Category: deutschland
In Kürze:
- Die Bundesregierung plant höhere Steuern auf zuckerhaltige Getränke und Alkohol. Eine Erhöhung der Tabaksteuer wurde diese Woche vom Bundestag beschlossen.
- CDU/CSU-Fraktionschef Thorsten Frei äußert erhebliche Vorbehalte gegen die geplante Plastiksteuer.
- Mit den neuen Verbrauchsteuern will der Bund seinen Haushalt konsolidieren. Auch sollen sie der Gesundheit und der Umwelt dienen.
- Auch eine KI-Steuer, höhere Medikamentenzuzahlungen und weitere Steuererhöhungen werden diskutiert.
Union lehnt Entwurf zur Plastiksteuer ab
Entlastungsversprechen und Konsolidierungsbedarf
Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer – Alkoholsteuer soll folgen
KI-Steuer und weitere Belastungen in der Diskussion
Fahrradhersteller Böttcher meldet Insolvenz an
Insolventer Porzellanhersteller Kahla muss Betrieb einstellen
Versandapotheke Disapo ist insolvent
Aus für insolventen Arzneihersteller R-Pharm
Vivanco: Elektro-Riese nun mit Insolvenzverwalter
Drei bayerische Fahrradfirmen stellen Insolvenzantrag
Haushaltsdiscounter Mäc Geiz muss voraussichtlich 50 Filialen schließen
Geestferkel GmbH geht in Insolvenz
Porsche baut 5.000 Jobs in Stuttgart ab

Porsche in der Krise: Überschuss 2025 um 91 % auf 310 Mio. Euro eingebrochen – China, US-Zölle und schwache E-Nachfrage als Ursachen. (Archivbild)
Foto: Thomas Niedermueller/Getty Images
Rolly Toy stellt endgültig den Betrieb ein
Offiziell: Batteriehersteller Varta stellt Insolvenzantrag
Telefónica Deutschland will mehr als 1.000 Stellen abbauen
Bericht: Zalando streicht weitere Stellen in Berliner Zentrale
Das Highfield-Festival gibt auf
Göttinger Steidl-Verlag in vorläufiger Insolvenz
BayWa-Konzern wendet sich an seine Gläubiger
Kodi stellt erneut Insolvenzantrag
Alle Konzerte abgesagt: Arena auf Ewald in Herten ist insolvent
Maschinenbauer in Wurzen insolvent
Behörde erlaubt Steiff-Übernahme durch Ravensburger
Zwei Matratzenhersteller in Insolvenz
TSG München 1860 fehlt das Geld
Corona-Heimwerkerboom abgeflaut – Hellweg ist pleite
Autohausgruppe Autolöwen vor dem Aus
Winzergenossenschaft vor Restrukturierungen
Deko-Kette Depot schließt 66 Filialen
Playmobil schließt Werk bei Nürnberg
12.900 Pleiten – Insolvenzen auf neuem Höchststand
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Hofbrauhaus Wolters geht in Insolvenz
Festivalveranstalter insolvent
Augsburger Druck- und Verlagshaus schließt
Oil & Vinegar: Niederländische Mutterfirma insolvent
Dekohändler Depot erneut insolvent
Glasfaser-Anbieter Metrofibre
TV-Sender meldet Insolvenz an
Confiserie-Spezialist „DreiMeister“
Lada-Importeur stellt Betrieb ein
Maschinenbauer Schuler will Gemmingen aufgeben
Der Hammer ist gefallen
Industrieofenbauer ELIOG macht dicht
Discounter Mac Geiz insolvent
Elektonik-Zulieferer IAV schließt Werk in Berlin
BioNTech will sparen
Druckmaschinenhersteller Manroland schließt in Offenbar
Autozulieferer meldet Insolvenz an
72 Feneberg-Filialen im Süden in Insolvenz
Spedition Betz International hat Insolvenz angemeldet
Tegut verlässt Deutschland
Kinderwagenhersteller insolvent
Atlas wird saniert

Baumaschinenbranche in der Krise. Die Atlas-Gruppe ist nun auch betroffen.
