US-Präsident Trump gab am Sonntag, dem 14. Juni, bekannt, dass sich die USA und der Iran auf eine vollständige Öffnung der Straße von Hormus geeinigt hätten. Im Gegenzug würden die USA ihre Seeblockade gegen den Iran aufheben. Der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif, der bei den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran als wichtiger Vermittler fungierte, erklärte, die offizielle Unterzeichnungszeremonie des Abkommens werde am Freitag, dem 19. Juni, in der Schweiz stattfinden.
Eine Einigung mit dem Iran sei „jetzt vollständig“, erklärte Trump am Sonntag. Die Sperrung der Straße von Hormus für die Schifffahrt werde aufgehoben, ebenso die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine: „Schiffe der Welt, lasst eure Motoren an. Lasst das Öl fließen!“. Ein iranischer Regierungsvertreter sprach von einem „sofortigen und dauerhaften Ende“ des Krieges.
Vermittler Pakistan verkündete ebenfalls eine Einigung. Diese umfasse eine sofortige Waffenruhe in der gesamten Region einschließlich des Libanon, erklärte Premierminister Shebaz Sharif. Vereinbart sei ein „sofortiges und dauerhaftes Ende“ der Militäreinsätze an allen Fronten. Bei einer Reihe von Treffen in den kommenden Tagen sollten „die Grundlage für technische Gespräche“ gelegt werden. Am kommenden Freitag solle das Rahmenabkommen in Genf in der Schweiz unterzeichnet werden.
Trump schrieb in seinem Onlinedienst Truth Social, er erteile „hiermit die volle Genehmigung zur abgabenfreien Öffnung der Straße von Hormus“. Zeitgleich genehmige er die sofortige Aufhebung der Blockade durch die US-Marine. Die für den weltweiten Transport von Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus war seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar durch die iranische Armee faktisch gesperrt, seit Wochen hatte die US-Marine zudem iranische Häfen blockiert.
Vance wird an der Unterzeichnungszeremonie teilnehmen
Das bevorstehende Abkommen wird in Form eines „Memorandum of Understanding“ (MoU) vorliegen. Der US-Vizepräsident erklärte am Sonntagabend, dass die Einigung mit dem Iran „ein wichtiger Moment für die USA“ sei, es aber noch viel zu tun gebe.
Er kündigte an, an der offiziellen Unterzeichnungszeremonie des MoU zwischen den USA und dem Iran teilnehmen zu wollen. Auch Präsident Trump selbst könnte anwesend sein.
In einem Telefoninterview mit Fox News fügte Vance hinzu: „Wir prüfen noch die logistischen Details bezüglich der Teilnehmer der Unterzeichnungszeremonie. Ich habe auf jeden Fall vor hinzugehen, aber es ist auch möglich, dass der Präsident selbst anwesend sein wird.“
Der Vizepräsident erklärte, das Abkommen drehe sich um drei Kernpunkte: Erstens die sofortige Öffnung der Straße von Hormus und im Gegenzug die Aufhebung der Seeblockade der USA gegen den Iran, zweitens die Garantie, dass der Iran niemals nach Atomwaffen streben, diese erwerben oder kaufen werde und drittens die Einhaltung des Abkommens.
„Es muss klar sein, dass all dies nur dann umgesetzt werden kann, wenn der Iran seine Verpflichtungen erfüllt“, sagte Vance.
Reaktion der iranischen Seite
Der für Rechts- und internationale Angelegenheiten zuständige stellvertretende iranische Außenminister Kazem Gharibabadi teilte den staatlichen Medien am Sonntag mit, dass der Text des „Memorandum of Understanding“ mit den USA endgültig festgelegt worden sei.
„Der Text des Memorandum of Understanding ist fertiggestellt und die offizielle Unterzeichnungszeremonie für das Islamabad-Memorandum of Understanding wird am Freitag in der Schweiz stattfinden“, sagte Gharibabadi und fügte hinzu: „Unsere Verpflichtungen treten ab Freitag in Kraft.“
Er stellte jedoch klar, dass zwei Dinge sofort in Kraft treten werden: Erstens werde der Krieg an allen Fronten (einschließlich im Libanon) sofort und dauerhaft beendet und zweitens werde die zuvor von den USA gegen den Iran verhängte Seeblockade aufgehoben.
Der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi sagte in der Nacht im Staatsfernsehen, das Abkommen bedeute „das sofortige und dauerhafte Ende des Krieges und der Militäreinsätze an den verschiedenen Fronten einschließlich des Libanon“. Er erklärte den Iran zum Sieger in dem seit mehr als drei Monaten andauernden Krieg. Die USA und Israel hätten ihre Kriegsziele dagegen nicht erreicht.
Nur Stunden vor der Verkündung der Einigung hatte der Iran mit Vergeltung für einen israelischen Angriff auf die pro-iranische Hisbollah-Miliz in Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut gedroht. Der Iran hatte ein Abkommen mit den USA von einer umfassenden Waffenruhe auch im Libanon abhängig gemacht.
Trump hatte die Unterzeichnung des Abkommens ursprünglich bereits für Sonntag, seinen 80. Geburtstag, in Aussicht gestellt. Den ganzen Sonntag über gab es dann widersprüchliche Signale zu der möglichen Einigung zwischen den USA und dem Iran.
Die USA und Israel hatten den Krieg am 28. Februar mit Luftangriffen auf den Iran begonnen. Der Iran reagierte mit Drohnen- und Raketenangriffen auf Israel, auf US-Einrichtungen in der Region sowie auf Ziele in mehreren Ländern der Golfregion. Seit dem 8. April galt eine brüchige Waffenruhe. (afp/red)
