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Besuch in den Emiraten: Rubio bekräftigt US-Sicherheitszusagen

US-Außenminister Marco Rubio hat zum Auftakt einer Golfreise den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, getroffen und die Verpflichtung der USA für die Sicherheit des Landes bekräftigt.
Rubio und al-Nahjan sprachen am Mittwoch, 24. Juni, außerdem über das Rahmenabkommen mit dem Iran, die Bemühungen um einen uneingeschränkten und sicheren Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus und „die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region“, wie Rubios Sprecher Tommy Pigott mitteilte.

Gespräche über Iran-Abkommen

Das Treffen mit dem Präsidenten der Emirate war der Auftakt eines mehrtägigen Aufenthalts von Rubio in der Golfregion. Hintergrund sind die laufenden Verhandlungen über ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges. Der US-Außenminister wollte nach Angaben seiner Regierung mit Vertretern der Golfstaaten über die geplante Vereinbarung sprechen.
Rubio wollte noch am Mittwoch nach Kuwait weiterreisen und anschließend auch Bahrain einen Besuch abstatten. Dort nimmt er am Donnerstag an einem Treffen des Golf-Kooperationsrats teil. Am Dienstag hatte Rubio nach seiner Ankunft in Abu Dhabi bereits erklärt, die USA würden Durchfahrtsgebühren für die Straße von Hormus nicht akzeptieren.

Solidarität mit den Golfstaaten

Rubios Reise gilt als Geste der Solidarität mit den drei Golfstaaten, die Teheran während des Iran-Kriegs besonders heftig unter Beschuss genommen hatte. Die Vereinigten Arabischen Emirate wurden nach Angaben aus dem Umfeld der Gespräche mit mehr als 2800 iranischen Raketen und Drohnen angegriffen – mehr als jedes andere Land der Region. Auch Kuwait und Bahrain wurden gemessen an ihrer Größe schwer getroffen.
Rubios Sprecher sagte, der Außenminister habe bei dem Besuch in Abu Dhabi den Emiraten „für ihre Führungsrolle und beispiellose Unterstützung gedankt, ihren Mut und ihre Widerstandskraft angesichts der Angriffe Irans gelobt und die Verpflichtung der USA für die Sicherheit der Emirate bekräftigt“.
Rubio ist der erste hochrangige Regierungsvertreter aus Washington, der seit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran in der vergangenen Woche in die Golfregion reist.
Die Vereinigten Arabischen Emirate hatten während des Kriegs ihr Bündnis mit den USA bekräftigt und wiederholt erklärt, das Problem des iranischen Raketenprogramms und der von Teheran unterstützten Gruppen müsse angegangen werden. (afp/red)
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Straße von Hormus öffnet wieder: Wann sinken die Spritpreise in Deutschland?


In Kürze:

  • Die Straße von Hormus öffnet sich langsam wieder, der Schiffsverkehr bleibt jedoch eingeschränkt.
  • Sinkende Ölpreise kommen wegen langer Lieferketten und hoher Lagerbestände verzögert an den Tankstellen an.
  • Eine spürbare Entlastung für Autofahrer dürfte daher noch einige Wochen auf sich warten lassen.

 
Die Lage an der Straße von Hormus bleibt auch nach dem jüngsten Interimsabkommen zur Beendigung der Feindseligkeiten zwischen den USA und dem Iran extrem unübersichtlich.
Um den blockierten Handel zu beleben, hat das US-Finanzministerium am Montag, 22. Juni, mit einer sogenannten General License X eine zweimonatige Befreiung der Islamischen Republik von Ölsanktionen erlassen.
Von Normalität kann laut dem internationalen Verband der Tankerreeder INTERTANKO trotzdem keine Rede sein. Phil Belcher, Leiter des Bereichs Schifffahrt bei INTERTANKO, betonte in einer Pressemitteilung in der vergangenen Woche, dass bei der Wiedereröffnung der Meerenge „die praktischen Gegebenheiten und die Sicherheit der Schifffahrt Priorität haben müssen“.
Vorrang habe dabei die Räumung von Minen. Für die Übergangszeit fordert der Verband auch klare Regeln für alternative Routen sowie die Zusicherung, dass Schiffe keinen Angriffen ausgesetzt sind.
INTERTANKOs Geschäftsführer Tim Wilkins mahnte zur Vorsicht: Solange keine Klarheit über die Sicherheitslage herrsche, „werden Schiffe nicht sicher sein, ob sie die Straße von Hormus durchfahren sollen“.
Zudem hatte der Iran am Wochenende eine neuerliche Sperrung der Straße von Hormus angekündigt und das mit der Nichteinhaltung der vereinbarten Waffenruhe im Südlibanon begründet.
Autofahrer dürfte im Moment in erster Linie eine Frage interessieren: Wann sinken die Preise an den Tankstellen dauerhaft? Gerade wenn Anfang Juli der Tankrabatt ausläuft und die in den vergangenen zwei Monaten um 17 Cent abgesenkte Mineralölsteuer dem Spritpreis wieder aufgeschlagen wird, befürchten viele Autofahrer hierzulande ein böses Erwachen.
Die Nachricht, dass sich die Lage am Persischen Golf zeitnah beruhigen könnte, weckt Hoffnungen, dass sich das nun auch schnell an der Zapfsäule bemerkbar macht.

Warum sinkende Ölpreise nicht sofort ankommen

Ganz so schnell wird es aber vermutlich nicht gehen. Der Grund ist die Mechanik der globalen Energiewirtschaft. Diese zeigt auf, warum zwischen einer politischen Entscheidung am Persischen Golf und dem Preis auf der Anzeigetafel der Tankstellen in Deutschland oft Wochen liegen. Kurz zusammengefasst: Die Märkte handeln die Zukunft, die Tankstelle verkauft die Vergangenheit.
An den Finanzmärkten zählt die Erwartung. Sobald Händler davon ausgehen, dass die Ölversorgung wieder gesichert ist, sinken die Preise an den Terminbörsen. Dort wird nicht das Öl gehandelt, das heute in Raffinerien verarbeitet wird, sondern jenes, das in den kommenden Wochen und Monaten geliefert werden soll.
So wurde in der vergangenen Woche bekannt, dass sich die Vereinigten Staaten und der Iran auf eine Absichtserklärung verständigt haben, die eine 60-tägige Waffenruhe beinhaltet. Der Ölpreis fiel daraufhin am 15. Juni auf ein Dreimonatstief.
Die Tankstellen hingegen verkaufen keine Erwartungen. Sie verkaufen Kraftstoffe, die auf Rohöl basieren, das häufig lange vor der aktuellen politischen Entwicklung gekauft wurde. Wenn ein Raffineriekonzern während der Krise Rohöl zu hohen Preisen eingekauft hat, verschwindet dieser Kostenblock nicht in dem Moment, in dem ein diplomatisches Abkommen unterzeichnet wird.
Die Bestände befinden sich bereits in Lagern, auf Schiffen oder in der Verarbeitung. Sie müssen zunächst verkauft werden, bevor günstigere Einkäufe ihre Wirkung entfalten können. Die Verbraucher erleben deshalb einen altbekannten Effekt: Preise steigen oft schnell, fallen aber deutlich langsamer.
Ökonomen sprechen von dem sogenannten Rockets-and-Feathers-Effekt. Damit ist gemeint, dass Benzinpreise wie Raketen nach oben schießen, wenn die Ölpreise steigen, aber nur extrem langsam wie eine Feder sinken, wenn die Preise wieder fallen.
Ein weiterer Aspekt ist, dass die Lieferkette länger ist, als viele vermuten. Wer den Ölmarkt betrachtet, denkt häufig an Förderanlagen in Saudi-Arabien oder an Tanker im Persischen Golf. Tatsächlich beginnt die Reise des Rohöls dort jedoch erst.
Zwischen einem Ölfeld im Nahen Osten und einer Zapfsäule in Deutschland liegen zahlreiche Stationen. Das Öl muss gefördert, gesammelt, zu Exportterminals transportiert, verladen, verschifft, entladen, zwischengelagert und schließlich in Raffinerien verarbeitet werden. Erst danach entstehen Benzin, Diesel oder Kerosin. Anschließend folgt ein weiterer Transportweg über Tanklager bis zu den einzelnen Tankstellen. Dieser Prozess dauert selbst unter idealen Bedingungen mehrere Wochen.

Hunderte Frachter warten auf freie Fahrt

Nach einer geopolitischen Krise kommt hinzu, dass sich zunächst Rückstaus auflösen müssen. Während der Spannungen in der Straße von Hormus haben zahlreiche Reedereien ihre Fahrpläne geändert oder Schiffe zurückgehalten. Nun müssen Fahrtrouten neu organisiert und Lieferketten wieder abgestimmt werden.
Schiffstracking-Websites bestätigen, dass aktuell rund 574 Handelsschiffe im Persischen Golf festsitzen.
Die Allianz geht in einer Analyse sogar davon aus, dass an die 1.150 Schiffe festsitzen. Der größte deutsche Versicherer schätzt den Wert der blockierten Schiffe und ihrer Ladung auf etwa 125 Milliarden US-Dollar (110 Milliarden Euro).
Diese werden nun allmählich versuchen, das Gewässer zu verlassen.
Eine Auflösung dieses Staus würde laut Allianz demnach auch bei einer Normalisierung der Verhältnisse mehrere Wochen dauern.
Der Persische Golf ist für Schiffe wie eine riesige Sackgasse. Es gibt nur einen einzigen Weg hinein und denselben Weg wieder hinaus: über die Straße von Hormus.
Als diese Durchfahrt gesperrt wurde, saßen die Schiffe in der Falle. Da es keinen anderen Seeweg ins offene Meer gibt, konnten die beladenen Tanker und Frachter nicht weg. Es passierte das, was auf jedem Parkplatz passiert, wenn man die Ausfahrt blockiert: Es entstand ein riesiger Stau.
Jetzt müssen alle diese festsitzenden Schiffe nacheinander durch das enge Nadelöhr gelotst werden. Die Wiedereröffnung einer Meerenge bedeutet deshalb nicht automatisch die sofortige Rückkehr zum Normalbetrieb.

