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Solarstrom, Onlinehandel, Spritpreise: Das ändert sich im Juni

Neue Verbraucherregeln und Preisänderungen treten im Juni in Kraft. - Foto: Moritz Frankenberg/dpa

In Kürze:

  • Die Steuervergünstigung für Sprit endet Ende Juni
  • Widerrufsrecht für Versicherungen und Finanzdienstleistungen beschränkt
  • Die Bahn wirbt mit einem Familienticket
 
Ein Ende der Steuerabsenkung für Benzin und Diesel steht im Juni ebenso an wie eine ganze Reihe weiterer Änderungen. So sollen Onlinekäufe leichter rückgängig gemacht werden können, und Verbraucher sollen künftig einfacher erkennen können, woher ihr Honig stammt. Nachfolgend ein Überblick:
Ende Juni müssen sich Autofahrer voraussichtlich wieder auf höhere Preise an den Zapfsäulen einstellen. Denn dann läuft die Absenkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um jeweils rund 17 Cent pro Liter nach aktuellem Stand aus. Damit enden die zwei Monate, in denen die Bundesregierung die Verbraucher bei den durch den Irankrieg deutlich gestiegenen Spritpreisen entlasten wollte.

Widerrufsbutton, Widerrufsrecht und Barrierefreiheit im Internet

Wer einen Onlinekauf oder einen im Internet abgeschlossenen Vertrag widerrufen will, kann das künftig ganz einfach tun: Ein Klick auf den Widerrufsbutton genügt. Bis zum 19. Juni müssen Anbieter dafür eine leicht auffindbare, jederzeit verfügbare und einfach nutzbare Schaltfläche auf ihren Websites bereitstellen. Verträge sollen damit genauso unkompliziert widerrufen werden können, wie sie online abgeschlossen wurden.
Der Gesetzgeber begrenzt auch das sogenannte „ewige Widerrufsrecht“ für neue Verträge. Für die meisten Finanzdienstleistungen endet das Widerrufsrecht künftig spätestens zwölf Monate und 14 Tage nach Beginn der Frist. Für Lebensversicherungen gilt eine Sonderfrist von 24 Monaten und 30 Tagen.
Die Neuregelung tritt am 19. Juni 2026 in Kraft. Für Verträge, die vor diesem Datum geschlossen wurden, bleibt die bisherige Rechtslage grundsätzlich erhalten.
Ausnahmen bleiben bestehen: Fehlt die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung vollständig oder enthält sie gravierende Fehler, die den Anforderungen nicht genügen, bleibt ein unbefristetes Widerrufsrecht bestehen. Die verkürzten Fristen greifen nur, wenn die Belehrung zumindest in der vorgeschriebenen Form erteilt wurde.
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Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) ist am 28. Juni 2025 in Kraft getreten. Die Anforderungen werden gestaffelt umgesetzt und müssen bis zum 28. Juni 2026 abgeschlossen sein. Ab dann müssen Produkte und Dienstleistungen für Verbraucher barrierefrei nutzbar sein. Damit setzt der Gesetzgeber die europäische Richtlinie 2019/882 in deutsches Recht um. Unternehmen sollen ihre digitalen Angebote so gestalten, dass Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen diese ohne zusätzliche Hürden nutzen können.
Onlineshops, Apps und digitale Kundendienste müssen eine klare Navigation, ausreichende Kontraste, Tastaturbedienbarkeit und Screenreader-Kompatibilität bieten. Banken müssen Geldautomaten, Onlinebanking-Oberflächen und andere digitale Dienste barrierefrei bereitstellen. Auch Ticket- und Check-in-Automaten, E-Reader, Smartphones, Computer und Betriebssysteme fallen unter die neuen Vorgaben, sofern sie sich an Verbraucher richten. Die Regeln betreffen sowohl die technische Gestaltung als auch die Bereitstellung verständlicher Informationen.

