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Deutschland verpasst Sitz im UN-Sicherheitsrat – Portugal und Österreich gewählt

Außenminister Wadephul hat intensiven Wahlkampf in New York betrieben. Gereicht hat es am Ende nicht. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Deutschland hat erstmals in Jahrzehnten den Einzug in den UN-Sicherheitsrat verpasst.
Die Bundesrepublik verfehlte am Mittwoch, 3. Juni, bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung in New York die nötige Zweidrittelmehrheit der Stimmen, wie die Präsidentin der Vollversammlung, Annalena Baerbock, mitteilte.
Österreich und Portugal ziehen dagegen für die kommenden zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ein. (afp/red)
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UNO-Vollversammlung wählt Bangladeschs Außenminister Rahman zu Baerbock-Nachfolger

Vertreter aller 193 Staaten: Bangladeschs Außenminister Rahman wird neuer Präsident der UN-Vollversammlung. (Symbolbild). - Foto: SanderStock / iStock
Der Außenminister von Bangladesch, Khalilur Rahman, wird ab September neuer Präsident der UN-Vollversammlung. Die Mitgliedsländer der Vereinten Nationen wählten den 72-Jährigen am Dienstag, 2. Juni in New York zum Nachfolger der früheren Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Er setzte sich mit 99 Stimmen gegen den Diplomaten Andreas Kakouris aus dem EU-Land Zypern durch, der 91 Stimmen erhielt.
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Baerbocks Amtszeit vor dem Ende

Rahman war erst im Februar als Außenminister von Bangladesch vereidigt worden. Den Posten als Präsident der UN-Vollversammlung übernimmt er im September für ein Jahr. In dem Gremium sind alle 193 UN-Mitgliedstaaten vertreten.
Baerbock hat das Amt seit dem vergangenen September inne. Sie war von 2021 bis 2025 Außenministerin unter der rot-grünen Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die 45-Jährige hat sich bisher nicht öffentlich geäußert, ob sie nach dem Posten bei den Vereinten Nationen ein neues Amt anstrebt. (afp/red)
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Deutschland muss um Einzug in den UN-Sicherheitsrat bangen

Außenminister Johann Wadephul (CDU) besucht die Vereinten Nationen in New York. Es ist auch eine Werbetour für die deutsche Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Alle acht Jahre bemüht sich Deutschland seit der Wiedervereinigung um den Einzug in den UN-Sicherheitsrat – bisher immer erfolgreich. Bei der Wahl am Mittwoch könnte es allerdings eng werden. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) warb deshalb am Montag in New York für die deutsche Kandidatur.

Das Ziel: Nicht-ständiger Sitz 2027–2028

Wadephul sagte zu der deutschen Bewerbung für einen zweijährigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, er sehe „viel Vertrauen in Deutschland“ in der UNO. „Wir sind bereit, weiter zu Konfliktprävention, Vermittlung und humanitärem Handeln beizutragen – nicht allein, sondern gemeinsam mit unseren Partnern“, betonte er. Vor allem afrikanische Staaten und Länder, die dem Klimawandel ausgesetzt seien, unterstützten die deutsche Bewerbung.

Das höchste UN-Gremium

Dem UN-Sicherheitsrat gehören 15 Staaten an. Die Beschlüsse des Rats sind für alle UN-Staaten verbindlich. Das höchste UN-Gremium kann Sanktionen verhängen, Friedensmissionen entsenden und auch den Einsatz militärischer Gewalt billigen.
Die fünf ständigen Mitglieder – die USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland – sind Atommächte und verfügen über ein Vetorecht. Dazu kommen zehn nicht-ständige Mitglieder, die von der UN-Generalversammlung für eine zweijährige Amtszeit gewählt werden. Dabei werden jedes Jahr fünf nicht-ständige Sitze neu besetzt – unter Berücksichtigung eines regionalen Proporzes.
Für die afrikanische Gruppe tritt dieses Jahr Simbabwe an, für die Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten bewirbt sich Trinidad und Tobago. In der Asien-Pazifik-Ländergruppe konkurrieren die Philippinen und Kirgistan um einen Sitz.

