Categories
ausland ticker wirtschaft

Verstöße gegen Datenschutz bei Kindern: TikTok zahlt 400 Millionen Dollar

Im Streit mit der US-Justiz um Verstöße gegen die Privatsphäre von Kindern hat sich das Videoportal TikTok zur Zahlung von 400 Millionen Dollar (gut 340 Millionen Euro) bereiterklärt.
Im Gegenzug solle das entsprechende Verfahren eingestellt werden, teilte am Freitag das US-Justizministerium mit. Es handele sich um „eine der höchsten jemals erzielten Zahlungen“ in einem Fall des Datenschutzes für Minderjährige im Internet.
Die Zahlungen sollen von TikTok und seiner Muttergesellschaft ByteDance geleistet werden. Dabei geht es auch um Verstöße des TikTok-Vorgängers Musical.ly.

Nutzerdaten von unter 13-Jährigen

Das Justizministerium und die Verbraucherschutzbehörde Federal Trade Commission (FTC) hatten den Betreibern vorgeworfen, seit 2019 gegen den Children’s Online Privacy Protection Act zum Datenschutz bei Kindern verstoßen zu haben.
Das Gesetz verbietet es Betreibern von Websites, persönliche Daten von Nutzern unter 13 Jahren zu sammeln, ohne dafür die Zustimmung ihrer Eltern einzuholen.
Bei der App TikTok hätten jedoch auch im „Kindermodus“ erstellte Konten für Nutzer unter 13 Jahren E-Mail-Adressen und andere persönliche Informationen gesammelt, kritisierten das Ministerium und die FTC bei der Einreichung der Klage im Jahr 2024.
„TikTok hat wissentlich und wiederholt die Privatsphäre von Kindern verletzt und damit die Sicherheit von Millionen Kindern im ganzen Land gefährdet“, erklärten die Kläger. TikTok hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

Klage läuft seit 2024

Das Justizministerium hatte TikTok 2024 in der Amtszeit von Joe Biden im Weißen Haus verklagt. Der Vorwurf war, die Plattform habe zugelassen, dass Kinder im Alter unter 13 Jahren ohne Zustimmung ihrer Eltern Accounts anlegten. Damit habe der Dienst gegen das Gesetz zum Datenschutz bei Kindern verstoßen, argumentierte die Behörde.
Amerikanische Online-Plattformen legten wegen des Gesetzes ein generelles Mindestalter von 13 Jahren fest. Zugleich kommt es immer wieder vor, dass Kinder Profile mit Angabe eines falschen Geburtsdatums einrichten. Kritiker werfen den Unternehmen vor, nicht entschieden genug dagegen vorzugehen.
US-Präsident Trump hatte durchgesetzt, dass das US-Geschäft von TikTok Anfang 2026 mehrheitlich an eine neue Firma mit amerikanischen Investoren ging. Damit wurde die Zukunft des Dienstes in den USA nach einer rund einjährigen Hängepartie gesichert.
Nach einem US-Gesetz musste sich der in China ansässige TikTok-Eigentümer Bytedance zumindest von dem Geschäft in den USA trennen, damit die App in dem Land weiterhin aktiv sein durfte. Im Rest der Welt ist weiterhin Bytedance am Steuer. (afp/dpa/red)
Categories
ausland etplus ticker

Mehr Militär an Russlands Grenze: NATO-Mitglied Norwegen baut Arktis-Brigade aus


In Kürze:

  • Erste Truppen sind bereits vor Ort und sollen bis 2028 einsatzbereit sein.
  • Es ist die erste Brigade Norwegens seit dem Ende des Kalten Krieges.
  • Das Land hat seine Verteidigungsausgaben von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3,17 Prozent angehoben.
  • Ein Manöver mit den USA und Großbritannien beginnt am 26. August.

 
Norwegen hat seine Arktis-Brigade um drei neue Untereinheiten erweitert. Damit setzt Oslo den Ausbau seiner Verteidigungspräsenz zur Unterstützung der NATO fort. Die norwegischen Streitkräfte teilten in einer Erklärung vom 20. August mit, dass sie die Finnmark-Brigade um ein Artilleriebataillon, eine Flugabwehrbatterie und eine kombinierte Kompanie erweitert hätten.

Dem Gegner Verluste zufügen

Die ersten Truppen und ein Teil der Ausrüstung seien bereits vor Ort, so die Streitkräfte. Sie fügten hinzu, dass die Armee bei der Aufstellung des Artilleriebataillons dem Zeitplan voraus sei und davon ausgegangen werde, dass die wichtigsten Elemente 2028 einsatzbereit sein würden.
„Russlands illegaler Angriffskrieg gegen die Ukraine und die sich verschlechternde Sicherheitslage unterstreichen die Notwendigkeit, die Finnmark-Brigade so schnell wie möglich aufzubauen“, erklärten die norwegischen Streitkräfte.
Die neuen Untereinheiten sollen „unter anderem die Fähigkeit stärken, zu führen, sich selbst zu schützen und einem Gegner Verluste zuzufügen“.
Moskau hat zuvor zurückgewiesen, eine Bedrohung für die NATO darzustellen, und angekündigt, im Falle eines Angriffs durch europäische Streitkräfte mit defensiven Maßnahmen zu reagieren.
Die im vergangenen Jahr gegründete Finnmark-Brigade hat ihren Hauptsitz in Porsangmoen im norwegischen Teil der Arktis. Sie ist die zweite Brigade des Landes und die erste, die seit dem Ende des Kalten Krieges aufgestellt wurde.
Porsangmoen liegt etwa 110 Meilen (ca. 177 km) von der norwegischen Grenze zur Russischen Föderation entfernt, in der Nähe einer Region, in der Russland bedeutende militärische Einrichtungen unterhält, unter anderem für seine Nordflotte.
Eine der Hauptaufgaben der Finnmark-Brigade besteht darin, die 123 Meilen (ca. 198 km) lange Grenze zwischen Norwegen und Russland zu patrouillieren und zu überwachen.
Es wird erwartet, dass die Finnmark-Brigade bis 2033 vollständig aufgestellt sein wird. Sie soll dann 4.000 Soldaten umfassen, darunter sowohl Berufssoldaten als auch Reservisten.

Europäische NATO-Mitglieder erhöhen ihre Ausgaben

Verteidigungsminister Tore O. Sandvik erklärte, Norwegen baue seine Verteidigungsfähigkeiten aus und stärke durch den Aufbau der Finnmark-Brigade seine Abschreckungsfähigkeit im Norden.
Dies sei ein Meilenstein und verdeutliche, „wie der Verteidigungssektor nun erhöhte Budgets in Verteidigungsfähigkeiten umsetzt“, erläuterte Sandvik. „Das ist wichtig für die Sicherheit des Landes in turbulenten Zeiten.“
Wie andere nordische Länder hat auch Norwegen sein Militärbudget erhöht – sowohl als Reaktion auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, Europa solle mehr zu seiner eigenen Verteidigung beitragen, als auch auf den Krieg zwischen der Ukraine und Russland.
Oslos Verteidigungsausgaben stiegen laut den neuesten NATO-Zahlen von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2022 auf 3,17 Prozent des BIP im Jahr 2026.
Dänemark erhöhte seine Ausgaben im gleichen Zeitraum ebenfalls von 1,37 Prozent des BIP auf 3,49 Prozent.

Übung in der Arktis

Die norwegischen Streitkräfte gaben am 21. August bekannt, dass sie vom 26. August bis 4. September mit britischen und amerikanischen Streitkräften auf der Insel Jan Mayen ein Manöver absolvieren werden.
Das Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“ ist Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“. Die Verbündeten wollen dabei durch Übungen ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit unter den schwierigen Bedingungen in der Arktis verbessern.
„Durch den gemeinsamen Einsatz mit unseren Verbündeten zeigen wir, dass wir sowohl die Fähigkeit als auch den Willen haben, das norwegische Hoheitsgebiet zu verteidigen“, sagte Vizeadmiral Rune Andersen, Chef des operativen Hauptquartiers der norwegischen Streitkräfte. „Dazu gehören die arktischen Inseln, das Hochland und die Hoheitsgewässer.“
„Arctic Sentry“ wurde im Februar ins Leben gerufen und konzentriert sich auf die kollektive Verteidigung der Arktis und des Hohen Nordens. Die NATO erklärt, dass die Arktis für das Bündnis wichtig sei. Sie stelle als Tor zum Nordatlantik eine lebenswichtige Route für Handel, Kommunikation und Transport zwischen Europa und Nordamerika dar.

Chinas Interesse an Arktis wächst

Das Bündnis erkennt die Region zudem als einen Raum zunehmender strategischer Konkurrenz mit Russland an, das laut NATO seine militärischen Aktivitäten in diesem Gebiet verstärkt hat.
„Auch Chinas Interesse an der Arktis wächst, weil Peking Zugang zu Energie, kritischen Mineralien und maritimen Kommunikationswegen anstrebt“, erklärte die NATO in einem Informationsblatt zur Sicherheit in der Arktis. „Darüber hinaus hat die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Russland und China strategische und operative Auswirkungen auf die Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO in der Region.“
„Vor diesem Hintergrund richtet die NATO ihr Augenmerk verstärkt auf den Hohen Norden und sorgt dafür, dass die Bündnispartner in der Arktis vor allen Bedrohungen geschützt werden und die Seewege für Kommunikation und Verstärkung offen bleiben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „NATO Ally Norway Expands Arctic Brigade“ (deutsche Bearbeitung: os)
Categories
ausland etplus ticker

Mehr Militär an der russischen Grenze: NATO-Mitglied Norwegen baut Arktis-Brigade aus NATO-Mitglied Norwegen baut Arktis-Brigade aus


In Kürze:

  • Erste Truppen sind bereits vor Ort und sollen bis 2028 einsatzbereit sein.
  • Es ist die erste Brigade Norwegens seit dem Ende des Kalten Krieges.
  • Das Land hat seine Verteidigungsausgaben von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3,17 Prozent angehoben.
  • Ein Manöver mit den USA und Großbritannien beginnt am 26. August.

