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Darf Høiby nach Hause? Höhere Instanz soll Entscheidung prüfen

Der Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit stand im Frühjahr wegen einer Reihe von Straftaten vor Gericht. (Archivbild) - Foto: Ane Hem/NTB/dpa
Ein Gericht will den Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit aus der Untersuchungshaft entlassen, damit dieser bei seiner schwer kranken Mutter sein kann.
Damit gaben die Richter in Oslo einem Antrag von Marius Borg Høiby am Montagabend statt. Gegen die Entscheidung legte die Staatsanwaltschaft jedoch umgehend Berufung mit aufschiebender Wirkung ein. Høiby muss deshalb in U-Haft bleiben, bis eine höhere Instanz den Fall geprüft hat.
Die Polizei hatte sich zuvor gegen eine Freilassung ausgesprochen. Das Gericht sah das anders: „Die Fortsetzung der Inhaftierung wäre nicht nur für Høiby, sondern auch für seine Mutter in der ohnehin schwierigen Lage, in der sie sich befinden, sehr belastend“, zitierte die Zeitung „Verdens Gang“ das Gericht.
In einer Woche wird das Urteil im Vergewaltigungsprozess gegen den 29-Jährigen verkündet. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Jahre und sieben Monate Gefängnis gefordert, die Verteidigung einen Freispruch von den schwersten Vorwürfen – vier Fällen von Vergewaltigung.
„Da drinnen zu sitzen, während Mama so krank ist, ist nicht auszuhalten“, sagte Høiby bei dem Gerichtstermin in Oslo laut der Zeitung „Verdens Gang“.
Es sei sehr hart für ihn, seiner Mutter in ihrer Situation nicht beistehen zu können. Vor Gericht beteuerte der Norweger, dass er jetzt „niemals etwas tun würde, dass die Situation verschlimmert. Das ist undenkbar für mich.“
Ein Bild aus glücklicheren Zeiten: Mette-Marit (links) und ihr Sohn Marius. (Archivbild)

Ein Bild aus glücklicheren Zeiten: Mette-Marit (links) und ihr Sohn Marius. (Archivbild)

Foto: Vegard Wivestad Grott/NTB SCANPIX/EPA/dpa

Høiby: Jeder Besuch von Mama im Gefängnis könnte der letzte sein

Zuvor hatte Høiby das Gefängnis am Montag Medienberichten zufolge für einige Stunden verlassen dürfen, um an einem Informationstreffen zum Gesundheitszustand der Kronprinzessin teilzunehmen. Dieser hatte sich nach Angaben des norwegischen Hofs in letzter Zeit erneut drastisch verschlechtert.
Wegen ihrer „lebensbedrohlichen chronischen Lungenkrankheit“ sei Mette-Marit nun auf eine Warteliste für eine Transplantation gekommen, hieß es am Freitag. Bereits im Dezember hatte das Königshaus mitgeteilt, dass die Kronprinzessin eine neue Lunge braucht. Sie leidet an der unheilbaren Krankheit Lungenfibrose. Im Alltag benutzt sie inzwischen ein Sauerstoffgerät.
Das Informationstreffen habe am Sitz der Kronprinzenfamilie, Schloss Skaugum, stattgefunden, sagte Høiby laut „Verdens Gang“ vor Gericht: „Mama zu Hause zu sehen war ein ganz anderes Erlebnis, als sie im Gefängnis in Oslo zu sehen. Das war eine ganz andere Mama, das war unglaublich gut zu sehen.“
Am Sonntag hatte Mette-Marit ihren ältesten Sohn gemeinsam mit ihrem Mann Haakon in der Haft besucht. „Jeder Sonntag, an dem wir uns sehen, kann das letzte Mal sein, dass wir uns sehen“, sagte Høiby den Angaben zufolge.

Høiby blitzte mit früherem Antrag bei Gericht ab

Die Freilassung aus der U-Haft mit einer elektronischen Fußfessel hatte Høiby bereits im Mai beantragt – ohne Erfolg. Damals ging die Sache bis vor das höchste norwegische Gericht. Den neuen Antrag hatten die Verteidiger mit Mette-Marits verändertem Gesundheitszustand begründet.
Der Sohn der Kronprinzessin sitzt seit Anfang Februar in Untersuchungshaft. Er hatte mehrfach gegen ein Kontaktverbot gegenüber einer Ex-Freundin verstoßen, die auch als mutmaßliches Opfer im Prozess gegen ihn ausgesagt hatte. Høiby bestreitet, dass Wiederholungsgefahr bestehen könnte.
Seine Ex-Freundin scheint das nicht so zu sehen: Mehrere Personen in Høibys Umfeld hätten in letzter Zeit versucht, ihre Mandantin dazu zu bewegen, das Kontaktverbot aufheben zu lassen, sagte die Anwältin der Ex-Freundin, Mette Yvonne Larsen, der Zeitung „Aftenposten“. „Sie hat gesagt, dass sie das Kontaktverbot aufrechterhalten möchte“, sagte Larsen der Zeitung. (dpa/red)
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SPD-Chef Miersch: Auch Abgeordnete sollen in die Rentenkasse einzahlen

Bundestagssitzung. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen. Das sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
Mit Blick auf die Debatte, ob Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollten, sagte Miersch, dass auch Abgeordnete von Rentenbeiträgen nicht ausgenommen werden sollten. „Ich glaube, dass die Abgeordneten auch natürlich da einzahlen müssen“, sagte er.
Der SPD-Politiker ergänzte, es gebe den festen Grundsatz, dass in all diese Systeme alle nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen, nicht nur bei der Rente, sondern auch bei Pflege und Gesundheit. Dass alle nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen, sei eine Vision, für die sich seine Partei ausspreche.
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Reformtempo bleibt gedämpft

Vor dem für nächste Woche anstehenden Dialog der Sozialpartner und dem anschließenden Koalitionsausschuss dämpfte Miersch die Erwartungen auf schnelle, umfassende Reformeinigungen. „Das wird sehr, sehr stark jetzt darauf ankommen, wie die Arbeitgeber und die Gewerkschaften auch Bereitschaft zeigen am Mittwoch“, sagte er.
Eine sogenannte „konzertierte Aktion“ sei jedoch nicht nötig. Was entscheidungsreif ist, solle zwar am 1. Juli auch entschieden werden, so der SPD-Politiker. Dennoch sei auch die Sommerpause dazu da, „weiter dran zu arbeiten“. (dts/red)
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Grüne wollen Alkoholkonsum der Deutschen eindämmen

Thekenfahrrad (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die Grünen im Bundestag wollen mit einer Vielzahl von Maßnahmen, gegen den hohen Alkoholkonsum in Deutschland vorgehen. Die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag beschlossen, wie der „Tagesspiegel“ berichtet
Demnach soll der Antrag im Umfeld der Aktionswoche Alkohol vom 13. bis 21. Juni in den Bundestag eingebracht werden. In diesem Zeitraum finden Präventionskampagnen gegen übermäßigen Alkoholkonsum statt.
Linda Heitmann, Sprecherin für Drogen- und Suchtpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte der Zeitung: „Deutschland ist in Bezug auf Alkohol noch immer ein Hochkonsumland und belegt in internationalen sowie europäischen Rankings hier regelmäßig traurige Spitzenpositionen – das hat erhebliche gesundheitliche Folgen und verursacht Jahr für Jahr enorme volkswirtschaftliche Kosten.“
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Forderung nach Prävention

Heitmann kritisierte, die Bundesregierung bleibe hier bisher weitgehend tatenlos. In ihrem Antrag fordern die Grünen die Regierung auf, eine langfristige Alkoholpräventionsstrategie und ein Alkoholpräventionsgesetz vorzulegen. Auch eine Reihe von konkreten Maßnahmen schlagen die Grünen vor. Sie fordern, das sogenannte „begleitete Trinken“ abzuschaffen, bei dem Jugendliche in Begleitung ihrer Eltern ab 14 Jahren Bier oder Wein trinken dürfen. Eine entsprechende Gesetzesänderung ist im Bundesfamilienministerium bereits in Arbeit.
Darüber hinaus wollen die Grünen auch Werbung für Alkohol einschränken, fordern stärkere Kontrolle von Altersgrenzen beim Verkauf und wollen Impulskäufe von Alkohol eindämmen. „Dabei ist insbesondere zu prüfen, alkoholische Getränke im Kassenbereich nicht mehr frei zugänglich anzubieten“, heißt es in dem Antrag. (dts/red)
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Ebola-Patient aus Berliner Charité entlassen

