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Venezuelas Oppositionsführerin Machado will bei freien Wahlen kandidieren

Venezuelas Oppositionsführerin María Corina Machado will weiter Präsidentin des südamerikanischen Landes werden.
Der „Übergang zur Demokratie“ in Venezuela müsse „durch eine freie und faire Präsidentschaftswahl“ erfolgen, „an der alle Venezolaner teilnehmen können“, sagte Machado am Samstag (Ortszeit) bei einem Besuch in Panama und fügte hinzu: „Ich werde kandidieren.“
Venezuelas linksnationalistischer Präsident Nicolás Maduro war im Januar bei einem US-Militäreinsatz in der Hauptstadt Caracas gefangen genommen und in die USA gebracht worden.
Er sitzt in New York in Haft, wo ihm wegen „Drogenterrorismus“ der Prozess gemacht werden soll. Seine ehemalige Stellvertreterin Delcy Rodríguez wurde zur Übergangspräsidentin ernannt.

Bisher keine Neuwahlen geplant

US-Präsident Donald Trump hatte nach Maduros Sturz gesagt, Venezuela stehe nun unter der Kontrolle der USA. Neuwahlen sind bisher nicht geplant. Machado bekräftigte dennoch ihr Vertrauen in die US-Regierung.
„Wir vertrauen der Regierung der USA und danken Präsident Trump und Außenminister Marco Rubio für die erzielten Fortschritte“, sagte die Friedensnobelpreisträgerin, die Ende des vergangenen Jahres ihr Land verlassen hatte, um die Auszeichnung in Oslo entgegenzunehmen. Seitdem befindet sie sich im Exil. Sie will nach eigenen Angaben nach Venezuela zurückkehren. (afp/red)
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Trump: Vereinbarung zur Beendigung des Iran-Konflikts „weitgehend ausgehandelt“


In Kürze:

  • Nahezu Einigung auf Friedens-Memorandum zwischen USA und Iran
  • Streitpunkte: Atomprogramm, Urananreicherung, Sanktionen
  • Vermittlerstaaten berichten von Fortschritten, Lage bleibt angespannt

 
Die Vereinigten Staaten und Iran haben sich laut US-Präsident Donald Trump am 23. Mai nahezu auf ein „Memorandum of Understanding pertaining to PEACE” geeinigt, also auf eine Absichtserklärung über einen möglichen Rahmen für eine spätere verbindliche Einigung zum Frieden.

Internationale Gespräche und Vermittlerrolle

In einem Beitrag auf Truth Social erklärte Trump, er habe eine Reihe von Gesprächen mit Führungspersonen aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Ägypten, Bahrain, Jordanien, der Türkei und Pakistan abgeschlossen. Diese Gespräche hätten sich auf Bemühungen zur Beilegung der aktuellen bewaffneten Auseinandersetzung mit Iran konzentriert.
„Eine Vereinbarung wurde weitgehend ausgehandelt, vorbehaltlich der endgültigen Ausarbeitung zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Islamischen Republik Iran und den verschiedenen anderen, aufgeführten Ländern“, schrieb Trump.
Der US-Präsident sagte, einige letzte Punkte des Abkommens würden noch diskutiert.

Gespräche mit Israel und weitere Diplomatie

Er berichtete außerdem, er habe am Samstag ein separates Telefonat mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu geführt, das ebenfalls „sehr gut verlaufen“ sei.
Während eines Besuchs in Indien am Samstag zuvor erklärte US-Außenminister Marco Rubio gegenüber Journalisten, „es wurden Fortschritte erzielt“. „Während ich hier mit euch spreche, wird weiter daran gearbeitet. Es besteht die Möglichkeit, dass wir später, heute, morgen oder in ein paar Tagen etwas dazu sagen können“, so Rubio.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, sagte am Samstag, Washington und Teheran würden sich einer gemeinsamen Verständigung zur Beendigung des Konflikts annähern.
Der pakistanische Generalstabschef, Feldmarschall Asim Munir, der als wichtiger Vermittler bei den Gesprächen fungiert hat, beendete am Samstag einen Besuch in Teheran. Das Pressebüro des pakistanischen Militärs bezeichnete seinen Besuch als „kurz, aber äußerst produktiv“ und als mit „ermutigenden Fortschritten hin zu einer endgültigen Verständigung“ verbunden.

Weiter bestehende Spannungen

Obwohl sowohl US-amerikanische als auch iranische Vertreter die Erwartungen an ein Abkommen geschürt haben, deuten ihre unterschiedlichen öffentlichen Aussagen weiterhin auf bestehende Spannungen hin.
Rubio bekräftigte Trumps Position, dass Iran niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen dürfe. Der Außenminister sagte, Iran müsse seine Bestände an hochangereichertem Uran aufgeben.
„Wir müssen dieses Problem lösen; wir müssen das Problem der Anreicherung lösen“, sagte Rubio.
Teheran hat einen Bestand an hochangereichertem Uran aufgebaut und gleichzeitig betont, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Iranische Vertreter haben zudem erklärt, dass sein Atomprogramm und die Fähigkeit zur Urananreicherung unveräußerliche souveräne Rechte des persischen Staates seien.
Rubio forderte außerdem, dass die Straße von Hormus für einen sicheren Transit geöffnet werde, ohne dass Seeleute Mautgebühren zahlen müssten.
Nach gemeinsamen US-amerikanisch-israelischen Angriffen auf den Iran begannen iranische Kräfte im Rahmen ihrer Vergeltungsstrategie damit, Handelsschiffe in der Straße von Hormus anzugreifen. In jüngerer Zeit hat Iran versucht, seine Kontrolle über die Wasserstraße zu formalisieren, indem es eine Maut für die sichere Passage eingeführt hat. Trump hat wiederum eine US-Blockade iranischer Häfen und des Seehandels verhängt.

Inhalt der geplanten Absichtserklärung

Baqaei sagte, der Hauptfokus der aktuellen Verhandlungen liege auf einer 14-Punkte-Absichtserklärung zur Beendigung des bewaffneten Konflikts, zur Aufhebung der US-Blockade und zur schrittweisen Aufhebung von Sanktionen, um die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu ermöglichen.
Er fügte hinzu, dass diese erste Absichtserklärung den Weg für spätere Gespräche ebnen könnte, möglicherweise 30 bis 60 Tage später, über Irans Atomprogramm und weitere Streitpunkte.
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Says Agreement to End Iran Standoff ‘Largely Negotiated’“. (deutsche Bearbeitung zk)
 
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Massenprotest gegen Vucic in Serbien – Proteste enden in Gewalt

Zehntausende Menschen sind in der serbischen Hauptstadt Belgrad für Neuwahlen und gegen Staatschef Aleksandar Vucic auf die Straße gegangen.
Zu der Demonstration am Samstagabend aufgerufen hatten Studentengruppen, die auf neuen Schwung für die vor anderthalb Jahren begonnenen Proteste gegen die Regierung sowie die Korruption im Land hoffen. Gegen Ende der Kundgebung kam es zu Ausschreitungen.
In Serbien gibt es seit rund anderthalb Jahren regelmäßig Proteste gegen die Regierung und die im Land herrschende Korruption. Auslöser war der Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen.

Am 23. Mai 2026 protestierten unzählige Menschen im Zentrum von Belgrad gegen die Regierung, gegen Korruption und für vorgezogene Wahlen.

Foto: Oliver Bunic/AFP via Getty Images

Polizeichef spricht von 34.000 Menschen

Bei ihrem Protest im Stadtzentrum machten die Regierungskritiker mit Trommeln und Trillerpfeifen auf sich aufmerksam.
Die Teilnehmer waren aus dem ganzen Land angereist. Polizeichef Dragan Vasiljevic sagte, die Teilnehmerzahl werde auf 34.000 geschätzt. Unabhängige Schätzungen gab es nicht.
Als sich die Demonstration auflöste, kam es zu Gewalt zwischen einigen Teilnehmern und Polizisten. Maskierte Teilnehmer warfen Steine, Flaschen und Feuerwehrkörper auf die Polizei, diese setze Tränengas ein.

Demonstranten geraten am 23. Mai 2026 im Zentrum von Belgrad vor dem serbischen Parlamentsgebäude mit der Bereitschaftspolizei aneinander.  

Foto: Oliver Bunic/AFP via Getty Images

Mehrere Menschen wurden festgenommen. Die Polizei hinderte die Menge mit ihren Fahrzeugen daran, zum Präsidentenpalast und zum serbischen Parlament zu marschieren.
Die serbische Staatsanwaltschaft erklärte, alle, die Polizeibeamte angegriffen hätten, würden „identifiziert und in Übereinstimmung mit dem Gesetz strafrechtlich verfolgt“.
Vucic erklärte, die Szenen der Gewalt bei der Demonstration seien „nicht gut für Serbien“. „Sie werden damit nichts verändern“, fügte der Staatschef hinzu.

Bereitschaftspolizisten in einer Straße in der Belgrader Innenstadt.

Foto: Oliver Bunic/AFP via Getty Images

Rentner: „Serbien soll ein demokratischer Rechtsstaat“ werden

„Nach anderthalb Jahren Protest hat das Volk nicht aufgegeben und seine Stärke nicht verloren“, sagte hingegen der aus dem Osten des Landes angereiste Protestteilnehmer Ivan Milosavljevic. „Wir werden weiter machen, bis dieses gegen das Volk gerichtete Regime entfernt ist.“
Die Architektur-Studentin Andjela sagte: „Das Ziel des Protests heute ist es, dass wir uns alle wieder versammeln und den Menschen klarmachen, dass wir immer noch hier sind, dass wir kämpfen und arbeiten, dass wir nicht aufgehört haben und nicht aufhören werden.“
Mit der Demonstration werde eine „klare Botschaft“ gesendet, sagte der Rentner Zoran Savic: Serbien müsse „ein demokratischer Rechtsstaat“ und Teil der EU werden.
Der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Michael O’Flaherty, hatte am Freitag erklärt, die Menschenrechtslage in Serbien habe sich verschlechtert. Er verwies auf Angriffe auf Aktivisten und Journalisten sowie auf mutmaßliche Rechtsverstöße von Polizisten bei Protesten. (afp/red)
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Bis zu 20 Jahre Haft extra: Honduras stuft Drogenkartelle wie Terrorgruppen ein

In Honduras wird mit Drogenkartellen nun wie mit Terrororganisationen verfahren. In dem zentralamerikanischen Land trat am Samstag (Ortszeit) eine Regelung in Kraft, die das Parlament am 18. Mai einstimmig verabschiedet hatte.
Die Einstufung von Drogenkartellen und Banden als Terrororganisationen hat zur Folge, dass ihren Mitgliedern deutlich höhere Haftstrafen drohen.
Ihre Anführer sollen zusätzlich zu ihrer Strafe für konkrete Delikte 15 bis 20 Jahre Haft zusätzlich wegen Mitgliedschaft in einem Kartell oder einer Bande erhalten.
Wenn jemand keine führende Rolle in der jeweiligen kriminellen Organisation einnimmt, beläuft sich die Zusatzstrafe auf zehn bis 15 Jahre Gefängnis. Außerdem werden die Strafen für Erpressung deutlich verschärft.