Mehr Transparenz bei Honig

Auf Honiggläsern müssen künftig genauere Angaben zum Ursprungsland gemacht werden. Ab dem 14. Juni greift die Reform der sogenannten EU-Frühstücksrichtlinien, die für mehr Transparenz für Verbraucher sorgen soll. Die Angabe „Honig aus EU- und Nicht-EU-Ländern“ reicht dann nicht mehr aus. Das Etikett muss Auskunft darüber geben, wie viel Prozent des Honigs aus welchem Land stammen. Das Gesetz sieht zudem einen geringeren Zuckergehalt für Marmelade sowie eine neue Kennzeichnung für Fruchtsäfte ohne Zuckerzusatz vor.
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Bis zum 7. Juni muss die EU-Entgelttransparenzrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. Ihr Ziel ist es, durch verpflichtende Angaben Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern zu verringern und so für mehr Fairness am Arbeitsmarkt zu sorgen. Arbeitgeber müssen demnach unter anderem Gehaltsspannen in Stellenanzeigen angeben.

Günstig in die Sommerferien mit der Bahn

Überschüssiger Solarstrom soll künftig einfacher an Nachbarn weitergegeben werden können. Ab dem 1. Juni gelten neue Regeln, die dieses sogenannte Energy Sharing ermöglichen. Dafür ist eine vertragliche Vereinbarung mit dem Nachbarn oder der Hausgemeinschaft sowie die Ausstattung mit einem Smart Meter nötig. Laut Verbraucherschützern kann das Modell für Betreiber von Solaranlagen eine zusätzliche Einnahmequelle sein und die Abhängigkeit vom Energiemarkt verringern.
Für die Sommerferienwochen in allen Bundesländern – also von Ende Juni bis Mitte September – bietet die Deutsche Bahn (DB) ein günstiges Familienticket an: Eine Familie kann zum Pauschalpreis von 99,99 Euro mit Fernverkehrszügen hin und zurück reisen. Die Sitzplatzreservierung ist demnach inklusive. Das Angebot ist „ab Mitte Juni“ buchbar. Das Familienticket gilt für bis zu fünf Reisende.
Von Mitte Juni bis Ende September ist zudem die Jugend BahnCard 25 kostenlos erhältlich. Damit gibt es ein Jahr lang 25 Prozent Rabatt auf alle Super Spar-, Spar- und Flexpreise der 1. und 2. Klasse im ICE sowie im IC/EC. Die Jugend-BahnCard 25 kostet regulär 7,90 Euro.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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Der Bund fördert wieder den Kauf von E-Autos: Wie man einen Antrag stellt

Ein Fahrer lädt ein Elektroauto an einer Ladestation am Flughafen in Frankfurt am Main am 1. April 2026 auf. Die neue Förderung für E-Autos kann rückwirkend zum Jahresanfang beantragt werden. - Foto: Thomas Lohnes/Getty Images

In Kürze:

  • Der Bund fördert drei Jahre lang den Kauf von E-Fahrzeugen.
  • Das Budget beträgt 3 Milliarden Euro und stammt aus dem Klimafonds.
  • Bis zu 6.000 Euro Fördergeld kann ein Antragsteller erhalten.
 
Die Bundesregierung hat ein neues Programm zur Förderung von Elektroautos aufgelegt. Es fördert Neuwagen mit batterieelektrischem Antrieb und bestimmten Plug-in-Modellen, die ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassen wurden, mit einer Kaufprämie. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wickelt das Programm ab.
Eine Antragstellung soll laut Bundesregierung noch im Mai 2026 möglich sein. Die Förderung gilt dann rückwirkend zum 1. Januar. Der Förderzeitraum reicht von 2026 bis 2029, das Budget beträgt 3 Milliarden Euro.
Ziel ist es, einen möglichst großen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten und einen Anreiz für eine möglichst weitreichende Nutzung des elektrischen Antriebs zu geben.