Die unsichtbare Macht der Versicherungen

Ein weiterer Faktor bleibt für Verbraucher meist unsichtbar, nämlich die Versicherungswirtschaft. Für einen Tanker, der durch eine Krisenregion fährt, sind Versicherungsprämien ein erheblicher Kostenfaktor. Sobald militärische Risiken auftreten, steigen diese Prämien drastisch an. Auch wenn sich die politische Lage entspannt, verschwinden diese Zuschläge nicht über Nacht.
Versicherer kalkulieren vorsichtig. Sie wollen zunächst sehen, ob Vereinbarungen Bestand haben, ob die Region tatsächlich sicher bleibt und ob keine neuen Zwischenfälle auftreten. Solange diese Unsicherheit besteht, bleiben die Kosten für Reedereien erhöht.
Hinzu kommt ein Umstand, der oft übersehen wird: Die Öffnung der Straße von Hormus erhöht zwar das Angebot, verändert aber nicht automatisch die Nachfrage. Viele Staaten haben während der Krise ihre strategischen Reserven angegriffen oder zusätzliche Vorräte aufgebaut.
Nach der Entspannung beginnt nun die Gegenbewegung. Länder und Unternehmen füllen Lagerbestände wieder auf. Insbesondere große Importländer in Asien nutzen traditionell sinkende Preise für zusätzliche Käufe. Dadurch entsteht eine Nachfrage, die einen Teil des neuen Angebots sofort absorbiert.
Anders gesagt: Nur weil mehr Öl verfügbar wird, bedeutet das nicht zwangsläufig, dass sofort weniger dafür bezahlt werden muss.

Die Raffinerien bestimmen den Takt

Für den Verbraucher entscheidend ist ohnehin nicht allein der Preis für Rohöl. An deutschen Tankstellen wird kein Rohöl verkauft, sondern veredelter Kraftstoff. Der Weg von der Rohölnotierung zum Benzinpreis führt daher zwangsläufig über die Raffinerien.
Diese Anlagen können allerdings ihre Produktion nicht beliebig schnell an neue Marktbedingungen anpassen. Rohstoffe werden langfristig beschafft, Produktionsprozesse geplant und Auslastungen optimiert. Während der Hormus-Krise mussten viele Betreiber alternative Bezugsquellen erschließen. Jetzt werden die Lieferströme erneut umgestellt. Solche Anpassungen erfolgen in der Industrie nicht innerhalb weniger Tage.
Selbst wenn Rohöl deutlich billiger wird, sinkt der Endpreis an deutschen Tankstellen nur begrenzt. Der Grund liegt im Aufbau des Kraftstoffpreises. Ein erheblicher Teil entfällt auf Energiesteuer, Mehrwertsteuer und die CO₂-Bepreisung. Diese Bestandteile verändern sich nicht, wenn der Ölpreis fällt.
Das bedeutet, dass selbst ein kräftiger Rückgang am Rohölmarkt beim Verbraucher nur in Teilen ankommt. Während die öffentliche Debatte häufig auf den Ölpreis ausgerichtet ist, machen allerdings staatliche Abgaben einen beträchtlichen Teil des Endpreises aus. Je höher dieser Anteil ist, desto geringer wirkt sich ein Rückgang der Rohstoffkosten aus. Nach ADAC-Angaben machen Steuern im Schnitt rund 54 Prozent bei E10-Benzin und rund 43 Prozent bei Diesel aus.
Es bleibt die Erkenntnis: Während Nachrichten in Sekunden um die Welt gehen, bewegen sich Tanker mit knapp 30 Kilometern pro Stunde über die Meere. Raffinerien arbeiten nach Produktionsplänen. Händler erfüllen bestehende Verträge. Versicherer kalkulieren Risiken neu.
Die Straße von Hormus mag wieder offen sein, doch bis diese Nachricht vollständig in den Preis von 1 Liter Benzin in Deutschland übersetzt ist, muss sie erst eine der weltweit komplexesten Lieferketten durchlaufen.
Anm. d. Red.: Dieser Artikel wurde am 24. Juni 2026 aktualisiert, um eine Angabe der Allianz zu der Anzahl der Schiffe, die im Persischen Golf festsitzen, zu ergänzen.
(Mit Material von dpa)
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Ausreise für festsitzende Seeleute in Hormus vorbereitet

Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) hat in Absprache mit den Anrainer-Ländern die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die mehr als 11.000 an der Straße von Hormus festsitzenden Seeleute das Gebiet verlassen können.
Die Fahrt ihrer Schiffe erfolge über festgelegte Routen und „in enger Zusammenarbeit mit dem Iran, dem Oman, allen anderen Anrainerländern und mit den USA“, erklärte IMO-Generalsekretär Arsenio Dominguez am Dienstag den 23. Juni.
„Wir haben die erforderlichen Sicherheitsgarantien eingeholt und die Bedingungen für eine sichere Schifffahrt zur Unterstützung dieser Maßnahmen eingehend geprüft“, fügte er hinzu.
Für die Umsetzung des Plans werden die Schiffsführer demnach einzeln kontaktiert, um ihnen die richtige Route zu weisen.

Nach Blockade: Schifffahrt durch Hormus nimmt wieder zu

„Nach Monaten der Not und des Leids für tausende unschuldiger Seeleute sowie negativen Auswirkungen für die ganze Welt begrüße ich das zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran geschlossene Friedensabkommen mit großer Genugtuung“, erklärte Dominguez weiter.
Zusätzlich kündigte die IMO an, künftig täglich über die Zahl der Schiffe zu berichten, welche die Meerenge passieren.

Deutsche Reeder beobachten Lage weiter

Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels Ende Februar blockiert. Nach der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran in der vergangenen Woche hatten wieder zahlreiche Schiffe die Meerenge passiert.
Am Montag zählte das Schiffstracking-Unternehmen Kpler 36 Frachtschiffe – die höchste Zahl seit Beginn des Krieges.
Vor wenigen Tagen hatte der Verband Deutscher Reeder erklärt, dass die derzeit rund 45 in der Region festsitzenden Schiffe deutscher Unternehmen das Gebiet wohl nicht so schnell verlassen könnten.
Die Reederei Hapag-Lloyd teilte wiederum mit, die vier Charterschiffe des Unternehmens im Persischen Golf würden auf die Passage vorbereitet. Sie würden aber erst starten, „wenn es sicher ist“. (afp/red)
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Sängerin Alicia Keys nimmt bewegend Abschied von Clive Davis

Sängerin und Songwriterin Alicia Keys hat sich mit rührenden Worten vom verstorbenen Musikproduzenten Clive Davis verabschiedet. Er sei der prägenden Förderer ihrer Karriere gewesen, betonte die 45-Jährige.
„Er hat von Anfang an an mich geglaubt – als ich gerade einmal 18 Jahre alt war und nur wenige erahnten, wozu ich fähig war!“, schrieb Keys in einem Beitrag auf der Plattform Instagram. „Clive Davis hat mein Leben für immer verändert.“
Am Montag hatte die Familie des legendären Musikproduzenten mitgeteilt, Davis sei im Alter von 94 Jahren in New York „friedlich im Kreise seiner Familie und Liebsten an einer altersbedingten Krankheit“ gestorben.
Davis gilt als Titan der Musikindustrie und hat Stars wie Janis Joplin, Santana, Bruce Springsteen, Billy Joel und Whitney Houston zu Mega-Karrieren verholfen.

Großes Herz und voller Liebe

„Wir werden dein außergewöhnliches Leben, dein Vermächtnis und dein großes Herz heute und für immer feiern“, schrieb Keys. Clive habe ihr in jedem Lebensabschnitt zur Seite gestanden.
„Nicht auf diese oberflächliche Art, wie sie in der Branche üblich ist, sondern voller Liebe für mein grenzenloses Potenzial.“ Sein Einfluss reiche weit über die Musik hinaus.
Keys schwärmte: „Er lebt fort in den unzähligen Künstlern, die er gefördert hat, in den Träumen, die er mit verwirklichte, und in der Liebe, die er so vielen Menschen entgegenbrachte!“ (dpa/red)
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Rubio: Keine Gebühren für Hormus-Passage

Kein Land darf nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio Mautgebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus erheben. „Es handelt sich um eine internationale Wasserstraße“, betonte Rubio bei seiner Ankunft in Abu Dhabi am Dienstag, den 23. Juni. „Kein Land darf auf einer internationalen Wasserstraße Mautgebühren oder Abgaben erheben. Das ist geltendes Völkerrecht“, fügte er hinzu.
„Ich glaube nicht, dass wir hier in dieser Hinsicht irgendjemanden überzeugen müssen. Ich denke, alle Länder in dieser Region würden uns zustimmen“, sagte Rubio weiter.

US-Außenminister reist in Golfstaaten

Der US-Außenminister hat am Dienstag eine Reise in vier Golfstaaten begonnen. Seinem Ministerium zufolge stattet er bis Donnerstag den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait sowie Bahrain einen Besuch ab.
Rubio wolle mit den Staaten „die Absichtserklärung mit dem Iran, die Bemühungen um die Gewährleistung eines uneingeschränkten und sicheren Transits durch die Straße von Hormus sowie die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region“ erörtern, hieß es demnach.
Der US-Außenminister sagte bei seiner Ankunft vor Journalisten, dass er die Verbündeten in der Golfregion mit Blick auf eine Absichtserklärung mit dem Iran beruhigen wolle. Mehrere Golfstaaten waren nach den US-israelischen Luftangriffen auf den Iran Ende Februar Ziel iranischer Vergeltungsangriffe geworden.

Nach den US-israelischen Luftangriffen und iranischen Gegenangriffen: Der US-Außenminister äußert sich vor Journalisten zu seiner diplomatischen Mission in den Golfstaaten.

Foto: Eric Lee / POOL / AFP via Getty Images

„Bestimmte Punkte, die nicht in der Absichtserklärung enthalten sind, werden zweifellos zur Sprache kommen“, sagte Rubio.
Eine „aufmerksame Lektüre der Absichtserklärung“ zeige, dass eine vollständige und dauerhafte Einstellung der Kämpfe in der gesamten Region nicht möglich sei, solange iranische Stellvertreter vom Irak aus Raketen und Drohnen abschössen und Anschläge verübten – wie es etwa Hamas und Hisbollah getan hätten.

