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US-Militär greift erneut Ziele im Iran an – Vergeltungsangriffe von Teheran

Die neuerlichen US-Luftangriffe sollten „die iranischen Fähigkeiten weiter schwächen, die für Attacken auf Handelsschiffe in der Straße von Hormus eingesetzt werden“, erklärte das zuständige Regionalkommando CENTCOM im Onlinedienst X. Befehlshaber Brad Cooper warf dem Iran vor, in der vergangenen Woche „absichtlich Zivilisten in der gesamten Region“ angegriffen zu haben. Bei iranischen Attacken auf sieben Handelsschiffe habe es mehrere Tote, Verletzte und Vermisste gegeben.
Wie angekündigt nahm das US-Militär am Dienstag die Seeblockade gegen iranische Häfen wieder auf. Der Einsatz habe um 16.00 Uhr US-Ostküstenzeit (22.00 Uhr MESZ) begonnen, teilte CENTCOM mit. Derzeit seien „mehr als 20 Kriegsschiffe der US-Marine und hunderte Militärflugzeuge im gesamten Nahen Osten im Einsatz“. Die amerikanischen Streitkräfte seien „wachsam, schlagkräftig und einsatzbereit“, erklärte das Regionalkommando.
Trump hatte die erneute Seeblockade im Machtkampf mit Teheran um die strategisch wichtige Straße von Hormus verkündet. In einer überraschenden Kehrtwende verzichtete Trump am Dienstag allerdings auf eine 20-prozentige US-Gebühr auf solche Schiffsfracht. Stattdessen wollen die Golfstaaten in die USA investieren, erklärte er.
Später drohte er mit einer Ausweitung der Angriffe auf den Iran, falls die Verhandlungen mit Teheran scheitern sollten. „Nächste Woche wird es für sie richtig schlimm, denn nächste Woche sind die Kraftwerke dran. Nächste Woche sind die Brücken dran“, sagte Trump dem US-Sender Fox News. „Wir werden alle ihre Kraftwerke ausschalten. Wir werden alle ihre Brücken ausschalten, es sei denn, sie setzen sich an den Tisch und verhandeln.“
Die USA und der Iran hatten Mitte Juni unter pakistanischer Vermittlung ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das binnen 60 Tagen zu einem Friedensabkommen führen sollte. Teil der Einigung war eine „sichere und unentgeltliche Durchfahrt“ durch die Straße von Hormus. Während kurz darauf mehr Schiffe die Meerenge durchquerten, kam es später zu Angriffen auf Frachtschiffe, die die USA dem Iran zuschreiben.
Der Iran hatte die für den weltweiten Öl- und Flüssiggas-Handel immens wichtige Meerenge bereits kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels Ende Februar de facto gesperrt. In der Folge waren die weltweiten Energiepreise in die Höhe geschnellt.
Irans Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi warf den USA am Dienstag vor, mit der neuerlichen Seeblockade das zwischen den beiden Ländern ausgehandelten Rahmenabkommen „demontiert“ zu haben.
Die Revolutionsgarden bekräftigten, dass die Straße von Hormus gesperrt bleibe, „bis die Vereinigten Staaten ihre Aggressionen beenden“. Als Reaktion auf die neuen US-Luftangriffe nahm der Iran erneut Einrichtungen der US-Armee in der Golfregion ins Visier. Die iranische Armee erklärte am Mittwochmorgen nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders Irib, sie habe vom US-Militär genutzte Hangars auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak in Jordanien mit Drohnen angegriffen.
Die iranischen Revolutionsgarden feuerten nach eigenen Angaben Marschflugkörper auf ein Logistikzentrum der US-Armee in Kuwait ab. Zudem meldeten sie einen Angriff auf Einrichtungen der fünften Flotte der US-Marine in Bahrain, darunter ein Kommandozentrum, Lagerhallen und Treibstofflager. (afp/red)
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Sicherheitsausschuss: Irans Parlament berät über Gesetzentwurf zu Straße von Hormus

Vor dem Hintergrund des Konflikts mit den USA um die Kontrolle der Straße von Hormus hat Irans Parlament nach Angaben seines Sicherheitsausschusses über einen Gesetzentwurf zu der für den Welthandel wichtigen Meerenge beraten.
Der Text sei am Vorabend im Parlament eingebracht worden, erklärte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit, Ebrahim Asisi, am Dienstag, den 14. Juli, auf Englisch im Onlinedienst X. Dies sei „zeitgleich zum Abschuss von US-Drohnen“ erfolgt.

Gesetzentwurf mit strategischer Bedeutung

Der Gesetzentwurf trägt demnach den Titel „Strategische Maßnahmen für die Sicherheit und den nachhaltigen Fortschritt der Straße von Hormus und des Persischen Golfs“. Zum Inhalt des Textes oder zum Zeitpunkt der Parlamentsdebatte machte Asisi zunächst keine Angaben.
Er fügte aber hinzu, dass Teherans Führung „unbeirrt“ an ihren „roten Linien“ festhalte, „insbesondere was die Kontrolle der Straße von Hormus betrifft“.

Neue Angriffe verschärfen die Lage

Die USA hatten zuvor die dritte Nacht in Folge Ziele im Iran bombardiert. Die US-Armee griff nach eigenen Angaben unter anderem Verteidigungssysteme an der Küste sowie Drohnen- und Raketenanlagen an.
In der Nähe der an der Straße von Hormus gelegenen Hafenstadt Bandar Abbas waren laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna mehrere Explosionen zu hören. Die USA kündigten zudem an, ihre Seeblockade gegen iranische Häfen am Abend wieder aufzunehmen.
Irans Militär griff seinerseits Länder in der Golfregion an, darunter Jordanien und Bahrain sowie zwei Öltanker der Vereinigten Arabischen Emirate in der Straße von Hormus.

Straße von Hormus als globaler Energie-Knotenpunkt

Die Meerenge einer der Hauptstreitpunkte zwischen dem Iran und den USA. Vor dem Krieg wurde durch die Straße von Hormus rund ein Fünftel des weltweit gehandelten Erdöls und Flüssigerdgas (LNG) transportiert. Die jüngsten Entwicklungen trieben die Ölpreise erneut in die Höhe.
Kurz nach dem Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran Ende Februar hatte Teheran die für den Transport von Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus de facto gesperrt und damit die Energiepreise in aller Welt in die Höhe schnellen lassen. Später verkündete Trump dann seinerseits eine Blockade iranischer Häfen.

Streit um Gebühren für Schiffe

In den ins Stocken gekommenen Verhandlungen mit den USA über eine dauerhafte Friedenslösung hatte Teheran immer wieder die Erhebung einer Gebühr für Frachtschiffe ins Spiel gebracht. In einem überraschenden Schritt kündigte US-Präsident Donald Trump am Montag selbst eine Mautgebühr für die „Bewachung“ der Meerenge durch die USA an. (afp/red)
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Trump will iranische Häfen blockieren und Frachtabgabe einführen

US-Präsident Donald Trump hat eine erneute Blockade iranischer Häfen in der Straße von Hormus angekündigt. Das US-Militär werde „die Schiffe des Iran oder seiner Kunden daran hindern, ein- oder auszulaufen“, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social.
Für alle anderen Frachtschiffe würden die USA ab sofort eine Abgabe von „20 Prozent auf alle transportierten Güter“ erheben, ergänzte Trump.
Beides werde „umgehend“ umgesetzt, schrieb Trump weiter. Zuvor hatte Trump bereits die vereinbarte Feuerpause für beendet erklärt.