Auch die Familie des Arztes war in Quarantäne und wurde nun mit ihm entlassen. - Foto: -/Charite/dpa
Nach gut zwei Wochen Behandlung in der Berliner Charité ist der US-amerikanische Ebola-Patient aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der Arzt, der sich in der Demokratischen Republik Kongo infiziert hatte, befinde sich in gutem Gesundheitszustand, teilte die Klinik mit. Seit dem 30. Mai sei kein Virus mehr bei ihm nachgewiesen worden. Im Einklang mit international üblichen Kriterien habe das zuständige Gesundheitsamt die Isolationsanordnung daher um 12.00 Uhr aufgehoben.
Der Arzt war am 20. Mai in der Charité aufgenommen worden. Bei ihm wurde nach Angaben der Universitätsklinik das seltene Bundibugyo-Virus, eine Art des Ebola-Virus, mit einem PCR-Test eindeutig nachgewiesen. Seine Ehefrau und vier Kinder kamen kurz darauf nach Berlin. Sie waren als „Hochrisikokontakte“ eingestuft, hatten aber keine Symptome und befanden sich in einem getrennten Teil der Station in Quarantäne.
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Patient denkt an Menschen in Kongo

Der US-Patient selbst bedankte sich beim Charité-Team: „Ich wurde erstklassig versorgt, unter anderem mit experimentellen Therapien, die derzeit zur Behandlung dieser Virusart erprobt werden“, wurde er in einer Mitteilung der Charité zitiert. „Meine Dankbarkeit lässt sich mit Worten nicht angemessen beschreiben. (…) Unsere Gedanken sind auch bei den Menschen im Kongo, die nicht die Möglichkeit haben, eine solche Versorgung zu erhalten.“
Ebola-Fieber ist eine ansteckende und lebensbedrohliche Krankheit. Das Virus wird durch Körperkontakt und Kontakt mit Körperflüssigkeiten übertragen. In der Demokratischen Republik Kongo in Zentralafrika, wo der US-Amerikaner tätig war, ist der jüngste Ebola-Ausbruch besonders schwer einzudämmen. Einer der Gründe: Für den Bundibugyo-Typ gibt es bislang weder einen Impfstoff noch eine spezielle Therapie.
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Patient war in Sonderisolierstation

Der Charité-Patient war von Uganda aus mit einem Spezialflugzeug nach Berlin geflogen und dann unter hohen Sicherheitsvorkehrungen in die Charité gebracht worden. Dort wurde er in einer Sonderisolierstation auf dem Campus Virchow-Klinikum behandelt.
Dabei handelt es sich um eine geschlossene und geschützte Einheit getrennt vom regulären Klinikbetrieb, so dass kein Kontakt zu anderen Patienten entstehen kann. Laut Bundesgesundheitsministerium bestand daher weder für die Bevölkerung noch für andere Patienten Gefahr.
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Schrittweise Besserung

Anfangs sei der Mann sehr geschwächt gewesen und habe typische Symptome einer Ebola-Virus-Infektion gezeigt, so die Klinik. Zudem habe er eine hohe Viruslast aufgewiesen. Im Zuge einer kombinierten antiviralen Therapie und weiteren begleitenden medizinischen Maßnahmen hätten sich die Krankheitszeichen bereits im Verlauf der ersten Woche deutlich zurückgebildet. Sein Zustand habe sich kontinuierlich gebessert, die Laborwerte normalisiert.
„Wir sind sehr erfreut über den erfolgreichen Behandlungsverlauf und werten diesen als bedeutenden therapeutischen Erfolg“, sagte der Direktor der Klinik für Infektiologie und Intensivmedizin der Charité, Leif Erik Sander. „Die Sonderisolierstation der Charité hat sich einmal mehr als unverzichtbarer Baustein in der Bewältigung hochpathogener Infektionen erwiesen.“
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Schon viele Ebola-Tote in Afrika

Der Ebola-Ausbruch im Kongo und in Uganda ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch weit davon entfernt, unter Kontrolle zu sein.
Im Kongo gibt es nach Angaben der afrikanischen Gesundheitsbehörde Africa CDC mittlerweile 381 bestätigte Fälle, darunter 62 Todesfälle. Die WHO geht von einer hohen Dunkelziffer aus. Im Nachbarland Uganda sind demnach bislang 16 Fälle und 1 Todesfall bestätigt worden.
Nach Angaben der WHO ist es nach wie vor schwierig, die Kontakte von Infizierten zu isolieren und zu überwachen. Bislang sei es Gesundheitspersonal vor Ort erst gelungen, 45 Prozent aller Personen nachzuverfolgen, mit der Ebola-Infizierte in Kontakt waren. Um die Ausbreitung der Viruskrankheit zu stoppen, seien es aber nötig, 90 Prozent aller Kontaktpersonen zu ermitteln.
In den Jahren 2014 und 2015 waren bei einer Ebola-Epidemie in Westafrika mehr als 11.000 Menschen gestorben. Beim zweitschwersten erfassten Ausbruch von 2018 bis 2020 im Ostkongo starben rund 2.300 Menschen. (dpa/red)
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deutschland

Merz kündigt Sozialreformen an: „Wir schaffen das“

Friedrich Merz am 02.06.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass seiner Regierung die Umsetzung erfolgreicher Sozialreformen gelingen werde. „Wir schaffen das, wir können das schaffen, wenn wir wieder selbst aneinander glauben“, sagte Merz am Samstag auf dem Landesparteitag der CDU-Mecklenburg-Vorpommern in Linstow. Dazu gehöre auch, „dass wir kompromissfähig sind und bleiben“, fügte er mit Blick auf unterschiedliche Positionen von Union und SPD hinzu.
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Merz setzt auf Kompromisse bei Sozialreformen

Merz verwies auf das am kommenden Mittwoch geplante Spitzengespräch der Koalition mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden. „Wir wollen ausloten, was wir uns gemeinsam vorstellen können“, kündigte er an. Dafür habe er im Vorfeld die Beteiligten gebeten, „selbst vorzuschlagen, was sie uns gemeinsam auf den Weg geben wollen“. Die Regierung werde dann darüber beraten und sei „entschlossen, die notwendigen Reformen vorzunehmen“.
Merz bekannte sich zu einem „verlässlichen Sozialstaat“, betonte aber auch, es könne dabei „nicht so bleiben, wie es ist“. „Wir müssen uns auf die wesentlichen Dinge konzentrieren“, verlangte er weiter. Mit Blick auf die Altersversorgung bekräftigte Merz, die gesetzliche Rentenversicherung solle „die wichtigste Säule“ bleiben, es müssten aber daneben die private und betriebliche Altersversorgung gestärkt werden.
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Sozialstaat soll modernisiert werden

Merz verteidigte die viel kritisierten Vorschläge von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für Reformen bei Krankenversicherung und Pflege, die teils harte Einschnitte für Versicherte und deren Angehörige vorsehen. Auf Details der Debatte ging der Kanzler in seiner Rede aber nicht ein. Er sagte lediglich, die Regierung nehme Sorgen ernst, müsse jedoch auch „die notwendigen Entscheidungen treffen“. (afp/red)
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deutschland

