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Wadephul trifft Rubio in Washington

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zusammengekommen. Rubio empfing Wadephul am Montag, 29. Juni, mit Handschlag im Außenministerium, wie ein AFP-Reporter berichtete.
Der CDU-Politiker hatte erklärt, er wolle mit dem US-Außenminister vor dem NATO-Gipfel in der Türkei Anfang Juli über eine neue Lastenteilung im Bündnis und eine langfristige Unterstützung für die Ukraine beraten.
Die USA wollen ihre Truppenpräsenz in Europa reduzieren und 5000 Soldaten aus Deutschland abziehen. Dennoch seien die USA für die Bundesrepublik der „wichtigste Partner außerhalb Europas“, hatte Wadephul vor seiner Abreise erklärt.

Ukraine und Iran auf der Agenda

Als weitere Themen des Gesprächs nannte er den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Iran-Kriegs.
Der NATO-Gipfel findet kommende Woche Dienstag und Mittwoch in der türkischen Hauptstadt Ankara statt. Das Verhältnis zwischen den USA und ihren Verbündeten ist angespannt. Washington dringt seit langem darauf, dass die europäischen NATO-Staaten mehr Verantwortung für die Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen.
US-Präsident Donald Trump warf den Europäern zudem mangelnde Unterstützung im Iran-Krieg vor. Er drohte mehrfach, die NATO-Partner im Ernstfall nicht gegen Russland zu unterstützen. (afp/red)
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Exportkrise am Golf: Wie Länder die Straße von Hormus umgehen wollen

In der Golfregion träumen einige von einer Zukunft, in der die Straße von Hormus beim Exportgeschäft weniger wichtig ist. Rund vier Monate dauert die weitgehende Blockade nun schon – und selbst nach dem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran weiß niemand, wann der Krieg enden und der Seeweg wieder normal befahrbar sein könnte. Mit den jüngsten Angriffen beider Seiten ist die Lage wieder eskaliert.
Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und der Irak suchen dringend nach Alternativen. Es geht vor allem um neue Pipelines, aber auch um den Landweg auf Straßen und Schienen, damit Öl oder auch Containerwaren auf einer anderen Route ans Ziel kommen. Saudi-Arabien denkt auch darüber nach, seine Lagerkapazitäten für Öl weltweit zu erhöhen.
Der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus läuft weiter nur verhalten. (Archivbild)

Der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus läuft nur verhalten. (Archivbild)

Foto: -/The Visible Earth/NASA/dpa

Warum gibt es nicht längst andere Exportwege?

Die gibt es teils, aber Pipelines über Land sind teuer, über Ländergrenzen hinweg politisch oft schwierig umsetzbar und geplagt von Verzögerungen. Das Problem einer möglichen Blockade ist aber bekannt.
Der Iran hat schon vor mehr als 40 Jahren damit gedroht, die Straße von Hormus faktisch zu schließen, damals im Krieg mit dem benachbarten Irak. Schon lang forderten Energieexperten deshalb, dass die Golfstaaten andere Wege finden müssten für ihre Exporte.
Nun – mit laufenden Verlusten in Milliardenhöhe – ist der Druck nochmals gestiegen. Die niederländische Denkfabrik HCSS spricht vom „größten und komplexesten Energie-Schock der Geschichte“. Ein Viertel des weltweiten Erdöltransports zur See läuft über die Straße von Hormus. Ein Teil davon kann über bestehende Pipelines in Saudi-Arabien, den Emiraten und dem Irak umgeleitet werden – der Rest ist weitgehend blockiert.
Dies sind einige der Ideen für alternative Strecken:

VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE

  • Das Land ist mit Saudi-Arabien zwar einer der wenigen Staaten, die zumindest einen Teil des Rohöls auch über Pipelines befördern können. Um die Kapazität noch zu erhöhen, wird aber der Bau einer weiteren West-Ost-Pipeline an den Golf von Oman beschleunigt – mit dem Ziel, diese schon kommendes Jahr in Betrieb zu nehmen. Das Land will seine Förderkapazität über diese Strecke von 1,8 auf 3,6 Millionen Barrel pro Tag verdoppeln.
  • Als Idee ist sogar eine „Straße der Einheit“ im Gespräch – ein künstlicher maritimer Korridor quer durch die Emirate, vom Persischen Golf zum Oman. Ein Architekturbüro aus Dubai hat den Vorschlag in ersten Entwürfen vorgestellt und träumt im Begleittext von „größerer Kontrolle, Kontinuität und Widerstandsfähigkeit in Handelsnetzen“. Viel mehr als futuristische Designs dürfte aus diesen Plänen allerdings nicht werden.

KUWAIT

  • Der kleine Staat liegt eingezwängt im Nordwesten des Persischen Golfs und ist beim Export strikt auf den Seeweg angewiesen. Angedacht ist nun, Kuwaits Öl über die emiratischen und saudischen Pipelines an den Weltmarkt zu bringen, wie Nawaf Al Sabah, Vorsitzender von Kuwaits staatlichem Ölkonzern, zuletzt in Washington sagte. Beide Länder nutzen diese Pipelines seit Kriegsbeginn bereits in höchstmöglichem Maß.
  • Auch ein Anschluss Kuwaits an die eigentlich stillgelegte „Tapline“ wird diskutiert. Diese Trans-Arabische Pipeline pumpte ab 1950 Öl aus dem Osten Saudi-Arabiens über Jordanien und Syrien bis zum Libanon ans Mittelmeer für europäische Abnehmer. Dann machten immer größer werdende Tanker und die Wiederöffnung des Suezkanals den Seeweg lukrativer. 1990 wurde der Betrieb eingestellt. Kuwait steht bei dem Thema enorm unter Druck – das Land hatte laut der Website Tankertrackers.com im April erstmals seit 1991 überhaupt kein Öl mehr exportiert.

IRAK

  • Das Land machte schon im Krieg mit dem Iran in den 1980er Jahren bittere Erfahrungen damit, wie der Ölexport zur See kriegsbedingt zum Erliegen kommen kann. Als wichtigste Alternative diente hier eine Pipeline über die Kurdenregion und die Türkei zum Mittelmeer. Trotz politischen Streits wurden die Exporte hier wieder aufgenommen und liegen aktuell bei etwa 220.000 Barrel (je 159 Liter) täglich. Die irakische Regierung will diese Menge, wenn möglich, verdreifachen.
  • Eine weitere Pipeline führt aus dem Irak ebenfalls über die Türkei, aber vorbei an den kurdisch kontrollierten Gebieten. Nach einer Testphase sollen hier weitere 300.000 Barrel täglich für den Export gepumpt werden.
  • Weil der Irak stark abhängig ist vom Ölgeschäft – die Exporte machen in normalen Zeiten mehr als 90 Prozent der staatlichen Einnahmen aus – wird Öl neuerdings auch mit Tanklastern über Syrien ans Mittelmeer gebracht. Dafür starten täglich Hunderte Tankwagen auf der Route, die teurer und logistisch umständlicher ist als der Seeweg – und auch gefährlich mit Blick auf mögliche Anschläge und Überfälle auf Fahrer.

Was passiert mit anderen Gütern unabhängig vom Öl?

Auch hier gibt es Versuche, die Straße vor Hormus zu umgehen. Die Reederei MSC kündigte im Mai neue Routen an, die teils mit Lastwagen quer durch Saudi-Arabiens Wüste bedient werden, um „die herausfordernde Lage im Nahen Osten“ zu bewältigen. Auch die dänische Großreederei Maersk informiert Kunden seit Wochen über neue „Landbrücken“, um Lieferungen etwa aus und nach Saudi-Arabien, Bahrain und Katar möglich zu machen.
Mit Zügen wollen die Türkei und Saudi-Arabien unterdessen gemeinsam eine Zugstrecke über Jordanien und Syrien wiederbeleben, deren Anfänge bis ins Osmanische Reich zurückgehen. Dahinter stehen zwar auch geopolitische Ambitionen – und es ist unklar, wann der Betrieb starten kann und wer das Projekt überhaupt finanziert.
Dennoch werde der Handel im „multimodalen Verkehr“ – also mit verschiedenen Verkehrsmitteln – wegen der sinkenden Verlässlichkeit von Seewegen in der Region „neu geschrieben“, sagt Kyle Henderson, der den globalen Containerverkehr beobachtet, dem Fachmagazin „FDI Intelligence“. Transfers von Gütern in Saudi-Arabien, dem Oman und der Türkei vom See- auf den Landweg würden zu „entscheidenden Verbindungen im weltweiten Containerfluss“ und das auf eine Weise, „die es so vorher noch nie gab“. (dpa/red)
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US-Beamter: USA und Iran stellen Angriffe ein und setzen Gespräche fort

Die Vereinigten Staaten und der Iran haben sich darauf geeinigt, die Angriffe um die Kontrolle der Straße von Hormus einzustellen und zugesagt, die technischen Gespräche über ihre Absichtserklärung fortzusetzen, sagte ein US-Beamter am 28. Juni. „Technische Gespräche sollen in allen Bereichen des Memorandum of Understanding fortgesetzt werden.“
Beide Länder starteten am 27. und frühen Morgen des 28. Juni neue Luftangriffe. Dem iranischen Regime wurde ein Angriff auf ein Schiff in der Region vorgeworfen, woraufhin das US-Militär am Wochenende mit Angriffen auf iranische Ziele reagierte. Im Gegenzug griff Teheran Bahrain und Kuwait an, zwei kleine, ölreiche Länder im Nahen Osten, die in der Nähe des Irans liegen.
Israels Streitkräfte hatten am Sonntag Angriffe in der sogenannten Sicherheitszone im Südlibanon gemeldet. Ein israelischer Soldat wurde nach Armee-Angaben bei Kämpfen mit der Hisbollah getötet. Die pro-iranische Miliz lehnt das am Freitag unterzeichnete Rahmenabkommen vehement ab und warnte, dieses würde zu einem „internen Konflikt“ im Libanon führen.

