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IAEA: Drohne beschädigt Turbinengebäude von ukrainischem Akw Saporischschja

Im russisch kontrollierten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja hat eine Drohne nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Wand eines Turbinengebäudes beschädigt.
Das IAEA-Team vor Ort habe den Schaden begutachtet, der zu einem Drohneneinschlag passe, bestätigte die Atomenergiebehörde mit Sitz in Wien am Sonntag in Onlinediensten. Es gebe keine erhöhte Strahlenbelastung.
Die IAEA-Inspekteure hätten sich am Samstag in Sicherheit bringen müssen, nachdem sie Drohnengeräusche und Schüsse gehört hätten, teilte die Behörde mit. Sie habe daraufhin Zutritt zum Gebäude gefordert.
Zuvor hatte die IAEA mitgeteilt, der Betreiber des Akw habe nach dem Vorfall gemeldet, dass die Drohne „angeblich ein Loch in der Mauer verursacht“ habe.
Die russische Atombehörde Rosatom erklärte, Kernbereiche des Kraftwerks im Süden der Ukraine seien nicht beschädigt worden. Rosatom warf der Ukraine nach Angaben russischer Medien einen absichtlichen Angriff auf das Atomkraftwerk vor. Die Drohne sei über ein Glasfaserkabel gesteuert worden, ein „versehentlicher Treffer“ sei daher ausgeschlossen.
„Heute sind wir einem Ereignis einen Schritt näher gekommen, das mit hoher Wahrscheinlichkeit auch diejenigen betreffen wird, die weit jenseits der Grenzen Russlands und der Ukraine leben“, sagte Rosatom-Chef Alexej Likatschew russischen Medien.
Das ukrainische Außenministerium wies die Vorwürfe zurück und warf Russland Desinformation vor. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Ukraine ein Kraftwerk auf ihrem eigenen Territorium angreifen sollte, „das sie selbst wieder unter ihre Kontrolle bringen will“, hieß es in einer Erklärung.
IAEA-Chef Rafael Grossi betonte, es dürfe keinerlei von dem Kraftwerk ausgehende oder gegen das Kraftwerk gerichtete Angriffe geben. „Atomanlagen anzugreifen heißt, mit dem Feuer zu spielen.“
Die von Moskau eingesetzte Akw-Leitung erklärte derweil, die Ukraine habe am Sonntag den Verkehrsknotenpunkt der Anlage angegriffen, an dem die Fahrzeuge zum Mitarbeitertransport abgestellt sind. Bei dem Drohnenangriff seien sechs Busse und zwei Minibusse zerstört worden. Mitarbeiter kamen demnach nicht zu Schaden, der Betrieb gehe normal weiter.
Das Atomkraftwerk Saporischschja ist das größte Europas. Es befindet sich seit März 2022 in russischer Hand und liegt nahe der Front. Die sechs Reaktoren sind abgeschaltet, die Anlage braucht jedoch weiterhin Elektrizität für ihre Kühl- und Sicherheitssysteme.
Seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 haben sich beide Seiten wiederholt gegenseitig vorgeworfen, mit Angriffen auf das Atomkraftwerk eine Atomkatastrophe zu riskieren.
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf das Kraftwerk Ende April war russischen Behördenangaben zufolge ein Beschäftigter getötet worden. Dabei habe es sich um einen Fahrer gehandelt, der im „Transportbereich“ des Akw ums Leben gekommen sei. (afp/red)
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Deutschland und Frankreich vertiefen Atomkooperation

Deutschland und Frankreich haben laut „Spiegel“-Informationen die geplanten Gespräche über eine engere Kooperation bei der atomaren Abschreckung aufgenommen. Der Sicherheitsberater von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Günter Sautter, sei am Mittwoch für eine erste Gesprächsrunde nach Paris gereist, berichtete der „Spiegel“ am Samstag. Auch andere europäische Staaten hätten an den dortigen Beratungen teilgenommen.
Das nächste deutsch-französische Treffen ist dem Bericht zufolge noch vor der Sommerpause in Deutschland geplant. Merz hatte mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bereits im März eine sogenannte nukleare Lenkungsgruppe eingerichtet, die Details der Zusammenarbeit auslotet.

Frankreich setzt auf gemeinsame Abschreckung und Militärübungen

Bei einer Rede zur atomaren Abschreckung auf dem Militärstützpunkt Île-Longue in der Bretagne hatte Macron Anfang März das Konzept der „vorwärtsgerichteten Abschreckung“ vorgestellt. Dazu könne auch eine „situationsbedingte Stationierung von Elementen der strategischen Kräfte“ gehören, hatte der französische Präsident angekündigt. Gemeint war wohl, dass mit Atomwaffen bestückte französische Kampfflugzeuge Militärstützpunkte in Partnerländern punktuell nutzen können.
Die deutsch-französische Lenkungsgruppe, die Macron und Merz im Frühjahr eingerichtet haben, plant laut „Spiegel“ zur Vorbereitung auf den Ernstfall gemeinsame Manöver. Die Bundeswehr darf demnach am konventionellen Teil französischer Nuklearübungen teilnehmen und erhält Einblick in Frankreichs Atomstandorte.

Bundeswehr soll erstmals an französischer Nuklearübung teilnehmen

Eine erste deutsche Beteiligung an einer der sogenannten „Poker“-Übungen sei noch für dieses Jahr geplant, vermutlich im September, heißt es in dem Bericht weiter. In Rede stehe zunächst eine Beobachterrolle Deutschlands. Im weiteren Verlauf könnte die Bundeswehr Unterstützung leisten, allerdings nur solche, die nicht direkt mit den Atomwaffen in Verbindung steht, also etwa Begleitschutz durch Kampfflugzeuge oder Luftbetankung.
Außer mit Deutschland will Frankreich auch mit Großbritannien, Polen, den Niederlanden, Belgien und Griechenland bei der nuklearen Abschreckung enger zusammenarbeiten. (afp/red)
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Reservisten: Unerlässlich für die Truppe – und künftig zu Übungen verpflichtet

