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Trump am Mount Rushmore: „Das Goldene Zeitalter Amerikas beginnt erst“ – Warnung vor Kommunismus


In Kürze:

  • Trump würdigt zum 250. Unabhängigkeitstag die USA als einzigartige Nation und betont Freiheit, Verfassung sowie die Bedeutung der amerikanischen Kultur und Identität.
  • Er warnt vor einer „Wiederkehr des Kommunismus“, kritisiert Geschichtsrevisionismus und bezeichnet kommunistische Ideologien als größte Bedrohung für die amerikanische Freiheit.
  • Der Präsident zieht eine positive Bilanz seiner zweiten Amtszeit und erklärt, die Vereinigten Staaten stünden am Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters“.

 
Vor der Kulisse des Mount Rushmore National Memorial in South Dakota hat US-Präsident Donald Trump am Freitagabend die zentrale Festrede zum 250. Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeit gehalten. Vor mehreren tausend geladenen Gästen würdigte er die Geschichte der Vereinigten Staaten als „größte Erfolgsgeschichte der Menschheit“ und rief dazu auf, die amerikanische Identität, Freiheit und Verfassung zu bewahren.
Die Veranstaltung am Freitagabend bildete den Auftakt zu den landesweiten Jubiläumsveranstaltungen zum 250. Geburtstag der Vereinigten Staaten am 4. Juli. Neben Musikdarbietungen, Überflügen der US-Streitkräfte und einem Feuerwerk stand gestern die Rede des Präsidenten im Mittelpunkt des Abends. Auch am Samstag und Sonntag sind landesweit mehrere Veranstaltungen zum 250. Geburtstag geplant.

Die Geburtsstunde der USA

Der 4. Juli 1776 gilt als Geburtsstunde der Vereinigten Staaten. An diesem Tag verabschiedeten die dreizehn britischen Kolonien die Unabhängigkeitserklärung und erklärten ihre Loslösung vom britischen Empire. Damit entstand die erste moderne Republik, deren Staatsverständnis auf den unveräußerlichen Rechten des Menschen und der Zustimmung der Regierten beruhte.
250 Jahre später steht das Land erneut an einem historischen Wendepunkt. Aus diesem Anlass wurde Mount Rushmore als Veranstaltungsort gewählt. Das Monument zeigt die Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Abraham Lincoln und Theodore Roosevelt – Persönlichkeiten, die jeweils für Gründung, Expansion, Erhalt der Union und den Aufstieg der Vereinigten Staaten zur Weltmacht stehen.
Bereits im Jahr 2020 hatte Trump an selber Stelle eine viel beachtete Rede zum amerikanischen Nationalfeiertag gehalten.

Freiheit benötigt mehr als eine Verfassung

Trump eröffnete seine Ansprache mit einer Würdigung der Vereinigten Staaten. „Mit 250 Jahren ist Amerika die älteste Republik der Erde. Wir sind das freiste Volk der Erde. Wir haben die dauerhafteste Verfassung der Welt. Und durch Gottes Gnade sind die Vereinigten Staaten die erfolgreichste und außergewöhnlichste Nation der Menschheitsgeschichte“, sagte der Präsident gestern Abend.
Ein zentrales Thema der Rede war die Bedeutung der amerikanischen Kultur für den Bestand der Republik. Die Freiheit habe nicht allein deshalb 250 Jahre überdauert, weil sie in der Verfassung niedergeschrieben sei, erklärte Trump. Entscheidend seien die Werte und der Charakter der Menschen gewesen, die diese Freiheit erkämpft, verteidigt und an die nächste Generation weitergegeben hätten.
Als prägende Wurzeln der Vereinigten Staaten nannte Trump die geistigen Traditionen Großbritanniens sowie die kulturellen Einflüsse Athens, Jerusalems und Roms. Gemeint sind damit die griechische Idee der Demokratie und des philosophischen Denkens, das römische Rechtsverständnis sowie die jüdisch-christlichen Wertvorstellungen, auf denen nach seiner Auffassung die amerikanische Gesellschaft beruht.
Hinzukomme das britische Erbe mit dem Gedanken der individuellen Freiheitsrechte und der Selbstverwaltung. Aus dieser Verbindung sei eine einzigartige amerikanische Identität entstanden, die nach Trumps Ansicht bewahrt werden müsse. Mehrfach verwies Trump außerdem den religiösen Ursprung der Menschenrechte. Die Rechte der Bürger seien von Gott verliehen und nicht vom Staat gewährt worden.

