von EU-Mitteln unter Zeitdruck. (Archivbild) - Foto: Robert Hegedus/MTI/AP/dpa
In Kürze:
Die EU blockiert weiterhin rund 17 Milliarden Euro an Mitteln für Ungarn.
Budapest hält mehrere geforderte Reformen kurzfristig für nicht umsetzbar.
Eine Sondersteuer für ausländische Einzelhändler könnte ein weiteres EU-Verfahren auslösen.
Premierminister Péter Magyar will in Brüssel über einen Fahrplan zur Freigabe der Gelder verhandeln.
Trotz des Machtwechsels von Premierminister Viktor Orbán zu Péter Magyar in Ungarn bleibt das Verhältnis zwischen Budapest und Brüssel angespannt. Zwar bescheinigt die EU-Kommission dem Kabinett Magyar eine „mehr als konstruktive“ Haltung, allerdings macht die EU die Auszahlung blockierter Mittel in Höhe von insgesamt rund 17 Milliarden Euro von Reformen abhängig.
Einige dieser Reformen – insbesondere im Steuer- und Rentenbereich – hält man in Budapest jedoch kurzfristig für nicht umsetzbar. Zeitmangel und die angespannte Haushaltslage lassen deren Umsetzung in dem von Brüssel geforderten Rahmen derzeit nicht zu.
Ungarn läuft die Zeit davon: Wichtige Frist endet am 31. August
Ein wesentlicher Faktor sind dabei 10,4 Milliarden Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds (RFF). Wegen angeblicher Rechtsstaatsdefizite und Korruptionsbedenken hatte Brüssel deren Auszahlung bislang zurückgehalten. Dabei müssten bis 31. August des laufenden Jahres die Mittel verwendet worden sein und die endgültigen Zahlungsanträge eingereicht. Ungarn hat „index.hu“ zufolge bislang jedoch lediglich einen Vorschuss in Höhe von 900 Millionen Euro erhalten.
Daneben geht es auch um etwas mehr als 6 Milliarden Euro aus dem sogenannten Kohäsionsfonds. Um die volle Summe zu erhalten, müsste Ungarn 27 sogenannte Super-Meilensteine erfüllen. Hinzu kämen rund 300 einzelne Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung und für mehr Transparenz, die zumindest formal bis zum Fristende abgeschlossen sein müssten.
Die Frist ist nicht verlängerbar – dafür wäre ein Änderungsbeschluss erforderlich, der auf demselben Weg wie die ursprüngliche Vereinbarung zu den Corona-Fonds zustande kommen müsste. Schon dieser war unter den Mitgliedstaaten umstritten und ging mit einem monatelangen, äußerst knappen Verhandlungsprozess einher.
Sondersteuer: Diskriminierung ausländische Handelsketten über Berechnungsgrundlage
Dazu kommt das Risiko eines beihilferechtlichen Verfahrens gegen Ungarn, das EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera einleiten könnte. Anlass ist die von der Regierung Orbán eingeführte und erst im April vom Parlament verlängerte Sondersteuer auf Umsätze ausländischer Einzelhändler. Zusätzlich gelten auch Gewinnmargenbegrenzungen für bestimmte Produkte.
Betroffen sind große internationale Einzelhandelsketten wie Spar, Rewe, Penny oder dm. Die EU-Kommission hat vor dem EuGH Klage gegen dieses Gesetz erhoben. Da die Sondersteuer ausschließlich ausländische und keine ungarischen Unternehmen treffe, schränke sie die Niederlassungsfreiheit im Binnenmarkt ein, so die Begründung.
Zudem prüfe die Kommission ein beihilferechtliches Verfahren gegen Ungarn, so das „Handelsblatt“. Wettbewerbskommissarin Ribera könnte in diesem Fall die Erhebung der Steuer auch aussetzen. Die Regierung in Budapest erklärt hingegen, dass eine zeitnahe Beseitigung der Sondersteuer gravierende Auswirkungen auf die ohnehin schon angespannte Haushaltslage hätte.
Brüssel rät der Regierung in Budapest von neuen Krediten ab
Die 2022 geschaffene Sondersteuer funktioniert nach dem Prinzip einer progressiven Umsatzsteuer. Dabei wird der Gesamtumsatz des betreffenden Konzerns als Grundlage herangezogen – und zwar nicht nur der in Ungarn, sondern der weltweit erzielte. Liegt dieser bei bis zu 500 Millionen Forint (etwa 1,4 Millionen Euro), beträgt die Sondersteuer 0 Prozent.
In weiteren Schritten steigt die Belastung auf 0,15 Prozent und 1 Prozent; ab 100.000.000.001 Forint (rund 280,3 Millionen Euro) greift der Höchstsatz von 4,5 Prozent. Kein ungarischer Konzern erreicht diese Schwelle. Seit ihrer Einführung hat die Regierung in Budapest die Steuer mehrfach erhöht.
