Categories
ausland

Trump fordert Iran zu schnellem Handeln auf und droht mit viel härteren Angriffen


In Kürze:

  • Trump warnt den Iran vor weiteren Verzögerungen und droht mit viel härteren Angriffen.
  • Drohnenangriffe verursachten ein Feuer in Kernkraftwerk Baraka der Vereinigten Arabischen Emirate.
  • Vertreter des iranischen Regimes sagen, darauf vorbereitet zu sein, dass der Konflikt wieder aufflammt.

 
US-Präsident Donald Trump richtete am 17. Mai eine neue Warnung an die iranische Führung. Teheran müsse zügig handeln. Gleichzeitig erinnerte er daran, was die US-Regierung von Teheran während des Waffenstillstands erwartet.
„Für den Iran tickt die Uhr, und sie sollten sich besser SCHNELL bewegen, sonst wird von ihnen nichts mehr übrig bleiben“, schrieb er auf  Truth Social. „DIE ZEIT DRÄNGT!“
Vergangene Woche legte Teheran den USA einen Friedensvorschlag vor. Trump lehnte diesen nach eigenen Angaben aufgrund fehlender Garantien für das Atomprogramm des Landes ab. Das Atomprogramm ist ein zentraler Bestandteil der Verhandlungen.
Am 11. Mai sagte Trump, der Waffenstillstand zwischen den beiden Ländern werde nur noch mit Mühe aufrechterhalten. Das US-Militär werde seine Seeblockade gegen iranische Häfen fortsetzen.

Drohnenangriff auf das KKW in den Emiraten

Trump äußerte sich, nachdem die Vereinigten Arabischen Emirate drei Angriffe von aus dem Westen einfliegenden Drohnen meldeten. Zwei wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums abgefangen, eine traf einen Stromgenerator außerhalb des inneren Sicherheitsbereichs des Kernkraftwerks Baraka. Woher die Drohnen stammten, werde noch untersucht, hieß es.
Im Kernkraftwerk kam es zu einem Brand. Verletzte gab es anscheinend nicht, der Angriff verursachte keinen Anstieg der Strahlenwerte.
Die Internationale Atomenergie-Organisation teilte mit, dass aktuell Notstrom-Dieselgeneratoren den „Block 3“ des Kraftwerks in den VAE mit Strom versorgten. Sie forderte „größtmögliche militärische Zurückhaltung“ in der Nähe von Kernkraftwerken und werde die Lage genau beobachten.
Seit Beginn des Krieges am 28. Februar kam ein Großteil der iranischen Führung bei US-amerikanischen und israelischen Angriffen ums Leben. Teheran griff wiederholt die VAE sowie andere Golfstaaten an, die US-Militärstützpunkte beherbergen. Der Iran traf dabei Ziele, die zu ziviler und energetischer Infrastruktur gehören.
Vertreter des iranischen Regimes signalisierten am 17. Mai, darauf vorbereitet zu sein, dass der Konflikt wieder aufflammt.
Ein iranischer Militärvertreter, Abolfazl Shekarchi, sagte, dass künftige US-Angriffe auf den Iran mit „vernichtenden und schweren Schlägen für dieses Land“ beantwortet würden. Dies werde für die Trump-Regierung zu einem „selbstverschuldeten Dilemma“ führen, wie die halbstaatliche Nachrichtenagentur IRNA schrieb.

Wer verlangt in den Verhandlungen was?

Washington verlangt von Teheran, sein Atomprogramm aufzugeben und nicht länger zu versuchen, die Straße von Hormus zu kontrollieren.
Der Iran fordert Entschädigungen für Kriegsschäden, ein Ende der US-Blockade iranischer Häfen und eine Einstellung der Kämpfe an allen Fronten – einschließlich im Libanon, wo Israel gegen die vom Iran unterstützte Terrororganisation Hisbollah kämpft.
Trump führte diese Woche Gespräche mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping darüber, ob das chinesische Regime bei der Lösung des Konflikts helfen würde. China ist seit langem ein wichtiger Käufer von iranischem Öl.
Bevor im April der Waffenstillstand verkündet wurde, warnte der US-Präsident vor Angriffen auf iranische Brücken und Kraftwerke, falls es zu keiner Einigung kommt.

