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Schifffahrtsbehörde: Frachter vor Katars Küste von Geschoss getroffen

Vor der Küste von Katar ist offenbar ein Frachtschiff beschossen worden. Ein Frachter habe gemeldet, dass er am frühen Sonntagmorgen 23 Seemeilen nordöstlich von Doha von einem „unbekannten Geschoss“ getroffen worden sei, teilte die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) mit.
Daraufhin sei ein kleines Feuer ausgebrochen, das aber bereits gelöscht sei. Es gebe keine Verletzten, auch seien keine Umweltschäden entstanden.
Der Vorfall ereignete sich, nachdem die iranischen Revolutionsgarden gedroht hatten, US-Frachter in der Region anzugreifen. „Jeder Angriff auf iranische Öltanker und Handelsschiffe wird einen harten Gegenschlag gegen eine der amerikanischen Einrichtungen in der Region sowie gegen die feindlichen Schiffe nach sich ziehen“, erklärten die Revolutionsgarden am Samstag laut Staatsmedien.
Die USA hatten am 8. Mai zwei iranische Schiffe angegriffen. Nach Angaben des für die Golfregion zuständigen US-Zentralkommandos wurden die beiden iranischen Frachtschiffe im Golf von Oman von US-Kampfflugzeugen mit „Präzisionsmunition“ beschossen. Bereits in der Nacht zuvor hatte es Gefechte in der Straße von Hormus gegeben. (afp/red)
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Putin: Referendum über EU-Beitritt in Armenien wäre „logisch“

Nach einem europäischen Gipfeltreffen in Armenien Anfang der Woche hat Russlands Präsident Wladimir Putin sich zu einem möglichen EU-Beitritt der seit Langem mit Russland verbündeten Ex-Sowjetrepublik geäußert.
„Es wäre völlig logisch, ein Referendum abzuhalten und die armenischen Bürger zu fragen, wie ihre Entscheidung ausfallen würde“, sagte Putin am Samstag bei einer Pressekonferenz. „Auf dieser Grundlage würden wir dann auch unsere eigene Entscheidung treffen“, fügte er hinzu.

Putin zieht Parallelen zur Ukraine

Der Präsident sprach von der Möglichkeit einer „sanften, zivilisierten und für beide Seiten vorteilhaften Trennung“.
Er zog auch Parallelen zur Ukraine: „Wir alle sehen gerade alles, was sich in Richtung Ukraine abspielt. Aber wie hat das alles angefangen? Mit dem Versuch der Ukraine, der EU beizutreten“, betonte Putin.
Eriwan hatte 2024 seine Mitgliedschaft im von Russland geführten Militärbündnis OVKS gekündigt, nachdem Moskau Armenien in seinem Konflikt mit Aserbaidschan nicht verteidigt hatte. Armenien bekundete zudem Interesse an einem EU-Beitritt, was den Kreml verärgerte.

Treffen in Eriwan

Am Montag hatte Armenien dutzende Staats- und Regierungschefs anlässlich des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) empfangen, darunter auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Nach dem EPG-Gipfel fand in Eriwan am Dienstag dann ein Gipfeltreffen zwischen der EU und Armenien statt.
Der Besuch Selenskyjs in Eriwan „empörte“ Moskau. Es sei „kategorisch inakzeptabel“, dass Armenien Selenskyj „bei den jüngsten von der EU geförderten Veranstaltungen eine Plattform geboten hat“, erklärte das russische Außenministerium. (afp/red)
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Merz: Stärke der NATO hängt nicht allein von Truppenzahl ab

Bundeskanzler Friedrich Merz blickt trotz der Spannungen mit den USA und des angekündigten Abzugs von US-Truppen aus Deutschland weiter optimistisch auf den Zusammenhalt der NATO.
„Die Stärke der NATO hängt nicht allein von der Truppenzahl ab, sondern von gemeinsamen Zielen, und diese Einigkeit besteht nach wie vor“, sagte Merz bei einer Pressekonferenz in Stockholm.
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die USA ein großes Interesse daran haben, einen starken europäischen Teil der NATO an ihrer Seite zu haben, und umgekehrt.“
Das US-Verteidigungsministerium hat angekündigt, rund 5.000 der etwa 39.000 in Deutschland stationierten US-Soldaten abzuziehen. Die Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzler Merz.
Merz war in seiner Funktion als CDU-Parteichef zu Gast beim Parteitag der Konservativen von Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. (dpa/red)
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Venediger Kunstbiennale startet nach Chaos und Kontroversen

Nach Tagen voller Kontroversen und Proteste um die Teilnahme Russlands und Israels ist die 61. Kunstbiennale in Venedig ohne Zeremoniell gestartet. Anders als üblich öffnete eine der wichtigsten internationalen Kunstveranstaltungen um 11 Uhr ihre Tore für ein breites Publikum ohne Eröffnungsfeier. Da die Jury im Streit zurückgetreten ist, wird es Preise erst zum Abschluss im November geben, dann vergeben durch das Publikum.

Kulturminister: Putin hat gewonnen

„Bei der Biennale hat Putin gewonnen“, stellte Italiens Kulturminister Alessandro Giuli in der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“ bitter fest. Das sehen nicht alle so: Italiens rechter Vize-Regierungschef Matteo Salvini besuchte bei einem Besuch in Venedig am Vorabend des Biennale-Starts den russischen Pavillon, stellte sich an die Seite von Biennale-Leiter Pietrangelo Buttafuoco und warnte vor Zensur.
Buttafuoco äußert sich ähnlich, beklagt Intoleranz und Zensurvorwürfe. Die Biennale sei kein Gericht. „Dies ist ein Garten des Friedens, ein Ort, an dem ausgestellt wird, ein Ort, an dem diskutiert wird, ein Ort, wo man sich zuhört“, sagte er.

Russischer Pavillon bleibt geschlossen

Russland, das am Samstag den Tag des Sieges im Zweiten Weltkrieg feierte, sieht die erste Teilnahme seit Beginn seiner Invasion in der Ukraine als Ende seiner kulturellen Isolation im Westen. Rund 50 vom russischen Staat handverlesene Künstler, darunter Musiker, Dichter und Philosophen, arbeiteten an dem Musik- und Performanceprojekt „Der Baum ist im Himmel verwurzelt“.
Zwar bleibt der Pavillon, der Eigentum des russischen Staates ist, für ein breites Publikum geschlossen. Besucher sehen aber draußen die Installation auf einem großen Bildschirm. Das sei von Anfang an so geplant gewesen, sagt die umstrittene Kuratorin Anastassija Karnejewa, Tochter eines beim Staatskonzern Rostec tätigen Rüstungsmanagers im Rang eines Geheimdienstgenerals.

Ukraine protestiert gegen Russlands Rückkehr

Kritiker verurteilen die russische Kulturoffensive als Teil von Moskaus „hybrider Kriegsführung“. Während Russland töte, öffne die Biennale ihre Türen für Funktionäre und Propagandisten von Kremlchef Wladimir Putin, sagt Nadja Tolokonnikowa, Frontfrau der in Russland verbotenen Punkband Pussy Riot. Auch am Tag der Eröffnung gab es Protest gegen Russlands Teilnahme. Auf einem Video der Nachrichtenagentur ANSA aus Venedig skandierten Aktivisten mit ukrainischen und Europa-Flaggen „russische Mörder“.
Die Ukraine protestierte gegen Russlands Rückkehr zur Biennale, auch weil im Zuge des Moskauer Krieges nach offiziellen Angaben Kiews mittlerweile Tausende Kulturdenkmäler und andere kulturelle Einrichtungen zerstört oder beschädigt wurden. Das von Russlands Krieg geschundene Land bringt das Projekt „Sicherheitsgarantien“ nach Venedig. Dazu bildet die ukrainische Künstlerin Schanna Kadyrowa ihre Skulptur „Origami-Hirsch“ aus Papier nach – das Kunstwerk wurde 2024 in den Kriegswirren aus der Stadt Pokrowsk im Gebiet Donezk in Sicherheit gebracht.

Demonstration gegen Teilnahme Israels

Und Israel? Immerhin wollte die Jury das Land gemeinsam mit Russland von der Preisvergabe ausschließen, bevor sie geschlossen zurücktrat. Über diesen Rücktritt habe er sich gefreut, sagte der rumänisch-israelische Bildhauer Belu-Simion Fainaru der Zeitung „Welt“. Doch in Venedig sei er „völlig isoliert“, berichtete der Gestalter des israelischen Pavillons. „Mit keinem einzigen Künstler und Kurator auf der Biennale gibt es Interaktion.“
Demonstranten ruft die Teilnahme Israels dennoch auf den Plan: Am Freitagabend gingen in Venedig etwa 2.000 Menschen auf die Straße. Die Polizei drängte sie mit Schildern und Schlagstöcken zurück. 20 nationale Pavillons waren am Freitag nach Berichten italienischer Medien geschlossen geblieben, weil Personal gegen Israels Teilnahme streikte. Die Biennale war bereits vor der offiziellen Eröffnung einige Tage für Journalisten und ein Fachpublikum zugänglich.