 
Norwegen hat seine Arktis-Brigade um drei neue Untereinheiten erweitert. Damit setzt Oslo den Ausbau seiner Verteidigungspräsenz zur Unterstützung der NATO fort. Die norwegischen Streitkräfte teilten in einer Erklärung vom 20. August mit, dass sie die Finnmark-Brigade um ein Artilleriebataillon, eine Flugabwehrbatterie und eine kombinierte Kompanie erweitert hätten.

Dem Gegner Verluste zufügen

Die ersten Truppen und ein Teil der Ausrüstung seien bereits vor Ort, so die Streitkräfte. Sie fügten hinzu, dass die Armee bei der Aufstellung des Artilleriebataillons dem Zeitplan voraus sei und davon ausgegangen werde, dass die wichtigsten Elemente 2028 einsatzbereit sein würden.
„Russlands illegaler Angriffskrieg gegen die Ukraine und die sich verschlechternde Sicherheitslage unterstreichen die Notwendigkeit, die Finnmark-Brigade so schnell wie möglich aufzubauen“, erklärten die norwegischen Streitkräfte.
Die neuen Untereinheiten sollen „unter anderem die Fähigkeit stärken, zu führen, sich selbst zu schützen und einem Gegner Verluste zuzufügen“.
Moskau hat zuvor zurückgewiesen, eine Bedrohung für die NATO darzustellen, und angekündigt, im Falle eines Angriffs durch europäische Streitkräfte mit defensiven Maßnahmen zu reagieren.
Die im vergangenen Jahr gegründete Finnmark-Brigade hat ihren Hauptsitz in Porsangmoen im norwegischen Teil der Arktis. Sie ist die zweite Brigade des Landes und die erste, die seit dem Ende des Kalten Krieges aufgestellt wurde.
Porsangmoen liegt etwa 110 Meilen (ca. 177 km) von der norwegischen Grenze zur Russischen Föderation entfernt, in der Nähe einer Region, in der Russland bedeutende militärische Einrichtungen unterhält, unter anderem für seine Nordflotte.
Eine der Hauptaufgaben der Finnmark-Brigade besteht darin, die 123 Meilen (ca. 198 km) lange Grenze zwischen Norwegen und Russland zu patrouillieren und zu überwachen.
Es wird erwartet, dass die Finnmark-Brigade bis 2033 vollständig aufgestellt sein wird. Sie soll dann 4.000 Soldaten umfassen, darunter sowohl Berufssoldaten als auch Reservisten.

Europäische NATO-Mitglieder erhöhen ihre Ausgaben

Verteidigungsminister Tore O. Sandvik erklärte, Norwegen baue seine Verteidigungsfähigkeiten aus und stärke durch den Aufbau der Finnmark-Brigade seine Abschreckungsfähigkeit im Norden.
Dies sei ein Meilenstein und verdeutliche, „wie der Verteidigungssektor nun erhöhte Budgets in Verteidigungsfähigkeiten umsetzt“, erläuterte Sandvik. „Das ist wichtig für die Sicherheit des Landes in turbulenten Zeiten.“
Wie andere nordische Länder hat auch Norwegen sein Militärbudget erhöht – sowohl als Reaktion auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, Europa solle mehr zu seiner eigenen Verteidigung beitragen, als auch auf den Krieg zwischen der Ukraine und Russland.
Oslos Verteidigungsausgaben stiegen laut den neuesten NATO-Zahlen von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2022 auf 3,17 Prozent des BIP im Jahr 2026.
Dänemark erhöhte seine Ausgaben im gleichen Zeitraum ebenfalls von 1,37 Prozent des BIP auf 3,49 Prozent.

Übung in der Arktis

Die norwegischen Streitkräfte gaben am 21. August bekannt, dass sie vom 26. August bis 4. September mit britischen und amerikanischen Streitkräften auf der Insel Jan Mayen ein Manöver absolvieren werden.
Das Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“ ist Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“. Die Verbündeten wollen dabei durch Übungen ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit unter den schwierigen Bedingungen in der Arktis verbessern.
„Durch den gemeinsamen Einsatz mit unseren Verbündeten zeigen wir, dass wir sowohl die Fähigkeit als auch den Willen haben, das norwegische Hoheitsgebiet zu verteidigen“, sagte Vizeadmiral Rune Andersen, Chef des operativen Hauptquartiers der norwegischen Streitkräfte. „Dazu gehören die arktischen Inseln, das Hochland und die Hoheitsgewässer.“
„Arctic Sentry“ wurde im Februar ins Leben gerufen und konzentriert sich auf die kollektive Verteidigung der Arktis und des Hohen Nordens. Die NATO erklärt, dass die Arktis für das Bündnis wichtig sei. Sie stelle als Tor zum Nordatlantik eine lebenswichtige Route für Handel, Kommunikation und Transport zwischen Europa und Nordamerika dar.

Chinas Interesse an Arktis wächst

Das Bündnis erkennt die Region zudem als einen Raum zunehmender strategischer Konkurrenz mit Russland an, das laut NATO seine militärischen Aktivitäten in diesem Gebiet verstärkt hat.
„Auch Chinas Interesse an der Arktis wächst, weil Peking Zugang zu Energie, kritischen Mineralien und maritimen Kommunikationswegen anstrebt“, erklärte die NATO in einem Informationsblatt zur Sicherheit in der Arktis. „Darüber hinaus hat die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Russland und China strategische und operative Auswirkungen auf die Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO in der Region.“
„Vor diesem Hintergrund richtet die NATO ihr Augenmerk verstärkt auf den Hohen Norden und sorgt dafür, dass die Bündnispartner in der Arktis vor allen Bedrohungen geschützt werden und die Seewege für Kommunikation und Verstärkung offen bleiben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „NATO Ally Norway Expands Arctic Brigade“ (deutsche Bearbeitung: os)
Categories
ausland etplus ticker

Mehr Militär an der russischen Grenze: NATO-Mitglied Norwegen baut Arktis-Brigade aus


In Kürze:

  • Erste Truppen sind bereits vor Ort und sollen bis 2028 einsatzbereit sein.
  • Es ist die erste Brigade Norwegens seit dem Ende des Kalten Krieges.
  • Das Land hat seine Verteidigungsausgaben von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3,17 Prozent angehoben.
  • Ein Manöver mit den USA und Großbritannien beginnt am 26. August.

 
Norwegen hat seine Arktis-Brigade um drei neue Untereinheiten erweitert. Damit setzt Oslo den Ausbau seiner Verteidigungspräsenz zur Unterstützung der NATO fort. Die norwegischen Streitkräfte teilten in einer Erklärung vom 20. August mit, dass sie die Finnmark-Brigade um ein Artilleriebataillon, eine Flugabwehrbatterie und eine kombinierte Kompanie erweitert hätten.

Dem Gegner Verluste zufügen

Die ersten Truppen und ein Teil der Ausrüstung seien bereits vor Ort, so die Streitkräfte. Sie fügten hinzu, dass die Armee bei der Aufstellung des Artilleriebataillons dem Zeitplan voraus sei und davon ausgegangen werde, dass die wichtigsten Elemente 2028 einsatzbereit sein würden.
„Russlands illegaler Angriffskrieg gegen die Ukraine und die sich verschlechternde Sicherheitslage unterstreichen die Notwendigkeit, die Finnmark-Brigade so schnell wie möglich aufzubauen“, erklärten die norwegischen Streitkräfte.
Die neuen Untereinheiten sollen „unter anderem die Fähigkeit stärken, zu führen, sich selbst zu schützen und einem Gegner Verluste zuzufügen“.
Moskau hat zuvor zurückgewiesen, eine Bedrohung für die NATO darzustellen, und angekündigt, im Falle eines Angriffs durch europäische Streitkräfte mit defensiven Maßnahmen zu reagieren.
Die im vergangenen Jahr gegründete Finnmark-Brigade hat ihren Hauptsitz in Porsangmoen im norwegischen Teil der Arktis. Sie ist die zweite Brigade des Landes und die erste, die seit dem Ende des Kalten Krieges aufgestellt wurde.
Porsangmoen liegt etwa 110 Meilen (ca. 177 km) von der norwegischen Grenze zur Russischen Föderation entfernt, in der Nähe einer Region, in der Russland bedeutende militärische Einrichtungen unterhält, unter anderem für seine Nordflotte.
Eine der Hauptaufgaben der Finnmark-Brigade besteht darin, die 123 Meilen (ca. 198 km) lange Grenze zwischen Norwegen und Russland zu patrouillieren und zu überwachen.
Es wird erwartet, dass die Finnmark-Brigade bis 2033 vollständig aufgestellt sein wird. Sie soll dann 4.000 Soldaten umfassen, darunter sowohl Berufssoldaten als auch Reservisten.

Europäische NATO-Mitglieder erhöhen ihre Ausgaben

Verteidigungsminister Tore O. Sandvik erklärte, Norwegen baue seine Verteidigungsfähigkeiten aus und stärke durch den Aufbau der Finnmark-Brigade seine Abschreckungsfähigkeit im Norden.
Dies sei ein Meilenstein und verdeutliche, „wie der Verteidigungssektor nun erhöhte Budgets in Verteidigungsfähigkeiten umsetzt“, erläuterte Sandvik. „Das ist wichtig für die Sicherheit des Landes in turbulenten Zeiten.“
Wie andere nordische Länder hat auch Norwegen sein Militärbudget erhöht – sowohl als Reaktion auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, Europa solle mehr zu seiner eigenen Verteidigung beitragen, als auch auf den Krieg zwischen der Ukraine und Russland.
Oslos Verteidigungsausgaben stiegen laut den neuesten NATO-Zahlen von 1,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2022 auf 3,17 Prozent des BIP im Jahr 2026.
Dänemark erhöhte seine Ausgaben im gleichen Zeitraum ebenfalls von 1,37 Prozent des BIP auf 3,49 Prozent.

