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US-Armee stoppt iranischen Öltanker im Golf von Oman

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben im Golf von Oman einen unter iranischer Flagge fahrenden Öltanker aufgebracht.
Das Schiff „M/T Celestial Sea“ sei am Dienstagabend gestoppt worden, als es offenbar versucht habe, die US-Blockade der iranischen Häfen zu umgehen, erklärte das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom) am Mittwoch, 20. Mai.
Das Schiff sei durchsucht worden und sei danach abgedreht.
Seit Beginn des Irankriegs blockiert Teheran weitgehend die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus vor seiner Küste. Die USA blockieren ihrerseits die iranischen Häfen.
Seit dem 8. April gilt eine brüchige Waffenruhe. Verhandlungen über ein endgültiges Ende der gewaltsamen Auseinandersetzungen brachten bisher keinen Durchbruch. (afp/red)
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Thales und Google Cloud starten IT-Bündnis für Deutschland

In die Debatte um digitale Souveränität und die Vormachtstellung von US-amerikanischen Tech-Giganten kommt Bewegung. Der französische Rüstungs- und Technologiekonzern Thales hat eine strategische Partnerschaft mit Google Cloud angekündigt.
Gemeinsam möchten die beiden Unternehmen eine souveräne Cloud-Plattform in Deutschland aufbauen. Das Angebot soll bis Ende 2026 die allgemeine Marktreife erreichen.
Seit Jahren wächst in der deutschen Wirtschaft und Verwaltung das Unbehagen über die massive Abhängigkeit von US-Hyperscalern wie Amazon Web Services, Microsoft Azure und Google Cloud, die zusammen den europäischen Markt dominieren.

Konflikt zwischen Cloud-Act und DSGVO

Unternehmen und Behörden benötigen dringend die Skalierbarkeit und die modernen KI-Modelle der Amerikaner. Gleichzeitig müssen sich die US-Mutterkonzerne an den Cloud-Act halten.
Dieses US-Gesetz verpflichtet amerikanische IT-Anbieter, US-Behörden im Zweifelsfall Zugriff auf gespeicherte Daten zu gewähren, völlig unabhängig davon, ob die Server physisch in Frankfurt, Paris oder Seattle stehen.
Für europäische Organisationen und Unternehmen führt das zu einem unlösbaren Dilemma: Die Weitergabe von Daten ohne richterlichen Beschluss verstößt eklatant gegen die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und kann empfindliche Bußgelder nach sich ziehen.

Brandmauer soll schützen

Das Modell von Thales und Google soll diesen Konflikt nun lösen. Um die sensiblen Daten vor Zugriffen aus dem Ausland zu schützen, gründen die Beteiligten eine neue deutsche Gesellschaft – im Besitz und unter der Kontrolle von Thales.
Die Architektur sieht eine strikte operative Trennung von Google Cloud vor. Die Plattform läuft auf einer eigenen Infrastruktur, die ausschließlich von Personal aus Deutschland betrieben und verwaltet wird.
Das soll garantieren, dass keine dritte Partei Einblick in die gespeicherten oder verarbeiteten Daten erhält.
Google liefert hierbei die technologische Plattform inklusive Rechenleistung und KI-Kapazitäten, während Thales die Cybersicherheits-Architektur und die hoheitliche Kontrolle beisteuert.
Christoph Ruffner, CEO von Thales, sagte, Deutschland sei ein entscheidender Markt für souveräne Technologien. „Diese Partnerschaft ist eine direkte Antwort auf den Wunsch deutscher Organisationen aus dem privaten und öffentlichen Sektor, Zugang zur Technologie von Google Cloud unter vollständiger deutscher Kontrolle zu erhalten.“ (dpa/red)
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deutschland

Deutscher Astronaut soll ab Artemis-5-Mission zum Mond fliegen

Die Bundesregierung rechnet fest mit der Teilnahme eines deutschen Astronauten an den künftigen US-Mondmissionen.
Allerdings dämpfte Forschungsministerin Dorothee Bär allzu hohe Erwartungen an den ersten Flug: Zwar sei sicher, dass der erste Europäer auf dem Weg zum Mond aus Deutschland stammen werde, sagte Bär den Sendern RTL und ntv. Ob er als Bonus auch auf dem Mond aussteigen dürfe, habe man noch nicht versprochen.
Die Pläne seien nach den jüngsten Umstellungen durch die NASA zeitlich angepasst worden. Bär sagte: „Realistisch ist es, dass wir ab der Artemis-5-Mission mit an Bord sein können.“
Dass sich Deutschland bei der Vergabe der Astronauten-Plätze durchsetzen konnte, liege an der starken Position innerhalb der europäischen Weltraumorganisation ESA und der Abhängigkeit der Amerikaner von europäischer Technik.
Das in Bremen gebaute European Service Module sorge maßgeblich dafür, „dass die Astronauten an Bord atmen können“, so die Ministerin.
Die NASA brauche Europa. Dennoch sei die Nominierung eines Deutschen hart umkämpft gewesen: „Wie es in der Politik üblich ist, waren das harte Kämpfe. Auch mit unseren Nachbarländern.“ (dts/red)
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ausland

Donald Trump baut seine Macht in der Republikanische Partei weiter aus


In Kürze:

  • Trump konnte bei den Vorwahlen zu den Midterms seinen Einfluss auf die Republikanische Partei weiter ausbauen.
  • Der langjährige Kongressabgeordnete Thomas Massie verlor in Kentucky gegen Trump-Kandidat Ed Gallrein.
  • Auch in Louisiana und Texas gerieten Vertreter des alten Parteiestablishments unter Druck.
  • Bei den Demokraten verliefen die Vorwahlen weitgehend ohne größere Überraschungen.

 
Am Dienstag, 19.5., fanden in sechs Bundesstaaten Vorwahlen mit Blick auf die bevorstehenden Zwischenwahlen (Midterms) statt. Am 3. November stehen 33 Senatssitze der Klasse 2 zur Wahl, dazu kommen zwei Spezialwahlen wegen des Wechsels der Senatoren JD Vance und Marco Rubio in die Regierung. Außerdem werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus neu bestückt. Für Präsident Donald Trump geht es darum, die Kontrolle über den Kongress zu behalten. Die Republikaner verfügen derzeit im Senat über eine Mehrheit von drei Sitzen, im Repräsentantenhaus sind es fünf Sitze.

Trump drängt mehrere innerparteiliche Gegner aus ihren Ämtern

Bei den Wahlen in Alabama, Georgia, Idaho, Kentucky, Oregon und Pennsylvania hat sich bei den Republikanern der Trend der bisherigen Vorwahlen bestätigt. Der Präsident hat seine Kontrolle über die Partei verfestigt. In mehreren Wahlkreisen gelang es ihm, zum Teil lang gedienten Vertretern der Republikaner, die er jedoch als illoyal betrachtete, die Wiederwahl zu vereiteln.
Am Samstag landete der amtierende Senator für Louisiana, Bill Cassidy, bei den republikanischen Vorwahlen mit gerade einmal einem Viertel der Stimmen auf Platz 3. Die Trump-nahen Bewerber Julia Letlow und John Fleming werden am 27. Juni eine Stichwahl bestreiten.
Cassidy hatte sich 2020 offen gegen die Behauptungen Trumps gestellt, diesem sei „die Wahl gestohlen“ worden. Zudem hatte er indirekt erklärt, dieser Trump nicht dafür qualifiziert, das Land zu führen. Was ihm die eigenen Wähler besonders übel nahmen: Cassidy hatte beim gescheiterten Amtsenthebungsverfahren im Januar 2021 für das Impeachment gestimmt.

Teuerster Wahlkampf um Kongresskandidatur in Kentucky

Am Dienstag war vor allem das Rennen um die republikanische Kandidatur im 4. Repräsentantenhaus-Bezirk von Kentucky umkämpft. Dieser gilt seit 2004 als sicherer Sitz für die Republikaner, seit 2012 hatte ihn Thomas Massie inne. Er kommt aus der Tea-Party-Bewegung der frühen 2010er-Jahre und ist für einen strikt libertären Kurs und fiskalkonservativen bekannt.
Ähnlich wie der ihm politisch nahestehende frühere Kongressabgeordnete Ron Paul stellte sich Massie selbst bei knappen und heiklen Abstimmungen häufig gegen die Parteimehrheit. Dies brachte auch Donald Trump gegen ihn auf, weshalb dieser mehrfach forderte, Massie nicht mehr zu nominieren.
Nachdem sich Massie mehrfach in Vorwahlen deutlich gegen Herausforderer durchgesetzt hatte, investierte Trump diesmal viel Energie in die Unterstützung der Kandidatur von Ed Gallrein. Die Situation hatte sich weiter zugespitzt, nachdem Massie als einer von zwei Republikanern 2025 gegen den One Big Beautiful Bill Act gestimmt hatte. Dieser galt als Prestigeprojekt des Präsidenten, um das er hart gekämpft hatte.