In Vorbereitung: Nationale Behörde zur Verbrechensbekämpfung

Die Reform sieht außerdem mehr Militärpräsenz in den Straßen des Landes sowie die Schaffung einer Nationalen Behörde zur Verbrechensbekämpfung vor, in der Geheimdienstarbeit, Ermittlungen und Einsätze gegen kriminelle Strukturen zusammengeführt werden.
Honduras steckt wegen der Gewalt im Zusammenhang mit dem Drogenhandel in einer Krise. Am Donnerstag wurde das Land von einer Serie von Gewalttaten mit insgesamt mindestens 26 Toten erschüttert.
Zu den Opfern zählten auch fünf Polizisten, die bei einem Einsatz gegen ein Drogenschmuggelnetzwerk getötet wurden, das Verbindungen zu dem mexikanischen Drogenkartell Jalisco Nueva Generación unterhält. (afp/red)
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Drohnen und Raketen: Russland überzieht Kiew mit nächtlichen Angriffen

Russland hat die ukrainische Hauptstadt Kiew in der Nacht zu Sonntag mit umfangreichen Raketen- und Drohnenangriffen überzogen. Die ganze Nacht über waren Explosionen zu hören, nach vorläufigen Behördenangaben gibt es einen Toten und 20 Verletzte.
Zuvor hatte Russland wegen der ukrainischen Angriffe mit Kampfdrohnen auf die russisch besetzte ukrainische Region Luhansk mit Vergeltung gedroht.
Im Nachbarland Polen erklärte das Militär auf der Plattform X, die Luftabwehr  sei in Alarmbereitschaft, es steigen Militärflugzeuge auf.

Raketen lösten Brände aus

Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko sagte, jeder Bezirk der Stadt habe Schäden gemeldet. Im Bezirk Schewtschenkiwsky sei demnach eine Schule getroffen, wodurch dort ein Brand ausbrach. Wegen eines Feuers in einem Geschäftszentrum hätten Menschen in einem Schutzraum festgesessen.
Der Chef der Kiewer Militärverwaltung, Tymur Tkatschenko, teilte mit, es gebe ein Todesopfer und mindestens 20 Verletzte. Kiew sei „das Ziel eines massiven Angriffs mit ballistischen Raketen“. Das hätte „Brände und Schäden an Wohngebäuden“ verursacht. Später verkündete Tkatschenko das Ende des Luftalarms.
AFP-Journalisten hörten bis in die Morgenstunden immer wieder Explosionen. Dutzende Menschen suchten in einer Metro-Station im Stadtzentrum Schutz.
Die Behörden in Kiew sprachen von Dutzenden beschädigten Gebäuden.

Die Behörden in Kiew sprachen von Dutzenden beschädigten Gebäuden.

Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa

Warnung vor Oreschnik

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hatte am 23. Mai erklärt, den ukrainischen Geheimdiensten lägen Daten unter anderem von Partnern in Europa und den USA vor, wonach Russland einen Angriff mit der Oreschnik-Rakete vorbereite.
Auch die US-Botschaft in Kiew warnte, ihr vorliegenden Informationen zufolge könne „jederzeit innerhalb der kommenden 24 Stunden“ ein „möglicherweise bedeutsamer Luftangriff erfolgen“.
Die russische Oreschnik-Rakete ist eine atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete, die eine Geschwindigkeit von mehr als 12.000 Kilometern pro Stunde und Ziele in 3.000 bis 5.500 Kilometer Entfernung erreichen kann. Laut Russlands Präsident Wladimir Putin ist es selbst für moderne Luftabwehrsysteme „unmöglich“, die Rakete abzufangen.
Die neuartige Rakete kam – mit konventionellen Sprengköpfen bestückt – bislang zweimal gegen Ziele in der Ukraine zum Einsatz. Im vergangenen August verkündete Putin die Serienproduktion von Oreschnik-Raketen. Mitte Dezember begann die Stationierung in Belarus.

Zuvor massiver Drohnenangriff der Ukraine

Dem Angriff ging eine Warnung Putins voraus: Nach dem ukrainischen Drohnenangriff auf die russisch besetzte ukrainische Region Luhansk in der Nacht zum 22. Mai hatte Putin Kiew mit Vergeltung gedroht.
Bei dem Angriff wurde nach russischen Angaben eine Fachhochschule samt Studentenwohnheim in der Stadt Starobilsk getroffen, 18 Menschen kamen demnach ums Leben. Kiew bestreitet einen gezielten Angriff auf Zivilisten und erklärte, Ziel sei eine Drohneneinheit der russischen Armee in der Region Starobilsk gewesen.

Ukraine griff wichtigen Exportknotenpunkt für Öl an

Auch der Hafen von Noworossijsk am Schwarzen Meer wurde von Drohnen angegriffen, es brach ein Feuer aus. Herabstürzende Trümmer hätten ein Öldepot und auch das Gelände des Kraftstoffterminals getroffen. Zwei Menschen wurden den Angaben zufolge verletzt.
Der Hafen von Noworossijsk in der südrussischen Grenzregion Krasnodar ist der größte Exportknotenpunkt Russlands am Schwarzen Meer: Rund ein Fünftel der per Schiff transportierten russischen Rohöllieferungen wird dort abgewickelt.
Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte am 23. Mai mit, dass in der Nacht insgesamt 348 ukrainische Drohnen abgefangen und zerstört worden seien. (afp/red)
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Chemieunglück droht: Undichter Tank erhitzt sich weiter

Die Gefahr eines Chemieunglücks im kalifornischen Garden Grove südöstlich von Los Angeles hat am Samstag weiter zugenommen.
Der undichte, mit 26.000 Litern entzündlicher Flüssigkeit gefüllte Tank habe sich weiter erhitzt, sagte der Notfall-Einsatzleiter der Feuerwehr von Orange County, Craig Covey, in einem in Online-Netzwerken veröffentlichtem Video. Die Temperatur des Chemietanks sei seit Freitagmorgen von 77 Grad auf 90 Grad Fahrenheit (32 Grad Celsius) gestiegen.
Das Problem tritt bei dem Unternehmen GKN Aerospace auf, einem Hersteller von Bauteilen für zivile und militärische Flugzeuge. Die automatische Sprinkleranlage der Anlage schaltete sich ein.

Umgebung evakuiert

Die Feuerwehr bemühte sich laut Covey weiter, den Chemikalientank zu kühlen. Wegen des drohenden Chemieunglücks mussten etwa 40.000 Menschen ihre Häuser und die Umgebung des Chemietanks zu verlassen.
Zunächst weigerten sich viele, mittlerweile seien die Anwohner der Evakuierungsaufforderung jedoch nachgekommen, so dass nur noch die Einsatzkräfte vor Ort einem Risiko ausgesetzt seien, sagte Covey.

Abgesperrte Straßen am 23. Mai 2026 in Garden Grove, Kalifornien.

Foto: Apu Gomes/Getty Images

Der Tank enthält den Angaben zufolge Methacrylsäuremethylester, auch als Methylmethacrylat oder MMA bekannt – eine flüchtige und entzündliche Flüssigkeit, die zur Herstellung von Kunststoffen verwendet wird.
Laut der US-Umweltbehörde EPA verursacht die Chemikalie beim Menschen Reizungen der Haut, Augen und Schleimhäute. Außerdem kann sie zu neurologischen und Atemproblemen führen.

Feuerwehr will Explosion verhindern

Notfall-Einsatzleiter Covey sagte zunächst, es blieben „buchstäblich nur noch zwei Optionen“: „Entweder gibt der Tank nach und lässt insgesamt bis zu 26.000 Liter hochgefährlicher Chemikalien auf den angrenzenden Parkplatz laufen.“
Oder aber der Behälter explodiere, wobei er vermutlich auch umliegende Tanks in Mitleidenschaft ziehen würde, die ebenfalls Chemikalien oder Kraftstoffe enthalten.
Später sagte Covey über den undichten Tank: „Dieses Ding einfach kaputt gehen und in die Luft fliegen lassen, ist nicht hinnehmbar.“ Die Feuerwehr verfolge das Ziel, „das nicht zuzulassen, das nicht unserer Gemeinde oder unserer Umwelt Schaden zufügen zu lassen“.
Das Leck im Tank war am Donnerstag entdeckt worden. Hinweise auf die Ursache des Schadens lagen zunächst nicht vor. (afp/red)
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Schüsse am Weißen Hauses: Schütze erschossen – Trump in Sicherheit

In der Nähe des Amtssitzes von US-Präsident Donald Trump hat ein Mann auf Sicherheitskräfte des Secret Service geschossen. Nach dem Angriff in der Nähe des Weißen Hauses in Washington hätten die Beamten am Samstag (Ortszeit) zurückgeschossen und den mutmaßlichen Schützen tödlich verletzt, teilte der Kommunikationschef des Secret Service, Anthony Guglielmi, mit.
Nach den Schüssen riegelte ein Großaufgebot an Sicherheitskräften weiträumig das Weiße Haus ab, in dem sich Trump aufhielt.
Der US-Präsident sei durch den Vorfall nicht beeinträchtigt worden, erklärte Guglielmi. Demnach hatte gegen 18:00 Uhr Ortszeit (24:00 Uhr MESZ) ein Mann unweit der Sicherheitszone rund um das Weiße Haus „eine Waffe aus seiner Tasche gezogen und begonnen zu schießen“.