Bisher wurden 81 Handelsschiffe blockiert

Die Störung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus hat eine der größten Ölkrisen der Geschichte ausgelöst und die Preise weltweit in die Höhe getrieben.
Durch Drohungen, Kontrollen und Angriffe auf Schiffe kam der Verkehr in der Meerenge weitgehend zum Erliegen. Die Meerenge ist laut dem Iran zudem inzwischen vermint.
Teheran betont stets, die Straße von Hormus sei nicht blockiert. Sie sei nur für Irans Feinde gesperrt. Faktisch müssen sich Reedereien mit iranischen Kontaktstellen koordinieren und dürfen anschließend nur einen Korridor nahe der iranischen Küste passieren. Dafür verlangt Irans Führung hohe Gebühren.
Das US-Militär verhängte im Gegenzug eine Blockade gegen iranische Häfen. Bis zum 17. Mai hat es 81 Handelsschiffe umgeleitet und vier Schiffe außer Gefecht gesetzt.
Israel und der Libanon einigten sich auf eine 45-tägige Verlängerung der dortigen Waffenruhe – trotzdem dauern die Angriffe weiterhin an.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
 
Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Warns Iran It Needs to Move Fast on Deal or Attacks Will Ensue“. (deutsche Bearbeitung ks)
Categories
deutschland politik

12. Mai: Koalition sucht Prämien-Alternative | Trauer um Familie Lohmiller | Buhrufe bei Kanzlerrede

An dieser Stelle wird ein Video von Youtube angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um das Video anzusehen.

Koalition sucht Prämien-Alternative

Wenige Tage nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat treffen sich die Spitzen von Union und SPD heute Abend im Koalitionsausschuss. Im Mittelpunkt stehen neue Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise. Zudem geht es um Milliardenlücken im Haushalt sowie um den wachsenden Reformdruck auf die Bundesregierung. Das Koalitionsklima gilt angesichts des zunehmenden Streits zwischen den Koalitionspartnern als belastet.

Trauer um Familie Lohmiller

Bei einem Flugzeugabsturz in Namibia sind die früheren Top-Manager der Schwarz-Gruppe, Silke und Richard Lohmiller, ums Leben gekommen. Das Wrack wurde in der Wüste entdeckt. Überlebende gibt es laut Fluggesellschaft nicht. In ihrer Heimat in Baden-Württemberg löst der Tod der Familie Lohmiller große Bestürzung aus.

US-Sanktionen gegen Iran

Die USA haben vor der China-Reise von Präsident Donald Trump ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Betroffen sind drei Iraner sowie neun Firmen in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ihnen wird vorgeworfen, iranische Ölexporte nach China über Scheinfirmen zu verschleiern und die Einnahmen anschließend an die Führung in Teheran weiterzuleiten.

Buhrufe bei Kanzlerrede

Bundeskanzler Friedrich Merz ist auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds mit seinem Kurs für Sozialreformen auf heftigen Widerstand gestoßen. Der CDU-Chef wurde bei seiner Rede mehrfach von Pfiffen und Buhrufen unterbrochen – vor allem beim Thema Rentenreform. Merz verteidigte die Pläne als notwendige Antwort auf demografische und wirtschaftliche Probleme.

Medikamentenengpässe

Die EU will die Herstellung von Arzneimitteln in Europa stärken. Unterhändler einigten sich auf Regeln, um die Produktion lebenswichtiger Medikamente leichter mit öffentlichen Geldern zu fördern. Ziel ist es, Engpässe zu vermeiden und die Abhängigkeit von Asien zu verringern.
 
Categories
deutschland

11. Mai: Beschäftigungsgarantie für PCK-Raffinerie | Pistorius in Kiew | Klimamodell revidiert

An dieser Stelle wird ein Video von Youtube angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um das Video anzusehen.

Beschäftigungsgarantie für PCK-Raffinerie

Der Bund verlängert die Beschäftigungsgarantie für die Raffinerie in Schwedt ab Juli um sechs Monate. Das gab Wirtschaftsministerin Katherina Reiche heute bei ihrem Besuch in Brandenburg bekannt. Sie kündigte an, ein Konzept zu präsentieren, das Raffinerie-Standorte in Deutschland wirtschaftlich halten soll. Dabei nannte sie den CO2-Preis als einen möglichen Ansatzpunkt.

Pistorius in Kiew

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat heute überraschend Kiew besucht. Er kündigte an, gemeinsam mit der Ukraine Drohnen entwickeln und produzieren zu wollen. Die Systeme sollen Reichweiten von bis zu 1.500 Kilometern erreichen. Gleichzeitig will Berlin private Geldgeber für Investitionen in ukrainische Rüstungsbetriebe gewinnen.