Trump mobilisierte vor allem ältere Wähler für Gallrein

Massie wandte sich auch kategorisch gegen den Militäreinsatz im Iran und warf der Trump-Regierung vor, nicht hinreichend transparent bezüglich der Veröffentlichung der Epstein-Akten zu sein. Im teuersten Wahlkampf aller Zeiten um eine Kandidatur für einen Kongresssitz wurden auch Antisemitismus-Vorwürfe gegen Massie laut.
In einem Gespräch mit CBS deutete der Abgeordnete beispielsweise an, Miriam Adelson, die Erbin des Immobilienmagnaten Sheldon Adelson und Doppelstaatsbürgerin, sei „Israel gegenüber loyaler als gegenüber den USA“. Ein solcher Vorwurf gegenüber jüdischen Angehörigen eines Landes gilt nach der IHRA-Definition als Ausdruck von Antisemitismus. Insgesamt wurden im Vorwahlkampf um den Sitz in Kentuckys 4. Bezirk mehr als 32 Millionen US-Dollar ausgegeben.
Die Mobilisierung war höher als je zuvor in einer Vorwahl für den Kongresssitz. Hatten 2024 nur knapp 53.000 Stimmberechtigte an den republikanischen Primarys teilgenommen, stimmten diesmal 105.361 Wähler ab. Der frühere Navy SEAL Gallrein setzte sich mit etwa 54 Prozent der Stimmen durch und kündigte an, im Kongress mit Donald Trump zusammenzuarbeiten.

Nächste Woche steht die Stichwahl in Texas an

Analysen deuten an, dass die Mobilisierung älterer Wählergruppen das Nominierungsrennen entschied. So haben laut Quantus Insights die Wähler ab 56 Jahren mit deutlichem Abstand Gallrein bevorzugt. Massie konnte demgegenüber vorwiegend unter jüngeren Wählern punkten. Trump äußerte sich zufrieden über das Wahlergebnis, Massie hingegen warf seinen Gegnern „schmutzige Tricks“ vor.
Einige Anhänger des Abgeordneten forderten ihn nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses auf, ohne Unterstützung der Republikaner zu kandidieren. Dass Massie im November als Unabhängiger oder Libertärer antritt, ist jedoch aufgrund von abgelaufenen Meldefristen und Wahlgesetzen des Bundesstaates ausgeschlossen. Dies erklärte Chase Oliver von der Libertären Partei auf X. Für die Demokraten wird im November Melissa Strange ins Rennen gehen.
In der nächsten Woche hofft Präsident Trump, auch bei der Stichwahl um die Senatskandidatur in Texas einen persönlichen Erfolg verbuchen zu können. Er unterstützt den Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton. Der als skandalumwittert geltende Jurist muss bis zum 26. Mai einen Rückstand von etwa 1,5 Prozentpunkten gegenüber Amtsinhaber John Cornyn aufholen – was ihm dank der Unterstützung Trumps Umfragen zufolge gelingen könnte.

Vorwahlen der Demokraten am Dienstag wenig spektakulär

Cornyn gilt als Republikaner des alten Parteiestablishments. Er hatte sich 2023 gegen eine erneute Kandidatur Trumps für die Präsidentschaft ausgesprochen und erklärt, dessen Zeit sei „abgelaufen“. Er sei kein „Kandidat, der gewinnen kann“. Auch außenpolitisch weicht seine Linie von jener der Trump-Regierung ab – so tritt Cornyn für eine Unterstützung der Ukraine ein. In der ersten Runde der Vorwahlen war er auf 42 Prozent gekommen.
Der Sieger der Stichwahl wird im November gegen den Demokraten James Talarico antreten. Dessen Sieg in den Vorwahlen gegen die bekanntere Kandidatin Jasmine Crockett im März galt als überraschend. Der ehemalige Lehrer Talarico ist vor allem dafür bekannt, seine progressiven Positionen explizit mit christlichen Glaubensüberzeugungen zu begründen.
Die Vorwahlen der Demokraten am Dienstag verliefen hingegen weithin unspektakulär. Gestärkt wurde der Gouverneur von Pennsylvania, Josh Shapiro. Drei explizit von ihm unterstützte Kandidaten setzten sich in ihren Rennen um Kandidaturen für das Repräsentantenhaus durch. In Kentucky konnte Charles Booker sich gegen Amy McGrath durchsetzen und wird sich dort um den Senatssitz bewerben. Für die Republikaner tritt Andy Barr an, der bisherige Vertreter Mitch McConnell kandidiert nicht mehr. Bei der Senatsvorwahl wird es in Alabama eine Stichwahl zwischen Everett Wess (39,6 Prozent) und Dakarai Larriett (29,1) geben.

Bürgermeisterin von Atlanta will Gouverneurin von Georgia werden

Die demokratische Kandidatin um den Posten des Gouverneurs von Georgia wird die Bürgermeisterin von Atlanta, Keisha Lance Bottoms, sein. Bei den Republikanern wird es eine Stichwahl zwischen Burt Jones (38,4 Prozent) und Rick Jackson (32,5 Prozent) geben. Der im Zusammenhang mit der Wahlanfechtung Trumps 2020 bei diesem in Ungnade gefallene frühere Wahlleiter Brad Raffensperger schied mit nur 15 Prozent der Stimmen aus.
Auch um die Senatskandidatur wird es bei den Republikanern eine Entscheidungswahl zwischen Mike Collins (40,5 Prozent) und Derek Dooley (30,2) geben. Der Gewinner wird den amtierenden demokratischen Senator Jon Ossoff herausfordern, der keinen Herausforderer hatte.
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gesellschaft

Neuer Brand in Kalifornien breitet sich rasant aus

Hunderte Feuerwehrleute kämpfen im Süden des US-Bundesstaats Kalifornien gegen Waldbrände an. Während die Löschteams am Dienstag (Ortszeit) allmählich Fortschritte im Kampf gegen zwei Großbrände machten, brach ein weiteres Feuer südöstlich von Los Angeles aus, wie die Feuerschutzbehörde Cal Fire mitteilte.
Das sogenannte „Verona Fire“ nahe der Stadt Hemet breite sich mit einer „gefährlichen Geschwindigkeit“ aus und sei bislang noch gar nicht eingedämmt, warnte die Behörde. Zwei Menschen, darunter eine Feuerwehrkraft und eine Zivilperson, seien leicht verletzt worden. Bewohner mehrerer Bezirke mussten demnach ihre Häuser verlassen.

Löscharbeiten bei weiteren Bränden schreiten voran

In dem Westküstenstaat sind zu Beginn der Feuersaison derzeit weitere Waldbrände aktiv. Ein Feuer auf der Insel Santa Rosa vor der Küste Kaliforniens war am Dienstagabend nach Behördenangaben zu 26 Prozent eingedämmt. Es hatte innerhalb weniger Tage eine Fläche von rund 68 Quadratkilometern erfasst.
Nordwestlich von Los Angeles breitete sich ein Waldbrand in der Umgebung der Stadt Simi Valley auf knapp sieben Quadratkilometern aus, wie die Feuerschutzbehörde Cal Fire mitteilte. Das sogenannte „Sandy Fire“ war am Dienstag zu fünf Prozent eingedämmt. Kühleres Wetter und abflauende Winde begünstigten die Löscharbeiten.
Heftige Winde hatten diesen Brand am Montagvormittag in den Hügeln oberhalb der Stadt Simi Valley rasch ausgebreitet. Mindestens ein Wohnhaus wurde Medienberichten zufolge zerstört. Für mehrere Bezirke galten Evakuierungsanweisungen und Warnungen. Zeitweise waren rund 29.000 Menschen betroffen, am Dienstag sank die Zahl auf etwa 17.000.