21-jähriger israelischer Soldat getötet

Die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA teilte am Sonntag mit, ein israelisches Kampfflugzeug habe die Außenbezirke der Städte Deir Serjan and Tajbeh angegriffen. Die israelische Armee gab an, Hisbollah-Kämpfer in der Nähe der von ihr selbst ausgerufenen „Sicherheitszone“ ins Visier genommen zu haben, die etwa zehn Kilometer weit in den Libanon hinenreicht.
Kurz zuvor hatte die Armee erklärte, einer ihrer Soldaten sei am Sonntag „bei Kämpfen“ mit der Hisbollah im Süden des Libanon getötet worden. Ein weiterer israelischer Soldat sei leicht verletzt worden. Damit wurden seit Anfang März, als die Hisbollah den Libanon mit ihren Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen hatte, 38 israelische Soldaten getötet.
Der 21-jährige israelische Soldat wurde den Armee-Angaben zufolge getötet, als Soldaten nach dem Betreten eines verdächtigen Gebäudes im Gebiet von Deir Serjan im Südlibanon auf einen „Terroristen der Hisbollah“ stießen. Daraufhin „begannen die Soldaten mit der Suche nach dem Terroristen und griffen Ziele in der Umgebung an“, teilte ein Armeevertreter mit. Später erklärte die Armee, der „Terrorist“ sei „aufgespürt und eliminiert worden“.
Israels Militärchef Ejal Samir kündigte indes Pläne für „weitere Einsätze in der Sicherheitszone im Einklang mit dem Waffenruheabkommen“ an.
Bereits am Samstag hatte Israels Armee einen Angriff in der Region von Nabatijeh gemeldet, der sich gegen „mutmaßliche Terroristen“ gerichtet habe. Das Gesundheitsministerium in Beirut teilte mit, mindestens ein Mensch sei bei diesem Angriff getötet worden.

Hisbollah betrachtet das Abkommen für „null und nichtig“

Der Libanon und Israel befinden sich seit 1948 im Kriegszustand. In dem unter Vermittlung der USA ausgehandelten und am Freitag in Washington unterzeichneten Rahmenabkommen erklärten die Nachbarländer „ihre Absicht, den Konflikt endgültig zu beenden, die ihm zugrunde liegenden Ursachen anzugehen und damit jeden Kriegszustand zwischen ihnen formell zu beenden“.
Laut der Vereinbarung wird die Entwaffnung der vom Iran finanzierten Hisbollah-Miliz angestrebt. Dies gilt als Voraussetzung für den schrittweisen Rückzug der israelischen Armee aus dem Libanon. Die im Libanon mächtige Hisbollah war an den Verhandlungen über das Abkommen jedoch nicht beteiligt.
Hisbollah–Chef Naim Kassem bezeichnete die Vereinbarung am Samstag als „schweren Fehler“. Die Miliz betrachte das Rahmenabkommen als „null und nichtig“.

Netanjahu: „Ein Schlag gegen den Iran und die Hisbollah“

In der Nacht zuvor hatten Anhänger der Miliz in Beirut gegen das Rahmenabkommen protestiert. Der Hisbollah-Abgeordnete Hassan Fadlallah warnte die Regierung in Beirut am Sonntag vor einem „internen Konflikt“ im Libanon im Fall einer Umsetzung des Abkommens.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu pries das Abkommen dagegen als „historisch“ für sein Land. Die Übereinkunft sei „ein Schlag gegen den Iran und die Hisbollah“, sagte er am Samstag in einer Fernsehansprache.
Netanjahu bekräftigte zudem, dass die israelischen Streitkräfte in der „Sicherheitszone“ im Süden des Libanon bleiben würden, bis „die Hisbollah und der Rest der Terrorgruppen entwaffnet“ seien. Sowohl die USA als auch der Libanon hätten „Israels Recht anerkannt, eine Sicherheitszone im Libanon aufrechtzuerhalten, solange dies zur Gewährleistung unserer Sicherheit erforderlich ist“, sagte der israelische Regierungschef.

Iran: Abzug Israels als Bedingung für US-Iran-Abkommen

Dem Iran und der von ihm finanzierten Hisbollah sind die direkten Friedensgespräche zwischen dem Libanon und Israel ein Dorn im Auge. Teheran besteht darauf, dass über ein Ende des Libanon-Konflikts auf der Grundlage des Mitte Juni von den USA und dem Iran unterzeichneten Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Krieges verhandelt wird. Dieses Rahmenabkommen zielt auf eine Einstellung der Kämpfe in der gesamten Region einschließlich des Libanon ab.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei, pochte am Sonntag erneut auf einen Rückzug Israels aus dem Libanon. Dies sei „eine wesentliche Voraussetzung für das Erreichen einer endgültigen und dauerhaften Vereinbarung“ mit den USA.
Der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf betonte in einem Telefonat mit seinem libanesischen Kollegen Nabih Berri, Ziel des Iran sei es, „den Krieg im Libanon zu beenden, die Rückkehr der Vertriebenen in ihre Heimat zu ermöglichen, die Besatzung zu beenden und den Rückzug des zionistischen Regimes aus dem libanesischen Hoheitsgebiet zu erreichen“. Dieses Ziel verfolge Teheran „mit Nachdruck“. (afp/red)
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Trotz Rahmenabkommen: Neue Gefechte zwischen Israel und Hisbollah

Zwei Tage nach der israelisch-libanesischen Einigung auf ein Rahmenabkommen über eine Friedenslösung haben Israels Armee und die pro-iranische Hisbollah-Miliz die gegenseitigen Angriffe fortgesetzt. Israels Streitkräfte meldeten am Sonntag Angriffe in der sogenannten Sicherheitszone im Südlibanon. Ein israelischer Soldat wurde nach Armee-Angaben bei Kämpfen mit der Hisbollah getötet. Die pro-iranische Miliz lehnt das am Freitag unterzeichnete Rahmenabkommen vehement ab und warnte, dieses würde zu einem „internen Konflikt“ im Libanon führen.

21-jähriger israelischer Soldat getötet

Die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA teilte am Sonntag mit, ein israelisches Kampfflugzeug habe die Außenbezirke der Städte Deir Serjan and Tajbeh angegriffen. Die israelische Armee gab an, Hisbollah-Kämpfer in der Nähe der von ihr selbst ausgerufenen „Sicherheitszone“ ins Visier genommen zu haben, die etwa zehn Kilometer weit in den Libanon hinenreicht.
Kurz zuvor hatte die Armee erklärte, einer ihrer Soldaten sei am Sonntag „bei Kämpfen“ mit der Hisbollah im Süden des Libanon getötet worden. Ein weiterer israelischer Soldat sei leicht verletzt worden. Damit wurden seit Anfang März, als die Hisbollah den Libanon mit ihren Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen hatte, 38 israelische Soldaten getötet.
Der 21-jährige israelische Soldat wurde den Armee-Angaben zufolge getötet, als Soldaten nach dem Betreten eines verdächtigen Gebäudes im Gebiet von Deir Serjan im Südlibanon auf einen „Terroristen der Hisbollah“ stießen. Daraufhin „begannen die Soldaten mit der Suche nach dem Terroristen und griffen Ziele in der Umgebung an“, teilte ein Armeevertreter mit. Später erklärte die Armee, der „Terrorist“ sei „aufgespürt und eliminiert worden“.
Israels Militärchef Ejal Samir kündigte indes Pläne für „weitere Einsätze in der Sicherheitszone im Einklang mit dem Waffenruheabkommen“ an.
Bereits am Samstag hatte Israels Armee einen Angriff in der Region von Nabatijeh gemeldet, der sich gegen „mutmaßliche Terroristen“ gerichtet habe. Das Gesundheitsministerium in Beirut teilte mit, mindestens ein Mensch sei bei diesem Angriff getötet worden.

Hisbollah betrachtet das Abkommen für „null und nichtig“

Der Libanon und Israel befinden sich seit 1948 im Kriegszustand. In dem unter Vermittlung der USA ausgehandelten und am Freitag in Washington unterzeichneten Rahmenabkommen erklärten die Nachbarländer „ihre Absicht, den Konflikt endgültig zu beenden, die ihm zugrunde liegenden Ursachen anzugehen und damit jeden Kriegszustand zwischen ihnen formell zu beenden“.
Laut der Vereinbarung wird die Entwaffnung der vom Iran finanzierten Hisbollah-Miliz angestrebt. Dies gilt als Voraussetzung für den schrittweisen Rückzug der israelischen Armee aus dem Libanon. Die im Libanon mächtige Hisbollah war an den Verhandlungen über das Abkommen jedoch nicht beteiligt.
Hisbollah–Chef Naim Kassem bezeichnete die Vereinbarung am Samstag als „schweren Fehler“. Die Miliz betrachte das Rahmenabkommen als „null und nichtig“.

Netanjahu: „Ein Schlag gegen den Iran und die Hisbollah“

In der Nacht zuvor hatten Anhänger der Miliz in Beirut gegen das Rahmenabkommen protestiert. Der Hisbollah-Abgeordnete Hassan Fadlallah warnte die Regierung in Beirut am Sonntag vor einem „internen Konflikt“ im Libanon im Fall einer Umsetzung des Abkommens.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu pries das Abkommen dagegen als „historisch“ für sein Land. Die Übereinkunft sei „ein Schlag gegen den Iran und die Hisbollah“, sagte er am Samstag in einer Fernsehansprache.
Netanjahu bekräftigte zudem, dass die israelischen Streitkräfte in der „Sicherheitszone“ im Süden des Libanon bleiben würden, bis „die Hisbollah und der Rest der Terrorgruppen entwaffnet“ seien. Sowohl die USA als auch der Libanon hätten „Israels Recht anerkannt, eine Sicherheitszone im Libanon aufrechtzuerhalten, solange dies zur Gewährleistung unserer Sicherheit erforderlich ist“, sagte der israelische Regierungschef.