Fördermittel reichen für 800.000 Fahrzeuge

Das Geld stammt aus dem Klima- und Transformationsfonds – also unter anderem aus den Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung – und soll für etwa 800.000 geförderte Fahrzeuge reichen. Förderberechtigt sind Privatpersonen mit einem zu versteuernden Haushaltseinkommen bis 80.000 Euro.
Das Programm gilt für Neuwagen der Klasse M1 mit reinem Batterieantrieb (BEV) sowie bestimmte Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge (PHEV) oder Fahrzeuge mit batterieelektrischem Antrieb und Range-Extender. Sie müssen Kriterien bei den CO₂-Emissionen (maximal 60 Gramm CO₂ pro Kilometer) sowie bei der elektrischen Reichweite (mindestens 80 Kilometer) erfüllen.
Die Basisförderung beträgt 3.000 Euro für BEV und 1.500 Euro für förderfähige PHEV. Abhängig von Einkommen und Familienstand sind bis zu 6.000 Euro möglich. Wer die Fördermittel einstreicht, muss sein Fahrzeug mindestens 36 Monate behalten. Verkauft ein Halter es innerhalb dieser Frist, kann das BAFA das Geld zurückfordern.

Die Einkommensgrenze liegt bei 90.000 Euro

Die Einkommensgrenze liegt bei maximal 80.000 Euro zu versteuerndem Haushaltsjahreseinkommen. Dieses entspricht laut Bundesumweltministerium dem sogenannten Medianeinkommen von Neuwagenkäufern. Das Medianeinkommen ist der Wert, der die Einkommensverteilung in zwei gleich große Hälften teilt. Somit verdient die eine Hälfte der Haushalte weniger, die andere Hälfte mehr als 80.000 Euro pro Jahr. Die Summe ergibt sich unter anderem aus Daten der Erhebung „Mobilität in Deutschland“. Somit können laut Ministerium etwa die Hälfte der Haushalte, die privat einen Neuwagen kaufen, von der Prämie profitieren.
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Die Einkommensgrenze ist damit ein Teil der sozialen Staffelung, die sicherstellen soll, dass „Mitnahmeeffekte vermieden werden und die Fördergelder gezielt bei denen ankommen, die die Unterstützung wirklich benötigen“, heißt es auf der Fragen-und-Antworten-Webseite des Ministeriums.
Für bis zu zwei Kinder unter 18 Jahren erhöht sich die Grenze um je 5.000 Euro. Bei Familien mit zwei oder mehr Kindern beträgt die Grenze damit maximal 90.000 Euro.
Das zu versteuernde Einkommen ergibt sich aus dem Durchschnitt der beiden jeweils aktuellsten Steuerbescheide, die höchstens drei Kalenderjahre alt sein dürfen. Für einen Antrag ab Anfang 2026 gilt damit der Durchschnitt aus den Bescheiden 2024 und 2023.
Bei verheirateten Antragstellern, in eingetragenen Lebenspartnerschaften oder in eheähnlichen Gemeinschaften wird das zu versteuernde Einkommen des Partners hinzugerechnet, sofern nicht bereits eine gemeinsame Veranlagung im Steuerbescheid ausgewiesen ist. Die Details zur Berechnungsgrundlage, zum Verfahren für Antragsteller ohne Einkommensteuerbescheid und zur Berücksichtigung von Kindern sollen bald in der Förderrichtlinie veröffentlicht werden, teilt das Ministerium mit.
Das Ministerium prüft noch, sogenannte EU-Präferenzregelungen in das Förderprogramm aufzunehmen, um die Förderung von E-Autos aus europäischer Produktion zu bevorzugen.

Ein Autofahrer lädt am 1. April 2026 an einer Aral-Tankstelle in Mörfelden-Walldorf sein Elektroauto auf.