Siebter Anlauf für Deutschland

Bislang war Deutschland sechs Mal als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat vertreten, zuletzt 2019 und 2020. Nun strebt die Bundesregierung erneut einen Sitz an.
Das Problem: Da sich auch Österreich und Portugal um einen der beiden frei werdenden Sitze für die „Gruppe Westeuropäischer und anderer Staaten“ (WEOG) bewerben, wird eines der drei Länder leer ausgehen.

Deutschlands späte Kandidatur

Österreich hatte seine Kandidatur bereits 2011 angekündigt, Portugal folgte 2013. Da für Deutschland zu dieser Zeit erst noch die Bewerbung für die Amtszeit 2019/20 anstand, stieg die Bundesregierung deutlich später als die beiden Konkurrenten ins Rennen um den Sitz ab 2027 ein.
Deutschland verweist auf seine große diplomatische Erfahrung und seinen Status als einer der größten Beitragszahler innerhalb der UNO. Zudem wirbt die Bundesrepublik mit ihrem Engagement für die UN-Friedensmissionen. Im Mai 2025 war Berlin Gastgeber einer hochrangig besetzten Konferenz zu dem Thema.

Deutsche Haltung zu Israel

In dem politisch aufgeheizten Klima um den Krieg im Gazastreifen könnte die Haltung der Bundesregierung im Nahost-Konflikt die deutsche Bewerbung beeinflussen. Anders als die Mehrheit der Mitgliedstaaten erkennt Deutschland einen Palästinenserstaat nicht an.
Portugal hatte diesen Schritt im September vollzogen. Österreich wirbt wie Deutschland für eine Zwei-Staaten-Lösung, erkennt Palästina aber ebenfalls nicht an.

Ablauf der Wahl

Ob die Bemühungen der Bundesregierung um einen Sitz im Sicherheitsrat erfolgreich waren, wird sich am Mittwochnachmittag (MESZ) zeigen: Dann wird die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als amtierende Präsidentin der UN-Generalversammlung das Wahlergebnis verkünden.
Für die Wahl in den Sicherheitsrat ist bei der geheimen Abstimmung am Mittwoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 193 Mitgliedstaaten nötig. Es könnte auch zu mehreren Wahlgängen kommen, falls nur ein Land in der ersten Runde genügend Stimmen auf sich vereint.

Blockade und Reformbemühungen

Da die Großmächte in zentralen Punkten und Konflikten gegensätzliche Positionen vertreten, ist der UN-Sicherheitsrat oft politisch blockiert.
Deutschland bemüht sich seit Jahren gemeinsam mit Brasilien, Indien und Japan um eine umfassende Reform des Sicherheitsrats und strebt einen ständigen Sitz in dem Gremium an. Diese Pläne haben aber allein wegen des Veto-Rechts Russlands in absehbarer Zeit kaum Aussichten auf Erfolg. (afp/red)
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IWF, Weltbank und IEA warnen vor Spritmangel im Sommer

In der Straße von Hormus gibt es nur wenig Bewegung. - Foto: Julien De Rosa/AFP/dpa
Der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die Internationale Energieagentur (IEA) haben vor einem Treibstoffmangel im Sommer gewarnt. Derzeit würden die „weltweiten Ölvorräte in beispiellosem Tempo abgebaut, um den massiven Ausfall von Lieferungen durch die Straße von Hormus auszugleichen“, erklärten die Organisationen am Freitag in Washington. Wenn sich die Öltransporte nicht schnell normalisierten, drohten Risiken für die Treibstoffsicherheit und die gesamte Wirtschaft.
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Risiken für Wirtschaft und Versorgung

Die USA verhandeln derzeit mit dem Iran über ein vorläufiges Abkommen, das nach US-Angaben eine Öffnung der Straße von Hormus ohne Gebühren für die Schifffahrt vorsieht. Die iranische Nachrichtenagentur Fars bestritt dagegen, dass es eine solche Klausel gebe.
Durch die Meerenge wird normalerweise ein großer Teil des weltweiten Öl- und Flüssiggashandels abgewickelt. Der Iran blockiert die Wasserstraße seit Kriegsbeginn Ende Februar weitgehend. Seit Ende April erhebt Teheran nach eigenen Angaben eine Gebühr, wenn Tanker die Straße von Hormus sicher durchfahren wollen. (afp/red)
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Ebola-Ausbruch in Kongo: WHO um Signale der Hoffnung bemüht

Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen in Schutzausrüstung betreten am 26. Mai 2026 im Rahmen von Maßnahmen zur Ebola-Prävention und -Bekämpfung einen Sperrbereich vor einer Isolationsstation im General Referral Hospital von Mongbwalu in Mongbwalu, Demokratische Republik Kongo. (Archivbild) - Foto: Michel Lunanga/Getty Images
Nachdem WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in der Hauptstadt Kinshasa dem zentralafrikanischen Land alles in seiner Macht Stehende zur Ebola-Bekämpfung zugesagt hatte, stand am Freitag sein Besuch in der Region Ituri, dem Epizentrum der Epidemie, auf dem Programm.

Erster Genesungsfall gibt Hoffnung – doch die Krise greift um sich

WHO-Spezialistin Anaïs Legand informierte derweil über den ersten nachgewiesenen Genesungsfall nach einer Ebola-Infektion im Rahmen des aktuellen Ausbruchs.
Die Demokratische Republik Kongo habe mitgeteilt, dass am Mittwoch ein Patient genesen sei und das Krankenhaus verlassen habe, sagte Legand am Freitag in Genf. Es handele sich um die erste Person, die seit Beginn der Epidemie nach zwei negativen Tests aus einem Behandlungszentrum nach Hause geschickt worden sei.
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Laut Legand ist von weiteren von Ebola Geheilten auszugehen, die angesichts der begrenzten Kapazitäten in der Demokratischen Republik Kongo aber nicht getestet wurden.
Der aktuelle Ebola-Ausbruch war am 15. Mai in der Provinz Ituri im Nordosten der DR Kongo erklärt worden. Dort wurde am Freitag WHO-Chef Tedros erwartet.
In der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa hatte er am Donnerstagabend erklärt, der Ebola-Ausbruch könne „gestoppt werden“. Der Bevölkerung des Krisenlandes versprach er, „alles in meiner Macht Stehende zu tun, um Ihnen zu helfen“.

Ausbreitung über Grenzen hinweg

Die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (Africa CDC) registrierte bis Donnerstag im Rahmen des jüngsten Ausbruchs 1077 Ebola-Verdachtsfälle, darunter 246 Todesfälle. Die WHO hatte zuletzt von 223 mutmaßlichen Ebola-Todesfällen seit Beginn des jüngsten Ausbruchs gesprochen; 17 Todesfälle seien bestätigt. Das tatsächliche Ausmaß des Ausbruchs dürfte nach Einschätzung der WHO allerdings größer sein.
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Betroffen sind mindestens drei Provinzen in der DR Kongo sowie das Nachbarland Uganda. Dort wurden am Freitag zwei weitere Infektionen bestätigt.
Damit wurden dort mittlerweile neun Fälle gezählt, einer davon endete tödlich. Bei den zwei neuen Fällen handele es sich um zwei Kongolesen, erklärte das ugandische Gesundheitsministerium. Einer von ihnen habe Symptome gezeigt und sei sofort isoliert worden. Bei dem anderen Fall handele es sich um eine Kontaktperson eines zuvor bestätigten Falles.
Zum Schutz vor weiteren Ebola-Infektionen hatte Uganda diese Woche die Grenze zur Demokratischen Republik Kongo geschlossen. Für alle von dort eingereisten Menschen ordneten die Behörden wegen der Inkubationszeit von Ebola eine 21-tägige Quarantäne an.
Der kongolesische Gesundheitsminister Samuel Roger Kamba erklärte am Donnerstagabend, derzeit würden 105 mutmaßliche Ebola-Fälle in Gesundheitseinrichtungen des Landes behandelt. „Wir müssen die alarmistischen Aufschreie in die Perspektive setzen“, sagte er vor Journalisten in Ituris Hauptstadt Bunia. „Wir sind nicht in der Situation, wie es die Menschen international annehmen.“ Die Epidemie sei mitnichten außer Kontrolle.
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Für den jüngsten Ebola-Ausbruch ist die seltene Bundibugyo-Variante des Virus‘ verantwortlich, gegen die es bisher weder eine Impfung noch Medikamente gibt. Die WHO teilte jedoch am Donnerstag mit, dass ihre Beratungsgremien klinische Studien für vielversprechende Impfstoffe und Behandlungsmethoden empfohlen hätten, die gegen den Bundibugyo-Stamm wirksam sein könnten.
Die Übertragung des Ebola-Virus erfolgt durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten von Infizierten, jedoch nicht über Tröpfchen oder Aerosole in der Luft wie das Coronavirus. Reiseverbote zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie lehnt die WHO ab, da diese „nicht viel bringen“. Die USA haben allerdings Einreisebeschränkungen gegen Menschen aus den von Ebola betroffenen Ländern verhängt.
US-Außenminister Marco Rubio hatte am Mittwoch erklärt, die USA würden keinen mit Ebola infizierten Patienten auf ihr Staatsgebiet lassen. Ein an Ebola erkrankter US-Bürger wird derzeit auf Bitten der USA in der Berliner Klinik Charité behandelt.
Einem US-Ebola-Quarantänezentrum, das am Freitag in Kenia eröffnet werden sollte, schob ein dortiges Gericht vorerst einen Riegel vor. Katiba, eine kenianische Organisation zur Verteidigung der Verfassungsrechte, hatte ihre Klage gegen das Quarantänezentrum damit begründet, dass die US-Einrichtung „geheim und einseitig“ geplant worden sei.
Das Quarantänezentrum mit 50 Betten sollte auf dem Luftwaffenstützpunkt Laikipia rund 200 Kilometer nördlich von Kenias Hauptstadt Nairobi eingerichtet und später noch ausgebaut werden.(afp/red)
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Ebola-Ausbruch: Mehr als 900 Verdachtsfälle im Kongo – Uganda meldet zwei neue Fälle