Trump: Die USA sollten die Straße von Hormus kontrollieren und dafür entschädigt werden

Am Montagmorgen erklärte der US-Präsident bereits, die Vereinigten Staaten würden versuchen, die Kontrolle über die Straße von Hormus zu übernehmen, nachdem es in der Nacht eine neue Angriffswelle gegen iranische Militäreinrichtungen gegeben hatte.
„Wir werden die Meerenge offen halten und wahrscheinlich auch betreiben. Wir werden zum Hüter der Meerenge. Vielleicht nennen wir uns den Schutzengel der Meerenge. Und dafür sollten wir entschädigt werden“, sagte er in der Sendung „Fox & Friends“ des Senders Fox News.
Trump fügte hinzu: „Wir werden entschädigt werden, denn die anderen Staaten sind sehr wohlhabend. Sie stehen auf unserer Seite, und man kann nicht von uns erwarten, dass wir das umsonst tun.“
Er erklärte außerdem, die Vereinigten Staaten hätten die Meerenge bislang „kostenlos bewacht“ und dabei „unsere Leute in Gefahr gebracht“.
Zu den Verhandlungen mit dem Iran sagte Trump: „Wir hatten ein Abkommen. Es war praktisch abgeschlossen, und dann haben sie es gebrochen. Sie brechen es immer. Wir hatten zehn Abkommen mit diesen Leuten, und deshalb werden wir sie jetzt sehr hart treffen.“

Eskalation mit heftigen Angriffen auf beiden Seiten

US-amerikanische und iranische Streitkräfte lieferten sich am Wochenende und bis in den Montag hinein heftige Raketen- und Drohnenangriffe. Teheran erklärte, es habe US-Militäreinrichtungen in der gesamten Golfregion angegriffen und halte die Straße von Hormus weiterhin geschlossen, was die Ölpreise steigen ließ. Mehrere Staaten am Golf und im Nahen Osten erklärten am Sonntag, Raketen oder Drohnen seien in ihr jeweiliges Staatsgebiet eingedrungen.
Die jüngste Angriffswelle stellt eine weitere Eskalation des Konflikts dar, nachdem die Vereinigten Staaten und der Iran ein Abkommen zur Beendigung der Feindseligkeiten, zur Öffnung der Meerenge sowie zur Aufnahme von Verhandlungen über das iranische Atomprogramm und die Bestände an angereichertem Uran unterzeichnet hatten.
Der Iran erklärte wiederholt über staatliche Medien, Teheran solle die Meerenge kontrollieren, durch die etwa ein Fünftel des weltweit gehandelten Öls transportiert wird. Handelsschiffe, die die Wasserstraße passieren, müssten zudem zuvor von Iran genehmigten Routen folgen.
Am Wochenende erklärte eine neu geschaffene iranische Behörde, die Persian Gulf Strait Authority, die Wasserstraße sei geschlossen. Diese Darstellung bekräftigte sie am Montag in einem Beitrag auf X und erklärte, eine Durchfahrt durch die Meerenge sei „derzeit nicht möglich“. Als Grund nannte sie die US-Angriffe.
Das US-Zentralkommando CENTCOM widersprach den iranischen Angaben. Am Sonntag erklärte CENTCOM, Iran habe keinerlei Kontrolle über die Straße von Hormus. Die US-Streitkräfte seien nun „positioniert und bereit“, die Meerenge für den internationalen Schiffsverkehr offen zu halten.
Das Korps der Islamischen Revolutionsgarden erklärte am Montag, der einzige Weg zur Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs durch die Meerenge bestehe darin, die US-Militärangriffe in der Wasserstraße einzustellen. Nach Angaben des staatlichen Senders Press TV warnte die Organisation außerdem, dass „fortgesetzte Einmischung zu größeren Zwischenfällen im globalen Öl- und Gassektor führen könnte“.
Die paramilitärische Organisation erklärte zudem, die Meerenge gehöre zum „Hoheitsgebiet“ Teherans, und werde den Vereinigten Staaten nicht erlauben, „ihre illegale Einmischung dort fortzusetzen“.
Mohammed Mokhber, ein Berater des iranischen Staatsführers Mojtaba Khamenei, reagierte am Montag auf Trumps Äußerungen mit den Worten, Teheran werde für die Straße von Hormus kämpfen, wie die halbamtliche Nachrichtenagentur Tasnim berichtete.
(Mit Material der englischsprachigen Epoch Times und der AFP)
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Merz auf iranischer Todesliste: Sicherheitspolitiker warnen vor Anschlägen

Nach der Veröffentlichung einer iranischen „Vergeltungsliste“ mit unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warnen Sicherheitspolitiker vor Anschlägen iranischer Netzwerke in Deutschland.
„Ich gehe davon aus, dass das Terrorregime bereits seit geraumer Zeit gezielte Tötungen und Terroranschläge im Westen und auch in Deutschland plant und vorbereitet“, sagte der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter dem „Handelsblatt“ vom Montag. Das Risiko sei groß, „dass iranische Dienste und ihre Netzwerke auch in Deutschland Anschläge verüben“.
Teheran greife dabei auf verbündete Strukturen zurück. „Das Regime nutzt Hisbollah-nahe oder andere schiitisch-extremistische Netzwerke“, sagte Kiesewetter. Die Veröffentlichung der Liste sei ein gezielter Einschüchterungsversuch. „Umso unverständlicher ist es, dass wir iranische ‚Diplomaten‘ nicht längst ausgewiesen haben, sondern eher auf Appeasement setzen.“

Notz: Hisbollah-nahe Strukturen stärker in Blick nehmen

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz warnte ebenfalls vor einer neuen Qualität der Bedrohung. „Eine solche Listung durch eine iranische Zeitung geschieht mit allergrößter Wahrscheinlichkeit nicht ohne Billigung oder gar im direkten Auftrag des Mullah-Regimes“, sagte er dem „Handelsblatt“.
Das Risiko, dass iranische Nachrichtendienste bei Vergeltungsaktionen auf Stellvertreter in Deutschland zurückgriffen, sei „äußerst real“. Insbesondere Hisbollah-nahe Strukturen müssten stärker in den Blick genommen werden.
Auch der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler sieht eine verschärfte Bedrohungslage. Als mögliche Akteure nannte er extremistische Strukturen, kriminelle Netzwerke und bezahlte Gewalttäter. Auch über das Internet angeworbene Personen kämen infrage. Diese würden dabei häufig ihre konkreten Auftraggeber und die Hintergründe nicht kennen. „Entsprechend groß ist die Herausforderung für unsere Sicherheitsbehörden.“

Todesliste mit 13 westlichen Politikern

Die iranische Tageszeitung „Hamshahri“ hatte am Samstagabend eine Liste mit 13 westlichen Politikern veröffentlicht, die für den Tod des früheren geistlichen Führers Ali Chamenei „bezahlen“ sollen, unter ihnen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Auf einem Schaubild auf der Website der Zeitung waren neben Merz auch US-Präsident Donald Trump, der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und der scheidende britische Premierminister Keir Starmer zu sehen.
Ali Chamenei war am 28. Februar, dem ersten Tag des von Israel und den USA begonnenen Krieges, bei einem US-israelischen Angriff getötet worden. Sein Sohn Modschtaba folgte ihm als geistlicher Führer nach.
Der Iran hatte europäischen Staaten während des Krieges vorgeworfen, die Angriffe auf iranisches Gebiet nicht verurteilt oder durch die Freigabe ihres Luftraums für US-Militärflugzeuge unterstützt zu haben. (afp/red)
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USA und Iran am Rand eines größeren Krieges? Neue Angriffe erschüttern Nahost


In Kürze:

  • Die USA greifen iranische Militärziele an und wollen die Fähigkeit des Iran einschränken, den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus zu bedrohen.
  • Iranische Revolutionsgarden melden Angriffe auf US-Stützpunkte in mehreren Golfstaaten.
  • Die internationale Gemeinschaft warnt vor einer weiteren Eskalation des Konflikts.

