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Schwerdtner und Pantisano zu neuen Linken-Vorsitzenden gewählt

Die Linke hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Potsdam am Samstagmorgen fortgesetzt.
Im Fokus des zweiten Tages des Parteitreffens steht die Wahl des Parteivorstands, die am Nachmittag stattfindet. Linken-Chefin Ines Schwerdtner stellt sich dabei zur Wiederwahl. Ihr bisheriger Co-Vorsitzender Jan van Aken tritt aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder an. Stattdessen kandidiert der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano für die Doppelspitze.
Jan van Aken hat seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. (Archivbild)

Jan van Aken hat seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. (Archivbild)

Foto: Katharina Kausche/dpa

Schwerdtner war zum ersten Mal im Oktober 2024 zur Parteichefin gewählt worden. Sie und van Aken hätten von den Delegierten damals einen Vertrauensvorschuss bekommen, sagte Schwerdtner am Samstag. „Und ich kann für mich sagen, dass ich in diesen letzten zwei Jahren unglaublich viel von euch gelernt habe.“
Sie wolle mit der Partei weiter gegen die von der schwarz-roten Bundesregierung geplanten Kürzungen kämpfen. „Wir kämpfen für jede Sozialarbeiterin in der Kommune, für jeden Sportplatz und für jedes Kind“, rief Schwerdtner den Delegierten zu.
Pantisano machte in seiner Bewerbungsrede deutlich, dass er verstärkt Arbeiterinnen und Arbeiter erreichen wolle. „Ich will mit euch gemeinsam die arbeitende Klasse für die Linke zurückgewinnen“, betonte er. Pantisano sprach von den „echten LeistungsträgerInnen im Gegensatz zu den Konzernbossen“. Der 46-jährige Pantisano ist aktuell Vizechef der Linken-Bundestagsfraktion. (afp/dts)
 
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Linke wählt neue Parteispitze – Schwerdtner strebt Wiederwahl an

Die Linke hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Potsdam am Samstagmorgen fortgesetzt.
Im Fokus des zweiten Tages des Parteitreffens steht die Wahl des Parteivorstands, die am Nachmittag stattfindet. Linken-Chefin Ines Schwerdtner stellt sich dabei zur Wiederwahl. Ihr bisheriger Co-Vorsitzender Jan van Aken tritt aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder an. Stattdessen kandidiert der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano für die Doppelspitze.
Jan van Aken hat seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. (Archivbild)

Jan van Aken hat seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. (Archivbild)

Foto: Katharina Kausche/dpa

Am Vormittag steht heute zunächst aber erst noch die Generaldebatte sowie die Aussprache und Beschlussfassung zum Leitantrag und dem Bericht des Parteivorstandes auf der Tagesordnung. Inhaltlich geht es bei dem Parteitag um die strategische Ausrichtung der Linken – vor allem mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen im Osten, nach denen der Linkspartei eine wichtige Rolle bei den Regierungsbildungen zukommen könne. (dts/red)
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Paukenschlag auf FDP-Parteitag: Strack-Zimmermann kandidiert gegen Kubicki

Die Europapolitikerin  Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz der FDP erklärt. Auf dem Parteitag am Samstag wurde sie aus dem Landesverband NRW vorgeschlagen.
33 Delegierte reichten schriftlich ihre Unterstützung für Strack-Zimmermanns Kandidatur ein – damit war laut FDP-Parteisatzung das Quorum für eine spontane Kandidatur auf dem Parteitag erfüllt.
Bis zu diesem Zeitpunkt galt Wolfgang Kubicki als einziger Kandidat und wurde bereits als designierter Parteivorsitzender betitelt.
Der 74-jährige Kubicki begrüßte in einer ersten Reaktion die Gegenkandidatur. „Meine Danksagung geht an Marie-Agnes Strack-Zimmermann, weil ich froh darüber bin, dass die beiden alten Schlachtrösser jetzt ins Geschirr gehen“, sagte er in seiner Bewerbungsrede für den Parteivorsitz.
Kubicki gilt in der FDP als Rechtsliberaler, die 68-jährige Strack-Zimmermann steht eher für eine sozialliberale Ausrichtung und ist im Europaparlament Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Die beiden gelten parteiintern seit langem als Kontrahenten.
Der schleswig-holsteinische FDP-Vize Helmer Krane soll unter einer möglichen Parteichefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann das Amt des Generalsekretärs übernehmen. Das berichtet das Magazin Politico. Krane gehört dem Landesvorstand der FDP Schleswig-Holstein an und gilt als enger Vertrauter des dortigen Landesvorsitzenden Christopher Vogt, der Wolfgang Kubicki für den Vorsitz vorschlug.
Die Abstimmung der Delegierten wurde für Samstagnachmittag erwartet. (dts/afp)
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Bundesweiter „Klinikaufstand“ gegen Warkens Pläne