Warnung vor Kommunismus und Kulturkampf

Den politisch deutlichsten Teil seiner Rede widmete Trump den aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in den USA. Er sprach von einer „Wiederkehr der kommunistischen Bedrohung“ und erklärte, kommunistische Ideologien stellten eine existenzielle Gefahr für Freiheit und Demokratie dar. Nach seiner Auffassung gehe es dabei nicht um gewöhnliche politische Meinungsverschiedenheiten, etwa über Steuern oder Regulierung, sondern um einen grundlegenden Konflikt über das Selbstverständnis der Vereinigten Staaten.
Trump stellte den Kommunismus als Gegenbild zur amerikanischen Gründungsidee dar. Während die Unabhängigkeitserklärung von 1776 auf Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück beruhe, stehe der Kommunismus nach seinen Worten für staatliche Kontrolle, Unterdrückung von Religion, Missachtung individueller Rechte und historische Gewalt. Er verwies dabei auf die Opfer kommunistischer Regime im 20. Jahrhundert und sagte, dieses System habe „mehr Tod und Zerstörung“ gebracht als jedes andere politische System.
Besonders scharf wandte sich Trump gegen politische Kräfte, die seiner Ansicht nach kommunistische Ideen in die USA trügen. Dazu zählte er neben radikalen Aktivisten auch Einwanderer, die Werte verträten, die dem amerikanischen Lebensmodell entgegenstünden. Seine Botschaft lautete: Wer in den Vereinigten Staaten leben wolle, müsse nicht dort geboren sein, aber das Land, seine Freiheit und seine Verfassung lieben.
Zugleich kritisierte der Präsident Versuche, die amerikanische Geschichte ausschließlich unter dem Gesichtspunkt von Unterdrückung oder Kolonialismus zu betrachten. Wer den Gründervätern pauschal ihre historische Bedeutung abspreche oder Kindern vermittle, Amerika sei ausschließlich auf „gestohlenem Land“ entstanden, greife nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft des Landes an, sagte Trump.

Während einer Feier zum Unabhängigkeitstag am 3. Juli 2020 in Keystone, South Dakota, explodierten über dem Mount Rushmore National Monument Feuerwerkskörper.

Foto: Saul Loeb/AFP via Getty Images

Bilanz der zweiten Amtszeit und Blick nach vorn

Trump verband den historischen Rückblick mit einer Bilanz seiner zweiten Amtszeit. Er verwies nach eigenen Angaben auf hohe Investitionen in den Industriestandort USA, neue Fabriken, wirtschaftliches Wachstum sowie eine stärkere nationale Sicherheit. Außenpolitisch hob er die militärische Stärke der Vereinigten Staaten hervor und sprach über die jüngsten amerikanischen Angriffe auf iranische Atomanlagen. Die USA würden weltweit wieder respektiert und befänden sich in einer Phase neuer Stärke.
Als Leitmotiv seiner Präsidentschaft bezeichnete Trump den Beginn eines neuen „Goldenen Zeitalters Amerikas“. Zum Abschluss seiner rund 45-minütigen Rede schlug Trump einen optimistischen Ton an.
„Nach zweieinhalb Jahrhunderten erklingt die amerikanische Freiheit noch immer. Der amerikanische Traum lebt weiter. Das ist nicht das Ende – das ist erst der Anfang des Goldenen Zeitalters Amerikas“, sagte der Präsident unter großem Beifall.
Im Anschluss an die Rede erleuchtete ein rund halbstündiges Feuerwerk den Himmel über dem Mount Rushmore National Memorial. Es bildete den Höhepunkt der offiziellen Auftaktveranstaltung zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.
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Geschichtsprofessor: Der Moment, in dem mein Glaube an die Partei zerbrach – eine manipulierte Rede zerstörte alles


In Kürze

  • Bruch mit der Partei nach 1999 und Flucht in die USA
  • Karriere als Professor und China-Kommentator
  • Warnungen vor Einflussoperationen und medialer Propaganda