AfD-Bürgermeister in Brandenburg

Mit mehr als 58 Prozent der Stimmen hat die AfD in Brandenburg erstmals eine Bürgermeisterwahl gewonnen. In der Stadt Zehdenick setzte sich René Stadtkewitz im ersten Wahlgang durch. Der FDP-Kandidat folgte mit über 28 Prozent auf Platz zwei. Weitere Kandidaten etablierter Bundesparteien gab es bei der Wahl nicht.

Klimamodell revidiert

Eines der extremen Klimamodelle, RCP 8.5, wurde als unrealistisch zurückgezogen. Es sagte eine Erderwärmung von bis zu 4,8 Grad Celsius im Jahr 2100 voraus, basierend auf heute als übertrieben geltenden Annahmen. Dieses Szenario diente jahrelang als Basis für politische Entscheidungen und war Grundlage für einige zehntausend wissenschaftliche Studien weltweit. Diesen Studien wird ihre Grundlage entzogen.

„Völlig inakzeptabel“

US-Präsident Trump hat die iranische Antwort auf den amerikanischen Friedensplan entschieden zurückgewiesen. Teheran möchte vorrangig über die Beendigung der Kämpfe verhandeln und nicht über sein Atomprogramm. Der Iran wäre erst bei einem dauerhaften Friedensschluss und einer Aufhebung der Hafenblockade bereit, die Straße von Hormus wieder vollständig freizugeben.
 
Categories
ausland

„Völlig inakzeptabel“: Trump lehnt Irans Antwort auf Friedensplan ab


In Kürze:

  • Die USA lehnen die Antwort des Iran auf den US-Friedensvorschlag entschieden ab; Teheran will vor allem über die Beendigung der Kampfhandlungen verhandeln, nicht über das Atomprogramm.
  • Der Iran knüpft eine Einigung zudem an ein Ende der Kämpfe sowie an die Aufhebung der US-Seeblockade.
  • Bei einem dauerhaften Friedensschluss und der Aufhebung der Blockade würde der Iran die Straße von Hormus wieder vollständig öffnen.

 
US-Präsident Donald Trump lehnte am 10. Mai die Antwort des Iran auf den jüngsten US-Friedensvorschlag entschieden ab. „Ich habe gerade die Antwort der sogenannten ‚Vertreter‘ des Iran gelesen. Sie gefällt mir nicht – vollkommen inakzeptabel!“, schrieb Trump am Sonntag auf Truth Social.
Seine Reaktion erfolgte wenige Stunden, nachdem der Iran seine offizielle Antwort eingereicht hatte. Der Vorschlag zielte darauf ab, den am 28. Februar begonnenen Krieg zwischen beiden Ländern dauerhaft zu beenden.
Die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times wandte sich mit der Bitte um eine Stellungnahme an das Weiße Haus, erhielt zunächst jedoch keine unmittelbare Antwort.

Teheran fordert Kontrolle über die Straße von Hormus

Die Islamic Republic News Agency (IRNA) erklärte, die aktuellen Verhandlungen sollten sich ausschließlich auf die Beendigung der Feindseligkeiten in der Region konzentrieren. Andere Themen, darunter das iranische Atomprogramm, sollten erst in späteren Phasen erörtert werden. Laut iranischem Staatsfernsehen konzentriere sich die Antwort Teherans auf ein Ende der Gewalt an allen Fronten – einschließlich israelischer Angriffe auf den Libanon – sowie auf die Sicherung der Schifffahrt im Persischen Golf.
Ein zentraler Streitpunkt bleibt die Kontrolle der Schifffahrt durch die Straße von Hormus. Das iranische Staatsfernsehen erklärte, die Meerenge stehe seit Beginn des Krieges unter iranischer Kontrolle. Teheran sei jedoch bereit, die Meerenge wieder zu öffnen, falls der Krieg dauerhaft beendet und die Sanktionen sowie die US-Seeblockade aufgehoben würden.
Die erste Phase der Friedensverhandlungen solle sich laut IRNA auf den Schiffsverkehr und die Sanktionen konzentrieren. Gleichzeitig signalisiere der Iran die Bereitschaft, das Atomprogramm des Landes in späteren Gesprächsphasen mit den USA zu erörtern. Pakistan habe zudem einen Waffenstillstand zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten vermittelt, der den fast 40-tägigen Krieg beendet habe, so die staatliche Nachrichtenagentur.