Iran: Abzug Israels als Bedingung für US-Iran-Abkommen

Dem Iran und der von ihm finanzierten Hisbollah sind die direkten Friedensgespräche zwischen dem Libanon und Israel ein Dorn im Auge. Teheran besteht darauf, dass über ein Ende des Libanon-Konflikts auf der Grundlage des Mitte Juni von den USA und dem Iran unterzeichneten Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Krieges verhandelt wird. Dieses Rahmenabkommen zielt auf eine Einstellung der Kämpfe in der gesamten Region einschließlich des Libanon ab.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei, pochte am Sonntag erneut auf einen Rückzug Israels aus dem Libanon. Dies sei „eine wesentliche Voraussetzung für das Erreichen einer endgültigen und dauerhaften Vereinbarung“ mit den USA.
Der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf betonte in einem Telefonat mit seinem libanesischen Kollegen Nabih Berri, Ziel des Iran sei es, „den Krieg im Libanon zu beenden, die Rückkehr der Vertriebenen in ihre Heimat zu ermöglichen, die Besatzung zu beenden und den Rückzug des zionistischen Regimes aus dem libanesischen Hoheitsgebiet zu erreichen“. Dieses Ziel verfolge Teheran „mit Nachdruck“. (afp/red)
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Röwekamp rechnet nicht mit baldigem Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet nicht mit einem baldigen Beschluss für einen möglichen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. „Wir haben im Moment viele Voraussetzungen, die noch nicht erfüllt sind“, sagte Röwekamp der Nachrichtenagentur AFP. Neben der Frage, ob die vereinbarte Waffenruhe halten werde, brauche es auch die Zustimmung des Iran für den Einsatz und eine ausreichende Rechtsgrundlage für das Bundestagsmandat.
Es komme nun „entscheidend darauf an, wie tragfähig der Waffenstillstand ist und wie es gelingt, eine Akzeptanz für einen solchen Einsatz zu finden“, sagte Röwekamp. „Im amerikanisch-iranischen Abkommen ist die Verantwortung für die Sicherheit in der Straße von Hormus eindeutig an den Iran und den Oman adressiert. Sie müssen entscheiden, wie sie den Auftrag zur Freiheit der Straße von Hormus und zur Räumung von Seeminen umsetzen wollen.“
Die USA und der Iran hatten Mitte Juni ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs in der Golfregion unterzeichnet. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung führen sollen. Die vereinbarte Waffenruhe erwies sich allerdings zuletzt als brüchig.

Schiffe sind bereits vorverlegt

Der von Frankreich und Großbritannien angeregte internationale Marine-Einsatz hätte das Ziel, die dauerhafte Wiedereröffnung der für den Öl- und Flüssiggas-Export wichtigen Straße von Hormus abzusichern. Deutschland hat seine Bereitschaft erklärt, sich daran zu beteiligen und bereits zwei Marine-Schiffe in Richtung des ostafrikanischen Dschibuti entsandt. Ziel der Mission wäre insbesondere die Räumung von Minen, die durch den Iran während des Konflikts gelegt wurden.
„Auf der Grundlage des heutigen Erkenntnisstandes zu den amerikanisch-iranischen Verhandlungen in der Schweiz rechne ich nicht damit, dass das jetzt so vorzeitig passiert“, sagte Röwekamp zu der Marine-Mission. „Falls doch, haben wir die deutschen Marineschiffe vorverlegt. Wir sind dann innerhalb von 14 Tagen in der Lage, sie in den Einsatz zu schicken.“

Auf Kooperation des Irans angewiesen

Röwekamp sah neben der notwendigen Zustimmung des Iran auch praktische Schwierigkeiten. „Wir hoffen, dass der Iran weiß, wo die Minen liegen“, sagte er. „Aber das ist etwas, wo wir derzeit im Trüben fischen. Denn der Iran setzt auf eine dezentralisierte Kriegsführung, und wir wissen nicht, ob auch die Hierarchie weiß, wo jetzt welche Bedrohung durch Seeminen besteht.“
„Gleichzeitig gehen wir davon aus, dass sie zwar Minen verlegen, aber nicht räumen können“, sagte der CDU-Verteidigungspolitiker. „Deswegen gibt es viele Punkte, wo sich der Iran kooperativ zeigen müsste. Aber letztlich ist es auch in seinem Interesse, denn auch er profitiert von der freien Schifffahrt in der Straße von Hormus.“
Offen ist auch noch die Frage, auf welche internationale Rechtsgrundlage ein Bundestagsmandat für den Marine-Einsatz gestützt werden könnte. „Ich würde mir wünschen, dass es gelänge, ein eindeutiges Mandat entweder der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen zu haben“, sagte Röwekamp. Allerdings habe das Auswärtige Amt im Verteidigungsausschuss die Auffassung vertreten, dass eine bestehende UN-Resolution vom März und der Text des Seerechtsübereinkommens „eine ausreichende völkerrechtliche Grundlage sind für eine international geführte Mission“. (afp/red)
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USA und Iran liefern sich Angriffe – Explosionen am Golf

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran dauern an. In der Nacht verübten US-Streitkräfte nach eigenen Angaben erneut einen Vergeltungsschlag gegen den Iran.
Mehrere Ziele – darunter Luftabwehrstellungen, Drohnenlager und Überwachungsinfrastruktur – seien angegriffen worden, teilte das zuständige Regionalkommando mit. Laut CENTCOM griffen die USA zehn iranische Militärziele in und entlang der Straße von Hormus an.

Hin und Her: Angriffe auf Schiffe, Reaktionen der USA

Die Spannungen hatten zugenommen, nachdem am 25. Juni ein Angriff auf das unter der Flagge von Singapur fahrende Containerschiff M/V „Ever Lovely“ erfolgte. Das teilte die britische Behörde für Sicherheit der Handelsschifffahrt UKMTO mit.
Die USA benannten den Iran als Angreifer und reagierte mit einer ersten Welle von Angriffen. Als nächstes griff der Iran laut CENTCOM den Tanker „Kiku“ mit einer Drohne an.
Das iranische Korps der Islamischen Revolutionsgarden übernahm auch die Verantwortung für Angriffe auf US-Militärziele in der Region, als Vergeltung für die US-Angriffe auf den Iran am 26. Juni.
Das Rahmenabkommen vom 17. Juni forderte den Iran auf, „die sichere Durchfahrt von Handelsschiffen ohne Gebühr“ durch die Straße von Hormus für 60 Tage zu erleichtern, um weitere Verhandlungen zu ermöglichen. Zusammen mit dem Oman soll ein gemeinsamer Mechanismus entstehen, um die freie Schifffahrt zu ermöglichen.

Gegenangriff des Iran auf Kuwait- und Bahrain-Stützpunkte

Nachfolgend griffen in der Nacht zum 28. Juni die Revolutionsgarden Ziele in den mit den USA verbündeten Golfstaaten Kuwait und Bahrain an.
Marine und Luftwaffe hätten in einem gemeinsamen Raketen- und Drohneneinsatz acht wichtige Infrastrukturziele der US-Armee in den beiden Ländern zerstört, teilten die Revolutionsgarden über ihren Kanal „Sepah News“ mit. Es handle sich um Ziele auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ali Al-Salem in Kuwait und der 5. US-Marineflotte in Mina Salman, Bahrain.
Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig prüfen. Eine Reaktion der USA stand noch aus. Die kuwaitische Armee hatte in der Nacht auf der Plattform X mitgeteilt, die Luftabwehr wehre feindliche Raketen- und Drohnenangriffe ab.
Der iranische Sender „Press TV“ berichtete auch über Explosionen in Bahrain. Das Innenministerium von Bahrain teilte auf X mit, es seien Alarmsirenen ausgelöst worden. Die Einwohner des Landes wurden aufgerufen, sich in Sicherheit zu begeben.

Trump warnt Iran

US-Präsident Donald Trump zeigte sich auf der Plattform Truth Social verärgert über den Iran.
Der US-Angriff sei die Vergeltung für einen erneuten Verstoß gegen die Waffenruhe seitens des Irans, schrieb er. „Es ist gut möglich, dass sie es nie lernen werden! Es könnte ein Punkt kommen, an dem wir nicht mehr vernünftig sein können und gezwungen sein werden, das Werk, das wir sehr erfolgreich begonnen haben, militärisch zu vollenden“, so Trump weiter.
Der US-Präsident drohte erneut Richtung Teheran: „Sollte das geschehen, wird die Islamische Republik Iran nicht mehr existieren!“

Nahost-Experte: USA müssen strategische Entscheidung treffen

Der israelische Iran-Experte Danny Citrinowicz mahnte vor dem Vergeltungsschlag des Irans, dass ein weiterer US-Angriff auf die islamische Republik das Problem um die umkämpfte Meerenge nicht lösen, sondern nur zu weiteren Gegenschlägen führen werde.
„Der Iran wird wahrscheinlich reagieren, und diese Reaktionen werden sich unweigerlich auf die Straße von Hormus auswirken“, schrieb Citrinowicz auf X. Vielmehr müsse die US-Regierung nun eine strategische Entscheidung treffen.
„Die Regierung kann realistischerweise nicht sowohl uneingeschränkte Freiheit der Schifffahrt in der Meerenge als auch ein tragfähiges Abkommen mit dem Iran erwarten, ohne auf Teherans Kernposition in dieser Frage einzugehen.“
Die iranische Führung habe immer wieder gezeigt, dass sie in einer Frage, die sie als Angelegenheit der Souveränität betrachte, kaum nachgeben werde. (dpa/red)
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USA und Iran liefern sich Angriffe – Golfstaaten unter Beschuss

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran dauern an. In der Nacht verübten US-Streitkräfte nach eigenen Angaben erneut einen Vergeltungsschlag gegen den Iran.
Mehrere Ziele – darunter Luftabwehrstellungen, Drohnenlager und Überwachungsinfrastruktur – seien angegriffen worden, teilte das zuständige Regionalkommando mit. Laut CENTCOM griffen die USA zehn iranische Militärziele in und entlang der Straße von Hormus an.