Damit die Bundeswehr angesichts der wachsenden Bündnisverpflichtungen ihre Aufgaben erfüllen kann, ist aus Sicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) neben einer größeren Truppenstärke auch mehr Flexibilität bei der Personalplanung erforderlich. Reservisten spielen dabei eine entscheidende Rolle. Sie sind sowohl für den Heimatschutz als auch für die Landes- und Bündnisverteidigung unverzichtbar. Künftig sollen sie – anders als bisher – zu Wehrübungen verpflichtet werden können. Ein Überblick:
Welche Rolle spielt die Reserve?
Sie trägt maßgeblich zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bei und soll sicherstellen, dass die Streitkräfte im Krisenfall personell ausreichend ausgestattet sind. Reservisten verstärken die aktive Truppe in fast allen Einsatzbereichen. Zudem leisten sie Unterstützung bei Katastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen.
Wer ist Teil der Reserve?
Alle früheren Soldaten der Bundeswehr sind gemäß Paragraf 1 des Reservistengesetzes Teil der Reserve – also ehemalige Grundwehrdienstleistende ebenso wie freiwillig Wehrdienstleistende, Ex-Zeitsoldaten und Berufssoldaten im Ruhestand. Aber auch Ungediente können sich als Reservistin oder Reservist ausbilden lassen.
Die Reserve der Bundeswehr besteht aus deutschen Staatsbürgern, die im Falle ihrer Aktivierung Seite an Seite mit aktiven Soldaten Dienst leisten und dabei die gleichen Funktionen erfüllen.
Wie werden Reservisten bislang zum Dienst herangezogen?
In Friedenszeiten werden sie bislang ausschließlich aufgrund ihrer freiwilligen schriftlichen Verpflichtung zu Dienstleistungen herangezogen. Dabei gilt das sogenannte Prinzip der doppelten Freiwilligkeit. Demnach können Angehörige der Reserve nur dann zum Dienst herangezogen werden, wenn sie selbst sowie ihr Arbeitgeber zustimmen. Dieses Prinzip wurde 2011 nach Aussetzung der Wehrpflicht eingeführt.
Wer sich freiwillig zum Reservedienst meldet, absolviert als sogenannter beorderter Reservist regelmäßig Übungen auf einem bestimmten Dienstposten. Beorderte Reservisten können je nach Leistung und Eignung vom Grundwehrdienstleistenden bis in den Spitzendienstgrad Oberst der Reserve befördert werden.
Reservisten können längstens bis zum Ablauf des Monats Reservistendienste leisten, in dem sie das 65. Lebensjahr vollenden.
Was soll sich in Zukunft ändern?
Das Prinzip der „doppelten Freiwilligkeit“ soll abgelöst werden. Künftig sollen Reservisten in der Regel zu Wehrübungen verpflichtet werden können. Arbeitgeber sollen lediglich angehört und eine Rückstellung beantragen können. Betroffene können eine Zurückstellung von Diensten etwa aus familiären oder beruflichen Gründen beantragen. Zudem gibt es Ausnahmen von der Dienstpflicht in bestimmten Härte- oder Sonderfällen.
Bis zum Alter von 45 Jahren sollen alle diejenigen an Reserve-Übungen teilnehmen müssen, die mindestens sechs Monate freiwilligen Wehrdienst geleistet haben. Wer ein Jahr oder länger Berufs- oder Zeitsoldat war, für den oder die soll diese Pflicht bis zum 65. Lebensjahr gelten. Wer weniger als sechs Monate Freiwilligen Wehrdienst geleistet hat, muss keine Reserveübungen absolvieren.
Im Spannungs- oder Verteidigungsfall soll es eine generelle Pflicht zum unbefristeten Wehrdienst bis zum 60. Lebensjahr geben. Auf freiwilliger Basis sollen Reservisten weiterhin bis zum 65. Lebensjahr zu Dienstleistungen herangezogen werden können, in Einzelfällen künftig bis zum 68. Lebensjahr.
Wie lang sollen Wehrübungen dauern?
Die Gesamtdauer von verpflichtenden Reserveübungen wird für Betroffene mit bis zu einem Jahr früherer Wehrdienstzeit auf insgesamt sechs Monate begrenzt, davon maximal drei Wochen pro Jahr. Bei bis zu vier Jahren früherer Wehrdienstzeit beträgt die maximale Gesamtdauer der Übungen sechs Monate beziehungsweise höchstens vier Wochen im Jahr. Bei längeren Dienstzeiten steigt die Pflichtzeit in der Reserve auf insgesamt bis zu zwölf Monate, davon maximal zwölf Wochen pro Jahr.
Im Spannungs- und Verteidigungsfall gelten die Obergrenzen nicht. Ein Dienst im Ausland soll im Regelfall nicht verpflichtend sein.
Sind Reservisten beruflich abgesichert?
Ja. Reservisten dürfen während Diensten und Übungen keine beruflichen Nachteile entstehen. Eine Kündigung aus Anlass einer Übung ist verboten. Reservedienste werden auf die Berufs- und Betriebszugehörigkeit angerechnet.
Nichtselbstständigen wird bis zu einer Höchstgrenze von 301 Euro je Tag der Netto-Verdienstausfall ersetzt. Selbstständige, die Reservedienst leisten, erhalten höchstens 430 Euro pro Tag.
Bei der Renten- und Arbeitslosenversicherung werden die Beiträge während der Reservistendienste vom Bund weitergezahlt. Die zivile Krankenversicherung ruht während Reservediensten und -übungen, für diesen Zeitraum besteht Anspruch auf unentgeltliche truppenärztliche Versorgung.
Wie viele Reservisten braucht Deutschland?
Im Krisen- oder Kriegsfall müsste die Bundeswehr 460.000 Soldaten bereitstellen, um die in der Nato vereinbarten Ziele erfüllen zu können. Dazu soll es bis 2035 rund 260.000 aktive Soldaten geben. Stand Ende April waren es knapp 186.000, darunter gut 25.000 Frauen. Zudem sollen 200.000 einsatzbereite Reservisten bis 2035  bereit stehen – im Jahr 2025 waren gut 60.000 Reservisten beordert.  (afp/red)
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Inmitten von Spannungen: Militärvertreter der USA und Kubas treffen sich in Guantanamo

Inmitten der zunehmenden Spannungen zwischen Washington und Havanna haben sich hochrangige Militärvertreter beider Seiten in Guantanamo auf Kuba getroffen. Bei dem Gespräch zwischen US-General Francis Donovan und dem kubanischen General Roberto Legra Sotolongo habe es „einen kurzen Austausch über operationelle Sicherheitsfragen“ gegeben, teilte das US-Militär am Freitag mit. Zudem habe Donovan die Sicherheitsvorkehrungen auf dem US-Stützpunkt in Guantanamo überprüft.

Seltenes Treffen zwischen beiden Militärs

Das Treffen erfolgte nur kurz nach US-Medienberichten, dass Kuba im Falle einer Eskalation Angriffe auf den US-Stützpunkt Guantanamo plane. Die Streitkräfte des kommunistischen Landes kauften nach Angaben des Nachrichtenportals „Axios“ mehr als 300 Militärdrohnen und erörterten Szenarien für mögliche Angriffe auf den US-Stützpunkt im Südosten der Karibikinsel, auf dem sich auch ein berüchtigtes US-Gefangenenlager befindet. Die kubanische Regierung wies den Bericht zurück.
Die Spannungen zwischen Kuba und den USA hatten in den vergangenen Monaten zugenommen. Kubanische Regierungsvertreter warfen Washington vor, einen Vorwand für einen militärischen Angriff gegen die kommunistisch regierte Insel zu suchen. US-Präsident Donald Trump drohte mehrmals damit, „die Kontrolle“ über das kommunistische Land zu übernehmen.