 
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben sich erneut deutlich verschärft. Nach einer neuen Angriffswelle des US-Militärs gegen iranische Ziele und iranischen Vergeltungsschlägen in der Region wächst die Sorge vor einer weiteren Ausweitung des Konflikts. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht die strategisch wichtige Straße von Hormus, eine der bedeutendsten Handels- und Energierouten der Welt.

USA führen neue Angriffe gegen iranische Ziele durch

Das US-Militär hat nach eigenen Angaben eine umfangreiche Angriffswelle gegen den Iran durchgeführt. Die Operation wurde von US-Präsident Donald Trump angeordnet. Ziel der Angriffe sei es gewesen, die Fähigkeit des Iran einzuschränken, Handelsschiffe in der Straße von Hormus anzugreifen und den internationalen Schiffsverkehr zu gefährden.
Nach Angaben des zuständigen US-Regionalkommandos Centcom wurden Dutzende Ziele mit Präzisionswaffen getroffen. Angegriffen wurden unter anderem Luftabwehrsysteme, Radarstationen, Raketenstellungen, Drohnenstandorte, Kommunikationsanlagen, Munitionslager und weitere militärische Einrichtungen.
Die USA erklärten, dass die Angriffe notwendig gewesen seien, um die Sicherheit des internationalen Schiffsverkehrs zu gewährleisten. Nach Angaben des Militärs kamen Kampfflugzeuge, Drohnen, Marschflugkörper und erstmals auch schwimmende Drohnen zum Einsatz.
Die US-Streitkräfte veröffentlichten Aufnahmen von startenden Kampfjets und abgefeuerten Raketen. Die Angaben konnten jedoch nicht unabhängig überprüft werden.
Neben Kampfflugzeugen wurden auch Marschflugkörper eingesetzt. (Archivbild)

Neben Kampfflugzeugen wurden auch Marschflugkörper eingesetzt. (Archivbild)

Foto: Seaman Daniel Kimmelman/US Navy/AP/dpa

Angriffe treffen mehrere Regionen im Iran

Nach Angaben iranischer Staatsmedien richteten sich die US-Angriffe gegen mehrere Gebiete im Süden und Westen des Landes. Zu den genannten Zielgebieten gehörten die strategisch wichtige Golfinsel Keschm in der Straße von Hormus, die Hafenstadt Bandar Abbas sowie die Provinz Chusestan im Südwesten des Iran.
Bei einem Angriff auf die Stadt Mahschahr in Chusestan wurde nach iranischen Angaben ein Mensch getötet. Vier weitere Menschen seien verletzt worden.
Der Iran verurteilte die Angriffe scharf und warf den USA vor, die Sicherheitslage in der Region weiter zu verschärfen und diplomatische Bemühungen der vergangenen Monate zerstört zu haben.

Iranische Revolutionsgarden melden Vergeltungsangriffe

Als Reaktion auf die US-Angriffe erklärten die iranischen Revolutionsgarden, amerikanische Militärziele in mehreren Ländern der Region angegriffen zu haben.
Nach Angaben iranischer Staatsmedien wurden US-Einrichtungen in Jordanien, Kuwait und Bahrain angegriffen. Genannt wurden unter anderem ein Luftwaffenstützpunkt in Jordanien, ein US-Drohnenkommandozentrum in Bahrain sowie weitere militärische Stützpunkte in Kuwait.
Die Revolutionsgarden erklärten außerdem, Logistikzentren und Versorgungseinrichtungen des US-Militärs in der Region getroffen zu haben. Eine Bestätigung durch das US-Militär lag zunächst nicht vor.
In Bahrain wurde nach Angaben des Innenministeriums Sirenenalarm ausgelöst. Die Bevölkerung wurde aufgefordert, Ruhe zu bewahren und sich an den nächstgelegenen sicheren Ort zu begeben.

Streit um die Straße von Hormus

Ein zentraler Punkt der aktuellen Krise ist die Kontrolle über die Straße von Hormus. Die strategisch wichtige Wasserstraße verbindet den Persischen Golf mit dem offenen Meer und ist eine der bedeutendsten Handels- und Energierouten der Welt. Rund ein Fünftel des weltweit gehandelten Öls wird normalerweise durch diese Meerenge transportiert.
Die iranischen Revolutionsgarden erklärten, die Straße von Hormus bleibe bis zum Ende der amerikanischen Interventionen in der Region gesperrt. Eine iranische Stelle erklärte, dass eine Durchfahrt wegen der militärischen Aktivitäten der USA derzeit nicht möglich sei.
Die USA widersprachen dieser Darstellung. Das US-Regionalkommando Centcom erklärte, die Straße von Hormus sei weiterhin offen, der Schiffsverkehr laufe und der Iran kontrolliere die internationale Wasserstraße nicht. Washington betonte, die US-Streitkräfte seien bereit, die freie Schifffahrt zu schützen.
Die erneute Eskalation folgte nach Angaben der USA auf Angriffe des Iran gegen Handelsschiffe in der Region. Daraufhin starteten die Vereinigten Staaten ihre Militäraktionen gegen iranische Einrichtungen. Bereits zuvor hatte das US-Militär nach eigenen Angaben rund 140 militärische Ziele im Iran angegriffen. Teheran reagierte mit Angriffen auf Ziele in mehreren Golfstaaten, in denen sich US-Militärkräfte befinden.

Trump spricht von gescheiterten Verhandlungen

US-Präsident Trump erklärte, dass zuvor Gespräche zwischen Washington und Teheran stattgefunden hätten. Nach seiner Darstellung habe es die Möglichkeit einer Vereinbarung gegeben, bei der der Iran weitreichende Zugeständnisse gemacht hätte.
Trump erklärte jedoch, dass der Iran nach den Gesprächen erneut militärisch gehandelt habe. Daraufhin hätten die USA mit massiven Angriffen reagiert.
Gleichzeitig ließ der US-Präsident die Möglichkeit weiterer Verhandlungen offen.

Donald Trump (Archiv)

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Iran warnt vor neuen Konsequenzen

Mohammad Bagher Ghalibaf, Sprecher des iranischen Parlaments und wichtiger Verhandlungsführer, erklärte, die Zeit einseitiger Abkommen sei vorbei. Er machte deutlich, dass der Iran auf weitere Maßnahmen der USA reagieren werde und forderte, dass Vereinbarungen eingehalten werden müssten.
Die zunehmende Eskalation hat bereits Auswirkungen auf die internationalen Märkte. Die Ölpreise stiegen nach Beginn der neuen Angriffe deutlich an.
Eine mögliche längerfristige Einschränkung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus könnte erhebliche Folgen für die Weltwirtschaft haben. Experten warnen vor steigenden Energiepreisen, höheren Transportkosten und möglichen Auswirkungen auf die globale Versorgung.