 
Zhang Tianliangs Vertrauen in die Kommunistische Partei Chinas zerbrach genau dort – in einem großen staatlichen Auditorium in Peking. Hunderte Menschen wurden an diesem schwülheißen Morgen im Juli 1999 dort festgesetzt, ohne zu wissen, was als Nächstes geschehen würde.
Es war der Beginn einer Verfolgung, wie sie China seit der Kulturrevolution nicht mehr erlebt hatte. Doch damals ahnte das noch niemand …
„Wartet bis 15 Uhr. Ihr werdet es im Fernsehen sehen“, sagten die Offiziere zu ihnen.
Punkt 15 Uhr kam die Enthüllung: Falun Gong, die spirituelle Praxis, die Zhang und Millionen andere damals in China ausübten, war von der chinesischen Führung verboten worden. Während die Menge den Schock verarbeitete, begann auf den zahlreichen an der Decke befestigten Fernsehbildschirmen eine staatliche Dokumentation zu laufen, die den Gründer von Falun Gong, Li Hongzhi, angriff.
Unter all den Behauptungen, die Zhangs Parteitreue zunehmend ins Wanken brachten, gab es eine, die seine Illusionen mit einem Schlag zerstörte: Gezeigt wurde ein kurzer Ausschnitt aus einer Rede von Li Hongzhi, die er Monate zuvor gehalten hatte. Zhang hatte die Rede jedoch vollständig gesehen. Deshalb fiel ihm sofort auf, dass die Partei in dem gezeigten Ausschnitt eine Formulierung herausgeschnitten hatte – mitten im Satz. Dadurch wurde die Aussage von Li Hongzhi ins Gegenteil verkehrt.
Wenn das Regime eine Rede manipulieren konnte, um belastendes Beweismaterial zu konstruieren, wozu war es dann noch fähig?
Zhang wurde klar, dass die Partei ihn möglicherweise sein ganzes Leben lang belogen hatte.

Die Flucht aus China

Ein Jahr später, im Jahr 2000, floh Zhang aus China in die USA. Heute, 26 Jahre später, arbeitet er als außerordentlicher Professor für chinesische Geschichte und als politischer Kommentator. Er ist Mitautor mehrerer Bücher über den Kommunismus, die in mehr als 20 Sprachen übersetzt wurden. Als er in der Talkshow „Diskussionen über die Kultur der Kommunistischen Partei Chinas“ auftrat, wurde die Sendung per Videoaufzeichnung in ganz China verbreitet und war dort auch über ausländisches Satellitenfernsehen zu empfangen. Nach Zhangs Schätzungen könnte sie viele Millionen Menschen erreicht haben.
Prof. Zhangs jüngstes Projekt ist der englischsprachige Dokumentarfilm „Chinas heimliche Invasion“. Darin werden die bekannten Einfluss- und Infiltrationstaktiken des Pekinger Regimes beleuchtet. Laut Beschreibung handelt es sich um eine „brisante investigative Dokumentation, die untersucht, wie die Kommunistische Partei Chinas Amerikas Offenheit, Institutionen und Abhängigkeiten nutzt, um ihren Einfluss von innen heraus auszubauen“.
Zhang sagte, Amerika habe ihn aufgenommen, als er besonders verletzlich gewesen sei. Nun, da die Freiheiten seiner zweiten Heimat auf dem Spiel stünden, sehe er es als seine Pflicht an, seine Stimme zu erheben.
„Die Kommunistische Partei Chinas betrachtet Amerika als ihren größten Feind“, erklärte er gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times. „Ich kann nicht einfach zusehen, wie sie dieses Land manipuliert und seine Lebensweise zerstört.“

Ein Standbild aus der Dokumentation „Chinas heimliche Invasion“ zeigt Zhang Tianliang (links), Historiker und Professor am Fei Tian College, und David Zhang, Moderator des YouTube-Kanals China Insider.

Foto: Screenshot via The Epoch Times

Pekings Einfluss reicht bis Amerika

Von Mao Zedongs berühmter Abwertung der Vereinigten Staaten als ‚Papiertiger‘ bis zu Xi Jinpings Ambitionen einer globalen „Gemeinschaft mit geteilter Zukunft“ haben Generationen von Parteiführern nach größerem internationalem Einfluss gestrebt.