Derzeit bemühen sich Brüssel und Budapest gemeinsam darum, zumindest die erreichbare Gesamtsumme von 6,5 Milliarden Euro an Zuschüssen zu sichern. Gleichzeitig rät die EU-Kommission Ungarn davon ab, die zusätzlich möglichen 3,9 Milliarden Euro an Krediten in Anspruch zu nehmen – vor dem Hintergrund der bereits hohen Staatsverschuldung.
Möglicher Umweg für Ungarn: Kapitalerhöhung zugunsten einer Entwicklungsbank
Für 2026 ist einer Prognose der EU-Kommission zufolge ein Defizit von mehr als 6 Prozent des BIP zu erwarten, deutlich mehr als die 3 Prozent, die der Maastricht-Vertrag vorsieht. Selbst ohne Inanspruchnahme des Darlehens würde aufgrund der Ausgabenerhöhungsmaßnahmen der vorherigen Regierung Ende 2025 und Anfang 2026 die Schuldenquote auf 76,8 Prozent steigen.
In Kürze ist eine Reise von Magyar Péter nach Brüssel zu Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geplant. Dabei soll ein politischer Fahrplan für die Freigabe der Gelder vereinbart werden. Direkte Auszahlungen sind jedoch zunächst nicht zu erwarten.
Ein möglicher Weg, einige Mittel für Ungarn trotz der engen Frist zu sichern, wäre laut „index.hu“ die Anpassung des Wiederaufbauplans durch die Vereinfachung komplexerer sektoraler Reformen. Dadurch ließe sich die Erfüllung mehrerer kleinerer Meilensteine unterhalb der Ebene der nicht mehr veränderbaren „Super-Meilensteine“ erreichen.
Nicht bis zum 31. August verwendete Gelder könnten zudem möglicherweise über den Umweg einer Kapitalerhöhung zugunsten einer Entwicklungsbank gesichert werden. In der Folge würden sie über Ausschreibungen für Projekte eingesetzt, die den Zielen des RRF entsprechen.
Nordkorea hat erneut Raketen getestet. (Archivbild) - Foto: Uncredited/KCNA via KNS/AP/dpa
Nach mehreren Raketentests in den vergangenen Monaten hat Nordkorea nach Angaben der südkoreanischen Armee unter anderem eine ballistische Kurzstreckenrakete ins Gelbe Meer abgefeuert.
Insgesamt seien „mehrere Geschosse“ gegen 13:00 Uhr (Ortszeit, 6:00 Uhr MESZ) vom nordkoreanischen Chongju aus gestartet worden, teilte der südkoreanische Generalstab am Dienstag mit. Sie seien etwa 80 Kilometer weit geflogen und im Gelben Meer niedergegangen, das die koreanische Halbinsel von China trennt.
Armee erhöht Alarmstufe
In der Folge erhöhte die südkoreanische Armee nach eigenen Angaben die Alarmbereitschaft. Südkorea, die USA und Japan tauschten demnach engmaschig Geheimdienstinformationen zu den Vorfällen aus.
Ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums forderte den Norden auf, auf die Bemühungen Seouls zum Abbau der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu reagieren.
Der Süden werde weiter auf eine „Lösung des nordkoreanischen Atomproblems“ hinarbeiten, fügte der Sprecher hinzu.
Der Raketenabschuss aus Nordkorea war der achte in diesem Jahr. Im April hatte das kommunistische Land eigenen Angaben zufolge bei Raketentests international geächtete Streumunition eingesetzt. Das kommunistisch regierte Land ist international weitgehend isoliert. Wegen seines Raketen- und Atomprogramms wurden zahlreiche internationale Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.
Fachleuten zufolge weist Nordkorea mit den Waffentests Versuche Südkoreas zurück, die angespannten Beziehungen der beiden Nachbarländer zu verbessern.
Im März hatte Machthaber Kim Jong Un Südkorea als „den uns am meisten feindlich gesinnten Staat“ bezeichnet. Nord- und Südkorea sind nach dem Ende des Korea-Kriegs im Jahre 1953 formell weiterhin im Kriegszustand.
China gilt in der Region als wichtigster Verbündeter Nordkoreas. Die südkoreanische Nachrichtenagentur „Yonhap“ hatte vergangene Woche unter Berufung auf Regierungskreise gemeldet, für diese Woche sei ein Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Nordkorea geplant. Eine offizielle Bestätigung aus Peking oder Pjöngjang dafür gab es bislang nicht. (afp/red)
Im Tarifkonflikt bei der Postbank macht ver.di erneut mit Warnstreiks Druck. (Archivbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa
Nach der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für die rund 9.000 Beschäftigten der Postbank hat die Gewerkschaft ver.di für Mittwoch bis Samstag zu weiteren Warnstreiks aufgerufen.
Von 28. bis 30. Mai sollen die Beschäftigten der Postbank-Filialen sowie der Callcenter streiken, wie ver.di mitteilte. Zusätzlich rufe die Gewerkschaft zu einer Protestdemonstration anlässlich der Hauptversammlung der Postbank-Mutter Deutsche Bank am 28. Mai in Frankfurt am Main auf.