Übung in der Arktis

Die norwegischen Streitkräfte gaben am 21. August bekannt, dass sie vom 26. August bis 4. September mit britischen und amerikanischen Streitkräften auf der Insel Jan Mayen ein Manöver absolvieren werden.
Das Manöver mit dem Codenamen „Operation Atlantic City“ ist Teil der NATO-Operation „Arctic Sentry“. Die Verbündeten wollen dabei durch Übungen ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit unter den schwierigen Bedingungen in der Arktis verbessern.
„Durch den gemeinsamen Einsatz mit unseren Verbündeten zeigen wir, dass wir sowohl die Fähigkeit als auch den Willen haben, das norwegische Hoheitsgebiet zu verteidigen“, sagte Vizeadmiral Rune Andersen, Chef des operativen Hauptquartiers der norwegischen Streitkräfte. „Dazu gehören die arktischen Inseln, das Hochland und die Hoheitsgewässer.“
„Arctic Sentry“ wurde im Februar ins Leben gerufen und konzentriert sich auf die kollektive Verteidigung der Arktis und des Hohen Nordens. Die NATO erklärt, dass die Arktis für das Bündnis wichtig sei. Sie stelle als Tor zum Nordatlantik eine lebenswichtige Route für Handel, Kommunikation und Transport zwischen Europa und Nordamerika dar.

Chinas Interesse an Arktis wächst

Das Bündnis erkennt die Region zudem als einen Raum zunehmender strategischer Konkurrenz mit Russland an, das laut NATO seine militärischen Aktivitäten in diesem Gebiet verstärkt hat.
„Auch Chinas Interesse an der Arktis wächst, weil Peking Zugang zu Energie, kritischen Mineralien und maritimen Kommunikationswegen anstrebt“, erklärte die NATO in einem Informationsblatt zur Sicherheit in der Arktis. „Darüber hinaus hat die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Russland und China strategische und operative Auswirkungen auf die Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO in der Region.“
„Vor diesem Hintergrund richtet die NATO ihr Augenmerk verstärkt auf den Hohen Norden und sorgt dafür, dass die Bündnispartner in der Arktis vor allen Bedrohungen geschützt werden und die Seewege für Kommunikation und Verstärkung offen bleiben.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „NATO Ally Norway Expands Arctic Brigade“ (deutsche Bearbeitung: os)
Categories
ausland ticker

US-Richterin kippt Visa-Stopp für dauerhafte Einwanderung aus 75 Ländern

Die seit Januar geltende Regelung sei „rechtswidrig“, zudem habe Außenminister Marco Rubio mit ihrer Anordnung seine gesetzlichen Befugnisse überschritten, entschied Richterin Jeannette Vargas am Freitag in New York.
Betroffen waren Visa, die einen dauerhaften Aufenthalt in den USA ermöglichen. Die Regelung galt unter anderem für Staatsangehörige Afghanistans, Brasiliens, Ägyptens, Irans, des Irak, Nigerias, Russlands, Somalias, Thailands und des Jemen. Visa für vorübergehende Aufenthalte waren nicht betroffen.
Das US-Außenministerium hatte die Maßnahme damit begründet, verhindern zu wollen, dass Einwanderer aus Ländern mit einem angeblich besonders hohen Risiko unrechtmäßig Sozialleistungen bezögen oder der Allgemeinheit finanziell zur Last fielen. Im Rahmen der Regelung waren Konsularmitarbeiter angewiesen worden, Anträge allein wegen der Herkunft der Antragsteller abzulehnen – selbst wenn diese ansonsten die Voraussetzungen für ein Visum erfüllten und voraussichtlich nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen wären.
Vargas hob alle Visa-Ablehnungen auf, die ausschließlich auf dieser Regelung beruhten. Die US-Regierung kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen. (afp/red)
Categories
ausland ticker

Wadephul in Kiew: Deutschland sichert Ukraine weitere Hilfe für den Winter zu

Bundesaußenminister Johann Wadephul ist kurz vor dem 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. Bei Gesprächen mit der ukrainischen Führung steht insbesondere die weitere deutsche Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland sowie die Vorbereitung auf den kommenden Winter im Mittelpunkt.

Wadephul: Deutschland steht an der Seite der Ukraine

Nach seiner Ankunft mit einem Sonderzug erklärte Wadephul, Deutschland stehe an der Seite der Ukraine und werde das Land weiter unterstützen. Russland habe die Ukraine in den vergangenen Monaten besonders stark angegriffen und dabei auch zivile Infrastruktur wie die Strom- und Wärmeversorgung ins Visier genommen.
Wadephul verwies darauf, dass Juli und August nach ukrainischen Angaben zu den schwersten Monaten für die Zivilbevölkerung seit Beginn des russischen Großangriffs gehörten. Russland versuche, durch Angriffe auf die Energieversorgung die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verschlechtern und den Durchhaltewillen der Ukraine zu schwächen.
Wadephul reiste bereits zum vierten Mal als Außenminister mit dem Zug in die Ukraine.

Wadephul reiste bereits zum vierten Mal als Außenminister mit dem Zug in die Ukraine.

Foto: Michael Fischer/dpa

Deutschland bereitet Winterhilfe vor

Ein Schwerpunkt des Besuchs ist die Vorbereitung auf den kommenden Winter. Die Bundesregierung will die Ukraine unter anderem mit Generatoren, Ersatzteilen und weiterer Energietechnik unterstützen. Zudem geht es um die Stabilisierung des ukrainischen Energiesektors und den Schutz kritischer Infrastruktur.
Wadephul betonte, Deutschland sei der wichtigste europäische Unterstützer der Ukraine. Die Bundesregierung geht davon aus, dass Russland seine Angriffe auf die Energieinfrastruktur im Winter verstärken könnte.

Ukraine benötigt weitere Luftverteidigung

Die Ukraine steht weiterhin unter erheblichem Druck durch russische Raketen- und Drohnenangriffe. Besonders schwierig ist die Abwehr ballistischer Raketen, gegen die der Ukraine nach eigenen Angaben ausreichende Verteidigungssysteme fehlen.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die westlichen Partner deshalb erneut um zusätzliche Patriot-Raketen gebeten. Deutschland hat bereits Patriot-Luftverteidigungssysteme an die Ukraine geliefert.

Wolodymyr Selenskyj (Archiv)

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Angriffe treffen auch zivile Ziele

Kurz vor Wadephuls Ankunft wurde nach Angaben des ukrainischen Zivilschutzes bei einem russischen Drohnenangriff auf ein belebtes Einkaufszentrum in Krywyj Rih mindestens 16 Menschen getötet und mehr als 130 verletzt.
Gleichzeitig setzt auch die Ukraine ihre Angriffe auf Ziele in Russland fort. Ukrainische Drohnen nehmen unter anderem Energie- und Industrieanlagen ins Visier und sorgen nach ukrainischen Angaben teilweise für Engpässe bei der Treibstoffversorgung.

Wadephul kritisiert russische Führung

Wadephul warf der russischen Führung eine zunehmende Unterdrückung im eigenen Land und eine aggressive Propaganda vor. Russland setze darauf, die ukrainische Bevölkerung zu zermürben, erklärte der Außenminister. Die ukrainische Gesellschaft habe sich jedoch als widerstandsfähig erwiesen.
Die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges sind zuletzt ins Stocken geraten. Die Bundesregierung setzt weiterhin darauf, den militärischen und wirtschaftlichen Druck auf Russland aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die Ukraine bei ihrer Verteidigung zu unterstützen.

Besuch vor dem Unabhängigkeitstag

Wadephul reist zum vierten Mal seit seinem Amtsantritt in die Ukraine. Sein Besuch wurde aus Sicherheitsgründen nicht vorher öffentlich angekündigt. Am Montag begeht die Ukraine den 35. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit von der Sowjetunion.
Im Mittelpunkt der Gespräche in Kiew stehen neben der militärischen Unterstützung insbesondere die Energieversorgung, der Schutz kritischer Infrastruktur und die Vorbereitung auf den Winter. Deutschland will der Ukraine dabei auch in den kommenden Monaten weitere Unterstützung leisten. (afp/dpa/red)
Categories
ausland ticker

Besuch in Kiew: Wadephul kündigt weitere deutsche Hilfe und Gespräch mit Rubio an

Bundesaußenminister Johann Wadephul ist kurz vor dem 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. Bei Gesprächen mit der ukrainischen Führung steht insbesondere die weitere deutsche Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland sowie die Vorbereitung auf den kommenden Winter im Mittelpunkt.
„Deutschland stellt jetzt zusätzliche 50 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung“, sagte Wadephul am Samstag bei einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha in Kiew. Zugleich kündigte der Minister weitere Gespräche über zusätzliche Luftverteidigungssysteme für die Ukraine an. Anfang der Woche wolle er mit US-Außenminister Marco Rubio über diese Frage und die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges sprechen.
Die zusätzlichen 50 Millionen Euro der Bundesregierung gingen an UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen, die insbesondere Menschen in den Frontgebieten unterstützten, sagte Wadephul. Das Geld solle etwa dafür verwendet werden, Wohnungen instand zu setzen sowie mobile Sanitäranlagen und Heizgeräte bereitzustellen. Weitere zehn Millionen Euro zahle Deutschland in einen Nato-Fonds ein, mit dem unter anderem Energieversorgung, Sanitätsmaterial und Anlagen zur Drohnenabwehr finanziert würden.