Todesfälle überschatten Biennale

Doch nicht nur politische Kontroversen, auch Todesfälle überschatten die Biennale. Vergangenes Jahr starb die Kuratorin der Ausstellung, Koyo Kouoh, mit 57 Jahren an Krebs. Im Februar erlag die Installationskünstlerin Henrike Naumann, die Deutschland vertreten sollte, mit erst 41 Jahren ebenfalls einem Krebsleiden. Der deutsche Pavillon wurde trotzdem nach den Ideen Naumanns und der Deutsch-Vietnamesin Sung Tieu gestaltet.
Erstmals habe man mit den beiden Künstlerinnen ostdeutsche und ostdeutsch-migrantische Stimmen in dieser Tiefe und Vehemenz im Pavillon, erklärte Kuratorin Kathleen Reinhardt. Tieu überdecke das Gebäude von 1938 – „die faschistische Architektur, an der sich ja schon sehr viele abgearbeitet haben“ – mit dem Bild eines Berliner Plattenbaus, in dem sie als Kind in den 1990ern lebte. Sie nutzt dafür mehr als drei Millionen Mosaiksteine. (dpa/red)
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Putin in Moskau: „Unsere Sache ist gerecht“ – Waffenruhe bis zum 11. Mai

Nach einer von US-Präsident Donald Trump vermittelten Waffenruhe im Ukrainekrieg hat russischer Präsident Wladimir Putin seine Militärparade zum 9. Mai störungsfrei durchgezogen. Drohnenangriffe der Ukraine blieben aus. In seiner Rede vor Tausenden Soldaten und internationalen Gästen zeigte sich Putin sicher, dass Moskaus Armee auch gegen die Ukraine gewinnt.
Russland feiert am 9. Mai den Tag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland. Wegen der gespannten Sicherheitslage gab es diesmal keine Waffenschau mit Panzern, Raketen und anderer Militärtechnik.

Waffenruhe bis zum 11. Mai – durch Trump

Putin sagte auf dem Roten Platz: „Ich bin fest davon überzeugt: Unsere Sache ist gerecht, wir stehen zusammen, der Sieg war immer und wird immer auf unserer Seite sein.“ Die russische Armee werde bei ihrem Einsatz in der Ukraine heute inspiriert von der „Generation der Sieger“ im Zweiten Weltkrieg, sagte der russische Präsident.
„Sie stellen sich einer aggressiven Macht entgegen, die vom gesamten NATO-Block bewaffnet und unterstützt wird“, sagte Putin.
Die Ukraine wird maßgeblich von NATO-Staaten, darunter vor allem Deutschland, in ihrem Kampf unterstützt. Die Kampfhandlungen gelten als festgefahren in dem Krieg – ohne echte Bewegung für eine der beiden Kriegsparteien. Die Seiten haben sich unter Vermittlung Trumps auf eine Waffenruhe bis 11. Mai geeinigt. Versuche, die Parade zu stören, gab es laut Kremlangaben nicht.
Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine über eine Beendigung des Kriegs lagen seit dem letzten Treffen im März auf Eis. Die USA, die in den Gesprächen vermittelt hatten, konzentrieren sich momentan auf den Konflikt mit dem Iran.
Am 7. Mai fanden in Florida jedoch erstmals seit Ende März wieder Gespräche zwischen ukrainischen und US-Gesandten statt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rechnet nach eigenen Angaben mit einem Gegenbesuch der US-Verhandler in den kommenden Wochen.

Berichte über Verstöße gegen Waffenruhe

Kiew und Moskau haben sich gegenseitig Verstöße gegen die seit Samstag geltende Waffenruhe vorgeworfen. Seit Beginn des Tages seien 51 russische Angriffe verzeichnet worden, teilte der ukrainische Generalstab mit. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, ukrainische Kräfte hätten russische Stellungen mit Drohnen und Artillerie angegriffen.
Betroffen gewesen seien unter anderem die Gebiete Kaluga, Tula, Smolensk, Kursk, Brjansk und Belgorod sowie im Süden die Teilrepublik Tschetschenien und die Regionen Stawropol und Krasnodar.
Eine Bestätigung dafür von ukrainischer Seite gab es zunächst nicht. Auch der ukrainische Generalstab meldete nach Beginn der Waffenruhe Angriffe von russischer Seite vor allem in den umkämpften Regionen im Donbass. Die Rede war von 45 Attacken bis zum frühen Morgen.
Überprüfbar sind die Angaben der Kriegsparteien von unabhängiger Seite nicht. Auch bei allen bisherigen Waffenruhen haben sich Kiew und Moskau immer wieder massenhafte Verstöße vorgeworfen.

Lewada-Zentrum: Sechs von zehn Befragten wollen Verhandlungen

Die Mehrheit der Russen unterstützt dem unabhängigen Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum zufolge einen Übergang zu Friedensverhandlungen. Noch etwa jeder Vierte sei der Meinung, dass die Kampfhandlungen fortgesetzt werden sollten, hieß es in einer Mitteilung. Befragt wurden demnach mehr als 1.600 Menschen in Russland in persönlichen Interviews vom 22. bis 29. April.
Direkte Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau im Ringen um ein Ende des Kriegs pausieren zurzeit. Auch US-Vermittler erreichten keinen Durchbruch. Ein Termin für eine neue Runde in diesem Format gibt es nicht.
Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, dass Moskau bereit sei, eine US-Delegation zu empfangen. Russland verlangt von der Ukraine unter anderem den Abzug ihrer Truppen auch aus den Teilen im Gebiet Donbass, die Moskaus Streitkräfte bisher nicht einnehmen konnten.
Der Donbass umfasst die Regionen Donezk und Luhansk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnte eine Aufgabe von Gebieten kategorisch ab. (dpa/red)
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US-Armee: Zwei Tote und ein Überlebender bei Angriff auf mutmaßliches Drogenboot

Die US-Armee hat bei einem Angriff auf ein angeblich in den Drogenschmuggel verwickeltes Boot nach eigenen Angaben zwei Männer getötet. Ein Mensch habe den Angriff im Ostpazifik überlebt, teilte das für Lateinamerika und die Karibik zuständige Südkommando der US-Streitkräfte (Southcom) am Freitagabend (Ortszeit) im Onlinedienst X mit. Das Boot sei Geheimdienstangaben zufolge „entlang bekannter Drogenschmuggelrouten“ unterwegs gewesen und „von als terroristisch eingestuften Organisationen“ betrieben worden.

USA sprechen von Narko-Terroristen

Nähere Angaben zu dem Überlebenden machte die US-Armee nicht. Die US-Küstenwache sei informiert worden, einen Such- und Rettungseinsatz einzuleiten, erklärte das Southcom.
Mit dem jüngsten Einsatz stieg die Zahl der Toten bei diesen US-Angriffen auf mindestens 192. Seit September des vergangenen Jahres hat die US-Armee dutzende Schiffe im Pazifik und in der Karibik angegriffen, die angeblich in den Drogenhandel verwickelt waren. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump rechtfertigt das Vorgehen damit, dass sie sich im Krieg befinde mit „Narko-Terroristen“, die in Lateinamerika agieren.

Zweifel an Beweislage

Washington hat jedoch nie eindeutige Beweise vorgelegt, dass es sich bei den Getöteten tatsächlich um Drogenschmuggler handelte. Einige von ihnen waren nach Angaben von Behörden und Angehörigen normale Fischer.
Einige Experten und UN-Vertreter stufen die Angriffe als völkerrechtswidrige außergerichtliche Hinrichtungen ein. (afp/red)
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Trump wartet: Wie reagiert der Iran auf den US-Vorschlag?