Wirtschaftliche Lage und geopolitische Auswirkungen

Der nur etwa 145 Kilometer von der Südspitze des US-Bundesstaats Florida entfernte Karibikstaat unterliegt seit 1962 einem US-Wirtschaftsembargo. Derzeit steckt Kuba in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, das Land leidet unter Stromausfällen und Treibstoffmangel.
Das US-Militär hatte im Januar den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gefangen genommen und in die USA gebracht. Anschließend sorgte Washington dafür, dass Venezuela als der bis dahin wichtigste Öllieferant Kubas seine Lieferungen an den Karibikstaat einstellte. (afp/red)
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Israelische Armee gibt neue Evakuierungsaufforderung für libanesische Stadt Nabatije heraus

Die israelische Armee hat zum ersten Mal eine Evakuierungsaufforderung für die Stadt Nabatije im Süden des Libanon herausgegeben.
„Zu ihrer eigenen Sicherheit“ sollten die Bewohner ihre Häuser räumen und sich in Gegenden „nördlich des Flusses Sahrani“ zurückziehen, erklärte der arabischsprachige Armeesprecher Avichay Adraee am Dienstag, 26. Mai im Onlinedienst X.

Israelische Armee warnt vor Hisbollah-Zielen

Die israelische Armee begründete die Aufforderung mit möglicherweise bevorstehenden Angriffen gegen Stellungen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz.
„Jeder, der sich in der Nähe von Hisbollah-Mitgliedern, ihren Einrichtungen oder ihrem militärischem Gerät aufhält, setzt sein Leben aufs Spiel“, hieß es in der Erklärung weiter.
Bislang hatte die israelische Armee zumeist Evakuierungsaufforderungen für Gebiete südlich des Litani-Flusses im Libanon herausgegeben.
Die Armee will in der Region nach eigenen Angaben eine Pufferzone einrichten, um Siedlungen im Norden Israels vor dem Beschuss der Hisbollah zu schützen.

Nabatije nördlich des Litani-Flusses im Fokus

Die Stadt Nabatije liegt dagegen nördlich des Litani-Flusses. Sie war schon in den vergangenen Wochen immer wieder Ziel israelischer Angriffe.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Montag eine Verstärkung der israelischen Militäroffensive gegen die Hisbollah angeordnet.
Als Ziel nannte er, die Miliz zu „zerschlagen“. Zuvor hatten zwei Minister in Netanjahus Kabinett eine Ausweitung des Militäreinsatzes im Libanon gefordert.
„Die Stromversorgung des Libanon muss unterbrochen, der Sahrani muss eingenommen und die intensive Kriegsführung wieder aufgenommen werden“, forderte Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir.
Er bezog sich dabei auf einen Fluss im Süden des Libanon, der weiter nördlich fließt als der aktuelle israelische Militäreinsatz verläuft.

Weitere Angriffe trotz Feuerpause

Die amtliche libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete unterdessen von zahlreichen israelischen Angriffen im Süden des Landes, darunter in der Stadt Maschgara.
Das israelische Militär gab die Zahl der über Nacht beschossenen Ziele mit mehr als hundert an.
Die Hisbollah erklärte ihrerseits, israelische Streitkräfte zurückgeschlagen zu haben, die auf die Ortschaft Sawtar al-Scharkija vorgerückt seien. Dabei habe sie auch Drohnen eingesetzt, berichtete die Hisbollah.
Seit dem 17. April gilt eigentlich eine Feuerpause zwischen Israel und dem Libanon. Israel und die schiitische Hisbollah-Miliz aber haben ihre gegenseitigen Angriffe fortgesetzt.
Die Hisbollah, deren erklärtes Ziel die Vernichtung Israels ist, lehnt sowohl die direkten Gespräche zwischen der libanesischen Regierung und Israel als auch die Waffenruhe der beiden Seiten ab.
Israel und der Libanon unterhalten keine diplomatischen Beziehungen und befinden sich formell seit 1948 im Kriegszustand. (afp/red)
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Südkorea: Nordkorea feuert ballistische Rakete ins Gelbe Meer

Nach mehreren Raketentests in den vergangenen Monaten hat Nordkorea nach Angaben der südkoreanischen Armee unter anderem eine ballistische Kurzstreckenrakete ins Gelbe Meer abgefeuert.
Insgesamt seien „mehrere Geschosse“ gegen 13:00 Uhr (Ortszeit, 6:00 Uhr MESZ) vom nordkoreanischen Chongju aus gestartet worden, teilte der südkoreanische Generalstab am Dienstag mit. Sie seien etwa 80 Kilometer weit geflogen und im Gelben Meer niedergegangen, das die koreanische Halbinsel von China trennt.

Armee erhöht Alarmstufe

In der Folge erhöhte die südkoreanische Armee nach eigenen Angaben die Alarmbereitschaft. Südkorea, die USA und Japan tauschten demnach engmaschig Geheimdienstinformationen zu den Vorfällen aus.
Ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums forderte den Norden auf, auf die Bemühungen Seouls zum Abbau der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu reagieren.
Der Süden werde weiter auf eine „Lösung des nordkoreanischen Atomproblems“ hinarbeiten, fügte der Sprecher hinzu.

Nordkoreas achter Raketentest 2026

Der Raketenabschuss aus Nordkorea war der achte in diesem Jahr. Im April hatte das kommunistische Land eigenen Angaben zufolge bei Raketentests international geächtete Streumunition eingesetzt. Das kommunistisch regierte Land ist international weitgehend isoliert. Wegen seines Raketen- und Atomprogramms wurden zahlreiche internationale Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.
Fachleuten zufolge weist Nordkorea mit den Waffentests Versuche Südkoreas zurück, die angespannten Beziehungen der beiden Nachbarländer zu verbessern.
Im März hatte Machthaber Kim Jong Un Südkorea als „den uns am meisten feindlich gesinnten Staat“ bezeichnet. Nord- und Südkorea sind nach dem Ende des Korea-Kriegs im Jahre 1953 formell weiterhin im Kriegszustand.
China gilt in der Region als wichtigster Verbündeter Nordkoreas. Die südkoreanische Nachrichtenagentur „Yonhap“ hatte vergangene Woche unter Berufung auf Regierungskreise gemeldet, für diese Woche sei ein Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Nordkorea geplant. Eine offizielle Bestätigung aus Peking oder Pjöngjang dafür gab es bislang nicht. (afp/red)
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Russlands Oreschnik-Rakete: Atomwaffenfähige Hyperschallrakete mit 5.000 Kilometern Reichweite

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Sonntag zum dritten Mal mit ihrer neuen atomwaffenfähigen Oreschnik-Rakete angegriffen. Der erste Angriff war Ende 2024 erfolgt, der zweite Anfang 2026.
Die Existenz dieser neuen Rakete, die mit Hyperschallgeschwindigkeit fliegen kann, hatte Russland am 21. November 2024 enthüllt, als es mit ihr eine Rüstungsfabrik im ostukrainischen Dnipro angriff. Moskau zufolge handelte es sich um die Reaktion auf damalige ukrainische Angriffe auf Russland mit US-Raketen vom Typ ATACMS und britischen Storm-Shadow-Raketen.
Mittlerweile hat nach russischen Angaben die Serienproduktion der Oreschnik-Rakete begonnen. Das mit Russland verbündete Belarus, das an mehrere EU-Länder grenzt, verkündete, dass die Rakete im Dezember 2025 auf seinem Territorium stationiert worden sei.