Die WHO geht davon aus, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegt, weil der Ausbruch wochenlang unbemerkt blieb. (Archivbild) - Foto: Jerome Delay/AP/dpa
Nach dem Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) inzwischen mehr als 900 Verdachtsfälle gemeldet worden.
Wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Sonntagabend mitteilte, wurden in dem zentralafrikanischen Land mittlerweile 101 Ebola-Infektionsfälle bestätigt.
Neue Angaben zu Todesfällen machte er nicht. Das kongolesische Gesundheitsministerium hatte am Samstag von 204 Todesfällen bei insgesamt 867 Verdachtsfällen gesprochen.

Uganda: Zwei neue Fälle – Anstieg auf sieben

In Uganda sind nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums zwei weitere Ebola-Fälle nachgewiesen worden. Damit ist die Zahl der bestätigten Fälle in dem ostafrikanischen Land auf sieben gestiegen. Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich bei den neuen Fällen um zwei Mitarbeiter einer privaten Klinik in Kampala. Sie seien in Behandlung, hieß es. Alle Kontaktpersonen würden überwacht und mit Blick auf ihre Kontakte nachverfolgt.
Zuvor hatte das Ministerium über eine Frau aus der Demokratischen Republik Kongo berichtet, die mit einem Flugzeug in die ugandische Hauptstadt Kampala gereist war. Sie wurde dort mit Bauchbeschwerden in einer privaten Klinik behandelt und sei dann zurückgereist. Eine Probe von ihr sei inzwischen positiv auf Ebola getestet worden, hieß es.

Ausbruch erstmals am 15. Mai gemeldet

Der Ebola-Ausbruch war am 15. Mai in der von bewaffneten Konflikten betroffenen kongolesischen Provinz Ituri gemeldet worden. Nach Einschätzung der WHO hatte sich das Virus zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich schon seit Monaten unentdeckt ausgebreitet.
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Die Übertragung des Ebola-Virus erfolgt durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten von Infizierten, die Inkubationszeit kann bis zu drei Wochen betragen.
Die aktuelle Epidemie wird von der erstmals 2007 nachgewiesenen seltenen Bundibugyo-Variante verursacht, gegen die es keinen Impfstoff und keine gezielte Therapie gibt. Die Sterblichkeitsrate bei dieser Ebola-Variante liegt bei etwa 30 bis 50 Prozent.
Die WHO hat wegen der Epidemie eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen – ihre zweithöchste Alarmstufe. Die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (Africa CDC) rief wegen des „hohen Risikos einer regionalen Ausbreitung“ für den gesamten Kontinent den Notstand aus. Auch aus Uganda wurden bereits Infektionsfälle gemeldet. (afp/dpa/red)
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WHO: Mehr als 900 Verdachtsfälle nach Ebola-Ausbruch im Kongo