Gewerkschaft fordert 8 Prozent mehr Lohn
Die Gewerkschaft fordert unter anderem eine Erhöhung der Gehälter um acht Prozent, mindestens jedoch 300 Euro monatlich sowie 200 Euro mehr Ausbildungsvergütung.
Darüber hinaus setze sich ver.di für verbindliche Zusagen zur Sicherung von Beschäftigung und Standorten sowie verbindliche Qualifizierungsmaßnahmen im Zuge der fortschreitenden Einführung von Künstlicher Intelligenz im Deutsche-Bank-Konzern ein, teilte die Gewerkschaft mit.
Die Arbeitgeberseite bot den Angaben zufolge bislang eine Erhöhung der Gehälter um 2,4 Prozent in diesem und um 2,3 Prozent im kommenden Jahr.
„Die Beschäftigten haben kein Verständnis dafür, dass von den Rekordgewinnen der Deutschen Bank nur die Aktionäre profitieren sollen, während die Bank in der Tarifrunde einen Reallohnverlust durchdrücken will“, erklärte ver.di-Verhandlungsführer Jan Duscheck.
Die nächste Verhandlungsrunde ist am 15. Juni in Frankfurt am Main geplant. (afp/red)
Der Unfall in Belgien ereignete sich gegen 8:15 Uhr. - Foto: Dirk Waem/Belga/dpa
Beim Zusammenstoß zwischen einem Schulbus und einem Zug in Belgien sind zwei Kinder und zwei Erwachsene ums Leben gekommen. „Vier Menschen haben ihr Leben verloren, darunter zwei Kinder“, erklärte der belgische Außenminister Maxime Prévot am Dienstag im Onlinedienst X.
Belgiens Innenminister Bernard Quintin drückte sein Mitgefühl aus. „Meine Gedanken gelten den Opfern und ihren Angehörigen. Ich wünsche den Verletzten viel Kraft“, schrieb er auf der Plattform X. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb: „Heute trauert Europa mit Belgien.“
Kleinbus von Zug erfasst
Das Unglück ereignete sich um kurz nach 8:00 Uhr morgens an einem Bahnübergang in der Gemeinde Buggenhout nördlich der Hauptstadt Brüssel, wie ein Sprecher der Bahngesellschaft Infrabel mitteilte.
Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen.
An Bord des Schulbusses waren sieben Schulkinder, eine Aufsichtsperson sowie der Fahrer, wie eine Polizeisprecherin dem Fernsehsender VRT sagte.
Busfahrer ignorierte geschlossene Schranken
Die Schranke sei geschlossen gewesen, als der Bus den Bahnübergang überqueren wollte, sagte ein Sprecher der Bahngesellschaft.
Überwachungsvideos zeigen demnach, dass der Schulbus trotzdem auf den Bahnübergang fuhr. Der Zug sei trotz Notbremsung mit rund 120 Stundenkilometern auf den Bus geprallt und der Bus etwa 15 Meter weit gegen einen Kabelmast geschleudert worden.
Kinder und Angehörige werden nach Angaben der Polizeisprecherin in einer Schule in der Nähe der Unfallstelle betreut. Die Passagiere des Zuges blieben unverletzt, der Zug wurde geräumt. (afp/dpa/red)
Künftig soll es wieder mehr Freileitungen geben. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Die EU-Kommission hat den Einstieg des Bundes beim Stromnetzbetreiber Tennet Deutschland genehmigt. Das angemeldete Vorhaben gebe keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken, teilte die auf EU-Ebene für Wettbewerb zuständige Behörde mit.
Brüssel gab grünes Licht für die Übernahme eines 25,1-Prozent-Anteils an Tennet Deutschland für rund 3,3 Milliarden Euro durch die staatliche KfW-Förderbank. Das Bundeswirtschaftsministerium will dadurch geplante Milliardeninvestitionen in das Stromnetz absichern.
Niederländer suchen Investoren
Tennet Deutschland ist der größte von vier Übertragungsnetzbetreibern in Deutschland und betreibt ein rund 14.000 Kilometer langes Höchstspannungsstromnetz zwischen Schleswig-Holstein und Bayern.
Das Unternehmen ist eine Tochter der niederländischen Tennet, die dem Staat gehört und künftig noch mit 28,9 Prozent an Tennet Deutschland beteiligt bleibt.
Der niederländische Tennet-Konzern versucht seit Jahren, seine deutsche Tochter abzustoßen oder Investoren mit ins Boot zu holen.
Der Erhalt und Ausbau des deutschen Hochspannungsnetzes erfordere hohe Investitionen und gehöre nicht zu den Aufgaben eines niederländischen Staatsunternehmens, argumentierte die niederländische Regierung.
Mit den bereits bestehenden Beteiligungen des Bundes an 50Hertz (20 Prozent) und TransnetBW (24,95 Prozent) ist der Bund künftig an drei der vier deutschen Stromübertragungsnetzbetreiber beteiligt. (afp/dpa/red)
Was ist für bessere Bildung notwendig? Das Deutsche Kinderhilfswerk hat für den „Kinderreport“ nachgefragt (Symbolbild). - Foto: Maximilian von Klenze/dpa
Für eine bessere Bildung der Kinder in Deutschland wünschen sich in einer Umfrage neun von zehn Erwachsenen mehr Personal in Schulen und Kitas sowie bundesweit einheitliche Lernstandards. Dies geht aus dem „Kinderreport“ des Deutschen Kinderhilfswerks hervor.