Nach den jüngsten militärischen Konfrontationen scheinen die USA und der Iran erneut auf die diplomatische Karte zu setzen. Die Regierung in Washington wartet auf Teherans Antwort auf einen US-Vorschlag für ein Ende des Iran-Kriegs.
Gespräche der Konfliktparteien unter der Vermittlung Pakistans könnten laut „Wall Street Journal“ bereits in der kommenden Woche erneut in Islamabad stattfinden. Zuletzt waren Pläne für weiteren Gesprächsrunden in der pakistanischen Hauptstadt mehrmals gescheitert.
US-Präsident Donald Trump sagte am Freitagabend (Ortszeit) in Washington, seine Regierung erwarte noch am selben Abend eine Rückmeldung des Irans. Auf die Frage, ob die Iraner die Verhandlungen hinauszögerten, antwortete Trump: „Das werden wir bald herausfinden.“
Zuvor hatte bereits US-Außenminister Marco Rubio gesagt, er erwarte die iranische Antwort und hoffe, dass es sich um ein ernsthaftes Angebot handeln werde. Irans Regierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, man prüfe einen Vorschlag aus den USA.
Am Donnerstag hatten sich der Iran und die USA trotz einer Waffenruhe erneut gegenseitig angegriffen: Der Iran attackierte US-Militärschiffe in der Straße von Hormus mit Raketen und Schnellbooten, die USA griffen Ziele auf dem iranischen Festland an. Trump forderte Teheran unter Drohungen auf, „schnell“ eine Friedensvereinbarung zu unterzeichnen.
Die Feuerpause gelte aber trotz der Angriffe weiter. Das iranische Militär erklärte die Gefechte am Freitagabend für beendet. „Nach einer gewissen Zeit gegenseitigen Beschusses sind die Kämpfe derzeit eingestellt und die Lage ruhig“, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim eine namentlich nicht genannte militärische Quelle.

Erklärung soll Rahmen für 30-tägige Verhandlungen schaffen

Aktuell wartet das Weiße Haus auf eine Reaktion des Irans auf den Vorschlag einer 14 Punkte umfassenden Absichtserklärung. Deren Ziel ist es unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden.
Diskutiert werden Medienberichten zufolge auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm geschaffen werden.
Laut „Wall Street Journal“ soll sich der Iran erstmals offen gezeigt haben, über sein Atomprogramm zu sprechen. Die Zeitung berichtete weiter unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen, die Erklärung sehe weiter vor, dass der Iran seine Kontrolle über die strategisch wichtige Straße von Hormus lockere.
Im Gegenzug würden die USA ihre Blockade iranischer Häfen während der 30-tägigen Gespräche zurückfahren. Sollten diese Verhandlungen Fortschritte machen, könnte der einmonatige Zeitraum im gegenseitigen Einvernehmen verlängert werden.

Katar ermahnt Kriegsparteien: Verhandlungen als Chance für Frieden

Derweil rief Katar alle Kriegsparteien auf, sich auf Vermittlungsbemühungen einzulassen. Das habe Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani bei einem Treffen mit US-Vizepräsident JD Vance in Washington betont, wie das katarische Außenministerium auf der Plattform X mitteilte.
Die Verhandlungen könnten zu einem umfassenden Abkommen für dauerhaften Frieden in der Region führen, hieß es weiter.
Pakistan vermittelt im Iran-Krieg offiziell, Katar agiert eher im Hintergrund. Vertreter Katars seien ein wichtiger inoffizieller Kanal zwischen den USA und dem Iran, berichtete das US-Nachrichtenportal Axios. Die Kataris nutzen demnach auch ihre Kontakte zu ranghohen Generälen der Islamischen Revolutionsgarden, der Elitestreitmacht des Irans.

Neue US-Angriffe auf Schiffe

Noch am Freitag hatte das für den Nahen Osten zuständige Regionalkommando (Centcom) der US-Streitkräfte auf der Plattform X mitgeteilt, das Militär habe erneut unter iranischer Flagge fahrende, unbeladene Öltanker angegriffen und außer Gefecht gesetzt.
Zwei solche Schiffe hätten versucht, einen iranischen Hafen am Golf von Oman anzulaufen. Von einem US-Kampfflugzeug seien Schüsse abgefeuert worden, um zu verhindern, dass die Schiffe die US-Seeblockade brechen würden, hieß es.
Aktuell hindere das US-Militär mehr als 70 Tanker daran, iranische Häfen anzulaufen oder zu verlassen, hieß es darüber hinaus. Diese Handelsschiffe hätten die Kapazität iranisches Öl im Wert von schätzungsweise mehr als 13 Milliarden US-Dollar (mehr als 11 Milliarden Euro) zu transportieren. Zudem seien mehr als 50 Schiffe umgeleitet worden, um die Blockade aufrechtzuerhalten.
Seit gut einem Monat gilt eine Waffenruhe im Iran-Krieg. Die militärischen Spannungen sind jedoch nach wie vor hoch. (dpa/red)
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Trump kündigt dreitägige Waffenruhe zwischen Russland und Ukraine an – Kiew und Moskau bestätigen

US-Präsident Donald Trump hat für Samstag, 9. Mai, den Beginn einer dreitägige Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland verkündet.
Die beiden Länder hätten die dreitägige Feuerpause sowie den Austausch von jeweils tausend Kriegsgefangenen vereinbart, erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social.
Er hoffe, dies sei „der Anfang vom Ende eines sehr langen, tödlichen und hart geführten Krieges“, erklärte der US-Präsident.

Kiew und Moskau bestätigen

Wie unmittelbar danach bekannt wurde, ordnete der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj per Dekret an, dass sein Land die für Samstag geplante russische Parade zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 81 Jahren nicht unter Beschuss nimmt.
Selenskyj bestätigte überdies, dass die Feuerpause am Samstag, Sonntag und Montag gelte und dass Russland einem Gefangenenaustausch zugestimmt habe.
Auch der außenpolitische Berater von Russlands Staatschef Wladimir Putin, Juri Uschakow, bestätigte Feuerpause und Gefangenenaustausch.
Die russische Führung hatte für Freitag und Samstag bereits einseitig eine Feuerpause ausgerufen. Dennoch überzogen sich Russland und die Ukraine am Freitag gegenseitig mit Angriffen.
Am Samstag gedenkt Russland des Siegs über Nazi-Deutschland vor 81 Jahren. Zur Feier des Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs ist in Moskau eine Militärparade geplant.
Anders als in den vergangenen Jahren sollen aber keine Panzer oder anderes schweres militärisches Gerät auffahren. Außerdem wurden Internetsperren verhängt. Auch die Zahl der ausländischen Gäste ist geringer als üblich – laut Kreml werden lediglich die Staatschefs von Belarus, Malaysia und Laos anwesend sein.
Überschattet wurde die Parade von möglicherweise drohenden ukrainischen Angriffen auf Moskau. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hatte vorab ausländische Politiker gewarnt vor der Teilnahme an der Militärparade in der russischen Hauptstadt.
„Wir haben auch Meldungen aus einigen an Russland angrenzenden Staaten erhalten, wonach deren Vertreter vorhaben, nach Moskau zu reisen“, sagte er am Donnerstag. „Ein seltsamer Wunsch, gerade in diesen Tagen. Wir raten davon ab.“
Das russische Verteidigungsministerium hatte mit einem Vergeltungsangriff gedroht, sollte die Ukraine das russische Weltkriegsgedenken am 9. Mai attackieren. Moskau rief die Bewohner der ukrainischen Hauptstadt Kiew und ausländische Diplomaten auf, die Stadt „rechtzeitig“ zu verlassen. (afp/red)
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Ukrainekrieg: Feuerpause verflüchtigt sich im Drohnenhagel

In der ersten Nacht der von Moskau einseitig ausgerufenen Waffenruhe hat die Ukraine mit Drohnen- und Raketenangriffen teils schwere Schäden in Russland verursacht. Eines der am stärksten betroffenen Gebiete war das südrussische Rostow, wie auch offizielle Stellen bestätigten.
Es ist damit bereits der zweite Versuch einer Waffenruhe, der kurz vor dem Scheitern steht. Russland hatte die Feuerpause, die ab Mitternacht gelten sollte, ausgerufen, um die Feierlichkeiten rund um den Tag des Sieges am 9. Mai abzuhalten.
Speziell geht es um den Schutz der Militärparade in Moskau, die vor den Augen von Wladimir Putin stattfindet. An der Parade sollen auch Kämpfer, die Moskau in der Ukraine einsetzt, teilnehmen.
Allerdings hatte Russland eine zuvor von Kiew schon ab dem 6. Mai verkündete Feuerpause ignoriert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte daraufhin „spiegelbildliche“ Aktionen an. Diese sind nun dem Anschein nach in großem Umfang erfolgt.