Hammer-Raumstylisten stellen Insolvenzantrag
Landmaschinen-Händler insolvent
Hotelbetreiber insolvent
Hersteller von Papierschneidemaschinen insolvent
Zalando schließt Standort Erfurt
Fall Hanning entfacht Debatte
Mehreinnahmen in Milliardenhöhe eingeplant
SPD sieht tragfähigen Kompromiss
AfD: „Stopfen von Haushaltslöchern“
Grüne kritisieren Steuer auf Feinschnitt
Fast jeder Fünfte raucht
„Ein kleines Kommunikationsdesaster“
Gewichtige Probleme bleiben
In Kürze:
- Bei Not- und Unfällen sollen Patienten in Deutschland künftig zielgenauer und besser versorgt werden.
- In den an Kliniken intergierten Notfallzentren soll Patienten nach der Ersteinschätzung der weitere Weg gewiesen werden.
- Unter der 116117 soll für Akutfälle flächendeckend rund um die Uhr eine telefonische oder videounterstützte Versorgung zur Verfügung stehen.
- Versicherte müssen künftig für Leistungen der medizinischen Notfallrettung eine Zuzahlung leisten.
Was sich konkret ändert
Gesundheitsleitsystem
Integrierte Notfallzentren in den Krankenhäusern
Zuzahlung für Versicherte
Kritik an der geplanten Reform
In Kürze:
- Das Forschungsinstitut Prognos beziffert den Investitionsbedarf für das Erreichen der Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 auf 6 Billionen Euro.
- Die Investitionen sollen in die Sektoren Verkehr, Energie, Gebäude und Industrie fließen.
- Die meisten Investitionen sollen aus privater Hand stammen.
- Ein Energieökonom glaubt nicht, dass 6 Billionen Euro ausreichen werden.
6.000 Milliarden Euro nötig
Energiesystems auf eine „dezentrale, erneuerbare Erzeugung“.

Der von Prognos errechnete Finanzbedarf Deutschlands für das Erreichen der Klimaneutralität bis 2045.
Foto: KfW Research/Fokus Volkswirtschaft
Überwiegend privates Kapital erforderlich
Ökonom befürchtet verstärkt Abwanderungen von energieintensiver Betriebe
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Kerosinmangel am Flughafen Frankfurt
Böhmermann-Video
Notfallversorgung beschlossen
Kritik an Zuckersteuer
Verhärtete Fronten in Brüssel
Identitätsnachweis per Smartphone
Bitkom: Mehrheit offen für Nutzung
Projekt wenig bekannt
In Kürze:
- Ein Bundesverband für Güterkraftverkehr kritisiert ein umstrittenes Video mit Jan Böhmermann, in dem er auf einer Simson von einem Lkw überfahren wird.
- Laut dem Bundesverband Logistik & Verkehr würden damit Lkw-Fahrer als „gewissenlose Gewalttäter“ dargestellt.
- Der AfD-Politiker Ulrich Siegmund äußerte sich zu dem Video.

Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD, nimmt am 26. Juli 2026 in Weißenfels an einem von der AfD organisierten Simson-Ausfahrt vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt teil.
Foto: Jens Schlueter/Getty Images
Verband: „Menschenverachtende Instrumentalisierung unseres Berufs“
„Als Berufsverband BLV-pro verurteilen wir das Video von Jan Böhmermann aufs Schärfste.“
Laut dem Verband, der kleine und mittelständische Unternehmen sowie Berufskraftfahrer im gewerblichen Güterkraftverkehr vertritt, erwecke diese Darstellung „den erschreckenden Eindruck“, dass Siegmund „der Tod gewünscht oder zumindest billigend in Kauf genommen“ werde.