Hin und Her: Angriffe auf Schiffe, Reaktionen der USA

Die Spannungen hatten zugenommen, nachdem am 25. Juni ein Angriff auf das unter der Flagge von Singapur fahrende Containerschiff M/V „Ever Lovely“ erfolgte. Das teilte die britische Behörde für Sicherheit der Handelsschifffahrt UKMTO mit.
Die USA benannten den Iran als Angreifer und reagierte mit einer ersten Welle von Angriffen. Als nächstes griff der Iran laut CENTCOM den Tanker „Kiku“ mit einer Drohne an.
Das iranische Korps der Islamischen Revolutionsgarden übernahm auch die Verantwortung für Angriffe auf US-Militärziele in der Region, als Vergeltung für die US-Angriffe auf den Iran am 26. Juni.
Das Rahmenabkommen vom 17. Juni forderte den Iran auf, „die sichere Durchfahrt von Handelsschiffen ohne Gebühr“ durch die Straße von Hormus für 60 Tage zu erleichtern, um weitere Verhandlungen zu ermöglichen. Zusammen mit dem Oman soll ein gemeinsamer Mechanismus entstehen, um die freie Schifffahrt zu ermöglichen.

Gegenangriff des Iran auf Kuwait- und Bahrain-Stützpunkte

Nachfolgend griffen in der Nacht zum 28. Juni die Revolutionsgarden Ziele in den mit den USA verbündeten Golfstaaten Kuwait und Bahrain an.
Marine und Luftwaffe hätten in einem gemeinsamen Raketen- und Drohneneinsatz acht wichtige Infrastrukturziele der US-Armee in den beiden Ländern zerstört, teilten die Revolutionsgarden über ihren Kanal „Sepah News“ mit. Es handle sich um Ziele auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ali Al-Salem in Kuwait und der 5. US-Marineflotte in Mina Salman, Bahrain.
Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig prüfen. Eine Reaktion der USA stand noch aus. Die kuwaitische Armee hatte in der Nacht auf der Plattform X mitgeteilt, die Luftabwehr wehre feindliche Raketen- und Drohnenangriffe ab.
Der iranische Sender „Press TV“ berichtete auch über Explosionen in Bahrain. Das Innenministerium von Bahrain teilte auf X mit, es seien Alarmsirenen ausgelöst worden. Die Einwohner des Landes wurden aufgerufen, sich in Sicherheit zu begeben.

Trump warnt Iran

US-Präsident Donald Trump zeigte sich auf der Plattform Truth Social verärgert über den Iran.
Der US-Angriff sei die Vergeltung für einen erneuten Verstoß gegen die Waffenruhe seitens des Irans, schrieb er. „Es ist gut möglich, dass sie es nie lernen werden! Es könnte ein Punkt kommen, an dem wir nicht mehr vernünftig sein können und gezwungen sein werden, das Werk, das wir sehr erfolgreich begonnen haben, militärisch zu vollenden“, so Trump weiter.
Der US-Präsident drohte erneut Richtung Teheran: „Sollte das geschehen, wird die Islamische Republik Iran nicht mehr existieren!“

Nahost-Experte: USA müssen strategische Entscheidung treffen

Der israelische Iran-Experte Danny Citrinowicz mahnte vor dem Vergeltungsschlag des Irans, dass ein weiterer US-Angriff auf die islamische Republik das Problem um die umkämpfte Meerenge nicht lösen, sondern nur zu weiteren Gegenschlägen führen werde.
„Der Iran wird wahrscheinlich reagieren, und diese Reaktionen werden sich unweigerlich auf die Straße von Hormus auswirken“, schrieb Citrinowicz auf X. Vielmehr müsse die US-Regierung nun eine strategische Entscheidung treffen.
„Die Regierung kann realistischerweise nicht sowohl uneingeschränkte Freiheit der Schifffahrt in der Meerenge als auch ein tragfähiges Abkommen mit dem Iran erwarten, ohne auf Teherans Kernposition in dieser Frage einzugehen.“
Die iranische Führung habe immer wieder gezeigt, dass sie in einer Frage, die sie als Angelegenheit der Souveränität betrachte, kaum nachgeben werde. (dpa/red)
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USA greifen Ziele im Iran als Vergeltung für Angriff auf Frachter an

Bei den Angriffen am Freitag seien iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen an der Küste ins Visier genommen worden, teilte das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando CENTCOM mit.
Es handele sich um eine „kraftvolle Antwort auf den gestrigen Angriff auf ein Handelsschiff, das die Straße von Hormus durchquerte“, erklärte CENTCOM weiter. Diese „unbegründete Aggression“ sei „eindeutig“ ein Verstoß gegen die Waffenruhe gewesen.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump den iranischen Angriff als Verstoß gegen den zwischen beiden Ländern vereinbarten Waffenstillstand bezeichnet. Das sei eine „dumme Verletzung unserer Waffenruhe-Vereinbarung“, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Iraner hätten mehrere Kampfdrohnen gegen Schiffe eingesetzt, von denen eine das Oberdeck eines „großen und sehr teuren“ Frachtschiffs getroffen habe, fügte er hinzu. Drei weitere Drohnen hätten abgeschossen werden können.
Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) hatte am Donnerstag den 25. Juni von einem Angriff auf einen Frachter im Golf von Oman berichtet. Dadurch sei die Evakuierung von rund 11.000 Seeleuten zum Erliegen gekommen, die auf Schiffen in der Straße von Hormus festsitzen.
Die iranischen Behörden haben sich zu dem Angriff auf das Dampfschiff M/V Ever Lovely nicht bekannt.
In einer am selben Tag von staatlichen Medien verbreiteten Erklärung teilte die iranische Revolutionsgarde (IRGC) mit, dass Schiffe, die die Straße von Hormus durchfahren, ausschließlich die vom Iran offiziell festgelegten Routen benutzen dürfen. Die iranische Militärorganisation erklärte, sie habe diese Empfehlung aufgrund von Berichten herausgegeben, wonach eine neue Schifffahrtsroute ohne vorherige Absprache mit Teheran eröffnet worden sei.
Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels ab Anfang März blockiert. In der vergangenen Woche vereinbarten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kampfhandlungen und einer Wiedereröffnung der Meerenge. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung führen sollen. (afp)
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Israel, der Libanon und die USA unterzeichnen Rahmenabkommen

Israel und der Libanon haben am Freitag in den USA ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg für ein Friedensabkommen zwischen den beiden Nachbarländern ebnen soll.
„Wir freuen uns, ein Rahmenabkommen zwischen der souveränen Regierung des Libanon und natürlich der Regierung Israels bekanntzugeben“, sagte US-Außenminister Marco Rubio bei der Unterzeichnung in Washington. „Vermittelt und unterstützt“ werde das Abkommen von den USA, die es ebenfalls unterzeichneten.
Das Ziel des Abkommens sei es, „einen Rahmen für dauerhaften Frieden und Sicherheit zu schaffen“, fügte Rubio hinzu. Israel und der Libanon unterhalten bisher keine offiziellen diplomatischen Beziehungen und befinden sich formell seit 1948 im Kriegszustand.
Mitte April hatten beide Länder in Washington die ersten direkten Gespräche seit Jahrzehnten aufgenommen. In dieser Woche fand die fünfte Verhandlungsrunde statt. Noch am Donnerstagabend hatte Israel erneut Mitglieder der Hisbollah im Südlibanon angegriffen, was die Sorgen vor einem Scheitern der Gespräche verstärkt hatte.
Die Schiiten-Miliz nahm an den Gesprächen nicht teil und lehnt sie ab. Eine Stellungnahme der Hisbollah zum unterzeichneten Rahmenabkommen lag zunächst nicht vor.
Die vom Iran unterstützte Hisbollah hatte den Libanon Anfang März mit Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen. Israel reagierte mit Luftangriffen auf Ziele im Libanon und rückte zudem mit Bodentruppen im Süden des Landes vor. Zuletzt galt eine Waffenruhe, die allerdings brüchig ist.

Waffenruhe zuletzt stabiler

Zwischen der Hisbollah und Israel gilt seit dem 19. Juni eine Waffenruhe. Nach mehreren fehlgeschlagenen Versuchen wurde sie zuletzt von beiden Seiten weitgehend eingehalten.
Bei den Gesprächen in Washington sollte die bestehende Waffenruhe zunächst gefestigt werden. Die libanesische Regierung will vor allem auch einen Abzug der israelischen Truppen erzielen. Israel verlangt wiederum eine Entwaffnung der Hisbollah.
Die israelische Regierung hatte zuletzt mehrmals betont, erst bei einer vollständigen Entwaffnung der Hisbollah aus dem Nachbarland abzuziehen. Hisbollah-Chef Naim Kassim bekräftigte am Abend laut Al Jazeera, Israel habe keine andere Wahl und müsse den Libanon bedingungslos verlassen. (afp/dpa/red)
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Schifffahrtsorganisation: 115 Schiffe und 2500 Seelaute aus Straße von Hormus evakuiert

Aus der Straße von Hormus sind in den vergangenen dreieinhalb Tagen insgesamt 115 Schiffe und 2500 festsitzende Seeleute evakuiert worden.
Die Schiffe und die Seeleute hätten die Meerenge nun „sicher“ verlassen, erklärte am Freitag der Generalsekretär der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO), Arsenio Dominguez.
Er habe aber nach Beratungen mit „einigen Ländern, insbesondere in der Region“, beschlossen, die Evakuierung vorübergehend auszusetzen.
Die UN-Seeschifffahrtsorganisation hatte am Dienstag den Start der Evakuierungsaktion für die rund 11.000 in der Region festsitzenden Seeleute verkündet.
Die offizielle Evakuierung der Seeleute erfolgt über zwei Routen – eine nahe der Küste des Oman und eine weitere nahe der iranischen Küste.
Am Donnerstag wurde die Evakuierung jedoch nach einem Angriff auf einen Frachter im Golf von Oman ausgesetzt. Zuvor war nach Angaben der britischen Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) ein Frachtschiff vor der omanischen Küste in der Straße von Hormus von einem Geschoss getroffen worden. Verletzte wurden nicht gemeldet.
Die Islamischen Revolutionsgarden erklärten am Donnerstag, Oman und die Organisation IMO hätten die neue Passage ohne Rücksprache mit Teheran angekündigt.
Die Garden warnten Schiffe davor, diese zu nutzen. „Die einzigen zugelassenen Transitrouten durch die Straße von Hormus sind diejenigen, die von der Islamischen Republik Iran festgelegt wurden“, hieß es.
Dennoch nutzten Schiffe weiterhin die vom Iran nicht genehmigte Route, wie Schiffstracking-Seiten am Freitag zeigten. Mindestens 42 Frachtschiffe passierten am Donnerstag laut Zählung des Schiffstracking-Unternehmens Kpler die Meerenge, darunter Tanker mit Öl, Gas und Düngemitteln.
Die Hälfte der 42 Schiffe nutzte eine südliche Route entlang der Küste Omans. Bis Freitagnachmittag durchquerten laut Kpler weitere 29 Frachtschiffe die Meerenge auf dieser Strecke.
Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels ab Anfang März blockiert.
In der vergangenen Woche vereinbarten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kampfhandlungen und einer Wiedereröffnung der Meerenge. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung führen sollen.