Politiker kritisieren Pharma-Konzerne wegen Investitionsstopp

Tabletten (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die geplante Streichung von Pharma-Investitionen wegen der geplanten Gesundheitsreform stößt auf teils heftige Kritik.
„Die Politik darf sich von solchen Drückerkolonnen-Methoden nicht einschüchtern lassen. Gesetze werden in einer Demokratie im Parlament gemacht – nicht in den Vorstandsetagen internationaler Pharmakonzerne“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünenfraktion, Janosch Dahmen, dem „Spiegel“.
Beschäftigte und Betriebe seien nicht dazu da, mit ihren Sozialbeiträgen die Gewinnmargen einzelner Pharmakonzerne abzusichern, sagte Dahmen. „Wenn milliardenschwere Pharmakonzerne Investitionen davon abhängig machen, dass ihnen die Politik weiter Milliardengeschenke aus den Sozialkassen garantiert, dann setzen sie damit die Axt an die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts an.“
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Die Pharmakonzerne Eli Lilly und Boehringer Ingelheim hatten teils indirekt, teils direkt mit Verweis auf das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt, ihre Investitionen in Deutschland drastisch zurückzuschrauben.
Die Branche stemmt sich insbesondere gegen einen zusätzlichen Preisnachlass, den sie den Krankenkassen gewähren soll. Dieser „dynamische Herstellerabschlag“ soll sich nach der Höhe der beitragspflichtigen Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen und der Arzneimittelausgaben richten.
Der Linkenpolitiker Michael Arndt nennt die Aufkündigung der Investitionsentscheidungen einen „völlig unverhohlenen Erpressungsversuch aus reiner Profitgier“. „Diese Konzerne sagen nichts anderes, als dass deutsche Krankenversicherte ihren Aktionären und Besitzern noch mehr Gewinne bescheren sollen“, sagte der arzneimittelpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion dem „Spiegel“
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Selbst unter Politikern der Regierungsfraktionen ist Skepsis zu hören. „Ich halte nichts davon, gesundheitspolitische Entscheidungen unter Drohkulissen zu treffen“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt, dem „Spiegel“. „Am Ende tragen wir auch Verantwortung für die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler.“
Deutschland gehöre bei vielen Arzneimitteln zu den Ländern mit sehr hohen Ausgaben, so CDU-Politikerin Borchardt. Zugleich werde behauptet, jeder Eingriff gefährde automatisch die Versorgung oder den Standort.
Das geplante Gesetz sei „notwendig“, sagte Borchardt. „Wenn wir die Beitragsentwicklung stabilisieren wollen, müssen alle Bereiche ihren Beitrag leisten.“ Sie kündigte allerdings auch an, den Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren „genau prüfen“ zu wollen, auch auf „unbeabsichtigte Nebenwirkungen“ wie auf Forschung, Produktion oder Verfügbarkeit. (dts/red)
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Arzt: Mette-Marits Lungenkrankheit „deutlich verschlechtert“

Mette-Marits Gesundheitszustand hat sich deutlich verschlechtert. (Archivbild) - Foto: Lise Åserud/NTB Pool/dpa
Die Lungenkrankheit der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit hat sich im Laufe des vergangenen halben Jahres deutlich verschlechtert. Deshalb sei sie nun auf die Warteliste für eine Lungentransplantation gekommen, sagte der Lungenfacharzt vom Osloer Universitätskrankenhaus Are Holm bei einer Pressekonferenz, die der Sender NRK live übertrug.
Um auf die Liste für eine Spender-Lunge zu kommen, müsse die Lebenserwartung der Patienten „als Faustregel“ bei etwa einem Jahr liegen, sagte Holm. Gleichzeitig müsse man gesund genug sein, um den Eingriff zu verkraften und anschließend eine gute Prognose zu haben.
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Der Mediziner betonte, dass Mette-Marit nicht gegenüber anderen Patienten auf der Warteliste bevorzugt werde. „Wir priorisieren immer denjenigen, der am kränksten ist – denjenigen, der keine Zeit hat, zu warten“, sagte der Lungenspezialist.

Lungenfibrose ist eine unheilbare Krankheit

Die 52-jährige Mette-Marit leidet an Lungenfibrose. Dabei vernarbt das Gewebe des Organs immer stärker und die Atmung wird erschwert. Die Krankheit ist nicht heilbar, ihr Voranschreiten kann jedoch durch Medikamente oder Bekämpfung der Ursachen verzögert werden. Manchmal benötigen die Patienten eine neue Lunge.
„Im letzten halben Jahr hat sich ihre Lungenfibrose deutlich verschlechtert“, sagte Mette-Marits Arzt. Es sei viel mehr Narbengewebe gekommen. „Bei Lungenfunktions-Übungen sehen wir, dass ihre Leistung allein in den letzten drei Monaten beträchtlich gefallen ist. Das ist gefährlich“
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Lungenfibrose ist ein Sammelbegriff, der verschiedene Erkrankungen umfasst. Zu den möglichen Auslösern zählen unter anderem Lungenkrankheiten, Allergene, rheumatoide Arthritis und Medikamente.
Allen Erkrankungen gemeinsam ist eine chronische Entzündung des Lungengewebes, das dabei zunehmend vernarbt. Dadurch kann Sauerstoff immer schlechter von den Lungenbläschen aufgenommen werden und in den Blutkreislauf gelangen.
Es kommt zunächst bei körperlicher Belastung zu trockenem Reizhusten und Atemnot durch erschwertes Einatmen, später geschieht dies auch im Ruhezustand.

Warteliste für Lungen-OP in Norwegen derzeit kurz

Mette-Marits Arzt sagte, dass in Norwegen im Durchschnitt etwa 30 bis 35 Lungentransplantationen jährlich stattfinden. Wie lange die Wartezeit für eine neue Lunge betrage, könne er nicht sagen. Das hänge unter anderem davon ab, ob die Blutgruppe und die Größe der Lunge des Spenders und der Empfängerin übereinstimmten. Momentan sei die Warteliste in Norwegen kurz, so Holm.
Risiken bestehen Experten zufolge sowohl während als auch nach der Transplantation. Die schwerwiegendste Komplikation ist, dass der Körper die Spender-Lunge abstoßen könnte.
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Deshalb müssen Patientinnen und Patienten nach solch einer Operation ihr Leben lang Medikamente nehmen, die das körpereigene Abwehrsystem unterdrücken, und sich regelmäßig medizinischen Kontrollen unterziehen.

Krankheit hat Auswirkungen auf Familie

Während sie auf eine neue Lunge warte, werde die Kronprinzessin ihr offizielles Programm nicht wie gewohnt durchführen können, teilte der Hof mit. Auch für die Kronprinzenfamilie habe Mette-Marits Gesundheitszustand Konsequenzen. So werde das Kronprinzenpaar nicht wie geplant im August seine silberne Hochzeit feiern.
Kronprinz Haakon (52) werde längere Reisen begrenzen, um mehr Zeit mit seiner Frau zu verbringen. Erst kürzlich hatte Haakon eine Japan-Reise abgebrochen, um Mette-Marit am Donnerstag ins Krankenhaus zu begleiten.
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Prinzessin Ingrid Alexandra (22), die Tochter von Mette-Marit und Haakon, ist von ihrem Auslandsaufenthalt an der Universität Sydney zurück nach Oslo gereist, um näher bei ihrer Familie zu sein. Ihr Bruder, Prinz Sverre Magnus (20), soll dem Hof zufolge wie geplant ab Herbst an einer Universität in Europa studieren. Jedoch wolle er nach Hause kommen, wenn „die Situation es erfordere“.
Mette-Marits Sohn aus einer früheren Beziehung, Marius Borg Høiby, hat wegen der schweren Lungenkrankheit seiner Mutter die Entlassung aus der Untersuchungshaft beantragt. Das teilte der Anwalt des 29-Jährigen der Nachrichtenagentur NTB mit. Høiby ist unter anderem wegen vier Vergewaltigungen angeklagt und sitzt seit Februar in Untersuchungshaft. Sein Urteil wird am 15. Juni erwartet. (dpa/red)
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Scharfer Gegenwind für Warkens Pflegereform

Gesundheitsministerin Warken stehen bei Pflegereform schwierige Verhandlungen bevor. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bekommt bei der Finanzreform für die Pflege scharfen Gegenwind – auch aus der eigenen schwarz-roten Koalition. Für die weiteren Beratungen meldeten vor allem Vertreter von SPD und CSU aus Bund und Ländern Korrekturforderungen an.
Auf deutlichen Widerstand stoßen Einschnitte und stärkere Belastungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. Die Kommunen protestieren gegen drohende Mehrkosten, wenn mehr Betroffene in Sozialhilfe rutschen. Die Spitze der Unionsfraktion stärkt Warken bei den Milliardeneinsparungen den Rücken.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnte, eine Reform, die dazu führe, dass Pflege unbezahlbar werde, sei keine Reform.
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„Wir lehnen diese Vorschläge ab, weil sie die Pflegebedürftigen und ihre Familien stärker belasten und die Pflegekräfte schlechter stellen“, sagte sie dem Portal „Politico“. Sie halte es zudem für „einen schweren Fehler, dass die Bundesgesundheitsministerin wie schon bei der Gesundheitsreform einen nicht mit den Ländern abgestimmten Gesetzentwurf auf den Weg bringt“.