Doch vor allem sieht der Verein in der Szene eine Verunglimpfung seiner Berufsgruppe. „Das ist keine mutige Satire, sondern eine menschenverachtende Instrumentalisierung unseres Berufs“, beanstandete er weiter. „Hunderttausende Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer leisten täglich unverzichtbare Arbeit. Sie verdienen Respekt – keine pauschale Darstellung als gewissenlose Gewalttäter.“
Zudem bezeichnete der Verband das Video als „pietätlos und geschmacklos“, da kürzlich vier junge Menschen auf Simson-Mopeds nahe dem brandenburgischen Biesenthal im Landkreis Barnim ums Leben kamen. Das Unglück ereignete sich allerdings am 7. Oktober ereignete, also fünf Tage nach der Ausstrahlung im ZDF.
Der Verband prüft nun, rechtliche Schritte einzuleiten und Anzeige zu erstatten. „Wir fordern eine öffentliche Erklärung, eine klare Distanzierung von dieser Darstellung und Respekt gegenüber allen Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrern.“
Siegmund: „Zwangsfinanzierte Gewaltphantasien“
Erklärung vom ZDF
Medienkritiker: Es widerspricht dem Programmauftrag des ZDF
In Kürze:
- Die Lebensmittel- und Getränkeindustrie lehnt die geplante Zuckergetränkesteuer grundsätzlich ab und bezweifelt ihre gesundheitspolitische Wirkung.
- Verbände warnen vor höheren Verbraucherpreisen, zusätzlichen Verwaltungskosten und neuen Stellen beim Zoll.
- Nach dem Kabinettsbeschluss vom 14. Oktober hofft die Branche auf Änderungen im parlamentarischen Verfahren, darunter längere Übergangsfristen.
Bundeskabinett sieht Zuckergetränkesteuer als gesundheitspolitischen Meilenstein
Erträge sollen zweckgebunden sein – geplant ist eine Steuer statt einer Abgabe
Keine Ausweitung auf Zero-Getränke, Milchgetränke oder Fruchtsäfte
Zuckergetränkesteuer stößt bei Branchenverbänden auf Kritik
Verbände warnen vor Preissteigerungen und Zeitdruck
Notrufsäulen bei Panne oder Unfall
Notrufzahlen stark rückläufig
Autobahngesellschaft prüft Für und Wider
Verbände: Sinkende Nutzung schmälert nicht Bedeutung
ADAC nennt Voraussetzungen
SPD und Linke legen leicht zu
In Kürze:
- Am Frankfurter Flughafen droht ein Engpass bei der Kerosinversorgung, Lufthansa lässt ihre Maschinen deshalb an anderen Flughäfen zusätzlich tanken.
- Ursachen sind der niedrige Rheinpegel und Wartungsarbeiten an der Pipeline, Fraport schließt Lieferengpässe jedoch aus.
- Flugstreichungen sind laut Lufthansa derzeit nicht zu erwarten, das Tanklager reicht rechnerisch für bis zu 14 Flugtage.
Niedriger Rheinpegel als Ursache
Lager für 186 Millionen Liter Kerosin
Ermittlungen gegen drei SPD-Politiker
Ahmetovic: „Nichts vorzuwerfen“
Notrufnummern werden verzahnt
Integrierte Notfallzentren geplant
Korrekturen am Krankenkassen-Sparpaket
In Kürze:
- Vonovia will Neubauvorhaben in Berlin nach dem Wahlsieg der Linken vorerst nicht priorisieren, schließt einen Baustopp aber aus.
- Hintergrund sind die Enteignungspläne der Linken, die mit Grünen und SPD über eine mögliche Koalition sondiert.
- Vonovia-Chef Luka Mucic fordert klare politische Rahmenbedingungen – auf eigenen Grundstücken könnte der Konzern rund 20.000 zusätzliche Wohnungen bauen.
Linke hält an Enteignung von Vonovia und Deutsche Wohnen fest
Mucic: Kapital fließt dorthin, wo Investitionen erwünscht sind
Vonovia mahnt zu politischer Zurückhaltung und Rückbau von Hemmnissen







