UN fordert Ende der Kämpfe

UN-Generalsekretär António Guterres zeigte sich angesichts der erneuten Eskalation äußerst besorgt. Er warnte vor den Folgen einer weiteren Ausweitung des Konflikts für die Sicherheit der Region und die Weltwirtschaft.
Guterres rief die USA und den Iran dazu auf, die Angriffe zu beenden und die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Nach Ansicht der Vereinten Nationen könnte eine weitere militärische Eskalation schwerwiegende Folgen für die gesamte Region haben.
Die Lage zwischen den USA und dem Iran bleibt angespannt. Während Washington erklärt, die internationale Schifffahrt schützen zu wollen, wirft Teheran den USA Aggression und die Zerstörung diplomatischer Bemühungen vor. Ob es zu einer weiteren Eskalation oder einer Rückkehr zu Verhandlungen kommt, bleibt offen.
Mit Material der Nachrichtenagenturen sowie der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.
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USA greifen erneut Iran an – Straße von Hormus geschlossen

Bereits zum dritten Mal binnen einer Woche hat das US-Militär in der Nacht militärische Ziele im Iran angegriffen. Die Attacke sei eine Reaktion auf einen Angriff der Iranischen Revolutionsgarden auf das unter zyprischer Flagge fahrende Containerschiff „GFS Galaxy“ in der Straße von Hormus. Das teilte das zuständige US-Regionalkommando CENTCOM auf der Plattform X mit.
Irans Revolutionsgarden erklärten zuvor, Warnschüsse auf ein Schiff abgegeben zu haben, das die maritime Sicherheit gefährdet habe. Mehrere Schiffe hätten versucht, eine nicht genehmigte Route zu befahren und Aufforderungen der Revolutionsgarden ignoriert, ihre Route zu korrigieren, teilten diese auf Telegram mit. Daher werde die Straße von Hormus bis auf weiteres und bis zum Ende der US-amerikanischen Eingriffe in der Region geschlossen bleiben. Die Durchfahrt sei verboten.
Die Hoffnung auf eine baldige Einigung über einen geordneten Schiffsverkehr in der Meerenge dürfte sich damit zunächst zerschlagen haben. Aussicht auf eine Entspannung der Lage am Golf gibt es vorerst nicht.
In den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar wurde am Sonntag Alarm ausgelöst. Die VAE wurden nach eigenen Angaben mit Raketen angegriffen. In Katars Hauptstadt Doha waren Explosionen zu hören, wie AFP-Journalisten berichteten.

Schäden an Containerschiff – Besatzungsmitglied vermisst

Ein ziviles Besatzungsmitglied der „GFS Galaxy“ wird laut CENTCOM vermisst. Das Schiff sei wegen eines Feuers an Bord sowie erheblicher Schäden im Maschinenraum nicht in der Lage, seine Reise fortzusetzen.
Nach Angaben der britischen Behörde für Sicherheit der Handelsschifffahrt UKMTO wurde ein Containerschiff östlich des Omans in der Straße von Hormus beschädigt. An Bord sei ein Feuer ausgebrochen. Die Behörden untersuchten den Fall. Ob es sich bei dem Schiff um die „GFS Galaxy“ handelt, war zunächst unklar.

CENTCOM: Iran verstößt gegen Rahmenabkommen

Der Iran habe mit dem Angriff auf das Schiff eine weitere Gelegenheit verpasst, sich an das Mitte Juni mit den USA ausgehandelte Rahmenabkommen zu halten, hieß es in der Mitteilung von CENTCOM weiter. Teheran habe versagt.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth teilte auf X mit, der Iran habe eine schlechte Entscheidung getroffen. „Jetzt muss er dafür bezahlen.“
Iranische Medien wie der englischsprachige Sender „Press TV“ berichteten über Explosionen in der Hafenstadt Buschehr und anderen Orten im Süden des Landes entlang des Persischen Golfs.
Vertreter aus Washington und Teheran einigten sich Mitte Juni auf ein Rahmenabkommen, das den Weg für ein dauerhaftes Ende des Kriegs ebnen soll. Darin war vereinbart worden, innerhalb von 60 Tagen einen endgültigen Deal auszuhandeln. Es beinhaltet auch die Forderung nach einer Öffnung der Straße von Hormus. Seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe.

Verhandlungen Oman-Iran über Schifffahrtstraße

Vertreter des Irans und des Omans verhandeln in der omanischen Hauptstadt Maskat über eine Regelung des Schiffsverkehrs. Auf omanischer Seite führte Außenminister Badr al-Busaidi die Gespräche, auf iranischer der Außenminister Abbas Araghtschi.
Das omanische Außenministerium teilte mit, die Gespräche würden auf technischer und politischer Ebene weiterlaufen.
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran sieht vor, dass Teheran sich mit dem Oman in Abstimmung mit den Anrainerstaaten über die künftige Verwaltung der Meerenge einigen soll. US-Präsident Trump hatte eine Maut dabei mehrfach als inakzeptabel bezeichnet. (dpa/afp/red)
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Iran greift Katar, VAE, Bahrain und Kuwait an – Straße von Hormus geschlossen

Bereits zum dritten Mal binnen einer Woche hat das US-Militär in der Nacht militärische Ziele im Iran angegriffen. Die Attacke sei eine Reaktion auf einen Angriff der Iranischen Revolutionsgarden auf das unter zyprischer Flagge fahrende Containerschiff „GFS Galaxy“ in der Straße von Hormus. Das teilte das zuständige US-Regionalkommando CENTCOM auf der Plattform X mit.
Irans Revolutionsgarden erklärten zuvor, Warnschüsse auf ein Schiff abgegeben zu haben, das die maritime Sicherheit gefährdet habe. Mehrere Schiffe hätten versucht, eine nicht genehmigte Route zu befahren und Aufforderungen der Revolutionsgarden ignoriert, ihre Route zu korrigieren, teilten diese auf Telegram mit. Daher werde die Straße von Hormus bis auf weiteres und bis zum Ende der US-amerikanischen Eingriffe in der Region geschlossen bleiben. Die Durchfahrt sei verboten.
Die Hoffnung auf eine baldige Einigung über einen geordneten Schiffsverkehr in der Meerenge dürfte sich damit zunächst zerschlagen haben. Aussicht auf eine Entspannung der Lage am Golf gibt es vorerst nicht.
In den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar wurde am Sonntag Alarm ausgelöst. Die VAE wurden nach eigenen Angaben mit Raketen angegriffen. In Katars Hauptstadt Doha waren Explosionen zu hören, wie AFP-Journalisten berichteten.
In Jordanien sind am Sonntagmorgen nach Armeeangaben drei iranische Raketen eingeschlagen. Es sei niemand verletzt worden, teilte das Militär mit. Entstanden sei nur ein geringer Sachschaden.