Wadephul: Deutschland steht an der Seite der Ukraine

Nach seiner Ankunft mit einem Sonderzug erklärte Wadephul, Deutschland stehe an der Seite der Ukraine und werde das Land weiter unterstützen. Russland habe die Ukraine in den vergangenen Monaten besonders stark angegriffen und dabei auch zivile Infrastruktur wie die Strom- und Wärmeversorgung ins Visier genommen.
Wadephul verwies darauf, dass Juli und August nach ukrainischen Angaben zu den schwersten Monaten für die Zivilbevölkerung seit Beginn des russischen Großangriffs gehörten. Russland versuche, durch Angriffe auf die Energieversorgung die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verschlechtern und den Durchhaltewillen der Ukraine zu schwächen.
Wadephul reiste bereits zum vierten Mal als Außenminister mit dem Zug in die Ukraine.

Wadephul reiste bereits zum vierten Mal als Außenminister mit dem Zug in die Ukraine.

Foto: Michael Fischer/dpa

Mit Blick auf die ukrainische Luftverteidigung und den Mangel an Munition für Patriot-Luftabwehrsysteme sagte Wadephul, angesichts der russischen Angriffe mit ballistischen Raketen und Marschflugkörpern werde deutlich: „Es ist nicht genug.“ Er führe deshalb Gespräche mit europäischen und außereuropäischen Partnern über weitere Systeme für die Ukraine und werde diese kommende Woche fortsetzen. „Das ist noch lange keine Zusage, aber ich bin zuversichtlich, dass wir etwas erreichen können“, sagte der Minister. Anfang der Woche werde er mit seinem US-Kollegen Rubio über diese Frage sprechen.
Er setze zudem darauf, „dass die USA weiter bereit sind, eine aktive Rolle hier auch zu spielen in den Verhandlungen mit der Ukraine“, betonte Wadephul. Dabei müssten alle Möglichkeiten für Gespräche ausgeschöpft werden. „Ich glaube, wir brauchen die Bereitschaft dazu, auch ungewöhnliche Wege zu gehen. Wir müssen auf allen Wegen versuchen, Gespräche zu initiieren“, sagte Wadephul. „Das scheitert derzeit an Moskau.“
Auch der ukrainische Außenminister Sybiha sprach sich für mehr Engagement Washingtons aus. Die Friedensbemühungen müssten „so weit wie möglich verstärkt“ werden, sagte Sybiha und fügte an: „Leider liegen sie derzeit auf Eis. Wir brauchen eine aktivere Beteiligung der amerikanischen Seite.“ Ohne die USA sei es „unrealistisch, Fortschritte oder einen gerechten Frieden zu erreichen“.
Auf dem Schlachtfeld gebe es zugleich derzeit „keine Anzeichen dafür, dass die russische Seite zu einem ernsthaften Verhandlungsprozess bereit ist“, sagte Sybiha. „Im Gegenteil, sie hat ihren Terror verstärkt.“

Ukraine benötigt weitere Luftverteidigung

Die Ukraine steht weiterhin unter erheblichem Druck durch russische Raketen- und Drohnenangriffe. Besonders schwierig ist die Abwehr ballistischer Raketen, gegen die der Ukraine nach eigenen Angaben ausreichende Verteidigungssysteme fehlen.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die westlichen Partner deshalb erneut um zusätzliche Patriot-Raketen gebeten. Deutschland hat bereits Patriot-Luftverteidigungssysteme an die Ukraine geliefert.

Wolodymyr Selenskyj (Archiv)

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Angriffe treffen auch zivile Ziele

Kurz vor Wadephuls Ankunft wurde nach Angaben des ukrainischen Zivilschutzes bei einem russischen Drohnenangriff auf ein belebtes Einkaufszentrum in Krywyj Rih mindestens 16 Menschen getötet und mehr als 130 verletzt.
Gleichzeitig setzt auch die Ukraine ihre Angriffe auf Ziele in Russland fort. Ukrainische Drohnen nehmen unter anderem Energie- und Industrieanlagen ins Visier und sorgen nach ukrainischen Angaben teilweise für Engpässe bei der Treibstoffversorgung.

Wadephul kritisiert russische Führung

Wadephul warf der russischen Führung eine zunehmende Unterdrückung im eigenen Land und eine aggressive Propaganda vor. Russland setze darauf, die ukrainische Bevölkerung zu zermürben, erklärte der Außenminister. Die ukrainische Gesellschaft habe sich jedoch als widerstandsfähig erwiesen.
Die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges sind zuletzt ins Stocken geraten. Die Bundesregierung setzt weiterhin darauf, den militärischen und wirtschaftlichen Druck auf Russland aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die Ukraine bei ihrer Verteidigung zu unterstützen.

Besuch vor dem Unabhängigkeitstag

Wadephul reist zum vierten Mal seit seinem Amtsantritt in die Ukraine. Sein Besuch wurde aus Sicherheitsgründen nicht vorher öffentlich angekündigt. Am Montag begeht die Ukraine den 35. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit von der Sowjetunion.
Im Mittelpunkt der Gespräche in Kiew stehen neben der militärischen Unterstützung insbesondere die Energieversorgung, der Schutz kritischer Infrastruktur und die Vorbereitung auf den Winter. Deutschland will der Ukraine dabei auch in den kommenden Monaten weitere Unterstützung leisten. (afp/dpa/red)
Categories
ausland ticker

Mindestens 18 Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen in der Ukraine

Bei russischen Angriffen im Zentrum und Süden der Ukraine sind am Freitag mindestens 18 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Allein bei einem doppelten Drohnenangriff auf ein Einkaufszentrum in der Stadt Krywyj Rih am hellichten Tage wurden nach Angaben der Regionalverwaltung mindestens 14 Menschen getötet und 120 weitere verletzt. Bei einem Angriff in der südlichen Region Mykolajiw starben vier Menschen, darunter drei Kinder.
„Ein absolut zynischer und abscheulicher Angriff wurde von den Russen auf ein ganz normales Einkaufszentrum in Krywyj Rih verübt“, schrieb der ukrainische Präsident Selenskyj im Onlinedienst X mit Blick auf den Angriff in seiner Heimatstadt Krywyj Rih.
Ihm zufolge verlief der Angriff in zwei Phasen: Eine halbe Stunde nach dem ersten Angriff und dem Ausbruch eines Feuers sei ein zweiter Angriff gefolgt, „der auf die Rettungskräfte abzielte“. Laut Militärverwaltungschef Oleksandr Wilkul handelte sich bei dem getroffenen Gebäude um das „größte Einkaufszentrum der Stadt“.
„Derartige Angriffe sind nichts anderes als terroristische Handlungen“, erklärte Selenskyj. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, „entsprechend zu reagieren – mit echtem Druck auf den Angreifer“.
Die russische Armee griff offenbar zunächst mit einer Drohne an, später folgte ein Angriff mit einer weiteren Drohne. Ein Video zeigt eine Drohne, die auf das Dach eines Gebäudes stürzt, während aus dem Dach bereits Rauch aufsteigt. Die Nachrichtenagentur AFP konnte die Echtheit der Aufnahmen zunächst nicht prüfen.
Krywyj Rih ist seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als vier Jahren immer wieder Ziel russischer Luftangriffe. Moskau greift die Ukraine regelmäßig vor allem nachts mit Drohnen an – Kiew wirft Moskau vor, dabei auf Wohngebiete und Zivilisten zu zielen.
Bei einem weiteren russischen Angriff in der Region Mykolajiw im Süden den Landes wurden vier Menschen getötet, darunter drei Kinder, wie Innenminister Iwan Wyhiwsky im Onlinedienst Telegram mitteilte. Durch den Angriff seien ein Geschäft, eine Apotheke und ein Postamt in Brand geraten.
Selenskyj erklärte, er habe in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär António Guterres „die anhaltenden russischen Angriffe und die zahlreichen Opfer in der Zivilbevölkerung“ angesprochen.
Viereinhalb Jahre nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine greifen die Armeen beider Länder immer häufiger Ziele weit von der Frontlinie entfernt an. Die Angriffe zielen auf zivile Infrastruktur und Warenlager ab. Die Zahl der zivilen Todesopfer ist dadurch deutlich gestiegen.(afp/red)
Categories
ausland ticker

Schwert-Attacke an Schule schockt Schweden

Schock kurz nach den Sommerferien: An einer Schule in Schweden hat eine Person mit einem Schwert mindestens zwei Menschen verletzt. Nach Informationen des schwedischen Rundfunks soll es sich um zwei minderjährige Jungen handeln.
Zu dem Vorfall kam es in der Stadt Fagersta nordwestlich von Stockholm. Der mutmaßliche Täter – laut Medien ein Mann – befindet sich nach Angaben der Kommune in Polizeigewahrsam.
Laut Boulevardmedien hat die Polizei dem Angreifer ins Bein geschossen. Informationen des schwedischen Rundfunks zufolge soll es sich bei dem Angreifer um einen 18 Jahre alten früheren Schüler der weiterführenden Schule handeln.
Einen endgültigen Überblick über die Anzahl der Verletzten sowie die Art der Verletzungen gab es am Abend noch nicht. „Wir haben zwei Schwerverletzte aufgenommen“, sagte Jonas Cederberg, Gesundheitsdirektor der Region Västmanland, dem schwedischen Rundfunk. Eine weitere Person werde mit leichten Verletzungen behandelt.