Trump wirft Iran jahrzehntelange Provokationen vor

Donald Trump wandte sich am Sonntag in einem weiteren Beitrag auf Truth Social an den Iran. „Der Iran spielt seit 47 Jahren Spielchen mit den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt (Verzögerung! Verzögerung! Verzögerung!)“, schrieb Trump.
„Seit 47 Jahren halten uns die Iraner hin, lassen uns warten, töten unsere Leute mit ihren Straßenbomben, zerschlagen Proteste und haben kürzlich 42.000 unschuldige, unbewaffnete Demonstranten getötet und lachen über unser nun wieder großartiges Land. Sie werden nicht länger lachen!“

Erster LNG-Tanker aus Katar passiert Straße von Hormus

Die Meldung über die iranische Reaktion folgte auf die Durchfahrt eines katarischen Erdgastankers durch die Straße von Hormus am Sonntag. Es war das erste Mal seit Kriegsbeginn, dass ein katarischer Flüssigerdgastanker die Meerenge passierte. Laut Schifffahrtsdaten befindet sich das Schiff auf dem Weg nach Pakistan.
Die Straße von Hormus zählt zu den weltweit wichtigsten Energierouten: Rund 25 Prozent des globalen Ölhandels werden über den Seeweg durch diese Engstelle abgewickelt.
Dass nach wochenlangen Störungen wieder ein Tanker die Meerenge passieren konnte, könnte darauf hindeuten, dass der Iran die Durchfahrt vorübergehend zulässt. Dies wird als mögliches Signal für erste diplomatische Fortschritte oder zumindest eine kurzfristige Entspannung der Lage gewertet.

Großbritannien schickt Zerstörer

Das Vereinigte Königreich gab am 9. Mai bekannt, dass es den Zerstörer HMS Dragon in die Straße von Hormus entsenden werde. Die HMS Dragon befand sich noch im März im östlichen Mittelmeer.
Die Verlegung in den Nahen Osten folgt auf die Entsendung einer Flugzeugträgergruppe durch Frankreich ins Rote Meer. Damit bündeln beide Länder ihre Kräfte, um wichtige Handelsrouten zu schützen.
Großbritannien und Frankreich kündigten zudem für den 12. Mai ein virtuelles Verteidigungsministertreffen zur Lage in der Straße von Hormus an.

Drohnen über Kuwait entdeckt

Der Sprecher des kuwaitischen Verteidigungsministeriums, Brigadegeneral Saud Abdulaziz Al-Otaibi, erklärte, die Streitkräfte hätten in den frühen Morgenstunden mehrere feindliche Drohnen im eigenen Luftraum entdeckt. Die kuwaitische Armee teilte mit, man habe entsprechend den festgelegten Verfahren auf die Drohnen reagiert.
Die Vereinigten Staaten und der Iran halten seit dem 7. April einen fragilen Waffenstillstand ein. Seit dem 13. April setzen die USA zudem eine Blockade iranischer Häfen durch; inzwischen sollen rund 70 Schiffe festliegen.
Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Calls Iran’s Response to Peace Proposal ‚Totally Unacceptable‘“. (deutsche Bearbeitung: ks)
Categories
ausland

Wegen US-Seeblockade: Iran setzt verstärkt auf Bahnhandel mit China


In Kürze:

  • Iran erhöht Gütertransporte per Bahn aus China deutlich
  • Die Zahl der Züge von Xi’an nach Teheran steigt massiv
  • Transportkosten für Container steigen um rund 40 Prozent
  • Experten halten Bahnverkehr nicht für Ersatz des Seehandels
  • USA befürchten mögliche Lieferung von Dual-Use-Technologie

 
Die Mitte April von den USA ausgerufene Blockade iranischer Häfen setzt den Iran zunehmend unter Druck. Wie „Bloomberg“ berichtet, versucht die Führung in Teheran derzeit, deren Auswirkungen durch eine Steigerung des Güterverkehrs mit China per Bahn entgegenzuwirken.
Statt wie bisher einmal pro Woche verkehren Frachtzüge von Xi’an nach Teheran nun alle drei bis vier Tage. Die Frachtkosten für den Versand eines 40-Fuß-Standardcontainers (mit einem Volumen von 67,7 Kubikmetern) seien um etwa 40 Prozent auf bis zu 7.000 US-Dollar gestiegen. Gleichzeitig könne der Transport von Gütern wie Öl oder Getreide per Bahn durch Kasachstan und Turkmenistan den Seehandel nicht vollständig ausgleichen.

