Category: ausland

US-Minister Pete Hegseth spricht mit dem französischen Verteidigungsminister sowie Veteranen am 6. Juni 2026.
Foto: Lou Benoist/AFP via Getty Images
Fleiß, Mut und Opferbereitschaft statt hohlen Phrasen

Der französische Premierminister Sébastien Lecornu (r) und die französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin (2.r) am 6. Juni 2026 in Langrune-sur-Mer.
Foto: Lou Benoist/POOL/AFP via Getty Images
Lecornu würdigt 3.000 Opfer

Silhouetten von „Standing with Giants“ bilden die Installation „For Your Tomorrow“ am britischen Normandie-Denkmal am Gold Beach.
Foto: Gareth Fuller/PA Wire/dpa
Finnland bekommt neues NATO-Hauptquartier
In Kürze:
- Das Wirtschaftsforum in St. Petersburg fand im Schatten des Ukrainekriegs statt.
- Selenskyj erhält durch neue US-Hilfen und Sanktionen gegen Russland Rückenwind aus den USA.
- Putin lehnte ein Treffen mit Selenskyj ab und kritisierte EU-Vermittler.
- Thomas Bruch, Eigentümer der „Globus“-Baumarktkette, war beim Forum vertreten.
Putin beharrt auf Alaska-Kompromiss
Selenskyj droht Putin
Neuer Wind aus Washington
Selenskyj: Anchorage war keine Lösung
Putin gegen Treffen mit Selenskyj
Das Wirtschaftsforum
Vertreter aus den USA und Deutschland
AfD-Politiker von Putin gelobt
In Kürze:
- Die EU-Kommission erstellte laut einer Untersuchung von Gesamtmetall im Jahr 2024 lediglich 25 umfassende Folgenabschätzungen für rund 1.148 Rechtsakte.
- Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall bemängelt, dass die Kommission selbst darüber entscheidet, wann eine Folgenabschätzung erforderlich ist – ohne unabhängige externe Vorabkontrolle.
- Die Kommission argumentiert, die meisten Rechtsakte beträfen lediglich technische Anpassungen und rechtfertigten daher keine umfassenden Impact Assessments.
Streit um Nutzen und Umfang von EU-Folgenabschätzungen
Auch technische Änderungen können hohe Kosten verursachen
EU-Kommission entscheidet am Ende selbst über Erforderlichkeit
In Deutschland ist Folgenabschätzung seit 2000 verpflichtend
In Kürze:
- Die EU-Kommission erstellte laut einer Untersuchung von Gesamtmetall im Jahr 2024 lediglich 25 umfassende Folgenabschätzungen für rund 1.148 Rechtsakte.
- Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall bemängelt, dass die Kommission selbst darüber entscheidet, wann eine Folgenabschätzung erforderlich ist – ohne unabhängige externe Vorabkontrolle.
- Die Kommission argumentiert, die meisten Rechtsakte beträfen lediglich technische Anpassungen und rechtfertigten daher keine umfassenden Impact Assessments.
Streit um Nutzen und Umfang von EU-Folgenabschätzungen
Auch technische Änderungen können hohe Kosten verursachen
EU-Kommission entscheidet am Ende selbst über Erforderlichkeit
In Deutschland ist Folgenabschätzung seit 2000 verpflichtend
Kuwait meldet erneut feindliche Angriffe
US-Militär greift Radarstellungen im Iran an

Menschen zeigen bei einer Protestkundgebung am 2. Juni 2026 vor dem Polizeirevier Southampton Central Bilder des Opfers Henry Nowak und blutverschmierte Handschellen nach dessen Tötung. Bodycam-Aufnahmen eines gefesselten, sterbenden Studenten sorgten für Empörung.
Foto: JUSTIN TALLIS/AFP via Getty Images
Empörung über Polizeieinsatz
In Kürze:
- Drohnenangriffe treffen St. Petersburg und Umgebung erneut
- Flugverkehr und Infrastruktur zeitweise gestört
- Russland meldet Schäden, sieht aber keine strategische Gefahr