Trump zu Hormus-Attacke: Iran hat Waffenruhe gebrochen

In der Straße von Hormus wird ein Schiff angegriffen. Für US-Präsident Trump ist klar, wer dahintersteckt.
US-Präsident Donald Trump wirft dem Iran vor, gegen die Waffenruhe-Vereinbarung verstoßen zu haben. Wie der Republikaner auf der Plattform Truth Social schrieb, startete der Iran mindestens vier Drohnenangriffe gegen Schiffe in der Straße von Hormus. Eine der Drohnen habe ein Frachtschiff getroffen. Der Frachter konnte demnach aber seine Fahrt trotz Schadens fortsetzen.
Das US-Militär habe die anderen drei Drohnen abgeschossen. „Dies ist offensichtlich ein törichter Verstoß gegen unsere Waffenruhe-Vereinbarung“, schrieb Trump. Nähere Angaben, wann sich genau die Angriffe ereignet haben sollen, machte er nicht.
Am Donnerstag war ein Angriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus bekanntgeworden. Die britische Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt (UKMTO) teilte mit, ein „unbekanntes Projektil“ habe die Brücke des Schiffes beschädigt.
Der Vorfall vor der Küste des Omans ereignete sich wenige Stunden, nachdem Irans Revolutionsgarden gewarnt hatten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. (afp/dpa/red)
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26. Juni: Altersfreigabe verweigert | Lebenslange Haft nach Anschlag | Razzia in Berlin

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Altersfreigabe verweigert

Die FSK verweigert dem Thriller „Citizen Vigilante“ des Regisseurs Uwe Boll die Altersfreigabe. Ohne diese ist ein regulärer Vertrieb in Deutschland unmöglich. Boll wirft der Prüfstelle politische Motive vor, da der Film Selbstjustiz gegen korrupte Beamte und kriminelle Migranten zeigt und dabei auf reale Fälle wie den Hamburger Stadtpark-Fall verweist. Elon Musk veröffentlichte den Film daraufhin vollständig auf X.

Lebenslange Haft nach Anschlag

Taleb A., der Attentäter des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt 2024, ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach ihn heute des Mordes in sechs Fällen sowie des vielfachen versuchten Mordes schuldig und stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Der aus Saudi-Arabien stammende Arzt war mit einem Mietwagen in eine Menschenmenge gerast.

VW streicht 100.000 Stellen

Laut einem Medienbericht will der Autokonzern Volkswagen weltweit bis zu 100.000 Stellen abbauen. In Deutschland sollen vier Werke davon betroffen sein. Zudem wird eine Ausgliederung der Kernmarke Volkswagen geprüft. Arbeitnehmervertreter kündigten Widerstand an. Der Konzern selbst hat die Pläne bislang nicht bestätigt.

Razzia in Berlin

Am Donnerstag ist es in Berlin zu mehreren Hausdurchsuchungen im Umfeld des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS) gekommen. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz ermittelt nun wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, übler Nachrede und Beleidigung. Anlass war eine Plakataktion. Abgebildet war dort der AfD-Politiker Tino Chrupalla mit Hitlergruß zusammen mit einem Polizisten und einer Reichskriegsflagge.

Angriff bei Straße von Hormus

Laut US-Angaben wurde ein Handelsschiff in der Straße von Hormus von einer iranischen Drohne getroffen. Dieser Vorfall belastet das jüngste Abkommen zwischen den USA und dem Iran. Nach dem Angriff stoppte die Internationale Seeschifffahrts-Organisation vorerst die Evakuierung von Schiffen aus der Region. Zuvor hatte Teheran gedroht, nur bestimmte Schifffahrtsrouten als sicher einzustufen.
 
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Spionageprozess um iranische Anschlagspläne

Zwei Männer sitzen im Hanseatische Oberlandesgericht auf der Anklagebank. Zumindest physisch nicht mit im Saal: die Islamische Republik Iran und seine mächtigen Revolutionsgarden, in deren Auftrag die 42 und 54 Jahre alten Männer in Deutschland Juden und Freunde Israels für Mord- und Brandanschläge ausgespäht haben sollen.
Ausgekundschaftet wurden von den beiden in Dänemark lebenden Männern laut Anklage der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck. Zudem soll der 54-Jährige Vorbereitungen für einen Brandanschlag auf einen koscheren Lebensmittelhandel in Berlin getroffen haben.

Ankläger: Revolutionsgarden sehen Deutschland als Handlungsraum

„Das Verfahren zeigt nicht nur, dass der Iran nach wie vor ein wesentlicher Akteur im Bereich der Spionage ist, sondern auch, dass die iranischen Revolutionsgarden Deutschland zunehmend als Handlungsraum für staatsterroristische Anschläge betrachten“, sagte Bundesanwalt Stephan Morweiser.
Seine Behörde wirft dem 54-Jährigen geheimdienstliche Agententätigkeit und versuchte „Beteiligung an Verbrechen des Mordes und der schweren Brandstiftung“ vor. Der 42-Jährige, ein afghanischer Staatsbürger geboren im Iran, soll sich für die versuchte Beteiligung an einem Mord verantworten.
Der 54-jährige Däne mit afghanischen Wurzeln habe seine Aufträge direkt von Offizieren der sogenannten Al-Kuds-Brigaden erhalten, der Auslandseinheit der Revolutionsgarden. Zu ihren Aufgaben gehören auch verdeckte Geheimdienstoperationen im Ausland.

Brandanschlag auf koscheres Lebensmittelgeschäft geplant

Er habe sich dann mit dem 42-Jährigen in Verbindung gesetzt, um ihn für ein Attentat auf Volker Beck zu gewinnen – oder zumindest dazu zu bewegen, eine andere Person dafür zu finden. Auf letzteres hätte man sich schließlich verständigt, so der Vertreter der Bundesanwaltschaft bei der Anklageverlesung.
Für einen Brandanschlag auf das koschere Lebensmittelgeschäft in Berlin habe er sich bei seiner Tochter erkundigt, ob diese nicht eine somalische oder palästinensische Frau kenne, die Geld brauche und bereit sei, dafür nach Deutschland zu fliegen. 30.000 dänische Kronen – gut 4.000 Euro – soll er dafür als Gegenleistung in Aussicht gestellt haben.

Angeklagte schweigen zu Vorwürfen

Nach der Anklageverlesung wollte sich keiner der beiden Beschuldigten äußern. Im Zuge der Beweisaufnahme wurde dann ein Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz in die Verhandlung eingeführt, dass den 54 Jahre alten Hauptangeklagten bei einem Besuch in Berlin im vergangenen Sommer observiert hatte.
Mitarbeiter des deutschen Geheimdienstes hatten ihn demzufolge im Juni vergangenen Jahres auf der Autobahn 7 kurz nach seiner Einreise aus Dänemark in Empfang genommen. In einem Wagen mit dänischem Kennzeichen ging es dann weiter nach Berlin.
Dort besuchte der Mann laut Observationsbericht die Geschäftsstelle der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, den koscheren Lebensmittelhandel und den Sitz des Deutschen Ethikrats, dem Josef Schuster angehört. An allen Orten soll er mit seinem Handy Fotos von den Gebäuden und deren Umgebung gemacht haben.

Tipp kam wohl von ausländischem Geheimdienst

Die dänische Polizei hatte ihn kurze Zeit nach seiner Rückkehr in Arhus festgenommen und später nach Deutschland überstellt. Sein mutmaßlicher Komplize war im vergangenen November ebenfalls in Dänemark festgenommen worden.
Den Tipp zu den Planungen der beiden bekamen die deutschen Sicherheitsbehörden offenkundig aus dem Ausland. Man habe mit mehreren ausländischen Diensten in der Sache kooperiert, hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach der Festnahme im vergangenen Jahr gesagt. Eine mit dem Thema vertraute Quelle bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad beteiligt war.

Volker Beck fordert Ausweisung des iranischen Botschafters

Volker Beck nahm als Zuschauer unter Personenschutz am ersten Verhandlungstag teil. Über seinen Antrag, als Nebenkläger in dem Verfahren zugelassen zu werden, hat das Gericht noch nicht entschieden.
Ihm sei es wichtig, die Angeklagten zu sehen, sagte er. „Ich würde denen auch gerne als Verfahrensbeteiligter im Prozess gegenübertreten, um zu zeigen, mit Drohungen von Gewalt lassen wir uns nicht einschüchtern, sondern dann denken wir über unsere Sicherheit nach, aber wir weichen nicht.“
Für Beck, der von 1994 bis 2017 für die Grünen im Bundestag saß, steht nach den Ausführung der Bundesanwaltschaft fest: „Auch die Mitarbeiter der iranischen Vertretung in Berlin sind Teil der Infrastruktur für terroristische Machenschaften des Iran. Und da kann nur eine Konsequenz sein: den Botschafter ausweisen und das Personal radikal zu reduzieren.“
Der Iran hatte die Vorwürfe bereits nach der Anklageerhebung zurückgewiesen. Die iranische Botschaft in Berlin sprach von „unbegründeten und gefährlichen Behauptungen“, wie die regierungsnahe Nachrichtenagentur Isna berichtete. (dpa/red)
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Angriff in der Straße von Hormus belastet Iran-Abkommen

Ein mutmaßlich iranischer Drohnenangriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus stellt das Rahmenabkommen zwischen Washington und Teheran zur Beendigung des Kriegs und Wiederöffnung der Meerenge auf die Probe.
Der Vorfall vor der Küste des Omans ereignete sich wenige Stunden, nachdem Irans Revolutionsgarden gewarnt hatten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. Daraufhin stoppte die Weltschifffahrtsorganisation IMO vorläufig wieder die Evakuierung von Schiffen rund um die für den Öl- und Düngerhandel wichtigen Meerenge.
Es müsse überprüft werden, „ob die erforderlichen Sicherheitsgarantien für die Schiffe auf unserer Evakuierungsliste und alle Schiffe in der Region weiterhin gegeben sind“, sagte IMO-Generalsekretär Arsenio Dominguez. Das betroffene Schiff habe sich nicht auf Durchfahrt im Rahmen des IMO-Evakuierungsplans befunden.
US-Medien zitierten US-Beamte, wonach das unter singapurischer Flagge fahrende Handelsschiff von einer Drohne der Revolutionsgarden – der Elitestreitmacht der Islamischen Republik – getroffen wurde. Die britische Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt (UKMTO) teilte mit, ein „unbekanntes Projektil“ habe die Brücke beschädigt. Es gebe keine Verletzten.