Schäden an Containerschiff – Besatzungsmitglied vermisst

Ein ziviles Besatzungsmitglied der „GFS Galaxy“ wird laut CENTCOM vermisst. Das Schiff sei wegen eines Feuers an Bord sowie erheblicher Schäden im Maschinenraum nicht in der Lage, seine Reise fortzusetzen.
Nach Angaben der britischen Behörde für Sicherheit der Handelsschifffahrt UKMTO wurde das Containerschiff östlich des Omans in der Straße von Hormus beschädigt. An Bord sei ein Feuer ausgebrochen. Die Besatzung sei von Bord gegangen und in ein Rettungsboot gestiegen, ein indisches Crewmitglied wird vermisst. Der iranische Angriff erfolgte demnach etwa 17 Kilometer vor der Küste des Oman.
Das indische Außenministerium nannte den Vorfall „zutiefst beunruhigend“ und forderte ein Ende der Angriffe auf Handelsschiffe in der Region.

CENTCOM: Iran verstößt gegen Rahmenabkommen

Der Iran habe mit dem Angriff auf das Schiff eine weitere Gelegenheit verpasst, sich an das Mitte Juni mit den USA ausgehandelte Rahmenabkommen zu halten, hieß es in der Mitteilung von CENTCOM weiter. Teheran habe versagt.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth teilte auf X mit, der Iran habe eine schlechte Entscheidung getroffen. „Jetzt muss er dafür bezahlen.“
Iranische Medien wie der englischsprachige Sender „Press TV“ berichteten über Explosionen in der Hafenstadt Buschehr und anderen Orten im Süden des Landes entlang des Persischen Golfs.
Vertreter aus Washington und Teheran einigten sich Mitte Juni auf ein Rahmenabkommen, das den Weg für ein dauerhaftes Ende des Kriegs ebnen soll. Darin war vereinbart worden, innerhalb von 60 Tagen einen endgültigen Deal auszuhandeln. Es beinhaltet auch die Forderung nach einer Öffnung der Straße von Hormus. Seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe.

Verhandlungen Oman-Iran über Schifffahrtstraße

Vertreter des Irans und des Omans verhandeln in der omanischen Hauptstadt Maskat über eine Regelung des Schiffsverkehrs. Auf omanischer Seite führte Außenminister Badr al-Busaidi die Gespräche, auf iranischer der Außenminister Abbas Araghtschi.
Das omanische Außenministerium teilte mit, die Gespräche würden auf technischer und politischer Ebene weiterlaufen.
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran sieht vor, dass Teheran sich mit dem Oman in Abstimmung mit den Anrainerstaaten über die künftige Verwaltung der Meerenge einigen soll. US-Präsident Trump hatte eine Maut dabei mehrfach als inakzeptabel bezeichnet. (dpa/afp/red)
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USA erhöhen Druck auf Iran: Hormus-Öffnung gefordert, Atomdeal wackelt

Die USA fordern Medienberichten zufolge ein Bekenntnis des Irans zu einer freien und sicheren Schifffahrt in der Straße von Hormus. Die iranische Führung solle öffentlich versichern, dass die Meerenge offen sei und der Iran von Angriffen auf Handelsschiffe absehe, schrieben unter anderem das Portal „Axios“ und das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf US-Regierungsbeamte. Einer der Beamten habe schwere Konsequenzen angedeutet, sollte eine solche Zusage nicht bis heute erfolgen. Welche Folgen gemeint waren und ob es tatsächlich eine bestimmte Frist gibt, blieb unklar.
Die Forderung sei dem Iran direkt und über die Vermittler überbracht worden, hieß es. Die USA hatten in den vergangenen Tagen Ziele im Iran angegriffen und das mit Angriffen auf Handelsschiffe in der für den globalen Handel mit Öl, Gas und Dünger wichtigen Meerenge begründet. US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag das Ende der Waffenruhe im Krieg mit dem Iran bekräftigt. Zugleich ließ er aber die Tür für Gespräche offen. Teheran habe um eine Fortführung von Gesprächen gebeten, und die USA hätten zugestimmt, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Das Wort Gespräche setzte er in Anführungszeichen.

Teheran dementiert Gesuch um Verhandlungen

Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai wies laut dem regierungstreuen Sender Press TV Behauptungen zurück, Teheran habe um Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten nachgesucht. Man sei aber einer Bitte eines regionalen Vermittlers nachgekommen, Teheran zu besuchen und die aktuelle Lage zu erörtern. Außenminister Abbas Araghtschi reiste unterdessen in Omans Hauptstadt Maskat und traf dort im Disput um die Straße von Hormus seinen Amtskollegen Badr al-Busaidi, wie auf Bildern des iranischen Außenministeriums zu sehen war.
Zuletzt eskalierte der Konflikt um die wichtige Meerenge wieder, nachdem die Kriegsparteien Iran und USA eigentlich am 17. Juni ein Rahmenabkommen für vertiefte Gespräche über ein Ende des Kriegs vereinbart hatten. Darin war vereinbart worden, innerhalb von 60 Tagen einen endgültigen Deal auszuhandeln. Seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe, die aber immer wieder gebrochen wurde und von Trump nun für beendet erklärt wurde.
Teheran betont, dass Durchfahrten durch die Meerenge nur auf iranisch festgelegten Routen sicher seien. (Archivbild)

Teheran betont, dass Durchfahrten durch die Meerenge nur auf iranisch festgelegten Routen sicher seien. (Archivbild)

Foto: Amirhosein Khorgooi/ISNA/AP/dpa

Bericht: USA halten Atomdeal für immer unwahrscheinlicher

Zu den Streitpunkten gehört neben der Straße von Hormus Irans Atomprogramm. Die US-Regierung halte inzwischen einen Atomdeal mit dem Iran für immer unwahrscheinlicher, berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf ranghohe US-Beamte. Deren Äußerungen gegenüber Reportern seien ein seltenes Eingeständnis, dass eines der zentralen außenpolitischen Ziele von Trump – die Eindämmung des iranischen Atomprogramms – möglicherweise nicht durch Friedensgespräche erreicht werden könne, hieß es.

Forscher vermuten Reparaturen an Militärforschungsanlage im Iran

Satellitenbilder legen Forschern zufolge die Vermutung nahe, dass der Iran eine Militärforschungsanlage wieder aufbaut. Entsprechende Aktivitäten seien in den vergangenen Wochen etwa an dem Militärkomplex in Partschin zu sehen gewesen, wie das auf Nuklearthemen spezialisierte Institute for Science and International Security berichtet.
Den Forschern zufolge war die Anlage zu Beginn des Krieges mehrfach getroffen worden. Nachdem Satellitenbilder anfangs Aufräumarbeiten zeigten, mehrten sich demnach in den vergangenen Wochen Hinweise auf dauerhafte Reparaturen. Dazu zählen mehrere Betonmischer und andere Vorrichtungen, um die Einschlaglöcher dauerhaft zu versiegeln.
Der sogenannte Taleghan-Komplex hat in der Vergangenheit immer wieder zu Spekulationen geführt. Laut der Internationalen Atomenergiebehörde wurde dort im Rahmen des iranischen Amad-Programms bis 2003 an Technologien gearbeitet, die für Atomwaffen relevant sein könnten. Dabei sollen Tests mit starken Sprengstoffen erfolgt sein, um die Implosion eines nuklearen Sprengkopfs zu simulieren. Iran bestreitet die Existenz des Programms.