Schwere Schäden in der Region Rostow

Es gebe Zerstörungen durch Drohnentrümmer in mehreren Städten, teilte der Gouverneur von Rostow, Juri Sljussar, bei Telegram mit. Seinen Angaben nach wurden in den Städten Rostow am Don, Taganrog und Bataisk sowie in einem Landkreis Einschläge registriert. Tote und Verletzte gebe es nicht, betonte er. In der Region gab es auch Raketenalarm.
Nach Angaben Sljussars wurden in Rostow selbst mehrere private Wohnhäuser und ein Lkw beschädigt. In einem Verwaltungsgebäude sei ein Brand ausgebrochen.
Später teilte das russische Verkehrsministerium mit, dass eine Drohne ein regionales Flugleitzentrum beschädigt habe. 13 Flughäfen in Südrussland, darunter Sotschi, Krasnodar und Wolgograd, wurden geschlossen. 14.000 Passagiere hingen damit fest. Rostow selbst wird seit Kriegsbeginn nicht mehr von zivilen Fluggesellschaften angesteuert.
Ukrainische Telegram-Kanäle veröffentlichten derweil zahlreiche Videos aus Rostow, die schwere Brände zeigen, die demnach bis in den Morgen anhielten. Bei einem der getroffenen Objekte soll es sich um einen Rüstungskonzern handeln. Unabhängig konnten diese Berichte zunächst nicht bestätigt werden.

Raffinerien im Visier

Aus der knapp 300 Kilometer nordöstlich von Moskau gelegenen Stadt Jaroslawl wurden ebenfalls Einschläge gemeldet. Nach Angaben des Internetportals „Astra“ war einmal mehr die dortige Raffinerie im Fokus der Attacken. Auf im Internet verbreiteten Videos und Bildern sind schwere Brände zu sehen.
Gouverneur Michail Jewrajew bestätigte den Beschuss, ohne konkret von der Raffinerie zu sprechen. Getroffen worden sei ein Industrieobjekt, der Brand sei aber schnell gelöscht worden, schrieb er.
Unter Beschuss geriet auch die Region Perm am Ural. Es war bereits die vierte Drohnenattacke auf die mehr als 1.500 Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernte Region. „Industriezonen des Gebiets Perm wurden von feindlichen Drohnen getroffen“, teilte Gouverneur Dmitri Machonin mit. Tote und Verletzte habe es nicht gegeben. Nach Angaben von „Astra“ wurde erneut eine Ölraffinerie getroffen, die bereits zweimal zuvor schwer in Brand geraten war.

Waldbrand nahe Tschernobyl

In der Sperrzone um das einstige Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine brach nach einem Drohnenabsturz ein großer Waldbrand aus. Das Feuer wütete am Freitag nach Behördenangaben auf einer Fläche von rund 1100 Hektar. Die radioaktiven Strahlungswerte lagen demnach „innerhalb der normalen Grenzen“.
Zur Herkunft der Drohne wurden keine Angaben gemacht. Sie war den Behörden zufolge am Donnerstag in der Nähe des stillgelegten Atomkraftwerks abgestürzt, in dem es 1986 zur schlimmsten zivilen Nuklearkatastrophe der Geschichte gekommen war.

Mehr als 200 ukrainische Drohnen im Einsatz

In zahlreichen russischen Regionen herrschte in der Nacht Luftalarm. In der tschetschenischen Hauptstadt Grosny soll unter anderem eine Basis des Geheimdienstes FSB getroffen worden sein. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau hat die Flugabwehr nach Mitternacht insgesamt 264 Drohnen abgeschossen.
Angegriffen wurde dabei laut offiziellen Angaben auch Moskau. Bürgermeister Sergej Sobjanin meldete den Abschuss von 30 Drohnen, die Richtung Hauptstadt geflogen seien.

Gegenseitige Vorwürfe und Drohungen

Auch an der Front gehen die Kämpfe offenbar weiter. „Die ukrainischen militärischen Verbände haben weiter Schläge mit Drohnen und Artillerie auf Positionen unserer Einheiten sowie zivile Objekte in den grenznahen Kreisen der Gebiete Belgorod und Kursk verübt“, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Insgesamt habe die Ukraine mehr als 1.300 Mal gegen die Waffenruhe verstoßen, heißt es.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat derweil dem russischen Militär vorgeworfen, sich nicht an die von Moskau ausgerufene Feuerpause zu halten. „Alles deutet darauf hin, dass es von der russischen Seite nicht mal zum Schein einen Versuch gab, das Feuer an den Fronten einzustellen“, schrieb er bei Telegram.
Seinen Angaben nach hat Russland bis in den Morgen mehr als 850 Drohnen eingesetzt, mehr als 140 Mal ukrainische Positionen beschossen und ein Dutzend Sturmversuche unternommen. Beide Seiten nehmen für sich in Anspruch, auf die jeweiligen Angriffe des Gegners „spiegelbildlich zu antworten“.
Das russische Verteidigungsministerium drohte mit einem Vergeltungsangriff, sollte die Ukraine die russischen Gedenkfeierlichkeiten zum Sieg über Nazi-Deutschland am 9. Mai attackieren. Moskau rief die Bewohner Kiews und ausländische Diplomaten auf, die Stadt „rechtzeitig“ zu verlassen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schloss am Donnerstag jedoch einen Abzug des deutschen Botschaftspersonals in Kiew aus. Ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel erklärte, dass auch die EU ihre Botschaft in Kiew nicht räumen werde.

Selenskyj hofft auf Besuch der US-Vermittler

Die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukrainekriegs haben bislang keinen Durchbruch gebracht und sind durch den Irankrieg in den Hintergrund geraten. Moskau fordert, dass sich die Ukraine aus vier ukrainischen Regionen zurückzieht, die Russland für sich beansprucht. Kiew weist das als inakzeptabel zurück.
Selenskyj erklärte am Freitag, er hoffe auf einen baldigen Neustart der Verhandlungen. Er rechne mit einem Besuch der Unterhändler von US-Präsident Donald Trump in der Ukraine in den kommenden Wochen.
Der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umerow war am Donnerstag nach Miami gereist. Nach Angaben aus Kiew war ein Treffen Umerows mit Trumps Gesandtem Steve Witkoff und Präsidentenschwiegersohn Jared Kushner geplant. (dpa/afp/red)
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Flugausfall: Erstattung auch bei teurem Kerosin

Wenn ein Flug wegen hoher Kerosinkosten gestrichen wird, haben Verbraucher auch in der derzeitigen Energiekrise ein Recht auf Erstattung.
Wie die Europäische Kommission mitteilte, gelten die EU-Fluggastrechte auch in diesem Fall für Reisende. „Sie haben Anspruch auf Erstattung, Umbuchung oder Rückbeförderung, Betreuung am Flughafen sowie auf Ausgleichszahlungen bei kurzfristigen Stornierungen“, bekräftigte die Brüsseler Behörde.
Anders sieht es aus, wenn ein Flug wegen Treibstoffmangels nicht abhebt: Ein solcher Mangel kann ein außergewöhnlicher Umstand sein und damit Fluggesellschaften von Zahlung einer finanziellen Ausgleichsleistung befreien.
Infolge der wegen des Iran-Kriegs gestörten Öltransporte durch die Straße von Hormus schnellten die Preise für den Flugtreibstoff Kerosin in die Höhe. Die Lufthansa und andere Airlines wie etwa die skandinavische SAS sagten deswegen bereits Flüge ab.
Derzeit gebe es allerdings keine konkreten Hinweise auf Treibstoffengpässe, so die Kommission. „Sollte der Konflikt jedoch andauern, könnten Versorgungsunterbrechungen auftreten, insbesondere bei Kerosin“, hieß es. Reisende müssten möglicherweise mit Beeinträchtigungen rechnen.

Ticketpreis darf nicht nachträglich verändert werden

Die EU-Kommission stellte darüber hinaus klar, dass der Ticketpreis für Verbraucher von Anfang an klar sein muss und nicht nachträglich noch erhöht werden darf. So seien etwa Treibstoffzuschläge nicht zulässig.
Bei Pauschalreisen gälten unter Umständen andere Regeln.
Wie aus veröffentlichten Leitlinien der Kommission zudem hervorgeht, prüfen Branchenvertreter derzeit die vorübergehende Nutzung einer anderen Kerosinart in Europa, um die Versorgung auch bei möglichen Engpässen aufrechterhalten zu können.
Hier sieht die EU-Kommission keine Hindernisse, sondern verweist auf entsprechende Regelungen der europäischen Flugsicherheitsbehörde EASA. (dpa/red)
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Großer Waldbrand in Tschernobyl-Sperrzone nach Drohnenabsturz

In der Sperrzone um das einstige Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine ist nach einem Drohnenabsturz ein großer Waldbrand ausgebrochen. Das Feuer wütete am Freitag auf einer Fläche von rund 1100 Hektar, wie die örtlichen Behörden erklärten.
Der Wind erschwere die Löscharbeiten. Die radioaktiven Strahlungswerte lägen „innerhalb der normalen Grenzen“. Der staatliche Rettungsdienst veröffentlichte ein Bild, das eine große weiße Rauchsäule zeigt.
Zur Herkunft der Drohne wurden keine Angaben gemacht. Sie war den Behörden zufolge am Donnerstag in der Nähe des stillgelegten Atomkraftwerks abgestürzt, in dem es 1986 zur schlimmsten zivilen Nuklearkatastrophe der Geschichte gekommen war.
Nach der Katastrophe wurde wegen der Strahlenbelastung eine Sperrzone von 30 Kilometern eingerichtet. Hunderttausende Menschen wurden aus dem Gebiet evakuiert, das zu großen Teilen weiterhin stark kontaminiert ist.