Teheran droht

Irans kürzlich gegründete Persian Gulf Strait Authority (PGSA) bekräftigte am Abend auf X, dass Durchfahrten durch die Straße von Hormus nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. Andere Routen seien nicht durch die Garantie sicherer Passagen abgedeckt.
Jegliche Konsequenzen infolge der Befahrung nicht genehmigter Routen würden in der „alleinigen Verantwortung des Schiffseigners, des Charterers und des Kapitäns“ liegen und berechtigten „nicht zu Versicherungsschutz oder damit verbundenen Haftungsansprüchen“.
Die Weltschifffahrtsorganisation IMO – eine UN-Sonderorganisation – kündigte am Dienstag an, mehr als 11.000 Seeleute aus der Region zu evakuieren. Noch am selben Tag hatten erste Schiffe die Straße von Hormus passiert. 70 Durchfahrten zählte der Datenanbieter Kpler am Tag darauf. Vor Ausbruch des Iran-Kriegs waren es täglich mehr als 100 gewesen.
Am Donnerstagvormittag erfolgte dann die Mitteilung der iranischen Revolutionsgarden, dass Passagen durch die Meerenge nur auf iranisch festgelegten Routen sicher seien. Der Datenanbieter Windward berichtete von vier Tankern, die nach warnenden Funksprüchen der Revolutionsgarden auf der Oman-Route umgekehrt seien. (dpa/red)
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Rubio: USA wollen keine Einigung mit dem Iran „um jeden Preis“

US-Außenminister Marco Rubio hat bei einer Reise in die Golfregion am Donnerstag betont, dass Washington in den Verhandlungen mit Teheran keine „Einigung um jeden Preis“ suche.
Ein Zankapfel ist weiterhin der künftige Status der Straße von Hormus. Während der Iran Schiffe davor warnte, die Meerenge ohne Genehmigung zu passieren, bestand Rubio darauf, dass auch künftig eine freie Durchfahrt möglich sein müsse.
Zustimmung bekam er vom Oman, durch dessen Gewässer ein Großteil der Schifffahrtsrouten verläuft.

USA streben Abkommen mit Iran an

Bei einem Treffen mit Mitgliedern des Golf-Kooperationsrats in Bahrain sagte Rubio, die USA wünschten sich ein Abkommen mit dem Iran, „aber nicht um jeden Preis“.
Stattdessen wollten die USA sicherstellen, dass die Übereinkunft in keiner Weise „die Stabilität oder den Wohlstand unserer Partner in der Golfregion untergräbt“.
Nach Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran Ende Februar hatten vor allem die Golfstaaten unter Vergeltungsattacken Teherans gelitten.
Der Iran hatte die Angriffe, unter anderem auf die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar, mit der Unterstützung der Länder für die USA gerechtfertigt.

Streit um die Straße von Hormus

Neben den iranischen Angriffen bereitete auch die Sperrung der für den Öl- und Flüssiggastransport wichtigen Straße von Hormus durch Teheran den Golfstaaten enorme Probleme.
In den Verhandlungen mit den USA bringt der Iran immer wieder die Erhebung von Gebühren für die Durchfahrt von Schiffen ins Spiel.
Nach der Einigung auf ein Rahmenabkommen in der vergangenen Woche fuhren wieder vermehrt Schiffe durch die Meerenge. In der Folge waren die Ölpreise zum ersten Mal wieder auf das Niveau von vor dem Krieg gesunken.
Zu den Forderungen Teherans sagte Rubio, die Erhebung von Gebühren könnte zu „Chaos“ führen. Würde eine Maut für eine internationale Wasserstraße akzeptiert, dann würde sich das auf der ganzen Welt „verbreiten“, warnte Rubio.
„Das ist ein grundlegendes Prinzip der heutigen Welt, ohne das die Welt im Chaos versinken würde.“ Vor dem Krieg war die Durchfahrt durch die Straße von Hormus kostenlos.

Iran verschärft Streit um Durchfahrt durch Straße von Hormus

Der Iran warnte am Donnerstag erneut Schiffe davor, die Meerenge ohne Genehmigung zu passieren. Die „einzige zulässige Route“ werde „von der Islamischen Republik Iran bekanntgegeben“, erklärten die Revolutionsgarden.
Eine Durchfahrt ohne Genehmigung sei „inakzeptabel und gefährlich“ und werde „angemessene Maßnahmen“ nach sich ziehen.
Am Mittwoch hatten der Iran und der Oman noch in einer gemeinsamen Erklärung angekündigt, dass eine bilaterale Arbeitsgruppe auch über die Erhebung einer Service-Gebühr für die Passage diskutieren werde.
Bei dem Treffen in Bahrain sagte der omanische Außenminister nun allerdings, dass es auch künftig keine Maut geben werde.

Iran wirft NATO Mitschuld am Krieg vor

Nach einem Interview von NATO-Generalsekretär Mark Rutte zur Rolle der Nato im Iran-Krieg warf Teheran dem Verteidigungsbündnis „eine Mitschuld an einem rechtswidrigen Angriffskrieg“ vor.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei, sagte, die europäischen Länder müssten „ihrer Bevölkerung und der ganzen Welt erklären“, warum sie sich an der „massenhaften Verübung von Gräueltaten gegen das iranische Volk“ beteiligt hätten.
Rutte hatte die Rolle der Europäer in dem Krieg betont – offenbar um US-Präsident Donald Trump friedlich zu stimmen.
Trump hatte den anderen Nato-Mitgliedsländern bei dem Treffen mit Rutte vorgeworfen, die USA im Iran-Krieg im Stich gelassen zu haben. Er sei auch „enttäuscht über Deutschland“, sagte Trump.
Im Iran-Krieg habe er Berlin gebeten: „Gebt uns einen kleinen Stups, gebt uns ein kleines Küsschen“, sagte er. „Aber sie haben nein gesagt.“ (afp/red)
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64 Euro pro Barrell: Brent-Ölpreis sinkt unter Kurs vor Irankrieg

Der Ölpreis für die Nordseesorte Brent ist erstmals unter sein Schlusskurs-Niveau vor Beginn des Iran-Krieges gesunken. Für ein Barrel Brent bei Lieferung im August wurden am Donnerstag 72,44 Dollar (63,73 Euro) aufgerufen.
Dies war weniger als der Schlusskurs von 72,48 Dollar am 27. Februar – dem Vorabend des Beginns der Irankriegs durch US-israelische Angriffe auf das Land.
Die Ölpreise sinken schon seit Tagen. Grund dafür ist, dass immer mehr Schiffe die Straße von Hormus durchqueren können.
Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Meerenge kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels blockiert, wochenlang kamen de facto keine Schiffe durch die Meerenge. Der Brent-Preis stieg dadurch zwischenzeitlich auf bis zu 119 Dollar pro Barrel.
In der vergangenen Woche hatten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kampfhandlungen und einer Wiedereröffnung der Straße von Hormus vereinbart. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung zur Beendigung des Krieges führen sollen.
Sollten die Sanktionen der USA gegen den Iran nachhaltig gelockert bleiben, könnten die angesammelten Ölreserven des Förderlandes auf den Markt kommen und für ein zusätzliches Angebot sorgen. (afp/dpa/red)
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Besuch in den Emiraten: Rubio bekräftigt US-Sicherheitszusagen

US-Außenminister Marco Rubio hat zum Auftakt einer Golfreise den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, getroffen und die Verpflichtung der USA für die Sicherheit des Landes bekräftigt.
Rubio und al-Nahjan sprachen am Mittwoch, 24. Juni, außerdem über das Rahmenabkommen mit dem Iran, die Bemühungen um einen uneingeschränkten und sicheren Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus und „die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region“, wie Rubios Sprecher Tommy Pigott mitteilte.

Gespräche über Iran-Abkommen

Das Treffen mit dem Präsidenten der Emirate war der Auftakt eines mehrtägigen Aufenthalts von Rubio in der Golfregion. Hintergrund sind die laufenden Verhandlungen über ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges. Der US-Außenminister wollte nach Angaben seiner Regierung mit Vertretern der Golfstaaten über die geplante Vereinbarung sprechen.
Rubio wollte noch am Mittwoch nach Kuwait weiterreisen und anschließend auch Bahrain einen Besuch abstatten. Dort nimmt er am Donnerstag an einem Treffen des Golf-Kooperationsrats teil. Am Dienstag hatte Rubio nach seiner Ankunft in Abu Dhabi bereits erklärt, die USA würden Durchfahrtsgebühren für die Straße von Hormus nicht akzeptieren.