Reichweite

Laut Kreml-Chef Wladimir Putin handelt es sich bei der Oreschnik um eine ballistische Mittelstreckenrakete, die Ziele in 3.000 bis 5.000 Kilometern Entfernung treffen kann. Sie gehört demnach nicht zu den Interkontinentalraketen, die eine Reichweite von mehr als 5.500 Kilometern haben.
Bei einem Abschuss aus Russlands äußerstem Osten könnte sie theoretisch allerdings die US-Westküste erreichen. Und die Rakete könne „fast ganz Europa bedrohen“, sagt Pavel Podvig vom UN-Institut für Abrüstungsforschung (Unidir).
Bis 2019 durften Russland und die USA derartige Raketen wegen des damals noch geltenden INF-Vertrags zu atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen nicht in den Dienst stellen. Während seiner ersten Amtszeit als US-Präsident kündigte Donald Trump das Abkommen 2019 wegen russischen Verstößen gegen die Vereinbarung allerdings auf.

Geschwindigkeit

Ende 2024 versicherte Putin bei einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Militärs, Russland verfüge über einen einsatzbereiten Vorrat an Oreschnik-Raketen. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums beruht die Oreschnik auf der RS-26 Rubesch, einer russischen ballistischen Interkontinentalrakete. Diese wiederum ging demnach aus dem Raketentyp RS-24 Iars hervor.
Die RS-26 Rubesch war 2012 erstmals erfolgreich getestet worden. Laut der russischen Nachrichtenagentur Tass wurde das Raketenprogramm 2018 allerdings eingestellt. Damals fehlte es Russland an den Mitteln, gleichzeitig die ballistische Mittelstreckenrakete und Hyperschall-Systeme der neuen Generation weiterzuentwickeln.
Putin zufolge kann die Oreschnik-Rakete 2,5 bis drei Kilometer pro Sekunde zurücklegen, also etwa 12.350 Kilometer pro Stunde. Nach seinen Angaben ist es selbst für moderne Luftabwehrsysteme „unmöglich“, die Rakete abzufangen. Nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes erreichte die im November 2024 auf ihr Gebiet abgeschossene Rakete am Ende ihrer Flugbahn sogar eine Geschwindigkeit von mehr als 13.500 Stundenkilometern.

Gefechtsköpfe

Laut Putin kann die Oreschnik mit mehreren Gefechtsköpfen bestückt werden, die sich nach ihrem Eintritt in die Atmosphäre unabhängig voneinander bewegen können. Dies mache es noch schwieriger, sie abzufangen.
Laut dem polnischen Militär-Experten Marcin Andrzej Piotrowski treffen die Oreschnik-Sprengköpfe „ihre Ziele mit Hyperschallgeschwindigkeiten“. Ein Video des Oreschnik-Angriffs vom 21. November 2024, das in Online-Netzwerken veröffentlicht wurde, zeigte zum Zeitpunkt des Angriffs sechs starke Blitze hintereinander. Laut dem ukrainischen Militärgeheimdienst bedeutet dies, dass die Rakete mit sechs Sprengköpfen versehen gewesen sei.
Ein Team der Nachrichtenagentur AFP, das nach dem Oreschnik-Angriff in Dnipro im Einsatz war, stellte dort nur begrenzten Sachschaden fest. Anwohner, die den Angriff damals miterlebten, berichteten allerdings von einem „höllischen Lärm“ und hellen Lichtern.
Militärexperten zufolge war die Oreschnik-Rakete bei diesem ersten Einsatz in der Ukraine womöglich nicht mit echten Sprengköpfen bestückt. Ihr Einsatz sei vielmehr eine politische Machtdemonstration gewesen. (afp/red)
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Macron warnt Lukaschenko in Telefonat vor Folgen von Beteiligung an Ukraine-Krieg

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko nach französischen Angaben in einem Telefonat vor den Folgen einer Beteiligung am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gewarnt.
In dem Gespräch habe Macron „die Risiken“ hervorgehoben, die für Belarus darin bestünden, „in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hineingezogen zu werden“, verlautete am Sonntag aus dem Umfeld Macrons.
Ferner habe Macron den belarussischen Staatschef gedrängt, „die notwendigen Schritte zu ergreifen, um die Beziehungen zwischen Belarus und Europa zu verbessern“, hieß es weiter.
Es war das erste offiziell bestätigte Telefonat zwischen Macron und Lukaschenko seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Lukaschenko ist ein enger Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Das belarussische Präsidialamt teilte zu dem Telefonat mit, darin sei es um „regionale Themen“ sowie um die Beziehungen zwischen Belarus und der EU gegangen. Die Initiative zu dem Gespräch sei „von der französischen Seite“ ausgegangen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte kürzlich gewarnt, dass die russische Armee eine neue Offensive von belarussischem Staatsgebiet aus vorbereite. Selenskyj ordnete deshalb die Entsendung zusätzlicher Kräfte an die Grenze mit Belarus an. Der Kreml dementierte Pläne für Angriffe von belarussischem Gebiet aus.
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass Sicherheitsmaßnahmen „beispiellosen Ausmaßes“ an der Grenze zu Belarus getroffen worden seien. Beteiligt seien unter anderem Polizei, Armee, Nationalgarde und Grenzschutz. Ziel sei es, Infiltration, Sabotage, terroristische Aktivitäten sowie Aufklärungseinsätze zu verhindern.
Russland hatte zu Beginn des Ukraine-Kriegs das belarussische Territorium als einen seiner Ausgangspunkte für die Invasion in der Ukraine genutzt. Im vergangenen Jahr stationierte Russland auch seine neuartige atomwaffenfähige Hyperschallrakete Oreschnik in Belarus.(afp/red)
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Polen erhält erste US-Kampfjets vom Typ F-35

Polen hat inmitten der Debatten über die Verlässlichkeit des Nato-Bündnispartners USA drei gekaufte Kampfjets vom Typ F-35 erhalten. Die Flugzeuge landeten am Freitagabend auf dem polnischen Luftwaffenstützpunkt Lask, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete.
„Das ist ein großer Tag für Polen“, sagte Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz bei einer kurzen Zeremonie. Die neuen Kampfjets aus den USA würden die Fähigkeiten der gesamten polnischen Armee verbessern und die Sicherheit „in der ganzen Region“ verändern.
Polen hatte 2020 beim US-Rüstungskonzern Lockheed Martin für 4,6 Milliarden Dollar (rund vier Milliarden Euro) insgesamt 32 F-35-Kampfjets bestellt. Nun wurden die ersten Flugzeuge ausgeliefert.