Dafür wurden zum einen zwischen dem 7. und 16. Januar jeweils gut 1.000 Erwachsene ab 18 Jahren. Zum anderen fragten die Forscher Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 10 und 17 Jahren. Beide Befragungen waren online.
Hintergrund der Frage nach Veränderungen sind die schlechten Noten für das deutsche Bildungssystem, wenn es um Chancengleichheit unabhängig von Bildung und Einkommen der Eltern geht.
Bei den Erwachsenen nannten 93 Prozent in der Forsa-Umfrage zusätzliches Personal an Schulen und Kitas als wichtig oder sehr wichtig.
Es folgten einheitliche Bildungsstandards mit 91 Prozent und Kostenfreiheit von Bildung von der Kita bis zur Schule mit 90 Prozent. Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Bildungseinrichtung wie Kita, Schule und Jugendarbeit sehen 88 Prozent.
84 Prozent halten eine stärke finanzielle Förderung für Schulen mit hohem Anteil sozial benachteiligter Kinder für wichtig oder sehr wichtig.
Für ein längeres gemeinsames Lernen von Kindern mit unterschiedlichen Leistungsniveaus sprachen sich 59 Prozent der Erwachsenen und eine knappe Hälfte der Minderjährigen aus.
Bei den Kindern und Jugendlichen, für die die Fragen altersgerecht angepasst wurden, war die Gewichtung etwas anders. Als wichtig oder sehr wichtig nannten 88 Prozent kostenlose Kitas, Schulen und Unterrichtsmaterial.
87 Prozent finden es wichtig oder sehr wichtig, dass in Deutschland für alle Schulen ähnliche Regeln gelten, damit alle Kinder die gleichen Chancen bekommen.
78 Prozent der jungen Befragten sagten, geflüchtete Kinder sollten in Deutschland schnell in die Schule gehen können. 72 Prozent fanden es wichtig oder sehr wichtig, dass Schulen, Kitas und Angebote wie Jugendtreffs stärker zusammenarbeiten.
Die Umfrage ist den Angaben nach repräsentativ. (dpa/red)
Der Unfall in Belgien ereignete sich gegen 8:15 Uhr. - Foto: Dirk Waem/Belga/dpa
Beim Zusammenstoß zwischen einem Schulbus und einem Zug in Belgien sind zwei Kinder und zwei Erwachsene ums Leben gekommen. „Vier Menschen haben ihr Leben verloren, darunter zwei Kinder“, erklärte der belgische Außenminister Maxime Prévot am Dienstag im Onlinedienst X.
Belgiens Mobilitätsminister Jean-Luc Crucke sprach von zwei Jugendlichen, die ums Leben gekommen seien. Ebenso sei der Fahrer sowie eine Begleitperson verunglückt. Zwei weitere Menschen seien schwer verletzt.
Belgiens Innenminister Bernard Quintin drückte sein Mitgefühl aus. „Meine Gedanken gelten den Opfern und ihren Angehörigen. Ich wünsche den Verletzten viel Kraft“, schrieb er auf der Plattform X. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb: „Heute trauert Europa mit Belgien.“
Kleinbus gegen Zug geprallt
Das Unglück ereignete sich um kurz nach 8:00 Uhr morgens an einem Bahnübergang in der Gemeinde Buggenhout nördlich der Hauptstadt Brüssel, wie ein Sprecher der Bahngesellschaft Infrabel mitteilte.
Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen.
An Bord des Schulbusses waren sieben Schulkinder, eine Aufsichtsperson sowie der Fahrer, wie eine Polizeisprecherin dem Fernsehsender VRT sagte. Die Schranke sei geschlossen gewesen, als der Bus den Bahnübergang überqueren wollte.
Kinder und Angehörige werden nach Angaben der Polizeisprecherin in einer Schule in der Nähe der Unfallstelle betreut. (afp/dpa/red)
Der Zugang zu der Höhle ist extrem eng. - Foto: Uncredited/Metta Tham Rescue Kalasin/AP/dpa
Sie suchten nach Gold – jetzt kämpfen Rettungskräfte um ihr Leben: Sieben Dorfbewohner sitzen seit Tagen in einer überfluteten Höhle im Norden von Laos fest. Spezialteams aus dem Nachbarland Thailand unterstützen inzwischen die Rettungsmission, die von Wassermassen, engen Gängen und Sauerstoffmangel herausgefordert wird.
Insgesamt waren nach Behördenangaben zehn Männer bereits am 19. Mai in eine Höhle im Bezirk Longchaeng in der Provinz Xaisomboun vorgedrungen, um dort nach Gold zu graben. Die Region ist von schroffen Bergen, steilen Tälern und dichtem Dschungel geprägt und liegt etwa 130 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Vientiane.