„Ungeachtet der Verpackung bleibt das Ziel dasselbe: die kommunistische Ideologie in die ganze Welt zu exportieren“, sagte Zhang.
Im Jahr 2024 erlebte Zhang dies nach eigenen Angaben hautnah – diesmal jedoch auf amerikanischem Boden.
Das Muster erinnerte ihn an die Propagandakampagne, die er ein Vierteljahrhundert zuvor in China erlebt hatte. Eine negative Medienkampagne mit einer Flut von Anschuldigungen wegen angeblichen Fehlverhaltens und Extremismus richtete sich gegen Organisationen, die von Falun-Gong-Praktizierenden in den USA gegründet worden waren. Zhang rang darum, das Gesehene zu begreifen.
Zhang Tianliang, ein chinesischer Geschichtsprofessor, politischer Kommentator und Schriftsteller, spricht darüber, wie die soziale Bewegung „Tuidang“ (Parteiaustritt) zum Zusammenbruch des chinesischen Regimes führen wird. Foto: Li Sha/The Epoch Times

Zhang Tianliang, ein chinesischer Geschichtsprofessor, politischer Kommentator und Schriftsteller, spricht darüber, wie die soziale Bewegung „Tuidang“ (Parteiaustritt) zum Zusammenbruch des chinesischen Regimes führen wird.

Foto: Li Sha/The Epoch Times

Falun Gong als Testfeld

Im Dezember desselben Jahres enthüllte ein Insider mit Zugang zu den höchsten chinesischen Politkreisen eine neue globale Einflussoperation des Regimes. Die Strategie bestand darin, Influencer in den sozialen Medien, westliche Medien und das US-amerikanische Rechtssystem zu instrumentalisieren. Alles mit dem Ziel, Falun Gong in den Vereinigten Staaten zu diffamieren und zu unterdrücken.
Zhang glaubte, die Hintergründe sofort zu erkennen. Er erinnerte sich an das 1991 erschienene Buch „Amerika gegen Amerika“ des chinesischen Polittheoretikers und heutigen Politbüromitglieds Wang Huning. Das in China weitverbreitete Werk beschreibt die Fragmentierung und Polarisierung der Vereinigten Staaten und bestärkt die chinesische Führung in ihrer Überzeugung vom langfristigen Niedergang Amerikas.
Diese Denkweise wurde 1999 in dem Buch „Uneingeschränkte Kriegsführung“ von zwei Obersten des chinesischen Militärs weiterentwickelt. Darin skizzierten sie verschiedene unkonventionelle Methoden, mit denen China einem militärisch überlegenen Gegner begegnen könnte.
Für Zhang ergab sich daraus ein klares Bild: Die Falun-Gong-Gemeinschaft, die in China und weltweit zig Millionen Anhänger zählt, sei für das Regime über Jahre hinweg ein Testfeld gewesen, um Methoden der Verfolgung, Kontrolle und Einflussnahme zu entwickeln und zu verfeinern.
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Und was sich dort abspielte, war genau das, was sich die chinesischen Eliten vorgestellt hatten. Zhang erklärte: „Amerikanische Institutionen werden gegen ein amerikanisches Unternehmen instrumentalisiert.“ Diese Überzeugung verstärkte sich mit dem Auftauchen neuer Informationen.
Wochen zuvor waren zwei chinesische Agenten verurteilt worden. Sie hatten versucht, einen Beamten der US-Steuerbehörde IRS zu bestechen. Er sollte Ermittlungen gegen Shen Yun Performing Arts einleiten, ein von Falun-Gong-Praktizierenden in den USA gegründetes gemeinnütziges Tanzensemble. Einer der Männer hatte während Reisen nach China Geldbündel von chinesischen Beamten angenommen.
Laut Gerichtsakten reisten dieselben Personen zum Hauptsitz von Shen Yun in Orange County, New York, um Falun-Gong-Praktizierende zu überwachen und Material für „die Grundlage einer möglichen Umweltklage zu sammeln, die darauf abzielte, das Wachstum der Falun-Gong-Gemeinde in Orange County zu behindern“.
Ein Garten vor dem Südtor des Dragon Springs Campus in Cuddebackville, New York, am 1. Oktober 2023. Foto: Cara Ding/The Epoch Times

Ein Garten vor dem Südtor des Dragon Springs Campus in Cuddebackville, New York, am 1. Oktober 2023.