Aufrüstung an der Nato-Ostflanke

Polen grenzt an die von Russland angegriffene Ukraine und an die russische Exklave Kaliningrad an. Das Land an der Nato-Ostflanke ist gemessen am Bruttoinlandsprodukt der Mitgliedstaat des Verteidigungsbündnisses mit den höchsten Verteidigungsausgaben. Warschau steckt Milliardenbeträge in seine Armee und kauft insbesondere bei Südkorea und den USA neue Rüstungsgüter.
Zuletzt hatte die Frage einer Entsendung von US-Soldaten nach Polen für Verwirrung gesorgt. US-Präsident Donald Trump kündigte am Donnerstag überraschend an, „5000 zusätzliche Soldaten“ nach Polen zu schicken. Erst in der vergangenen Woche hatten hochrangige US-Militärvertreter bekanntgegeben, dass die USA die geplante Entsendung von 4000 Soldaten nach Polen gestoppt hätten.
„Es ist tatsächlich verwirrend und nicht immer leicht zu durchschauen“, sagte Schwedens Außenministerin Maria Malmer Stenergard am Freitag über die widersprüchlichen Ansagen aus Washington. (afp/red)
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Ukrainische Drohnen treffen wichtige Raffinerie 800 km tief in Russland

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die russische Region Samara sind am Donnerstag nach Behördenangaben zwei Menschen getötet worden.
Die hunderte Kilometer von der ukrainischen Grenze an der Wolga gelegene Stadt Sysran sei von ukrainischen Drohnen angegriffen worden, erklärte Gouverneur Wjatscheslaw Fedorischtschew im Onlinedienst Telegram. Weitere Menschen seien verletzt worden.

Wichtige russische Erdölraffinerie angegriffen

Sysran ist Standort einer bedeutenden Erdölraffinerie. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte den Angriff und erklärte, er habe sich gegen die Raffinerie gerichtet.
Es handele sich um eine weitere ukrainische „Langstreckensanktion“ gegen die russische Ölverarbeitung, schrieb der Staatschef in Onlinediensten und fügte an: „Diesmal war es die Ölraffinerie von Sysran – mehr als 800 Kilometer von unserer Grenze entfernt.“
Die ukrainischen Drohnenkräfte meldeten, nach dem Angriff sei auf dem Gelände der russischen Raffinerie ein Großbrand ausgebrochen.
Die Ukraine greift regelmäßig Ziele auf russischem Staatsgebiet an, teils auch weit entfernt von der eigenen Grenze. Kiew bezeichnet dies als Reaktion auf die russischen Angriffe auf ukrainische Städte seit Kriegsbeginn.
Ziel ist, russische Militäreinrichtungen und Energieanlagen zu treffen. Damit soll Russland gehindert werden, Einnahmen aus dem Export fossiler Energieträger zur Finanzierung zu nutzen.

Mehr Kontrollen zu Belarus

Unterdessen verstärkt die Ukraine nach eigenen Angaben ihre Sicherheitsmaßnahmen in den nördlichen Grenzregionen zu Belarus. Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU sagte, es handele sich um Maßnahmen „beispiellosen“ Ausmaßes mit Blick auf die Zahl der eingesetzten Kräfte und Mittel. Sie sollten als Abschreckung dienen.
Betroffen sind fünf Regionen, darunter Tschernihiw, Kiew und Riwne. An den Maßnahmen sind laut SBU unter anderem Polizei, Armee, Nationalgarde und Grenzschutz beteiligt.
Vorgesehen seien verstärkte Kontrollen von Menschen und Orten, um Waffen oder andere verbotene Gegenstände zu finden. Ziel sei es, Infiltration, Sabotage, terroristische Aktivitäten sowie Aufklärungsoperationen zu verhindern.

Dreitägige Übung Russland-Belarus

Kiew warnt, Russland könne Belarus für eine neue Offensive aus dem Norden nutzen, auch in Richtung der ukrainischen Hauptstadt. Belarus hatte den russischen Streitkräften im Februar 2022 erlaubt, sein Territorium für den Angriff auf die Ukraine zu nutzen.
Moskau wies die ukrainischen Vorwürfe am 18. Mai als Versuch einer weiteren Aufstachelung zurück.
Russland und Belarus begannen am 19. Mai dreitägige gemeinsame Übungen ihrer Atomstreitkräfte, an denen tausende Soldaten beteiligt sind. Die belarussischen Behörden erklärten, die Übungen richteten sich nicht gegen Drittstaaten.
Selenskyj sagte am 20. Mai, die Ukraine bereite Antworten auf alle möglichen Szenarien vor, falls Russland tatsächlich versuche, seine Aggression auszuweiten. (afp/red)
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Pentagon: Statt vier nur noch drei US-Brigaden in Europa

Die USA reduzieren die Zahl ihrer in Europa stationierten Brigaden. Anstatt vier seien nur noch drei Kampfbrigaden vorgesehen, teilte das Pentagon am Dienstag mit. Damit werde wieder der Stand von 2021 erreicht. Eine Kampfbrigade (Brigade Combat Team) umfasst 4.000 bis 4.700 Soldaten.
Die Entscheidung führe „zu einer vorübergehenden Verzögerung“ der Entsendung von US-Streitkräften nach Polen, fügte das Pentagon hinzu.
Die Entsendung von 4.000 Soldaten nach Polen war vergangene Woche kurzfristig gestoppt worden, die Verlegung sei lediglich verschoben und nicht gestrichen. Die Soldaten könnten auch woanders in Europa stationiert werden.
In der Erklärung des US-Verteidigungsministeriums hieß es, die endgültige Stationierung „dieser und anderer US-Streitkräfte in Europa“ werde zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt. Die US-Armee werde aber eine „starke Militärpräsenz“ in Polen beibehalten. (afp/red)
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Irankrieg belastet Vorräte der Seltenen Erden

Im Krieg gegen den Iran haben die USA kiloweise seltene Erden verfeuert. Während in einem Handy nur ein paar Gramm dieser Metalle stecken, sind es bei Raketen mehrere hundert. Das ist einer der Gründe, warum die Vereinigten Staaten mit Hochdruck daran arbeiten, neue Lieferketten für seltene Erden aufzubauen – unabhängig von China.
„Der Konflikt in der Golfregion macht in Echtzeit deutlich, welche Mineralien für militärische Operationen unverzichtbar sind und wo Lieferketten unter Druck zusammenbrechen könnten“, sagt Mahnaz Khan, Expertin für die Versorgung mit kritischen Rohstoffen beim US-Thinktank Silverado Policy Accelerator.
„Das könnte die Möglichkeit, die Waffen wieder aufzustocken, zusätzlich belasten“, befürchtet sie und verweist darauf, dass seltene Erden für alles gebraucht werden – „von Drohnen und Abfangjägern bis hin zu präzisionsgelenkten Raketen“.
Die Denkfabrik CSIS warnte Ende April, dass „es viele Jahre dauern wird, bis die erschöpften Vorräte wieder aufgefüllt sind“.