USA und Iran einigen sich auf 60-Tage-Plan

Delegationen aus Washington und Teheran hatten am vergangenen Sonntag und Montag in einem Luxushotel auf dem Berg Bürgenstock in den Schweizer Alpen Gespräche über eine dauerhafte Friedenslösung zum Iran-Krieg geführt.
Beide Seiten einigten sich auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region. Dieser soll nach Angaben der als Vermittler agierenden Staaten Katar und Pakistan binnen 60 Tagen zu einer endgültigen Vereinbarung führen.
Zudem sei vereinbart worden, einen Konfliktlösungsstab für den Libanon sowie einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus einzurichten, teilten die Vermittler mit. Die Meerenge ist für den globalen Handel mit Öl und Flüssiggas von großer Bedeutung. (afp/red)
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Schnellster Supercomputer steht jetzt in China – US-System auf Platz zwei verdrängt

Zehn Jahre lang führten Rechner aus den USA die Rangliste der leistungsstärksten Computer der Welt an – nun hat ein chinesischer Supercomputer den Titel erobert: Der Supercomputer Lineshine führt die mit Spannung erwartete und am Montag auf der ISC-Konferenz in Hamburg veröffentlichte Top-500-Liste der schnellsten Computer der Welt an.
Damit verdrängte Lineshine den bisherigen Spitzenreiter El Capitan des US-Energieministeriums auf den zweiten Platz.

Deutscher Jupiter Booster auf Platz fünf weltweit

Das derzeit schnellste Gerät steht in der südchinesischen Stadt Shenzhen und erreicht eine Dauerleistung von 2,2 Exaflops – eine Maßeinheit für die Rechenleistung eines Computers pro Sekunde. Lineshine wurde ausschließlich mit in China entwickelten Prozessoren gebaut. Bisher enthielten die meisten der weltweit führenden Rechner in den USA hergestellte Chips.
Auf Platz drei und vier der Rangliste stehen zwei weitere Supercomputer aus den USA. Auf Platz fünf folgt ein deutscher Computer: der Jupiter Booster vom Forschungszentrum Jülich. Er gilt damit als der schnellste Supercomputer Europas. (afp/red)
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Oman und Iran planen neue Regeln für Straße von Hormus

Der Oman und der Iran wollen über eine Neuordnung der Verwaltung der strategisch wichtigen Straße von Hormus beraten. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll Vorschläge zu Dienstleistungen für die Schifffahrt und den damit verbundenen Kosten erarbeiten. Das teilten beide Staaten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Betonung von Souveränität und internationalen Standards

Darin betonen beide Länder ihre Souveränität und Hoheitsrechte über die Meerenge. Eine mögliche Neuregelung solle im Einklang mit internationalen Standards stehen. Die Erklärung wurde nach einem Besuch des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi in der omanischen Hauptstadt Maskat veröffentlicht. Dort traf er unter anderem Sultan Haitham bin Tarik.

Bedeutung der Meerenge und bisherige Verwaltung

Die Hauptschifffahrtsrouten durch die Straße von Hormus verlaufen überwiegend durch omanische Hoheitsgewässer, teilweise aber auch durch iranisches Territorium. Bislang wird das Durchfahrtssystem vom Oman verwaltet. Dazu gehören unter anderem die Überwachung des Schiffsverkehrs sowie die Organisation möglicher Such- und Rettungsmaßnahmen.

Arbeitsgruppe prüft künftige Verwaltung der Meerenge

Die Arbeitsgruppe soll nun prüfen, wie die Verwaltung der Meerenge künftig ausgestaltet werden kann. Dabei sollen auch Fragen möglicher Dienstleistungen und deren Kosten behandelt werden.
Mit Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran Ende Februar war die für den Transport von Rohöl und Flüssiggas wichtige Meerenge nach iranischen Angaben faktisch gesperrt worden. Dies führte weltweit zu einem deutlichen Anstieg der Energiepreise.

Diskussion über mögliche Durchfahrtsgebühren

Im Zuge der Verhandlungen mit den USA hatte Teheran wiederholt die Einführung von Gebühren für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus ins Gespräch gebracht. Die Einnahmen sollten nach iranischen Angaben zur Finanzierung von Kriegsschäden verwendet werden.
Die in der vergangenen Woche erzielte Rahmenvereinbarung zwischen Teheran und Washington sieht hingegen eine kostenlose Wiederöffnung der Meerenge vor. (afp/red)
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Nähe zu iranischen Revolutionsgarden: USA verweigern Funktionär Einreise zu WM-Spiel


In Kürze:

  • US-Heimatschutzminister Mullin erklärte, dass einer Person mit Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden die Einreise in die USA untersagt wurde.
  • Dabei könnte es sich um den Präsidenten des iranischen Fußballverbandes, Mehdi Taj, handeln.
  • Der iranische Fußballverband weist die Vorwürfe zurück und betont den ausschließlich offiziellen Charakter der Reise.
  • Die Debatte fällt in eine Phase erhöhter Spannungen zwischen den USA, Israel und dem Iran.

 
Der Auftritt der iranischen Nationalmannschaft bei der Fußball-Weltmeisterschaft wird von einer politischen Kontroverse überschattet. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Regierung, wonach ein Funktionär aus dem Umfeld des iranischen Fußballverbands Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben soll – einer Eliteeinheit des iranischen Regimes, die von den USA als Terrororganisation eingestuft wird.
Nach Angaben von US-Heimatschutzminister Markwayne Mullin versuchte der Mann am Samstag gemeinsam mit der iranischen WM-Mannschaft in die Vereinigten Staaten einzureisen. Der Vorfall ereignete sich demnach einen Tag vor Mullins Interview mit dem Sender „Fox News“, in dem er sagte: „Der Mann, der gestern versuchte, ins Flugzeug zu kommen, hatte definitiv Verbindungen zu den IRGC.“
Die US-Behörden hätten ihm daraufhin die Einreise verweigert.

Präsident des iranischen Fußballverbandes offenbar betroffen

Nach Darstellung Teherans soll es sich bei der betroffenen Person um den Präsidenten des iranischen Fußballverbands, Mehdi Taj, handeln, der 2022 in dieses Amt gewählt wurde.
Bereits im April hatten kanadische Behörden Taj die Einreise zu einem FIFA-Kongress in Toronto untersagt. In der Folge forderte er die Organisatoren der Weltmeisterschaft auf, sicherzustellen, dass in den USA „die iranische Armee und die Revolutionsgarden nicht beleidigt“ würden.
Die iranische Nationalmannschaft hat ihr Quartier während des Turniers im mexikanischen Tijuana bezogen. Für Spiele auf US-amerikanischem Boden reist das Team jeweils von dort an.

Verband weist sämtliche Vorwürfe zurück

Die IRGC stehen in den USA seit mehreren Jahren auf der Liste ausländischer Terrororganisationen. Die Elitetruppe gilt als Unterstützer und Organisator terroristischer Aktivitäten weltweit. Seit Beginn der Militäroperationen der USA und Israels gegen den Iran Ende Februar sollen die Revolutionsgarden zudem mehrere Angriffe auf US-Militäreinrichtungen im Nahen Osten verübt haben.
Mullin erklärte in diesem Zusammenhang, er habe „mehrere Gespräche“ mit FIFA-Präsident Gianni Infantino geführt. Zu den Inhalten äußerte er sich jedoch nicht näher.
Der iranische Fußballverband weist unterdessen zurück, dass eine Person mit Verbindungen zu den Revolutionsgarden an der Einreise gehindert worden sei. Eine indirekte Bezugnahme in der Stellungnahme lässt jedoch darauf schließen, dass der betroffene Funktionär tatsächlich der Verbandspräsident Mehdi Taj sein könnte, da auf seine offizielle Rolle verwiesen wird.
In der Erklärung heißt es: „Der Versuch, anderen Personen als der Erfüllung der beruflichen und offiziellen Pflichten dieser Personen zu unterstellen, ist eine falsche Behauptung und entbehrt jeglicher Grundlage oder gültiger Dokumentation.“
Weiter teilte der Verband mit, die Begleiter der iranischen Nationalmannschaft hätten „kein Interesse oder keine Motivation, persönlich im gesetzesbrecherischen Land der Vereinigten Staaten von Amerika zu sein“. Sämtliche Visa-Bemühungen hätten ausschließlich dem Zweck gedient, das Team im Rahmen der Weltmeisterschaft organisatorisch zu unterstützen.
Mullin sagte gegenüber „Fox News“ zudem, es habe bereits in der Vergangenheit Versuche gegeben, bei denen Personen mit mutmaßlichen Verbindungen zu den Revolutionsgarden über die kanadische Grenze in die USA einreisen wollten.

Iran zum siebenten Mal bei einer Fußball-WM

Der iranische Nationaltrainer Amir Ghalenoei hatte zuletzt kritisiert, dass seine Mannschaft in der vergangenen Woche unmittelbar nach dem Gruppenspiel gegen Neuseeland die Rückreise antreten musste. Dadurch habe dem Team wichtige Zeit zur Erholung gefehlt.
„Es ist sehr wichtig für uns, Zeit zur Erholung zu haben. Aber man hat uns unmittelbar mitgeteilt, dass wir ins Flugzeug steigen und in unser Quartier nach Tijuana zurückkehren müssen. Wir sind darüber sehr irritiert“, sagte Ghalenoei.
Der Iran nimmt zum siebten Mal an einer Fußball-Weltmeisterschaft teil. Seine erste WM-Endrunde bestritt das Land im Jahr 1978. Bislang schied die Mannschaft jedoch jedes Mal in der Vorrunde aus. Diesmal erreichte das Team in den ersten beiden Gruppenspielen jedoch jeweils ein Unentschieden, darunter auch gegen den Gruppenfavoriten Belgien.
Derzeit belegt die Mannschaft Platz zwei der Gruppe hinter Ägypten, dem Gegner im dritten Gruppenspiel. Sollte der Iran die nächste Runde erreichen, würde das Team seine weiteren Partien voraussichtlich überwiegend in den Vereinigten Staaten austragen.
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Neue COVID-Dokumente veröffentlicht: US-Senat lädt Anthony Fauci vor


In Kürze:

  • Vorladung durch US-Senatsausschuss
  • Vorwürfe zu Aussagen über COVID-Forschung
  • Fokus auf Wuhan, Laborhypothese, Geheimdienste

 
Der US-Senat hat den Immunologen Anthony Fauci vorgeladen. Hintergrund sind neu veröffentlichte Dokumente, die Fragen zu seinen Aussagen während der COVID-19-Pandemie aufwerfen.
Im Kern geht es um den Vorwurf, er habe den US-Kongress möglicherweise nicht vollständig oder missverständlich über zentrale Aspekte der Pandemie informiert. Dabei stehen insbesondere seine Rolle in der US-Gesundheitsforschung und seine Aussagen zu COVID-19 im Fokus.
Fauci ist ehemaliger Leiter des National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID, Nationales Institut für Allergien und Infektionskrankheiten) beim National Institutes of Health (NIH, Nationale Gesundheitsinstitute der USA).