Besorgnis über radioaktive Partikel in der Luft

Nach Angaben des Bundesamtes für Strahlenschutz können bei einem Waldbrand rund um Tschernobyl die durch die Atomkatastrophe abgelagerten radioaktiven Stoffe in die Atmosphäre freigesetzt werden, mit dem Rauch aufsteigen und mit den Luftströmungen verbreitet werden.
Die Menge und die Aktivität der radioaktiven Stoffe seien in einem solchen Fall aber keinesfalls mit der Atomkatastrophe vor 40 Jahren zu vergleichen. Trotzdem können den Angaben zufolge bei großen Waldbränden radioaktive Stoffe in der Luft auch außerhalb der Sperrzone nachgewiesen werden.
Die Ukraine hat Russland wiederholt Angriffe auf Atomanlagen vorgeworfen, darunter auch Tschernobyl. Im vergangenen Jahr wurde die Schutzhülle um das Akw durch eine russische Drohne beschädigt. (afp/red)
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Trump: Waffenruhe mit Teheran gilt trotz Gefechten in der Straße von Hormus weiterhin

Auf eine Journalistenfrage in Washington, ob die Feuerpause trotz der Kämpfe noch gelte, antwortete US-Präsident Donald Trump am Donnerstag (Ortszeit): „Ja.“ Zuvor hatte das für die Golfregion zuständige Zentralkommando (Centcom) mitgeteilt, die US-Streitkräfte hätten iranische Militäreinrichtungen angegriffen. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) meldeten derweil Angriffe aus dem Iran.
Centcom erklärte, es habe sich um „Selbstverteidigungsschläge“ der US-Streitkräfte gehandelt, nachdem der Iran drei US-Kriegsschiffe mit Raketen, Drohnen und Booten attackiert habe, die die Straße von Hormus durchfahren hätten. „Centcom sucht keine Eskalation, bleibt aber in Position und bereit, US-Streitkräfte zu schützen“, hieß es weiter.
Mit ihren Angriffen auf die drei US-Kriegsschiffe habe Teheran die USA „auf die leichte Schulter genommen“, sagte Trump. „Wir haben sie vernichtend geschlagen“, fügte er hinzu. Die iranischen Angriffe auf die US-Zerstörer bezeichnete er als „Bagatelle“.

Trump macht Druck auf Teheran im Atomstreit

In seinem Onlinedienst Truth Social drohte Trump dem Iran zugleich mit weiteren Angriffen, sollte nicht bald ein Abkommen geschlossen werden. „Wir werden sie in Zukunft viel härter und viel gewaltsamer ausschalten, wenn sie ihr Abkommen nicht schnell unterzeichnen“, erklärte er.
Die iranische Armee warf den USA indes einen Verstoß gegen die Feuerpause vor. Die USA hätten „einen iranischen Öltanker ins Visier genommen“, der sich in Richtung der Straße von Hormus bewegt hätte, sowie ein weiteres Schiff, das in die Meerenge eingelaufen sei“, hieß es im iranischen Staatsfernsehen unter Berufung auf das Militärkommando. Zur „Vergeltung“ hätten die iranischen Kräfte die US-Kriegsschiffe angegriffen.
Zuletzt hatte Trump eine baldige Einigung mit Teheran in Aussicht gestellt. Die iranische Regierung prüfte einen neuen Verhandlungsvorschlag der USA. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, erklärte, Teheran werde seinen Standpunkt dem Vermittler Pakistan „nach Abschluss seiner Beratungen“ übermitteln.
Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif hatte sich vor den jüngsten Gefechten „zuversichtlich“ gezeigt, dass die Dynamik in den Verhandlungen zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Als Bedingung für eine Einigung nannte Trump den Verzicht der Islamischen Republik auf Atomwaffen. Laut Medienberichten liegt bislang ein einseitiges Memorandum aus Washington vor, auf dessen Grundlage über eine umfassende Friedenslösung weiter verhandelt werden soll.
Dem US-Sender CNN zufolge wird in dem Memorandum ein Ende des Konflikts erklärt und eine 30-tägige Frist in Gang gesetzt. Währenddessen sollen nukleare Forderungen geklärt, iranische Vermögenswerte freigegeben und Sicherheitsfragen in der Straße von Hormus verhandelt werden.
Laut dem Nachrichtenportal „Axios“ sieht die Vereinbarung vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben. Dem Bericht zufolge setzte Trump dem Iran eine 48-stündige Frist zur Einigung auf die Kernpunkte. Der US-Präsident bestätigte dies nicht.
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe. Seit April gilt in der Region eine Waffenruhe – die allerdings durch den sich wieder verschärfenden Konflikt um die für den Welthandel immens wichtigen Meerenge bedroht ist.
Das Verteidigungsministerium der VAE meldete derweil iranische Angriffe auf die Emirate. „Die Luftabwehr der VAE ist derzeit mit der Abwehr von Raketen- und Drohnenangriffen befasst, die aus dem Iran stammen“, erklärte das Ministerium im Onlinedienst X.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt. (afp/red)
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Trump setzt EU neue Frist und droht mit neuen Zöllen

Nach aktuellen Berichten hat Donald Trump die geplante Erhöhung der Zölle auf Autos und Lkw aus der Europäische Union von 15 auf 25 Prozent zunächst zurückgenommen und der EU stattdessen eine Frist bis Anfang Juli gesetzt, um das Handelsabkommen vollständig umzusetzen – andernfalls könnten höhere Zölle erneut aktiviert werden.

Was will Trump jetzt?

Im Zollstreit mit der Europäischen Union setzt US-Präsident Donald Trump eine Frist für die Umsetzung der Handelsvereinbarung. Sollte die EU nicht bis zum 250. Geburtstag der USA – dem 4. Juli – ihren Teil des Abkommens erfüllen, würden die Zölle „leider sofort auf ein viel höheres Niveau steigen“, teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit.
Der Präsident habe gewartet, dass die EU ihren Teil des Handelsabkommens erfülle. „Es wurde versprochen, dass die EU ihren Teil des Abkommens erfüllen und gemäß der Vereinbarung ihre Zölle auf NULL senken würde!“. Der neuesten Drohung Trumps war ein „sehr gutes Gespräch“ mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorausgegangen.
Diese betonte in einem Post auf X, dass beide Seiten sich weiterhin uneingeschränkt zur Umsetzung des Handelsdeals bekannt hätten. Es würden gute Fortschritte in Richtung einer Zollsenkung bis Anfang Juli erzielt, hieß es.

Was bedeutet das für die Zollerhöhung?

Theoretisch sollten in dieser Woche die Aufschläge auf Autos und Lastwagen, die von der EU in die USA importiert werden, von 15 auf 25 Prozent steigen. Das zumindest hatte Trump vergangenen Freitag ohne Vorwarnung angedroht. Ein konkretes Startdatum ließ er aber offen, auch aus dem Weißen Haus verlauteten dazu keine konkreten Informationen. Solche Zollerhöhungen hätten vor allem Deutschland getroffen.
Eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur beim Weißen Haus, ob die jüngst angedrohte Erhöhung von Zöllen auf Importe von Autos und Lastwagen nun bis zu der neuen Frist vom Tisch sei, blieb zunächst unbeantwortet.
Unklar blieb auch, ob Trump nun mit den deutlich höheren Zöllen nach dem Verstreichen der Frist am 4. Juli die angekündigten Importabgaben auf EU-Autos und -Lastwagen meint. Vorstellbar wäre es – ebenso wie neue Zölle, die Trump bis in zwei Monaten noch formulieren muss.

Was genau werfen die USA der EU vor?