Die WHO geht davon aus, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegt, weil der Ausbruch wochenlang unbemerkt blieb. (Archivbild) - Foto: Jerome Delay/AP/dpa
Nach dem Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) inzwischen mehr als 900 Verdachtsfälle gemeldet worden.
Wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Sonntagabend mitteilte, wurden in dem zentralafrikanischen Land mittlerweile 101 Ebola-Infektionsfälle bestätigt.
Neue Angaben zu Todesfällen machte er nicht. Das kongolesische Gesundheitsministerium hatte am Samstag von 204 Todesfällen bei insgesamt 867 Verdachtsfällen gesprochen.

Ausbruch erstmals am 15. Mai gemeldet

Der Ebola-Ausbruch war am 15. Mai in der von bewaffneten Konflikten betroffenen kongolesischen Provinz Ituri gemeldet worden. Nach Einschätzung der WHO hatte sich das Virus zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich schon seit Monaten unentdeckt ausgebreitet.
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Die Übertragung des Ebola-Virus erfolgt durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten von Infizierten, die Inkubationszeit kann bis zu drei Wochen betragen.
Die aktuelle Epidemie wird von der erstmals 2007 nachgewiesenen seltenen Bundibugyo-Variante verursacht, gegen die es keinen Impfstoff und keine gezielte Therapie gibt. Die Sterblichkeitsrate bei dieser Ebola-Variante liegt bei etwa 30 bis 50 Prozent.
Die WHO hat wegen der Epidemie eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen – ihre zweithöchste Alarmstufe. Die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (Africa CDC) rief wegen des „hohen Risikos einer regionalen Ausbreitung“ für den gesamten Kontinent den Notstand aus. Auch aus Uganda wurden bereits Infektionsfälle gemeldet. (afp/red)
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UNO erwartet Rückkehr von fast drei Millionen Afghanen in ihre Heimat bis Ende 2026

Pakistanische Soldaten stehen am 19. März 2026 an der pakistanisch-afghanischen Grenze in Chaman in der Provinz Belutschistan. - Foto: Abdul Basit/AFP via Getty Images
Bis Ende des Jahres werden nach Schätzungen der UNO fast drei Millionen Afghanen aus dem Ausland in ihr Land zurückkehren. Einem UN-Bericht zufolge handelt es sich bei mehr als der Hälfte von ihnen um Frauen und Kinder.
Seit September 2023 sind bereits 5,9 Millionen afghanische Staatsbürger – vorwiegend aus den Nachbarländern Iran und Pakistan – in ihre Heimat zurückgekehrt. Das entspricht zehn bis zwölf Prozent der Bevölkerung.
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In den ersten vier Monaten 2026 kehrten demnach bereits etwa 600.000 Afghanen aus Pakistan und dem Iran zurück. Für die kommenden acht Monate werden laut dem Bericht „schätzungsweise 1,7 Millionen Rückkehrer aus dem Iran und 1,1 Millionen aus Pakistan erwartet“.

Die meisten sind in den Nachbarstaaten geboren

Die meisten von ihnen seien in den Nachbarländern geboren und aufgewachsen oder hätten zumindest seit Jahren nicht mehr in ihrer Heimat gelebt.
Sie hätten „entweder schwache oder keine Verbindungen zu ihren Herkunftsgemeinden“, erklärte der für Afghanistan zuständige humanitäre UN-Koordinator Tajudeen Oyewale.
Die UNO und NGOs fordern 100,7 Millionen US-Dollar (rund 86 Millionen Euro) für Sofortmaßnahmen an den Grenzen zum Iran und zu Pakistan, um dort lebensrettende Hilfe zu leisten.
Dem Bericht zufolge sind für die Wiedereingliederungsmaßnahmen der Rückkehrer 428,5 Millionen Dollar nötig. (afp/red)
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WHO: Hantavirus-Ausbruch nicht der Beginn einer neuen Pandemie