Größter Brand in der modernen Geschichte der Insel

Das Feuer auf der Insel Santa Rosa gilt nach Angaben der „Los Angeles Times“ als größter dokumentierter Brand in der modernen Geschichte der Insel. Die bei Campern und Wanderern beliebte Insel gehört zum Channel-Islands-Nationalpark und ist für ihre einzigartige Tier- und Pflanzenwelt bekannt. Seit Ausbruch des Feuers wurde die Insel für Besucher bis auf weiteres gesperrt.
Nach Angaben der Küstenwache in US-Medien könnte der Brand durch die Signalraketen eines gestrandeten Seglers ausgelöst worden sein. Der 67-Jährige war nach einem Bootsunglück auf der Insel gestrandet und später per Hubschrauber gerettet worden. (dpa/red)
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gesellschaft

Amerikanischer Ebola-Patient aus Kongo in Berliner Charité aufgenommen

Ein mit dem Ebola-Virus infizierter US-Amerikaner ist zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht worden. Der Patient wurde in der Sonderisolierstation des Universitätsklinikums aufgenommen, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Er hatte sich in der Demokratischen Republik Kongo mit dem Virus angesteckt, das sich dort stark ausbreitet.
Ministerin Nina Warken (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Für die Bundesregierung ist es selbstverständlich, dass wir unseren Partnern helfen.“ Deutschland verfüge über ein leistungsfähiges Versorgungsnetzwerk, auch für Patienten mit hochinfektiösen Krankheiten. „Sie werden bestmöglich versorgt – und wir wahren dabei die höchsten Sicherheitsvorkehrungen.“
Deswegen hätten sich die USA mit einem Hilfeersuchen an Deutschland gewandt. Warken dankte allen Beteiligten für den Transport und die medizinische und pflegerische Versorgung in der Charité. „Dem Patienten wünsche ich alles erdenklich Gute für seine Gesundheit“, sagte sie.

USA baten um Unterstützung

Die US-Behörden hatten die Bundesregierung auch wegen der kürzeren Flugzeit nach Deutschland um Hilfe gebeten. Der Transport nach Berlin sollte von Uganda aus mit einem Spezialflugzeug für hochinfektiöse Patienten organisiert werden, wie das Gesundheitsministerium erläuterte.
Zur Charité erfolgte der Transport mit einem speziell ausgestatteten Fahrzeug. Eskortiert wurde es von zahlreichen Motorrädern und Autos der Polizei sowie Feuerwehren und Krankenwagen. Kurz vor 03.00 Uhr erreichte das Spezialfahrzeug das Krankenhaus.

Warum kommt der Patient auf die Sonderisolierstation der Charité?

Die Sonderisolierstation der Charité ist laut Ministerium die größte Einrichtung dieser Art in Deutschland – und zudem die Einzige, die Infektiologie und Intensivmedizin miteinander verbindet. Das Personal trainiere zweimal im Monat Abläufe und Notfallszenarien. Die Station sei eine in sich geschlossene Einheit und ermögliche die Isolation von bis zu 20 Personen gleichzeitig, ohne die Abläufe des restlichen Krankenhauses zu beeinträchtigen.

Wie kann der Mann behandelt werden?

Welche Behandlung notwendig ist, hängt vom Gesundheitszustand des Patienten bei der Aufnahme ab. Deshalb beginnt laut Ministerium zunächst eine tiefgehende Untersuchung und Diagnostik: Die räumliche Nähe zum Robert Koch-Institut sei dabei ein großer Vorteil. In einem Speziallabor könnten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unter anderem komplexe Blutuntersuchungen machen.
Am wichtigsten sei die Möglichkeit, den Patienten trotz höchster Schutzstufe intensivmedizinisch behandeln zu können – das erhöhe die Überlebenschancen deutlich. Dank neuer Behandlungsmethoden und Medikamente ist die Sterblichkeit laut Bundesgesundheitsministerium von ursprünglich rund 60 Prozent auf heute etwa 20 bis 30 Prozent gesunken.

Wie gefährlich ist es für die Bevölkerung, wenn ein Ebola-Infizierter nach Deutschland kommt?

Weder für die Bevölkerung noch für Patientinnen und Patienten der Charité, wo der Mann behandelt werden soll, besteht Gefahr, wie das Bundesgesundheitsministerium betont. Der Patient werde vollständig isoliert auf einer Sonderstation aufgenommen und behandelt. Diese sei komplett vom regulären Klinikbetrieb getrennt.
Auch im Umgang mit möglicherweise kontaminierten Materialien gelten demnach höchste Sicherheitsstandards. Das Abwasser werde in speziellen Tanks gesammelt, aufbereitet und neutralisiert. Die gebrauchten Schutzanzüge und anderer Müll werden demnach durch ein spezialisiertes Unternehmen entsorgt. Darüber hinaus werde die Abluft des Gebäudes durch zwei Filtersysteme gereinigt, bevor sie nach außen geleitet wird.

Wie verläuft die Krankheit?

Die Übertragung von Ebola-Viren von Mensch zu Mensch erfolgt in aller Regel durch direkten Kontakt mit bereits erkrankten Personen oder deren Körperflüssigkeiten. Die Krankheit beginne dann oft ähnlich wie eine Grippe oder auch eine Durchfallerkrankung, sagt Fabian Leendertz vom Helmholtz Institut. Dann werde der Verlauf allerdings schwerwiegender. Letztlich sei die Todesursache in den meisten Fällen Multiorganversagen. (dpa/red)
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Pentagon: Statt vier nur noch drei US-Brigaden in Europa

Die USA reduzieren die Zahl ihrer in Europa stationierten Brigaden. Anstatt vier seien nur noch drei Kampfbrigaden vorgesehen, teilte das Pentagon am Dienstag mit. Damit werde wieder der Stand von 2021 erreicht. Eine Kampfbrigade (Brigade Combat Team) umfasst 4.000 bis 4.700 Soldaten.
Die Entscheidung führe „zu einer vorübergehenden Verzögerung“ der Entsendung von US-Streitkräften nach Polen, fügte das Pentagon hinzu.
Die Entsendung von 4.000 Soldaten nach Polen war vergangene Woche kurzfristig gestoppt worden, die Verlegung sei lediglich verschoben und nicht gestrichen. Die Soldaten könnten auch woanders in Europa stationiert werden.
In der Erklärung des US-Verteidigungsministeriums hieß es, die endgültige Stationierung „dieser und anderer US-Streitkräfte in Europa“ werde zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt. Die US-Armee werde aber eine „starke Militärpräsenz“ in Polen beibehalten. (afp/red)
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Zolldeal mit Washington: EU-Zölle auf US-Industriewaren abgeschafft

Nach monatelangen Verhandlungen und wiederholten Drohungen von US-Präsident Donald Trump ist der Weg für die Umsetzung einer Zollvereinbarung zwischen der EU und den USA frei.
Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder einigten sich in der Nacht zum Mittwoch in Straßburg darauf, europäische Zölle auf US-Industriewaren abzuschaffen.

EU-Zölle auf US-Industriewaren abgeschafft

Der US-Präsident hatte zuvor den Druck erhöht. Sollte die Umsetzung bis zum 4. Juli nicht beschlossen sein, werde er neue Aufschläge verhängen und die Zölle auf Autos von derzeit 15 Prozent auf 25 Prozent erhöhen. Ein solcher Schritt hätte die deutschen Autobauer besonders hart getroffen, mit der Einigung aus der Nacht dürfte er vorerst abgewendet sein.
Der Kompromiss schafft die europäischen Zölle auf US-Industriewaren wie Autos und Maschinen ab. Diese Abschaffung soll mit Inkrafttreten des Gesetzes greifen und soll am 31. Dezember 2029 auslaufen.
Sie ist das Kernstück einer Vereinbarung, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im vergangenen August mit Trump geschlossen hatte. Trump versprach im Gegenzug, auf die meisten EU-Produkte nach deutlich höheren Drohungen maximal einen Zoll von 15 Prozent zu erheben.
Die USA haben sich größtenteils an ihre Zusagen gehalten, in der EU dauert die Umsetzung zum wachsenden Unmut in Washington hingegen Monate.
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte Verständnis für Trumps Ungeduld gezeigt und als Grund für die Verzögerungen auch Widerstände im Parlament genannt. Trump sei „zu Recht ein bisschen enttäuscht“ darüber, dass die EU mit dem Zollabkommen noch nicht zu einem Abschluss gekommen sei, sagte der CDU-Politiker jüngst in der ARD-Sendung „Caren Miosga“.