Vorladung durch den Senat

Der republikanische Senator Rand Paul erklärte am 22. Juni, er habe den Immunologen Fauci zunächst gebeten, freiwillig vor dem von ihm geleiteten Ausschuss des US-Senats, dem Homeland Security and Governmental Affairs Committee (Ausschuss für Innere Sicherheit und Regierungsangelegenheiten), auszusagen. Fauci habe dies jedoch abgelehnt.
Daraufhin habe Paul eine Vorladung ausgestellt, die Fauci verpflichtet, im kommenden Monat öffentlich vor dem Ausschuss zu erscheinen, schrieb er auf der Plattform X.
Der 85-jährige Fauci reagierte bislang nicht auf eine Anfrage zur Stellungnahme.

Aussagen zu COVID-19-Forschung

Fauci war von 1984 bis 2022 Leiter des NIAID. Bei einer Anhörung im Jahr 2024 sagte er vor Gesetzgebern aus, dass er nicht mit Geheimdienstmitarbeitern über Virusforschung im Zusammenhang mit COVID-19 gesprochen habe. Fauci erklärte jedoch, dass er selbst von Geheimdienstmitarbeitern über „Möglichkeiten von Aktivitäten in verschiedenen Laboren“ informiert worden sei.

Freigegebene Dokumente

Laut Dokumenten des Office of the Director of National Intelligence (Amt des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste), die Anfang Juni freigegeben wurden, informierte Fauci Geheimdienstmitarbeiter über den möglichen Ursprung von COVID-19. Er empfahl ihnen, wissenschaftliche Arbeiten zu prüfen, die einen natürlichen Ursprung von SARS-CoV-2 unterstützten.
Eine vom Büro veröffentlichte Zusammenfassung besagt, dass Fauci darauf hinwies, dass die Aufklärung der Herkunft bei anderen Viren mit natürlichem Ursprung oft viele Jahre gedauert habe oder bis heute ungeklärt sei. Zudem riet er, Experten zu konsultieren, die einen natürlichen Ursprung von COVID-19 vertreten.
Als Beispiel nannte er den Forscher Kristian Andersen, Mitautor der Studie „Proximal Origin“. Diese sollte darlegen, dass COVID-19 „keine Labor-Konstruktion oder absichtlich manipuliertes Virus“ sei.

Wuhan-Forschung und Gain-of-Function

Laut von Senator Rand Paul veröffentlichten E-Mails sollen Fauci und der ehemalige Direktor der National Institutes of Health, Dr. Francis Collins, heimlich an der Studie von Andersen mitgewirkt haben, ohne als Autoren oder Mitwirkende genannt zu werden.
Faucis Behörde finanzierte zudem Forschungen an einem Labor in Wuhan, China, nahe dem Ort der ersten COVID-19-Fälle. In Anhörungen während der Pandemie sagte Fauci gegenüber Paul, die USA hätten dort keine sogenannte Gain-of-Function-Forschung finanziert. Spätere Aussagen anderer Beamter widersprachen dieser Darstellung.

Sicherheitspersonal bewacht das Wuhan Institute of Virology, während Mitglieder des WHO-Teams zur Untersuchung des Ursprungs von COVID-19 das Institut am 3. Februar 2021 besuchen.

Foto: Hector Retamal/AFP via Getty Images

Stellungnahme von Tulsi Gabbard

Tulsi Gabbard, die die neuen Akten an ihrem letzten Tag als Direktorin der National Intelligence (Direktorin der US-Geheimdienste) freigab, erklärte in einer Stellungnahme: „Politisierte, eigennützige Führungspersonen wie Dr. Fauci haben ihre eigenen Verfehlungen und Machtmissbräuche vertuscht, Geheimdienstinformationen manipuliert, den Kongress belogen und einen rechtmäßig gewählten Präsidenten untergraben, indem sie seinen Zugang zu entscheidenden Informationen eingeschränkt haben, die zur Sicherheit des Landes notwendig waren.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Fauci Subpoenaed After Release of New Documents“. (deutsche Bearbeitung: zk)
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Schiffsverkehr durch Straße von Hormus erreicht höchsten Stand seit Kriegsbeginn

Der Frachtverkehr durch die Straße von Hormus hat den höchsten Stand seit Beginn des Irankriegs erreicht. Das teilt das auf die Analyse von Schifffahrtsdaten spezialisierten Unternehmens Kpler mit.
Am 22. Juni passierten demnach mindestens 36 Frachtschiffe die Meerenge. Dies entspricht knapp einem Drittel der vor dem Krieg üblichen rund 120 täglichen Fahrten. Normalerweise bewegt sich hier rund ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gasexporte.
Anfang Juni waren dort weniger als zehn Schiffe pro Tag unterwegs. Nach Unterzeichnung des Abkommens nahm der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus zuletzt aber wieder zu – in den vergangenen fünf Tagen passierten im Schnitt 27 Schiffe täglich die Meerenge.

Iran will Kontrolle über die Seestraße behalten

Auch nach den Gesprächen mit den USA in der Schweiz beharrt der Iran weiter auf der Kontrolle über die Straße von Hormus. Die für den Welthandel wichtige Meerenge werde „von der Islamischen Republik Iran verwaltet werden“, bekräftigte Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf.
Das Thema ist neben Irans Atomprogramm einer der Hauptstreitpunkte, die trotz einer ersten Einigung zwischen Washington und Teheran weiterhin ungeklärt sind. So sollen internationale Inspektoren laut Teheran keinen Zugang zu Atomanlagen erhalten.
Zudem sei vereinbart, einen Konfliktlösungsstab für den Libanon sowie einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus einzurichten, teilten die Vermittler mit. (afp/red)
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Kampf gegen Drogenkartelle: Guatemalas Präsident schließt US-Einsätze in seinem Land aus

Guatemalas Präsident Bernardo Arévalo schließt US-Militäreinsätze zur Bekämpfung krimineller Banden in seinem Land aus. Die Verfassung verbiete Einsätze ausländischer Streitkräfte und „gemeinsame Militäroperationen“ in Guatemala, sagte Arévalo in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP während einer Reise nach Panama.
Guatemala ist Teil der von US-Präsident Donald Trump ausgerufenen Allianz zur Bekämpfung der Drogenkartelle in Lateinamerika.
Mit den USA sei eine Zusammenarbeit im Bereich der Ausbildung, eine Unterstützung bei der Planung von Razzien und der Austausch von Geheimdienstinformationen vorgesehen, sagte Arévalo. Der bewaffnete Einsatz gegen kriminelle Gruppen sei jedoch Aufgabe der guatemaltekischen Sicherheitskräfte.

US-Minister Hegseth für mögliche gezielte Angriffe

Arévalo reagierte auf Aussagen von US-Kriegsminister Pete Hegseth, der über gezielte US-Angriffe gegen Drogenkartelle in Guatemala gesprochen hatte.
In dem mittelamerikanischen Land sind Drogenkartelle und die verfeindeten kriminellen Banden Barrio 18 und Mara Salvatrucha (MS-13) aktiv, die von den US-Behörden als terroristische Vereinigungen eingestuft werden.

Soldaten der guatemaltekischen Armee, die im Rahmen des Plans „Belt of Fire“ am 3. März 2025 in Ocos, San Marcos, Guatemala, an der Grenze zwischen Guatemala und Mexiko am Fluss Suchiate patrouillieren. Es geht darum, Drogenkartelle abzuschrecken.

Foto: John Ordonez/AFP via Getty Images

In Venezuela hatte das US-Militär Mitte Juni den Anführer der Drogenbande Tren de Aragua getötet. Der Angriff sei in Abstimmung mit der venezolanischen Regierung erfolgt, teilte US-Präsident Donald Trump mit.
Mit der ecuadorianischen Armee führt das US-Militär nach Angaben Washingtons gemeinsame Einsätze im Grenzgebiet zu Kolumbien aus. (afp/red)
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Er entdeckte Whitney Houston: Musikproduzent Clive Davis tot

Der legendäre Musikproduzent Clive Davis, der Stars wie Whitney Houston und Barry Manilow entdeckt hat, ist tot. Davis sei im Alter von 94 Jahren in New York gestorben, berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf seine Familie und sein Management. Zuvor war der Musikproduzent Medienberichten zufolge mit Atemwegsproblemen in einem Krankenhaus gewesen.
Er sei „friedlich im Kreise seiner Familie und Liebsten an einer altersbedingten Krankheit“ gestorben, zitierte das Musikmagazin „Rolling Stone“ seine langjährige Agentin.
Neben Houston und Manilow förderte Davis auch Stars und Bands wie Janis Joplin, Santana, Bruce Springsteen, Billy Joel, Pink Floyd, Patti Smith, Alicia Keys und Aerosmith – und prägte damit die Musikgeschichte der vergangenen Jahrzehnte entscheidend mit. Zu seinem 90. Geburtstag hatte sich der Produzent selbst noch eine riesige Party in New York mit Dutzenden Stargästen und eine Mini-Dokuserie geschenkt. Ansonsten hatte er sich aber bereits weitgehend aus der Öffentlichkeit herausgezogen.