Städtetags-Präsident „erschüttert und wütend“

Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, sagte dem „Münchner Merkur“ und der „Augsburger Allgemeinen“, wer pflegende Angehörige stärken wolle, dürfe nicht Kürzungen ihrer Renten in Kauf nehmen.
„Das ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die unser Pflegesystem Tag für Tag am Laufen halten.“ Wenn Entlastungen bei Heimkosten später griffen, landeten die Mehrkosten am Ende bei Kommunen und Pflegebedürftigen.
Laut Entwurf ergeben sich für Länder und Gemeinden bei der Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege) im nächsten Jahr Mehrausgaben von einer Milliarde Euro. „Ich bin erschüttert und wütend“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), der Deutschen Presse-Agentur. „Ältere Menschen dem Sozialamt zu überlassen, ist respektlos.“
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Warken hat einen Entwurf mit Ausgabenbremsen und zusätzlichen Einnahmen vorgelegt, um allgemeine Beitragserhöhungen zu vermeiden. Hintergrund ist, dass sich die Finanzkrise zuspitzt. So wird für 2027 ein Defizit von 7,6 Milliarden Euro erwartet. Unter anderem soll der Pflegebeitrag für Kinderlose von 4,2 auf 4,3 Prozent steigen.
Die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern soll eingeschränkt werden. Voraussetzungen für Einstufungen in Pflegegrade sollen strenger werden. Besonders in der Kritik stehen zwei Sparmaßnahmen:

Eigenanteile für die Pflege im Heim

Seit Jahren fordern Patientenvertreter und Sozialverbände Entlastung von immer höheren Zahlungen aus eigener Tasche. Eine „Begrenzung der pflegebedingten Eigenanteile“ steht auch im Koalitionsvertrag. Denn die Pflegeversicherung trägt, anders als die gesetzliche Krankenversicherung, nur einen Teil der Kosten.
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Der Ausgangswert für den Eigenanteil nur für die reine Pflege stieg zuletzt im Bundesschnitt auf 1.982 Euro im Monat – das waren nach Daten des Verbands der Ersatzkassen 222 Euro mehr als Anfang 2025. Dazu kommen im Heim noch weitere Kosten etwa für Unterkunft und Verpflegung
Für die konkrete Zahlung kommt es auf die Aufenthaltsdauer im Heim an. Denn die Pflegekassen zahlen Zuschläge, die den Eigenanteil nur für die reine Pflege drücken: im ersten Jahr um 15 Prozent, im zweiten um 30 Prozent, im dritten um 50 Prozent, ab dem vierten Jahr um 75 Prozent.
Die Spannen zur höheren Stufe sollen nun aber jeweils von 12 auf 18 Monate verlängert werden – das würde die Entlastung schmälern. Laut Entwurf würden die Pflegekassen so im nächsten Jahr 2,6 Milliarden Euro sparen, die nicht bei Pflegebedürftigen ankommen.

Rentenansprüche für pflegende Angehörige

Die Pflegekassen zahlen unter bestimmten Voraussetzungen Rentenbeiträge für Menschen, die Angehörige pflegen – aktuell bis zu einer Summe von etwa 740 Euro im Monat. Geplant ist nun, dass ab 1. Januar 2027 nur noch 70 Prozent der entsprechenden Beträge gezahlt werden sollen.
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Die Begrenzung der Zahlungen für diese versicherungsfremde Leistung sei notwendig zur Stabilisierung der Pflegeversicherung, heißt es aus dem Ministerium.
Veranschlagt werden damit laut Entwurf 2027 Einsparungen von 1,8 Milliarden Euro. Das beeinträchtigt keine schon bestehenden Rentenanwartschaften. Betroffen wäre aber die Bildung künftiger Rentenansprüche, die entsprechend geringer ausfallen.
Die Verbraucherzentralen kritisierten dies als „massive Geringschätzung vor allem von Frauen, die das Pflegesystem überhaupt am Laufen halten“, wie die Chefin des Bundesverbands, Ramona Pop, sagte.

„Weiter so kann nicht das Ziel sein“

Warken stehen schwierige Verhandlungen bevor. Der Chef der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, verteidigte sie auch gegen Kritik aus Unions-Reihen. „Ein „Weiter so“ mit endlos steigenden Beiträgen, kann nicht das Ziel sein und würde Menschen und Wirtschaft viel mehr belasten“, sagte er der dpa. „Ein einfaches Nein zu notwendigen Strukturreformen wie der Pflegereform reicht da nicht aus.“
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Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte der dpa, der größte Sparposten bestehe ausgerechnet darin, den Zugang zu Pflegeleistungen einzuschränken.
Gleichzeitig würden Pflegebedürftige bei Eigenanteilen belastet, pflegende Angehörige verlören soziale Absicherung, und Kommunen müssten mit mehr Sozialhilfekosten rechnen. „Die Kosten der Pflege verschwinden dadurch nicht – sie tauchen nur an anderer Stelle wieder auf.“
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kritisierte die Reform als rücksichtslos gegenüber Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen. Sie treffe Menschen im Osten besonders, weil diese weniger Rücklagen hätten. Mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) drohe nun „ein Sommer der sozialen Grausamkeiten“. (dpa/red)
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SPD will Energydrinks für Jugendliche unter 16 verbieten

Energydrinks im Supermarktregal (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die SPD-Fraktion will den Verkauf von Energydrinks an Jugendliche unter 16 Jahren verbieten. Das geht aus einem geeinten Positionspapier hervor, über das das Magazin Politico berichtet.
Die Fraktion fordert auch strengere Regeln für den Alkoholkonsum und die Abschaffung des begleiteten Trinkens. Die Bedeutung der Prävention wurde zuletzt vermehrt diskutiert.
Nicht nur die Gesundheitsvorteile, sondern auch die Hoffnung auf eine langfristig entlastende Wirkung auf die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung spielen dabei eine Rolle. Ein Beispiel ist die geplante Abgabe auf zuckerhaltige Softdrinks. Die SPD geht jetzt einen Schritt weiter.
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Die Fraktion will „einen verbindlichen, bußgeldbewehrten Abgabe- und Verkaufsstopp für Energydrinks und vergleichbare Produkte an unter 16-Jährige sowie Einschränkungen jugendorientierter Werbung, insbesondere in sozialen Medien“, heißt es im Entwurf.
„Energydrinks enthalten sehr hohe Koffeinmengen, häufig kombiniert mit Zucker und weiteren Stimulanzien, und stehen im Zusammenhang mit gesundheitlichen Belastungen bei jungen Menschen“, schreiben die Sozialdemokraten weiter. Die Forderungen basierten auf den Empfehlungen der Verbraucherschutzministerkonferenz und des Bürgerrates Ernährung im Wandel.
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Im Positionspapier listen die Sozialdemokraten insgesamt sieben Präventionsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche auf. Darunter auch die Forderung nach einem entschlossenen Vorgehen gegen „neue Nikotinprodukte mit jugendaffinem Design“ und härteren Regeln beim Konsum von Alkohol.
„Alkohol soll ausnahmslos frühestens erst ab 16 Jahren erlaubt sein“, steht im Papier. Die SPD begrüße die geplante Abschaffung des sogenannten begleiteten Trinkens und wolle den Verkauf womöglich stärker einschränken. „Einer Abgabe auch von Sekt, Wein und Bier nur an Volljährige stehen wir offen gegenüber.“ Die Gefahr, die von Alkohol ausgeht, werde immer noch „zu sehr unterschätzt“.
Das Papier entstand zwischen der Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, der Arbeitsgruppe Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Arbeitsgruppe Gesundheit. Der Entwurf ist auf den 3. Juni datiert. (dts/red)
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Pharmabranche befürchtet Liefer-Engpässe