EU kommt ihren Verpflichtungen nach

„Es liegt im Interesse beider Seiten, eine stabile, berechenbare und ausgewogene transatlantische Partnerschaft aufrechtzuerhalten“, erklärte der zyprische Industrieminister Michael Damianos, der im Namen der 27 Staaten die Verhandlungen führte. Sein Land hat derzeit den rotieren Vorsitz im Rat der EU-Länder inne. „Die Europäische Union kommt heute ihren Verpflichtungen nach“, fügte er hinzu.
Das Europaparlament hatte seine Arbeit an der Umsetzung zuvor mehrfach ausgesetzt, weil durch Trumps Drohungen im Streit um Grönland Anfang des Jahres und einem Urteil des Obersten US-Gerichtshofs gegen seine Zölle Unsicherheit aufkam. Auf Drängen der Abgeordneten sieht das Gesetz nun eine Notfallklausel vor.
Die EU-Kommission kann die Zollabschaffung mit Zustimmung der Mitgliedstaaten wieder aussetzen, falls Trump die Zölle erhöht. Das gleiche gilt, wenn die USA über 2026 hinaus weiterhin Zölle in Höhe von 50 Prozent auf Produkte erheben, die Stahl und Aluminium enthalten.
Es wird eine kontinuierliche Überwachung etabliert. Die EU-Kommission muss künftig alle drei Monate über die Handelsentwicklung berichten. Sechs Monate vor Ablauf der Zollvorteile muss die Kommission darüber hinaus eine umfassende Bewertung der Handelsauswirkungen auf die EU-Industrie, die Landwirtschaft und kleine und mittlere Unternehmen vornehmen.
Auf dieser Grundlage sollen die EU-Institutionen dann über eine mögliche Verlängerung der Regelungen entscheiden. Zudem soll sie die Veränderungen in den Handelsmustern mit Drittländern analysieren. Die Kommission könnte dann einen Gesetzesvorschlag zur Verlängerung der Regelung vorlegen.

Noch sechs Wochen Zeit

Der Chefverhandler des EU-Parlaments, Bernd Lange (SPD), zeigte sich trotz der Zugeständnisse zufrieden: „Das Parlament hat sich mit seinen Forderungen nach einem umfassenden Sicherheitsnetz durchgesetzt“.
„Es war ein steiniger Weg, aber es hat sich gelohnt“, sagte Lange, er ist Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel und ständiger Berichterstatter für die USA. „Diese Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Vorhersehbarkeit in den transatlantischen Handelsbeziehungen.“
Mit der Einführung der Auslaufklausel und einer starken Aussetzungsklausel habe das Parlament den Vorschlag der Kommission erheblich verbessert.
„Der Deal benachteiligt die EU, kann aber ein gewisses Maß an wirtschaftlicher Stabilität sichern“, urteilte die Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini. „Es bleibt zu hoffen, dass die Einigung im Zolldeal nun etwas Ruhe reinbringt, sodass die anderen großen Baustellen des EU-US-Verhältnisses angegangen werden können.“
Sowohl das Europaparlament als auch der Rat der 27 Staaten müssen den Kompromiss noch formal absegnen und haben dafür nun gut sechs Wochen Zeit, bis Trumps Ultimatum abläuft. Abzuwarten bleibt, wie die US-Regierung auf die von den Europäern eingeführten Einschränkungen reagiert.
Die EU und die Vereinigten Staaten unterhalten umfassende bilaterale Handels‑ und Investitionsbeziehungen. EU-Zahlen zufolge geht es um fast 30 Prozent des weltweiten Handels mit Waren und Dienstleistungen und um 43 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.
2024 belief sich der Handel mit Waren und Dienstleistungen zwischen der EU und den USA auf ein Volumen von rund 1,7 Billionen Euro. (afp/dpa/red)
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Zolldeal mit den USA: EU-Verhandler gehen in womöglich letzte Verhandlungen

Unter dem Druck wiederholter Drohungen von US-Präsident Donald Trump verhandeln Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder in Straßburg über die Umsetzung einer Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr.
Dabei geht es am Dienstagabend um eine Abschaffung europäischer Zölle auf US-Industriewaren, welche die EU Trump zugesagt hat. Mehrere Teilnehmer äußerten sich im Vorfeld optimistisch für eine Einigung.

In der EU müssen viele zustimmen

Grundlage für die Verhandlungen ist eine Vereinbarung zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Trump aus dem vergangenen August. Die USA sagten darin zu, ihre Zölle auf EU-Produkte grundsätzlich auf nicht mehr als 15 Prozent zu erhöhen. Die EU versprach im Gegenzug die Abschaffung ihrer Industriezölle.
In der EU müssen das Europaparlament und der Rat der 27 Mitgliedsländer über einen solchen Schritt entscheiden, die Verhandlungen dauern nun schon mehrere Monate.
Die Abgeordneten setzten ihre Arbeit daran mehrfach aus, weil durch Trumps Drohungen im Streit um Grönland Anfang des Jahres und einem Urteil des Obersten US-Gerichtshofs gegen seine Zölle Unsicherheit aufkam.
Das Parlament will wegen dieser Unsicherheit Einschränkungen für die Zollabschaffung einführen: Die EU-Kommission soll sie rückgängig machen können, wenn die USA ihre Zölle wieder erhöhen oder ein EU-Mitglied bedrohen. Die Abschaffung soll zudem Ende März 2028 auslaufen, dieses Datum wird in den Verhandlungen noch diskutiert.

EU nahm einige Forderungen zurück

Vor den Verhandlungen am Dienstagabend ruderte das Parlament bereits in einigen Punkten zurück, wie aus einem Vorbereitungsdokument hervorgeht, das AFP vorlag.
So fordern die Abgeordneten nicht mehr, dass der Streit um die hohen Stahl- und Aluminiumzölle der USA geklärt ist, bevor die Zollabschaffung greifen kann. Außerdem sollen die 27 EU-Staaten mehr Mitspracherecht bekommen, wenn die Kommission die Abschaffung aussetzen will.

Einige Politiker drängen auf rasche Umsetzung

Nach Angaben mehrerer Beteiligter stehen Konservative, Sozialdemokraten und Liberale hinter den Vorschlägen. Die Linke ist strikt dagegen.
Die Abgeordneten gehen mit den Zugeständnissen auf einige EU-Regierungen zu, die befürchten, Trump mit den Einschränkungen zu verärgern. Auch die Europäische Volkspartei, der auch CDU und CSU angehören, drängt auf eine rasche Umsetzung. „Wir haben zu viel Zeit verloren“, sagte die dort zuständige Abgeordnete Zeljana Zovko.
Chefverhandler des Parlaments ist der Vorsitzende des Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD). Er zeigte sich zuversichtlich für einen Abschluss der Verhandlungen am Dienstagabend.
Die Gespräche könnten sich bis spät in die Nacht ziehen. Kommt eine Einigung zustande, kann die EU eine von Trump auf den 4. Juli gesetzte Frist einhalten. (aafp/red)
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US-General bestätigt Aus für Raketenpläne in Deutschland

Der US-General und NATO-Oberbefehlshaber Alexus Grynkewich hat bestätigt, dass die Vereinigten Staaten vorerst keine weitreichenden Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren werden.
Die zuvor geplante Verlegung eines sogenannten „Long Range Fires Battalion“ werde nicht beginnen, sagte der US-General, der gleichzeitig auch Befehlshaber des für Europa zuständigen US-Militärkommandos Eucom ist.
Grynkewich erklärte zudem, dass der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Abzug von rund 5.000 Soldaten aus Europa zu einem beträchtlichen Teil über die Rückkehr eines sogenannten Brigade Combat Teams erfolgen werde.
Zu möglichen weiteren Anpassungen der US-Truppenstärke in Europa sagte Grynkewich, kurzfristig erwarte er keine anderen Ankündigungen. Langfristig sollte man durchaus mit weiteren Rückverlegungen rechnen, da Europa seine Fähigkeiten und Kapazitäten weiter ausbaue und mehr Verantwortung für die konventionelle Verteidigung Europas übernehme.

Es ging um Tomahawk-Raketen und Hyperschallwaffen

Eine Abmachung aus dem Jahr 2024 hatte eigentlich vorgesehen, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen stationieren, die weit bis nach Russland reichen.
Darunter sollten Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern sein, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.
Zuletzt hatten sich allerdings Hinweise verdichtet, dass sich die Trump-Regierung nicht an die von der Vorgängerregierung getroffene Absprache halten will. Vorausgegangen war ein verbaler Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und Trump.