Davis musste sich das College selbst verdienen

Geboren wurde der Produzent 1932 im New Yorker Stadtteil Brooklyn in eine jüdische Familie hinein. Seine Eltern starben kurz nacheinander, als Davis gerade ins College gekommen war. „Ich hatte dann noch 4.000 Dollar, um durch das College und das Jura-Studium zu kommen“, sagte der Star-Produzent einmal in einem Interview. Um Stipendien zu bekommen, musste Davis seinen Notendurchschnitt hoch halten. „Das hat mir eine gute Arbeitsmoral eingebracht.“
Nach dem Abschluss arbeitete er als Anwalt und kam schließlich zur Musik-Firma Columbia, bevor er mehrere eigene Labels gründete. Der mehrfache Grammy-Gewinner ist seit dem Jahr 2000 auch Mitglied der Ruhmeshalle des Rock and Roll. Privat scheiterten zwei Ehen, aus denen Davis vier Kinder hat. In seiner 2013 erschienenen Autobiografie „The Soundtrack of My Life“ bekannte sich Davis zu seiner Bisexualität. „Erst im mittleren Alter, nach zwei gescheiterten Ehen, habe ich – wenn es um Beziehungen ging – über das Geschlecht hinaus geschaut.“

Davis: Whitney Houston war „stimmliches Genie“

Eine seiner bedeutendsten beruflichen Entdeckungen sei Whitney Houston gewesen, sagt Davis im Rückblick. „Wir hatten eine sehr enge berufliche Beziehung von dem Zeitpunkt im Jahr 1983 an, an dem ich sie entdeckt habe. (…) Sie war ein stimmliches Genie. Sie konnte einen Song transformieren und völlig anders machen.“ 2022 erschein mit „I Wanna Dance with Somebody“ ein unter anderem von Davis produzierter Film über die 2012 gestorbene Sängerin.
Er vermisse Houston sehr, ebenso wie die 2018 gestorbene Sängerin Aretha Franklin, sagte Davis. „Sie und ich wurden sehr gute Freunde. Wir sind zusammen essen gegangen und haben über das Leben geredet. Sie hat nie zugegeben, dass sie unheilbar krank war. Bis ein paar Wochen vor ihrem Tod haben wir noch gequatscht.“

Am meisten hörte Davis die Musik von Bruce Springsteen

Am meisten höre er aber die Musik von Bruce Springsteen. „Ich liebe alles von Springsteen. Von dem Moment, in dem er seinen Vertrag unterschrieben hat, bis zu seinen Broadway-Auftritten – ich habe ihn ein Leben lang beobachtet.“
An seinem Leben habe er „alles geliebt“, sagte Davis vor wenigen Jahren dem „Rolling Stone“. „In die Platten-Branche zu gehen und mein Leben der Musik zu verschreiben, war unglaublich erfüllend und befriedigend in jeder Hinsicht.“ (dpa/red)
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deutschland

22. Juni: Regierungskrise in Großbritannien | Faschismus-Vorwurf | „Schuldenberge“ der Kommunen

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Regierungskrise in Großbritannien

Der britische Premierminister Keir Starmer hat nach massivem Druck aus den eigenen Reihen seinen Rücktritt bekannt gegeben. Als Regierungschef will er im Amt bleiben, bis ein Nachfolger gewählt ist. Dieser steht schon in den Startlöchern: Andy Burnham, der bisherige Bürgermeister von Manchester, kündigte bereits seine Kandidatur für die Nachfolge an.

Faschismus-Vorwurf

Linken-Chef Luigi Pantisano hat sich für seine umstrittene Aussage über eine angeblich „faschistische Politik“ der CDU entschuldigt. Er räumte ein, dass seine Formulierung verkürzt und falsch gewesen sei. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann lehnte die Bitte um Entschuldigung jedoch ab. Mehrere Unionspolitiker forderten Pantisanos Rücktritt.

„Schuldenberge“ der Kommunen

Die kommunalen Spitzenverbände warnen heute in Berlin: Die Kassen der Kommunen sind leer, Rücklagen aufgebraucht. Für die kommenden Jahre wird jeweils ein Defizit von fast 30 Milliarden Euro erwartet. Präsident Achim Brötel spricht von explodierenden Schuldenbergen. Über die kommunalen Finanzen beraten Bund und Länder am Donnerstag im Kanzleramt.

Kritik an Rentenreform

Deutschland steht vor einer großen Rentenreform. Die Rentenkommission empfiehlt unter anderem, das Rentenalter schrittweise anzuheben, die abschlagsfreie „Rente mit 63“ abzuschaffen und eine verpflichtende Kapitalrente einzuführen. Kritik kommt vor allem von Linken und Gewerkschaften. Union und SPD warnten davor, das Gesamtpaket zu zerpflücken, wodurch es seine Wirkung verlieren würde.

Fortschritte in US-Iran-Verhandlungen

Die USA und der Iran haben sich auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen geeinigt. Laut den Vermittlerstaaten Katar und Pakistan sollen ein Kommunikationskanal für die Straße von Hormus und ein Konfliktlösungsstab für den Libanon eingerichtet werden. Die USA haben außerdem angekündigt, ihre Ölsanktionen gegen den Iran für 60 Tage auszusetzen.
 
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ausland

USA heben Öl-Sanktionen gegen Iran bis 21. August vorläufig auf

Vor dem Hintergrund der Iran-Verhandlungen haben die USA ihre Sanktionen auf den Handel mit iranischem Erdöl bis 21. August vorläufig aufgehoben. „Alle Transaktionen“ rund um die Förderung, den Verkauf und den Transport von iranischem Rohöl würden bis zu diesem Datum erlaubt, hieß es in einer am Montag vom US-Finanzministerium veröffentlichten Genehmigung.
Die Aufhebung der Sanktionen auf iranisches Erdöl ist einer der Kernpunkte des Rahmenabkommens, das der Iran und die USA am Mittwoch unterzeichnet hatten. US-Finanzminister Scott Bessent begründete die Aufhebung bis 21. August mit der Teilnahme der iranischen Regierung an den Verhandlungen über „freien und offenen Transit“ durch die Straße von Hormus.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi begrüßte die Entscheidung als Ergebnis der „unerlässlichen Vermittlung“ durch die an den Verhandlungen beteiligten Staaten Pakistan und Katar.
Der Iran hatte die für den globalen Handel mit Rohöl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus als Reaktion auf den von den USA und Israel Ende Februar begonnenen Krieg weitgehend gesperrt. Am Mittwoch unterzeichneten US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian dann separat ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs. In einer 60-tägigen Verhandlungsperiode sollen nun schwierige Fragen für ein dauerhaftes Friedensabkommen geklärt werden. (afp/red)
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meinung

Chinas Spionagekrieg gegen den Westen eskaliert

Seit Jahrzehnten nutzt China seinen Zugang zu westlichen Märkten, Technologien sowie akademischen und wissenschaftlichen Einrichtungen, um seine Wirtschaft aufzubauen und seinen mittlerweile beeindruckenden Technologiesektor auszubauen. Vieles davon geschah durch gegenseitige Vereinbarungen, manches jedoch durch heimliche Machenschaften, Diebstahl, Bestechung und Spionage.

Die „Five Eyes“ schlagen Alarm

Heute warnen Geheimdienste der „Five Eyes“-Allianz – bestehend aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland – dass Peking sowohl den Umfang als auch die Professionalität seiner Spionageoperationen drastisch ausgeweitet hat. Jüngste gemeinsame Warnungen deuten darauf hin, dass Chinas Geheimdienstapparat sich nicht mehr ausschließlich auf den Diebstahl von Technologie und Geschäftsgeheimnissen konzentriert.
Zunehmend richten sich Pekings Spionageaktivitäten gegen Regierungsmitarbeiter, Militärangehörige, kritische Infrastruktur, Telekommunikationsnetze und sogar gegen Privatpersonen, die über nützliche Zugänge oder Informationen verfügen.
Das Ergebnis ist eine anhaltende Geheimdienstkampagne, wie sie seit dem Kalten Krieg nicht mehr zu beobachten war.
Im Juni 2026 gab das Five-Eyes-Bündnis eine seltene gemeinsame Warnung heraus, wonach chinesische Geheimdienste über LinkedIn, Indeed, Upwork und andere berufliche Netzwerkplattformen aggressiv nach Informanten suchen. Geheimdienstvertreter berichten, dass chinesische Agenten sich als Personalvermittler, Berater, Thinktank-Mitarbeiter und Forschungsunternehmen ausgeben, um Personen mit Zugang zu sensiblen Informationen ausfindig zu machen.
Dem gemeinsamen Bericht zufolge gehören zu den Zielen Personal im Verteidigungssektor, Außenpolitikexperten, Militärangehörige, Auftragnehmer der Regierung, Journalisten, Wissenschaftler und Mitarbeiter von Thinktanks. Das Ziel ist klar: der Erwerb vertraulicher militärischer, politischer, wirtschaftlicher und technologischer Informationen, die Peking einen strategischen Vorteil verschaffen können.
Britische Geheimdienstmitarbeiter berichten, dass Tausende Personen mit Verbindungen zum Parlament, zum öffentlichen Dienst und zu Verteidigungseinrichtungen auf diese Weise angesprochen wurden.
Sie haben richtig gelesen: Tausende.

Pekings bevorzugte Methoden

Chinas Geheimdienstmodell unterscheidet sich von der traditionellen Spionage nach sowjetischem Vorbild.
Anstatt sich hauptsächlich auf professionelle Geheimdienstmitarbeiter zu verlassen, setzt Peking auf ein breit gefächertes Netzwerk, das Geheimdienste, militärische Organisationen, staatliche Unternehmen, Universitäten, Tarnfirmen, Cybereinheiten und Akteure aus der Privatwirtschaft umfasst.
Die Strategie ist einfach: Informationen aus Tausenden Quellen sammeln und diese zu verwertbaren Erkenntnissen zusammenführen.
Dieser Ansatz umfasst fortlaufende Versuche, durch Cyberangriffe in staatliche und private Netzwerke einzudringen, den Diebstahl geistigen Eigentums sowie die Anwerbung von Insidern. Wie oben erwähnt, umfasst er auch die bekannte Praxis der Informationsbeschaffung im akademischen und Forschungsbereich, Einflussoperationen und die Überwachung chinesischer Gemeinschaften im Ausland sowie die Nutzung beruflicher Netzwerkplattformen.

Diese Kombination aus Archivfotos, die am 7. Mai 2026 erstellt und am 2. März 2026 aufgenommen wurden, zeigt Bill Yuen Chung Biu (l.) und Peter Wai Chi Leung, die beide wegen Beihilfe für den Geheimdienst von Hongkong angeklagt sind.