Neodym, Praseodym, Samarium

Die am häufigsten verwendeten seltenen Erden sind Neodym und Praseodym. Beide sind unverzichtbar für die Herstellung sogenannter Permanentmagnete, die zehn Mal stärker sind als herkömmliche Magnete und in E-Autos, Windkraftanlagen und Smartphones zum Einsatz kommen.
Samarium, ein weiteres dieser 17 seltenen metallischen Elemente, wird für Magnete in der Rüstungsindustrie gebraucht.
In der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump und unter seinem Nachfolger Joe Biden steigerten die Vereinigten Staaten ihren Anteil an der weltweiten Produktion von seltenen Erden mithilfe von Subventionen und steuerlichen Anreizen von drei auf 13 Prozent.

USA bauen heimische Produktion aus

Bis zum vergangenen Jahr gab es in den USA nur eine einzige große Mine für diese Rohstoffe: im kalifornischen Mountain Pass, betrieben von MP Materials. Im Juli eröffnete Ramaco Resources die erste neue Seltenerdmine seit mehr als 70 Jahren – die Brook-Mine in Wyoming.
Bislang wurde an diesem Standort noch nichts gefördert. Weitere Minenprojekte sind in den Bundesstaaten Montana, Wyoming und Nebraska geplant.
Die Vereinigten Staaten setzen wie andere Staaten zudem auf Recycling, um sich mit Technologiemetallen zu versorgen. Gleichzeitig sucht die US-Regierung im Ausland unter Hochdruck nach Quellen. Vor Kurzem ermöglichte sie die Übernahme des brasilianischen Produzenten Serra Verde durch das Start-up USA Rare Earth, an dem Trumps Regierung im Januar einen Anteil von zehn Prozent erwarb.
Um sich weiter abzusichern, schloss Washington in den vergangenen Monaten Abkommen mit Produzentenländern wie Australien, der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Thailand.

Chinas dominiert Verarbeitung der Rohstoffe

Doch der Abbau ist nur der erste Schritt eines Prozesses: Bevor die seltenen Erden verarbeitet werden können, müssen die Metalle aus dem Erz gelöst und die verschiedenen Elemente getrennt werden.
Bei der Trennung ist China führend, 2025 fand dies laut der Internationalen Energie-Agentur zu 91 Prozent in China statt. Peking nutzt die große Nachfrage nach seltenen Erden als geopolitischen Hebel. Vergangenes Jahr schränkte die Regierung den Export bestimmter Technologiemetalle vorübergehend ein.
Beim Besuch von Trump vergangene Woche in China stand das Thema deshalb auch auf der Tagesordnung. Das Unternehmen MP Materials, an dem die US-Regierung zu 15 Prozent beteiligt ist, geht einen Schritt in Richtung Unabhängigkeit von China. In Mountain Pass will es in Kürze selbst mit der Trennung der Elemente beginnen.
Im Januar übernahm der US-Konzern Energy Fuels die Kontrolle über das australische Unternehmen ASM. Energy Fuels plant den Bau eines neuen Standorts in den Vereinigten Staaten, an dem die seltenen Erden auch getrennt werden sollen.

Neue Magnete „Made in USA“

Und USA Rare Earth investierte in den französischen Seltenerdspezialisten Carester; gemeinsam arbeiten sie daran, den Trennungsprozess zu perfektionieren.
Auch bei der Weiterverarbeitung gibt es Fortschritte in den USA: Seit vergangenem Jahr stellen die Start-ups Vulcan Elements und eVAC Magnetics Permanentmagnete her. „Wir verkaufen nicht nur Magnete“, sagt John Maslin, Chef von Vulcan Elements der Nachrichtenagentur AFP.
„Wir bieten eine sichere, von China unabhängige Lieferkette.“ Maslin hält es für möglich, dass die USA bei den seltenen Erden – von der Gewinnung bis zum Verkauf von Permanentmagneten – völlig unabhängig werden. Sein Rat, damit das gelingt: „Die Branche muss innovativ sein und einen Sprung nach vorne wagen, anstatt China einfach nur zu kopieren.“ (afp/red)
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Atomwaffen: Russland und Belarus halten gemeinsames Manöver ab

Russland und Belarus halten erneut gemeinsame Militärmanöver ab. „Während der Übung ist geplant, Fragen im Zusammenhang mit der Lieferung nuklearer Munition und der Vorbereitung ihres Einsatzes in Zusammenarbeit mit der russischen Seite zu üben“, erklärte das belarussische Verteidigungsministerium.
Das planmäßige Training richte sich „nicht gegen Drittländer und stellt keine Bedrohung für die Sicherheit in der Region dar“, hieß es. An der Übung nähmen Luftstreitkräfte und Raketenverbände teil.

Oreschnik-Rakete in Belarus stationiert

Russland hatte im vergangenen Jahr seine jüngste atomwaffenfähige Hyperschallrakete, Oreschnik, in Belarus stationiert. Das Land, das seit mehr als 30 Jahren von Staatschef Alexander Lukaschenko regiert wird, ist ein enger Verbündeter Moskaus, von dem es wirtschaftlich und militärisch in hohem Maße abhängig ist.
In der vergangenen Woche hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj angeordnet, die Truppen an der Grenze zu Belarus im Norden zu verstärken. Zur Begründung führte er russische Vorbereitungen für eine neue Offensive an. Der Kreml wies Selenskyjs Vorwürfe am Montag zurück und bezeichnete sie als „Versuch weiterer Aufwiegelung“.
Moskau hatte in der vergangenen Woche seine nuklearfähige, interkontinentale ballistische Rakete Sarmat getestet. Seit dem Auslaufen des New-Start-Abkommens zu den russischen und US-Atomarsenalen im Februar sind die zwei größten Atommächte der Welt formell nicht mehr an eine Reihe von Beschränkungen gebunden. (afp/red)
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gesellschaft

Beleidigung von Bundeswehrsoldaten: Polizei lässt heimlich gefilmtes Video löschen

Ein Internetvideo, das eine anlasslose Beleidigung von vier Bundeswehrsoldaten auf offener Straße zeigt, hat die Polizei in München auf den Plan gerufen.
Wie die Beamten in der bayerischen Hauptstadt am Sonntag, 17. Mai, mitteilten, ermitteln sie gegen den 46-jährigen mutmaßlichen Urheber; sie setzten die Löschung des Videos um.
Die Aufnahme des Verdächtigen war demnach zwischenzeitlich von mehr als 200.000 Nutzern aufgerufen worden.