Foto: Cara Ding/The Epoch Times

Ein Beispiel für Pekings Methoden

Auf X entstanden Tausende chinesischer Accounts, die Artikel gegen Shen Yun verbreiteten. Nach einer Recherche der Epoch Times entfernte die Plattform zahlreiche dieser Accounts.
Falun Gong ist nach Ansicht Zhangs ein Beispiel dafür, wie Pekings Einflussoperationen im Ausland funktionieren. Durch den jahrzehntelangen friedlichen Widerstand gegen die Verfolgung seiner Anhänger sei die Bewegung zu einem der größten Gegner des Regimes geworden. Die Partei habe einst geglaubt, Falun Gong innerhalb weniger Monate beseitigen zu können. Jahrzehnte später besteht die Gemeinschaft jedoch weiterhin.
Die gegen Falun Gong eingesetzten Maßnahmen machten die Glaubensgemeinschaft aus Zhangs Sicht zu einem Beispiel für die Methoden, mit denen Peking versucht, abweichende Meinungen auch außerhalb Chinas zu unterdrücken. Dadurch lasse sich nachvollziehen, wie Einfluss- und Druckmechanismen des kommunistischen Regimes über die Landesgrenzen hinaus wirken können.
Screenshots von gefälschten Accounts, die den Bericht der New York Times über Shen Yun Performing Arts auf X veröffentlichten und weiterverbreiteten. Die Plattform löschte nach einer Recherche der Epoch Times zahlreiche dieser Accounts. Foto: X/Screenshots via The Epoch Times

Screenshots von gefälschten Accounts, die den Bericht der New York Times über Shen Yun Performing Arts auf X veröffentlichten und weiterverbreiteten. Die Plattform löschte nach einer Recherche der Epoch Times zahlreiche dieser Accounts.

Foto: X/Screenshots via The Epoch Times

Der Bruch mit China

Die erste Hälfte von Zhangs Leben war vom Glauben an die Kommunistische Partei und deren Anspruch geprägt, „dem Volk zu dienen“.
Das änderte sich 1999, als der damals 26-Jährige gegen die Unterdrückung seines Glaubens protestieren wollte. Die Polizei brachte ihn in einem Bus zu einer Propagandaveranstaltung, bei der Falun Gong öffentlich denunziert wurde.
Nach einer Woche des Nachdenkens stand für ihn fest, dass China nicht länger seine Heimat war.
Im Jahr 2000, wenige Monate nachdem seine Mutter wegen des Praktizierens von Falun Gong zu einem Jahr Haft verurteilt worden war, verließ Zhang das Land und reiste in die USA.
Dort begann er, frei von Chinas Internetzensur, die Geschichte seines Heimatlandes neu zu erforschen. Er las Memoiren, sah Dokumentarfilme und studierte alles, was er über das moderne China des 20. Jahrhunderts finden konnte.
Das erste Thema, mit dem er sich auseinandersetzen musste, war das Massaker auf dem Tiananmen-Platz 1989.
Im September 1989, drei Monate nach dem Blutbad auf dem Tiananmen-Platz, kam Zhang als Studienanfänger nach Peking. Die ersten zwei Wochen hatte die neue Gruppe fast ausschließlich eine Aufgabe: sich mit dem Vorfall auseinanderzusetzen und Informationsmaterial zu lesen und anzusehen. Alle vermittelten dieselbe Botschaft: Die jungen Demokratieaktivisten seien Randalierer gewesen, die in China Chaos gestiftet hätten.

Vom Parteiglauben zur Ernüchterung

Zhang war zu jung, um an den Protesten von 1989 teilzunehmen, betrachtete sich damals jedoch als Unterstützer der Studentenbewegung. Dennoch sagte er rückblickend, dass er nach den Informationsveranstaltungen zu Beginn seines Studiums „völlig einer Gehirnwäsche unterzogen“ worden sei.
„Ich fand, die Kommunistische Partei hat richtig gehandelt. Wie hätte sie dieses Chaos sonst beseitigen sollen?“, erinnerte er sich. „So mächtig ist Gehirnwäsche.“
Im Geschichtsunterricht habe er gelernt, dass die Kommunistische Partei Chinas zu Unabhängigkeit und Wohlstand geführt habe. Diese Darstellung glaubte er lange Zeit. Selbst wenn er gelegentlich mit kritischen Ansichten konfrontiert wurde, war er überzeugt, dass die Partei letztlich im Interesse des Landes handle.
Erst als er sich intensiver mit der Geschichte des kommunistischen Chinas beschäftigte, begann sein Weltbild zu bröckeln. Berichte über die Millionen Todesopfer während der Landreformen der 1950er-Jahre, der Großen Hungersnot, der Kulturrevolution und der Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz erschütterten ihn zutiefst.
Der endgültige Bruch kam, als die Partei gegen Falun Gong vorging. Eine spirituelle Bewegung, der sich zuvor mehrere Dutzend Millionen Menschen angeschlossen hatten, wurde plötzlich zur Zielscheibe einer landesweiten Verfolgung. Menschen verschwanden spurlos, Berichte über Folter und andere schwere Menschenrechtsverletzungen häuften sich.
Für Zhang fügte sich all dies zu einem düsteren Gesamtbild zusammen. Er bezeichnete die Geschichte des chinesischen Kommunismus als „eine Geschichte des Mordes“.
Anhänger von Falun Gong zeigen am 20. Juli 2005 in der Nähe von Chinatown in Sydney ein Banner mit nachgestellten Folterszenen. Foto: Greg Wood/AFP/Getty Images