Schüler berichtet von dramatischen Szenen

Ein Schüler erzählte dem schwedischen Fernsehen, er habe gesehen, wie der Angreifer einen Mitschüler in den Arm gestochen habe. „Sein ganzer Arm war voller Blut, er sagte: Ruft die Polizei! Ruft die Polizei!“ Plötzlich seien alle gerannt. „Ich fühle mich nicht sicher“, sagte ein anderer Schüler. „Und ich bin traurig.“
Der Alarm war um 14.00 Uhr eingegangen. Medien berichteten von mehreren Rettungswagen und einem Polizeihubschrauber am Einsatzort. Die Polizei durchsuchte das Gebäude, befragte Zeugen und führte eine technische Untersuchung durch. „Wir werden auch prüfen, ob es möglicherweise Kameraaufnahmen gibt, die für die Ermittlungen hilfreich sein könnten“, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur TT.
Die Schülerinnen und Schüler, die sich nach der Tat noch in der Schule befanden, durften das Gebäude laut Medienberichten stundenlang nicht verlassen. Besorgte Eltern warteten auf dem Schulhof, manche weinten nach Angaben des Fernsehsenders SVT. „Man ist unruhig“, sagte eine Frau, deren Tochter am Nachmittag in der Schule ausharren musste, einer Reporterin.
Das Mädchen habe sehr viel Angst, es gehe ihr schlecht. Gegen 18 Uhr gab die Kommune Entwarnung. Eltern könnten ihre Kinder nun abholen, hieß es in einer Mitteilung. Auch in anderen Kindergärten und Schulen in der Umgebung hatten Kinder aus Sicherheitsgründen zunächst bleiben müssen.

„Schreckliche Nachrichten“: Reaktionen auf den Angriff

Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson schrieb in einer SMS an den Fernsehsender SVT, man wisse noch nicht, was hinter der Tat stecke, „aber wir wissen, dass die Polizei sehr intensiv arbeitet“. Justizminister Gunnar Strömmer sagte dem schwedischen Fernsehen: „Die Regierung steht in engem Kontakt mit der Polizei und verfolgt die Entwicklungen laufend.“
Auch die Chefin der schwedischen Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, kommentierte den Vorfall. Bei der Plattform X schrieb sie: „Schreckliche Nachrichten aus Fagersta. Meine Gedanken sind bei den Betroffenen und allen, die davon berührt sind.“ Ganz Schweden stehe in dieser schweren Stunde an der Seite von Fagersta.
Bei der Schule handelt es sich den Angaben zufolge um eine weiterführende Schule in der Kommune Fagersta mit rund 500 Schülerinnen und Schülern.(dpa/red)
Categories
ausland ticker

Bericht: Russische Fregatte soll nahe Fehmarn aufgetaucht sein


In Kürze:

  • Ein Kriegsschiff Russlands soll laut einem Bericht in der Ostsee unweit der Insel Fehmarn aufgetaucht worden sein.
  • Bei dem Schiff soll es sich um die moderne Lenkwaffenfregatte „Admiral Kasatonow“ handeln.
  • Die Sichtung wäre bereits der zweite bekannte Aufenthalt eines russischen Kriegsschiffs in der Ostsee binnen weniger Wochen.
  • Gleichzeitig haben NATO-Staaten ihre militärischen Aktivitäten und Übungen im Ostseeraum verstärkt.

 
Eine Fregatte der russischen Kriegsmarine soll in der Vorwoche in der Ostsee nahe der deutschen Ferieninsel Fehmarn aufgetaucht sein. Dies berichtete zuerst der britische „The Telegraph“ und berief sich dabei auf Auswertung von Schiffsbewegungsdaten. Eine offizielle Bestätigung durch Behörden der Anrainerstaaten, inklusive Deutschland, und Russland selbst gibt es bislang nicht.

Schiff soll vor Fehmarn mit abgeschaltetem Standortsender unterwegs gewesen sein

Bei dem Schiff soll es sich um die Lenkwaffenfregatte „Admiral Kasatonow“ gehandelt haben. Dieses gilt als eines der modernsten der russischen Marine und kann Marschflugkörper des Typs Kalibr ebenso transportieren wie nuklearfähige Zirkon-Hyperschallraketen.
Genaue Angaben über die Dauer des Aufenthalts oder den Weg des Schiffs sollen daran scheitern, dass dieses mit abgeschaltetem Standortsender unterwegs gewesen sei. Entsprechend finden sich in der Darstellung des „Telegraph“ auch keine genauen Angaben, wie weit und wie lange sich die „Admiral Kasatonow“ vor der Küste von Fehmarn befunden habe.
Der Fehmarnbelt ist eine enge Wasserstraße mit deutschen und dänischen Hoheitsgewässern sowie angrenzenden internationalen Gewässern. Durch ihn verläuft eine der wichtigsten Handelsstraßen, die von der Ostsee in die Nordsee führen.

Schiff soll LNG-Tanker eskortiert haben

Die im Jahr 2020 in Dienst gestellte „Admiral Kasatonow“ gilt als eines der modernsten Kriegsschiffe der russischen Marine. Einem Bericht der investigativen Plattform „The Insider“ zufolge soll das Schiff den LNG-Tanker „Portowy“ eskortiert haben. Das Schiff, das zum Bestand des russischen Staatskonzerns Gazprom gehören soll, habe eine neue Route gewählt, um möglichen ukrainischen Drohnenangriffen auszuweichen.
Es soll das mittlerweile zweite Mal innerhalb weniger Wochen gewesen sein, dass ein Schiff der russischen Marine in der Ostsee aufgetaucht sei. So soll Ende Juli laut der britischen Zeitung der Zerstörer „Admiral Lewschenko“ gesichtet worden sein.
Im Vorfeld der angeblichen Sichtung der „Admiral Lewschenko“ hatte der Kreml jedoch auch angekündigt, gegen Kontrollen und Beschlagnahmungen von Schiffen mit Russlandbezug durch westliche Staaten vorgehen zu wollen. Zwar hatte Russland nicht von einem offiziellen Auftrag zum Schutz der Tankschiffe gesprochen. Vorfälle im Juni hatten jedoch scharfe Reaktionen aus Moskau nach sich gezogen.

Russland hat Maßnahmen gegen Festsetzungen angeblicher Schiffe der „Schattenflotte“ angekündigt

Großbritannien und Frankreich hatten damals mehrere Schiffe kontrolliert oder festgesetzt – unter anderem die „Smyrtos“ vor der südenglischen Küste. Diese sollen zur angeblichen „Schattenflotte“ Russlands gehören, die nach Darstellung westlicher Staaten Sanktionen umgehen und sogar in Drohnenvorfälle verwickelt sein können.
Russland bezeichnet das Vorgehen als „Piraterie und Raub“. Aus dem Kreml hieß es dazu, man sehe sich, sollten diese Praktiken anhalten, „gezwungen, in angemessener Weise zu antworten“. Russland könne „in jedem Bereich Vergeltungsmaßnahmen starten, wo man es für nötig und angemessen halte“.
Der ehemalige russische Präsident und heutige stellvertretende Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, erklärte laut dem „Telegraph“ dabei „jedes Handelsschiff eines feindlichen Staates, in unseren oder neutralen Gewässern“ zum potenziellen Angriffsziel. Voraussetzung sei ein hinreichender Verdacht, dass das Schiff Fracht im Interesse des Feindes transportiere.

Größere NATO-Luftoperation in Kaliningrad-Nähe

Zu Beginn der Woche hatte eine größere NATO-Luftoperation über Nordpolen und dem Baltikum für Aufregung gesorgt. An dieser hatten unter anderem US-amerikanische und norwegische Kampfflugzeuge, ein AWACS-Flugzeug sowie Tankflugzeuge teilgenommen.
Die NATO betonte den defensiven Charakter der Operation. Allerdings galt sie als heikel aufgrund der räumlichen Nähe zur russischen Exklave Kaliningrad.
Vom 3. bis 14. August hatte in Lettland auch die NATO-Übung „Baltic Trust 26“ stattgefunden. Dort verwies man auf die Notwendigkeit einer besseren Koordination angesichts mehrerer Vorfälle mit russischen Drohnen oder Aufklärungsflügen über der Ostsee. Diese hätten sich mehrfach in Grenznähe zu NATO-Staaten ereignet.
Categories
ausland ticker

Hong Kong: Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der „Anstiftung zur Subversion“ schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu „illegalen“ Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.
Die beiden Verurteilten hätten „andere Personen dazu angestiftet, illegale Handlungen zu organisieren, zu planen, zu begehen oder sich daran zu beteiligen“, hieß es in dem Urteil. Ihr Ziel sei es gewesen, „die Staatsgewalt zu untergraben“. Das Strafmaß solle zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.

Jährliches Gedenken organisiert

Die beiden Aktivisten gehörten zu den führenden Mitgliedern der Hongkong-Allianz. Diese hatte drei Jahrzehnte lang das öffentliche Gedenken an die Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz organisiert. Jahr für Jahr nahmen am 4. Juni tausende Menschen an der Mahnwache im Hongkonger Victoria Park teil.
2020 wurde dann das Tiananmen-Gedenken in Hongkong verboten. Im selben Jahr erließ Peking zudem ein sogenanntes Sicherheitsgesetz, um gegen die Demokratiebewegung in Hongkong vorzugehen. Nach der Festnahme ihrer führenden Mitglieder löste sich die Hongkong-Allianz 2021 auf.
In den Morgenstunden des 4. Juni 1989 war die chinesische Armee in Peking mit Panzern gegen Studentinnen und Studenten vorgegangen, die auf dem Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend Menschen, wurden damals getötet. China versucht mit aller Macht, das Ereignis aus dem nationalen Gedächtnis zu löschen. (afp/red)
Categories
ausland ticker

Staaten drängen Israel zu Rücknahme von Siedlungsplänen

Deutschland und sechs weitere Staaten fordern Israel auf, die Pläne für ein äußerst umstrittenes Siedlungsprojekt im Westjordanland zurückzunehmen. In einem von der Bundesregierung veröffentlichten gemeinsamen Statement der Länder hieß es weiter, die Ausweitung der Siedlungen im Westjordanland müsse beendet werden.
Durch das Siedlungsprojekt rücke nicht nur eine Friedenslösung in weitere Ferne; auch Israels internationales Ansehen werde weiter beschädigt. Neben Deutschland stehen Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, die Niederlande und Norwegen hinter der Erklärung.
Das israelische Bauministerium hatte am späten Dienstagabend eine Ausschreibung für den Bau von mehr als 1.200 Wohneinheiten für das Projekt veröffentlicht. Konkret geht es um das sogenannte E1-Gebiet zwischen Ost-Jerusalem und der Siedlung Maale Adumim. Das Gebiet gilt als einer der sensibelsten Punkte im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.
Insgesamt geplant sind 3.400 Wohneinheiten. Eine Bebauung in dem Gebiet würde das Westjordanland faktisch in einen nördlichen und einen südlichen Teil aufspalten. Damit würde die Schaffung eines zusammenhängenden Territoriums für einen künftigen palästinensischen Staat erschwert oder gar unmöglich gemacht.
Unter internationalem Druck hatte Israel die Pläne für E1 in der Vergangenheit immer wieder verschoben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte die Pläne bereits am Mittwoch scharf kritisiert.