Foto: Thomas Lohnes/Getty Images

BundID-Konto ist Voraussetzung

Die Förderanträge werden über die Förderzentrale Deutschland (FZD) beantragt, erläutert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Voraussetzung ist ein BundID‑Konto mit der Option „Online-Ausweis” (Vertrauensniveau „hoch”) oder mit der Option „ELSTER-Zertifikat” (Vertrauensniveau „substanziell”). Eine Basisregistrierung mit Benutzername und Passwort reicht nicht aus.
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Vorzulegen sind die zwei aktuellsten Einkommensteuerbescheide aller zum Haushaltseinkommen beitragenden Personen. Aus den Steuerbescheiden liest das BAFA den Adressaten, die Steuer-ID, Datum und Steuerjahr, die Höhe des zu versteuernden jährlichen Einkommens sowie Angaben zu kindergeldberechtigten Kindern unter 18 Jahren.
Weiterhin erforderlich sind laut ADAC die Zulassungsbescheinigung Teil I, der Kauf- oder Leasingvertrag mit FIN und die IBAN. Für bestimmte PHEV/Range‑Extender ist die EU‑Konformitätsbescheinigung vorzulegen.
Enthalten Steuerbescheide besonders sensible Daten (wie Gesundheitsdaten, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen und biometrische Daten), kann ein Antragsteller alle Angaben schwärzen, die das BAFA nicht zur Prüfung der Fördervoraussetzungen benötigt. Schwärzungen auf den Originalbelegen sind hingegen nicht erlaubt. Liegen für frühere Jahre keine Steuerbescheide vor, weil keine Steuererklärungspflicht bestand, kann eine Steuererklärung nachträglich eingereicht werden.
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Chinas Wirtschaftskrise: Jobs, Löhne und Zukunft unter Druck

Um Chinas Wirtschaft ist es offenbar weniger gut bestellt, als das kommunistische Regime glauben machen will. - Foto: Uncredited/CHINATOPIX via AP/dpa

In Kürze:

  • Löhne sinken, Arbeitsplätze werden knapp, besonders für junge Absolventen
  • Private und ausländische Firmen kämpfen ums Überleben oder verlassen China
  • Wohlhabende Familien bringen Vermögen und Kinder ins Ausland, Lebenshaltungskosten bleiben hoch
 
Mit der sich verschärfenden wirtschaftlichen Abschwächung Chinas berichten Arbeitnehmer im ganzen Land von schrumpfenden Chancen, sinkenden Einkommen und abnehmendem Zukunftsvertrauen. Viele Menschen werden dadurch in Kurzzeitarbeit gedrängt oder erwägen sogar, das Land ganz zu verlassen.

Ausländische Firmen verschwanden während der Pandemie

Von den Küstenstädten bis in die Provinzen im Landesinneren zeichnen Interviews ein Bild eines breit angelegten Abschwungs, geprägt von Betriebsschließungen, Entlassungen und einem geschwächten Privatsektor. Während offizielle Verlautbarungen weiterhin Widerstandsfähigkeit suggerieren, sieht der Alltag vieler Menschen deutlich anders aus. Die Befragten sprachen mit Epoch Times unter der Bedingung der Anonymität oder nur mit ihrem Nachnamen aus Angst vor Repressalien.
Ein Arzt aus der Stadt Beihai berichtete, dass sich die lokale Wirtschaft nach der COVID-19-Pandemie verschlechtert habe. Ausländische Unternehmen seien abgezogen, was zu steigender Erwerbslosigkeit geführt habe. „Fast alle ausländischen Firmen sind weg“, so der Mann. „Junge Leute finden einfach keine Arbeit.“
Zudem seien die Löhne in seinem Beruf drastisch gefallen. Sein monatliches Einkommen sank von etwa 20.000 Yuan (circa 2.522 Euro) vor der Pandemie auf unter 10.000 Yuan (circa 1.261 Euro) heute. „Der Wettbewerb ist in allen Branchen enorm“, fügte er hinzu. „Es ist sehr schwer, Geld zu verdienen.“

Auch andere Befragte berichten von ähnlichen Zuständen. In der Millionenstadt Chenzhou sprach ein Bewohner von einer angespannten Finanzlage der lokalen Regierung. Die entsprechenden Sparmaßnahmen hätten sich sogar auf alltägliche Amtsgeschäfte ausgewirkt.

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Im vergangenen Jahr führte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) strenge Ausgabenbeschränkungen für offizielle Mahlzeiten ein, die nun auf das Niveau von billigem Fast Food begrenzt seien, erklärte der Mann. Auch Infrastrukturprojekte seien ins Stocken geraten: Ein kurzes Straßenstück in der Nähe seines Hauses, dessen Asphaltierung seit einem Jahr genehmigt ist, sei immer noch nicht fertiggestellt.