CNN: Keine Aktivität in Isfahan, Natans und Fordo

Zur Verfügung gestellt wurden die Satellitenbilder vom Sender CNN, der sie in Zusammenarbeit mit dem Institut auch selbst analysierte. Bei der nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wichtigsten Lagerstätte für Uran, Isfahan, gebe es hingegen keine verdächtige Aktivität, berichtete CNN. Gleiches gelte für Natans und Fordo. Die drei Anlagen waren bereits im Sommer vergangenen Jahres von den USA bombardiert worden.
US-Präsident Trump hatte mehrfach betont, seine Regierung überwache die Standorte seither akribisch. Teheran hatte sich in dem Rahmenabkommen verpflichtet, bei seinem Nuklearprogramm den „Status quo“ zu halten. Zudem verpflichtete sich der Iran, auf die Entwicklung von Atomwaffen zu verzichten.
Sollte der Iran sich nicht an das Rahmenabkommen halten, das Teheran finanzielle Vorteile im Gegenzug für die Wiederöffnung der Straße von Hormus einräumte, gebe es kaum Hoffnung auf den Abschluss eines weitaus komplexeren Abkommens über die Beseitigung des iranischen Nuklearmaterials und die Auferlegung langfristiger Obergrenzen für das iranische Atomprogramm, zitierte das „Wall Street Journal“ die ranghohen US-Beamten.
Die Straße von Hormus hat sich in dem Konflikt für den Iran als stärkstes wirtschaftliches und militärisches Druckmittel entpuppt. Das US-Militär hatte als Reaktion auf Attacken gegen Tanker zuletzt mehrfach Ziele im Iran bombardiert. Zudem setzten die USA Sanktionen auf iranisches Öl wieder in Kraft. Der Iran reagierte seinerseits mit Angriffen. Dabei gerieten auch Kuwait, Bahrain und Jordanien, die wichtige US-Militärstützpunkte beherbergen, unter Beschuss.
Die Straße von Hormus steht für Wohl und Wehe der Weltkonjunktur. (Illustration)

Die Straße von Hormus steht für Wohl und Wehe der Weltkonjunktur. (Illustration)

Foto: -/The Visible Earth/NASA/dpa

Wie geht Trump weiter vor?

Die Angaben der US-Beamten über das vom Iran geforderte Bekenntnis zur freien und sicheren Schifffahrt in der Meerenge sowie die Zweifel an einem Atomdeal würden die Frage aufwerfen, ob Trump sich auf einen weiteren großen Strategiewechsel vorbereitet, schrieb das „Wall Street Journal“.
Zu seinen Optionen gehöre, den Krieg wieder umfassend aufzunehmen, um zu versuchen, den Iran daran zu hindern, an eine Atomwaffe zu gelangen, hieß es. Er könne aber auch einen Deal eingehen, der hinter seinen Forderungen zurückbleibe – oder sich ganz aus dem Konflikt zurückziehen, auch wenn dadurch die Kontrolle über die Straße von Hormus infrage gestellt würde. Teheran pocht darauf, dass das Rahmenabkommen besage, dass die alleinige Verantwortung für die Verwaltung der wichtigen Meerenge dem Iran obliege. (dpa/red)
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USA greifen über 80 iranische Ziele an – Teheran droht mit Vergeltung


In Kürze:

  • Die US-Armee griff nach eigenen Angaben mehr als 80 iranische Ziele als Reaktion auf Angriffe auf drei Tanker in der Straße von Hormus an.
  • Iran drohte mit Vergeltung und erklärte, US-Stützpunkte in Kuwait und Bahrain mit Raketen und Drohnen angegriffen zu haben.
  • Die erneute Eskalation gefährdet die Sicherheit der Schifffahrt in der für den Welthandel wichtigen Meerenge.

 
Die US-Armee hat nach eigenen Angaben neue „massive Angriffe“ auf den Iran ausgeführt. Die Attacken seien eine Reaktion auf den Beschuss von drei Tankern im Bereich der Straße von Hormus, erklärte am Dienstag das für die Region zuständige Regionalkommando CENTCOM im Onlinedienst X.
Die Operation habe mehr als 80 iranische Ziele getroffen und sei eine „unmittelbare Reaktion“ auf Irans „klare und gefährliche Verletzung der Waffenruhe“, teilte CENTCOM mit. Zu den Zielen gehörten unter anderem iranische Luftabwehrsysteme, Kommando- und Kontrollnetzwerke, Küstenradaranlagen, Anti-Schiffs-Raketenfähigkeiten sowie mehr als 60 kleine Boote der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) in und nahe der Straße von Hormus.
„Die iranische Aggression war ungerechtfertigt und gefährlich und stellte einen eklatanten Verstoß gegen die Waffenruhe dar“, hieß es in der CENTCOM-Erklärung. Der Iran werde dafür „einen hohen Preis zahlen“. Die Angriffe sollten demnach Irans Fähigkeit schwächen, den internationalen Schiffsverkehr in der strategisch wichtigen Meerenge weiter zu beeinträchtigen.
Für die Angriffe auf die Schiffe hatte Washington zuvor die Führung in Teheran verantwortlich gemacht. Betroffen waren nach US-Angaben der unter der Flagge der Marshallinseln fahrende Tanker M/T Al Rekayyat, der saudisch geflaggte Tanker M/T Wedyan sowie der unter liberianischer Flagge fahrende Tanker M/T Cyprus Prosperity.

US-Sanktionen gegen iranisches Öl wieder in Kraft

Kurz vor Bekanntgabe der neuen US-Angriffe hatte die Regierung in Washington bereits die Ölsanktionen gegen den Iran wieder eingesetzt. Ein US-Beamter erklärte gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times, dass das Office of Foreign Assets Control (OFAC), die für Auslandsvermögen zuständige Behörde des US-Finanzministeriums, eine Genehmigung widerrufe, die Teheran den Verkauf von Öl ermöglicht hatte.
„Das Office of Foreign Assets Control widerruft die Genehmigung GL X, die den Verkauf iranischen Öls erlaubt hatte“, sagte der Beamte. „Wie Präsident Trump und die Regierung wiederholt erklärt haben, basiert die bestehende Vereinbarung mit dem Iran vollständig auf der Einhaltung der Bedingungen.“
Laut iranischen Staatsmedien waren mehrere Explosionen rund um die Straße von Hormus zu hören. Unter anderem seien die Insel Qeshm und die Stadt Sirik betroffen, berichtete der Sender Irib.
Die Führung in Teheran drohte unmittelbar nach den neuen US-Angriffen mit Vergeltung. „Der Iran spricht eine ernste Warnung vor den Folgen des Vertragsbruchs durch die USA aus“, hieß es in einer auf Telegram veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums. Der Iran werde „entschlossene Maßnahmen ergreifen, um seine Interessen und seine nationale Sicherheit zu schützen“.