Die Pharmabranche warnt aufgrund von steigenden Beschaffungskosten vor Liefer-Engpässen bei Medikamenten.(Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa
Die Pharmabranche warnt aufgrund von steigenden Beschaffungskosten vor Liefer-Engpässen bei Medikamenten. Der Verband Pharma Deutschland teilte am Freitag mit, dass Mitgliedsunternehmen von einer deutlich schwieriger und teurer gewordenen Beschaffung berichten.
So gebe es „massiv steigende Kosten“ bei der Lieferung von Roh- und Hilfsstoffen sowie der Beschaffung von Verpackungsmaterialien. Dazu tragen demnach auch die Kriege in der Ukraine und dem Iran bei.
Bei bestimmten Wirkstoffen befürchten die Unternehmen dem Verband zufolge auch Lieferausfälle, zu Lieferverzögerungen komme es bereits. Von Produktionsausfällen sei die Branche aktuell in Deutschland aber noch nicht betroffen, hieß es.
„Viele Unternehmen treffen in der aktuellen Krisensituation Vorkehrungen, um weiter die notwendigen Medikamente in Deutschland zu produzieren und anbieten zu können“, erklärte der Vorstandschef des Verbands, Jörg Wieczorek. „Wir stehen zu unserer Verantwortung gegenüber den Patientinnen und Patienten.“
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Klar sei aber: „Die Kosten für die Unternehmen steigen.“ Die Kostensteigerungen könnten aufgrund von Preismoratorien und Rabattverträgen kaum bis gar nicht weitergeben, betonte Wieczorek.
Der Verbandschef kritisierte vor diesem Hintergrund die von der Bundesregierung geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV): Der Gesetzgeber wolle „die Daumenschrauben für die Hersteller noch weiter anziehen“. Damit „gefährdet er nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung der Branche, sondern auch die Patientenversorgung“.
Bei der GKV werden Milliarden-Defizite erwartet, die Bundesregierung will das System deshalb reformieren. Mit einem Gesetzentwurf dazu befasst sich gerade der Bundestag. Die von vielen Seiten kritisierte Reform dürfte dabei spürbare Auswirkungen auf Versicherte, Ärzte, Krankenhäuser und Pharmaindustrie haben.(afp/red)
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Universität: Erster Impfstoff von KI entwickelt

Impfspritze wird aufgezogen. (Archivbild) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Britische Forscher haben mithilfe „Künstlicher Intelligenz“ (KI) einen Impfstoff entwickelt, der gegen ein breites Spektrum von Viren schützen und künftige Pandemien verhindern soll. Das Team der Universität Cambridge spricht von einem grundlegend neuen Ansatz.
Erstmals wurde demnach ein zentraler Bestandteil eines Impfstoffs vollständig von einer KI entworfen, wie die BBC berichtet. Das Präparat ziele auf alle Coronaviren ab, einschließlich aller Covid-Varianten und solcher Viren, die von Tieren auf den Menschen übergehen könnten.
Die Arbeit befindet sich allerdings noch in einem frühen Stadium. Parallel dazu arbeiten die Wissenschaftler bereits an Impfstoffen gegen Grippe und Ebola – auch hier soll KI zum Einsatz kommen.
Impfstoffe trainieren das Immunsystem, Erreger zu erkennen und abzuwehren. Viele Viren verändern jedoch ständig ihr Erscheinungsbild, sodass Impfstoffe schnell wirkungslos werden. Der neue Ansatz soll diesem Problem begegnen.
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„Wir sind immer einen Schritt hinterher“, sagte Professor Jonathan Heeney von der Universität Cambridge laut BBC-Bericht. „Unser Ziel ist es, der Entwicklung voraus zu sein.“ Die KI ermögliche es, Impfstoffe zu entwickeln, die auch vor neu auftretenden Erregern schützen. (dts/red)
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Pflegereform: Warken plant harte Einschnitte – Kritik an Belastung von Pflegenden

Neue Hilfen geplant: Pflegende Angehörige erhalten Anspruch auf Beratung und ein Notfall-Budget. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Einsparungen bei Heimkosten, eine höhere Belastung von Gutverdienern und strengere Maßstäbe bei der Pflegebedürftigkeit – mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket soll die gesetzliche Pflegeversicherung zukunftsfest gemacht werden.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant laut einem am Donnerstag, 4. Juni veröffentlichten Gesetzentwurf teils schmerzhafte Einschnitte.
Bei Pflege- und Gesundheitsverbänden stößt das Vorhaben auf scharfe Kritik. Sie prangern insbesondere eine einseitige Belastung von Pflegebedürftigen und Angehörigen an.
Mehr dazu
Mit ihrem Entwurf für ein neues Pflegegesetz verfolgt Warken das Ziel, das Pflegesystem wieder auf finanziell stabile Füße zu stellen.
Laut ihrem Ministerium wird für 2027 in der Pflegeversicherung ein Defizit von rund 7,6 Milliarden Euro erwartet – ohne Reform würde die jährliche Deckungslücke bis 2028 auf rund 15,4 Milliarden Euro wachsen.

Strengere Regeln bei den Leistungszuschlägen

Zugleich sollen die Belastungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen im Rahmen bleiben. „Weitere Anhebungen der Beitragssätze kommen hierbei nicht in Betracht“, heißt es dazu im Entwurf für das Reformgesetz.
Pflegebedürftige sollen demnach jeweils sechs Monate später höhere Zuschüsse aus der Pflegeversicherung zu ihren Heimkosten erhalten. Bei vollstationärer Pflege erhalten sie je nach Verweildauer gestaffelte Leistungszuschläge. Hier sollen die Verweildauerstufen verlängert werden.
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Der höchste Zuschlag wird nicht mehr nach drei, sondern erst nach viereinhalb Jahren erreicht. Bei der Bewertung von Pflegebedürftigkeit soll eine neue Systematik eingeführt werden. Gleichzeitig soll die Prävention gestärkt werden, um Pflegebedürftigkeit vorzubeugen.

Mehrbelastungen für Gutverdiener und Kinderlose

Gutverdiener sollen analog zur Krankenversicherung über eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze zusätzlich zur Kasse gebeten werden. Außerdem sollen die Pflegekassen künftig geringere Rentenbeiträge für pflegende Angehörige zahlen.
Die Beiträge werden dabei nicht mehr in voller Höhe, sondern nur noch zu 70 Prozent übernommen.
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Der Pflege-Beitragssatz für Kinderlose soll um 0,1 Prozentpunkte auf dann insgesamt 0,7 Beitragssatzpunkte steigen.
Künftig sollen zudem auch bei Mini-Jobs Beiträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung anfallen.

Notfall-Budget für pflegende Angehörige

Pflegende Angehörige sollen gleichzeitig Anspruch auf fachliche Begleitung bekommen. Für Notfälle, wenn etwa pflegende Angehörige ausfallen, wird es ein neues Überbrückungsbudget eingeführt.
Außerdem soll die Digitalisierung in der Pflegebranche gefördert werden, dazu werden 1,7 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur bereit gestellt.
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Die Bundesregierung strebt zudem eine Stärkung der privaten Pflegevorsorge an. Dazu könnten freiwillige Zusatzversicherungen oder die betriebliche Pflegevorsorge steuerlich begünstigt werden.

GKV-Chef: Zu viele Lasten für Beitragszahler

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) nannte den Gesetzentwurf „vor allem ein Spargesetz“. Zwar brauche die Pflegeversicherung Reformen und es sei richtig, Prävention und Rehabilitation zu stärken, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Besonders kritisch bewertet sie jedoch mögliche Kürzungen bei den Rentenbeiträgen für pflegende Angehörige. Dies wäre „ein fatales Signal an die Menschen, die die häusliche Pflege jeden Tag aufrechterhalten“.
Der Chef des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Oliver Blatt, äußerte Verständnis dafür, dass angesichts der prekären Finanzsituation „auch zu unpopulären Maßnahmen gegriffen werden muss“. Allerdings sei das Gesamtpaket „unausgewogen“:
Zu viele Lasten kämen „einseitig bei den Pflegebedürftigen und den Beitragszahlenden an“.