Die Proteste von Klinikbeschäftigten gegen die Kürzungspläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung haben Fahrt aufgenommen. Wie die Gewerkschaft ver.di mitteilte, sind heute und in den kommenden Tagen an über 50 Krankenhäusern im ganzen Bundesgebiet Aktionen geplant.

„Rote Karten für Frau Warken“

Unter anderem fand am Donnerstagmittag in Berlin im Rahmen des „Klinikaufstands“ am Sana-Klinikum Lichtenberg die Aktion „Rote Karten für Frau Warken“ statt, an der sich auch Linken-Chefin Ines Schwerdtner beteiligte.
Diese warf der Bundesregierung vor, die „Kettensäge“ an die Gesundheitsversorgung zu setzen. Eine weitere Aktion in Berlin war für Donnerstag zudem für die Charité angekündigt, bei der auch die DGB-Bundesvorsitzende Yasmin Fahimi auftreten soll.
„Die Beschäftigten der Krankenhäuser sind wütend über die Sparorgie der Bundesgesundheitsministerin, die vor allem auf ihre Kosten gehen soll“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler.
„Ihre Antwort ist der Klinikaufstand.“ Warken setze sehenden Auges die Qualität der Krankenversorgung aufs Spiel. „Sie will die Erfolge der letzten Jahre zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen zurückdrehen.“
Zudem gefährde die Ministerin hunderttausende Arbeitsplätze in der Branche. „Das alles ist das Gegenteil von guter Gesundheitspolitik und ruft unseren Widerstand hervor“, so Bühler.

Gewerkschaft rechnet mit schlechteren Behandlungen

Laut ver.di würden die Regierungspläne den Krankenhäusern bis 2030 fast 30 Milliarden Euro entziehen und einer Studie des HCB-Instituts zufolge fast die Hälfte der Kliniken in akute Insolvenzgefahr stürzen.
Die Gewerkschaft befürchtet, dass die schlechtere Refinanzierung von Tariferhöhungen und der Pflege am Bett Stellenstreichungen in der Pflege und bei anderen Berufsgruppen nach sich ziehen würde.
Immer noch könnten in vielen Kliniken Patienten nicht „bedarfsgerecht“ versorgt werden, weil das Personal fehle, so Bühler. „Dieser Zustand würde sich infolge des Gesetzes dramatisch verschlimmern – bis hin zur Gefährdung von Menschenleben.“
Tariflöhne nicht mehr vollständig erstatten zu wollen, stehe auch völlig konträr zu dem Ziel der Bundesregierung, die Tarifbindung zu stärken.
Ver.di kündigte an, in der Sache weiter Druck machen zu wollen. Unter anderem soll bei der Gesundheitsministerkonferenz am 10. Juni 2026 in Hannover eine Großkundgebung stattfinden. (dts/red)
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gesellschaft

Zug kollidiert mit Schulbus in Belgien: Vier Todesopfer

Beim Zusammenstoß zwischen einem Schulbus und einem Zug in Belgien sind zwei Kinder und zwei Erwachsene ums Leben gekommen. „Vier Menschen haben ihr Leben verloren, darunter zwei Kinder“, erklärte der belgische Außenminister Maxime Prévot am Dienstag im Onlinedienst X.
Belgiens Innenminister Bernard Quintin drückte sein Mitgefühl aus. „Meine Gedanken gelten den Opfern und ihren Angehörigen. Ich wünsche den Verletzten viel Kraft“, schrieb er auf der Plattform X. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb: „Heute trauert Europa mit Belgien.“