Foto: Carlos Jasso/AFP via Getty Images

Das breite Spektrum dieser Aktivitäten ermöglicht es Peking, riesige Mengen an Informationen zu sammeln und gleichzeitig eine glaubwürdige Abstreitbarkeit aufrechtzuerhalten.

Kritische Infrastruktur als primäres Ziel von „Volt Typhoon“

Die vielleicht besorgniserregendste Entwicklung betrifft Chinas Eindringen in die westliche kritische Infrastruktur.
US-Geheimdienste, darunter das FBI, die NSA und die CISA, haben gewarnt, dass eine von China staatlich geförderte Hackergruppe namens „Volt Typhoon“ mindestens fünf Jahre lang Zugriff auf Teile der amerikanischen kritischen Infrastruktur hatte, bevor sie entdeckt wurde.
Die Ziele erstrecken sich Berichten zufolge über das gesamte Spektrum von Industrie, Vertrieb und weiteren Bereichen. Dazu gehören Luftfahrt, Bahnverkehr, Seeverkehr, Pipelines, Kommunikationssysteme und die Wasserversorgung.
Was Volt Typhoon besonders alarmierend macht, ist die Einschätzung der Behörden, dass die Operation über die reine Informationsbeschaffung hinausgeht. US-Behörden gehen davon aus, dass sich die Hacker möglicherweise bereits in den Infrastrukturnetzwerken „positioniert haben“, um diese im Falle einer zukünftigen Krise oder eines Konflikts potenziell lahmzulegen.
Dies stellt eine erhebliche Eskalation gegenüber herkömmlicher Spionage dar.
Im Jahr 2023 machte Microsoft die Gruppe Volt Typhoon erstmals öffentlich bekannt.
Die Gruppe nutzte sogenannte „Living-off-the-Land“-Techniken, was bedeutet, dass sie sich auf legitime Admin-Tools stützte, die bereits in den Netzwerken der Opfer vorhanden waren, anstatt leicht nachweisbare Malware einzusetzen.
Dieser Ansatz ermöglichte es den Akteuren, über lange Zeiträume unentdeckt zu bleiben, während sie Informationen sammelten und sich langfristigen Zugriff verschafften. Guam, Standort wichtiger US-Militäreinrichtungen und Kommunikationsinfrastruktur im Pazifik, gehörte zu den bekannt gemachten Zielen.
Eine weitere, mit China verbundene Operation, bekannt als „Salt Typhoon“, konzentrierte sich Berichten zufolge auf Telekommunikationsnetze.
Sicherheitsexperten und Geheimdienstmitarbeiter bringen die Kampagne mit groß angelegten Spionageaktivitäten gegen die Kommunikationsinfrastruktur in Verbindung. Berichten zufolge zielte die Operation darauf ab, Zugang zu sensiblen Telekommunikationsdaten zu erlangen, darunter auch zur Kommunikation von Regierungsvertretern und Entscheidungsträgern.

Ein Fahndungsplakat des FBI zeigt Mitarbeiter des chinesischen Technologieunternehmens Anxun (i-Soon) Information Technology Co., Ltd., die mutmaßlich auf Anweisung und in enger Abstimmung mit dem chinesischen Ministerium für Staatssicherheit und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit Angriffe auf Opfer weltweit verübt haben sollen.

Foto: FBI

Analysten beschreiben „Salt Typhoon“ als eine der umfangreichsten Cyberspionagekampagnen, die jemals gegen westliche Kommunikationsnetzwerke gerichtet waren.

Online-Rekrutierungsmaßnahmen

Die jüngste Sorge betrifft Chinas Nutzung sozialer und beruflicher Netzwerke.
Laut den Five-Eyes-Geheimdiensten geben sich chinesische Militärgeheimdienstler zunehmend als Personalvermittler aus, die Beratungsaufträge, Forschungsaufträge oder politische Analyseprojekte anbieten. Die ersten Anfragen wirken harmlos. Im Laufe der Zeit werden die Zielpersonen dazu verleitet, immer sensiblere Informationen preiszugeben.
Beamte beschreiben dies als ein hochskalierbares Modell, das in der Lage ist, Tausende potenzielle Quellen gleichzeitig zu erreichen.
Die Belege für Chinas umfassende Spionagekampagnen stammen aus mehreren Quellen, wobei Regierungen zunehmend länderübergreifende Warnungen herausgeben.
Staatliche Geheimdienste haben gemeinsame Warnungen herausgegeben. Cybersicherheitsfirmen, darunter Microsoft, haben unabhängig voneinander Einbrüche dokumentiert. Strafrechtliche Verfahren haben Rekrutierungsnetzwerke und Spionageaktivitäten aufgedeckt. Technische forensische Untersuchungen führen die Operationen auf Infrastrukturen und Methoden zurück, die mit vom chinesischen Staat unterstützten Akteuren in Verbindung stehen.

Was wird dagegen unternommen?

Westliche Regierungen haben reagiert, indem sie ihre Cyberabwehr verstärkt, den Austausch von Geheimdienstinformationen intensiviert, Technologietransfers eingeschränkt, Exportkontrollen verschärft und Spionagefälle strafrechtlich verfolgt haben.
Das Five-Eyes-Bündnis tritt zunehmend öffentlich auf, um chinesische Operationen offenzulegen. Die Geheimdienste scheinen davon auszugehen, dass eine öffentliche Zuschreibung für Peking Kosten verursacht und potenziellen Zielen hilft, Rekrutierungsversuche zu erkennen, bevor Schaden entsteht.
Wird genug getan, um Chinas Eindringen und seinen Zugang zu kritischen Geheimdienstinformationen, fortschrittlichen Technologien und anderen sensiblen Bereichen einzudämmen?
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt lautet die Antwort: „Nein.“

Wird dies zu einem Krieg führen?

Sind Chinas umfangreiche Spionageaktivitäten ein Vorbote eines Krieges?
Nicht unbedingt. Spionage ist ein normaler Bestandteil des internationalen Wettbewerbs, und jede Großmacht betreibt sie in gewissem Maße.
Chinas Eindringen in kritische Infrastrukturen erhöht jedoch den Einsatz. Wenn die Geheimdienste recht haben, dass einige Operationen darauf abzielen, Störungen im Falle einer Taiwan-Krise vorzubereiten, verschwimmt die Grenze zwischen Spionage und Konflikt.
Das derzeitige Risiko eines direkten militärischen Konflikts zwischen China und den USA ist nach wie vor relativ gering, ist jedoch höher als jemals in den vergangenen Jahrzehnten. Die meisten Analysten halten Cyberoperationen, wirtschaftlichen Zwang, technologischen Wettbewerb und Druck über Stellvertreter für weit wahrscheinlicher als einen offenen Krieg.
Dennoch ist die Lektion klar. Pekings Geheimdienstkampagne wird immer umfassender, tiefgreifender und ehrgeiziger. Die Warnung der Five Eyes legt nahe, dass westliche Regierungen die chinesische Spionageaktivitäten zunehmend nicht mehr als eine Ansammlung isolierter Vorfälle betrachten, sondern als langfristige strategische Bemühung, die darauf abzielt, das Kräfteverhältnis zugunsten Chinas zu verschieben.
Ist eine tiefgreifende und koordinierte Reaktion der westlichen Nationen wahrscheinlich?
Vielleicht nicht, aber sie erscheint notwendiger denn je.
Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „China’s Expanding Spy War Against the West“. (deutsche Bearbeitung: ks)
 
 
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gesellschaft

Langjähriger US-Zentralbankchef Alan Greenspan mit 100 Jahren gestorben

Der langjährige Chef der US-Zentralbank Federal Reserve, Alan Greenspan, ist tot. Er starb im Alter von 100 Jahren an den Folgen einer Parkinson-Erkrankung, wie seine Ehefrau Andrea Mitchell am Montag dem US-Sender NBC News mitteilte. Greenspan war 19 Jahre lang, von 1987 bis 2006, Vorsitzender der Fed.
„Er war eine herausragende Persönlichkeit, die jahrzehntelang unter Präsidenten beider Parteien die US-Wirtschaft mitgeprägt hat“, erklärte Mitchell. Greenspan sei aber auch „stets ehrlich genug“ gewesen, „seine Fehler einzugestehen“, fügte sie hinzu. Kritiker warfen dem ehemaligen Fed-Chef vor, er habe mit seiner Niedrigzinspolitik der Finanzkrise von 2008 und 2009 den Boden bereitet.
In Greenspans Amtszeit erlebten die Vereinigten Staaten eine ihrer längsten Boom-Phasen, Bewunderer verehrten ihn als „Magier“. Seine Äußerungen hatten so viel Gewicht, dass sie die globalen Finanzmärkte durcheinanderwirbeln konnten. So löste er Ende 1996, als er in einer Rede den Märkten wegen der hohen Aktienkurse eine „irrationale Überschwänglichkeit“ bescheinigte, einen weltweiten Ausverkauf an den Börsen aus.

Durch Ronald Reagan 1987 an die Fed-Spitze

Greenspan wurde drei Jahre vor dem großen Börsencrash von 1929 geboren und wuchs in New York auf. Er studierte Wirtschaft an der New York University. Seine anschließende Promotion an der Eliteuni Columbia brach er 1953 ab, um eine Finanzberatungsfirma zu gründen. Später arbeitete Greenspan für die US-Präsidenten Richard Nixon und Gerald Ford, bevor ihn Ronald Reagan 1987 an die Spitze der Fed holte.
Zwei Monate nach seinem Amtsantritt meisterte Greenspan dann seine erste große Bewährungsprobe, den „Schwarzen Montag“ am 19. Oktober 1987: Nach dem Börsencrash beruhigte der Notenbankchef die Märkte, indem er frisches Geld in das Finanzsystem pumpte.
Immer wieder reagierte Greenspan mit dieser Methode auf eine drohende Panik an den Börsen. Auch die Finanzmarktkrisen in Asien und Russland Ende der 90er Jahre beantwortete er mit deutlichen Zinssenkungen. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 drückte Greenspan den Leitzins weiter, um Wirtschaft und Börsen in den USA zu stützen.
Mit seiner lockeren Geldpolitik entfachte er nach der Rezession der frühen 90er Jahre einen lang anhaltenden Konjunkturboom und widerlegte die Befürchtung vieler Ökonomen, dass zu schnelles Wachstum zu Inflation führe. Eine Zeit lang sah es so aus, als habe Greenspan ein Wundermittel für endloses Wirtschaftswachstum gefunden. Von staatlicher Regulierung der Märkte hielt er wenig. Stattdessen vertraute er darauf, dass den Finanzmärkten eine instinktive Vernunft innewohne, die sie vor Fehlentwicklungen schütze.
Die Ära Greenspan bei der Fed endete im Januar 2006. Der neue Notenbankchef Ben Bernanke musste dann schmerzlich erleben, dass die scheinbar magische Zinspolitik seines Vorgängers nicht ohne Nebenwirkungen war. Das billige Geld hatte eine gefährliche Blase auf dem Immobilienmarkt ausgelöst. 2008 stand das globale Finanzsystem am Rande des Kollaps und die Weltwirtschaft rauschte in eine Rezession. (afp/red)
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ausland

Einstimmig gegen Xi: US-Senat fordert Konsequenzen für Chinas Führung


In Kürze:

  • Der US-Senat fordert das Weiße Haus zum Handeln gegen die KP Chinas auf.
  • Menschenrechtsverletzungen gelte es zu bestrafen.
  • Senator Rick Scott bezeichnet Xi Jinping als „brutalen Diktator“.
  • Die Senatoren werfen der KP Chinas Vertuschung, Betrug, Spionage, Sklavenarbeit und Organraub vor.