Am Tatort am 23. Mai 2026 in Washington, DC, in der Nähe des Weißen Hauses.

Foto: Andrew Leyden/Getty Images

Secret Service schoss zurück – auch ein Passant getroffen

Guglielmi führte aus, die Beamten des für den Schutz des US-Präsidenten zuständigen Secret Service hätten zurückgeschossen, „trafen den Verdächtigen, der in ein Krankenhaus in der Gegend gebracht wurde, wo er für tot erklärt wurde“.
Bei dem Schusswechsel wurde demnach außerdem ein Passant getroffen. Zu seinem Zustand äußerte sich der Secret Service nicht. Seine Beamten blieben unverletzt. Es blieb zunächst unklar, ob der Verdächtige oder Agenten des Secret Service dafür verantwortlich waren.
Mehrere US-Medien berichteten, bei dem Angreifer habe es sich um den 21-jährigen Nasire B. aus dem Bundesstaat Maryland gehandelt.
CNN berichtete, es handle sich um einen 21 Jahre alten Mann. Mit Verweis auf eine Quelle der Justizbehörden hieß es weiter, dass dieser bereits zuvor mit dem Secret Service aneinandergeraten sei: Im Sommer 2025 soll er eine Zufahrt zum Weißen Haus blockiert haben und dann zur Begutachtung in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen worden sein. Dem Sender zufolge soll ein Richter ihm später verboten haben, sich dem Gelände des Weißen Hauses zu nähern.
US-Präsident Trump hatte sich während des Vorfalls im Weißen Haus aufgehalten. Wie er selbst mitgeteilt hatte, blieb der 79-jährige Staatschef in Washington, um an einer Vereinbarung zur Beendigung des Irankriegs zu arbeiten, statt an der Hochzeit seines ältesten Sohnes Donald Trump Jr. teilzunehmen.

Dutzende Schüsse fielen

Zahlreiche Sicherheitskräfte riegelten den Amtssitz des US-Präsidenten nach den Schüssen weiträumig abgeriegelt.
Der Chef der US-Bundespolizei FBI, Kash Patel, erklärte im Onlinedienst X, Beamte seiner Behörde unterstützten nach den Schüssen „in der Nähe des Geländes des Weißen Hauses“ vor Ort den Secret Service. Mitglieder der Nationalgarde verwehrten den Zugang zu einer Gegend im Zentrum von Washington, wie ein AFP-Journalist berichtete.
Der kanadische Tourist Reid Adrian schilderte AFP, er habe in der Nähe des Weißen Hauses „20 bis 25“ Geräusche gehört, die wie Feuerwerk geklungen hätten – „aber es waren Schüsse, und dann sind alle losgerannt“.

Polizeifahrzeuge und bewaffnete Secret-Service-Agenten sind am 23. Mai 2026 in der Nähe des Weißen Hauses in Washington, D.C..

Foto: Alex Wroblewski/AFP via Getty Images

Journalisten, die sich zum Zeitpunkt des Vorfalls auf dem Nordrasen des Weißen Hauses aufhielten, berichteten im Onlinedienst X, sie seien angewiesen worden, loszulaufen und im Pressekonferenzsaal des Weißen Hauses Schutz zu suchen. Die ABC-News-Korrespondentin Selina Wang, die zum Zeitpunkt des Vorfalls ein Video für Onlinenetzwerke aufnahm, schrieb auf X: „Es klang wie Dutzende Schüsse.“

Republikaner: Trump ist in Sicherheit

Der „Fox-News“-Moderator Bret Baier sagte unter Berufung auf einen hochrangigen Regierungsmitarbeiter, der Schütze habe sich der Westseite des Weißen Hauses genähert und drei Mal geschossen. Dem Angreifer sei es nicht gelungen, in den Sicherheitsbereich rund um das Weiße Haus einzudringen.
„Dank sei Gott, Präsident Trump ist in Sicherheit“, erklärten die Republikaner im US-Repräsentantenhaus auf X nach den Schüssen. „Endlose Dankbarkeit gegenüber dem Secret Service für seine sofortige heldenhafte Reaktion. Die politische Gewalt muss aufhören“, hieß es in der Erklärung weiter.

Schon mehrere Angriffe auf Trump

Erst am 25. April hatte sich in Washington ein Schusswaffenvorfall am Rande des traditionellen Korrespondenten-Dinners ereignet, an dem Trump und seine Frau Melania teilnahmen.
Ein bewaffneter Mann versuchte, eine Sicherheitskontrolle zu dem Veranstaltungssaal zu überwinden, kam dem US-Präsidenten oder anderen Gästen aber nicht zu nahe. Bei der Festnahme des Angreifers fielen mehrere Schüsse. Der Mann muss sich wegen versuchten Mordes am US-Präsidenten verantworten.
Trump war in den vergangenen zwei Jahren bereits zwei Attentatsversuchen entgangen: Im Juli 2024 schoss ein Mann während einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Pennsylvania auf ihn, die Kugel streifte den damaligen Präsidentschaftskandidaten an der Ohrmuschel.
Im September 2024 wollte ein Mann Trump in Florida beim Golfspielen erschießen. Der 59-Jährige wurde gefasst und Anfang Februar zu lebenslanger Haft verurteilt. (afp/dpa/red)
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Schüsse am Weißen Haus: Schütze erschossen – Trump in Sicherheit

In der Nähe des Amtssitzes von US-Präsident Donald Trump hat ein Mann auf Sicherheitskräfte des Secret Service geschossen. Nach dem Angriff in der Nähe des Weißen Hauses in Washington hätten die Beamten am Samstag (Ortszeit) zurückgeschossen und den mutmaßlichen Schützen tödlich verletzt, teilte der Kommunikationschef des Secret Service, Anthony Guglielmi, mit.
Nach den Schüssen riegelte ein Großaufgebot an Sicherheitskräften weiträumig das Weiße Haus ab, in dem sich Trump aufhielt.
Der US-Präsident sei durch den Vorfall nicht beeinträchtigt worden, erklärte Guglielmi. Demnach hatte gegen 18:00 Uhr Ortszeit (24:00 Uhr MESZ) ein Mann unweit der Sicherheitszone rund um das Weiße Haus „eine Waffe aus seiner Tasche gezogen und begonnen zu schießen“.

Am Tatort am 23. Mai 2026 in Washington, DC, in der Nähe des Weißen Hauses.

Foto: Andrew Leyden/Getty Images

Secret Service schoss zurück – auch ein Passant getroffen

Guglielmi führte aus, die Beamten des für den Schutz des US-Präsidenten zuständigen Secret Service hätten zurückgeschossen, „trafen den Verdächtigen, der in ein Krankenhaus in der Gegend gebracht wurde, wo er für tot erklärt wurde“.
Bei dem Schusswechsel wurde demnach außerdem ein Passant getroffen. Zu seinem Zustand äußerte sich der Secret Service nicht. Seine Beamten blieben unverletzt. Es blieb zunächst unklar, ob der Verdächtige oder Agenten des Secret Service dafür verantwortlich waren.
Mehrere US-Medien berichteten, bei dem Angreifer habe es sich um den 21-jährigen Nasire B. aus dem Bundesstaat Maryland gehandelt.
CNN berichtete, es handle sich um einen 21 Jahre alten Mann. Mit Verweis auf eine Quelle der Justizbehörden hieß es weiter, dass dieser bereits zuvor mit dem Secret Service aneinandergeraten sei: Im Sommer 2025 soll er eine Zufahrt zum Weißen Haus blockiert haben und dann zur Begutachtung in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen worden sein. Dem Sender zufolge soll ein Richter ihm später verboten haben, sich dem Gelände des Weißen Hauses zu nähern.
US-Präsident Trump hatte sich während des Vorfalls im Weißen Haus aufgehalten. Wie er selbst mitgeteilt hatte, blieb der 79-jährige Staatschef in Washington, um an einer Vereinbarung zur Beendigung des Irankriegs zu arbeiten, statt an der Hochzeit seines ältesten Sohnes Donald Trump Jr. teilzunehmen.

Dutzende Schüsse fielen

Zahlreiche Sicherheitskräfte riegelten den Amtssitz des US-Präsidenten nach den Schüssen weiträumig abgeriegelt.
Der Chef der US-Bundespolizei FBI, Kash Patel, erklärte im Onlinedienst X, Beamte seiner Behörde unterstützten nach den Schüssen „in der Nähe des Geländes des Weißen Hauses“ vor Ort den Secret Service. Mitglieder der Nationalgarde verwehrten den Zugang zu einer Gegend im Zentrum von Washington, wie ein AFP-Journalist berichtete.
Der kanadische Tourist Reid Adrian schilderte AFP, er habe in der Nähe des Weißen Hauses „20 bis 25“ Geräusche gehört, die wie Feuerwerk geklungen hätten – „aber es waren Schüsse, und dann sind alle losgerannt“.

Polizeifahrzeuge und bewaffnete Secret-Service-Agenten sind am 23. Mai 2026 in der Nähe des Weißen Hauses in Washington, D.C..

Foto: Alex Wroblewski/AFP via Getty Images

Journalisten, die sich zum Zeitpunkt des Vorfalls auf dem Nordrasen des Weißen Hauses aufhielten, berichteten im Onlinedienst X, sie seien angewiesen worden, loszulaufen und im Pressekonferenzsaal des Weißen Hauses Schutz zu suchen. Die ABC-News-Korrespondentin Selina Wang, die zum Zeitpunkt des Vorfalls ein Video für Onlinenetzwerke aufnahm, schrieb auf X: „Es klang wie Dutzende Schüsse.“

Republikaner: Trump ist in Sicherheit

Der „Fox-News“-Moderator Bret Baier sagte unter Berufung auf einen hochrangigen Regierungsmitarbeiter, der Schütze habe sich der Westseite des Weißen Hauses genähert und drei Mal geschossen. Dem Angreifer sei es nicht gelungen, in den Sicherheitsbereich rund um das Weiße Haus einzudringen.
„Dank sei Gott, Präsident Trump ist in Sicherheit“, erklärten die Republikaner im US-Repräsentantenhaus auf X nach den Schüssen. „Endlose Dankbarkeit gegenüber dem Secret Service für seine sofortige heldenhafte Reaktion. Die politische Gewalt muss aufhören“, hieß es in der Erklärung weiter.