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihren Hauptsitz in Genf - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht in dem tödlichen Ausbruch des Hantavirus auf einem Kreuzfahrtschiff nicht den Beginn einer neuen Pandemie.
„Das ist nicht der Beginn einer Epidemie. Das ist nicht der Beginn einer Pandemie“, sagte WHO-Epidemiespezialistin Maria Van Kerkhove am Donnerstag vor Journalisten in Genf.
„Das ist kein Covid“, fügte sie mit Blick auf das neuartige Coronavirus hinzu, nach dessen rasanter Ausbreitung die WHO 2020 eine Pandemie festgestellt hatte.
„Wir glauben, dass es sich um einen begrenzten Ausbruch handeln wird, sofern die Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit umgesetzt werden und alle Länder Solidarität zeigen“, sagte der Leiter der WHO-Abteilung für Notfallalarm und -reaktion, Abdi Rahman Mahamud.
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An Bord des niederländischen Kreuzfahrtschiffs „Hondius“ war kürzlich das Hantavirus festgestellt worden. Nach Angaben von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus gibt es im Zusammenhang mit dem Ausbruch mittlerweile fünf bestätigte Infektionsfälle, unter anderem eine Deutsche kam ums Leben.
Nachgewiesen wurde nach WHO-Angaben ein in Südamerika vorkommender Virustyp des Hantavirus, das sogenannte Andesvirus. Es ist der einzige Hantavirus-Stamm, bei dem Übertragungen von Mensch zu Mensch nachgewiesen wurden.
Gestartet war das Kreuzfahrtschiff in Argentinien. Das südamerikanische Land werde rund 2500 Testkits an Labore in fünf Länder schicken, sagte WHO-Chef Tedros.
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Die Weltgesundheitsorganisation habe zudem die zwölf Länder der 29 Passagiere der „Hondius“ informiert, die am 24. April bei einem Zwischenstopp auf der britischen Insel St. Helena von Bord gegangen waren.
Bei den zwölf Ländern handele es sich um Deutschland, Kanada, Dänemark, die Niederlande, Neuseeland, St. Kitts und Nevis, Singapur, Schweden, die Schweiz, die Türkei, Großbritannien und die USA.

„Hantavirus ist nicht wie Corona“

Eine niederländische Medizinerin hat Vergleiche des Hantavirus-Ausbruchs auf dem Kreuzfahrtschiff „Hondius“ mit dem Coronavirus klar zurückgewiesen.

Die leitende Ärztin Karin Ellen Veldkamp erklärte am Donnerstag, 7. Mai, das Hantavirus sei „weitaus weniger ansteckend“ und „nicht leicht von Mensch zu Mensch übertragbar“. Eine Übertragung sei zwar möglich – vermutlich sei sie auf dem Schiff erfolgt –, aber „viel schwieriger“ als bei Covid.

Die Klinik in Leiden, in der ein bestätigter Patient behandelt wird, sei gut vorbereitet: Die Patienten würden in Isolationszimmern unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen von geschultem Personal betreut. Bei Bedarf stünden weitere Kapazitäten zur Verfügung. (afp/red)

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Machtverschiebung in der WHO: Chinas wachsende Rolle nach US-Austritt

China strebt offenbar größeren Einfluss in der WHO an. (Symbolbild) - Foto: Lian Yi/Xinhua/dpa

In Kürze:

  • Nach dem Austritt der USA aus der WHO strebt Peking eine führende Finanz- und Machtrolle an
  • Experten warnen vor politischer Einflussnahme und blockierter Aufklärung zum Ursprung von COVID-19
  • Auch Taiwans Ausschluss aus der WHO dürfte sich unter chinesischem Einfluss weiter verfestigen
 