 
Der US-Senat fordert die US-Regierung und ihre Behörden auf, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um Funktionäre der Kommunistischen Partei Chinas zur Rechenschaft zu ziehen.
Der chinesische Machthaber Xi Jinping belüge die Amerikaner und verletze die Menschenrechte. Die Senatoren sprachen dem chinesischen Volk dabei ihre Unterstützung aus.
Hintergrund ist die Senatsresolution 444, die Xi wegen „Täuschung, Untergrabung der Aussichten auf Frieden und Sicherheit sowie Anstiftung zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ verurteilt. Die Senatoren stimmten am 16. Juni einstimmig und mündlich darüber ab.
Die Resolution spricht sich auch dafür aus, Magnitsky-Sanktionen gegen chinesische Funktionäre anzuwenden. Das Magnitsky-Gesetz der USA wird zur Bekämpfung schwerer Verletzungen der Menschenrechte oder Korruption eingesetzt.

Senator Scott: Sklavenarbeit und Völkermord

Die Abstimmung fand nur einen Tag nach Xis 73. Geburtstag statt.
Eingebracht hat die Resolution der republikanische Senator Rick Scott aus Florida. Er sagte zuvor: „Es gibt keine größere Bedrohung für die amerikanische Lebensweise, den Frieden und den Wohlstand in der Welt als Xi Jinping und die KP Chinas“.
Er fügte hinzu: „Xi Jinping hasst uns. Das kommunistische China hat vor, uns zu zerstören. Er ist kein Partner. Er ist kein Konkurrent. Er ist ein brutaler Diktator, der eine kriminelle Organisation anführt, die lügt, betrügt, stiehlt, Sklavenarbeit praktiziert und Völkermord sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit im industriellen Maßstab begeht.“

US-Senatoren: China log über Corona

In dem Dokument heißt es, dass unter der Führung von Xi die KP Chinas den COVID-19-Ausbruch Ende 2019 in der zentralchinesischen Stadt Wuhan vertuscht habe. Daher konnte eine globale Pandemie entstehen.
Peking habe die Welt darüber belogen, woher das Coronavirus kam und wie leicht es übertragbar sei. Gleichzeitig nutze die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) internationale Organisationen wie die WHO dazu, „Unwahrheiten zu verbreiten“.
Infolge dieser Täuschungsmanöver starben demnach allein in den Vereinigten Staaten mehr als 1 Million Menschen an COVID-19.

Der republikanische US-Senator Rick Scott am 28. März 2026 auf der Conservative Political Action Conference in Grapevine, Texas.

Foto: Leandro Lozada/AFP via Getty Images

Chinas Rolle bei Fentanyl

Neben der globalen Pandemie hebt die Resolution auch die Rolle der KPCh bei der Fentanyl-Krise in den USA hervor.
Xi habe sowohl 2019 als auch 2023 versprochen, enger mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um den Zustrom von Fentanyl-Vorläufersubstanzen aus China einzudämmen. Trotz dieser Versprechungen starben in den vergangenen Jahren mehr als 70.000 Amerikaner an einer Fentanyl-Überdosis.
Im Bereich des Handels habe Xi die jahrzehntelange eine „Tradition des Betrugs“ der KP Chinas „noch verstärkt“.
Als die Clinton-Regierung 2001 Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) unterstützte, habe Peking den Übergang zu einer stärker marktorientierten Wirtschaft. versprochen. Das umfasste auch den Abbau staatlicher Handelskontrollen und den Schutz geistigen Eigentums.
Doch auch nach mehr als 25 Jahren halte die KP Chinas weiterhin viele dieser Versprechen nicht ein. Sie verstoße weiterhin gegen ihre WTO-Verpflichtungen, heißt es in der Resolution.

Spionage und geheime Polizeistationen

Spionage und Cyberangriffe hätten ebenfalls stark zugenommen. So führten beispielsweise im Jahr 2017 vier vom chinesischen Militär unterstützte Hacker einen Cyberangriff auf das US-Kreditunternehmen Equifax durch. Sie stahlen laut FBI die persönlichen Daten von etwa 145 Millionen Amerikanern.

Vor der „America ChangLe Association“, einer inzwischen geschlossenen geheimen chinesischen Polizeistation, protestieren Menschen gegen die grenzüberschreitende Unterdrückung durch Peking – in New York City am 25. Februar 2023.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Von Februar 2021 bis Dezember 2024 hätten US-Behörden in 20 US-Bundesstaaten mehr als 60 Spionagefälle im Zusammenhang mit der KPCh dokumentiert.
Unter den Tätern war auch ein eingebürgerter US-Bürger. Er legte im Dezember 2024 ein Schuldbekenntnis wegen einer Verschwörung zur Tätigkeit als Agent des chinesischen Regimes ab. Diese bezog sich auf den Betrieb einer geheimen chinesischen Polizeistation in New York City.
Zudem verweist das Dokument auf vielfältige Menschenrechtsverletzungen der KPCh. Dazu zählt etwa das Massaker an Demonstranten, die im Juni 1989 auf dem Tiananmen-Platz in Peking politische Reformen und Freiheiten forderten.
Selbst 36 Jahre später diene die blutige Niederschlagung weiterhin als „eindringliche Mahnung an das pure Böse und die Feigheit“ der KPCh. Die Senatoren erinnern daran, dass es dem KP-Regime letztlich nicht gelingen werde, die Bestrebungen des chinesischen Volkes zu unterdrücken.

Zwangsarbeit, Folter und Tod

Ein weiteres Thema, das die Resolution aufgreift, ist die staatlich sanktionierte Praxis, Gewissensgefangene – vor allem Falun-Gong-Praktizierende – wegen ihrer Organe zu töten.
Falun Gong, auch bekannt als Falun Dafa, ist eine spirituelle Bewegung, die auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht beruht. Nachdem sie 1992 veröffentlicht worden war, verbreitete sie sich rasch durch Mundpropaganda und zählte bis 1999 schätzungsweise 70 bis 100 Millionen Praktizierende in China.
Die Kommunistische Partei befürchtete, dass die Popularität von Falun Gong die Macht des Regimes bedrohen könnte, und startete am 20. Juli 1999 eine brutale Kampagne zur Ausrottung der Meditationsbewegung. Seitdem wurden laut der Resolution unzählige Menschen willkürlich inhaftiert, sie müssen Zwangsarbeit leisten, werden gefoltert oder verloren ihr Leben.
Am 17. Juni hat der auswärtige Ausschuss des Senats den Weg für den „Falun Gong and Victims of Forced Organ Harvesting Protection Act“ freigemacht. Dieses Gesetz sieht Sanktionen gegen die Verantwortlichen für staatlich geförderte, erzwungene Organentnahmen in China vor.

Falun-Gong-Praktizierende nehmen am 10. Mai 2024 in New York City an einer Parade teil, um den Welt-Falun-Dafa-Tag zu feiern und ein Ende der Verfolgung in China zu fordern.

Foto: Samira Bouaou/Epoch Times

Internierungslager für Millionen Menschen

Zu den Menschenrechtsverletzungen, die in der Senatsresolution angesprochen werden, gehört auch der staatliche Umgang mit den Uiguren, den Tibetern und den Menschen in Hongkong.
In der nordwestlichen Region Xinjiang werden schätzungsweise über 1 Million Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten in einem Netzwerk von Internierungslagern festgehalten. Sowohl die Biden- als auch die erste Trump-Regierung sind zu dem Schluss gekommen, dass die Unterdrückung durch die KP Chinas in Xinjiang einen „Völkermord“ darstellt.
In der benachbarten Region Tibet habe die KP Chinas ein Programm ähnlicher Zwangsarbeit ausgeweitet. Es richte sich gegen Tibeter und nehme ihnen ihre einzigartige kulturelle Identität.
In Hongkong schränke das Nationale Sicherheitsgesetzes durch Peking seit 2020 grundlegende Freiheiten ein. Es führte zur Inhaftierung von Demokratieaktivisten, darunter des ehemaligen Zeitungsverlegers Jimmy Lai. Im Februar verurteilte das Oberste Gericht von Hongkong den 78-jährigen Lai zu 20 Jahren Haft – die bislang härteste Strafe unter dem Nationalen Sicherheitsgesetz.
US-Präsident Donald Trump sagte, er habe während seines jüngsten Besuchs in Peking mit Xi über die Freilassung von Lai gesprochen. Xi habe den Fall Lai als „schwierigere Angelegenheit“ bezeichnet.