Harte Kritik von Kirchen, CSU und Verdi

Scharfe Kritik übte auch die Caritas an der deutlichen Reduzierung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige. Dies sei „eine familien- und frauenfeindliche Fehlentscheidung“.
Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sprach von einem „harten Schlag für pflegende Angehörige“. „Viele reduzieren ihre Arbeitszeit oder geben ihren Beruf ganz auf und nehmen erhebliche finanzielle Einbußen in Kauf“, sagte Brysch der „Rheinischen Post“.
Ähnliche Kritik kommt aus der CSU. „Wer pflegende Angehörige stärken will, darf nicht gleichzeitig Kürzungen ihrer Renten in Kauf nehmen“, sagte CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek dem Münchner „Merkur“ (Freitagsausgabe).
Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e.V. stößt sich insbesondere an der geplanten befristeten Aussetzung der Tariftreueregelung. Demnach sollen Lohnsteigerungen in der Pflegebranche gedeckelt werden.
Das Aussetzen der Tariflohnpflicht sei „ein Affront gegen diejenigen, die sich jeden Tag professionell um pflegebedürftige Menschen kümmern“, erklärte dazu auch die Gewerkschaft Verdi. (afp/red)
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Warken plant höhere Belastungen für Heimbewohner

Die Pflegekassen sollen künftig unter anderem geringere Rentenbeiträge für pflegende Angehörige zahlen (Symbolbild). - Foto: verbaska_studio/iStock
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Zuge der Pflegereform Einschnitte bei den Zuschüssen zu Heimkosten und höhere Belastungen für Gutverdiener. Das geht aus dem Gesetzentwurf für die Reform hervor, über den das Magazin „Politico“ berichtet.
Bei den Heimkosten sollen im kommenden Jahr demnach 2,6 Milliarden und im Jahr 2028 2,7 Milliarden Euro eingespart werden.
Am System gestaffelter Zuschüsse wird grundsätzlich festgehalten. Pflegebedürftige sollen jedoch jeweils sechs Monate später höhere Zuschüsse aus der Pflegeversicherung zu ihren Heimkosten erhalten.
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Geringere Rentenbeiträge für pflegende Angehörige

Warken plant für 2027 höhere Einnahmen und Kürzungen in der Pflegeversicherung in einem Gesamtvolumen von 11,25 Milliarden Euro. Die jährliche Finanzwirkung der Reform steigt laut Entwurf bis 2030 auf 20,34 Milliarden Euro.
Die Pflegekassen sollen künftig unter anderem geringere Rentenbeiträge für pflegende Angehörige zahlen.
Das soll die Pflegekassen 2027 um 1,8 Milliarden Euro entlasten und in gleichmäßigen Schritten bis 2030 auf 2,1 Milliarden ansteigen. Der Pflege-Beitragssatz für Kinderlose soll um 0,1 Prozentpunkte auf dann insgesamt 0,7 Beitragssatzpunkte steigen.
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Außerdem sollen Gutverdiener analog zur Krankenversicherung über eine außerplanmäßige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze zusätzlich zur Kasse gebeten werden.
Dies soll im kommenden Jahr 1,6 Milliarden Euro und in den beiden Jahren darauf je 1,7 Milliarden mehr in die Pflegekassen spülen. (dts/red)
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CEPI fördert Ebola-Impfstoffe: 60 Millionen US-Dollar für drei Kandidaten

Eine Krankenschwester bereitet am 3. Februar 2025 in Kampala, Uganda, im Rahmen einer Ebola-Impfstoffstudie einen Impfstoff vor. - Foto: Badru Katumba/AFP via Getty Images

In Kürze:

  • CEPI finanziert die Beschleunigung der Entwicklung  dreier potenzieller Impfstoffe gegen das Bundibugyo-Ebolavirus.
  • CEPI begründet die Auswahl dieser drei Impfstoffprojekte damit, dass die Impfstoffe oder ihre Technologien bereits erfolgreiche Sicherheitsprüfungen durchlaufen haben.
  • Der dritte Impfstoff – entwickelt von der Universität Oxford und dem Serum Institute of India – könnte laut WHO bereits innerhalb von zwei Monaten für klinische Tests bereitstehen.
 
Eine internationale Gesundheitsorganisation stellt rund 60 Millionen US-Dollar (rund 52 Millionen Euro) bereit, um die Entwicklung von drei potenziellen Impfstoffen gegen das Bundibugyo-Ebolavirus zu beschleunigen. Dies teilte die Impfstoffinitiative Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) am 1. Juni mit.
Das Bundibugyo-Ebolavirus ist für den aktuellen Ebola-Ausbruch in Zentralafrika verantwortlich.
CEPI, die bereits früh in den COVID-19-Impfstoff von Moderna investiert hatte, stellt dem US-Unternehmen rund 50 Millionen US-Dollar (rund 43 Millionen Euro) für präklinische Tests und klinische Studien der Phase 1 zur Verfügung. Phase 1 ist die erste klinische Studienphase am Menschen nach den präklinischen Tests im Labor und an Tieren. Der experimentelle Impfstoff basiert auf derselben mRNA-Technologie wie Modernas Corona-Impfstoff.

Weitere geförderte Impfstoffvarianten

Darüber hinaus fördert CEPI die Entwicklung eines Impfstoffs der International AIDS Vaccine Initiative (IAVI), der auf einem genetisch veränderten Virus basiert. Er baut auf früheren Forschungen zu einem bereits existierenden Impfstoff gegen das Zaire-Ebolavirus auf.
Zusätzlich unterstützt CEPI ein Impfstoffprojekt der Universität Oxford und des Serum Institute of India. Der Impfstoff nutzt die gleiche Technologie wie der Corona-Impfstoff, den Oxford gemeinsam mit AstraZeneca entwickelt hat.
„Da sich das Bundibugyo-Ebolavirus rasch ausbreitet und es bislang keine zugelassenen Impfstoffe gibt, zählt jeder Tag im Wettlauf gegen diese tödliche Krankheit“, erklärte CEPI-Chef Dr. Richard Hatchett in einer Stellungnahme.
Das Ziel der Förderung dieser drei Impfstoffvarianten sei es, „sichere und wirksame Impfstoffe voranzubringen“, um den Ausbruch einzudämmen.
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Der im Mai in der Demokratischen Republik Kongo bestätigte Ebola-Ausbruch hat nach Angaben der kongolesischen und ugandischen Behörden bislang 291 bestätigte Infektionen sowie 43 bestätigte Todesfälle verursacht. Zudem gibt es mehrere Hundert Verdachtsfälle.
Laboruntersuchungen haben bestätigt, dass der Ausbruch durch das Bundibugyo-Ebolavirus verursacht wird. Gegen diesen Virusstamm gibt es derzeit weder zugelassene Impfstoffe noch spezifische Behandlungen.

Herstellung von Impfstoffdosen während klinischer Prüfung

CEPI begründete die Auswahl der drei Impfstoffprojekte damit, dass entweder die Impfstoffe selbst oder die zugrunde liegenden Technologien bereits erfolgreiche Sicherheitsprüfungen durchlaufen haben. Zudem hätten sie bereits Wirksamkeit gegen verwandte Viren gezeigt.
Sollten die Phase-I-Studien erfolgreich verlaufen, will CEPI gemeinsam mit Partnern weitere klinische Studien unterstützen, die zu einer Notfallzulassung führen könnten.
Das US-amerikanische Unternehmen Moderna erklärte, die Förderung ermögliche es dem Unternehmen, bereits während der klinischen Prüfung Impfstoffdosen herzustellen. Dadurch könne der Impfstoff bei positiven Sicherheits- und Wirksamkeitsdaten rasch in Phase-II- und Phase-III-Studien überführt werden.
„Wir sind stolz darauf, unsere strategische Zusammenarbeit mit CEPI auszubauen und einen potenziellen Impfstoff gegen das Bundibugyo-Ebolavirus voranzutreiben“, sagte Moderna-Chef Stéphane Bancel in einer Erklärung vom 1. Juni. Man werde mit hoher Dringlichkeit und wissenschaftlicher Sorgfalt arbeiten, um die betroffenen Regionen zu unterstützen.