Ein Beamter des Weißen Hauses hatte zuvor auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur klargestellt, dass die EU aus Sicht der Vereinigten Staaten keine wesentlichen Fortschritte bei der Erfüllung ihrer vereinbarten Verpflichtungen erzielt habe – etwa in Bezug auf Handelshemmnisse im Automobilbereich, digitale Dienste sowie CO2-Abgaben.
Das Weiße Haus habe stets deutlich gemacht, dass sich Trump vorbehalte, Zollsätze anzupassen, wenn Handelspartner ihren Verpflichtungen nicht nachkämen, sagte der Beamte weiter über die angedrohte Zollerhöhung.

Was ist der aktuelle Stand des EU-US-Handelsabkommens?

Mitte August 2025 hatten sich Trump und von der Leyen in einem Rahmenabkommen auf eine Zollobergrenze von 15 Prozent auf die meisten EU-Warenimporte in die USA geeinigt. Auch für europäische Autos und Autoteile sollte der Satz gelten. Im Gegenzug verpflichtete sich die EU, Zölle auf US-Industriegüter zu streichen und den Marktzugang für US-Agrarprodukte wie Schweinefleisch und Milchprodukte zu erleichtern.
In der EU laufen derzeit zwischen Europaparlament und den Mitgliedsländern noch Verhandlungen, die für die vollständige Umsetzung des Zolldeals notwendig sind. Bei einem Treffen von Vertretern am Mittwoch wurde noch keine Einigung erreicht.

Welche Reaktionen gibt es aus der EU?

Zuständig für die Handelspolitik der Staatengemeinschaft ist die EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde behielt sich vergangene Woche in einer ersten Reaktion Gegenmaßnahmen vor, sollte Trump seine Ankündigung der Zollerhöhung auf Autos und Lastwagen wahr machen.
Man bekenne sich weiter „zu einer berechenbaren, für beide Seiten vorteilhaften transatlantischen Beziehung“, teilte eine Sprecherin mit. Sollten die USA Maßnahmen ergreifen, die im Widerspruch zum gemeinsamen Handelsabkommen stünden, behalte man sich jedoch „alle Optionen vor, um die Interessen der EU zu schützen“.
Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament, betonte hingegen, das Europäische Parlament halte weiterhin an der Vereinbarung fest und arbeite an der Umsetzung des Abkommens. „Während die EU ihre Verpflichtungen erfüllt, bricht die US-Seite ihre Zusagen immer wieder“, schrieb er weiter.

Und was ist mit der Gerichtsentscheidung zu weltweiten Zöllen?

Das Gericht in New York erklärte Trumps temporäre Zölle auf Einfuhren aus der ganzen Welt für rechtswidrig. Mit der zeitlich befristeten Abgabe in Höhe von 10 Prozent habe der Präsident seine Befugnisse überschritten, da er das als Grundlage herangezogene Handelsgesetz falsch ausgelegt habe.
Die Zölle, die eigentlich 150 Tage lang gelten sollten, dürfen nun nicht weiter erhoben werden. Seit Februar von den drei Klägern gezahlte Abgaben muss die US-Regierung erstatten. (dpa/red)
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Aufnahme von Iranern: Deutsche Visa werden vorerst in Armenien ausgestellt

Trotz des Krieges will die Bundesregierung mehr Iraner nach Deutschland aufnehmen.

Bereits gestellte Anträge von Studierenden und Erwerbstätigen würden von der deutschen Botschaft in der armenischen Hauptstadt Eriwan bearbeitet, heißt es laut einem „Spiegel“-Bericht in einer Antwort des Auswärtigen Amts an den Menschenrechtsexperten der Grünenfraktion, Boris Mijatović.

Visa-Anträge aus Iran über Eriwan

Es könne derzeit keine Aussage getroffen werden, wann die Visastelle der deutschen Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran wieder geöffnet werde.
Die Bundesregierung plane daher, „die Antragsbearbeitung in Eriwan nach Möglichkeit weiter auszubauen und dort auch Neuanträge entgegenzunehmen“, teilte Außenstaatssekretär Bernhard Kotsch laut „Spiegel“ mit.
Mijatović begrüßte die Bemühungen, kritisierte jedoch, dass gerade für Iraner, die vor ihrer Staatsführung  flüchten, der Weg nach Eriwan weit und potenziell gefährlich sei.

Kritik an Eriwan-Lösung

Es sei daher unerlässlich, dass die Bundesregierung mehr tue, „um die Sicherheit der Betroffenen zu gewährleisten und gleichzeitig ein unbürokratisches sowie zügiges Verfahren sicherzustellen“, sagte er dem „Spiegel“.
Bei vielen Menschen bleibe ein „Gefühl von Vernachlässigung und deutscher Unzuverlässigkeit vor Ort und auch bei deutschen Einrichtungen zurück“. Studierende, Wissenschaftler und junge Fachkräfte befänden sich „seit Monaten in einer existenziellen, teils sogar lebensbedrohlichen Lage“.
Auch deutsche Unternehmen und Universitäten würden am fehlenden Tempo dieser Bundesregierung verzweifeln, betonte der Grünen-Politiker. (afp/red)
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ausland

USA erwarten Teherans Antwort auf jüngstes Verhandlungsangebot

Nach der Übermittlung ihres jüngsten Vorschlags zur Beendigung des Krieges in der Golfregion haben die USA am Donnerstag, 7. Mai weiter auf eine Antwort des Iran gewartet.
Eine angesichts hoher Ölpreise mit Spannung erwartete Reaktion aus Teheran stand weiter aus, nachdem die dortige Führung mitgeteilt hatte, dass sie ihre „Positionen endgültig festlegen“ und sie dem Vermittler Pakistan mitteilen wollte. US-Präsident Donald Trump schloss eine Einigung derweil nicht aus.

Trump optimistisch – Aktien steigen, Öl fällt

Eine Vereinbarung mit dem Iran sei „sehr gut möglich“, sagte Trump am Mittwoch im Weißen Haus. Es habe in den vergangenen 24 Stunden „sehr gute Gespräche“ mit dem Iran gegeben.
Nach Trumps Äußerungen zogen die asiatischen Aktienkurse stark an, die Ölpreise gaben nach.
Kurz zuvor hatte Trump dem Iran mit Angriffen in „einer weitaus höheren Intensität“ gedroht. Als Bedingung für eine Einigung nannte Trump den Verzicht der Islamischen Republik auf Atomwaffen.

US-Memorandum mit 30-Tage-Frist – Iran soll Uran stoppen

Laut Medienberichten liegt bislang ein einseitiges Memorandum aus Washington vor, auf dessen Grundlage über eine umfassende Friedenslösung weiter verhandelt werden soll.
Dem US-Sender CNN zufolge wird in dem Memorandum ein Ende des Konflikts erklärt und eine 30-tägige Frist in Gang gesetzt.
Währenddessen sollen nukleare Forderungen geklärt, iranische Vermögenswerte freigegeben und Sicherheitsfragen in der Straße von Hormus verhandelt werden.
Laut dem Nachrichtenportal „Axios“ sieht die Vereinbarung vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben.

Trump setzt 48-Stunden-Frist – Iran prüft US-Vorschlag

Dem Bericht zufolge setzte Trump dem Iran eine 48-stündige Frist zur Einigung auf die Kernpunkte. Der US-Präsident bestätigte dies nicht.
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe.
Seit April gilt in der Region eine Waffenruhe – die allerdings durch den sich wieder verschärfenden Konflikt um die für den Welthandel immens wichtigen Meerenge bedroht ist.
Der Iran reagierte zunächst zurückhaltend auf den US-Vorschlag. „Der Plan und der Vorschlag der USA werden vom Iran noch geprüft“, sagte Außenamtssprecher Esmail Bakaei am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Isna.

Sharif hofft auf dauerhaften Frieden – Iran bestreitet Angriff

Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif zeigte sich dagegen „zuversichtlich“, dass die Dynamik zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Unterdessen wies der Iran seine Beteiligung an einem Angriff auf ein südkoreanisches Schiff in der Straße von Hormus zurück.
Zugleich betonte die iranische Botschaft in Südkorea, eine sichere Passage durch die Meerenge setze „die vollständige Einhaltung der geltenden Vorschriften voraus“.
Jede Missachtung könne zu „unbeabsichtigten Zwischenfällen“ führen.