Schon mehrere Angriffe auf Trump

Erst am 25. April hatte sich in Washington ein Schusswaffenvorfall am Rande des traditionellen Korrespondenten-Dinners ereignet, an dem Trump und seine Frau Melania teilnahmen.
Ein bewaffneter Mann versuchte, eine Sicherheitskontrolle zu dem Veranstaltungssaal zu überwinden, kam dem US-Präsidenten oder anderen Gästen aber nicht zu nahe. Bei der Festnahme des Angreifers fielen mehrere Schüsse. Der Mann muss sich wegen versuchten Mordes am US-Präsidenten verantworten.
Trump war in den vergangenen zwei Jahren bereits zwei Attentatsversuchen entgangen: Im Juli 2024 schoss ein Mann während einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Pennsylvania auf ihn, die Kugel streifte den damaligen Präsidentschaftskandidaten an der Ohrmuschel.
Im September 2024 wollte ein Mann Trump in Florida beim Golfspielen erschießen. Der 59-Jährige wurde gefasst und Anfang Februar zu lebenslanger Haft verurteilt. (afp/dpa/red)
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Schusswechsel am Weißen Haus: Angreifer erschossen – Trump in Sicherheit

In der Nähe des Amtssitzes von US-Präsident Donald Trump hat ein Mann auf Sicherheitskräfte des Secret Service geschossen. Nach dem Angriff in der Nähe des Weißen Hauses in Washington hätten die Beamten am Samstag (Ortszeit) zurückgeschossen und den mutmaßlichen Schützen tödlich verletzt, teilte der Kommunikationschef des Secret Service, Anthony Guglielmi, mit.
Nach den Schüssen riegelte ein Großaufgebot an Sicherheitskräften weiträumig das Weiße Haus ab, in dem sich Trump aufhielt.
Der US-Präsident sei durch den Vorfall nicht beeinträchtigt worden, erklärte Guglielmi. Demnach hatte gegen 18:00 Uhr Ortszeit (24:00 Uhr MESZ) ein Mann unweit der Sicherheitszone rund um das Weiße Haus „eine Waffe aus seiner Tasche gezogen und begonnen zu schießen“.

Trump dankt Secret Service

Donald Trump bedankte sich später bei seinen Sicherheitskräften für ihren Einsatz. „Vielen Dank an unseren großartigen Secret Service und die Strafverfolgung für ihr schnelles und professionelles Eingreifen heute Abend“, schrieb Trump auf Truth Social.
Der Angreifer habe eine gewalttätige Vergangenheit gehabt und sei „möglicherweise von dem meist geschätzten Bauwerk unseres Landes besessen“ gewesen, so der Präsident.
Trump hatte sich während des Vorfalls im Weißen Haus aufgehalten. Wie er selbst mitgeteilt hatte, blieb er in Washington, um an einer Vereinbarung zur Beendigung des Irankriegs zu arbeiten, statt an der Hochzeit seines ältesten Sohnes Donald Trump Jr. teilzunehmen.

Am Tatort am 23. Mai 2026 in Washington, DC, in der Nähe des Weißen Hauses.

Foto: Andrew Leyden/Getty Images

Secret Service schoss zurück – auch ein Passant getroffen

Secret Service-Mitarbeiter Guglielmi führte aus, die Beamten des für den Schutz des US-Präsidenten zuständigen Secret Service hätten zurückgeschossen, „trafen den Verdächtigen, der in ein Krankenhaus in der Gegend gebracht wurde, wo er für tot erklärt wurde“.
Bei dem Schusswechsel wurde außerdem ein Passant getroffen. Zu seinem Zustand äußerte sich der Secret Service nicht. Seine Beamten blieben unverletzt. Es blieb unklar, ob der Verdächtige oder Agenten des Secret Service dafür verantwortlich waren.
Mehrere US-Medien berichteten, bei dem Angreifer habe es sich um den 21-jährigen Nasire B. aus dem Bundesstaat Maryland gehandelt.
CNN berichtete, es handle sich um einen 21 Jahre alten Mann. Mit Verweis auf eine Quelle der Justizbehörden hieß es weiter, dass dieser bereits zuvor mit dem Secret Service aneinandergeraten sei: Im Sommer 2025 soll er eine Zufahrt zum Weißen Haus blockiert haben und dann zur Begutachtung in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen worden sein. Dem Sender zufolge soll ein Richter ihm später verboten haben, sich dem Gelände des Weißen Hauses zu nähern.

Dutzende Schüsse fielen

Zahlreiche Sicherheitskräfte riegelten den Amtssitz des US-Präsidenten nach den Schüssen weiträumig abgeriegelt.
Der Chef der US-Bundespolizei FBI, Kash Patel, erklärte im Onlinedienst X, Beamte seiner Behörde unterstützten nach den Schüssen „in der Nähe des Geländes des Weißen Hauses“ vor Ort den Secret Service. Mitglieder der Nationalgarde verwehrten den Zugang zu einer Gegend im Zentrum von Washington, wie ein AFP-Journalist berichtete.
Der kanadische Tourist Reid Adrian schilderte AFP, er habe in der Nähe des Weißen Hauses „20 bis 25“ Geräusche gehört, die wie Feuerwerk geklungen hätten – „aber es waren Schüsse, und dann sind alle losgerannt“.

Polizeifahrzeuge und bewaffnete Secret-Service-Agenten sind am 23. Mai 2026 in der Nähe des Weißen Hauses in Washington, D.C..

Foto: Alex Wroblewski/AFP via Getty Images

Journalisten, die sich zum Zeitpunkt des Vorfalls auf dem Nordrasen des Weißen Hauses aufhielten, berichteten im Onlinedienst X, sie seien angewiesen worden, loszulaufen und im Pressekonferenzsaal des Weißen Hauses Schutz zu suchen.
Die ABC-News-Korrespondentin Selina Wang, die zum Zeitpunkt des Vorfalls ein Video für Onlinenetzwerke aufnahm, schrieb auf X: „Es klang wie Dutzende Schüsse.“

Republikaner: Die „politische Gewalt muss aufhören“

Der „Fox-News“-Moderator Bret Baier sagte unter Berufung auf einen hochrangigen Regierungsmitarbeiter, der Schütze habe sich der Westseite des Weißen Hauses genähert und drei Mal geschossen. Dem Angreifer sei es nicht gelungen, in den Sicherheitsbereich rund um das Weiße Haus einzudringen.
„Dank sei Gott, Präsident Trump ist in Sicherheit“, erklärten die Republikaner im US-Repräsentantenhaus auf X nach den Schüssen. „Endlose Dankbarkeit gegenüber dem Secret Service für seine sofortige heldenhafte Reaktion. Die politische Gewalt muss aufhören“, hieß es in der Erklärung weiter.

Schon mehrere Angriffe auf Trump

Erst am 25. April hatte sich in Washington ein Schusswaffenvorfall am Rande des traditionellen Korrespondenten-Dinners ereignet, an dem Trump und seine Frau Melania teilnahmen.
Ein bewaffneter Mann versuchte, eine Sicherheitskontrolle zu dem Veranstaltungssaal zu überwinden, kam dem US-Präsidenten oder anderen Gästen aber nicht zu nahe. Bei der Festnahme des Angreifers fielen mehrere Schüsse. Der Mann muss sich wegen versuchten Mordes am US-Präsidenten verantworten.
Trump war in den vergangenen zwei Jahren bereits zwei Attentatsversuchen entgangen: Im Juli 2024 schoss ein Mann während einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Pennsylvania auf ihn, die Kugel streifte den damaligen Präsidentschaftskandidaten an der Ohrmuschel.
Im September 2024 wollte ein Mann Trump in Florida beim Golfspielen erschießen. Der 59-Jährige wurde gefasst und Anfang Februar zu lebenslanger Haft verurteilt. (afp/dpa/red)
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Selenskyj fordert „vollständige“ EU-Mitgliedschaft für Ukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigt seine Forderung nach einer „vollständigen“ EU-Mitgliedschaft seines Landes.
„Ohne die Ukraine kann es kein vollwertiges europäisches Projekt geben und die Präsenz der Ukraine in der EU muss ebenso vollständig verwirklicht werden – mit allen Rechten, die mit der Mitgliedschaft verbunden sind“, sagte Selenskyj am 23. Mai in seiner täglichen Ansprache.

Brief an die EU

„Es wäre ungerecht für die Ukraine in der Europäischen Union präsent zu sein, aber ohne Stimme zu bleiben“, schrieb Selenskyj an die EU-Spitzen in einem Brief, der dpa vorliegt.
Der Erweiterungsprozess brauche viel zu lange, Europa müsse sich schneller bewegen und die Ukraine nicht in einem Warteraum halten, bis es die volle Mitgliedschaft gebe, betonte er.

Berlin will darüber diskutieren

„Deutschland ist und bleibt der wichtigste Unterstützer der Ukraine. Wir sehen uns auch als Wegbereiter für eine EU-Mitgliedschaft des Landes. Jetzt ist eine ehrliche Auseinandersetzung nötig. Unser Vorschlag dient dazu, die notwendige Debatte zu eröffnen“, hieß es Regierungskreisen in Berlin zu dem Brief des ukrainischen Präsidenten.
Es gehe um pragmatische Zwischenschritte hin zu einer Vollmitgliedschaft der Ukraine in der EU.
„Die Vollmitgliedschaft bleibt das Ziel. In der Substanz geht es jetzt vor allem darum, die Verhandlungskapitel zu eröffnen. Insofern besteht eine hohe Übereinstimmung mit den Vorstellungen des ukrainischen Präsidenten“, hieß es weiter.

