US-Präsident Donald Trump warnt auf dem NATO-Gipfel vor den Illusionen kommunistischer Ideen. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
US-Präsident Donald Trump hat beim NATO-Gipfel in Ankara am 8. Juli erneut vor den Gefahren des Kommunismus gewarnt. Dieser drohe sich sowohl in den Vereinigten Staaten als auch weltweit auszubreiten.
Auf eine Frage des US-Senders NTD, eines Schwestermediums der Epoch Times, erklärte Trump, der Kommunismus übe durch Versprechen wie kostenlosen Wohnraum und andere soziale Leistungen eine gewisse Anziehungskraft aus.
Letztlich führe er jedoch zu Armut, Gewalt und schlechten Lebensbedingungen. Das System sei in der Geschichte immer wieder gescheitert.
„Ich möchte die Menschen darauf aufmerksam machen, denn es bildet sich Kommunismus in unserem Land heraus“, sagte Trump auf der abschließenden Pressekonferenz. „Er klingt so verlockend. Aber das ist er nicht. Es ist ein sehr gefährlicher Begriff.“
Watch: I asked President Trump what he’d say to Americans who don’t realize that communism is knocking on their doorstep.
He gives a dire warning, saying the U.S. is now „in more danger than it was during World War I, World War II…9/11, Pearl Harbor.“
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Der Präsident betonte, der Kommunismus sei „international geworden“, habe „noch nie funktioniert“ und werde „auch nicht funktionieren“. Im Gegensatz dazu stehe das US-Wirtschaftssystem mit hoher Beschäftigung, steigenden Löhnen und insgesamt großer Erfolgskraft – wenngleich es nicht perfekt sei.
Gefährlicher als Pearl Harbor und 11. September 2001
Ohne konkrete Namen zu nennen, bezeichnete Trump einige seiner politischen Gegner als „sehr gefährlich“. Die Ausbreitung kommunistischer Ideen stelle eine der größten Bedrohungen dar, mit der die USA je konfrontiert gewesen seien – vergleichbar oder sogar schwerwiegender als historische Krisen wie Pearl Harbor oder die Anschläge vom 11. September 2001.
„Sobald ein Land kommunistisch wird, kommt es nie mehr zurück“, warnte er. „Du gehst elendig zugrunde, und es wird richtig übel und richtig hässlich.“
Trump verwies auf Länder, die unter kommunistischer Herrschaft Repression, Armut und Leid erlebt hätten. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit, in der sich selbsternannte demokratische Sozialisten bei Vorwahlen der Demokraten in den Bundesstaaten New York und Colorado durchsetzen konnten.
Seitdem hat der Präsident in mehreren Reden vor dem Kommunismus gewarnt und solche Kandidaten scharf kritisiert. Am 26. Juni bei einer Veranstaltung der konservativen Interessenvertretung „Faith and Freedom Coalition“ sagte er: „Sie sind Kommunisten, keine Sozialdemokraten.“
In Reden zum 250. Unabhängigkeitstag der USA am 3. und 4. Juli warnte er vor einer „Wiederkehr der kommunistischen Bedrohung“ im Land, auch durch Zuwanderer, die Ideen verträten, die dem amerikanischen Lebensstil fundamental widersprächen.
Trump kritisierte zudem die Darstellung, Amerika sei auf „gestohlenem Land“ von Unterdrückern gegründet worden. Solche Narrative schadeten nicht nur der Vergangenheit, sondern vor allem der Zukunft des Landes.
Am 4. Juli erklärte er vor einer großen Zuhörerschaft auf der National Mall in Washington: „Das kommunistische System ist das genaue Gegenteil des amerikanischen Systems, und es hat noch nie funktioniert.“
Die amerikanischen Soldaten hätten nicht weltweit gegen den Kommunismus gekämpft, nur damit er nun in den USA selbst wieder sein Unwesen treibe. „Es ist wie ein Krebsgeschwür – man muss es herausschneiden, und zwar schnell.“
Schätzungen zufolge kamen allein unter Mao Zedong in China etwa 65 Millionen Menschen ums Leben, in der Sowjetunion starben unter kommunistischer Herrschaft zwischen 25 und 30 Millionen Menschen.