Wirtschaftliche Lage im Iran spitzt sich zu

Schon jetzt kommen die Maßnahmen der USA im Alltag an. Der iranische Rial ist seit Beginn der Blockade auf neue Tiefstände gefallen. Gleichzeitig nehmen Inflation und Versorgungsprobleme zu. Präsident Masoud Pezeshkian warnte bereits vor dem „Horten“ von Gütern des täglichen Bedarfs und Händler, die auf diese Weise Extraprofite aus der Situation schlagen wollen.
Ausgangspunkt der Exporte und Zielort der Importe ist der iranische Inlandshafen Aprin bei Teheran. Die rund 10.400 Kilometer lange Verbindung nach China ist Teil der sogenannten Neuen Seidenstraße, auch bekannt als „Belt and Road“-Initiative.
Dem türkischen Logistikunternehmen Silkroad-Avrasya zufolge sind die Kapazitäten für Mai bereits vollständig ausgebucht. Ein Zug kann etwa 50 Container transportieren. Demgegenüber kann ein großes Containerschiff mehrere Tausend Container gleichzeitig transportieren. Während ein Supertanker zwischen 1,9 und 2,2 Millionen Barrel Öl transportieren kann, schafft selbst ein komplett gefüllter Ölzug nur etwa 70.000 Barrel.

Eisenbahn nach China als „politisches System“

Aus diesem Grund verwirft Steve H. Hanke, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Johns Hopkins University, die „Theorie der Alternative zu Lande“. Gegenüber Epoch Times erklärte er, die Eisenbahn sei derzeit nur ein „politisches Symbol“ – und keine echte wirtschaftliche Alternative.
Zwischen dem Iran und China werden vor allem Industrieprodukte, Autoteile, Generatoren, Elektronik und Konsumgüter gehandelt. Zudem prüft die Führung, künftig auch Petrochemieprodukte, Treibstoffe und Diesel auf diesem Wege zu exportieren.
Weitere Landkorridore, die der Iran auszubauen versucht, gehen über Afghanistan sowie Pakistan und die Türkei. Bereits 2025 hatte Teheran damit begonnen, über die Khaf–Herat-Bahnlinie Diesel nach Afghanistan zu liefern. Über die Straße liefert der Iran Lebensmittel, Sonnenblumenöl und kleinere Versorgungsgüter nach Pakistan und in die Türkei. Allerdings gelten diese als sicherheitspolitisch riskant und kaum skalierbar. Die Infrastruktur für den Transport ist nur schwach ausgebaut.

China wird Iran weiter stützen – ohne Konflikt mit den USA oder den Golfstaaten zu riskieren

Zudem argwöhnen die US-Geheimdienste, dass die Bahnroute nicht nur eine wirtschaftliche Bedeutung haben könnte. So sei nicht auszuschließen, dass Elektronikkomponenten mit Dual-Use-Funktion oder sogar Drohnenteile und Raketentechnik auf diesem Wege in den Iran transportiert werden könnten. Diese wären entsprechend deutlich schwerer zu kontrollieren oder abzufangen als Seefracht.
Für die kommunistische Führung in Peking könnte dies allerdings auch ein Risiko diplomatischer Verwicklungen mit unerwünschten wirtschaftlichen Folgen bedeuten. So könnte China zum Ziel von Sekundärsanktionen der USA werden. Der Analyst Michael Sobolik weist darauf hin, dass China das 2021 angekündigte 400-Milliarden-Dollar-Abkommen mit dem Iran bisher nur teilweise umgesetzt hat. Außerdem seien China die wirtschaftlichen Beziehungen zu Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten deutlich wichtiger als jene zum Iran.
Peking wird voraussichtlich weiterhin große Mengen iranischen Öls beziehen. Gleichzeitig wird das KP-Regime darauf bedacht sein, Partner wie Saudi-Arabien, die Emirate oder weitere Golfstaaten nicht vor den Kopf zu stoßen. Immerhin hat China dort in den vergangenen zwei Jahrzehnten rund 270 Milliarden US-Dollar investiert. Insofern wird Peking weiter den Iran stützen – ohne einen offenen Konflikt mit den USA oder den arabischen Golfstaaten zu riskieren.