Scott: Mutig gegen die KP Chinas handeln

Senator Scott rief zu mutigem Handeln auf. „Die KP Chinas, insbesondere unter der Tyrannei von Xi Jinping, verkörpert eine ganz besondere Form des Bösen“, so Scott.
„Sie streben danach, die Welt zu kontrollieren. In ihren Augen bedeutet das, jeden zu vernichten, der sich ihnen in den Weg stellt – egal, ob es sich um ihr eigenes Volk handelt oder nicht.“
Er fügte an: „Wir dürfen keine Angst haben, unseren Feinden entgegenzutreten und für die nächste Generation von Amerikanern standzuhalten.“
Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Senate Unanimously Passes Resolution to Condemn CCP Leader Xi Jinping“. (deutsche Bearbeitung ks)
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deutschland gesellschaft

Dieselpreis unter Vorkriegswert gefallen

Wer am Wochenende Diesel getankt hat, kam dabei wahrscheinlich billiger weg als vor Ausbruch des Iran-Kriegs. Der bundesweite Tagesdurchschnittspreis am Freitag, Samstag und Sonntag lag für den Kraftstoff knapp unterhalb des Wertes vom 27. Februar, wie aus Daten des ADAC hervorgeht.
Der billigste Tag war dabei der Freitag mit 1,733 Euro pro Liter Diesel, das waren 1,3 Cent weniger als am letzten Tag vor dem Krieg. Am Sonntag waren es immerhin noch 0,8 Cent bei einem Literpreis von 1,738 Euro.
Superbenzin der Sorte E10 schlug am Sonntag mit 1,822 Euro pro Liter zu Buche. Das waren 4,4 Cent mehr als vor Kriegsbeginn. Auch hier war der Freitag noch eine Kleinigkeit billiger. Auf dem Höhepunkt rund um Ostern war Diesel zwischenzeitlich mehr als 70 Cent pro Liter teurer als vor Kriegsbeginn, Benzin mehr als 40 Cent.
Der soll doch in den Tank! Ein Tropfen Benzin an einer Zapfsäule auf dem Weg nach unten.

Der soll doch in den Tank! Ein Tropfen Benzin an einer Zapfsäule auf dem Weg nach unten.

Foto: Alain Jocard/AFP/dpa

Am Montag sinken die Preise weiter

Am Montag sanken die Preise zunächst weiter. Um 10.45 Uhr waren Diesel und E10 um 0,6 Cent billiger als zum selben Zeitpunkt am Sonntag. Diesel lag dabei im bundesweiten Durchschnitt sogar knapp unter 1,70 Euro pro Liter. 10.45 Uhr gehört seit Einführung der 12-Uhr-Regel allerdings zu den billigsten Tankzeitpunkten des Tages.
Die Entspannung geht vor allem darauf zurück, dass Öl deutlich günstiger ist als noch Anfang Juni. Hintergrund sind erste Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran für ein Abkommen zur Beilegung des Kriegs. Die Blockade der Straße von Hormus hatte den Ölpreis im März zeitweise über 120 Dollar je Barrel getrieben.
Zudem spielt auch der Tankrabatt eine wichtige Rolle. Er senkt die Steuern pro Liter um 16,7 Cent. Ohne ihn wären Benzin und Diesel deutlich teurer als vor Kriegsbeginn. Immerhin deuten die aktuellen Preise aber darauf hin, dass Diesel und E10 auch ohne den Rabatt, der am Monatsende ausläuft, unter 2 Euro pro Liter bleiben könnten. (dpa/red)
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ausland

US-Iran-Verhandlungen in Bürgenstock: Die wichtigsten Punkte der ersten Verhandlungsrunde

Zum Abschluss der ersten Verhandlungsrunde zwischen Teheran und Washington im Schweizer Luxushotel Bürgenstock haben sich die beiden Länder auf einen Zeitplan verständigt, um eine dauerhafte Friedenslösung des Iran-Krieges zu erzielen.
Am Mittwoch hatten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das eine Verhandlungsperiode von 60 Tagen für eine Friedenslösung vorsieht. Delegationen beider Länder begannen daraufhin am Sonntag unter der Vermittlung Katars und Pakistans mit technischen Gesprächen.

Die wichtigsten Punkte der ersten Verhandlungsrunde:

Fahrplan für endgültiges Abkommen:
Der von Teheran und Washington zur Überwachung der Gespräche eingerichtete Verhandlungsausschuss hat sich laut einer gemeinsamen Erklärung Katars und Pakistans „auf einen Fahrplan geeinigt, um innerhalb von 60 Tagen ein endgültiges Abkommen zu erzielen“. Damit sei „die Grundlage für den sofortigen Beginn weiterer technischer Gespräche geschaffen“. Diese Gespräche sollen „für den Rest der Woche in Bürgenstock zu allen Themen fortgesetzt werden“.
Konfliktlösungsstab für den Libanon:
Die USA und der Iran einigten sich laut der Erklärung auf die „Einrichtung eines Konfliktlösungsstabs“ mit der libanesischen Regierung, um „die Einstellung der militärischen Einsätze im Libanon sicherzustellen“.
Im Libanon bekämpfen sich Israel und die pro-iranische Hisbollah-Miliz. Der Konflikt war im Zuge des Iran-Krieges neu eskaliert. Anhaltende Kämpfe in den vergangenen Tagen hatten das Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran zuletzt bedroht.
Irans Außenminister Abbas Araghtschi schrieb im Onlinedienst X von einem „großen Erfolg“ für ein Ende des „Libanon-Krieges“. Der neu einzurichtende Konfliktlösungsstab sei der „erste echte Test“ der Friedensbemühungen.
Kommunikationskanal zur Straße von Hormus:
Die Verhandlungspartner einigten sich auf die Einrichtung eines Kommunikationskanals zur umkämpften Straße von Hormus. Damit sollten „Vorfälle und Fehlkommunikation“ verhindert und eine „sichere“ Handelsschifffahrt in der für den weltweiten Öl- und Flüssiggashandel enorm wichtigen Meerenge ermöglicht werden, erklärten die Vermittlerstaaten Pakistan und Katar.
Diese Einigung gilt ebenfalls für den Zeitraum von 60 Tagen, der in dem zuvor von beiden Seiten unterzeichneten Rahmenabkommen festgelegt worden war. Darin hatte Teheran „größtmögliche Anstrengungen“ zugesichert, um eine sichere Durchfahrt von Handelsschiffen durch die Straße von Hormus zu gewährleisten. Am Samstag hatte der Iran jedoch bekanntgegeben, die Meerenge werde wegen der anhaltenden israelischen Angriffe im Libanon erneut geschlossen.
Aufhebung einiger Sanktionen gegen Teheran:
Irans Außenminister Araghtschi erklärte im Onlinedienst X, die US-Sanktionen gegen die Ausfuhr von Öl und petrochemischen Exportprodukten seien fortan aufgehoben, „einige eingefrorenen Vermögenswerte“ seien freigegeben und „ein groß angelegter Wiederaufbau- und Entwicklungsplan für den Iran“ sei auf den Weg gebracht worden.
In der gemeinsamen Erklärung der Vermittler Pakistan und Katar wurde eine Freigabe iranischer Vermögenswerte jedoch nicht erwähnt. Das Weiße Haus äußerte sich zunächst nicht auf eine entsprechende Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP. (afp/red)
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Absage an Trump: Al-Scharaa lehnt Einsatz gegen Hisbollah im Libanon ab

Syriens Staatschef Ahmed al-Scharaa hat einen Vorschlag von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, wonach das syrische Militär im Nachbarland Libanon gegen die pro-iranische Hisbollah vorgehen könnte. „Wir suchen nach wirtschaftlichen Verbindungen zwischen dem Libanon und Syrien, nicht nach militärischen“, sagte al-Scharaa in einem am Sonntag vom Sender al-Maschhad ausgestrahlten Interview.
Damaskus habe gegenüber Washington bekräftigt, „dass der Krieg beendet werden muss“, sagte der islamistische Übergangspräsident, wobei er sich auf die Gefechte zwischen Israel und der Hisbollah bezog.
Dabei müsse es „verschiedene Lösungen geben, darunter wirtschaftliche, politische und soziale, sowie die Wiederaufnahme der Beziehungen und der lebenswichtigen wirtschaftlichen Verbindung zwischen Syrien und dem Libanon“. Überdies seien „einige Sicherheitsmaßnahmen“ erforderlich, „die in erster Linie den Bedenken Syriens und des Libanon, aber auch denen Israels Rechnung tragen“, sagte al-Scharaa.

Hisbollah weiter im Zentrum

Trump hatte kürzlich vorgeschlagen, dass Syrien die Bekämpfung der vom Iran finanzierten Hisbollah-Miliz im Libanon übernehmen könnte. Falls Israel nicht mit der Hisbollah fertig werde, „ohne alle zu töten“, dann werde al-Scharaa diese Aufgabe übernehmen, sagte Trump am Dienstag am Rande des G7-Gipfels im französischen Evian.
Die vom Iran finanzierte Miliz zählte zu den wichtigsten Verbündeten von Baschar al-Assad. Syriens Ex-Machthaber spielte lange Zeit eine strategische Rolle für Teheran, insbesondere bei ungehinderten Waffenlieferungen an die Hisbollah.
Seit Assads Sturz durch islamistische Milizen 2024 unter der Führung von al-Scharaas HTS wurde die Hisbollah zunehmend aus Syrien verdrängt – allerdings ist sie im Nachbarland Libanon noch immer einflussreich. Die Miliz zog den Libanon Anfang März mit Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hinein. Israel reagierte mit Luftangriffen auf Ziele im Libanon und rückte zudem mit Bodentruppen im Süden des Landes vor.

Bashar al-Assad.

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Syrien blickt auf Libanon

Am Mittwoch hatten der Iran und die USA ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges geschlossen. Dieses sieht eine sofortige Waffenruhe für die gesamte Region einschließlich des Libanon vor. Allerdings waren Israel und die Hisbollah an dem Abkommen nicht beteiligt.
Am Freitag einigten sich Israel und die Hisbollah nach US-Angaben zwar auf eine Waffenruhe, die am selben Tag in Kraft trat. Beide Seiten warfen sich am Samstag jedoch gegenseitig Verstöße vor. Am Sonntag gab es dann aber keine Berichte über neue israelische Angriffe im Libanon oder Gefechte zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah.
Syrien sei „sehr besorgt über die innenpolitische Lage im Libanon“, sagte al-Scharaa nun in dem Interview. „Denn die Sicherheit und Stabilität des Libanon sind Teil der Sicherheit und Stabilität Syriens.“ Auf die Frage, ob er sich mit der Hisbollah an einen Tisch setzen würde, antwortete er: „Wenn dies den Interessen des Libanon dient und die Interessen Syriens wahrt, warum nicht?“ (afp/red)