Moderna-Impfstoff von WHO bislang nicht berücksichtigt

Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die mögliche Impfstoffe gegen das Bundibugyo-Ebolavirus bewerten, haben den Impfstoff von Moderna bislang nicht erwähnt. Ende Mai bezeichnete die WHO den von der International AIDS Vaccine Initiative entwickelten Impfstoff als den derzeit vielversprechendsten Kandidaten. Allerdings werde es voraussichtlich sieben bis neun Monate dauern, bis dieser in klinischen Studien getestet werden kann.
Der dritte Impfstoff, der von der Universität Oxford und dem Serum Institute of India entwickelt wurde, könnte dagegen laut WHO bereits innerhalb von zwei Monaten für klinische Tests bereitstehen.
IAVI-Präsident Mark Feinberg erklärte, die finanzielle Unterstützung durch CEPI ermögliche es, die Entwicklung des Impfstoffkandidaten deutlich zu beschleunigen. Einen konkreten Zeitplan nannte er jedoch nicht.
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Auch die Universität Oxford teilte mit, dass die Förderung die Vorbereitungen für Phase-1-Studien unterstützen werde. „Wir hoffen, dass wir durch eine koordinierte globale Anstrengung diesen Ausbruch eindämmen und das Virus stoppen können“, sagte Teresa Lambe von der Oxford Vaccine Group in einer Erklärung.

Serum Institute of India: Impfstoffproduktion in Kürze geplant

Ein Sprecher des Serum Institute of India hatte der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times am 24. Mai mitgeteilt, dass das Unternehmen plane, in 20 bis 30 Tagen mit der Produktion des Impfstoffs zu beginnen.
Unternehmenschef Adar Poonawalla erklärte, das Institut werde seine Produktionskapazitäten in die Zusammenarbeit mit CEPI und der Universität Oxford einbringen, um die Entwicklung des Impfstoffs möglichst schnell voranzutreiben und im Erfolgsfall einen erschwinglichen Zugang für betroffene Länder zu ermöglichen.
Die internationale Impfstoff-Initiative CEPI wurde 2017 nach einem schweren Ebola-Ausbruch in Afrika gegründet. Sie zählt heute mehr als 30 staatliche und private Geldgeber, darunter die Bill & Melinda Gates Foundation. Deutschland ist Gründungsmitglied und einer der größten Beitragszahler, wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt hervorgeht. Demnach hat Deutschland CEPI von 2017 bis 2025 mit 590 Millionen Euro unterstützt.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „$60 Million Pledged to Fast-Track Ebola Vaccines“. (redaktionelle Bearbeitung: il)

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Kabinett beschließt höheres Apothekenhonorar

Die Pharmabranche warnt aufgrund von steigenden Beschaffungskosten vor Liefer-Engpässen bei Medikamenten.(Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa
Apotheken sollen mehr Geld bekommen. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch, 3. Juni, eine Verordnung, mit der das fixe Apothekenhonorar für Arzneimittel erhöht werden soll.

Honorar steigt in zwei Stufen

Es soll demnach in zwei Schritten von aktuell 8,35 Euro auf 9,50 Euro pro verkauftem rezeptpflichtigen Medikament steigen – zum 1. Juli zuerst auf 9,00 Euro und zum 1. Januar 2027 dann auf 9,50 Euro.
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Ziel der Honorarerhöhung sei es, die wirtschaftliche Grundlage der Apotheken zu stärken, heißt es in der Verordnung. Dies solle auch „zur langfristigen Sicherstellung der Arzneimittelversorgung in Deutschland“ beitragen.
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Die Bundesregierung setzt damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Eine Zustimmung von Bundestag oder Bundesrat ist nicht notwendig.

Apotheker begrüßen Entscheidung

Die Apotheker begrüßten die Pläne der Bundesregierung als „längst überfällig“. „Seit 13 Jahren wurde das Apothekenhonorar nicht angepasst – jede fünfte Apotheke musste seitdem schließen“, betonte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis.
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„Die Verordnung ist ein richtiges Signal an die Apotheken, das viel früher hätte kommen müssen.“ Preis kritisierte allerdings, dass die Anpassung nur stufenweise erfolgt. Damit trete „eine gefährliche Verzögerung der Apothekenstabilisierung ein“. (afp/red)
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Umfrage: Große Mehrheit fürchtet Verschlechterung der hausärztlichen Versorgung

Verschlechterung befürchtet: Knapp die Hälfte der Deutschen rechnet mit einem schwierigeren Zugang zu Hausarztpraxen und längeren Wartezeiten. (Symbolbild). - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/dpa
Rund drei von vier Deutschen befürchten, dass sich die geplanten Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen negativ auf die hausärztliche Versorgung auswirken werden.
Das geht aus einer repräsentativen Civey-Umfrage im Auftrag des Hausärzteverbands hervor, die der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe) vorliegen.
Demnach erwarten 77 Prozent der Befragten negative Auswirkungen der geplanten Sparmaßnahmen auf die hausärztliche Versorgung. Rund 13 Prozent sehen das eher nicht, knapp zehn Prozent sind unentschieden.
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Höhere Besorgnis in Ostdeutschland

Befragte in den neuen Bundesländern äußern im Schnitt größere Sorgen als in den alten Ländern. So fürchten in Thüringen 87,8 Prozent eine schlechtere Versorgung, auch in Sachsen (85,9 Prozent) und Sachsen-Anhalt (84 Prozent) zeigen sich überdurchschnittlich viele Menschen besorgt.
In den westdeutschen Ländern liegen die Werte um knapp zehn Prozentpunkte niedriger.
Zu den häufigsten Befürchtungen gehört, dass Ärzte weniger Zeit je Patient aufbringen. Damit rechnen knapp 60 Prozent der Befragten.
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Ebenfalls gehen rund sechs von zehn Menschen davon aus, dass längere Wartezeiten drohen. Einen schwierigeren Zugang zu Hausarztpraxen und eine schlechtere Behandlung befürchten rund 48 Prozent.
Für die Erhebung befragte das Institut Civey zwischen 22. und 25. Mai 5000 Menschen online. Die Fehlermarge wurde mit 2,6 Prozent angegeben.

„Größte politische Bedrohung …“

Die Vorsitzende des Hausärzteverbands, Nicola Buhlinger-Göpfarth, nannte das GKV-Spargesetz „die größte politische Bedrohung für die hausärztliche Versorgung der letzten zwei Jahrzehnte“.
Mit den geplanten Kürzungen lege die Politik „die Axt ohne Rücksicht auf Verluste an die Wurzel der hausärztlichen Versorgung“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Die konkreten Folgen seien „einiger Praxen, schlechtere Versorgung und längere Wartezeiten“.
Ein vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachtes Paket soll die gesetzlichen Krankenkassen 2027 um 16,3 Milliarden Euro entlasten, um ein erwartetes Defizit auszugleichen und höhere Zusatzbeiträge zu vermeiden. (afp/red)
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Warken will Honorarkürzung für Psychotherapeuten offenbar nicht beanstanden

Rolle der Rechtsaufsicht: Das Bundesgesundheitsministerium prüft die Beschlüsse des Bewertungsausschusses. (Archivbild) - Foto: Lilli Förter/dpa
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will laut einem Medienbericht die beschlossene Honorarkürzung für Psychotherapeutinnen und -therapeuten nicht anfechten.
„Nach ausführlicher Prüfung gibt es keine Anhaltspunkte für eine rechtliche Beanstandung“, zitierte die „Rheinische Post“ aus einem Papier des Ministeriums.
Der Erweiterte Bewertungsausschuss hatte im März die Honorarkürzung um 4,5 Prozent ab 1. April beschlossen, was in der Ärzteschaft auf teils heftige Kritik stieß.