Schlagabtausch mit Merz

Merz hatte bei einer Diskussion mit Schülern gesagt, die USA könnten den Krieg nicht schnell beenden, „weil die Iraner offensichtlich stärker sind als gedacht und die Amerikaner offensichtlich auch in den Verhandlungen keine wirklich überzeugende Strategie haben“.
Trump attackierte Merz im Anschluss persönlich und warf ihm vor, keine Ahnung zu haben, wovon er spreche. Danach kündigte er den Abzug von Soldaten aus Deutschland an.
Auf die Frage, ob die USA die 2024 von Präsident Joe Biden zugesagten Tomahawk-Mittelstreckenraketen an Deutschland liefern, sagte Merz dann wenig später in der ARD: „Wie ich es im Augenblick sehe, gibt es auch aus den USA heraus ganz objektiv kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben.“
Die Hoffnung der Bundesregierung ist nun, dass Deutschland Tomahawk-Marschflugkörper zumindest kaufen kann.
Zudem wird geprüft, ob nicht ein Joint Venture zwischen deutschen und amerikanischen Unternehmen geschaffen werden könnte, um Tomahawk-Marschflugkörper künftig auch in Deutschland produzieren zu können. Darüber hatte zunächst die „Welt“ berichtet. (dpa/red)
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Irankrieg belastet Vorräte der Seltenen Erden

Im Krieg gegen den Iran haben die USA kiloweise seltene Erden verfeuert. Während in einem Handy nur ein paar Gramm dieser Metalle stecken, sind es bei Raketen mehrere hundert. Das ist einer der Gründe, warum die Vereinigten Staaten mit Hochdruck daran arbeiten, neue Lieferketten für seltene Erden aufzubauen – unabhängig von China.
„Der Konflikt in der Golfregion macht in Echtzeit deutlich, welche Mineralien für militärische Operationen unverzichtbar sind und wo Lieferketten unter Druck zusammenbrechen könnten“, sagt Mahnaz Khan, Expertin für die Versorgung mit kritischen Rohstoffen beim US-Thinktank Silverado Policy Accelerator.
„Das könnte die Möglichkeit, die Waffen wieder aufzustocken, zusätzlich belasten“, befürchtet sie und verweist darauf, dass seltene Erden für alles gebraucht werden – „von Drohnen und Abfangjägern bis hin zu präzisionsgelenkten Raketen“.
Die Denkfabrik CSIS warnte Ende April, dass „es viele Jahre dauern wird, bis die erschöpften Vorräte wieder aufgefüllt sind“.

Neodym, Praseodym, Samarium

Die am häufigsten verwendeten seltenen Erden sind Neodym und Praseodym. Beide sind unverzichtbar für die Herstellung sogenannter Permanentmagnete, die zehn Mal stärker sind als herkömmliche Magnete und in E-Autos, Windkraftanlagen und Smartphones zum Einsatz kommen.
Samarium, ein weiteres dieser 17 seltenen metallischen Elemente, wird für Magnete in der Rüstungsindustrie gebraucht.
In der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump und unter seinem Nachfolger Joe Biden steigerten die Vereinigten Staaten ihren Anteil an der weltweiten Produktion von seltenen Erden mithilfe von Subventionen und steuerlichen Anreizen von drei auf 13 Prozent.

USA bauen heimische Produktion aus

Bis zum vergangenen Jahr gab es in den USA nur eine einzige große Mine für diese Rohstoffe: im kalifornischen Mountain Pass, betrieben von MP Materials. Im Juli eröffnete Ramaco Resources die erste neue Seltenerdmine seit mehr als 70 Jahren – die Brook-Mine in Wyoming.
Bislang wurde an diesem Standort noch nichts gefördert. Weitere Minenprojekte sind in den Bundesstaaten Montana, Wyoming und Nebraska geplant.
Die Vereinigten Staaten setzen wie andere Staaten zudem auf Recycling, um sich mit Technologiemetallen zu versorgen. Gleichzeitig sucht die US-Regierung im Ausland unter Hochdruck nach Quellen. Vor Kurzem ermöglichte sie die Übernahme des brasilianischen Produzenten Serra Verde durch das Start-up USA Rare Earth, an dem Trumps Regierung im Januar einen Anteil von zehn Prozent erwarb.
Um sich weiter abzusichern, schloss Washington in den vergangenen Monaten Abkommen mit Produzentenländern wie Australien, der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Thailand.

Chinas dominiert Verarbeitung der Rohstoffe

Doch der Abbau ist nur der erste Schritt eines Prozesses: Bevor die seltenen Erden verarbeitet werden können, müssen die Metalle aus dem Erz gelöst und die verschiedenen Elemente getrennt werden.
Bei der Trennung ist China führend, 2025 fand dies laut der Internationalen Energie-Agentur zu 91 Prozent in China statt. Peking nutzt die große Nachfrage nach seltenen Erden als geopolitischen Hebel. Vergangenes Jahr schränkte die Regierung den Export bestimmter Technologiemetalle vorübergehend ein.
Beim Besuch von Trump vergangene Woche in China stand das Thema deshalb auch auf der Tagesordnung. Das Unternehmen MP Materials, an dem die US-Regierung zu 15 Prozent beteiligt ist, geht einen Schritt in Richtung Unabhängigkeit von China. In Mountain Pass will es in Kürze selbst mit der Trennung der Elemente beginnen.
Im Januar übernahm der US-Konzern Energy Fuels die Kontrolle über das australische Unternehmen ASM. Energy Fuels plant den Bau eines neuen Standorts in den Vereinigten Staaten, an dem die seltenen Erden auch getrennt werden sollen.

Neue Magnete „Made in USA“

Und USA Rare Earth investierte in den französischen Seltenerdspezialisten Carester; gemeinsam arbeiten sie daran, den Trennungsprozess zu perfektionieren.
Auch bei der Weiterverarbeitung gibt es Fortschritte in den USA: Seit vergangenem Jahr stellen die Start-ups Vulcan Elements und eVAC Magnetics Permanentmagnete her. „Wir verkaufen nicht nur Magnete“, sagt John Maslin, Chef von Vulcan Elements der Nachrichtenagentur AFP.
„Wir bieten eine sichere, von China unabhängige Lieferkette.“ Maslin hält es für möglich, dass die USA bei den seltenen Erden – von der Gewinnung bis zum Verkauf von Permanentmagneten – völlig unabhängig werden. Sein Rat, damit das gelingt: „Die Branche muss innovativ sein und einen Sprung nach vorne wagen, anstatt China einfach nur zu kopieren.“ (afp/red)
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Trump verschiebt Militärschlag gegen den Iran nach Appellen aus dem Nahen Osten


In Kürze:

  • Geplanter US-Angriff wurde ausgesetzt
  • Diplomatische Gespräche laufen weiter
  • Militärische Option bleibt bestehen

 
US-Präsident Donald Trump erklärte am Montag, dass das US-Militär den Iran nicht angreifen werde, obwohl ein für Dienstag geplanter Angriff zuvor im Raum gestanden hatte. Die Entscheidung stellt eine kurzfristige Änderung der militärischen Planung dar und erfolgt vor dem Hintergrund laufender politischer Abstimmungen.
In einem Beitrag auf Truth Social schrieb der US-Präsident, der Schlag gegen den Iran sei „für morgen angesetzt gewesen“. Dieser sei jedoch abgesagt worden. Grund sei die Einschätzung, dass er und andere Staatsführer davon ausgehen, dass „ein Deal mit Teheran zustande kommen wird“, der für die USA „sehr akzeptabel“ sein werde.
Er fügte hinzu, dass die Absage weiterer militärischer Maßnahmen auch auf Wunsch der Führer von Katar, der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens erfolgt sei.
Die USA planten für Dienstag laut Trump einen Angriff auf den Iran (Archivbild).

Die USA planten für Dienstag laut Trump einen Angriff auf den Iran (Archivbild).

Foto: Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa

Laufende Verhandlungen

Ein möglicher Deal werde „in jedem Fall: keine Atomwaffen für den Iran“ beinhalten, schrieb der Präsident. Er fügte hinzu, dass er Pentagon-Chef Pete Hegseth und den Generalstabschef der Streitkräfte Dan Caine, angewiesen habe, den für Dienstag geplanten Angriff auszusetzen.
Trump warnte jedoch zugleich, er habe sie „weiter angewiesen, bereit zu sein, einen umfassenden, groß angelegten Angriff auf den Iran jederzeit durchzuführen“, falls keine akzeptable Einigung erzielt werde.
Die Äußerung erfolgt, während Trump gegenüber der „New York Post“ erklärte, dass die Verhandlungen mit dem Iran weiterlaufen. Dabei betonte er zugleich, dass er keine Details eines möglichen Abkommens nennen werde.
„Ich kann Ihnen sagen, sie wollen mehr denn je einen Deal machen, weil sie wissen, was bald passieren wird“, sagte Trump der Zeitung und fügte hinzu: „Es ist eine Verhandlung. Ich werde nicht dumm sein.“

Angespannte Lage am Golf trotz Waffenstillstand

Seit mehr als einem Monat hält der Waffenstillstand zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran weitgehend. Allerdings löste ein Drohnenangriff am Sonntag ein Feuer am Rand des einzigen Atomkraftwerks der Vereinigten Arabischen Emirate aus – in dem, was Behörden als „unprovozierten terroristischen Angriff“ bezeichneten.
Niemand wurde für den Drohnenangriff verantwortlich gemacht, doch er verdeutlichte das Risiko eines erneuten Krieges. Denn auch die USA und der Iran signalisierten, dass sie bereit seien die Kämpfe wieder aufzunehmen. Verletzte oder eine radioaktive Freisetzung wurden nicht gemeldet.
Die VAE, die Luftabwehrsysteme und Personal aus Israel beherbergen, haben den Iran kürzlich beschuldigt, Drohnen- und Raketenangriffe durchgeführt zu haben. Die Spannungen haben sich wegen der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus verschärft. Saudi-Arabien verurteilte den Angriff und erklärte später, es habe drei Drohnen abgefangen, die aus dem irakischen Luftraum eingedrungen seien.
Der Iran greift auch Saudi-Arabien weiter an. Foto: -/Xinhua/dpa

Der Iran greift auch Saudi-Arabien weiter an.