Merz sprach von „assoziierter Mitgliedschaft“

Merz hatte in einem am 21. Mai veröffentlichten Brief an die EU-Spitzen eine „assoziierte Mitgliedschaft“ für die Ukraine ins Spiel gebracht.
Der Kanzler schlug vor, Kiew die Teilnahme an Treffen der EU-Ministerräte und EU-Gipfeln der Staats- und Regierungschefs zu erlauben. Das Land sollte jedoch kein Stimmrecht erhalten.
Zudem soll die Ukraine nach dem Vorschlag des Kanzlers auch ein Mitglied für die EU-Kommission ohne Ressort und Stimmrecht benennen können.
Ferner soll die Beistandsklausel für den Fall eines bewaffneten Angriffs in Artikel 42 des EU-Vertrags für die Ukraine gelten.
Die Ukraine hatte ihren Antrag auf EU-Mitgliedschaft kurz nach dem Beginn des Ukrainekriegs 2022 eingereicht und ist offiziell EU-Beitrittskandidat.
Der EU-Beitrittsprozess ist kompliziert und dauert in der Regel mehrere Jahre. Er umfasst Verhandlungen über zahlreiche Themen, von der Landwirtschaft bis zur Rechtsstaatlichkeit. Ein wichtiges Thema mit Blick auf die Ukraine ist insbesondere die Korruptionsbekämpfung. (afp/red)
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Drohne explodiert in Lettland – Absturz in See

In Lettland ist eine Drohne abgestürzt und explodiert. Das Fluggerät stürzte am Samstag in den Dridza-See in der Gemeinde Kraslava nahe der Grenze zu Belarus und detonierte beim Aufprall, wie die Polizei mitteilte. Anwohner alarmierten die Beamten.
Nach Armeeangaben war die Drohne nicht von den Radarsystemen erfasst worden, weshalb keine Warnung an die Bevölkerung ausgegeben wurde.

Ukraine greift St. Petersburg an

Die wegen eines vorherigen Drohnenvorfalls zurückgetretene und noch geschäftsführend amtierende Regierungschefin Evika Silina bestätigte den Vorfall im Onlinedienst X und erklärte, sie warte auf „möglichst detaillierte Informationen“.
Derartige Vorfälle hatte es in den vergangenen Monaten häufiger gegeben, seit die Ukraine die Angriffe auf Ziele in der nahegelegenen russischen Region St. Petersburg intensiviert hatte.
Am 20. Mai hatte es wegen einer Drohne erstmals Luftalarm in Litauens Hauptstadt Vilnius gegeben.
Die Staats- und Regierungsspitzen wurden in Schutzräume gebracht, die Bevölkerung wurde aufgerufen, Zuflucht in Kellern oder Garagen zu suchen. (afp/red)
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Ebola: Wenn Rebellen das Gesundheitswesen kontrollieren

Ein Ausbruch der hochgefährlichen Ebola-Infektionskrankheit würde das Gesundheitssystem in jedem Land vor enorme Herausforderungen stellen.
Bei dem aktuellen Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo kommen zusätzliche Komplikationen hinzu: Das zweitgrößte afrikanische Land ist riesig – und in weiten Teilen davon ist das Straßennetz sehr dürftig.
Vor allem aber ist das vom Ebola-Ausbruch betroffene Gebiet von Unsicherheit, bewaffneten Rebellengruppen und einer großen Zahl von Binnenflüchtlingen geprägt. Das macht die Lage vor Ort schwierig.

Anhaltende Kämpfe im Ostkongo

Die östlichen Provinzen des Landes werden seit Jahrzehnten von schweren Kämpfen erschüttert. Der Einfluss der Regierung in der fernen Hauptstadt Kinshasa und der Regierungsarmee FARDC erreicht längst nicht alle Gebiete.
Mehr als 100 Milizengruppen sind im Land aktiv – von Warlords, die ihr Heimatdorf kontrollieren, bis hin zur Rebellengruppe M23: Diese hat große Teile der Provinzen Nord-Kivu und Süd-Kivu einschließlich der Provinzhauptstädte Goma und Bukavu unter Kontrolle, treibt in den Gebieten Steuern ein und stellt eigene Bürgermeister.
Häufig finanzieren die Milizen ihren Kampf und Waffenkäufe durch den Abbau von Rohstoffen in der Region, die hohe Vorkommen seltener Mineralien und Metalle birgt.
Der jetzige Ebola-Ausbruch betrifft nach Angaben der Gesundheitsbehörde CDC Africa eine Bergbauregion, die durch dichte Besiedlung und hohe Mobilität geprägt ist.
Im Ostkongo leben bis zu vier Millionen Binnenflüchtlinge oft unter sehr beengten Verhältnissen. (Archivbild)

Im Ostkongo leben bis zu vier Millionen Binnenflüchtlinge oft unter sehr beengten Verhältnissen. (Archivbild)

Foto: Moses Sawasawa/AP/dpa

Hunderttausende Binnenflüchtlinge

Allein in der Provinz Ituri, die die Mehrzahl der Krankheitsfälle verzeichnet, leben nach UN-Angaben mehr als 920.000 Binnenflüchtlinge. Mehr als 100.000 Menschen mussten in den ersten drei Monaten des Landes vor wieder aufgeflammten Kämpfen flüchten.
Insgesamt gibt es im Ostkongo bis zu vier Millionen Binnenflüchtlinge, die oft unter sehr beengten Verhältnissen in provisorischen Lagern leben. Ein Ebola-Ausbruch in einem Flüchtlingslager wäre für Experten ein Schreckensszenario.
In Ituri gibt es vier bewaffnete Gruppen, darunter die islamistische Terrorgruppe ADF. Allein im vergangenen Monat wurden dort rund 70 Menschen bei Angriffen der Miliz Codeco getötet. Und während die Bekämpfung des Ebola-Ausbruchs anlief, überfiel die ADF christliche Dörfer und verübte dort Massaker.

Reise zu Gesundheitseinrichtungen kann lebensgefährlich sein

„Die Arbeit findet statt in einem Kontext, wo es ständig Gewalt gibt“, sagt der Berliner Epidemiologe Maximilian Gertler, der für die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) schon mehrfach im Ebola-Einsatz war.
Das gilt aber nicht nur für Helfer, sondern auch für die Menschen vor Ort. „Das Verlassen des Dorfes oder die Reise zur nächsten Stadt mit einer medizinischen Einrichtung kann unter Umständen lebensgefährlich sein“, betont er – abgesehen davon, dass sich viele Menschen das nicht leisten könnten.
In viele abgelegene Orte kommen Helfer nur sehr schwer. Setzt erst die Regenzeit ein, verwandeln sich Straßen häufig in Schlammpisten.
Der Berliner Arzt Maximilian Gertler bei einem Ebola-Einsatz für Ärzte ohne Grenzen (Handout)

Der Berliner Arzt Maximilian Gertler bei einem Ebola-Einsatz für Ärzte ohne Grenzen (Handout)

Foto: Medecins sans Frontieres/dpa

„Ärzte ohne Grenzen verfügt über viele Angestellte in der Region, die wir zum Beispiel mit Motorrädern ausrüsten. Das ist oft eines der besten Mittel, um abgelegene Orte zu erreichen und dort auch neue Cluster aufzuspüren“, erläutert Gertler ein wichtiges Element der Epidemie-Bekämpfung. „Denn nur dort, wo die Übertragung auch entdeckt wird, kann man sie stoppen.“

Rebellen machen Gesundheitsmanagement

Eine besondere Lage besteht in den M23-Gebieten, wo die Rebellen zum Teil seit Jahren eigene Verwaltungsstrukturen haben und nun auch das Gesundheitswesen betreiben.
So gab es in Goma, der Provinzhauptstadt von Nord-Kivu, zwei Ebola-Fälle, ein weiterer Fall wurde in Süd-Kivu bestätigt. Der Sprecher der Miliz informierte in Kommuniqués und über soziale Medien über Fallzahlen.
Die Miliz M23 kontrolliert große Teile der Kivu-Provinzen im Ostkongo. (Archivbild)

Die Miliz M23 kontrolliert große Teile der Kivu-Provinzen im Ostkongo. (Archivbild)

Foto: Brian Inganga/AP/dpa

„Für den ersten Todesfall in Goma hat die M23 189 Kontakte erfasst“, sagt Ursula Langkamp, Leiterin des dortigen Büros der Welthungerhilfe. Allerdings wurde diese Zahl in Lageberichten der Regierung nicht genannt.
„Das wirft die Frage auf, ob die Zusammenarbeit zwischen der kongolesischen Regierung und den M23-Rebellen schon klappt“, meint Langkamp.
Offiziell reden Regierung und Rebellen nicht miteinander, und eine formelle Zusammenarbeit gibt es auch nicht bei Ebola. In einem Statement des politischen Arms der Miliz wurde jedoch betont, Leben und Gesundheit der Kongolesen müssten über allen politischen Gräben stehen.
Eine Epidemie kenne keine Verwaltungsgrenzen, Kampflinien und politischen Zugehörigkeiten, betonte Corneille Nangaa, Chef der Congo River Alliance, dem politischen Flügel der M23. Die Lage erfordere Verantwortung, Zusammenarbeit und Prävention.
Der kongolesische Gesundheitsminister Roger Kamba sagte in Kampala, es gebe zwar keine direkten Gespräche mit der M23, aber Gespräche über die Partner USA und Katar, die bereits als Vermittler in Gesprächen über eine Waffenruhe auftraten.
Wichtig sei eine einheitliche Reaktion auf Ebola, die in der gesamten Region umgesetzt werde, betonte er. Er bemühe sich daher um die Öffnung des Flughafens Goma und Zugang zu Süd-Kivu. (dpa/red)
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Nach Besuch in Grönland: US-Sondergesandter sieht Möglichkeiten, Fehler wieder gutzumachen

In Kürze:

  • US-Sondergesandter Landry hält die Wiederbelegung früherer Stützpunkte für nötig.
  • Während er von einem herzlichen Empfang spricht, gibt es aber auch andere Darstellungen.
  • Die USA bieten Ausbau des Gesundheitswesens an.
  • Gesundheitsministerin verweigert Treffen mit amerikanischem Arzt.

 
Der Gouverneur des US-Bundesstaats Louisiana, Jeff Landry, sagt, die Vereinigten Staaten hätten im Zusammenhang mit Grönland vor einigen Jahrzehnten einen großen Fehler begangen. „Unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges haben die Vereinigten Staaten Grönland im Grunde im Stich gelassen, weil wir die Stützpunkte faktisch entvölkert haben“, sagte Landry, Sondergesandter von Präsident Donald Trump für Grönland, am 21. Mai gegenüber der Epoch Times. Zuvor war er von seinem ersten Besuch in dem autonomen dänischen Territorium zurückgekehrt.