Soldaten heimlich gefilmt

Nach Polizeiangaben ging der zunächst noch unbekannte Mann am Freitag auf einer Straße im Stadtteil Ludwigsvorstadt auf die uniformierten Soldaten zu und beleidigte sie.
Wie sich später herausstellte, filmte er dies heimlich mit seinem Mobiltelefon und veröffentlichte das Video mit den klar erkennbaren Bundeswehrangehörigen auf einer Videoplattform im Internet. Daraufhin nahm die Münchner Polizei die Ermittlungen auf.
Die Beamten identifizierten einen 36-jährigen kasachischen Staatsbürger als mutmaßlichen Urheber.

Polizei lässt Aufnahme löschen

Gegen ihn wird nun wegen Beleidigung sowie eines Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz ermittelt. Dies bezieht sich auf den Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der unfreiwillig abgebildeten Soldaten.
Das Video wurde vor diesem Hintergrund gelöscht, zum möglichen Motiv des Verdächtigen äußerten sich die Beamten nicht. (afp/red)
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ausland

USA stoppen Entsendung von 4000 Soldaten nach Polen

Nach Angaben von US-Verteidigungsstaatssekretär Dan Driscoll wurde die Entscheidung „vor einigen Tagen“ getroffen. Der republikanische Abgeordnete Don Bacon kritisierte, dass die polnische Regierung vorab nicht darüber informiert worden sei. Er nannte die abgesagte Truppenentsendung „eine Blamage für unser Land“. Die demokratische Abgeordnete Marilyn Strickland kritisierte die Maßnahme ebenfalls. Es könne der Eindruck entstehen, „dass wir kein verlässlicher Verbündeter sind“, sagte sie.
Die USA hatten Anfang Mai angekündigt, binnen eines Jahres 5000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. US-Präsident Donald Trump erklärte später, Washington werde die Zahl „noch deutlich stärker reduzieren“.
Rund 68.000 US-Soldaten sind nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums dauerhaft in Europa stationiert. Tausende weitere sind im Rotationsprinzip im Einsatz, vor allem in Staaten an der NATO-Ostflanke.
Trump hat die europäischen Verbündeten wiederholt dafür kritisiert, den USA im Krieg gegen den Iran nicht ausreichend beizustehen. Die Entscheidung zum Abzug der US-Soldaten aus Deutschland fiel vor dem Hintergrund der Meinungsverschiedenheiten zwischen Trump und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der den US-Präsidenten mit seiner Kritik am Irak-Krieg verärgert hatte.
Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz äußerte am Freitag die Vermutung, die gestoppte Entsendung der US-Kampfbrigade könnte mit dem angekündigten Truppenabzug in Deutschland zusammenhängen. „Wenn eine andere Brigade als die ursprünglich geplante nach Polen entsandt wird – vielleicht die aus Deutschland – und 5000 Soldaten Deutschland in Richtung Polen verlassen (…), ändert sich an den Sicherheitsgarantien nichts“, sagte Kosiniak-Kamysz. (afp/red)
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ausland

Erstmals gemeinsames Manöver mit der NATO in Serbien

In Serbien hat das erste gemeinsame Militärmanöver mit der NATO begonnen – 27 Jahre nachdem das Militärbündnis das Balkanland im Kosovo-Krieg bombardiert hatte.
Wie das serbische Verteidigungsministerium mitteilte, nehmen etwa 600 Soldaten aus Serbien, Italien, Rumänien und der Türkei sowie Militärstrategen und Beobachter aus anderen NATO-Mitgliedstaaten an der Übung teil. Das Manöver im Rahmen des NATO-Programms „Partnerschaft für den Frieden“ soll noch bis zum 23. Mai andauern.

Serbien ist Gastgeberland

„Das ist eine wichtige Übung. Serbien ist Gastgeber und sie erfolgt in vollständiger Achtung der von Serbien erklärten Politik militärischer Neutralität“, sagte ein NATO-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP.
Serbien gehört zu den wenigen Staaten des Balkans, die nicht Teil der NATO sind. Belgrad begründet dies mit einer seit langem verfolgten Politik der Neutralität.
Das Land ist indes schon seit fast 20 Jahren Teil des NATO-Programms „Partnerschaft für den Frieden“ und nimmt regelmäßig an Manövern mit NATO-Mitgliedern teil. Gleichzeitig unterhält Serbien enge Beziehungen mit Russland.

Schwieriges Verhältnis zur NATO

Die jetzige Übung ist die erste, die direkt mit der NATO gemeinsam organisiert wird. Seit das Bündnis 1999 mit Luftangriffen in den Kosovo-Krieg eingegriffen hatte, ist die Kooperation mit der NATO ein heikles Thema in Serbien. Am Dienstag veröffentlichte Fotos zeigen serbische und NATO-Soldaten Seite an Seite auf einem Truppenübungsplatz im südserbischen Bujanovac.
Nach Angaben des serbischen Verteidigungsministeriums soll die Zusammenarbeit mit der NATO dazu dienen, „den Frieden und die Stabilität in der Region zu wahren.“
Die NATO-geführte KFOR-Schutztruppe ist weiterhin im an Serbien angrenzenden Kosovo präsent. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz bis heute nicht an. (afp/red)
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ausland

US-Armee: Zwei Tote und ein Überlebender bei Angriff auf mutmaßliches Drogenboot

Die US-Armee hat bei einem Angriff auf ein angeblich in den Drogenschmuggel verwickeltes Boot nach eigenen Angaben zwei Männer getötet. Ein Mensch habe den Angriff im Ostpazifik überlebt, teilte das für Lateinamerika und die Karibik zuständige Südkommando der US-Streitkräfte (Southcom) am Freitagabend (Ortszeit) im Onlinedienst X mit. Das Boot sei Geheimdienstangaben zufolge „entlang bekannter Drogenschmuggelrouten“ unterwegs gewesen und „von als terroristisch eingestuften Organisationen“ betrieben worden.

USA sprechen von Narko-Terroristen

Nähere Angaben zu dem Überlebenden machte die US-Armee nicht. Die US-Küstenwache sei informiert worden, einen Such- und Rettungseinsatz einzuleiten, erklärte das Southcom.
Mit dem jüngsten Einsatz stieg die Zahl der Toten bei diesen US-Angriffen auf mindestens 192. Seit September des vergangenen Jahres hat die US-Armee dutzende Schiffe im Pazifik und in der Karibik angegriffen, die angeblich in den Drogenhandel verwickelt waren. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump rechtfertigt das Vorgehen damit, dass sie sich im Krieg befinde mit „Narko-Terroristen“, die in Lateinamerika agieren.