Trump pausiert Hormus-Marineeinsatz nach einem Tag

Trump hatte am Vortag den US-Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus nach nur einem Tag vorläufig ausgesetzt.
Der Marineeinsatz „Projekt Freiheit“ werde „für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann oder nicht“, erklärte der US-Präsident hinsichtlich eines möglichen Friedensabkommens mit dem Iran.
Laut einem Bericht des US-Senders NBC News erfolgte Trumps Kehrtwende, nachdem sich Saudi-Arabien geweigert hatte, den US-Streitkräften die Nutzung seines Luftraums sowie seiner Stützpunkte für den Marine-Einsatz in der Straße von Hormus zu gestatten.
Berichten zufolge sprachen Trump und Riads De-Facto-Herrscher Kronprinz Mohammed bin Salman direkt miteinander.

Tiefe Spaltung im Iran – Peseschkian trifft Modschtaba Chamenei

Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt.
Laut Trump ist die Führung in Teheran tief gespalten. Irans Präsident Massud Peseschkian sagte jedoch, dass er sich mit dem bislang noch nicht öffentlich in Erscheinung getretenen obersten Führer Modschtaba Chamenei getroffen habe.
Zum Zeitpunkt des Treffens äußerte sich Peseschkian nicht. Er zeigte sich aber in einer am Donnerstag vom Staatsfernsehen ausgestrahlten Videobotschaft „beeindruckt“ von der Begegnung.

Tiefe Spaltung im Iran – Peseschkian trifft Modschtaba Chamenei

Modschtaba Chamenei hatte nach der Tötung seines Vaters Ayatollah Ali Chamenei zu Beginn des Iran-Krieges dessen Nachfolge als politisches und religiöses Oberhaupt des Iran angetreten.

(Archivbild).

Foto: AFP /Getty Images

Allerdings trat er seit seiner Ernennung bislang nicht öffentlich auf. Auch hat er nur wenige schriftliche Erklärungen abgegeben. Dies hat Spekulationen über seinen Gesundheitszustand und Aufenthaltsort ausgelöst.

Netanjahu bekräftigt harte Linie gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte derweil die Bereitschaft seines Landes, weiter auf fortgesetzte Bedrohungen Teherans zu reagieren.
„Ich sage unseren Feinden in aller Deutlichkeit: Kein Terrorist ist vor dem Gesetz sicher“, sagte Netanjahu in einem von seinem Büro veröffentlichten Video. „Jeder, der den Staat Israel bedroht, wird für seine Handlungen sterben.“ (afp/red)
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Moskau meldet ukrainische Drohnenangriffe und droht mit „Vergeltungsschlag“

Trotz der bevorstehenden Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau haben Russland und die Ukraine ihre gegenseitigen Angriffe fortgesetzt. Russland meldete am Donnerstag, 7. Mai massive ukrainische Drohnenangriffe.

Die Ukraine hatte Moskau zuvor beschuldigt, eine einseitig von Kiew ausgerufene Feuerpause zu ignorieren. Der Kreml bestätigte derweil, dass Russland anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten am Wochenende ab Freitag eine zweitägige Waffenruhe einhalten werde.

347 Drohnen abgefangen: Waffenruhe-Angebote scheitern

Die Ukraine und Russland meldeten neue Angriffe der Gegenseite. In der westrussischen Grenzstadt Brjansk wurden nach Behördenangaben bei einem ukrainischen Angriff 13 Menschen verletzt. In der Stadt Dnipro im Osten der Ukraine wurde nach Angaben der örtlichen Behörden ein Mensch verletzt.
Die russische Armee fing laut Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau von Mittwochabend bis zum frühen Donnerstagmorgen insgesamt 347 Drohnen ab. Diese Zahl ist vergleichsweise hoch.
Sowohl Moskau als auch Kiew hatten für diese Woche einseitige Waffenruhen angekündigt. Kiew bezeichnete die von Russland für Freitag und Samstag ausgerufene Feuerpause angesichts der anhaltenden Angriffe auf die Ukraine als „blanken Zynismus“.
Das Gegenangebot Kiews, ab Mittwoch die Waffen ruhen zu lassen, blieb von Moskau unbeantwortet. „Es gab keine russische Reaktion darauf“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag.

Selenskyj droht mit Vergeltung – Russland bestätigt einseitige Feuerpause

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte gedroht, sein Land werde „entsprechend reagieren“, falls Moskau die von Kiew ausgerufene Waffenruhe missachte.
Er warf Russland massive Verstöße gegen die Feuerpause vor. Bereits am Dienstag hatte die russische Armee die Ukraine mit Angriffen überzogen. Mindestens 28 Menschen wurden dabei nach ukrainischen Angaben getötet.
Kreml-Sprecher Peskow bestätigte am Donnerstag die einseitige Waffenruhe anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau. „Ja, wir sprechen vom 8. und 9. Mai“, sagte er auf die Frage, ob die Feuerpause um Mitternacht Moskauer Zeit (23.00 Uhr MESZ) in Kraft trete.

Siegesparade ohne Panzer: Russland fürchtet ukrainische Angriffe

Russland hält am Samstag die traditionelle Parade zum Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg ab.
Aus Angst vor ukrainischen Angriffen sollen bei den Feierlichkeiten anders als in den vergangenen Jahren aber keine Panzer oder anderes schweres militärisches Gerät in Moskau auffahren.
Die russischen Sicherheitsdienste bereiteten sich auf die Parade vor, insbesondere mit Blick auf die „terroristische Bedrohung“ durch die Ukraine, sagte Peskow.

Ukraine greift russisches Hinterland an – Moskau droht mit Vergeltung

Die ukrainische Armee hatte in den vergangenen Tagen russische Städte weit hinter der Front mit Drohnen attackiert.
Der Kreml-Sprecher kündigte zudem weitere Internetblockaden in Moskau an. Diese seien nötig, um die Sicherheit der Einwohner zu gewährleisten.
Das russische Außenministerium hatte am Mittwoch mit einem „Vergeltungsschlag“ gedroht, falls die Ukraine die Gedenkfeiern zum Weltkriegsende stören sollte.
Moskau rief ausländische Botschaften in Kiew auf, ihr Personal vorsorglich in Sicherheit zu bringen.

EU bleibt in Kiew – „Keine Änderung unserer Präsenz“

Die Europäische Union kündigte am Donnerstag, 7. Mai an, sie werde ihre Botschaft in Kiew nicht räumen. „Wir werden weder unsere Haltung noch unsere Präsenz ändern“, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel.
„Die öffentlichen Drohungen Russlands, Kiew anzugreifen, sind Teil seiner rücksichtslosen Eskalationstaktik“, fügte er hinzu.
Das Auswärtige Amt ließ eine Anfrage zu den russischen Drohungen zunächst unbeantwortet. (afp/red)
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Nach Tötung von Hisbollah-Kommandeur: Israel greift erneut Ziele im Süden des Libanon an

Die israelische Armee hat einen Tag nach der Tötung eines ranghohen Hisbollah-Kommandeurs in Beirut am Donnerstag, 7. Mai, erneut Ziele im Südlibanon angegriffen.
In der Stadt Nabatijeh wurden das Geschäftsviertel und Wohnhäuser angegriffen, wie Staatsmedien und ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Nach Angaben der amtlichen libanesischen Nachrichtenagentur NNA richteten sich die israelischen Luftangriffe auch gegen andere Gegenden im Süden des Landes.

Israel ruft Zivilisten zur Flucht auf

Die israelische Armee rief die Bewohner von drei libanesischen Dörfern, die vergleichsweise weit von der Grenze entfernt liegen, dazu auf, sich in Sicherheit zu bringen.
Auf der Straße von Tul nach Nabatijeh wurde ein Krankenwagen des Hisbollah-nahen Islamischen Gesundheitskomitees angegriffen, wie dessen Sprecher AFP mitteilte. Dabei seien zwei Menschen verletzt worden.
Die israelische Armee teilte am Donnerstag, 7. Mai mit, dass am Vortag im Südlibanon vier Soldaten durch den „Einschlag einer Sprengstoffdrohne“ verletzt worden seien, einer von ihnen erlitt demnach schwere Verletzungen.
Zudem bestätigte Israels Armee, dass am Mittwoch bei einem Angriff auf die südlichen Vororte von Libanons Hauptstadt Beirut „der Kommandeur der ‚Radwan-Einheit‘ der Hisbollah“ getötet worden sei. Hisbollah-Kreisen zufolge handelt es sich dabei um „Malek Ballut, den Leiter der Radwan-Einheit“.

Netanjahu bekräftigt harte Linie – Waffenruhe brüchig

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte am Donnerstag, „kein Terrorist“ sei gefeit gegen israelische Angriffe. Jeder, der den Staat Israel bedrohe, „wird wegen seiner Handlungen sterben“.
Seit dem 17. April gilt eine Feuerpause zwischen Israel und dem Libanon. Dessen ungeachtet setzten Israel und die Hisbollah ihre gegenseitigen Angriffe fort.
Beide Seiten werfen sich gegenseitig Verstöße gegen das Waffenruhe-Abkommen vor. Parallel dazu laufen erstmals seit Jahrzehnten direkte Friedensverhandlungen zwischen dem Libanon und Israel.