Warnung auch an Wirtschaftsunternehmen

Deutschland, Italien, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Norwegen und die Niederlande warnten in ihrem Statement Wirtschaftsunternehmen, sich auf Bauausschreibungen zu bewerben. „Sie sollten sich der rechtlichen und auch der rufschädigenden Folgen bewusst sein, einschließlich des Risikos, sich selbst an schweren Verstößen gegen das Völkerrecht zu beteiligen“, hieß es weiter.
Die Entscheidung der israelischen Regierung, Ausschreibungen für den Bau des E1-Siedlungsprojekts zu veröffentlichen, bezeichneten sie als inakzeptabel.
Das Völkerrecht besage eindeutig, dass israelische Siedlungen im Westjordanland rechtswidrig seien. Dies sei die Haltung der internationalen Gemeinschaft, die auch durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bekräftigt werde, hieß es weiter. (dpa/red)
Categories
ausland gesellschaft ticker

Untersuchungshaft für ukrainischen Taucher nach Nord-Stream-Anschlägen

Ein Gericht in Kroatien hat nach der Festnahme des ukrainischen Tauchers Vladimir Z. im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines Untersuchungshaft angeordnet.
Das Gericht in Pula teilte am Donnerstag, den 20. August, mit, eine Richterin habe wegen Fluchtgefahr U-Haft verhängt – mit Blick auf seine mögliche Auslieferung an Deutschland. Zuvor war Z. von einem Staatsanwalt vernommen worden.

Festnahme am Filmset in Pula

Z. wurde am Mittwochmorgen in einem Hotel in Pula auf Grundlage eines Europäischen Haftbefehls von der kroatischen Polizei festgenommen. Berichten zufolge erfolgte die Festnahme am Rande von Dreharbeiten für den Hollywood-Film „Snake Island“ des US-Regisseurs Doug Lima, in dem Adrien Brody und Sean Penn mitspielen. Dem „Spiegel“ zufolge soll Z. das Filmteam beraten haben.

Schwerer Verdacht der Bundesanwaltschaft

Die Bundesanwaltschaft wirft Z. vor, vor vier Jahren zusammen mit anderen Tauchern die Sprengsätze an den Gasleitungen angebracht zu haben. Er wird des gemeinschaftlichen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion, der verfassungsfeindlichen Sabotage sowie der Zerstörung von Bauwerken dringend verdächtigt.
Bereits vor einem Jahr war Z. in Polen festgenommen worden. Ein polnisches Gericht verweigerte damals seine Auslieferung nach Deutschland, sodass er zunächst wieder freikam.

Weiterer Tatverdächtiger bereits in Deutschland

Ein weiterer mutmaßlicher Täter sitzt bereits in Deutschland in Untersuchungshaft: Der frühere ukrainische Offizier Serhii K. wurde im August 2025 in Italien gefasst und später ausgeliefert. Ende Juni klagte ihn die Bundesanwaltschaft als Mittäter eines Kriegsverbrechens sowie wegen weiterer schwerer Delikte an.
Nach Überzeugung der deutschen Ermittler wurden die Pläne für die Anschläge im Auftrag staatlicher Stellen in der Ukraine entwickelt. Ziel soll es gewesen sein, Gaslieferungen über die Pipelines dauerhaft zu stoppen und Russland Einnahmen zur Finanzierung des Kriegs zu entziehen.

Gasaustritt aus einem Leck an der Nord-Stream-2-Pipeline in der Ostsee am 27. September 2022 – Aufnahme der schwedischen Küstenwache. (Archivbild)

Foto: Swedish Coast Guard via Getty Images

Hintergrund: Die Nord-Stream-Anschläge

Die Nord-Stream-Leitungen waren für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebaut worden. Bei den Anschlägen im September 2022 wurden sie schwer beschädigt. Zum Zeitpunkt der Explosionen waren sie nicht in Betrieb: Russland hatte die Lieferungen über Nord Stream 1 bereits gestoppt, Nord Stream 2 ging nie in Betrieb. (afp/red)
Categories
ausland ticker

Griechenland schützt historische Stätten mit eigenem Brandmeldesystem

Griechenland stattet seine historischen Stätten mit einem modernen Feuermeldesystem aus, um sie vor Waldbränden zu schützen. Der neue Mechanismus sei bereits unter Realbedingungen erfolgreich am Fuße der Akropolis von Mykene auf der Halbinsel Peloponnes getestet worden, erklärte das Kulturministerium am Donnerstag. Insgesamt soll das System an 22 historischen Stätten installiert werden.

Kamerasystem erkennt Brände in Echtzeit

Der Mechanismus „nutzt eine Kombination aus Daten von Wärmebild- und optischen Kameras“, die in Echtzeit an die örtliche Feuerwehr geschickt würden. Bei dem Test an der Akropolis von Mykene am 31. Juli sei ein Feuer schnell erkannt worden, erklärte das Ministerium weiter.
Bis Ende August sollen sechs neue Systeme in Betrieb genommen werden, unter anderem an der Akropolis in Athen, am Nestor-Palast und im Kloster Hosios Lukas. Acht weitere folgen im September.
Griechenland erlebt jeden Sommer verheerendere Brände. An einem einzigen Tag können dutzende Feuer ausbrechen. Seit Anfang 2026 kam es im Zusammenhang mit diesen Bränden zu 305 Festnahmen, davon 272 wegen Fahrlässigkeit und 33 wegen Brandstiftung. (afp/red)
Categories
ausland gesellschaft ticker

Größter Waldbrand Belgiens unter Kontrolle – deutsche Feuerwehr zieht ab

Nach sieben Tagen ist der größte Waldbrand in Belgien seit mehr als 100 Jahren nach Angaben der örtlichen Behörden „vollumfänglich“ unter Kontrolle. Das Feuer im Naturschutzgebiet Hohes Venn nahe der Grenze zu Deutschland „dürfte sich nicht weiter ausbreiten, sofern die Wetterbedingungen ähnlich wie derzeit bleiben“, erklärten die Behörden der Provinz Lüttich am Donnerstag.

Deutsche Einsatzkräfte ziehen sich zurück

Die an der Brandbekämpfung beteiligten deutschen Feuerwehrleute sollten sich am Ende des Tages aus dem Einsatzgebiet zurückziehen. Am Donnerstag waren noch insgesamt 350 Einsatzkräfte im Einsatz, darunter auch deutsche Kräfte. Diese werden durch belgische Feuerwehrleute ersetzt.
Die Löscharbeiten müssen insbesondere im Osten des Brandgebiets nahe der deutschen Grenze fortgesetzt werden. In der unmittelbaren Umgebung der verbrannten Flächen sind die Bodentemperaturen noch „extrem hoch“.

Löscharbeiten im Osten des Brandgebiets nahe der deutschen Grenze dauern an – die Bodentemperaturen sind noch extrem hoch. (Archivbild)

Foto: Ina Fassbender / AFP via Getty Images

Löschflüge und Überwachung mit Drohnen

Die Löschflüge wurden fortgesetzt. Im Einsatz waren zwei deutsche und zwei norwegische Hubschrauber, ein Hubschrauber der belgischen Bundespolizei sowie zwei schwedische Flugzeuge.
Die Wetterbedingungen dürften bis 21.00 Uhr günstig bleiben. Anschließend soll das Gebiet mit Drohnen des Zivilschutzes überwacht werden, um mögliche neue Brandherde frühzeitig zu erkennen. In der Nacht zu Donnerstag hatte die Feuerwehr bereits gegen wieder aufflammende Brandherde gekämpft.

Rund 3000 Hektar vernichtet – größter Brand seit 1911

Das Feuer im Hohen Venn hat seit Freitag vergangener Woche rund 3000 Hektar Vegetation vernichtet. Es ist der größte Waldbrand in Belgien seit dem Jahr 1911, als es im selben Gebiet während einer ähnlichen Trockenperiode zu verheerenden Bränden gekommen war.
Rauchschwaden bei dem Brand im Hohen Venn

Rauchschwaden bei dem Brand im Hohen Venn.

Foto: Kevin Schößler/dpa

Im Eifelort Monschau in Nordrhein-Westfalen mussten wegen des Brandes zwischenzeitlich zwei Straßenzüge mit etwa 30 Bewohnern evakuiert werden. Die Evakuierungsanordnung wurde am Mittwochnachmittag aufgehoben. Regen und leichte Erfolge der Feuerwehr hatten die Situation entspannt.