Vor der Kulisse des Mount Rushmore hält Präsident Donald Trump die Festrede zum Auftakt der Feierlichkeiten zum 250. Geburtstag der Vereinigten Staaten. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
In Kürze:
Trump würdigt zum 250. Unabhängigkeitstag die USA als einzigartige Nation und betont Freiheit, Verfassung sowie die Bedeutung der amerikanischen Kultur und Identität.
Er warnt vor einer „Wiederkehr des Kommunismus“, kritisiert Geschichtsrevisionismus und bezeichnet kommunistische Ideologien als größte Bedrohung für die amerikanische Freiheit.
Der Präsident zieht eine positive Bilanz seiner zweiten Amtszeit und erklärt, die Vereinigten Staaten stünden am Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters“.
Vor der Kulisse des Mount Rushmore National Memorial in South Dakota hat US-Präsident Donald Trump am Freitagabend die zentrale Festrede zum 250. Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeit gehalten. Vor mehreren tausend geladenen Gästen würdigte er die Geschichte der Vereinigten Staaten als „größte Erfolgsgeschichte der Menschheit“ und rief dazu auf, die amerikanische Identität, Freiheit und Verfassung zu bewahren.
Die Veranstaltung am Freitagabend bildete den Auftakt zu den landesweiten Jubiläumsveranstaltungen zum 250. Geburtstag der Vereinigten Staaten am 4. Juli. Neben Musikdarbietungen, Überflügen der US-Streitkräfte und einem Feuerwerk stand gestern die Rede des Präsidenten im Mittelpunkt des Abends. Auch am Samstag und Sonntag sind landesweit mehrere Veranstaltungen zum 250. Geburtstag geplant.
Die Geburtsstunde der USA
Der 4. Juli 1776 gilt als Geburtsstunde der Vereinigten Staaten. An diesem Tag verabschiedeten die dreizehn britischen Kolonien die Unabhängigkeitserklärung und erklärten ihre Loslösung vom britischen Empire. Damit entstand die erste moderne Republik, deren Staatsverständnis auf den unveräußerlichen Rechten des Menschen und der Zustimmung der Regierten beruhte.
250 Jahre später steht das Land erneut an einem historischen Wendepunkt. Aus diesem Anlass wurde Mount Rushmore als Veranstaltungsort gewählt. Das Monument zeigt die Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Abraham Lincoln und Theodore Roosevelt – Persönlichkeiten, die jeweils für Gründung, Expansion, Erhalt der Union und den Aufstieg der Vereinigten Staaten zur Weltmacht stehen.
Bereits im Jahr 2020 hatte Trump an selber Stelle eine viel beachtete Rede zum amerikanischen Nationalfeiertag gehalten.
Freiheit benötigt mehr als eine Verfassung
Trump eröffnete seine Ansprache mit einer Würdigung der Vereinigten Staaten. „Mit 250 Jahren ist Amerika die älteste Republik der Erde. Wir sind das freiste Volk der Erde. Wir haben die dauerhafteste Verfassung der Welt. Und durch Gottes Gnade sind die Vereinigten Staaten die erfolgreichste und außergewöhnlichste Nation der Menschheitsgeschichte“, sagte der Präsident gestern Abend.
Ein zentrales Thema der Rede war die Bedeutung der amerikanischen Kultur für den Bestand der Republik. Die Freiheit habe nicht allein deshalb 250 Jahre überdauert, weil sie in der Verfassung niedergeschrieben sei, erklärte Trump. Entscheidend seien die Werte und der Charakter der Menschen gewesen, die diese Freiheit erkämpft, verteidigt und an die nächste Generation weitergegeben hätten.
Als prägende Wurzeln der Vereinigten Staaten nannte Trump die geistigen Traditionen Großbritanniens sowie die kulturellen Einflüsse Athens, Jerusalems und Roms. Gemeint sind damit die griechische Idee der Demokratie und des philosophischen Denkens, das römische Rechtsverständnis sowie die jüdisch-christlichen Wertvorstellungen, auf denen nach seiner Auffassung die amerikanische Gesellschaft beruht.