Zweifel an Beweislage

Washington hat jedoch nie eindeutige Beweise vorgelegt, dass es sich bei den Getöteten tatsächlich um Drogenschmuggler handelte. Einige von ihnen waren nach Angaben von Behörden und Angehörigen normale Fischer.
Einige Experten und UN-Vertreter stufen die Angriffe als völkerrechtswidrige außergerichtliche Hinrichtungen ein. (afp/red)
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ausland

Traditionelle Militärparade in Moskau zum Sieg über Nazi-Deutschland hat begonnen

Auf dem Roten Platz in der russischen Hauptstadt Moskau hat am Samstag die traditionelle Militärparade zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs begonnen. Der Aufmarsch startete um kurz nach 10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) mit einer Formation von Soldaten, die eine große russische Flagge auf den Platz trugen, wie im Staatsfernsehen zu sehen war.
Aus Angst vor ukrainischen Angriffen fuhren in diesem Jahr keine Panzer oder anderes schweres militärisches Gerät auf. Auch die Zahl der ausländischen Gäste ist geringer als üblich.

Putin verteidigt Krieg

Präsident Wladimir Putin sagte in seiner Rede, dass die russische Armee in der Ukraine gegen „aggressive“, von der Nato unterstützte Streitkräfte kämpfe. Die „große Leistung“ der Roten Armee im Kampf gegen Nazi-Deutschland inspiriere die heutigen Soldaten bei ihrem Einsatz in der Ukraine, fügte er hinzu. Moskaus Sache sei „gerecht“.
Rund um die Parade hatte US-Präsident Donald Trump eine dreitägige Waffenruhe verkündet, die sowohl von Kiew als auch von Moskau bestätigt wurde. Die Vereinbarung beinhaltet demnach auch den Austausch von jeweils tausend Kriegsgefangenen.

Nordkoreaner gewürdigt

An der Parade nahm auch Verteidigungsminister Andrej Beloussow teil, der Angehörigen der Streitkräfte für ihren Einsatz dankte, darunter auch nordkoreanischen Soldaten. Nach Angaben des Staatsfernsehens hatten sie die russischen Truppen bei der Rückeroberung der russischen Region Kursk von der Ukraine im Frühjahr 2025 unterstützt. (afp/red)
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deutschland

Neuer Wehrdienst: Standorte für Musterungszentren stehen fest

Gut vier Monate nach Inkrafttreten der Wehrdienstreform hat das Bundesverteidigungsministerium die Standorte für die 24 Musterungszentren festgelegt.
Damit falle der Startschuss für den sukzessiven Aufbau der Kapazitäten, die für die flächendeckende Musterung ab Mitte 2027 gebraucht würden, teilte das Ministerium am Donnerstag, 7. Mai in Berlin mit.

16 neue Musterungszentren – außerhalb der Kasernen

Um die Musterungen an zentralen und gut erreichbaren Orten ausführen zu können, seien in insgesamt 14 Bundesländern externe Objekte angemietet worden.
Für die Standort-Entscheidungen wurden laut Ministerium aktuelle Daten der statistischen Bevölkerungsverteilung ausgewertet. Ziel war es demnach, gezielt Regionen mit hoher Bevölkerungsdichte und einem potenziell großen Bewerberaufkommen auszuwählen.
An 16 bereits bestehenden Standorten der Bundeswehr werden künftig moderne Musterungszentren eingerichtet, jeweils außerhalb der dortigen Bundeswehr-Liegenschaften. Dies betrifft die Städte Bonn, Dresden, Hamburg, Kassel, Kiel, Koblenz, Leipzig, Magdeburg, Neubrandenburg, Nürnberg, Oldenburg, Potsdam, Saarlouis, Schwerin, Ulm und Wiesbaden.

Weitere acht Musterungszentren – je 50 neue Stellen

Darüber hinaus werden acht Musterungszentren in Bielefeld, Braunschweig, Dortmund, Jena, Kempten, Offenburg, Regensburg und Würzburg entstehen. Damit werden diese Städte künftig neue Standorte der Bundeswehr sein.
Alle Musterungszentren werden einem der bestehenden 15 Karrierecenter der Bundeswehr zugeordnet. In diesen Zentren wird die grundsätzliche Eignung von Bundeswehr-Anwärterinnen und -anwärtern geprüft.
Dort findet neben Beratung und Betreuung für die Bewerbenden zusätzlich auch die umfassendere medizinische, körperliche, kognitive und psychische Eignungsprüfung für eine militärische oder zivile Laufbahn statt.
Für die einzelnen Musterungszentren werden jeweils rund 50 zivile Dienstposten bereitgestellt, wie das BMVg weiter mitteilte. Das erste Musterungszentrum wird voraussichtlich noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen.

Fragebogen-Verweigerer sollen Bußgeld zahlen

Junge Männer, die den verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst nicht ausfüllen, sollen ein Bußgeld von 250 Euro erhalten – allerdings erst nach mehreren Mahnungen. Das Verteidigungsministerium hatte ursprünglich bis zu 1000 Euro erwogen.

Die Rücklaufquote liegt bei 91 Prozent (laut Spiegel): 86 Prozent antworteten sofort, weitere 5 Prozent nach Mahnung. Die Linke fordert, komplett auf Bußgelder zu verzichten.

Bis Ende April wurden rund 194.000 junge Männer und Frauen angeschrieben. Etwa die Hälfte der Antwortenden zeigt Interesse am freiwilligen Wehrdienst. Ziel bleibt, die Bundeswehr bis 2035 auf 255.000 bis 270.000 Soldaten zu vergrößern. (afp/red)

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china

Zwei frühere Verteidigungsminister in China zur Todesstrafe auf Bewährung verurteilt

Ein Militärgericht in China hat gegen zwei frühere Verteidigungsminister wegen Korruption die Todesstrafe auf Bewährung verhängt.
Die Strafen von Wei Fenghe und Li Shangfu würden nach einer zweijährigen Bewährungszeit in lebenslange Haft umgewandelt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag.

Härteste Strafen in Xi Jinpings Militär-Säuberung

Es handelt sich um die härtesten Strafen, die die Führung in Peking im Rahmen einer umfassenden Anti-Korruptions-Kampagne von Präsident Xi Jinping gegen hochrangige Militärvertreter verhängt hat.

Li Shangfu auf der Moskauer Sicherheitskonferenz am 15. August 2023 in Kubinka. (Archivbild)

Foto: ALEXANDER NEMENOV / AFP / Getty Images

Wei und Li waren zwischen 2018 und 2023 im Amt. Sie waren zudem ehemalige Mitglieder der mächtigen Zentralen Militärkommission Chinas, die das Militär beaufsichtigt, und traten häufig im Fernsehen auf.

Politische Rechte entzogen und Vermögen konfisziert

Wei wurde wegen der Annahme von Bestechungsgeldern verurteilt, Li wegen der Annahme und des Anbietens von Bestechungsgeldern, meldete Xinhua weiter.
Beiden wurden demnach außerdem lebenslang ihre politischen Rechte entzogen, außerdem wurde ihr persönliches Vermögen beschlagnahmt. (afp/red)