Beziehungen zwischen Die USA und Grönland stärken

In einem exklusiven Interview berichtete Landry, er sei von den Grönländern überaus freundlich empfangen worden. Ein Treffen zwischen dem ihn begleitenden Arzt Dr. Joseph Griffin und der dortigen Gesundheitsministerin sei jedoch nicht zustande gekommen.
Landry skizzierte zudem mögliche Schritte zur Stärkung der Beziehungen zwischen Grönland und den USA vor dem Hintergrund von Trumps Bestreben, Grönland zu übernehmen. Schifffahrt, Flugverkehr sowie die Wiederbelegung einiger Stützpunkte zählen zu den Möglichkeiten, die er sieht.
„Kurzfristige Erfolge, die greifbare Ergebnisse liefern, könnten bereits in sechs bis acht Monaten erzielt werden“, erläuterte er.
Einst verfügten die Vereinigten Staaten über 17 Stützpunkte sowie weitere Einrichtungen. Mittlerweile beschränkt sich ihre Präsenz auf die weit im Norden gelegene Pituffik Space Base.
Landry erklärte, die massenhafte Schließung dieser Standorte habe zur Entvölkerung vieler kleiner grönländischer Dörfer geführt.
Nun, in einer neuen Ära des Großmachtwettbewerbs mit Russland und China, hätten sich die Dinge verändert. „Ich denke, dass wir nach dem Kalten Krieg das Gefühl hatten: ‚Oh, wir werden uns nie wieder Sorgen um jemanden machen müssen‘ – und doch stehen wir nun wieder genau hier“, sagte Landry.
Trump, so sagte er, habe die Chance, „die Fehler der Vergangenheit wiedergutzumachen“. „Es besteht kein Zweifel daran, dass der Präsident Grönland wieder auf die Weltkarte gesetzt hat“, fügte der Sondergesandte hinzu.

Der Gouverneur von Louisiana, Jeff Landry, spricht in einem exklusiven Interview mit der Epoch Times am 21. Mai 2026 in Washington.

Foto: Madalina Kilroy/The Epoch Times

76 Prozent lehnen Beitritt zu den USA ab

Bei seiner Ankunft in Nuuk, die Hauptstadt Grönlands, hätten ihn die Einheimischen willkommen geheißen, berichtet er. Doch ist das eine Einschätzung, die von einigen Medienberichten über seine Reise dorthin abweicht. Eine im Februar von der „Copenhagen Post“ veröffentlichte Umfrage ergab, dass 76 Prozent der Grönländer einen Beitritt zu den Vereinigten Staaten ablehnen.
Nach seinem Treffen mit Landry am 18. Mai erklärte der grönländische Premierminister Jens-Frederik Nielsen gegenüber Reportern: „Wir sind der Ansicht, dass wir Fortschritte machen. Wir konzentrieren uns von grönländischer Seite darauf, eine Lösung zu finden, die für uns alle gut ist. Vor allem geht es darum, dass es keine Drohungen hinsichtlich einer Annexion, Übernahme oder eines Kaufs Grönlands geben wird.“
Die Eröffnung eines neuen US-Konsulatsgebäudes in Nuuk am 21. Mai, an der Landry nicht teilnahm, stieß auf Proteste. Er habe mit Hunderten Menschen gesprochen, berichtete er. Dabei könne er sich „nur an drei Personen erinnern, die eine antiamerikanische Haltung vertraten“. Die Dänen, so merkte er zudem an, behandelten die Grönländer „ein wenig wie Bürger zweiter Klasse“.
Die meisten Grönländer hätten ihm gegenüber signalisiert, dass sie sich eine engere Beziehung zu den Vereinigten Staaten wünschten. Viele hätten dabei darum gebeten, dass die USA ihre Stützpunkte reaktivieren. „Ich glaube tatsächlich, dass sie sich ein Abkommen über eine freie Assoziierung wünschen würden“, sagte er. Dabei bezog sich Landry auf eine Art von Assoziierungsvertrag, den die Vereinigten Staaten mit mehreren Pazifikstaaten unterhalten, in denen sie militärisch präsent sind.
Während das Interesse der Vereinigten Staaten an Grönland wieder zunimmt, äußerte Landry die Ansicht, dass Nielsen und der grönländische Außenminister Múte B. Egede „bei Amerika an die Tür klopfen“. Die Frage sei nun: „Werden wir sie dieses Mal öffnen?“
Der Sondergesandte skizzierte einige der Schritte, die er nach eigenen Angaben dem Präsidenten sowie hochrangigen Vertretern des Außenministeriums vorlegen wolle.
Der Vollmond steht über der Stadt Nuuk in Grönland.

Der Vollmond steht über der Stadt Nuuk in Grönland.

Foto: Maria Semyonova/TASS via ZUMA Press/dpa

Entscheidungen für eine dauerhafte Veränderung

„Ich bin überzeugt, dass wir nach Wegen suchen sollten, die Bildungschancen zu stärken und den Zugang für Grönländer zu den Vereinigten Staaten zu erleichtern. Es sollte auch Zusagen hinsichtlich des Flugverkehrs zwischen beiden Seiten geben. Eine direkte Schifffahrtsroute zwischen Grönland und den Vereinigten Staaten könnten wir einrichten, die Stützpunkte wieder besetzen“, zählte er auf.
Die Kontinuität in der Grönlandpolitik nach der Ära der Trump-Regierung könne durch Ansätze gewährleistet werden, die „die militärische Komponente mit einer wirtschaftlichen, einer bildungspolitischen sowie einer gesundheitspolitischen Komponente verknüpfen“.
Diese Entscheidungen sollten für eine dauerhafte Veränderung sorgen. Auch seien die Grönländer an der Gewinnung Seltener Erden und Edelmetalle interessiert. US-Energieminister Chris Wright wies auf die logistischen Herausforderungen hin, die mit einem Abbau an einem derart kalten und abgelegenen Ort verbunden sind. „Es gibt sicher weitaus attraktivere Orte für den Abbau Seltener Erden“, sagte Wright auf einer Konferenz im Februar in Frankreich.
Landry schlug einen optimistischeren Ton an. „Wollen wir zulassen, dass uns ein raues Klima daran hindert, das zu beschaffen, was wir benötigen, um unsere Wirtschaft zu fördern?“, sagte er. Zudem brachte er eine Art Verbundenheit mit den grönländischen Inuit zum Ausdruck, indem er seine eigene Cajun-Kultur mit deren Lebensweise verglich. „Hier haben wir ein Volk, das seine eigene Sprache besitzt, das vom Land lebt und seinen Lebensunterhalt durch Jagd und Fischfang bestreitet. Sie versuchen dort, eine Kultur zu bewahren, die absolut einzigartig ist“, sagte er über die Grönländer. Dies sei mit der Geschichte der Cajun-Kultur vergleichbar.

Grönlands Gesundheitsministerin übt Kritik

Während des Krieges zwischen Briten und Franzosen und den Auseinandersetzungen mit den Indianern Mitte des 18. Jahrhunderts hätten die Briten die Cajuns gewaltsam aus der historischen Region Akadien vertrieben. Viele von ihnen gelangten schließlich nach Louisiana, das damals zum spanischen Weltreich gehörte.
Während Landry einige Vertreter von Behörden traf, kam ein erhofftes Treffen zwischen Dr. Joseph Griffin mit dem grönländischen Gesundheitsminister nicht zustande. Der Gefäßchirurg aus Louisiana, der freiwillig mitreiste, konnte nichts über die Gründe sagen. Eine Zusammenkunft sei aber zuvor über das US-Außenministerium und dessen Kontakte zum grönländischen Gesundheitsministerium vereinbart worden.
„Ich weiß offen gesagt nicht, was wir sonst noch hätten tun können“, sagte er im Gespräch mit Epoch Times. Anna Wangenheim, Grönlands Gesundheitsministerin, verurteilte Griffins Besuch in einer Stellungnahme gegenüber den Medien. „Eine Gesellschaft mit großen Entfernungen, einem chronischen Mangel an medizinischem Fachpersonal und einer demografischen Entwicklung, die das System unter Druck setzt, macht uns verwundbar. Und genau deshalb ist es zutiefst problematisch, wenn Personen mit der politischen Mission, Grönland zu einem Teil der Vereinigten Staaten zu machen, einen sogenannten freiwilligen Arzt nach Nuuk entsenden, um ‚unseren Bedarf zu ermitteln‘“, sagte sie.
Griffin sagte hingegen, dass die Grönländer sehr daran interessiert seien, ihre gesundheitlichen Anliegen mit ihm zu teilen. „Ihr nationales Krankenhaus bietet eine grundlegende bis überdurchschnittliche Versorgung“, erläutert er. Für hoch spezialisierte Leistungen wie Dialyse, Herzkatheteruntersuchungen und zahlreiche andere Eingriffe erforderten jedoch Reisen nach Island oder Dänemark. Die USA könnten das bestehende Angebot ergänzen und/oder ausbauen, fuhr Griffin fort.

Von traditionellen Praktiken lernen

Begeistert war der Arzt vom Klima in Nuuk und schwärmte von der frischen Luft und der „gesunden Umgebung“. Er habe zudem von den Grönländern etwas über ihre traditionellen Praktiken lernen wollen, unter anderem darüber, wie sie sich den niedrigen Temperaturen aussetzen. Kälte rege beim Menschen braunes Fett an, das dann Wärme produziere und den Stoffwechsel fördere.
„Das ist eine sehr, sehr gesunde Sache“, sagte der Gefäßchirurg. Griffin merkte an, dass die Gletscher des Landes Wasser mit einem geringen Deuteriumgehalt –  einem Isotop des Wasserstoffs – führen. Wissenschaftler untersuchen derzeit den potenziellen Nutzen dieses Wassers bei der Bekämpfung von Krebs, Diabetes und anderen Krankheiten. Ein Grönländer habe ihm erzählt, dass er als Kind abgekochtes Gletscherwasser getrunken habe, wenn er krank war. „Die Menschen wurden wieder gesund, verstanden aber nicht, warum“, so Griffin.
Abschließend betonte er, sein Besuch sei als gegenseitiger Lernprozess gedacht gewesen. Keineswegs habe es sich um den Versuch gehandelt, das grönländische Gesundheitssystem zu übernehmen. „Das grönländische Gesundheitswesen muss uns entgegenkommen, damit wir die arktische Medizin verstehen können“, sagte der Arzt.
 