Hintergrund der Honorar-Entscheidung

Dem regulären Bewertungsausschuss gehören jeweils drei Vertreterinnen und Vertreter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sowie des GKV-Spitzenverbandes an. Das Gremium prüft jährlich, ob die Bewertungshöhe der psychotherapeutischen Leistungen angemessen ist.
Die GKV hatte sogar eine zehnprozentige Honorarkürzung gefordert, die KBV lehnte dies ab. Der darauf eingeschaltete Erweiterte Bewertungsausschuss mit zusätzlich drei unparteiischen Mitgliedern beschloss dann gegen die KBV-Stimmen die geringere Kürzung.
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Das Bundesgesundheitsministerium hat die Rechtsaufsicht über das Gremium. Es hatte nach der Entscheidung laut „Rheinischer Post“ zusätzliche Informationen und eine ergänzende Stellungnahme angefordert.
In dem nun dazu erstellten Papier wird dem Bericht zufolge betont, die Aufsicht beschränke sich „auf die Prüfung von möglichen Gesetzesverstößen, insbesondere verfassungswidrige Regelungen“. Hingegen würden „rein fachliche Gründe oder Bedenken“ nicht geprüft.

Bedarfsplanung und Wartezeiten

Aktuell nehmen demnach 41.937 psychologische und ärztliche Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten an der vertragsärztlichen Versorgung teil.
Dies seien 54,61 Prozent mehr als 2014, vor allem wegen der stark steigenden Anzahl von Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -therapeuten. Gleichwohl nehme das Ministerium Kritik an langen Wartezeiten für Termine sehr ernst, hieß es weiter.
Das Gesundheitsministerium werde daher „in einem geeigneten Gesetzgebungsverfahren die gesetzlichen Voraussetzungen für die gesonderte Bedarfsplanung psychotherapeutisch tätiger Ärzte sowie Psychotherapeuten, die überwiegend oder ausschließlich Kinder und Jugendliche behandeln, schaffen“, wird in dem Papier demnach angekündigt.
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So könnten weitere Niederlassungsmöglichkeiten entstehen „und Wartezeiten auf ein wohnortnahes Therapieangebot verringert werden“.
Der Verband Psychologischer Psychotherapeutinnen und Psychotherapeutinnen befürchtet durch die Kürzungen eine weitere Verschlechterung der ärztlichen Versorgung. Die KBV hatte eine Klage gegen die Maßnahme eingereicht. (afp/red)
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Merz ruft zu Reformbereitschaft auf – Sozialreformen werden „nicht einfach“

(Archiv). - Foto: Michele Tantussi/Getty Images
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat an Wirtschaft und Gesellschaft appelliert, an den bevorstehenden Reformen konstruktiv mitzuarbeiten.
„Wir wollen und müssen jetzt gemeinsam zeigen, dass wir in der Lage sind, die Probleme unseres Landes zu lösen“, sagte Merz am Dienstag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow.

Zukunftsfeste Sozialsysteme gefordert

Deutschland müsse seine Sozialsysteme „jetzt zukunftsfest machen, (…) wenn sie eine Chance haben wollen, in dieser Form auch in Zukunft zu bestehen“.
Die Politik müsse in dieser Situation beweisen, dass sie in der Lage sei, „langfristige und tragfähige Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit zu finden und sie dann auch in einem vernünftigen Tempo umzusetzen“, sagte Merz.
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Er wolle dafür „keinen Vertrauensvorschuss“. Er wolle aber „sehr wohl die Bereitschaft aller Bürgerinnen und Bürger in Anspruch nehmen, daran konstruktiv mitzuarbeiten“. Merz nannte dabei Belegschaften, Unternehmen, Verbände, Gewerkschaften, und andere gesellschaftliche Institutionen.

Abschaffung alter Gesetze geplant

Bei Rente, Krankenversicherung, Pflege würden die „lang überfälligen“ Reformen „nicht einfach“, sagte der Kanzler. Es gehe aber darum, das Fundament des Landes so zu erneuern, „dass es wieder für Jahre, vielleicht für ein ganzes Jahrzehnt ausreicht und stabil ist“.Dazu müssten alle „die sehr deutschen Reflexe des Schlechtredens“, „parteipolitische Spielchen“ und „das Hoffen auf einen großen Befreiungsschlag“ hinter sich lassen.
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Merz kündigte für den 15. Juli auch erneut ein sogenanntes Entlastungskabinett an: Dafür habe er die Ministerinnen und Minister gebeten, „nicht neue Gesetze vorzuschlagen, sondern vorzuschlagen, welche alten Gesetze wir abschaffen können“.
Erstmals hatte es eine solche Kabinettsitzung am 25. November gegeben. Merz verwies darauf, dass nun auch Bürger über ein Portal der Regierung Vorschläge unterbreiten können, „wie wir Bürokratie in Deutschland zurückbauen“. (afp/red)
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SPD droht mit Blockade der Gesundheitsreform

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die SPD droht mit einer Blockade des Sparpakets von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Es gehe darum, dass vor allem die Patienten und Versicherten am Ende nicht die Hauptlast tragen, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf den Sendern RTL und ntv.
Bei der Familienmitversicherung, den Zuzahlungen und den Zahnarztbehandlungen wolle man noch einmal verhandeln.
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Der aktuelle Vorschlag sieht vor, dass GKV-Mitglieder, deren Ehepartner bisher kostenlos mitversichert waren, künftig einen Beitragszuschlag von 2,5 Prozent auf ihr eigenes beitragspflichtiges Einkommen zahlen müssen.

Klüssendorf fordert Nachbesserungen

Ob die SPD diesen Prozentsatz nur absenken oder ganz streichen wolle, ließ Klüssendorf offen. Das werde jetzt miteinander zu besprechen sein. Er wolle jetzt keine rote Linie aufmachen, sondern es gehe vor allem darum, die aktuelle Lage der Menschen zu sehen, sagte der SPD-Politiker.
Viele Menschen ächzten unter steigenden Kosten für Miete, Lebensmittel und Mobilität, und die Belastungen könnten infolge des Irankrieges noch weiter zunehmen.
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„Und dann zu sagen, wir machen jetzt zusätzliche Belastungen für einen Großteil von Menschen – das ist mit uns schwer zu verhandeln“, so Klüssendorf.
Dementsprechend wolle die Partei an diesen Stellen nachhaken. Er wolle aber nicht sagen, wie das am Ende aussehen müsse, sondern dass man das zum Thema im parlamentarischen Verfahren mache. Das sei für die SPD klar. (dts/red)
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Mehrheit der Erwachsenen ist übergewichtig – mehr Männer als Frauen

Adipositas kann Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes und einige Krebsformen auslösen. - Foto: Lino Mirgeler/dpa
Mehr als jeder zweite Mensch in Deutschland bringt zu viele Kilos auf die Waage. Im Jahr 2025 waren rund 53,4 Prozent der Erwachsenen übergewichtig, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte.
Männer waren deutlich häufiger übergewichtig als Frauen. Knapp zwei Drittel der Männer (62,6 Prozent) waren im vergangenen Jahr übergewichtig. Bei den Frauen waren es 43,8 Prozent.

Deutschland nimmt weiter zu

Übergewicht wird nach dem so genannten Body-Mass-Index (BMI) bestimmt, bei dem das Körpergewicht durch das Quadrat der Körpergröße geteilt wird. Die WHO stuft Erwachsene mit einem BMI über 25 als übergewichtig, mit einem Wert über 30 als stark übergewichtig ein.
Als stark übergewichtig beziehungsweise adipös galten den Angaben zufolge 17,9 Prozent der Menschen in Deutschland. Bei den Männern waren 19,9 Prozent stark übergewichtig, bei den Frauen 15,8 Prozent.
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Dabei sind die Menschen in Deutschland in den vergangenen Jahren im Schnitt etwas schwerer geworden. Der Durchschnittsbürger wiegt demnach 78,3 Kilogramm bei einer Körpergröße von 1,73 Metern. Vier Jahre zuvor lag das Durchschnittsgewicht noch bei 77,7 Kilogramm.

Musterfrau und Mustermann

Frauen sind den Angaben zufolge im Schnitt 1,66 Meter groß und wiegen 69,7 Kilogramm, Männer kommen auf 1,79 Meter und 86,5 Kilogramm.
Mit Blick auf die Altersgruppen sind im Schnitt die 50- bis 59-jährigen Frauen und Männer mit 81,3 Kilogramm am schwersten. Die 18- bis 24-Jährigen sind mit 72,5 Kilo hingegen am leichtesten.
Die Angaben beruhen auf dem sogenannten Mikrozensus 2025, der größten jährlichen Haushaltsbefragung in Deutschland. Befragt wurde rund ein Prozent der Bevölkerung. (afp/red)