Solidarität mit den Golfstaaten

Rubios Reise gilt als Geste der Solidarität mit den drei Golfstaaten, die Teheran während des Iran-Kriegs besonders heftig unter Beschuss genommen hatte. Die Vereinigten Arabischen Emirate wurden nach Angaben aus dem Umfeld der Gespräche mit mehr als 2800 iranischen Raketen und Drohnen angegriffen – mehr als jedes andere Land der Region. Auch Kuwait und Bahrain wurden gemessen an ihrer Größe schwer getroffen.
Rubios Sprecher sagte, der Außenminister habe bei dem Besuch in Abu Dhabi den Emiraten „für ihre Führungsrolle und beispiellose Unterstützung gedankt, ihren Mut und ihre Widerstandskraft angesichts der Angriffe Irans gelobt und die Verpflichtung der USA für die Sicherheit der Emirate bekräftigt“.
Rubio ist der erste hochrangige Regierungsvertreter aus Washington, der seit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran in der vergangenen Woche in die Golfregion reist.
Die Vereinigten Arabischen Emirate hatten während des Kriegs ihr Bündnis mit den USA bekräftigt und wiederholt erklärt, das Problem des iranischen Raketenprogramms und der von Teheran unterstützten Gruppen müsse angegangen werden. (afp/red)
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Straße von Hormus öffnet wieder: Wann sinken die Spritpreise in Deutschland?


In Kürze:

  • Die Straße von Hormus öffnet sich langsam wieder, der Schiffsverkehr bleibt jedoch eingeschränkt.
  • Sinkende Ölpreise kommen wegen langer Lieferketten und hoher Lagerbestände verzögert an den Tankstellen an.
  • Eine spürbare Entlastung für Autofahrer dürfte daher noch einige Wochen auf sich warten lassen.

 
Die Lage an der Straße von Hormus bleibt auch nach dem jüngsten Interimsabkommen zur Beendigung der Feindseligkeiten zwischen den USA und dem Iran extrem unübersichtlich.
Um den blockierten Handel zu beleben, hat das US-Finanzministerium am Montag, 22. Juni, mit einer sogenannten General License X eine zweimonatige Befreiung der Islamischen Republik von Ölsanktionen erlassen.
Von Normalität kann laut dem internationalen Verband der Tankerreeder INTERTANKO trotzdem keine Rede sein. Phil Belcher, Leiter des Bereichs Schifffahrt bei INTERTANKO, betonte in einer Pressemitteilung in der vergangenen Woche, dass bei der Wiedereröffnung der Meerenge „die praktischen Gegebenheiten und die Sicherheit der Schifffahrt Priorität haben müssen“.
Vorrang habe dabei die Räumung von Minen. Für die Übergangszeit fordert der Verband auch klare Regeln für alternative Routen sowie die Zusicherung, dass Schiffe keinen Angriffen ausgesetzt sind.
INTERTANKOs Geschäftsführer Tim Wilkins mahnte zur Vorsicht: Solange keine Klarheit über die Sicherheitslage herrsche, „werden Schiffe nicht sicher sein, ob sie die Straße von Hormus durchfahren sollen“.
Zudem hatte der Iran am Wochenende eine neuerliche Sperrung der Straße von Hormus angekündigt und das mit der Nichteinhaltung der vereinbarten Waffenruhe im Südlibanon begründet.
Autofahrer dürfte im Moment in erster Linie eine Frage interessieren: Wann sinken die Preise an den Tankstellen dauerhaft? Gerade wenn Anfang Juli der Tankrabatt ausläuft und die in den vergangenen zwei Monaten um 17 Cent abgesenkte Mineralölsteuer dem Spritpreis wieder aufgeschlagen wird, befürchten viele Autofahrer hierzulande ein böses Erwachen.
Die Nachricht, dass sich die Lage am Persischen Golf zeitnah beruhigen könnte, weckt Hoffnungen, dass sich das nun auch schnell an der Zapfsäule bemerkbar macht.

Warum sinkende Ölpreise nicht sofort ankommen

Ganz so schnell wird es aber vermutlich nicht gehen. Der Grund ist die Mechanik der globalen Energiewirtschaft. Diese zeigt auf, warum zwischen einer politischen Entscheidung am Persischen Golf und dem Preis auf der Anzeigetafel der Tankstellen in Deutschland oft Wochen liegen. Kurz zusammengefasst: Die Märkte handeln die Zukunft, die Tankstelle verkauft die Vergangenheit.
An den Finanzmärkten zählt die Erwartung. Sobald Händler davon ausgehen, dass die Ölversorgung wieder gesichert ist, sinken die Preise an den Terminbörsen. Dort wird nicht das Öl gehandelt, das heute in Raffinerien verarbeitet wird, sondern jenes, das in den kommenden Wochen und Monaten geliefert werden soll.
So wurde in der vergangenen Woche bekannt, dass sich die Vereinigten Staaten und der Iran auf eine Absichtserklärung verständigt haben, die eine 60-tägige Waffenruhe beinhaltet. Der Ölpreis fiel daraufhin am 15. Juni auf ein Dreimonatstief.
Die Tankstellen hingegen verkaufen keine Erwartungen. Sie verkaufen Kraftstoffe, die auf Rohöl basieren, das häufig lange vor der aktuellen politischen Entwicklung gekauft wurde. Wenn ein Raffineriekonzern während der Krise Rohöl zu hohen Preisen eingekauft hat, verschwindet dieser Kostenblock nicht in dem Moment, in dem ein diplomatisches Abkommen unterzeichnet wird.
Die Bestände befinden sich bereits in Lagern, auf Schiffen oder in der Verarbeitung. Sie müssen zunächst verkauft werden, bevor günstigere Einkäufe ihre Wirkung entfalten können. Die Verbraucher erleben deshalb einen altbekannten Effekt: Preise steigen oft schnell, fallen aber deutlich langsamer.
Ökonomen sprechen von dem sogenannten Rockets-and-Feathers-Effekt. Damit ist gemeint, dass Benzinpreise wie Raketen nach oben schießen, wenn die Ölpreise steigen, aber nur extrem langsam wie eine Feder sinken, wenn die Preise wieder fallen.
Ein weiterer Aspekt ist, dass die Lieferkette länger ist, als viele vermuten. Wer den Ölmarkt betrachtet, denkt häufig an Förderanlagen in Saudi-Arabien oder an Tanker im Persischen Golf. Tatsächlich beginnt die Reise des Rohöls dort jedoch erst.
Zwischen einem Ölfeld im Nahen Osten und einer Zapfsäule in Deutschland liegen zahlreiche Stationen. Das Öl muss gefördert, gesammelt, zu Exportterminals transportiert, verladen, verschifft, entladen, zwischengelagert und schließlich in Raffinerien verarbeitet werden. Erst danach entstehen Benzin, Diesel oder Kerosin. Anschließend folgt ein weiterer Transportweg über Tanklager bis zu den einzelnen Tankstellen. Dieser Prozess dauert selbst unter idealen Bedingungen mehrere Wochen.

Hunderte Frachter warten auf freie Fahrt

Nach einer geopolitischen Krise kommt hinzu, dass sich zunächst Rückstaus auflösen müssen. Während der Spannungen in der Straße von Hormus haben zahlreiche Reedereien ihre Fahrpläne geändert oder Schiffe zurückgehalten. Nun müssen Fahrtrouten neu organisiert und Lieferketten wieder abgestimmt werden.
Schiffstracking-Websites bestätigen, dass aktuell rund 574 Handelsschiffe im Persischen Golf festsitzen.
Die Allianz geht in einer Analyse sogar davon aus, dass an die 1.150 Schiffe festsitzen. Der größte deutsche Versicherer schätzt den Wert der blockierten Schiffe und ihrer Ladung auf etwa 125 Milliarden US-Dollar (110 Milliarden Euro).
Diese werden nun allmählich versuchen, das Gewässer zu verlassen.
Eine Auflösung dieses Staus würde laut Allianz demnach auch bei einer Normalisierung der Verhältnisse mehrere Wochen dauern.
Der Persische Golf ist für Schiffe wie eine riesige Sackgasse. Es gibt nur einen einzigen Weg hinein und denselben Weg wieder hinaus: über die Straße von Hormus.
Als diese Durchfahrt gesperrt wurde, saßen die Schiffe in der Falle. Da es keinen anderen Seeweg ins offene Meer gibt, konnten die beladenen Tanker und Frachter nicht weg. Es passierte das, was auf jedem Parkplatz passiert, wenn man die Ausfahrt blockiert: Es entstand ein riesiger Stau.
Jetzt müssen alle diese festsitzenden Schiffe nacheinander durch das enge Nadelöhr gelotst werden. Die Wiedereröffnung einer Meerenge bedeutet deshalb nicht automatisch die sofortige Rückkehr zum Normalbetrieb.

Die unsichtbare Macht der Versicherungen

Ein weiterer Faktor bleibt für Verbraucher meist unsichtbar, nämlich die Versicherungswirtschaft. Für einen Tanker, der durch eine Krisenregion fährt, sind Versicherungsprämien ein erheblicher Kostenfaktor. Sobald militärische Risiken auftreten, steigen diese Prämien drastisch an. Auch wenn sich die politische Lage entspannt, verschwinden diese Zuschläge nicht über Nacht.
Versicherer kalkulieren vorsichtig. Sie wollen zunächst sehen, ob Vereinbarungen Bestand haben, ob die Region tatsächlich sicher bleibt und ob keine neuen Zwischenfälle auftreten. Solange diese Unsicherheit besteht, bleiben die Kosten für Reedereien erhöht.
Hinzu kommt ein Umstand, der oft übersehen wird: Die Öffnung der Straße von Hormus erhöht zwar das Angebot, verändert aber nicht automatisch die Nachfrage. Viele Staaten haben während der Krise ihre strategischen Reserven angegriffen oder zusätzliche Vorräte aufgebaut.
Nach der Entspannung beginnt nun die Gegenbewegung. Länder und Unternehmen füllen Lagerbestände wieder auf. Insbesondere große Importländer in Asien nutzen traditionell sinkende Preise für zusätzliche Käufe. Dadurch entsteht eine Nachfrage, die einen Teil des neuen Angebots sofort absorbiert.
Anders gesagt: Nur weil mehr Öl verfügbar wird, bedeutet das nicht zwangsläufig, dass sofort weniger dafür bezahlt werden muss.