Während drei Arbeiter entkommen konnten, wurden sieben weitere eingeschlossen, nachdem Regenfälle die Ein- und Ausgänge der Höhle geflutet hatten, wie örtliche Medien berichteten. Teile der Höhle sollen während eines Unwetters zudem eingestürzt sein.
Die Regierung in Laos bat Thailand um Hilfe – auch wegen der Erfahrung thailändischer Einsatzkräfte bei der international beachteten Rettung einer Jugendfußballmannschaft aus der Tham-Luang-Höhle im Jahr 2018.
Mehrere freiwillige Rettungsteams aus Thailand seien am Wochenende am Unglücksort eingetroffen und hätten sofort mit den Arbeiten begonnen, berichtete das Portal „Thaiger“.
Auch internationale Tauchexperten unterstützen inzwischen die Mission, darunter der finnische Höhlentaucher Mikko Paasi, der bereits an der Rettung in Tham Luang beteiligt war.
Nach Angaben der Retter gestaltet sich der Einsatz schwierig. Der Zugang zur Höhle führe durch einen nur rund 60 Zentimeter breiten Tunnel, durch den Einsatzkräfte etwa 100 Meter kriechen müssten, um den eigentlichen Schacht zu erreichen, zitierte der thailändische Sender „Channel 7“ beteiligte Einsatzkräfte. Steigende Wassermassen verhinderten bislang ein weiteres Vordringen.
Leben die Vermissten noch?
Zusätzliche Sorgen bereiten niedrige Sauerstoffwerte in der Höhle sowie anhaltender Regen, der die Lage weiter verschärft. Spezialisten pumpen seit Tagen Wasser aus der Höhle. Unklar ist, ob die Vermissten überhaupt noch am Leben sind.
Möglicherweise könnten sich die Arbeiter in eine große Kammer gerettet haben, die mehr als 100 Meter vom Eingang entfernt liegt, berichtete der Sender „Thai PBS World“. Über der Kammer befindet sich eine schachtartige Öffnung von etwa 50 Metern, die die Rettungskräfte ebenfalls als möglichen Zugangsweg untersuchen.
Die Familien der Eingeschlossenen warten unterdessen in provisorischen Lagern nahe der Höhle auf Nachrichten. Ein Ärzteteam, Krankenwagen und Rettungsfahrzeuge stehen nach Angaben der Zeitung „Vientiane Times“ rund um die Uhr vor der Höhle bereit.
Erinnerungen an die Rettungsaktion in Thailand
Die Rettungsaktion erinnert viele an die Tham-Luang-Höhle in Nordtthailand vor acht Jahren. Damals waren zwölf Jugendliche und ihr Fußballtrainer nach starken Regenfällen mehr als zwei Wochen lang in der überfluteten Höhle eingeschlossen.
Sie wurden in einer weltweit beachteten Rettungsmission von internationalen Höhlentauchern und Spezialkräften befreit. (dpa/red)
Lotze hat sich vor zwölf Jahren selbstständig gemacht. - Foto: Jacob Schröter/dpa
Schweigend und mit geübten Handgriffen ziehen sich Bernadeta Lotze und ihr Team die Schutzanzüge und Masken über, bevor sie nacheinander die enge Treppe hinaufsteigen.
Im Dachgeschoss des Hauses im Thüringer Wald bahnen sich die vier ihren Weg über Berge aus Verpackungen, verdorbenen Lebensmitteln und Unrat. Routiniert stopfen sie den Müll in große blaue Säcke. In der Luft hängt ein süßlicher Geruch nach Verdorbenem, der selbst durch die Masken wahrnehmbar ist. Auf dem Boden liegen teils verpuppte Maden. „Wir wissen nie, womit wir es zu tun haben“, sagt Lotze.
Die 47-Jährige arbeitet als zertifizierte Tatortreinigerin. Ihre Firma im südthüringischen Zella-Mehlis ist auf die Reinigung von Leichenfundorten spezialisiert. Sie beseitigt Blutspuren, Körperflüssigkeiten, Verwesungsrückstände und räumt zugemüllte Wohnungen.
Der einsame Tod in den heimischen vier Wänden geht Lotze auch nach ihren vielen Berufsjahren noch nach.
Foto: Jacob Schröter/dpa
Sie wird etwa nach Gewaltverbrechen, Unfällen, Suiziden oder natürlichen Todesfällen beauftragt, um Räume wieder bewohnbar zu machen und diese von Bakterien, Schimmelpilzen, Viren oder Sporen zu befreien.
Eigentlich wollte Lotze zur Polizei. Als es mit diesem Berufswunsch nicht klappte, entschloss sie sich, statt Spuren zu sichern, diese zu beseitigen. „Wenn nach vorn nichts geht, musst du eben nach links oder rechts – irgendwo ist immer eine Tür, die sich öffnet.“
Die letzten Zeugen
Heute beschäftigt die staatlich geprüfte Desinfektorin elf Mitarbeiter im Familienbetrieb, mit dem sie sich vor zwölf Jahren selbstständig machte. Neben Bruder und Schwägerin arbeitet auch ihr ältester Sohn mit.