Kleinbus von Zug erfasst

Das Unglück ereignete sich um kurz nach 8:00 Uhr morgens an einem Bahnübergang in der Gemeinde Buggenhout nördlich der Hauptstadt Brüssel, wie ein Sprecher der Bahngesellschaft Infrabel mitteilte.
Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen.
An Bord des Schulbusses waren sieben Schulkinder, eine Aufsichtsperson sowie der Fahrer, wie eine Polizeisprecherin dem Fernsehsender VRT sagte.

Busfahrer ignorierte geschlossene Schranken

Die Schranke sei geschlossen gewesen, als der Bus den Bahnübergang überqueren wollte, sagte ein Sprecher der Bahngesellschaft.
Überwachungsvideos zeigen demnach, dass der Schulbus trotzdem auf den Bahnübergang fuhr. Der Zug sei trotz Notbremsung mit rund 120 Stundenkilometern auf den Bus geprallt und der Bus etwa 15 Meter weit gegen einen Kabelmast geschleudert worden.
Kinder und Angehörige werden nach Angaben der Polizeisprecherin in einer Schule in der Nähe der Unfallstelle betreut. Die Passagiere des Zuges blieben unverletzt, der Zug wurde geräumt. (afp/dpa/red)
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Zwei Erwachsene und zwei Kinder bei Zugunglück in Belgien ums Leben gekommen

Beim Zusammenstoß zwischen einem Schulbus und einem Zug in Belgien sind zwei Kinder und zwei Erwachsene ums Leben gekommen. „Vier Menschen haben ihr Leben verloren, darunter zwei Kinder“, erklärte der belgische Außenminister Maxime Prévot am Dienstag im Onlinedienst X.
Belgiens Mobilitätsminister Jean-Luc Crucke sprach von zwei Jugendlichen, die ums Leben gekommen seien. Ebenso sei der Fahrer sowie eine Begleitperson verunglückt. Zwei weitere Menschen seien schwer verletzt.
Belgiens Innenminister Bernard Quintin drückte sein Mitgefühl aus. „Meine Gedanken gelten den Opfern und ihren Angehörigen. Ich wünsche den Verletzten viel Kraft“, schrieb er auf der Plattform X. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb: „Heute trauert Europa mit Belgien.“

Kleinbus gegen Zug geprallt

Das Unglück ereignete sich um kurz nach 8:00 Uhr morgens an einem Bahnübergang in der Gemeinde Buggenhout nördlich der Hauptstadt Brüssel, wie ein Sprecher der Bahngesellschaft Infrabel mitteilte.
Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen.
An Bord des Schulbusses waren sieben Schulkinder, eine Aufsichtsperson sowie der Fahrer, wie eine Polizeisprecherin dem Fernsehsender VRT sagte. Die Schranke sei geschlossen gewesen, als der Bus den Bahnübergang überqueren wollte.
Kinder und Angehörige werden nach Angaben der Polizeisprecherin in einer Schule in der Nähe der Unfallstelle betreut. (afp/dpa/red)
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Großeinsatz und mehrere Tote: Zusammenstoß zwischen Zug und Schulbus

Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar. (dts/red)
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Großeinsatz: Mehrere Tote bei Kollision zwischen Zug und Schulbus in Belgien

Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar.
„Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich viel Kraft“, erklärte der belgische Innenminister Bernard Quintin im Onlinedienst X. (afp/dts/red)
 
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Mehrere Tote bei Kollision zwischen Zug und Schulbus in Belgien

Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Zug der belgischen Eisenbahnen und einem Schulbus in Buggenhout in der Region Flandern sind heute mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Das berichtet der öffentlich-rechtliche Sender VRT unter Berufung auf den Schienenbetreiber Infrabel. Demnach wurde ein Kleinbus etwa einen Kilometer vor dem Bahnhof von einem Zug erfasst. Der Aufprall sei „extrem heftig“ gewesen. Rettungskräfte waren vor Ort im Großeinsatz.
Der Unfall ereignete sich gegen 8:15 Uhr am Bahnübergang in Vierhuizen. Die genaue Unfallursache ist noch unklar, jedoch war der Bahnübergang ersten Berichten zufolge zum Zeitpunkt des Unfalls geschlossen.
Die rund 100 Passagiere des Zuges wurden evakuiert und im Anschluss in der örtlichen Feuerwache betreut. Die genaue Zahl der Toten war zunächst unklar.
„Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich viel Kraft“, erklärte der belgische Innenminister Bernard Quintin im Onlinedienst X. (afp/dts/red)
 
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DAX startet im Minus – Keine Panik nach neuen US-Angriffen im Iran

Der DAX ist am Dienstag mit leichten Kursverlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.310 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.
An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Börse, die Deutsche Bank und die Allianz, am Ende Merck, Infineon und Scout24.

Geopolitische Dimension

Wieder einmal müssten sich Anleger fragen, ob sie einen Friedensvertrag zwischen den USA und dem Iran verfrüht eingepreist haben, sagte Thomas Altmann von QC Partners.
„Die neuen US-Angriffe sorgen auf dem Parkett zwar nicht für Panik. Die Auswirkungen sind eher gering. Trotzdem werden Teile der jüngsten Kursgewinne wieder abgegeben.“
Zum jetzigen Zeitpunkt sei offen, ob diese Angriffe der Beginn einer neuen Eskalation seien. „Oder ob die Verhandlungen durch diese Angriffe nur verzögert werden.“ Viel werde jetzt davon abhängen, wie der Iran auf die neuen Angriffe reagiere.

DAX am Feiertag

„Der gestrige Kursgewinn beim DAX war beeindruckend“, so Altmann. „Das Handelsvolumen war es allerdings nicht.
Erwartungsgemäß verlief der Handel am Feiertag ohne viel Volumen. Tatsächlich wurden in diesem Jahr noch nie so wenige Aktien an einem Tag gehandelt wie gestern.“
Entsprechend folge heute der Bewährungstest für den gestrigen Kursgewinn. „Und es muss angezweifelt werden, dass auf dem jetzigen Kursniveau viele zum Kaufen bereit sind.“
Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1632 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8597 Euro zu haben.
Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 99,04 US-Dollar; das waren 3,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. (dts/red)
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DAX stürzt weiter ab – positive Impulse aus China fehlen

Der DAX ist am Freitag, 15. Mai, nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter ins Minus gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.065 Punkten berechnet, 1,6 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.
Am unteren Ende der Kursliste rangierten Heidelberg Materials, Infineon und Siemens Energy. Nur wenige Aktien konnten dem allgemeinen Trend trotzen, darunter SAP, Münchener Rück und Rheinmetall.

Anleger reagieren nervös

„Die Blicke der Börsenwelt sind auch heute nach China gerichtet“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Die ganz großen positiven Meldungen sind bislang allerdings ausgeblieben. Auch beim Handel bleiben einige Deals hinter den hochgesteckten Erwartungen zurück.“
„Insbesondere beim Iran-Thema scheint es keine nennenswerten Fortschritte zu geben. Während Trump hier zwar von chinesischer Unterstützung spricht, gibt es aus China keine entsprechende Bestätigung.“
„Die Börsen reagieren, wie sie aktuell immer reagieren, wenn Fortschritte im Iran-Konflikt ausbleiben. Aktienkurse fallen, Zinsen und der Ölpreis steigen. Solange es hier keinen dauerhaft tragfähigen Frieden gibt, werden die Schwankungen in allen Assetklassen hoch bleiben. Und solange wird die Risikoneigung der Investoren am Zustand der Straße von Hormus ablesbar sein“, sagte Altmann.

Ölpreis zieht stark an

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1637 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8593 Euro zu haben.
Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.554 US-Dollar gezahlt (-2,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 125,81 Euro pro Gramm.
Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 108,80 US-Dollar, das waren 2,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. (dts/red)