Tag: Landtag
Kann die Landesregierung unter Ministerpräsident Voigt weitermachen?
- Anfang der Woche trat ein BSW-Abgeordneter aus der Partei aus.
- Mitte der Woche erklärten drei Abgeordnete ihren Austritt aus Partei und Fraktion.
- Nun trat noch eine Gruppe von neun Abgeordneten um Katja Wolf aus der Partei aus. Wolf ist Finanzministerin und Vize-Ministerpräsidentin.
- Damit bleiben zunächst zwölf Abgeordnete in der Fraktion, davon haben zehn ihren Parteiaustritt erklärt, und zwei stehen Ministerpräsident Mario Voigt kritisch gegenüber.
Welche Rolle hat die Linke?
Wie geht es weiter?
Ist so stabiles Regieren unmöglich?
Wie kam es zum Bruch der Thüringer BSW-ler mit Wagenknecht?
Was bedeutet das für das BSW insgesamt?
Was bedeutet das für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt?
Dauerstreit Wagenknecht-Wolf eskaliert
Patt adé – Mehrheitssuche wird heikel
Linke sieht Koalition geplatzt – und will reden
SPD zurückhaltend – Landeschef will Gremien fragen
Merz kritisiert Haltung der AfD zur EU
So viele Wähler sind noch unentschlossen
Auch andere Institute sehen die AfD vorne
1. Landschaft: Der Harz und die Elbe
2. Geschichte: Historische Wiege Deutschlands
3. Wirtschaft: Kein Intel, aber Rotkäppchen
4. Rote Laterne: Beschäftigung, Armut, Schulabbruch
5. Bevölkerung: Bittere Demografie
6. Altmark: So dünn besiedelt wie kaum irgendwo
7. Unesco-Welterbestätten: Von Himmelsscheibe bis Bauhaus
8. Infrastruktur: Deutschlands größtes Autobahn-Bauprojekt
9. Prominenz: Nietzsche, Didi und die Kaulitz-Brüder
10. Politisches Versuchslabor: Magdeburger Modell und Kenia
Siegmund bezeichnet Schulze als „Flachzange“
Was ist möglich?
So ist die Ausgangslage
„Schwarz-Rot-Gold-Akademie“
Personal für zweite und dritte Reihe
Büroleiter, Redenschreiber, Referenten
„AG Regierungsbeteiligung“
Praxisberatung durch die FPÖ
Siegmund spricht von jahrelanger Vorbereitung
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Drohnen am Flughafen Leipzig
Kritik an Wahlkampfauftritten
Festnahmen wegen Großbrand
Schifffahrt auf Rhein erschwert
SpaceX auf Billionen-Kurs
Gemeinsam auf einer Bühne: Ministerpräsident und Schauspieler

Schauspieler Dieter Hallervorden unterstützt die CDU in Sachsen-Anhalt, kritisiert sie aber auch.
Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Schulze: „Ich möchte auch Gegenrede haben“
CDU: Hallervorden bot Schulze Unterstützung an
Hallervorden will die absolute Mehrheit der AfD verhindern

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt. Die AfD liegt derzeit in den Umfragen vor den Landtagswahlen im September mit großem Vorsprung in Führung.
Foto: Jens Schlueter/Getty Images
Kampagne mit anderen Kulturschaffenden
Moriße kündigt Eilverfahren an
Stephan Bothe auch nicht zugelassen
Reinhild Goes darf antreten
Neues Kommunalwahlgesetz verlangt Prüfung
CSD-Anschlag: Fragen zur doppelten Staatsbürgerschaft
Wirtschaft: AfD sieht Lösung in russischem Gas
Bildung: „Kein Selektieren unserer Kinder“
Die Koalitionsfrage
NRW-Machtkampf auf Bundesspitze ausgeweitet
Vincentz-Leute dominieren Kandidatenliste
AfD-Bundeschefs fordern Abbruch und Neuwahl
Gegenvorwurf: Sabotage
NRW-Landesspitze gibt nicht nach
Gegenwind bekam Vincentz aus Berlin
Diese Punkte stehen im 100-Tage-Programm:
- Rundfunkstaatsverträge kündigen
- Mehr Abschiebungen: Geplant sind mehr Abschiebehaftplätze und eine neue Arbeitsgruppe von Land und Kommunen
- Flächendeckende Arbeitspflicht für Asylbewerber
- Weniger Geld für parteinahe Stiftungen
- Führerscheinförderung: Vor allem Auszubildende sollen profitieren
- Sonderklassen für Kinder von Asylbewerbern und Wachschutz an Problemschulen
- Schwarz-Rot-Gold an Schulen: Regenbogenflaggen sollen verboten werden, stattdessen soll an jedem Schultag die Bundesflagge wehen
- Neue Landeskampagne: Aus „#moderndenken“ soll „#deutschdenken“ werden
- Weniger Ministerien: Siegmund will ein bis zwei Ministerien einsparen
- Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag zur Aufarbeitung der Pandemie
Kritik an CDU und Ministerpräsident
AfD-Landeschef Martin Reichardt hatte die CDU zuvor scharf kritisiert und Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) Lügen vorgeworfen. Schulze wisse genau, dass er lüge, wenn er eine Zusammenarbeit mit den Linken ausschließe, sagte Reichardt zu Beginn des Landesparteitags. „Denn ohne die Linken hat Herr Schulze überhaupt keine Chance auf irgendwelche Mehrheiten.“
In Kürze:
- Cichutek spricht von „100- bis 1.000-fach mehr Verdachtsfallmeldungen“ bei der COVID-Impfung.
- Laut dem ehemaligem PEI-Leiter flossen keine Daten der Kassenärztlichen Vereinigung in die Sicherheitsberichte ein.
- Widersprüche zeigen sich zur Eignung des PEI-Meldesystems zur Risikoerkennung.
- Cichutek: PEI hat sich für Obduktionen bei Todesverdachtsfällen eingesetzt.
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KV-Daten flossen nicht in PEI-Sicherheitsberichte
Widersprüche zu PEI-Meldesystem

Der Wildnispädagoge Bastian Barucker ist während der Coronazeit zum freien Journalisten und Publizisten geworden.
Foto: Jan Pyko
„100- bis 1.000-fach mehr Verdachtsfallmeldungen“

Wiebke Muhsal ist Mitglied im Corona-Untersuchungsausschuss für die AfD im Thüringer Landtag.
Foto: AfD
PEI: 74 Impftote nach 200 Millionen Impfungen
Ehemaliger Pfizer-Toxikologe erhebt Vorwürfe
Landtag durfte Sondervermögen schaffen






