Tatortreiniger arbeiten in Ganzkörper-Schutzanzügen, mit Atemschutzmasken und Spezialhandschuhen, um sich vor Infektionen durch Krankheitserreger zu schützen.
Foto: Jacob Schröter/dpa
Bei ihren Einsätzen haben sie ein Ritual: Nicht nur aus Respekt vor den Verstorbenen begrüßen Lotze und ihr Team jede Wohnung mit einem „Guten Tag“. Tatortreiniger seien die letzten Zeugen, die einen Ort noch einmal so betreten, wie ihn die Verstorbenen hinterlassen haben. „Wir sehen Dinge, die nach uns keiner mehr sieht“, sagt Lotze. „Und wir behalten sie für uns.“
Doch nicht nur Diskretion verlangt ihr Job. Er ist gleichermaßen körperlich anstrengend wie emotional fordernd. „Das kann nicht jeder machen“, weiß die zierliche, blonde Frau. „Wenn ich Ekel hätte, wäre ich hier falsch“, fügt sie in ihrem unverkennbaren polnischen Akzent hinzu. Die Wohnungen, die sie räumt und reinigt, erzählen auch nach dem Tod viel über das Leben.
Spuren eines Alltags
Da ist das Regal, in dem – inmitten des ganzen Chaos und Schmutzes – ordentlich aufgereiht die Putzmittel stehen, die Notiz auf einer schwarzen Magnettafel am Kühlschrank für Kürbissuppe und Erdbeeren oder die auf dem Boden verteilte Wolle.
Lotze hebt einen kleinen schwarzen Teddy auf, der mit zahlreichen bunten Stecknadeln gespickt ist. „Wir wissen nicht, welche Bedeutung diese Dinge für die Menschen hatten. Wir bilden uns kein Urteil über sie und bewerten auch nicht ihr Leben.“
Immer wieder stoßen die Tatortreiniger bei ihrer Arbeit auf Gegenstände, die vom Alltag der Verstorbenen erzählen.
Foto: Jacob Schröter/dpa
Während Lotze sich weiter durch den Müll kämpft, deutet sie auf eine verschmutzte Matratze unter dem Fenster, auf der wochenlang die Leiche einer Frau lag. „So will keiner enden und vergessen werden.“
Dass Menschen einsam in ihren vier Wänden sterben und ihr Tod lange unbemerkt bleiben, damit kann sie sich auch nach all den Jahren nicht abfinden. „Daran gewöhne ich mich nie“, sagt die zweifache Mutter, die abseits ihres Jobs umso bewusster die Zeit mit ihrer Familie verbringt und zum Abschalten auch gerne mal einen Krimi liest.
Und dennoch will sie ihre Arbeit nicht missen. Gerade bei stark zugemüllten Wohnungen entschädige das Ergebnis am Schluss für die Anstrengungen.
Arbeit im Verborgenem
„Tatortreiniger brauchen eine gute, stabile Psyche – und vor allem ganz viel Fachwissen“, sagt Christopher Lücke, Sprecher des Bundesinnungsverbandes des Gebäudereiniger-Handwerks in Berlin. Der Berufsbegriff sei allerdings nicht geschützt, weshalb sich theoretisch jeder so nennen könne.
Seriöse Tatortreiniger seien meist ausgebildete Gebäudereiniger, die sich oft noch zusätzlich in Seminaren und Fortbildungen im Hinblick auf Hygiene und Desinfektion weiterbilden. Neben dem fachlichen Hintergrund für die sensiblen Einsatzorte müssten sie ebenso über eine gewisse Feinfühligkeit im Umgang mit den Angehörigen verfügen.
Der Beruf von Lotze ist psychisch und körperlich extrem anstrengend.
Foto: Jacob Schröter/dpa
Spätestens seit der preisgekrönten und schwarzhumorigen TV-Kultserie „Der Tatortreiniger“ mit Bjarne Mädel als Heiko „Schotty“ Schotte ist der Beruf einem breiten Publikum bekannt und fasziniert viele Menschen. Aber ihre Arbeit funktioniere im Stillen, wie Lücke betont. Zudem sei die Tatortreinigung innerhalb der Branche ein absolutes Nischenangebot.
Laut dem Verband beschäftigt das Gebäudereiniger-Handwerk in Deutschland nahezu 700.000 Beschäftigte in mehr als 30.000 Betrieben. „Auf unserer Dienstleistungsseite, wo Kunden nach Regionen und Anbietern schauen können, finden sich bundesweit 50 Unternehmen, die dezidiert die Tatortreinigung anbieten.“
Die Hinterlassenschaften kommen alle in die Müllverbrennung.
Foto: Jacob Schröter/dpa
Eine letzte Botschaft
Am Ende des Tages ist auch die Wohnung in Thüringen leer und gesäubert. Die Hinterlassenschaften eines ganzen Lebens sind im Container verschwunden und kommen in die Müllverbrennung.