Endgültige Entwarnung kann Wochen dauern

Nach Angaben der belgischen Behörden kann es Wochen oder gar Monate dauern, bis in dem Naturschutzgebiet endgültig Entwarnung gegeben werden kann. In Torfmooren wie dem Hohen Venn können Brände noch lange unterirdisch weiter schwelen.
Belgischer Innenminister Bernard Quintin zog eine grundsätzlich positive Bilanz des Einsatzes.
Der Brand müsse jedoch Anlass sein, die Bemühungen für einen nationalen Resilienzplan zu beschleunigen – mit besonderem Augenmerk auf Klimarisiken und Brände in Naturgebieten.
Belgien leidet in diesem Sommer wie große Teile Europas unter Hitze und Trockenheit. Der Klimawandel sorgt nach Einschätzung von Wissenschaftlern für längere und intensivere Hitzewellen und Dürren, die Waldbrände begünstigen. (afp/red)
Categories
ausland ticker wirtschaft

China droht EU im Streit um JD.com

China hat der Europäischen Union wegen ihrer Untersuchung zur geplanten Übernahme der MediaMarkt-Saturn-Mutter Ceconomy durch den chinesischen Onlinehändler JD.com mit Gegenmaßnahmen gedroht. Sollte die EU an ihrem Vorgehen festhalten, werde Peking entschlossen reagieren, teilte das chinesische Justizministerium mit.
Zugleich verbot Peking Organisationen und Einzelpersonen, die EU bei bestimmten Auskunftsersuchen in China zu unterstützen. Das Justizministerium warf Brüssel vor, umfangreiche und unnötige Informationen aus China verlangt zu haben.

EU prüft mögliche Subventionen

Die EU-Kommission prüft die geplante Übernahme seit Mai genauer. Sie untersucht, ob JD.com Subventionen aus China erhalten hat, die den Wettbewerb verzerren könnten. Dabei geht es unter anderem um günstige Finanzierungen, Steuervergünstigungen und Zuschüsse. JD.com weist die Bedenken zurück.
Die Zustimmung der Brüsseler Behörde ist eine der Voraussetzungen für den Eigentümerwechsel. Staatshilfe unterliegt in der EU strengen Regeln, um Wettbewerbsverzerrung zu vermeiden.
Ein Sprecher der EU-Kommission verwies am Donnerstag, den 20. August, auf die Bedeutung gleicher Wettbewerbsbedingungen. Während früher nur Subventionen europäischer Staaten geprüft worden seien, würden mittlerweile auch ausländische Subventionen geprüft.
Das Ziel sei, „dass alle in der EU tätigen Unternehmen, einschließlich chinesischer Unternehmen, gleich behandelt werden und unter gleichen Bedingungen konkurrieren“.

EU-Kommission: Unternehmen können Akten einsehen

Vorschriften sollen ein ordnungsgemäßes Verfahren gewährleisten, wie der Sprecher sagte. Unternehmen, die untersucht werden, könnten Informationen vorlegen und Stellungnahmen einreichen.
So könnten sie auch Einsicht in die Akten nehmen und Vorwürfe bewerten. Die endgültige Entscheidung könne zudem durch EU-Gerichte überprüft werden.
Das Angebot des chinesischen Onlinehändlers bewertet Ceconomy mit rund 2,2 Milliarden Euro. Zu dem Düsseldorfer Konzern gehören MediaMarkt und Saturn. Das Bundeskartellamt hat die Übernahme bereits freigegeben. Die Prüfung der EU läuft davon getrennt. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Trump plant Treffen mit Kim Jong-un noch in diesem Jahr


In Kürze

  • Trump plant ein neues Treffen mit Kim Jong-un.
  • Nordkoreas Atomprogramm bleibt ein zentrales Sicherheitsproblem.
  • Die USA und Südkorea reduzieren gemeinsame Militärübungen.

 
US-Präsident Donald Trump plant, noch in diesem Jahr sich mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un zu treffen. Gleichzeitig wächst in Washington und bei den Verbündeten in der Region die Sorge über das wachsende nordkoreanische Atomwaffenprogramm.
„Er hat 57 sehr mächtige Atomwaffen“, sagte Trump vor Reportern. „Wir hätten niemals zulassen dürfen, dass es dazu kommt. Wenn ich Präsident gewesen wäre, hätte ich es nicht zugelassen, aber er hat sie.“

Trump bestätigt geplantes Treffen mit Kim

Auf die Frage eines Reporters, ob er Kim noch in diesem Jahr treffen werde, antwortete Trump knapp: „Ja, das werde ich.“
Während seiner ersten Amtszeit war Trump dreimal mit Kim zusammengetroffen. Auch in seiner zweiten Amtszeit hat er wiederholt den Wunsch nach einem persönlichen Treffen geäußert. Bisher waren entsprechende Versuche jedoch erfolglos.

Kim Yo-jong lässt Tür für Gespräche offen

Kims Schwester Kim Yo-jong wies unterdessen Trumps Aussage zurück, wonach es Anfang der Woche Kontakte zwischen Washington und dem nordkoreanischen Regime gegeben habe. Gleichzeitig ließ sie erkennen, dass Pjöngjang einem direkten Austausch zwischen Trump und Kim weiterhin offen gegenüberstehe.
„Ich weiß nichts darüber“, sagte Kim Yo-jong. „Es muss die einzige Angelegenheit sein, die die Außenpolitik der obersten Führung betrifft und von der ich nichts weiß.“ Zugleich betonte sie: „Unser Staatsoberhaupt hat gute Erinnerungen und persönliche Gefühle gegenüber Trump. Die Beziehung zwischen den beiden Staatschefs ist ausgezeichnet.“
Später wurde Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus gefragt, ob die Denuklearisierung Nordkoreas weiterhin sein Ziel sei. Der Präsident sagte, er wolle „nicht darüber sprechen“.
Trump betonte stattdessen das persönliche Verhältnis zu Kim: „Ich habe ein gutes Verhältnis zu Kim Jong-un. Er mag mich. Ich habe mich einfach sehr gut mit ihm verstanden. Wir hatten großartige Treffen.“
Kim Yo Jong, Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, hat die reduzierten Militärübungen der US-südkoreanischen Streitkräfte scharf kritisiert. (Archivbild)

Kim Yo Jong, die Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un. (Archivbild)

Foto: 朝鮮通信社/KCNA via KNS/AP/dpa

USA und Südkorea reduzieren Militärübungen

Südkorea und die USA haben ihr jährliches Militärmanöver „Ulchi Freedom Shield“ verkleinert. Zudem wurden einige Feldübungen, die in dieser Woche begonnen hatten, reduziert, nachdem Trump das Pentagon angewiesen hatte, die Übungen zu verkürzen.
Als Grund verwies Trump auf die Haltung Südkoreas zum Irankrieg. „Ich war nicht glücklich, als Südkorea sagte, dass es nicht daran interessiert sei, uns bei der Straße von Hormus zu helfen“, sagte Trump. Zugleich erklärte er, die Militärübungen seien angesichts seines Verhältnisses nicht angemessen. „Ich empfand es als sehr beleidigend, eine massive Militärübung abzuhalten, wenn jemand während meiner Amtszeit ausgesprochen kooperativ war.“
Die Übungen sollen nun bis zum 21. August laufen und damit sechs Tage früher enden als ursprünglich geplant. Die beiden Verbündeten vereinbarten außerdem, gemeinsame Feldmanöver in kleinerem Umfang durchzuführen.

USA, Südkorea und Japan warnen vor Atomprogramm

Im März hatten die USA, Südkorea und Japan dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine gemeinsame Erklärung zu Nordkoreas Atomwaffenprogramm vorgelegt.
Darin bekräftigten die drei Länder ihr Ziel einer vollständigen Denuklearisierung Nordkoreas. Sie warnten zugleich, dass das nordkoreanische Atomprogramm die Sicherheit in der Region gefährde.
„Nordkorea baut sein illegales Atomprogramm weiter aus“, heißt es in dem Schreiben.
Zudem verweist der Brief auf Hinweise, dass der Atomreaktor in Yongbyon weiterhin betrieben wird und dort Aktivitäten zur Wiederaufbereitung stattfinden. Auch die Urananreicherungsanlagen des Landes würden ausgebaut. Ferner weist das Schreiben auf Bemühungen Nordkoreas hin, ein atomgetriebenes U-Boot zu entwickeln.

Sorge über Zusammenarbeit mit Russland

Die drei Unterzeichnerstaaten äußerten zudem „ernste Besorgnis“ über die zunehmende militärische Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Russland. Besonders kritisch sehen sie den Transfer ballistischer Raketen und anderer Waffen, der nach ihrer Einschätzung direkt gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstößt.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Says He Plans to Meet With North Korean Leader This Year“. (deutsche Bearbeitung: zk)
Categories
ausland ticker

Ungewöhnliche NATO-Luftoperation nahe Kaliningrad sorgt für Aufmerksamkeit


In Kürze:

  • Eine größere NATO-Luftoperation fand am 18. August über Nordpolen und dem Baltikum statt.
  • Beteiligt waren unter anderem US- und norwegische Kampfflugzeuge, ein AWACS-Flugzeug sowie Tankflugzeuge.
  • Die NATO betont den defensiven Charakter der Aktivitäten.
  • Die Nähe zu Kaliningrad macht die Operation militärisch und politisch besonders sensibel.

 
Ungewöhnliche Luftaktivitäten über Nordpolen und dem Baltikum haben am Dienstag, 18. August, Aufmerksamkeit erregt. Wie die Fachpublikation „Itamilradar“ berichtet, war eine größere Anzahl an NATO-Militärflugzeugen über dem Gebiet zu beobachten. Einige sollen auch in der Nähe der russischen Exklave Kaliningrad unterwegs gewesen sein.
Beteiligt waren unter anderem US-amerikanische und norwegische Kampfflugzeuge. Das Portal nennt ein NATO-E-3A-AWACS, eine US-amerikanische EA-37B Compass Call, das US-Army-Aufklärungsflugzeug ARTEMIS sowie mehrere Tankflugzeuge. Zudem waren polnische Bodentruppen in die Übung eingebunden.