 
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Korruptionsverdacht: Zehntausende fordern Rücktritt von Spaniens Regierungschef

Wegen Korruptionsverdachts in seinem Umfeld haben zehntausende Demonstranten in Madrid den Rücktritt des spanischen Regierungschefs Pedro Sánchez gefordert.
Die Demonstranten marschierten am Samstag mit spanischen Flaggen und Bannern wie „Korruption hat ihren Preis. Schluss mit der Straflosigkeit. Rücktritt und Wahlen jetzt!“ durch die Straßen der Hauptstadt.
Zu dem Protest aufgerufen hatte ein Bündnis von mehr als 150 Organisationen. Die Organisatoren gaben die Zahl der Teilnehmer mit 120.000 an, ein Behördenvertreter sprach von 40.000 Demonstranten.

Vox-Parteichef: „Spanien wird von einer korrupten Mafia als Geisel gehalten“

Nach dem Abschluss des Protestmarsches versuchten einige Demonstranten, bis zur offiziellen Residenz des Regierungschefs  vorzudringen, wie Fernsehbilder zeigten. Sie wurden jedoch von Bereitschaftspolizisten zurückgedrängt. Drei Menschen wurden festgenommen, sieben Polizisten wurden nach Behördenangaben leicht verletzt.
Unterstützt wurde der Protest von der konservativen Volkspartei PP und der Vox-Partei.
„In Pedro Sánchez‘ Kreis ist niemand mehr übrig, dem nicht sehr schwere Straftaten vorgeworfen werden. Spanien wird von einer korrupten Mafia als Geisel gehalten“, sagte Vox-Parteichef Santiago Abascal vor Beginn des Demonstrationszugs vor Reportern.
Der Sozialist Sánchez war 2018 nach einem Misstrauensvotum gegen die von einem Korruptionsskandal erschütterte konservative PP an die Macht gekommen.

Verkehrsminister wartet auf sein Urteil in Korruptionsprozess

Sein früherer enger Vertrauter und Verkehrsminister José Luis Ábalos musste sich in den vergangenen Wochen in einem Korruptionsprozess verantworten, das Urteil steht noch aus.
Auch gegen den früheren sozialistischen Ministerpräsidenten und Sánchez-Verbündeten José Luis Rodriguez Zapatero wurden vor wenigen Tagen Ermittlungen wegen Vorteilsgewährung aufgenommen.
Sánchez‘ Bruder David ist wegen Vorteilsgewährung angeklagt. Auch gegen Sánchez‘ Frau Begoña Gomez wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Der Regierungschef weist die Vorwürfe gegen seine Angehörigen als politisch motiviert zurück. (afp/red)
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Zwei Safari-Touristen in Südafrika getötet

In Südafrikas berühmtem Krüger-Nationalpark sind zwei Safari-Touristen umgebracht worden. Die Leichen eines 71-jährigen Mannes und einer Frau, deren Identität noch ermittelt werde, wurden am Freitag mit schweren Verletzungen am Oberkörper im Norden des Parks gefunden, wie die Polizei der Provinz Limpopo mitteilte. Beide seien südafrikanische Staatsbürger, teilte die Nationalparkbehörde der Deutschen Presse-Agentur mit.
Die zwei Besucher waren den Angaben nach seit Sonntag im Nationalpark und zuletzt am Mittwoch am Pafuri-Picknickplatz im äußersten Norden des Parks gesehen worden. Dort grenzt der Park an die Nachbarländer Mosambik und Simbabwe. Als das Paar nicht zurückkam, habe eine Suche begonnen. Andere Touristen entdeckten die Leichen am Freitagnachmittag an einem nahegelegenen Flussufer.

Ermittlungen wegen Mordes und Entführung

„Erste Ermittlungen ergaben, dass der männliche Verstorbene Stichwunden am Oberkörper aufwies, während die weibliche Verstorbene ebenfalls schwere Verletzungen am Oberkörper erlitten hatte, die mutmaßlich mit einem scharfen Gegenstand zugefügt worden waren“, teilte die Polizei mit.
Das Fahrzeug der beiden werde vermisst. Die Umstände des Vorfalls seien noch unklar und die Polizei habe zwei Ermittlungsverfahren wegen Mordes und Entführung eingeleitet.
Die südafrikanische Nationalparkbehörde äußerte in einer Mitteilung Schock und Bestürzung. Es sei der erste Vorfall dieser Art in der Geschichte des Nationalparks, teilte Forstminister Willie Aucamp dort mit. Die Angehörigen seien informiert und würden bei der Anreise und der Rückführung der Leichen unterstützt.

2022 wurde ein deutscher Tourist in der Nähe des Parks getötet

Die Sicherheitslage um den Nationalpark mit Hunderttausenden Besuchern im Jahr hatte bereits in der Vergangenheit für Schlagzeilen gesorgt, nachdem 2022 ein deutscher Urlauber auf dem Weg zu einem Safari-Urlaub bei einem Überfall in der Nähe des Parks erschossen worden war.
Der Mann aus Hessen, seine Frau und zwei weitere Deutsche waren unterwegs zu einer Lodge im Nationalpark. Kurz vor dem Parkeingang im Süden des Parks kam es zu einem Überfall. Die Urlauber sollten aus ihrem Fahrzeug aussteigen, weigerten sich aber und verriegelten stattdessen die Fahrzeugtüren. Schüsse fielen, der 67-Jährige aus Fulda wurde tödlich getroffen.
Ein 38-Jähriger wurde wegen Mordes an dem Mann aus Hessen verurteilt. Südafrika, das zu den beliebtesten Touristenzielen in Afrika gehört, verzeichnet eine hohe Rate an Gewaltverbrechen. 2024 registrierte Südafrikas Polizei 26.232 vorsätzliche Tötungen in dem Land mit rund 65 Millionen Einwohnern – etwa 72 pro Tag. (dpa/red)
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Kleinkinder in Portugal ausgesetzt: Französische Mutter und Stiefvater verhaftet

Im Fall der mutmaßlichen Aussetzung zwei französischer Kleinkinder in Portugal hat ein Richter übereinstimmenden Medienberichten zufolge Untersuchungshaft für die Mutter und den Stiefvater angeordnet. Die beiden Franzosen seien dringend der schweren Körperverletzung und Kindesaussetzung verdächtig, habe der zuständige Richter António Fialho am Gericht der Stadt Setúbal mitgeteilt. Mutter und Stiefvater kommen aus Colmar im Elsass nur wenige Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.
Die 41-jährige Mutter der beiden drei und fünf Jahre alten Brüder und der 55-jährige Stiefvater sollen die Kinder am Dienstag an einer abgelegenen Landstraße nahe Alcácer do Sal südöstlich von Lissabon ausgesetzt haben. Einem Autofahrer waren die weinenden und verwirrten Kinder aufgefallen. Er nahm sie in seine Obhut und verständigte die Polizei. Am Donnerstag waren die Mutter und der Stiefvater nach einer landesweiten Fahndung festgenommen worden.
Die Jungen seien inzwischen in einer französischsprachigen Pflegefamilie untergebracht, berichteten mehrere portugiesische Medien übereinstimmend. Dort sollten sie bleiben, bis Portugal über einen Antrag Frankreichs auf Rückkehr der Brüder entschieden habe. Der leibliche Vater soll sich demnach bereits auf die Reise nach Portugal gemacht haben.

Mutter und Stiefvater sollen psychische Probleme behauptet haben

Der staatliche TV-Sender RTP und die Zeitung „Correio da Manha“ berichteten unter Berufung auf Quellen in der portugiesischen Nationalgarde der Republik (GNR), die Mutter und der Stiefvater hätten sich während eines Gefangenentransports abgesprochen, vor Gericht eine psychische Störung geltend zu machen. Das habe ein Polizist gehört, der die beiden Franzosen während der Fahrt am Freitag bewachte. Während die Mutter vor Gericht geschwiegen habe, sei der Stiefvater eher kooperativ aufgetreten. Das Gericht in Setúbal äußerte sich zunächst nicht zu diesen Berichten.
Die Frau firmiert im Internet als Sex-Therapeutin. Bei dem Mann soll es sich portugiesischen Medienberichten zufolge um einen früheren französischen Polizisten handeln, der wegen Depressionen aus dem Dienst ausgeschieden sei. LRTP berichtete, er sei schon 2010 wegen häuslicher Gewalt gegen seine erste Ehefrau verurteilt worden. Die Mutter der Kinder habe er „vor einigen Monaten“ kennengelernt.
Die französische Zeitung „Le Parisien“ schrieb, der ehemalige Gendarm sei damals wegen Belästigung und Gewalt gegen die Mutter seiner Tochter zu neun Monaten Haft mit einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Auf seiner Facebook-Seite habe er verschwörungstheoretische und antisemitische Inhalte gepostet.

Zwei Haftbefehle aus Frankreich

Der GNR-Sprecher, Oberstleutnant Carlos Canatário, hatte in einem RTP-Interview gesagt, gegen die beiden Franzosen lägen auch zwei europäische Haftbefehle aus Frankreich wegen Kindesentzug und Vernachlässigung eines 16-jährigen weiteren Sohns der Mutter vor.
Die beiden müssten deshalb auch vor einem Berufungsgericht erscheinen, das für solche ausländischen Anträge zuständig sei. Auch dort könnte Haft angeordnet werden. Bei Vernehmungen durch die Polizei hätten sich die beiden bisher nicht kooperationsbereit gezeigt, sagte Canatário, ohne Details zu nennen.