Foto: -/Xinhua/dpa

Atomstreit mit dem Iran

Im Rahmen eines Friedensabkommens erklärte Trump, dass der Iran sein angereichertes Uran abgeben und sicherstellen solle, dass Nuklearprogramme nicht weiter fortgesetzt werden dürften. Er wirft dem Land vor, die Produktion von Atomwaffen anzustreben.
Der Iran besteht darauf, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Allerdings hat das Land Uran inzwischen nahe an die Waffentauglichkeit angereichert. Zudem wird weithin vermutet, dass der Iran bis mindestens zum Jahr 2003 auch an einem militärischen Teil seines Atomprogramms gearbeitet hat. Außerdem hat Teheran die Arbeit von Inspektoren der Vereinten Nationen wiederholt eingeschränkt – und das auch nach dem 12-tägigen Konflikt mit den Vereinigten Staaten und Israel im vergangenen Jahr.
Das iranische Regime verlange hingegen die Rückgabe eingefrorener Vermögenswerte, forderte ein iranischer Beamter laut Staatsmedien am Montag. Forderungen der USA bezüglich des Atomprogramms seien „gegen die Rechte des iranischen Volkes“.
„Das ist gegen die Logik, und der Iran wird dem nicht zustimmen. Die Amerikaner müssen verstehen, dass der Iran nicht zustimmen wird, den Krieg im Austausch für nukleare Verpflichtungen zu beenden“, sagte der Beamte.
 
Die Associated Press hat zu diesem Bericht beigetragen. 
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Postpones Scheduled Attack on Iran at Request of Middle Eastern Leaders“. (deutsche Bearbeitung zk)
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Ebola-infizierter US-Bürger wird nach Deutschland gebracht – Anstieg der Totenzahl im Kongo

Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte am Dienstag, 19. Mai: Ein Ebola-infizierter US-Bürger wird zur Behandlung nach Deutschland verlegt.

Im Kongo stieg die Zahl der Todesopfer nach Behördenangaben derweil auf mehr als 190. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, äußerte sich in Genf „sehr besorgt“ über das „Ausmaß und die Geschwindigkeit“ der Ebola-Ausbreitung.

Infizierter US-Bürger wird in Deutschland behandelt

Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte am Dienstag auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, die US-Behörden hätten „die Bundesregierung um Hilfe bei der Behandlung eines US-amerikanischen Staatsbürgers gebeten, der sich im Kongo mit Ebola infiziert hat“.
Dazu würden nun Vorkehrungen getroffen. Weitere Details wollte das Ministerium zunächst nicht nennen, verwies aber darauf, dass Deutschland für die Versorgung von Patienten mit hochansteckenden Krankheiten über ein bundesweites Expertennetzwerk verfüge.

US-Bürger infizierte sich bei Arbeitseinsatz in Kongo mit Ebola

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte am Montag erklärt, dass ein US-Bürger sich „im Rahmen seiner Arbeit in der Demokratischen Republik Kongo“ mit dem Ebola-Virus infiziert habe.
Er habe im Laufe des Wochenendes Symptome entwickelt und sei am späten Sonntagabend positiv auf das gefährliche Virus getestet worden, führte Satish Pillai aus, der bei der CDC für den Umgang mit Ebola zuständig ist. Bereits am Wochenende hatte die CDC erklärt, dass sie daran arbeite, eine kleine Zahl von „direkt von dieser Epidemie betroffenen“ US-Bürgern heimzuholen.

WHO ruft internationale Notlage aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wegen der Epidemie am Wochenende eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen – ihre zweithöchste Alarmstufe.
Das Epizentrum der Epidemie befindet sich in Ituri, einer Provinz im Nordosten der DR Kongo, die an Uganda und den Südsudan grenzt. Für Dienstag berief die WHO am Morgen eine Krisensitzung zu der Epidemie ein.

131 Tote und 513 Verdachtsfälle durch Bundibugyo-Ebola

Der kongolesische Gesundheitsminister Samuel Roger Kamba informierte in der Nacht zu Dienstag über einen deutlichen Anstieg der mutmaßlich durch Ebola verursachten Todesopfer.
131 mit dem Virus infizierte Menschen starben demnach mittlerweile, insgesamt gebe es 513 Verdachtsfälle. Zuletzt waren aus der DR Kongo 91 Tote und 350 Ansteckungen gemeldet worden.
Die gegenwärtige Ebola-Epidemie wird von der seltenen Bundibugyo-Variante verursacht. Gegen sie gibt es keinen Impfstoff und keine gezielte Therapie.

Lauterbach fordert verstärkte Impfstoffforschung gegen Ebola-Virus

Karl Lauterbach (Archiv)

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des neuen Ebola-Ausbruchs in Afrika eine verstärkte Impfstoffforschung gegen das Virus gefordert.
„Für die Unternehmen, die hier die Forschung machen, ist das nicht lukrativ“, sagte er in einem Podcast des Magazins „Stern“ laut Mitteilung vom Dienstag. Vor allem die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump habe viel Schaden angerichtet.
Die von den US-Amerikanern finanzierte Impfstoffforschung sei stark eingebrochen. Vor Ort fehlten die amerikanischen Spezialisten. „Die amerikanischen Experten, die werden wirklich weltweit vermisst“, sagte Lauterbach. Die Amerikaner hätten mit die besten Pandemieexperten der Welt.
In Deutschland gebe es eine geringe Gefahr eines Ebola-Ausbruchs. „In Deutschland selbst sehe ich im Moment kein Risiko, aber es muss uns natürlich zu denken geben, wenn solche Zoonosen, also von Tieren auf den Menschen übertragenen Erreger und Krankheiten, zunehmen“, sagte er. Der aktuelle Ausbruch sei für Deutschland und Europa nicht gefährlich. (afp/red)
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Ebola-infizierter US-Bürger wird in Deutschland behandelt

Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte, dass ein Ebola-infizierter US-Bürger zur Behandlung nach Deutschland verlegt wird. Die US-Behörden hätten „die Bundesregierung um Hilfe bei der Behandlung eines US-amerikanischen Staatsbürgers gebeten, der sich im Kongo mit Ebola infiziert hat“.

Dazu würden nun Vorkehrungen getroffen. Weitere Details wollte das Ministerium zunächst nicht nennen, verwies aber darauf, dass Deutschland für die Versorgung von Patienten mit hochansteckenden Krankheiten über ein bundesweites Expertennetzwerk verfüge.

Im Kongo stieg die Zahl der Todesopfer nach Behördenangaben derweil auf mehr als 190. Der Chef der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, äußerte sich in Genf „sehr besorgt“ über das „Ausmaß und die Geschwindigkeit“ der Ebola-Ausbreitung.

US-Bürger infizierte sich bei Arbeitseinsatz in Kongo mit Ebola

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte gestern gesagt, dass ein US-Bürger sich „im Rahmen seiner Arbeit in der Demokratischen Republik Kongo“ mit dem Ebola-Virus infiziert habe.
Er habe im Laufe des Wochenendes Symptome entwickelt und sei am späten Sonntagabend positiv auf das gefährliche Virus getestet worden, führte Satish Pillai aus, der bei der CDC für den Umgang mit Ebola zuständig ist. Bereits am Wochenende hatte die CDC erklärt, dass sie daran arbeite, eine kleine Zahl von „direkt von dieser Epidemie betroffenen“ US-Bürgern heimzuholen.

WHO ruft internationale Notlage aus

Die WHO hat wegen der Epidemie am Wochenende eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen – ihre zweithöchste Alarmstufe.
Das Epizentrum der Epidemie befindet sich in Ituri, einer Provinz im Nordosten der DR Kongo, die an Uganda und den Südsudan grenzt. Für Dienstag berief die WHO am Morgen eine Krisensitzung zu der Epidemie ein.
Der kongolesische Gesundheitsminister Samuel Roger Kamba informierte über einen deutlichen Anstieg der mutmaßlich durch Ebola verursachten Todesopfer.
131 mit dem Virus infizierte Menschen starben mittlerweile, insgesamt gebe es 513 Verdachtsfälle. Zuletzt waren aus der DR Kongo 91 Tote und 350 Ansteckungen gemeldet worden.