Anhänger von Falun Gong zeigen am 20. Juli 2005 in der Nähe von Chinatown in Sydney ein Banner mit nachgestellten Folterszenen.

Foto: Greg Wood/AFP/Getty Images

„Es ist einfach entsetzlich“, sagte er. Und er glaubt, dass eine Strategie dahinterstecke. Das kommunistische Regime regiere durch Zwang, sagte er; alle paar Jahre müsse es eine Terrorkampagne inszenieren, die einen „bis ins Mark erschauern“ lasse.
Bei jedem Schritt, so sagte er, habe das Regime die Grundlagen Chinas angegriffen: Kultur, Denken und Glauben.
Die atheistische Kommunistische Partei baue ihre Legitimität auf einer systematischen „Parteikultur“ auf, und jede andere Ideologie, die davon abweicht – sei es die westliche Demokratie oder die chinesische Tradition –, stelle eine Bedrohung dar, sagte Zhang.
„Es ist ein Kampf der Seele.“

„Kenne deinen Feind“

Zhang hatte sich mit vollem Einsatz in den Kampf gestürzt. Den Großteil seiner Energie verwendet er nun darauf, vor dem zu warnen, was er als kommunistische Unterwanderung Amerikas bezeichnet.
Als YouTube-Influencer hat er einen beträchtlichen Teil der chinesischen Community im Westen erreicht; jetzt möchte er, wie er sagt, die Botschaft auch mehr Amerikanern vermitteln.
Zhang Tianliang, Professor am Fei Tian College in Cuddebackville, New York, am 10. Mai 2026. Foto: Samira Bouaou/The Epoch Times

Zhang Tianliang, Professor am Fei Tian College in Cuddebackville, New York, am 10. Mai 2026.

Foto: Samira Bouaou/The Epoch Times

Für Zhang hat die Auseinandersetzung inzwischen auch eine persönliche Dimension angenommen. Eine ehemalige Studentin des Fei Tian College, das mit Shen Yun verbunden ist, hatte seinen Angaben nach ihre Studienzeit dort zunächst geschätzt und ihn sogar zu ihrer Hochzeit eingeladen. Später reiste sie nach China, arbeitete mit einer staatlichen chinesischen Tanzakademie zusammen und verklagte anschließend sowohl Zhang als auch die Bildungseinrichtung.
In seinem Dokumentarfilm „Chinas heimliche Invasion“ beschäftigt sich Zhang mit dem, was er als „Rechtskrieg“ bezeichnet. Dabei geht es um die Nutzung juristischer Mittel zur Schwächung oder Einschüchterung von Gegnern.
Die China-Forscherin Sarah Cook erklärte in dem Film, sie habe in verschiedenen Ländern Fälle erlebt, in denen Kritiker Pekings durch Klagen unter Druck gesetzt worden seien. Viele dieser Verfahren seien später eingestellt oder abgewiesen worden. Dennoch könnten sie aus ihrer Sicht zwei Ziele erfüllen: den Betroffenen finanzielle Belastungen aufzuerlegen und ihren Ruf zu beschädigen.
Zhang betonte jedoch, dass er den Blick auf das größere Bild richte. Dabei verweist er auf ein bekanntes Zitat des Bürgerrechtlers Martin Luther King Jr.: „Ungerechtigkeit an einem Ort ist eine Bedrohung für die Gerechtigkeit überall.“
Aus seiner Sicht richte sich der Konflikt nicht nur gegen einzelne Personen oder Organisationen, sondern gegen grundlegende Werte. „Man muss sie nicht aktiv bekämpfen“, sagte Zhang über die Kommunistische Partei Chinas. „Solange man anders und gut ist, bildet man einen Kontrast zu ihrem Bösen.“
Standbilder aus der Dokumentation „Chinas heimliche Invasion“ zeigen (oben links) Bill Gertz, Journalist und Autor im Bereich nationale Sicherheit. (oben rechts) Anna Massoglia, investigative Journalistin und Forscherin zu politischen Ausgaben und ausländischen Einflussoperationen. (unten links) Rich Fisher, Senior Fellow am International Assessment and Strategy Center. (unten rechts) Sarah Cook, Forschungsanalystin für Medienfreiheit, Religion und Menschenrechte in China. Foto: Epoch Times