Die Mutter soll die Kinder entführt haben

Bislang hatten die Mutter das Sorgerecht und der Vater ein Besuchsrecht für die Jungen, wie die französische Zeitung „Dernières Nouvelles d’Alsace“ unter Berufung auf den Staatsanwalt von Colmar, Jean Richert, berichtete. Der leibliche Vater habe die Mutter und die Kinder bei der Polizei in Colmar als vermisst gemeldet. Dort hatte man sich schon Sorgen gemacht, weil die Kinder nicht mehr zum Kindergarten gekommen waren. In Frankreich sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Aussetzung Minderjähriger eingeleitet worden, berichtete „Le Parisien“. (dpa/red)
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Drei Rotkreuz-Helfer unter ersten Ebola-Opfern im Kongo

Zu den ersten Todesopfern des Ebola-Ausbruchs in der Demokratischen Republik Kongo gehören drei freiwillige Rotkreuz-Helfer. Das berichtet die Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) in Genf.
Man gehe davon aus, dass die drei sich schon am 27. März infiziert hätten, als sie sich um Leichen kümmerten, teilte die Föderation mit. „Sie gehören zu den ersten bekannten Opfern des Ausbruchs.“ Sie seien in einer anderen humanitären Angelegenheit im Einsatz gewesen, bevor bekannt war, dass das Ebolavirus grassiert. Sie starben den Angaben zufolge am 5., 15. und 16. Mai.

Krankheit wochenlang unentdeckt

Die ersten Ebola-Fälle waren erst am 15. Mai im Labor bestätigt worden. Experten gehen davon aus, dass der Ausbruch zuvor über Wochen unentdeckt blieb. Häufungen von ungeklärten Todesfällen wurden bereits vorher untersucht. Da es sich bei diesem Ausbruch aber um den seltenen Bundibugyo-Typ des Ebolavirus handelt, wurde der Erreger mit herkömmlichen Tests zunächst nicht bestätigt.
Am 17. Mai erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite (PHEIC). Sie betrachtet das Risiko einer Ansteckung im Kongo als sehr hoch, in der Region als hoch, weltweit aber als gering. Ebola überträgt sich anders als etwa das Coronavirus nicht durch Tröpfchen in der Luft, sondern nur durch engen Kontakt mit Körperflüssigkeiten eines Infizierten. Auch Leichen können noch Tage nach dem Tod eine hohe Virenlast aufweisen. (dpa/red)
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Pakistans Armeechef zu Gesprächen in Teheran – Ausgang offen

Inmitten neuer Verhandlungsbemühungen im Iran-Krieg hat der pakistanische Armeechef Asim Munir in Teheran politische Gespräche mit der iranischen Führung geführt. Am Freitagabend traf er sich nach Angaben des Staatssenders Irib zu einem Austausch mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi.
Inhaltliche Details wurden nicht bekanntgegeben, das Gespräch soll aber bis nach Mitternacht gedauert haben. Munir will sich demnach auch mit Präsident Massud Peseschkian und Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf treffen.
Am Freitag hieß es aus pakistanischen Sicherheitskreisen gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, Munir sei unterwegs, um den Entwurf für eine Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran zu besprechen. In pakistanischen Sicherheitskreisen war Optimismus verbreitet worden, dass eine Vorvereinbarung zwischen den USA und dem Iran greifbar sei.
Munir hätte demnach eigentlich am Donnerstag nach Teheran reisen sollen. Er habe jedoch auf grünes Licht der iranischen Verhandler gewartet, dass tatsächlich eine erste Einigung erzielt werden kann. Um welche Punkte es dabei gerade genau geht, ist nicht bekannt. Feldmarschall Asim Munir werden gute Kontakte zu US-Präsident Donald Trump nachgesagt und er gilt als Vermittler zwischen den Kriegsparteien.

Iran spricht von Fortsetzung eines diplomatischen Prozesses

Das iranische Außenministerium dämpfte aber die Erwartungen an eine mögliche Annäherung zwischen Teheran und Washington. Ministeriumssprecher Ismail Baghai bezeichnete Munirs Reise am Freitag beim Staatssender Irib als Fortsetzung eines laufenden diplomatischen Prozesses, nicht aber als Hinweis auf eine bevorstehende Einigung mit den USA.
Im Mittelpunkt der aktuellen Gespräche stehe weiterhin ein sofortiges Ende des Krieges, betonte Baghai. Streitpunkte zwischen dem Iran und den USA – insbesondere das Atomprogramm und der Verbleib hochangereicherten Urans – könnten erst nach Kriegsende verhandelt werden. Andernfalls würden die Gespräche wie in früheren Runden erneut ohne konkrete Ergebnisse bleiben, so der Sprecher. (dpa/red)
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Scheidender Bosnien-Beauftragter Schmidt warnt vor Zerfall des Vielvölkerstaates

Der scheidende internationale Beauftragte für Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt, hat vor einem Zerfall des Vielvölkerstaates gewarnt. Wenn der serbische Separatist Milorad Dodik mit seiner Politik der Abspaltung der Republika Srpska Erfolg habe, werde Bosnien-Herzegowina zerbrechen, sagte der CSU-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstagausgabe). „Ich möchte den Teufel nicht an die Wand malen, auch ein solches Szenario wäre noch beherrschbar. Aber die Leute hier fangen an, Angst vor einem neuen Krieg zu bekommen.“
Europäer, Amerikaner und Bosnier wollten noch immer nicht wahrhaben, was eine Abspaltung der Teilrepublik Srpska bedeuten würde, sagte Schmidt. „Als selbstständiger Staat wäre sie nicht lebensfähig.“ Hier sei jede Menge nationalistische Propaganda im Spiel. „Und wer die Geschichte des Balkans kennt, der weiß, dass Gebietsverschiebungen den Frieden gefährden können.“

Schmidt kündigt Rücktritt an

Der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hatte vergangene Woche bekannt gegeben, er werde im Juni als Bosnien-Beauftragter zurücktreten. Als Hoher Repräsentant für Bosnien-Herzegowina hat er die Aufgabe, über die Einhaltung des Friedensabkommens von Dayton von 1995 zu wachen, mit dem der Bosnien-Krieg endete.
Schmidt hatte den Posten seit 2021 inne. Seine Amtszeit war von massiven Spannungen mit der serbischen Teilrepublik Republika Srpska geprägt. Deren ehemaliger Präsident Milorad Dodik hatte Schmidt immer wieder scharf kritisiert. Dodik, der gute Beziehungen zum Kreml pflegt, zweifelte etwa die Legitimität des UN-Repräsentanten an und stellte Schmidt als Bedrohung für die Republika Srpska dar.
Schmidt bestätigte in dem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“, dass er auf „enormen und überraschenden Druck“ der USA sein Amt aufgebe. Dabei habe auch der Streit um eine Pipeline von Kroatien nach Bosnien eine Rolle gespielt, die von der EU auf den Weg gebracht, aber dann nicht von ihr finanziert worden sei. Nun brauche Bosnien die USA, die aber ihre eigenen Vorstellungen hätten.

Keine schnelle Selbstständigkeit ohne Vermittler

Dass Bosnien schon bald ohne einen internationalen Vermittler wie ihn an der Spitze auskommen wird, glaubt Schmidt nicht: „Es gibt noch immer zu viele Kräfte, insbesondere einige serbische Parteien, die aus Prinzip alles blockieren.“
Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Abkommen geteilt in die überwiegend von bosnischen Serben bewohnte Republika Srpska und die kroatisch-muslimische Föderation Bosnien und Herzegowina. Die beiden halbautonomen Landesteile sind durch eine schwache Zentralregierung miteinander verbunden. Fast ein Drittel der 3,5 Millionen Einwohner Bosniens lebt in der Republika Srpska, deren Gebiet fast die Hälfte des Balkanstaates ausmacht. (afp/red)
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Argentinien plant KI-Unternehmen ohne Menschen

Argentinien plant die Schaffung von KI-Unternehmen mit beschränkter Haftung. Das sagte Argentiniens Entbürokratisierungs-Minister Federico Sturzenegger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir wollen das Firmenrecht verändern“, sagte er. So wolle man Unternehmen, die keine Menschen beschäftigen und rein aus Künstlicher Intelligenz entstanden sind, die Möglichkeit geben, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung anzumelden.
Auf die Frage, ob das gefährlich sei, antwortete Sturzenegger der FAS, er hoffe, dass Europa bei dieser Position bleibe, obwohl doch die Niederländer einst die Gesellschaften mit beschränkter Haftung erfunden haben. Denn dann werde Europa keinerlei KI-Produktion haben, Argentinien aber schon. Argentinien werde das erste Land sein, das solche Regeln verabschiedet. „Das werden faszinierende Debatten sein, die da auf uns zukommen.“

Ziel: weniger Bürokratie

Sturzenegger, der sich selbst als „Kettensäge“ von Präsident Javier Milei bezeichnet, zog eine Bilanz der bisherigen Deregulierungspolitik. Man habe 15.000 Verpflichtungen abgeschafft, sagte er. Der argentinische Staat werde niemals wieder ein Haushaltsdefizit haben. Die Inflation sei von 200 auf 30 Prozent gedrückt worden. Die Armutsquote sei zunächst auf 57 Prozent gestiegen und liege jetzt bei 28 Prozent. In den ersten zwei Jahren von Milei sei die Wirtschaft um zehn Prozent gewachsen – nach 15 Jahren der Stagnation.
Als Beispiel für erfolgreiche Deregulierung nannte Sturzenegger den Mietmarkt. Unter der Vorgängerregierung habe es ein Gesetz gegeben, das alle möglichen Einzelheiten eines Mietvertrages festgelegt habe, darunter das Verbot, die Miete im Laufe eines Jahres anzupassen. In einem Land mit 200 Prozent Inflation habe das dazu geführt, dass Vermieter ihre Wohnungen vom Markt nahmen. Nach der Deregulierung durch Milei seien die Mieten inflationsbereinigt um 30 Prozent gefallen.

Streit um Regulierung und Staat

Zum Vorwurf der Korruption gegen Mileis engen Vertrauten Manuel Adorni sagte Sturzenegger, das Beste, was sich gegen Korruption tun lasse, sei, die Größe des Staates zu reduzieren. Denn jede staatliche Regulierung biete eine Gelegenheit zur Korruption. Javier Milei selbst sei für ihn ein Mönch, ein Franziskanermönch. Er sei völlig uninteressiert an materiellen Dingen und konzentriere sich auf Argentinien.
Auf die Frage, ob Deutschland von Argentinien lernen könne, antwortete Sturzenegger, man solle nicht ernsthaft einen Argentinier nach ökonomischen Ratschlägen fragen. Man frage ausgerechnet das Land, das für lange Zeit der schlechteste Schüler in der ganzen Klasse gewesen sei. Nur deswegen habe man sich ja für die radikale Veränderung entschieden. (dts/red)