Gute Ausbildung, schlecht bezahlte Jobs

Auch die örtlichen Kleinbetriebe kämpfen ums Überleben. Ein weiterer Befragter berichtete, dass Fabriken Mitarbeiter entlassen und einige ihre Wiedereröffnung nach den Feiertagen zum chinesischen Neujahr im Februar verschoben hätten. Verschlossene Ladenlokale und leere Marktstände seien immer häufiger zu sehen. Viele Bauarbeiter erhielten zudem noch ausstehende Löhne aus dem Vorjahr nicht.
Viele Hochschulabsolventen finden nur schlecht bezahlte Jobs. Oft verdienten sie umgerechnet nur etwa 340 bis 435 Euro im Monat – kaum genug, um die Miete zu decken, berichtet ein pensionierter Beamter. Manche bleiben daher lieber bei ihren Eltern wohnen und lassen sich weiterhin unterstützen. In China wird dieses Phänomen als „sich zurückziehen“ bezeichnet, was bedeutet, dass man sich dem harten Wettbewerb entzieht.
Ein junger Mann namens Xie, der kürzlich sein Masterstudium in Peking abgeschlossen hat, berichtete, dass die meisten seiner Kommilitonen Monate nach ihrem Abschluss noch immer arbeitslos seien. Seine eigene Stelle, die er über familiäre Beziehungen bekommen habe, bringe ihm umgerechnet knapp 380 Euro monatlich ein.
Eine pensionierte Beamtin aus der über 20 Millionen Einwohner zählenden Provinzhauptstadt Chengdu bestätigte, dass Hochschulabsolventen Schwierigkeiten haben, eine feste Anstellung zu finden. „Es liegt nicht daran, dass junge Leute es nicht versuchen“, sagte sie. „Es gibt einfach keine Möglichkeiten.“
Gleichzeitig geraten private Unternehmen – lange Zeit ein wichtiger Arbeitgeber – zunehmend unter Druck. „Viele private Firmen kämpfen ums Überleben“, so die Beamtin, und auch ausländische Firmen würden ihre Aktivitäten in China zurückfahren.

Hohe Lebenshaltungskosten

Ihr eigenes Kind habe früher für ein amerikanisches Unternehmen in Shanghai gearbeitet, doch die Firma habe sich vom chinesischen Markt zurückgezogen. Ein deutsches Unternehmen habe schließlich eine Ersatzstelle angeboten, doch solche Chancen würden immer seltener.
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Gelegenheitsjobs seien für viele junge Arbeitnehmer zur Notlösung geworden. Sie dominieren mittlerweile Liefer- und Fahrdienste. Zwar könnten manche durch lange Arbeitszeiten ein Grundeinkommen erzielen, doch diese Arbeit biete kaum langfristige Sicherheit. Viele Chinesen schränkten ihre Ausgaben ein, sagte die Beamtin. Medien würden von einer boomenden Wirtschaft berichten, doch „das ist alles Propaganda. Die Leute haben vielleicht noch Ersparnisse, aber sie trauen sich nicht, sie auszugeben, weil sie nicht wissen, was die Zukunft bringt.“
Gleichzeitig bleiben die Lebenshaltungskosten hoch: Grundnahrungsmittel sind teurer geworden, und die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr steigen weiter.
Die Beamtin stellte die gegenwärtige Stimmung dem Optimismus vergangener Jahrzehnte gegenüber, als Chinas Wirtschaftsreformen rasantes Wachstum und Aufbruchsstimmung gebracht hatten. Mittlerweile hätten strengere Kontrollen über Medien und Kultur die öffentliche Stimmung weiter gedämpft. Der Zugang zu ausländischen Medien sei eingeschränkt, und staatliche Medien legten zunehmend Wert auf politische Botschaften.
Der Arzt aus Beihai berichtete, dass wohlhabendere Familien in China vermehrt versuchen, ihr Vermögen und ihre gesamte Familie ins Ausland zu bringen. „Wer Geld hat, findet Wege, das Land zu verlassen.“ Zunächst würden die Kinder und später die übrigen Familienmitglieder ins Ausland geschickt.
 
Der Artikel erschien bei theepochtimes.com unter dem Titel „China’s Economic Slowdown Hits Jobs, Wages, and Confidence“. (deutsche Bearbeitung: os)