Und doch ist da dieser Moment, der selbst einen gestandenen Profi wie Lotze sprachlos macht. Während des Räumens in den vermüllten Zimmern findet sie ein kariertes Blatt, auf dem mit schwarzem Filzstift in Druckbuchstaben eine letzte Botschaft steht: „Hilfe! Bitte helft mir! Ich sterbe“. (dpa/red)
Auch das Kreuzfahrtschiff „Mein Schiff 4" von TUI saß 50 Tage vor der Straße von Hormus fest (Symbolbild). - Foto: olli0815/iStock
Der Kreuzfahrtanbieter TUI Cruises verteidigt die Orientreise mit zwei Schiffen, die nach Ausbruch des Irankriegs über Wochen im Persischen Golfs festsaßen.
„Bis zum Ausbruch des Irankriegs gab es definitiv keinerlei Reisewarnungen für die Region“, sagte Unternehmenschefin Wybcke Meier dem Magazin „Capital“.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte nach Ausbruch des Krieges Ende Februar zunächst wenig Verständnis für Urlauber in der Region gezeigt. Er erklärte damals, es habe schon Wochen vorher Warnungen gegeben.
TUI: Eskalation war nicht absehbar
Auf entsprechende Vorwürfe reagiert die TUI-Cruises-Chefin scharf: „Leichtsinnig sind wir mit Sicherheit nicht, das weise ich entschieden zurück. Wir gefährden doch nicht unsere Passagiere, unsere Crew und unsere Schiffe.“ In der ganzen Region seien jedes Jahr knapp drei Millionen Reisende unterwegs.
„Zwei Wochen vor den Angriffen hatten wir eine Delegation in der Region, diese Eskalation war für uns nicht absehbar“, so Meier. „Hätte es Anzeichen für eine Gefahrenlage gegeben, hätten wir sofort woanders hinfahren können – durchaus ein Vorteil unserer Schiffe gegenüber den Hotels vor Ort“, so Meier.
Die beiden Kreuzfahrtschiffe „Mein Schiff 4“ und „Mein Schiff 5“ lagen bei Ausbruch des Irankriegs mit 5.000 Passagieren und Crew im Persischen Golf.
Nach 50 Tagen konnten beide Schiffe Mitte April bei einer nur wenige Stunden anhaltenden Waffenruhe und Öffnung aus der Meerenge von Hormus befreit werden. Das ist bislang nur wenigen Schiffen gelungen.
Alle Passagiere wurden auf Kosten von TUI ausgeflogen
In der Spitzenzeit hätten 50 Mitarbeiter im Krisenteam von TUI Cruises gearbeitet, so Meier. Crew und Passagieren sei vom ersten Tag an auch psychologische Betreuung angeboten worden.
„Wir haben versucht, alles möglich zu machen, und letztlich auch alle Passagiere auf unsere Kosten ausgeflogen.“ Neben den regulären Flügen habe das Unternehmen auch eigene Charterkapazitäten organisiert. „Wir haben niemanden stehen lassen.“
Die beiden Schiffe seien letztlich mit einer Minimumbesatzung von jeweils 60 freiwilligen Crewmitgliedern aus der Meerenge von Hormus herausgefahren.
Kein Schutzzoll für die Durchfahrt gefordert oder bezahlt
Zuvor habe es dazu Verhandlungen mit der Internationalen Maritimen Organisation und mit allen Behörden in der Golfregion gegeben. Ziel war, „auszuloten, ob unsere Seeleute aus humanitären Gründen freies Geleit bekommen“, so Meier.
Als die entsprechenden Freigaben vorlagen, konnten die Kapitäne die Leinen losmachen. „Wir sind nicht bedroht und nicht beschossen worden. Für die Passage gab es einen vorgegebenen und geprüften Wasserweg, an den wir uns gehalten haben.“
Mit den iranischen Behörden habe das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt Kontakt gehabt, ein Schutzzoll für die Durchfahrt der Schiffe sei nicht gefordert und nicht gezahlt worden. (dts/red)
Auch die belgische Polizei ist vor Ort (Symbolbild). - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar.
„Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich viel Kraft“, erklärte der belgische Innenminister Bernard Quintin im Onlinedienst X. (afp/dts/red)
Auch die belgische Polizei ist vor Ort (Symbolbild). - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar.
„Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich viel Kraft“, erklärte der belgische Innenminister Bernard Quintin im Onlinedienst X. (afp/dts/red)
Auch die belgische Polizei ist vor Ort (Symbolbild). - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar. (dts/red)
Der Rettungsdienst rückt aus. (Symbolbild) - Foto: eka77/iStock
Bei der Kollision eines Lastwagens mit einer Brücke sind am Dienstagmorgen auf der Autobahn 2 bei Hannover zwei Menschen ums Leben gekommen. Der Lkw kam nach Polizeiangaben von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Pfeiler des Bauwerks.
Bei den Toten handelte es sich demnach um die Insassen des Fahrzeugs, zwei Männer im Alter von 28 und 53 Jahren. Das Unglück ereignete sich nach Angaben der Polizei gegen 4:45 Uhr kurz hinter der Anschlussstelle Hannover-Bothfeld.