Standbilder aus der Dokumentation „Chinas heimliche Invasion“ zeigen (oben links) Bill Gertz, Journalist und Autor im Bereich nationale Sicherheit; (oben rechts) Anna Massoglia, investigative Journalistin und Forscherin zu politischen Ausgaben und ausländischen Einflussoperationen; (unten links) Rich Fisher, Senior Fellow am International Assessment and Strategy Center; (unten rechts) Sarah Cook, Forschungsanalystin für Medienfreiheit, Religion und Menschenrechte in China.

Foto: Epoch Times

Um der wachsenden Bedrohung durch Infiltration zu begegnen, müsse der Westen wachsam bleiben, sagte Zhang.
In dem klassischen chinesischen Militärtraktat „Die Kunst des Krieges“ aus dem fünften Jahrhundert vor Christus schrieb der Stratege Sun Tzu: „知己知彼, 百戰不殆“ – „Kenne dich selbst und kenne deinen Gegner, dann bist du in hundert Schlachten unbesiegbar.“
Peking kennt den Feind; Zhang fragt sich, ob Amerika ihn auch kennt.
Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „A Scholar Escaped China Two Decades Ago. Now He’s Warning About Beijing’s Infiltration in America“. (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: sm)
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Chinesische Polizeistation in New York: Angeklagter räumt Kontakte zu Pekings Sicherheitsdienst ein


In Kürze:

  • 64-Jährigem wird Verschwörung und Behinderung der Justiz vorgeworfen
  • Angeklagter verlängerte offiziell Führerscheine von in den USA lebenden Chinesen
  • Unterstützer des Angeklagten demonstrierten vor dem Gerichtsgebäude.

 
Ein chinesisch-amerikanischer Staatsbürger soll eingeräumt haben, in New York eine Polizeistation für im Ausland lebende Chinesen betrieben zu haben. Nach Angaben der stellvertretenden US-Staatsanwältin Lindsey Oken gestand Lu Jianwang dies während FBI-Vernehmungen.

Vorwürfe wegen Agententätigkeit und Justizbehinderung

Laut Okens Eröffnungsplädoyer gestand der 64-Jährige zudem Verbindungen zum chinesischen Staatssicherheitsdienst. Der Mann, auch bekannt als Harry Lu, besitzt einen US-Pass und war Vorsitzender der in New York ansässigen Bürgerinitiative America ChangLe Association. Bei FBI-Vernehmungen im Oktober und Dezember 2022 habe er außerdem eingeräumt, einen direkten Ansprechpartner im chinesischen Ministerium für Öffentliche Sicherheit (MPS) zu haben, erklärte die Staatsanwaltschaft.
Lu wird Verschwörung vorgeworfen. Zudem soll er sich nicht als ausländischer Agent registriert haben. Gemäß dem Foreign Agents Registration Act (FARA) müssen Personen in den USA ihre Tätigkeit offenlegen, wenn sie im Auftrag einer ausländischen Regierung handeln.
Darüber hinaus wirft ihm die Staatsanwaltschaft Behinderung der Justiz vor. Er soll seine Kommunikation mit dem chinesischen Ministerium für Öffentliche Sicherheit gelöscht haben.
Nach Angaben von Oken kommunizierte Lu über die chinesische App WeChat mit dem MPS. Nach einem Treffen mit dem FBI soll er die Nachrichten gelöscht haben. Das FBI habe jedoch Teile der Kommunikation von anderen Geräten wiederherstellen können, die nun im Prozess als Beweismittel dienen sollen.
Zum Prozessauftakt erschien Lu im Bezirksgericht in Brooklyn in einem schwarzen Anzug mit hellblauer Krawatte. Dabei wirkte er ruhig und gefasst.