Bei der Plenarsitzung am Nachmittag hält Putin traditionell eine Rede zur Weltpolitik und der wirtschaftlichen Lage Russlands und beantwortet Fragen.
Foto: Dmitri Lovetsky/AP/dpa
Brände und Schäden in mehreren Teilen Russlands
Putin räumt wirtschaftliche Schäden ein – Gespräche abgelehnt
EU verspricht faire Bedingungen in Asylzentren
Kritik an möglichen Folgen für Asylrechte

Die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock steht neben UN-Generalsekretär Antonio Guterres (l) und dem Präsidenten der 79. Generalversammlung Philemon Yang (r), als sie am 9. September 2025 im UN-Hauptquartier in New York als Präsidentin der 80. Generalversammlung der Vereinten Nationen vereidigt wird.
Foto: Timothy A. Clary/AFP via Getty Images
Vorwürfe aus Botswana
In Kürze:
- Ungarns Premier Péter Magyar kündigt eine weiterhin harte Linie gegen illegale Migration an.
- Die von dem EuGH verhängten Strafzahlungen wegen Verstößen gegen das EU-Asylrecht will Ungarn nicht akzeptieren.
- Magyar lehnt politische „Brandmauern“ ab und warnt vor einer Entfremdung der Eliten von den Bürgern.
- Nach einem Ende des Ukrainekriegs hält er eine teilweise Rückkehr zu russischen Energieimporten für notwendig.
Magyar lehnt Zahlung von Zwangsgeld ab
Ereignisse von 2015 müssen „eine Lehre für Europa sein“
Brandmauern nicht zielführend – Eingehen auf Sorgen der Menschen entscheidend
Magyar fordert Pragmatismus im Umgang mit Russland ein
Deutschland kontrolliert weiter Grenzen
Putin sieht Schröder als Vermittler
Kritik aus Brüssel und Berlin
In Kürze:
- USA melden die Abwehr iranischer Raketen und Drohnen.
- US-Streitkräfte greifen Radarstellungen auf Qeschm und bei Goruk an.
- Waffenruhe zwischen Washington und Teheran bleibt fragil.
Iran bestätigt Angriffe und nennt US-Stützpunkte als Ziel
USA und Iran erheben gegenseitig Vorwürfe

Die Straße von Hormus verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman. (Archivbild)
Foto: -/The Visible Earth/NASA/dpa
Straße von Hormus als Nadelöhr der Weltwirtschaft
Trump: Iran hat noch ein Fünftel seiner Raketen

Trump spricht über das Waffenarsenal Irans.
Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Auch Konflikt zwischen Hisbollah und Israel geht weiter
Zum Ukraine-Krieg und möglichen Friedensgesprächen
Wirtschaftliche Lage Russlands
Zum Petersburger Wirtschaftsforum
In Kürze:
- 8 Milliarden US-Dollar Kredite für Ukraine und NATO-Partner beschlossen
- Umfassende Sanktionen gegen Russland ausgeweitet
- Weiteres Verfahren im Senat und mögliche Trump-Vetos

Europäische NATO-Staaten finanzieren stetig weitere US-Waffenlieferungen in die Ukraine.
Foto: Uncredited/Ukrainian Defense Ministry Press Service/AP/dpa
Einbringung und parlamentarischer Weg
Weiterer Gesetzgebungsweg

Bildkollage mit Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten, Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, und Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine. (Archivbild)
Foto: Morissard/Bednyakov/AP/dpa
Inhalt der Sanktionen

Logo der russischen Atomenergiebehörde Rosatom während der Weltatomausstellung in Le Bourget bei Paris.
Foto: ERIC PIERMONT/AFP via Getty Images
Kooperation im All trotz Spannungen

