Warum der 53-jährige Lkw-Fahrer mit seinem Gespann von der Autobahn abkam und in die Fußgängerbrücke fuhr, war zunächst noch unklar. Ermittlungen des Verkehrsunfalldiensts liefen.
Feuerwehr und Rettungsdienst bargen die toten Fahrer
Wie Polizei und Feuerwehr weiter mitteilten, waren beide Insassen bei Eintreffen der ersten Rettungskräfte bereits tot. Der 28-jährige Beifahrer wurde durch die Wucht des Aufpralls aus dem Lkw auf eine Grünfläche geschleudert, der Fahrer blieb im Wrack eingeklemmt.
Rund 40 Kräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst waren vor Ort, bei der Bergung des Fahrers kam technisches Gerät zum Einsatz. Die Autobahn war halbseitig gesperrt, Unfallzeugen sollten sich bei der Polizei melden. (afp/red)
Angehörige der venezolanischen Nationalgarde am 25. Mai 2026 vor dem Gefängnis „Internado Judicial Barinas“ (INJUBA) in Barinas, Venezuela. - Foto: Federico Parra/AFP via Getty Images
Inmitten eines Gefängnisaufstands in Venezuela wegen Foltervorwürfen ist der Leiter der Justizvollzugsanstalt in Barinas entlassen worden. Gefängnisdirektor Elvis Macuare Guerrero wurde nach einer Woche seines Amtes enthoben, wie ein Behördenvertreter mitteilte.
Hunderte Insassen übernahmen die Kontrolle über die Einrichtung und prangerten „Folter“ durch die Gefängnisbehörden an. Diese versprachen, einen „Fachausschuss“ zur Vermittlung einzurichten, wie eine unabhängige Beobachtungsstelle am 25. Mai mitteilte.
„Folter und Schläge“
Nach Darstellung der Menschenrechtsorganisation OVP waren Insassen in dem Gefängnis unter Führung von Guerrero Schlägen und Misshandlungen ausgesetzt gewesen. Zudem seien bei Durchsuchungen der Zellen Gegenstände der Inhaftierten zerstört worden.
Die Ehefrau eines seit vier Jahren Inhaftierten prangerte „Folter und Schläge“ in der Haftanstalt an. Dutzende Angehörige harrten vor dem Gefängnis aus und forderten eine gewaltfreie Behandlung der Insassen.
Derweil protestierten weiterhin Gefangene gegen die Zustände in dem Gefängnis. Sie versammelten sich auf dem Dach der Strafanstalt Internado Judicial de Barinas (Injuba) im Westen des Landes.
Nach OVP-Angaben wurden dutzende Häftlinge mittlerweile in andere Einrichtungen verlegt. Ein Armeevertreter sagte vor Ort, die Gefangene hätten selbst entschieden, ob sie in anderen Einrichtungen verlegt werden wollten. Angehörige vor Ort forderten Auskunft darüber, wohin die Gefangenen gebracht worden seien.
Aktivisten kritisieren seit Jahren eine Überbelegung der venezolanischen Gefängnisse und dass die Insassen nicht ausreichend Essen und medizinische Betreuung erhielten. Außerdem prangern sie langsame Strafverfahren sowie systematische Menschenrechtsverletzungen in den Haftanstalten an.
Seit im Januar Venezuelas sozialistischer Staatschef Nicolás Maduro von den USA bei einem Militäreinsatz gefangen genommen und in ein US-Gefängnis gebracht worden war, regiert Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez. Sie hat eine Reform des Justizsystems in Venezuela zugesagt. (afp/red)
Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland meint, dass Erwachsene ihre Smartphone-Zeit in der Freizeit reduzieren sollten. - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist der Meinung, dass Erwachsene ihre Smartphone-Nutzung in der Freizeit reduzieren sollten. Das ergab eine Umfrage des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB).
73 Prozent der Befragten sprachen sich demnach dafür aus, dass Erwachsene weniger Zeit am Smartphone verbringen sollten, insbesondere in Gegenwart ihrer Kinder.
Diese Ansicht ist besonders bei Menschen mit Abitur (83 Prozent) und Über-50-Jährigen verbreitet (81 Prozent). 83 Prozent der Befragten sind zudem der Ansicht, dass Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren generell weniger Zeit am Smartphone verbringen sollten.
Die Ergebnisse der Umfrage, die im Februar 2026 durchgeführt wurde, basierten auf einer Pilotstudie mit 415 Teilnehmern. Katharina Spieß, Direktorin des BiB, sagte, dass die Befunde den Wunsch der Bevölkerung nach weniger Smartphone-Zeit widerspiegeln. Dies gelte gleichermaßen für Kinder, Erwachsene im Allgemeinen und Eltern im Speziellen.
93 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass Eltern in Gegenwart ihrer Kinder weniger Zeit am Smartphone verbringen sollten. Diese Meinung findet über alle Bildungs- und Altersgruppen hinweg breite Zustimmung.
Spieß sagte, dass ein bewussterer Medienumgang im Familienalltag vor allem dann glaubwürdig vermittelt werden könne, wenn Erwachsene ihn selbst vorlebten. (dts/red)