Nach dem Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat China angekündigt, der Organisation zusätzliche 500 Millionen Dollar zur Verfügung zu stellen. Die USA waren bis dato mit rund 18 Prozent des Gesamtetats der Hauptsponsor der UNO-Sonderorganisation.
Die angekündigten Mittel aus Peking würden damit einen erheblichen Teil der bisherigen US-Beiträge ersetzen. Experten sehen diesen Schritt als unmissverständliches Signal: Die regierende Kommunistische Partei Chinas (KPCh) möchte ihren Einfluss ausbauen.
Der frühere chinesische Diplomat Chen Yonglin in Australien erklärte gegenüber der englischsprachigen Epoch Times, dass er die zusätzlichen 500 Millionen Dollar mit konkreten Erwartungen Pekings verbunden sieht. Nach Chens Einschätzung könnte China seinen wachsenden Einfluss etwa dazu nutzen, die Kommunikation über die Ursprünge von COVID-19 zu steuern und WHO-Untersuchungen zu dem Virus zu beeinflussen.
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Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete am Montag, 26.01., über die eingetretene Wirksamkeit des Austritts der USA aus der Organisation. Das Staatsmedium wies die Vorwürfe der USA, die chinesischen Behörden hätten den Ausbruch von COVID-19 schlecht gehandhabt, als „unbegründet“ zurück. Vielmehr seien die chinesischen Maßnahmen gegen die Pandemie „transparent und verantwortungsvoll“ gewesen.
Demgegenüber betonen die USA, China habe noch im Januar 2020, als es bereits Todesfälle im eigenen Land gegeben hatte, behauptet, COVID-19 werde nicht von Mensch zu Mensch übertragen. Die WHO habe diesbezügliche Darstellungen der Führung in Peking lange Zeit unkritisch weiterverbreitet. Dadurch sei wertvolle Zeit zur frühzeitigen Bekämpfung der Pandemie verloren gegangen.

Ein Muster: Einflussnahme auch in anderen UNO-Gremien

Von einer Untersuchung über die Ursprünge der Pandemie durch das dafür abgestellte Team der Weltgesundheitsorganisation sei nun nicht mehr auszugehen, meint Chen.
China hat diesem bereits bis zum jetzigen Zeitpunkt eine Reihe relevanter Dokumente nicht übergeben. Unter den Umständen chinesischer Dominanz, wie sie sich jetzt einstellten, wird auch nicht mehr danach gefragt, meint Chen:
„Die aktuelle Untersuchung wird hier einfach enden, sodass eine weitere Herkunftsverfolgung unmöglich wird.“
Chen befürchtet angesichts der chinesischen Einflusspolitik eine weitere Unterminierung der Fähigkeiten und Autorität der WHO. Dies könne sich auch negativ auf deren Kompetenz bei der Seuchenüberwachung auswirken.
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Die WHO wäre nicht das erste Forum, in dem China sich proaktiv nach dem Rückzug der USA um noch stärkeren Einfluss bemühen werde. Bereits im UN-Menschenrechtsrat hat das KP-Regime Bündnispolitik betrieben und Allianzen gebildet, um internationale Kritik abzuwehren. Der Austritt der USA aus UNO-Organisationen schaffe dort eine massive Unterfinanzierung.

Taiwanische Experten plädieren für Strukturen abseits der WHO

Auch für Taiwan dürfte der Gegenwind in internationalen Organisationen noch schärfer werden. Trotz international anerkannter Leistungsfähigkeit im Gesundheitswesen bleibt das Land seit 1972 von der WHO ausgeschlossen. Eine Wiederaufnahme erscheint vor dem Hintergrund des wachsenden Einflusses Pekings als aussichtsloser denn je.
Tseng Chien-yuan von der Nationalen Zentraluniversität in Taipeh bewertet den Ausschluss Taiwans aus der WHO als positiv. Gegenüber der englischsprachigen Epoch Times äußerte er:
„COVID-19 hat bereits gezeigt, dass die WHO es versäumt hat, die globale Gesundheit zu schützen.“ Die Pandemie-Reaktion Taiwans sei deshalb so „erfolgreich“, weil das Land nicht in der WHO eingebunden sei.
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Tseng ist der Ansicht, dass sich die freie Welt eigenständig um alternative Wege der Gesundheitszusammenarbeit jenseits der WHO bemühen müsse.
„Fortschrittliche Demokratien müssen die kompromittierte Agentur [WHO; d. Red.] umgehen, um ein transparentes, unabhängiges Krankheitsüberwachungsnetzwerk aufzubauen. Andernfalls bleibt die Welt schutzlos gegen den nächsten Ausbruch.“
(Mit Material der englischsprachigen Epoch Times)