Lauterbach fordert verstärkte Impfstoffforschung gegen Ebola-Virus

Karl Lauterbach (Archiv)

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des neuen Ebola-Ausbruchs in Afrika eine verstärkte Impfstoffforschung gegen das Virus gefordert.
„Für die Unternehmen, die hier die Forschung machen, ist das nicht lukrativ“, sagte er in einem Podcast des Magazins „Stern“ laut Mitteilung vom Dienstag. Vor allem die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump habe viel Schaden angerichtet.
Die von den US-Amerikanern finanzierte Impfstoffforschung sei stark eingebrochen. Vor Ort fehlten die amerikanischen Spezialisten. „Die amerikanischen Experten, die werden wirklich weltweit vermisst“, sagte Lauterbach. Die Amerikaner hätten mit die besten Pandemieexperten der Welt.
In Deutschland gebe es eine geringe Gefahr eines Ebola-Ausbruchs. „In Deutschland selbst sehe ich im Moment kein Risiko, aber es muss uns natürlich zu denken geben, wenn solche Zoonosen, also von Tieren auf den Menschen übertragenen Erreger und Krankheiten, zunehmen“, sagte er. Der aktuelle Ausbruch sei für Deutschland und Europa nicht gefährlich. (afp/red)
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kultur

„Blowin’ In The Wind“: Bob Dylan wird 85

Er ist einer der bekanntesten Sänger und Songwriter der Welt und auch im hohen Alter weiter auf Tour: Bob Dylan feiert am Sonntag seinen 85. Geburtstag. Trotz schätzungsweise mehr als 125 Millionen verkaufter Alben und zahlreicher Auszeichnungen für seine mehr als 600 Songs gilt Dylan als rätselhaft und undurchschaubar.
Protestsänger, Lagerfeuer-Legende, Rockstar, Prophet: Es gibt kein Etikett, das Bob Dylan nicht aufgeklebt wurde. Doch er hat es immer abgelehnt, sich festlegen zu lassen: privat, politisch und vor allem künstlerisch.
„I’m a man of contradictions, I’m a man of many moods, I contain multitudes“ (Ich bin ein Mensch voller Widersprüche, ich bin ein Mensch mit vielen Stimmungen, in mir stecken viele Facetten), singt Dylan auf seinem letzten Studioalbum „Rough and Rowdy Ways“ von 2020.

Alte Hits für persönliche Musik

Dylan gehört wie die Rolling Stones zu jener Garde von Musikern, die einfach immer weitermachen. Doch unter den Überlebenden seiner als glorreich gefeierten Generation ist er wohl derjenige, der sich am wenigsten um den Ruhm früherer Tage schert. Seine Konzerte gleichen noch heute einer Wundertüte. Wenn er seine alten Hits spielt, dann abgewandelt.
„Meine Songs sind meine persönliche Musik – es sind keine gemeinschaftlichen Veranstaltungen“, sagte er einmal dem Magazin „Rolling Stone“. „Ich schreibe keine Songs fürs Lagerfeuer.“
Für einen Musiker, dessen Songs bis heute zum Grillabend-Repertoire gehören, mag die Aussage verblüffen. Doch Dylan war schon immer ein Künstler, der mit Brüchen und Wendungen auffiel.

Eigentlich hieß er Robert Allen Zimmerman

Bob Dylan wurde am 24. Mai 1941 als Robert Allen Zimmerman im Bundesstaat Minnesota im Mittleren Westen in eine jüdische Familie geboren. Anfang der 1960er Jahre ging er nach New York und mischte mit schnarrender Stimme, Gitarre und Mundharmonika die Folkszene auf.
Mit Songs wie „Blowin‘ In The Wind“ und „The Times They Are A-Changin’“ stieg er zu einer Ikone der Bürgerrechts- und Friedensbewegung auf. Zugleich bestritt er, Sprecher seiner Generation zu sein.
Dann leistete sich Dylan das Unerhörte: Beim Newport-Folkfestival 1965 zückte er eine elektrische Gitarre und wurde von seinen Fans ausgebuht. Dem Pionier war’s egal – er war in die Dimension des Folk-Rock vorgestoßen. Sein Song „Like A Rolling Stone“ gilt als ein Meisterwerk aus dieser Zeit.
Ein schwerer Motorradunfall zwang Dylan ab 1966 zu einer Schaffenspause. Nicht alle seine Alben in den Folgejahren erreichten früheres Niveau. Dennoch schrieb er Klassiker wie „Knockin‘ On Heaven’s Door“ oder „All Along the Watchtower“, die vielfach gecovert wurden.

Christ, Gospel, Oscar-Prämie, Literatur-Nobelpreis

Ende der 70er Jahre verstörte er erneut. Er bezeichnete sich als „wiedergeborener Christ“ und brachte entsprechende Alben heraus. An diese Zeit erinnert unter anderem sein Gospelsong „Gotta Serve Somebody“, für den er 1980 einen seiner zehn Grammys erhielt. Im Jahr 2001 heimste er für „Things Have Changed“ zudem einen Oscar ein.
Im Jahr 2016 wurde Dylan als erster Musiker überhaupt mit dem Literatur-Nobelpreis geadelt, weil er laut Jury „innerhalb der großen amerikanischen Liedtradition neue poetische Ausdrucksformen geschaffen hat“.
Er reagierte zunächst mit Schweigen und nahm die Auszeichnung schließlich sechs Monate später unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Empfang.

Einer der reichsten Musiker weltweit

Von Dylans mysteriöser Art handelt auch der biographische Film „A Complete Unknown“ von 2024, in dem Schauspieler Timothée Chalamet den Musiker gibt. Darin wird seine Beziehung zu Folk-Legende Joan Baez beleuchtet, die unter den Zurückweisungen litt.
Statt Baez heiratete Dylan nacheinander zwei andere Frauen und hatte mit ihnen sechs Kinder. Sein 1969 geborener Sohn Jakob Dylan ist selbst Musiker und brachte es zu einigem Erfolg.
In vielen Songs hat sich Bob Dylan mit der Vergänglichkeit befasst. „Ich schlafe mit dem Leben und dem Tod im selben Bett“, singt er in „I Contain Multitudes“. „Jedes menschliche Wesen, egal wie stark oder mächtig, ist schwach, wenn es um den Tod geht“, sagte er vor einigen Jahren in einem Interview.
Als Musiklegende ist Dylan ohnehin unsterblich. Das lässt sich auch finanziell messen: Sein Wert wird auf 500 Millionen Dollar geschätzt. Damit ist er einer der reichsten Musiker weltweit. (afp/red)
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gesellschaft

Feuer in Vorort von Los Angeles: Behörden ordnen für einige Gebiete Evakuierungen an

In einem Vorort von Los Angeles ist ein Feuer ausgebrochen, das sich nach Angaben der Feuerwehr „gefährlich schnell ausbreitet“. Wie die Behörden mitteilten, brennt es seit Montagvormittag (Ortszeit) in Simi Valley. Der Ort liegt rund 60 Kilometer nordwestlich der kalifornischen Millionenmetropole.
In Simi Valley leben mehr als 100.000 Menschen, für mehrere Gebiete der Stadt ordnete die Feuerwehr eine Evakuierung der Bewohner an.
Das Feuer bedrohe Gebäude und Infrastruktur, erklärten die Behörden. Ein Haus ist zerstört, über Opfer gibt es keine Meldungen.