Iran meldet Angriffe auf US-Stützpunkte

Nach den neuen US-Angriffen erklärten die iranischen Revolutionsgarden, US-Stützpunkte in Kuwait und Bahrain angegriffen zu haben. Die iranischen Streitkräfte hätten mit Raketen und Drohnen „85 wichtige US-Armeeanlagen“ in den beiden Ländern attackiert, hieß es in einer am Mittwoch vom iranischen Staatsfernsehen verbreiteten Erklärung.
Den Revolutionsgarden zufolge handelte es sich bei dem Vergeltungsschlag um einen gemeinsamen Einsatz der Marine- und Luft- und Raumfahrtkräfte. Dabei sei auch eine MQ-9-Drohne abgefeuert worden.
Trotz der geltenden Waffenruhe im Iran-Krieg waren in der Nacht zum Dienstag und während des Tages im Bereich der Straße von Hormus drei Tanker angegriffen worden. Dies schürte erneut die Sorge um die Sicherheit der Schifffahrt in der für den Welthandel bedeutenden Meeresenge. (afp/red)
Mit Material der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.
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Nach Tanker-Beschuss: USA greifen über 80 Ziele im Iran an – Teheran antwortet

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben neue „massive Angriffe“ auf den Iran ausgeführt. Die Attacken seien eine Reaktion auf den Beschuss von drei Tankern im Bereich der Straße von Hormus, erklärte am Dienstag das für die Region zuständige Regionalkommando CENTCOM im Onlinedienst X. Für die Angriffe auf die Schiffe hatte Washington zuvor die Führung in Teheran verantwortlich gemacht. Diese drohte mit Vergeltung für die neuen US-Angriffe.
„Die iranische Aggression war ungerechtfertigt und gefährlich und stellte einen eklatanten Verstoß gegen die Waffenruhe dar“, hieß es in der CENTCOM-Erklärung. Der Iran werde dafür „einen hohen Preis zahlen“. Kurz vor Bekanntgabe der neuen US-Angriffe hatte die Regierung in Washington bereits die Ölsanktionen gegen den Iran wieder eingesetzt.
Laut iranischen Staatsmedien waren mehrere Explosionen rings um die Straße von Hormus zu hören. Unter anderem seien die Insel Qeshm und die Stadt Sirik betroffen, berichtete der Sender Irib.
Die Führung in Teheran drohte unmittelbar nach den neuen US-Angriffen mit Vergeltung. „Der Iran spricht eine ernste Warnung vor den Folgen des Vertragsbruchs durch die USA aus“, hieß es in einer auf Telegram veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums. Der Iran werde „entschlossene Maßnahmen ergreifen, um seine Interessen und seine nationale Sicherheit zu schützen“.
Nach neuen US-Angriffen haben die iranische Revolutionsgarden nach eigenen Angaben US-Stützpunkte in Kuwait und Bahrain attackiert. Die iranischen Streitkräfte hätten mit Raketen und Drohnen „85 wichtige US-Armeeanlagen“ in den beiden Ländern angegriffen, hieß es in einer am Mittwoch vom iranischen Staatsfernsehen verbreiteten Erklärung der Revolutionsgarden.
Den Revolutionsgarden zufolge handelte es sich bei dem Vergeltungsschlag um einen gemeinsamen Einsatz der Marine- und der Luft- und Raumfahrtkräfte der Revolutionsgarden. Dabei sei auch eine MQ-9-Drohne abgefeuert worden.
Trotz der geltenden Waffenruhe im Iran-Krieg waren in der Nacht zum Dienstag und am Dienstag im Bereich der Straße von Hormus drei Tanker angegriffen worden. Dies schürte erneut die Sorge um die Sicherheit der Schifffahrt in der für den Welthandel bedeutenden Meeresenge. (afp/red)
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Hamas löst ihre Regierung im Gazastreifen auf

Die radikalislamische Palästinenserbewegung Hamas hat nach eigenen Angaben ihre Regierung im Gazastreifen aufgelöst und damit den Weg für ein mit Fachleuten besetztes Gremium zur Verwaltung des Palästinensergebiets freigemacht.
Der Vorsitzende des Krisenstabs der Regierung, Mohammed al-Farra, habe seinen Rücktritt eingereicht, teilte ein Hamas-Vertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP mit. Mit der Auflösung des Krisenstabs solle die Übergabe der Verwaltungs- und Regierungsgeschäfte an das Nationale Komitee für die Verwaltung des Gazastreifens (NCAG) erleichtert werden.

Von „Friedensrat“ eingesetztes Komitee soll vorübergehend verwalten

Das Komitee mit 15 palästinensischen Fachleuten wurde von dem von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen und geleiteten „Friedensrat“ eingesetzt. Laut den US-Plänen soll es vorübergehend die Verwaltung des Gazastreifens übernehmen, bis die Palästinenserbehörde unter Präsident Mahmud Abbas ein Reformprogramm aufgestellt hat.
Die Auflösung der Regierung im Gazastreifen markiert eine bedeutende politische Kehrtwende der Hamas. Diese hatte 2007 die alleinige Kontrolle im Gazastreifen übernommen und die Fatah gewaltsam verdrängt. Seit dem Inkrafttreten der fragilen Waffenruhe im Gazastreifen im vergangenen Oktober hat die Hamas wiederholt erklärt, sie sei bereit, sich aus der Regierungsführung zurückzuziehen. Die Frage ihrer Entwaffnung ist allerdings noch ungeklärt.
Die Hamas und ihre Verbündeten hatten mit ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 den Krieg im Gazastreifen ausgelöst. (afp/red)
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Trauerfeiern im Iran: Chameneis Sohn und Nachfolger fehlt auch am zweiten Tag

Zehntausende Iraner haben am Wochenende Abschied von dem getöteten langjährigen Machthaber Ayatollah Ali Chamenei genommen.
Sein Sohn und Nachfolger Modschtaba Chamenei fehlte jedoch auch am Sonntag, dem zweiten Tag der offiziellen Trauerfeierlichkeiten in Teheran. Er ist seit dem Tod seines Vaters bei US-israelischen Angriffen am 28. Februar nicht öffentlich in Erscheinung getreten.
Die Gebete am Sonntag wurden Staatsmedien zufolge von dem 97-jährigen Dschafar Sobhani geleitet, einem der einflussreichsten Kleriker der Islamischen Republik. Auch Chameneis Söhne Masud, Mostafa und Mejsam nahmen an den Gebeten teil.
Unter den Teilnehmern waren auch der iranische Präsident Masud Peseschkian und weitere ranghohe Vertreter der iranischen Führung wie Parlamentspräsident und Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf sowie der Befehlshaber der für Auslandseinsätze zuständigen Al-Kuds-Truppe der iranischen Revolutionsgarden, Esmail Kaani, wie Aufnahmen des staatlichen Fernsehens zeigten. Auch der mächtige Revolutionsgardenchef Ahmad Wahidi, der öffentlich so gut wie nie in Erscheinung tritt, war anwesend.
Die iranischen Ex-Präsidenten Mohammed Chatami, Mahmud Ahmadinedschad und Hassan Ruhani, die alle ein angespanntes Verhältnis zu Chamenei hatten, nahmen hingegen bislang nicht an den Trauerfeiern teil.
Der Leiter des Hamas-Politbüros, Mohammed Darwisch, der für die Trauerfeiern nach Teheran gereist war, traf sich am Sonntag mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ghalibaf. Dieser sagte ihm nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens, dass der Iran „keinen Frieden mit Amerika geschlossen hat und Israel nicht anerkennen wird“.
Im Moschee-Komplex der Großen Mosalla waren fünf in die iranische Flagge gehüllte Särge auf einem Podium aufgebahrt – darin die Leichname Chameneis sowie seines Schwiegersohns, seiner Tochter, der Ehefrau seines Sohnes Modschtaba sowie seiner 14 Monate alten Enkelin. Auf Chameneis Sarg lag der für ihn typische schwarze Turban.
Der Moschee-Komplex und die umliegenden Straßen waren voller Trauernder. Wegen der hohen Temperaturen von mehr als 35 Grad wurden den Trauernden auf ihrem Weg zur Moschee Erfrischungen gereicht. Wie die iranische Nachrichtenagentur Irna berichtete, wurden am Sonntag rund 4000 Menschen am Rande der Feierlichkeiten medizinisch behandelt.
Insgesamt rechnen die Behörden in Teheran mit bis zu 20 Millionen Teilnehmern an den tagelangen Trauerzeremonien. Sonntag und Montag wurden zu Feiertagen erklärt, damit die Bevölkerung Abschied von Chamenei nehmen kann.
Chamenei stand seit 1998 an der Spitze des klerikalen Systems im Iran und war damit der mächtigste Mann im Staat. Der erzkonservative oberste Führer war am ersten Tag des US-israelischen Krieges gegen den Iran bei einem Angriff auf seine Residenz in Teheran getötet worden. Neben dem 86-Jährigen wurden dabei auch mehrere seiner Angehörigen und weitere ranghohe Vertreter der iranischen Führung getötet.
Der Anfang März zu Chameneis Nachfolger ernannte Modschtaba Chamenei trat seit Kriegsbeginn nicht öffentlich in Erscheinung. Er soll bei dem Angriff am 28. Februar verletzt worden sein.
Chameneis Sarg sollte nach der Aufbahrung in einem Trauerzug durch die Hauptstadt gebracht werden. Am Dienstag soll der Sarg in die schiitische Gelehrtenstadt Ghom gebracht werden, am Mittwoch in schiitische Heiligtümer im Nachbarland Irak.
Die Beisetzung ist für Donnerstag in Chameneis Heimatstadt Maschhad im Nordosten des Iran vorgesehen. Dort soll er zusammen mit seinen getöteten Familienmitgliedern begraben werden.
Die Tötung Chameneis nach mehr als dreieinhalb Jahrzehnten an der Macht hat in der Islamischen Republik eine neue Ära eingeläutet, die jedoch von Ungewissheit geprägt ist.
Nach der gewaltsamen Niederschlagung der Massenproteste im Januar mit tausenden Toten gelten die Trauerfeierlichkeiten für Chamenei als Test, wie stark die Unterstützung für die Führung ist.
Seit dem 8. April herrscht in dem US-israelischen Krieg gegen den Iran eine brüchige Waffenruhe. Mitte Juni einigten sich der Iran und die USA auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges. Beide Seiten haben aber gedroht, dass sie die Kämpfe jederzeit wieder aufnehmen könnten. (afp/red)
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Positive Signale: Opec+ will mehr Öl in den Markt pumpen