Hinzukomme das britische Erbe mit dem Gedanken der individuellen Freiheitsrechte und der Selbstverwaltung. Aus dieser Verbindung sei eine einzigartige amerikanische Identität entstanden, die nach Trumps Ansicht bewahrt werden müsse. Mehrfach verwies Trump außerdem den religiösen Ursprung der Menschenrechte. Die Rechte der Bürger seien von Gott verliehen und nicht vom Staat gewährt worden.
Warnung vor Kommunismus und Kulturkampf
Den politisch deutlichsten Teil seiner Rede widmete Trump den aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in den USA. Er sprach von einer „Wiederkehr der kommunistischen Bedrohung“ und erklärte, kommunistische Ideologien stellten eine existenzielle Gefahr für Freiheit und Demokratie dar. Nach seiner Auffassung gehe es dabei nicht um gewöhnliche politische Meinungsverschiedenheiten, etwa über Steuern oder Regulierung, sondern um einen grundlegenden Konflikt über das Selbstverständnis der Vereinigten Staaten.
Trump stellte den Kommunismus als Gegenbild zur amerikanischen Gründungsidee dar. Während die Unabhängigkeitserklärung von 1776 auf Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück beruhe, stehe der Kommunismus nach seinen Worten für staatliche Kontrolle, Unterdrückung von Religion, Missachtung individueller Rechte und historische Gewalt. Er verwies dabei auf die Opfer kommunistischer Regime im 20. Jahrhundert und sagte, dieses System habe „mehr Tod und Zerstörung“ gebracht als jedes andere politische System.
Besonders scharf wandte sich Trump gegen politische Kräfte, die seiner Ansicht nach kommunistische Ideen in die USA trügen. Dazu zählte er neben radikalen Aktivisten auch Einwanderer, die Werte verträten, die dem amerikanischen Lebensmodell entgegenstünden. Seine Botschaft lautete: Wer in den Vereinigten Staaten leben wolle, müsse nicht dort geboren sein, aber das Land, seine Freiheit und seine Verfassung lieben.
Zugleich kritisierte der Präsident Versuche, die amerikanische Geschichte ausschließlich unter dem Gesichtspunkt von Unterdrückung oder Kolonialismus zu betrachten. Wer den Gründervätern pauschal ihre historische Bedeutung abspreche oder Kindern vermittle, Amerika sei ausschließlich auf „gestohlenem Land“ entstanden, greife nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft des Landes an, sagte Trump.
Während einer Feier zum Unabhängigkeitstag am 3. Juli 2020 in Keystone, South Dakota, explodierten über dem Mount Rushmore National Monument Feuerwerkskörper.
Foto: Saul Loeb/AFP via Getty Images
Bilanz der zweiten Amtszeit und Blick nach vorn
Trump verband den historischen Rückblick mit einer Bilanz seiner zweiten Amtszeit. Er verwies nach eigenen Angaben auf hohe Investitionen in den Industriestandort USA, neue Fabriken, wirtschaftliches Wachstum sowie eine stärkere nationale Sicherheit. Außenpolitisch hob er die militärische Stärke der Vereinigten Staaten hervor und sprach über die jüngsten amerikanischen Angriffe auf iranische Atomanlagen. Die USA würden weltweit wieder respektiert und befänden sich in einer Phase neuer Stärke.
Als Leitmotiv seiner Präsidentschaft bezeichnete Trump den Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters Amerikas“. Zum Abschluss seiner rund 45-minütigen Rede schlug Trump einen optimistischen Ton an.
„Nach zweieinhalb Jahrhunderten erklingt die amerikanische Freiheit noch immer. Der amerikanische Traum lebt weiter. Das ist nicht das Ende – das ist erst der Anfang des Goldenen Zeitalters Amerikas“, sagte der Präsident unter großem Beifall.
Im Anschluss an die Rede erleuchtete ein rund halbstündiges Feuerwerk den Himmel über dem Mount Rushmore National Memorial. Es bildete den Höhepunkt der offiziellen Auftaktveranstaltung zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.