NATO betont defensiven Charakter der Operation

Dem Bericht zufolge ging es um die Zusammenführung unterschiedlicher militärischer Fähigkeiten in einem Szenario. So waren Kräfte aus den Bereichen Aufklärung, Führung und Kontrolle, elektronische Kampfführung, Jagdflugzeuge und Luftbetankung daran beteiligt. Dazu kamen die Bodentruppen.
Die Aktivitäten gingen deutlich über das hinaus, was üblicherweise mit einzelnen Routineflügen verbunden ist. Sie erweckten eher den Eindruck einer komplexen Einsatzsimulation. Die USA leiteten den Einsatz, weitere operative Einzelheiten gab das Bündnis aus Sicherheitsgründen nicht bekannt.
Allerdings betonte die NATO den defensiven Charakter der Operation. Aus dem NATO Allied Air Command hieß es, die Bündnispartner „verbessern kontinuierlich ihre Verteidigungsfähigkeiten“. Übungen dieser Art hatte das Bündnis bereits mehrfach durchgeführt. Häufig waren sie im Vorfeld angekündigt worden. Das ukrainische Portal „Militarnyi“ ordnet das Simulationsgeschehen in einen Zusammenhang mit der „Poker 2025“-Übung der französischen Nuklearstreitkräfte ein.

Nähe zu Kaliningrad macht NATO-Aktivitäten sensibel

Russische Medien berichteten über die Aktivitäten bislang zurückhaltend. Die Nachrichtenagentur „TASS“ zitierte am Dienstag eine „Quelle der europäischen Flugsicherheit“, mit der man gesprochen habe. Anschließend zählte TASS auf, um welche Flugzeuge es sich konkret gehandelt habe.
Die Nähe zur russischen Exklave Kaliningrad verleiht jeder größeren NATO-Aktivität in diesem Bereich einen politisch und militärisch sensiblen Charakter. Die Exklave ist vollständig von litauischem und polnischem Hoheitsgebiet und damit NATO-Territorium umgeben. Russland hat das Gebiet durch ein hohes Aufgebot an Luftverteidigungskräften, Raketenbasen und elektronischen Kampffähigkeiten gesichert.
Zuletzt hatten die Spannungen rund um die Region zugenommen. Russland und die NATO beschuldigen einander wechselseitig, rund um Kaliningrad eine Provokation inszenieren zu wollen, um damit einen Angriff zu rechtfertigen. Die Zusammensetzung der Kräfte bei der Übung am Dienstag demonstrierte Fähigkeiten, die in einem Konflikt mit einem hochgerüsteten Gegner im Ostseeraum benötigt würden.

Kein Hinweis auf Angriffssimulation durch NATO

Allerdings deutet derzeit nichts darauf hin, dass die NATO damit einen Angriff auf Kaliningrad simuliert hätte. Auch von russischer Seite gibt es bislang keine Aussagen, die in diese Richtung gingen. Allerdings nimmt man im Kreml die zunehmende Präsenz und Aktivität von NATO-Kräften vor der eigenen Westgrenze generell als Bedrohung wahr.
Die größere Luftoperation vom Dienstag hat jedoch eine Vorgeschichte. In den vergangenen Jahren hatte es mehrere militärische Aktivitäten und Zwischenfälle gegeben, die den Ereignissen vorausgingen. Vom 3. bis 14. August fand in Lettland die NATO-Übung „Baltic Trust 26“ statt. An dieser beteiligten sich rund 650 Soldaten aus Bündnisstaaten sowie der Ukraine, Australien und Japan.
Ein Schwerpunkt der Übung lag auf dem Aufspüren, Identifizieren und Abwehren von Drohnen. Auf diese Weise reagierte das Bündnis auf Bedrohungen durch unbemannte Fluggeräte, die Lufträume verletzen und militärische Infrastruktur gefährden könnten. Die NATO-Ostflanke gilt diesbezüglich als besonders gefährdetes Territorium.

EA-37B Compass Call als besondere Komponente

Schon im August 2024 fingen polnische F-16 eine russische Il-20-Aufklärungsmaschine ab. Der Vorfall soll sich über der Ostsee abgespielt haben – 60 Kilometer nördlich des polnischen Luftraums. Im April dieses Jahres soll es zu einem ähnlichen Vorfall gekommen sein. Am 14. August schossen NATO-Kampfflugzeuge über Lettland eine fremde Drohne ab.
Seit dem Frühjahr verstärken Polen und die baltischen Staaten den Schutz ihrer kritischen Infrastruktur – etwa von Dämmen, Kraftwerken oder der Gasinfrastruktur. Zur Begründung verwiesen sie auf mögliche Sabotageaktionen oder angeblich drohende False-Flag-Szenarien.
Als besonders bemerkenswert gilt der Einsatz der Plattform EA-37B Compass Call bei der Übung. Diese ist auf elektronische Kampfführung spezialisiert und kann gegnerische Kommunikations-, Radar- und Navigationssysteme beeinträchtigen. Es gibt jedoch keine Hinweise darauf, dass im Zuge der Übung tatsächlich russische Systeme gestört worden seien.
Categories
ausland ticker

Neue Kameras schützen Griechenlands Kulturerbe vor Bränden

Griechenland baut ein landesweites Netz zur Früherkennung von Waldbränden an wichtigen archäologischen Stätten.
Diese Anlagen sollen mögliche Brände frühzeitig erkennen und der Feuerwehr in Echtzeit Bilder und Daten liefern. Dies berichtet die Athener Zeitung „Kathimerini“ unter Berufung auf das Umwelt- und Bürgerschutzministerium.
Acht der Systeme sind bereits in Betrieb. Sie überwachen unter anderem die berühmten archäologischen Stätten von Olympia, Mykene und Epidauros.
Touristen in Athen gehen an einem heißen Tag bei ihrem Besuch des Parthenon-Tempels auf dem Akropolis-Hügel.

Touristen in Athen bei ihrem Besuch des Parthenon-Tempels auf dem Akropolis-Hügel.

Foto: Angelos Tzortzinis/dpa

Wie hilfreich die Technik sein kann, zeigte sich am 31. Juli: Damals wurde ein Brand bei Mykene von dem Überwachungssystem erkannt. Um 9:44 Uhr löste es nach Angaben der Behörden automatisch Alarm aus und übermittelte Bilder und weitere Informationen an das zuständige Kontrollzentrum.
Der Brand konnte daraufhin rasch gelöscht werden, berichtete das Nachrichtenportal Flash.gr. In den kommenden Wochen sollen sechs weitere Anlagen in Betrieb gehen, unter anderem in der archäologischen Stätte rund um die Akropolis von Athen sowie in Knossos auf Kreta.

Wärmebildkameras und Löschkanonen

Die Anlagen verfügen über optische und Wärmebildkameras, teilweise mit einem Rundumblick von 360 Grad. Schwenk- und neigbare Kameras ermöglichen eine gezielte Überwachung verdächtiger Bereiche. An ausgewählten Standorten sollen zudem mobile Löschkanonen eine erste Brandbekämpfung ermöglichen.
Das Projekt ist Teil des griechischen Zivilschutzprogramms „Aigis“ und wird aus Mitteln des EU-Aufbau- und Resilienzfonds finanziert. Ziel ist es, Brände an besonders wertvollen Kultur- und Naturstätten möglichst früh zu erkennen und dadurch die Reaktionszeit der Einsatzkräfte zu verkürzen. (dpa/red)
Categories
ausland ticker

Dänemark boomt als Urlaubsziel – Deutsche lieben es besonders

Dänemark ist als Reiseziel beliebt wie nie und besonders bei Deutschen weiter hoch im Kurs. Im ersten Halbjahr 2026 verzeichneten etwa Hotels, Ferienhäuser und Campingplätze eine Rekordzahl an Übernachtungen von Touristen.
Während knapp die Hälfte der rund 26 Millionen Übernachtungen (2025: rund 25,5 Mio) auf Dänen entfällt, halten unter den ausländischen Gästen besonders die Deutschen Dänemark die Treue.

Mehr Deutsche, Norweger, Schweden

Mehr als 7,5 Millionen Übernachtungen zwischen Januar und Juni wurden laut Zahlen des dänischen Statistikamts von deutschen Urlaubern gebucht – ein leichter Anstieg im Vergleich zum ersten Halbjahr 2025 (rund 7,4 Millionen).
„Neben den deutschen Gästen, die für den weit größten Anteil der ausländischen Übernachtungen stehen, können wir sehen, dass auch Gäste aus Norwegen und Schweden nach schwächeren Jahren wieder zurück nach Dänemark finden“, sagte Lars Bertolt Winther.
Winther ist Tourismus-Chef beim Wirtschaftsverband Dansk Industri, der Nachrichtenagentur Ritzau. Auch aus den USA kommen demnach mehr Touristen in das skandinavische Land.

Deutsche Sommerferien wirken sich auf Übernachtungen aus

Für das zweite Halbjahr rechnen die Statistiker bislang mit einem ähnlichen Niveau wie 2025. Die Buchungen für Juli seien aber im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, hieß es.
„Dieser Anstieg ist vor allem auf ein Plus von 12 Prozent bei den Buchungen deutscher Touristen zurückzuführen, da in vielen deutschen Bundesländern die Sommerferien früher begonnen haben“, berichtete das dänische Statistikamt. „Aus demselben Grund dürften die Buchungen für August zurückgegangen sein.“ (dpa/red)