Hisbollah: Ziel bleibt Israels Vernichtung – Trotz Waffenruhe

Die Hisbollah, deren erklärtes Ziel Israels Vernichtung ist, lehnt sowohl die Waffenruhe als auch die direkten Gespräche zwischen den Nachbarländern ab.
Die schiitische Miliz verübte seit Beginn der Waffenruhe nach eigenen Angaben mehrere Angriffe auf israelische Streitkräfte im Süden des Libanon sowie Angriffe auf Nordisrael.
Der Libanon war Anfang März in den Iran-Krieg hineingezogen worden. Als Reaktion auf die Tötung des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Chamenei feuerte die von Teheran finanzierte Hisbollah Raketen auf Israel ab.
Israel flog daraufhin massive Angriffe auf Teile des Libanon und schickte Bodentruppen über die Grenze. (afp/red)
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Frankreich warnt vor vorzeitiger Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran

Frankreich hat vor einer vorzeitigen Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran gewarnt. „Es ist völlig ausgeschlossen, dass auch nur die geringste Sanktion aufgehoben werden kann, solange die Straße von Hormus blockiert ist“, sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot dem Sender RTL.
Er bekräftigte, dass die freie Durchfahrt durch die für den Welthandel immens wichtige Meerenge „Gemeingut der Menschheit“ sei.
„Sie darf unter keinen Umständen blockiert werden, es darf keine Maut erhoben werden, und die freie Durchfahrt darf nicht als Druckmittel eingesetzt werden“, betonte er.
Im Nahen Osten und in der Golfregion sei keine dauerhafte Friedenslösung möglich, so lange die iranische Führung nicht zu weitreichenden Zugeständnissen und einem radikalen Kurswechsel bereit sei, sagte Barrot.
Unterdessen wies der Iran seine Beteiligung an einem Angriff auf ein südkoreanisches Schiff in der Straße von Hormus zurück. Zugleich betonte die iranische Botschaft in Südkorea, eine sichere Passage durch die Meerenge setze „die vollständige Einhaltung der geltenden Vorschriften voraus“. Jede Missachtung könne zu „unbeabsichtigten Zwischenfällen“ führen.
Am Montag hatte es auf einem unter panamaischer Flagge fahrenden Frachter eine Explosion gegeben, die ein Feuer auslöste. US-Präsident Donald Trump warf den iranischen Streitkräften vor, das Schiff beschossen zu haben. (afp/red)
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Militärübung mit den USA: Japan versenken mit Raketen ausgemustertes Schiff

Japan hat bei einer gemeinsamen Militärübung mit den USA und anderen Verbündeten zwei Raketen auf ein ausgemustertes Kriegsschiff vor der Küste der Philippinen abgefeuert.
Die Verteidigungsminister Japans und der Philippinen überwachten den Abschuss der beiden Geschosse am Mittwoch in der rund 400 Kilometer südlich von Taiwan gelegenen philippinischen Provinz Ilocos Norte, wie ein AFP-Reporter berichtete.
Die Raketen trafen das frühere philippinische Kriegsschiff und brachten es zum Sinken, wie Behördenvertreter mitteilten.

Die Übung „Balikatan“ mit 17.000 Soldaten

An der knapp dreiwöchigen Übung „Balikatan“ (Schulter an Schulter), die am 8. Mai endet, nahmen rund 17.000 Soldaten teil. Japan entsendete erstmals etwa 1.400 Soldaten zu dem gemeinsamen Manöver der Philippinen und der USA, an dem auch Kontingente aus Australien, Neuseeland, Frankreich und Kanada teilnahmen.
China verurteilte die Übung. Japan habe „unter dem Vorwand der Sicherheitszusammenarbeit Streitkräfte ins Ausland entsandt und Raketen abgefeuert“, sagte Außenamtssprecher Lin Jian in Peking. Es handele sich um einen weiteren Beleg für das Bestreben Tokios, „die Remilitarisierung Japans voranzutreiben“.
Peking betrachtet Taiwan als abtrünniges Gebiet, obwohl es die Insel nie regiert hat. Außerdem beansprucht China fast das gesamte Südchinesische Meer für sich. In der Vergangenheit gab es immer wieder mehrere Konfrontationen zwischen chinesischen und philippinischen Schiffen in der Nähe umstrittener Riffe.  (afp/red)
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Moskau fängt rund 350 ukrainischen Drohnen ab – zwei Drohnen stürzen in Lettland ab

Die russische Armee hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau in der Nacht mehr als 300 ukrainische Drohnen abgefangen. 347 Drohnen seien von Mittwochabend bis zum frühen Donnerstagmorgen „zerstört“ worden, erklärte das Ministerium. Diese Zahl ist vergleichsweise hoch – es ist jedoch eine der höchsten je gemeldeten Zahlen. Betroffen waren demnach fast alle Regionen in West- und Zentralrussland.
In der westrussischen Grenzstadt Brjansk wurden nach Behördenangaben bei einem ukrainischen Angriff 13 Menschen verletzt. Unter den Verletzten befinde sich ein Kind, teilte der Regionalgouverneur Alexander Bogomas im Onlinedienst Telegram mit. Bei dem nächtlichen Angriff seien zwei Wohngebäude, mehr als 20 Wohnungen und rund 40 Fahrzeuge beschädigt worden.
Der Bürgermeister von Moskau, Sergej Sobjanin, berichtete auf Telegram von insgesamt elf Drohnen, die beim Anflug auf die Hauptstadtregion abgeschossen worden seien. Laut dem Telegramkanal Baza wurden unter anderem aus der Stadt Rschew nordwestlich von Moskau Gebäudeschäden gemeldet.

Zwei Drohnen stürzten in Lettland ab

In Lettland stürzten unweit der russischen Grenze zwei nicht identifizierte Drohnen ab, was zeitlich mit den ukrainischen Angriffen zusammenfiel. Eine von ihnen habe einen Brand in einem Öllager in Rezekne im Osten des Landes ausgelöst, erklärte die lettische Armee. Die Feuerwehr habe die Flammen rasch unter Kontrolle gebracht. Insgesamt seien in der Nacht „mehrere unbemannte Fluggeräte“ in den Luftraum Lettlands eingedrungen.
„Solange die russische Aggression gegen die Ukraine anhält, ist es möglich, dass sich solche Vorfälle wiederholen werden“, erklärte die lettische Armee mit Blick auf Drohnen, die sich dem Luftraum des Landes näherten oder in ihn eindrängen.

Moskau warnt Botschaften in Kiew

Derweil griff die russische Armee weiter die Ukraine an. Bei einem russischen Angriff auf Dnipro im Osten der Ukraine wurde nach Angaben der örtlichen Behörden ein Mensch verletzt.
Russland hat ausländische Botschaften in Kiew aufgefordert, ihr Personal für den Fall eines russischen Angriffs auf die ukrainische Hauptstadt in Sicherheit zu bringen.
Die Botschaften sollten die „rechtzeitige Evakuierung von Personal aus diplomatischen und anderen Vertretungen sowie von Bürgern aus der Stadt Kiew sicherstellen“, erklärte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch in einer Note an ausländische Botschaften. Es warnte vor einem russischen „Vergeltungsschlag“, sollte die Ukraine die Gedenkfeiern am 9. Mai in Moskau stören.
Die Angriffe erfolgten kurz vor einer von Moskau einseitig ausgerufenen Waffenruhe mit der Ukraine am 8. und 9. Mai. Kiew hatte seinerseits eine Waffenruhe für den 6. Mai vorgeschlagen, die Moskau ignorierte.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte am Montag, eine Waffenruhe, damit Moskau die Feierlichkeiten begehen könne, sei „nicht ernst zu nehmen“. Russland habe Angst, dass ukrainische Drohnen „über den Roten Platz schwirren“ könnten. Die Ukraine hatte für den 6. Mai eine eigene einseitige Feuerpause verkündet.
Der Zweite Weltkrieg, in dem mehr als 20 Millionen Menschen in der Sowjetunion getötet wurden, war vor 81 Jahren durch die Kapitulation der deutschen Wehrmacht beendet worden. In Westeuropa wird des Ereignisses am 8. Mai gedacht. In Russland wird der „Tag des Sieges“ wegen der Zeitverschiebung am 9. Mai gefeiert. (afp/red)