Verteidigung spricht von legalem Bürgerservice

John Carman, der Anwalt des 64-Jährigen, wies den Vorwurf der Justizbehinderung zurück. Die Anklage beruhe auf einer „Schuld durch bloße Nähe“. Lu habe nichts Unrechtes getan, sondern lediglich mit chinesischen Regierungsbeamten kommuniziert, die von den USA als Gegner eingestuft würden.
Vor der Jury erklärte Carman zudem, sein Mandant habe das Servicezentrum eingerichtet, um chinesischen Staatsbürgern die Verlängerung ihrer Führerscheine zu ermöglichen. 2021 seien Reisen nach China wegen der Corona-Maßnahmen kaum möglich gewesen oder mit wochenlanger Quarantäne verbunden gewesen. Deshalb habe Lu in den Räumen der American ChangLe Association Computerstationen eingerichtet, an denen Anwohner ihre Führerscheinverlängerung bearbeiten und per Zoom mit Verkehrsbehörden in der Provinz Fujian sprechen konnten.
Wäre der Führerschein abgelaufen, hätten die Betroffenen das gesamte Verfahren einschließlich der Fahrprüfung erneut absolvieren müssen. „Wenn er ein Agent war, dann ein Agent für die Menschen vor Ort“, sagte Carman. Er bestritt, dass Lu unter Kontrolle Pekings gehandelt habe.
Die Staatsanwaltschaft kündigte hingegen an, Videokonferenzen mit chinesischen Beamten vorzulegen, in denen Lu Anweisungen erhalten haben soll. Zudem sollen WeChat-Nachrichten mit Anordnungen von Funktionären des chinesischen Ministeriums für Öffentliche Sicherheit seine Schuld belegen.
Laut Oken begann die mutmaßliche Auslands-Polizeistation zunächst mit der Bearbeitung chinesischer Führerscheinverlängerungen für die chinesische Expat-Gemeinschaft. Selbst wenn ausschließlich Führerscheine bearbeitet worden seien, wäre dies ohne Registrierung nach dem Foreign Agents Registration Act illegal gewesen.

Bericht: China unterhält mehr als 100 Auslands-Polizeistationen

Ein Bericht der Nichtregierungsorganisation Safeguard Defenders aus dem Jahr 2022 kam zu dem Schluss, dass diese Polizeistationen auch dazu dienen, Personen im Ausland aufzuspüren und einzuschüchtern. Zudem würden sie genutzt, um von Chinas Regime gesuchte Menschen zur Rückkehr ins Land zu bewegen. Die Organisation dokumentierte eigenen Angaben zufolge mehr als 100 solcher Auslands-Polizeistationen in 53 Ländern.
Lus Mitangeklagter Chen Jinping, der beim Betrieb der Station geholfen haben soll, bekannte sich im Dezember 2024 schuldig, als chinesischer Agent gehandelt zu haben. Der damalige FBI-Direktor für den Großraum New York, James Dennehy, erklärte, die Station habe „den finsteren und repressiven Zielen der Volksrepublik China gedient – in direktem Verstoß gegen die amerikanische Souveränität“.
Vor Prozessbeginn versammelten sich Unterstützer von Lu vor dem Gerichtsgebäude. Sie trugen Schilder mit Aufschriften wie „Keine Voreingenommenheit, kein Profiling“, „Wir lieben Amerika“, „Chinesische Amerikaner sind Amerikaner“ und „Stoppt das Racial Profiling in unserer Gemeinschaft“.
Die Staatsanwaltschaft äußerte Bedenken wegen der Demonstration, da die Geschworenen auf dem Weg ins Gericht an der Gruppe vorbeigehen mussten. Die Ankläger befürchteten eine koordinierte Aktion, um Einfluss auf die Jury zu nehmen.
Die Verteidigung wies diesen Vorwurf zurück. Viele Unterstützer verfolgten den Prozess anschließend im Gerichtssaal.
 
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Man Accused of Running Chinese Police Station in NYC Admits Working for CCP, Prosecutors Say“. (deutsche Bearbeitung: os)