Auch Thousand Oaks betroffen

Angetrieben von Windböen mit Geschwindigkeiten von bis zu 55 Stundenkilometern erfasste der „Sandy Fire“ genannte Brand nach Angaben der Feuerwehrbehörde CalFire bis Montagabend eine Fläche von 552 Hektar. Die Löscharbeiten wurden demnach durch hohe Temperaturen und geringe Luftfeuchtigkeit erschwert.
Von den Evakuierungsanordnungen betroffen waren neben Teilen von Simi Valley auch die benachbarte Stadt Thousand Oaks, wo sich die Bewohner einiger Viertel in Sicherheit bringen sollten. Für mehrere Wohngebiete im Norden von Los Angeles galten indes Evakuierungswarnungen.
In diesem Fall seien die Bewohner „nicht verpflichtet, das Gebiet sofort zu verlassen“, sagte die Bürgermeisterin von Los Angeles, Karen Bass, Journalisten. Sie würden jedoch dazu angehalten, „wachsam zu sein und sich auf eine Evakuierung vorzubereiten“, falls sich die Lage verschlechtere und eine Evakuierungsanordnung erlassen werde.
„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehen wir nicht davon aus, dass der Waldbrand das Stadtgebiet von Los Angeles erreichen wird“, fügte Bass hinzu.
Anfang 2025 war Los Angeles von verheerenden Waldbränden heimgesucht worden, bei denen dutzende Menschen ums Leben kamen und zehntausende Gebäude zerstört wurden. (afp/red)
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gesellschaft

Mehrere Tote nach Angriff auf Moschee in San Diego – Trump spricht von „schrecklicher Situation“

Bei einem Schusswaffenangriff auf einem Moscheegelände in der kalifornischen Stadt San Diego sind nach Behördenangaben mehrere Menschen getötet worden. Polizeichef Scott Wahl sprach am 18. Mai von drei Toten und von zwei toten mutmaßlichen Angreifern.
Diese töteten sich nach ersten Erkenntnissen selbst. Die Polizei geht nach eigenen Angaben derzeit von einer islamfeindlichen Tat aus, es lägen aber noch keine genaueren Angaben zum Motiv der Täter vor.
US-Präsident Donald Trump sprach im Weißen Haus von einer „schrecklichen Situation“. Er habe erste Informationen erhalten, sagte Trump, die Behörden würden den Fall „sehr gründlich“ prüfen.
Der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, dankte den Einsatzkräften und rief die Bevölkerung auf, den Anweisungen der örtlichen Behörden zu folgen.

Moschee mit Schule betroffen

Der Angriff ereignete sich in einem islamischen Zentrum, das nach eigenen Angaben die größte Moschee der Hafenstadt sowie eine Schule beherbergt.
Die ersten Einsatzkräfte seien binnen vier Minuten nach einem Notruf wegen eines aktiven Schützen eingetroffen, sagte Polizeichef Wahl. Vor dem Zentrum hätten sie „drei tote Opfer“ gefunden. Daraufhin sei die Polizei mit einem Einsatzkonzept für aktive Schützen in die Moschee und die angrenzende Schule vorgedrungen.
Nach den Schüssen in San Diego.

Nach den Schüssen in San Diego.

Foto: Gregory Bull/AP/dpa

Nach Angaben Wahls gingen zudem Notrufe über weitere Schüsse in der Nähe ein; ein dort arbeitender Landschaftsgärtner sei beschossen, aber nicht getroffen worden.
Unter den Todesopfern war nach Polizeiangaben ein Sicherheitsmitarbeiter des Islamischen Zentrums. Nach ersten Erkenntnissen der Ermittler habe er „eine entscheidende Rolle“ dabei gespielt, Schlimmeres zu verhindern, sagte Wahl. Die Identität der beiden weiteren Todesopfer wurde zunächst nicht veröffentlicht.

Alle Mitarbeiter und Kinder in Sicherheit

Der Imam des Zentrums, Taha Hassane, erklärte, alle Mitarbeiter, Lehrkräfte und Kinder seien in Sicherheit. „Wir haben noch nie eine solche Tragödie erlebt“, sagte er.
Er bete für die betroffenen Familien und stehe solidarisch an der Seite der muslimischen Gemeinde. Es sei „äußerst empörend, einen Ort des Gebets anzugreifen“. (afp/red)
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US-Regierung richtet milliardenschweren Entschädigungsfonds ein

Die US-Regierung hat einen Fonds zur Entschädigung angeblicher Justizopfer der Vorgängerregierung unter Präsident Joe Biden eingerichtet.
Der Fonds ist mit rund 1,8 Milliarden Dollar (1,5 Milliarden Euro) dotiert, wie der amtierende Justizminister und frühere Anwalt von Präsident Donald Trump, Todd Blanche, am Montag mitteilte. Die oppositionellen Demokraten sprachen von einem „Schmiergeldfonds“.
Aus dem Fonds könnten etwa hunderte Trump-Anhänger eine Entschädigung verlangen, die nach dem Angriff auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 strafrechtlich verurteilt worden waren.
Trump hatte sie vor gut einem Jahr kollektiv begnadigt. Dem heutigen Präsidenten wurde vorgeworfen, seine Anhänger zum Angriff auf das Kapitol angestachelt zu haben, um die Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden gewaltsam zu verhindern.
Ein Verfahren gegen Trump wegen dieses Vorwurfs wurde eingestellt. (afp/red)
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USA verlängern Ausnahmeregelung für russisches Öl erneut um 30 Tage

Die US-Regierung hat die Lockerung der Sanktionen für russisches Öl erneut um einen Monat verlängert.
Das Finanzministerium in Washington erteilte am Montag, 18. Mai, eine zeitlich begrenzte Ausnahme-Lizenz, die für weitere 30 Tage den Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten erlaubt, die sich bereits auf Schiffen befinden.
Die Verlängerung biete „den am stärksten gefährdeten Ländern die Möglichkeit, vorübergehend auf russisches Öl zuzugreifen“, erklärte US-Finanzminister Scott Bessent.
Die Lockerung der Sanktionen betrifft auch Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte.
Ausgenommen sind lediglich russische Öllieferungen an den Iran, Kuba und Nordkorea sowie von Russland besetzte Gebiete in der Ukraine, einschließlich der Krim.
Die USA hatten im März wegen der Sperrung der Straße von Hormus und der in der Folge stark gestiegenen Ölpreise die gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Sanktionen gelockert.
Dies war eigentlich nur als vorübergehende Maßnahme gedacht. Mitte April war die Maßnahme jedoch bereits einmal um einen Monat verlängert worden. Diese war am Samstag ausgelaufen. (afp/red)
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G7: Klingbeil fordert mehr „europäischen Patriotismus“ in Handelskonflikten

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat mit Blick auf globale Handelskonflikte „mehr europäischen Patriotismus“ gefordert. „Ich will die europäische Souveränität und Resilienz stärken“, sagte Klingbeil am Rande eines zweitägigen Treffens der G7-Finanzminister und -Notenbankchefs am Montag in Paris.
„Wir sehen, wie die anderen die Regeln ändern, und ich habe keine Lust, dass wir am Ende die Dummen sind“, fügte er hinzu.
Er sei fest davon überzeugt, „dass wir mehr europäischen Patriotismus brauchen, wenn es darum geht, unsere Interessen durchzusetzen“, sagte Klingbeil. Deswegen müsse Europa sein „Instrumentarium schärfen“.

Seltene Erden im Fokus

Mit Blick auf Seltene Erden, deren Export China in letzter Zeit beschränkt hat, forderte Klingbeil, den Einkauf zu verbessern und die Produktion auszubauen.
Er habe in der G7-Runde zudem den Vorschlag gemacht, innerhalb von Europa stärker auf Recycling-Quoten zu setzen. „Die Vorschläge liegen auf dem Tisch, wir haben keine Zeit zu verlieren“, betonte der Minister.
Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Roland Lescure sagte zum Auftakt des Treffens, es gehe darum zu zeigen, „dass Multilateralismus nützlich ist und gut funktioniert“.
Lescure verwies darauf, dass die Seltenen Erden „ein wichtiges Kettenglied bei der Elektrifizierung“ seien. „Wir müssen bei kritischen Rohstoffen das tun, was wir in den 1970er Jahren im Energiebereich getan haben, nämlich es zum Gemeingut zu erklären“, sagte er.

G7 beraten über Iran-Folgen

Bei dem Pariser Treffen ging es auch um die anhaltende Blockade der Straße von Hormus. Es gebe einen „starken Wunsch, dass wir innerhalb der G7 stark zusammenarbeiten, wenn es darum geht, die Folgen des Iran-Kriegs zu klären“, sagte Klingbeil.
Der Bundesfinanzminister will am Dienstag in Paris mit seinem ukrainischen Kollegen Serhij Martschenko ein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Ukraine unterzeichnen.
„Das ist ein wichtiges Signal für die deutsche und die ukrainische Wirtschaft“, sagte Klingbeil. Die G7-Minister hätten bei ihrem Treffen auch deutlich gemacht, dass sie „ungebrochen an der Seite der Ukraine stehen“.
Neben G7-Vertretern sind bei dem Treffen in Paris auch die Finanzminister aus Brasilien, Indien, Südkorea und Kenia zu Gast.
In Zeiten, in denen es darum gehe, Lieferketten anders zu strukturieren, sei die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Regionen auf der Welt besonders wichtig.
Klingbeil war am Nachmittag nach eigenen Angaben vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu einem Vier-Augen-Gespräch empfangen worden.
Dabei sei es unter anderem darum gegangen, die Kapitalmarktunion voranzubringen, für die Macron seit Jahren wirbt.
Frankreich hatte im Januar den rotierenden Vorsitz über die Gruppe der sieben großen Industrienationen übernommen. Im Juni ist im ostfranzösischen Evian ein Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs geplant. (afp/red)