Die Raffinerien bestimmen den Takt

Für den Verbraucher entscheidend ist ohnehin nicht allein der Preis für Rohöl. An deutschen Tankstellen wird kein Rohöl verkauft, sondern veredelter Kraftstoff. Der Weg von der Rohölnotierung zum Benzinpreis führt daher zwangsläufig über die Raffinerien.
Diese Anlagen können allerdings ihre Produktion nicht beliebig schnell an neue Marktbedingungen anpassen. Rohstoffe werden langfristig beschafft, Produktionsprozesse geplant und Auslastungen optimiert. Während der Hormus-Krise mussten viele Betreiber alternative Bezugsquellen erschließen. Jetzt werden die Lieferströme erneut umgestellt. Solche Anpassungen erfolgen in der Industrie nicht innerhalb weniger Tage.
Selbst wenn Rohöl deutlich billiger wird, sinkt der Endpreis an deutschen Tankstellen nur begrenzt. Der Grund liegt im Aufbau des Kraftstoffpreises. Ein erheblicher Teil entfällt auf Energiesteuer, Mehrwertsteuer und die CO₂-Bepreisung. Diese Bestandteile verändern sich nicht, wenn der Ölpreis fällt.
Das bedeutet, dass selbst ein kräftiger Rückgang am Rohölmarkt beim Verbraucher nur in Teilen ankommt. Während die öffentliche Debatte häufig auf den Ölpreis ausgerichtet ist, machen allerdings staatliche Abgaben einen beträchtlichen Teil des Endpreises aus. Je höher dieser Anteil ist, desto geringer wirkt sich ein Rückgang der Rohstoffkosten aus. Nach ADAC-Angaben machen Steuern im Schnitt rund 54 Prozent bei E10-Benzin und rund 43 Prozent bei Diesel aus.
Es bleibt die Erkenntnis: Während Nachrichten in Sekunden um die Welt gehen, bewegen sich Tanker mit knapp 30 Kilometern pro Stunde über die Meere. Raffinerien arbeiten nach Produktionsplänen. Händler erfüllen bestehende Verträge. Versicherer kalkulieren Risiken neu.
Die Straße von Hormus mag wieder offen sein, doch bis diese Nachricht vollständig in den Preis von 1 Liter Benzin in Deutschland übersetzt ist, muss sie erst eine der weltweit komplexesten Lieferketten durchlaufen.
Anm. d. Red.: Dieser Artikel wurde am 24. Juni 2026 aktualisiert, um eine Angabe der Allianz zu der Anzahl der Schiffe, die im Persischen Golf festsitzen, zu ergänzen.
(Mit Material von dpa)
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Ausreise für festsitzende Seeleute in Hormus vorbereitet

Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) hat in Absprache mit den Anrainer-Ländern die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die mehr als 11.000 an der Straße von Hormus festsitzenden Seeleute das Gebiet verlassen können.
Die Fahrt ihrer Schiffe erfolge über festgelegte Routen und „in enger Zusammenarbeit mit dem Iran, dem Oman, allen anderen Anrainerländern und mit den USA“, erklärte IMO-Generalsekretär Arsenio Dominguez am Dienstag den 23. Juni.
„Wir haben die erforderlichen Sicherheitsgarantien eingeholt und die Bedingungen für eine sichere Schifffahrt zur Unterstützung dieser Maßnahmen eingehend geprüft“, fügte er hinzu.
Für die Umsetzung des Plans werden die Schiffsführer demnach einzeln kontaktiert, um ihnen die richtige Route zu weisen.

Nach Blockade: Schifffahrt durch Hormus nimmt wieder zu

„Nach Monaten der Not und des Leids für tausende unschuldiger Seeleute sowie negativen Auswirkungen für die ganze Welt begrüße ich das zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran geschlossene Friedensabkommen mit großer Genugtuung“, erklärte Dominguez weiter.
Zusätzlich kündigte die IMO an, künftig täglich über die Zahl der Schiffe zu berichten, welche die Meerenge passieren.

Deutsche Reeder beobachten Lage weiter

Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels Ende Februar blockiert. Nach der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran in der vergangenen Woche hatten wieder zahlreiche Schiffe die Meerenge passiert.
Am Montag zählte das Schiffstracking-Unternehmen Kpler 36 Frachtschiffe – die höchste Zahl seit Beginn des Krieges.
Vor wenigen Tagen hatte der Verband Deutscher Reeder erklärt, dass die derzeit rund 45 in der Region festsitzenden Schiffe deutscher Unternehmen das Gebiet wohl nicht so schnell verlassen könnten.
Die Reederei Hapag-Lloyd teilte wiederum mit, die vier Charterschiffe des Unternehmens im Persischen Golf würden auf die Passage vorbereitet. Sie würden aber erst starten, „wenn es sicher ist“. (afp/red)
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Rubio: Keine Gebühren für Hormus-Passage

Kein Land darf nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio Mautgebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus erheben. „Es handelt sich um eine internationale Wasserstraße“, betonte Rubio bei seiner Ankunft in Abu Dhabi am Dienstag, den 23. Juni. „Kein Land darf auf einer internationalen Wasserstraße Mautgebühren oder Abgaben erheben. Das ist geltendes Völkerrecht“, fügte er hinzu.
„Ich glaube nicht, dass wir hier in dieser Hinsicht irgendjemanden überzeugen müssen. Ich denke, alle Länder in dieser Region würden uns zustimmen“, sagte Rubio weiter.

US-Außenminister reist in Golfstaaten

Der US-Außenminister hat am Dienstag eine Reise in vier Golfstaaten begonnen. Seinem Ministerium zufolge stattet er bis Donnerstag den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait sowie Bahrain einen Besuch ab.
Rubio wolle mit den Staaten „die Absichtserklärung mit dem Iran, die Bemühungen um die Gewährleistung eines uneingeschränkten und sicheren Transits durch die Straße von Hormus sowie die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region“ erörtern, hieß es demnach.
Der US-Außenminister sagte bei seiner Ankunft vor Journalisten, dass er die Verbündeten in der Golfregion mit Blick auf eine Absichtserklärung mit dem Iran beruhigen wolle. Mehrere Golfstaaten waren nach den US-israelischen Luftangriffen auf den Iran Ende Februar Ziel iranischer Vergeltungsangriffe geworden.

Nach den US-israelischen Luftangriffen und iranischen Gegenangriffen: Der US-Außenminister äußert sich vor Journalisten zu seiner diplomatischen Mission in den Golfstaaten.

Foto: Eric Lee / POOL / AFP via Getty Images

„Bestimmte Punkte, die nicht in der Absichtserklärung enthalten sind, werden zweifellos zur Sprache kommen“, sagte Rubio.
Eine „aufmerksame Lektüre der Absichtserklärung“ zeige, dass eine vollständige und dauerhafte Einstellung der Kämpfe in der gesamten Region nicht möglich sei, solange iranische Stellvertreter vom Irak aus Raketen und Drohnen abschössen und Anschläge verübten – wie es etwa Hamas und Hisbollah getan hätten.

USA und Iran einigen sich auf 60-Tage-Plan

Delegationen aus Washington und Teheran hatten am vergangenen Sonntag und Montag in einem Luxushotel auf dem Berg Bürgenstock in den Schweizer Alpen Gespräche über eine dauerhafte Friedenslösung zum Iran-Krieg geführt.
Beide Seiten einigten sich auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region. Dieser soll nach Angaben der als Vermittler agierenden Staaten Katar und Pakistan binnen 60 Tagen zu einer endgültigen Vereinbarung führen.
Zudem sei vereinbart worden, einen Konfliktlösungsstab für den Libanon sowie einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus einzurichten, teilten die Vermittler mit. Die Meerenge ist für den globalen Handel mit Öl und Flüssiggas von großer Bedeutung. (afp/red)
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Oman und Iran planen neue Regeln für Straße von Hormus

Der Oman und der Iran wollen über eine Neuordnung der Verwaltung der strategisch wichtigen Straße von Hormus beraten. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll Vorschläge zu Dienstleistungen für die Schifffahrt und den damit verbundenen Kosten erarbeiten. Das teilten beide Staaten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Betonung von Souveränität und internationalen Standards

Darin betonen beide Länder ihre Souveränität und Hoheitsrechte über die Meerenge. Eine mögliche Neuregelung solle im Einklang mit internationalen Standards stehen. Die Erklärung wurde nach einem Besuch des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi in der omanischen Hauptstadt Maskat veröffentlicht. Dort traf er unter anderem Sultan Haitham bin Tarik.

Bedeutung der Meerenge und bisherige Verwaltung

Die Hauptschifffahrtsrouten durch die Straße von Hormus verlaufen überwiegend durch omanische Hoheitsgewässer, teilweise aber auch durch iranisches Territorium. Bislang wird das Durchfahrtssystem vom Oman verwaltet. Dazu gehören unter anderem die Überwachung des Schiffsverkehrs sowie die Organisation möglicher Such- und Rettungsmaßnahmen.

Arbeitsgruppe prüft künftige Verwaltung der Meerenge

Die Arbeitsgruppe soll nun prüfen, wie die Verwaltung der Meerenge künftig ausgestaltet werden kann. Dabei sollen auch Fragen möglicher Dienstleistungen und deren Kosten behandelt werden.
Mit Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran Ende Februar war die für den Transport von Rohöl und Flüssiggas wichtige Meerenge nach iranischen Angaben faktisch gesperrt worden. Dies führte weltweit zu einem deutlichen Anstieg der Energiepreise.

Diskussion über mögliche Durchfahrtsgebühren

Im Zuge der Verhandlungen mit den USA hatte Teheran wiederholt die Einführung von Gebühren für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus ins Gespräch gebracht. Die Einnahmen sollten nach iranischen Angaben zur Finanzierung von Kriegsschäden verwendet werden.
Die in der vergangenen Woche erzielte Rahmenvereinbarung zwischen Teheran und Washington sieht hingegen eine kostenlose Wiederöffnung der Meerenge vor. (afp/red)