Die sieben wichtigsten Mitgliedstaaten der Opec+ wollen ihre Ölförderquote abermals anheben. Saudi-Arabien, Russland und fünf weitere Länder beschlossen am Sonntag angesichts positiver Signale für die Schifffahrt in der Straße von Hormus, ab August „die Produktion um 188.000 Barrel pro Tag anzupassen“, teilte die Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) mit. Schon vor einem Monat war die Förderquote um die gleiche Menge für den Juli angehoben worden.
Der Iran hatte die für den weltweiten Transport von Rohöl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus nach dem Beginn der Angriffe Israels und der USA Ende Februar de facto gesperrt. Im Gegenzug hatten die USA Mitte April eine Blockade iranischer Häfen verfügt. Die Sperrung durch Teheran ließ die Öl- und Spritpreise weltweit in die Höhe schießen. Mitte Juni schlossen die beiden Länder ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges, das auch eine Öffnung der Meerenge vorsah.

Mehr Schiffe passieren die Straße von Hormus

Seit der Unterzeichnung des Abkommens nimmt die Schifffahrt in der Region wieder zu und der Ölpreis nähert sich wieder dem Niveau von vor dem Iran-Krieg.
Analyst Giovanni Staunovo von der Schweizer Bank UBS sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Ölförderung liege im Augenblick aber wahrscheinlich „noch immer unter den Zielen von Opec+“.
Laut Ole Hansen von der Saxo Bank braucht es Zeit, bis die gedrosselte Erdöl-Förderung wieder voll hochgefahren ist. Sollte sich der Schiffsverkehr weiter stabilisieren, werde sich im Juli wahrscheinlich eine Verbesserung bei der Produktion zeigen und im August eine Beschleunigung, sagt er AFP. Laut dem Analysten Jorge León von Rystad Energy erwarten für das kommende Jahr „alle einen Überschuss“.
Der Kerngruppe der Opec+ gehören Saudi-Arabien, Russland, Irak, Kuwait, Kasachstan, Algerien und der Oman an. Der tägliche globale Bedarf an Öl liegt bei rund 100 Millionen Barrel. Die Gruppe will am 2. August über ihre weitere Förderpolitik beraten.
(afp/dpa/red)
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Frankreich und Großbritannien planen neue Sicherheitsinitiative in der Straße von Hormus

Nach der iranischen Ablehnung einer internationalen Marinemission in der Straße von Hormus wollen Frankreich und Großbritannien mit dem Oman eine sichere Schifffahrt durch die Meerenge gewährleisten. „Das Sultanat Oman hat sich bereit erklärt, mit Frankreich und dem Vereinigten Königreich zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit der Schifffahrt in seinen Hoheitsgewässern zu gewährleisten“, teilten Paris und London in einer gemeinsamen Erklärung am Abend mit.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach von einer „positiven Entwicklung“ nach „konstruktiven Gesprächen“ mit dem Sultan von Oman am Montag dieser Woche, weshalb Frankreich die Präsenz seiner Marine in der Region anpasse. Der Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ kehre in seinen Heimathafen in Toulon zurück, während die französischen Minenräumkräfte und ihre Eskorte weiterhin vor Ort bereitständen, um gemeinsam mit Partnern einzugreifen. Bereits nach dem Treffen mit dem Sultan hatte Macron von einer gemeinsamen Minenräumung mit dem Oman und internationalen Partnern in der Straße von Hormus gesprochen.

Iran will Kontrolle über Meerenge behalten

Wie schon am Montag hat der Iran die britisch-französische Initiative entschieden zurückgewiesen und vor jeglichen ausländischen Machtdemonstrationen gewarnt. „Die Straße von Hormus ist kein Aufmarschgebiet für militärische Machtdemonstrationen nichtregionaler Mächte“, schrieb Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi auf der Plattform X. Die Sicherheit der Meerenge liege ausschließlich bei den beiden Anrainerstaaten Iran und Oman. Teheran fungiere als „verantwortungsvoller Garant‘ für die Sicherheit der Wasserstraße und warne eindringlich vor den Folgen solchen „Abenteurertums““, so der Vizeminister.
Während die Machthaber in Teheran die Durchfahrt durch die Straße von Hormus kontrollieren und dafür Gebühren erheben wollen, geht es den USA und weiteren Ländern um eine uneingeschränkte und gebührenfreie Durchfahrt. Irans Revolutionsgarden warnten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. Ein Handelsschiff, das die Straße von Hormus unter Nutzung der Küstenverkehrszone vor Oman durchfuhr, wurde kürzlich angegriffen. Der neue französisch-britische Vorstoß unter Einbeziehung des Oman würde eine Absicherung dieser Küstenverkehrszone bedeuten.

Internationale Marinemission nicht vom Tisch

Eine Abkehr von der ursprünglich geplanten internationalen Marinemission, deren Umsetzung bislang nicht absehbar ist, sollen die gemeinsamen Planungen mit dem Oman nicht sein. „Frankreich und das Vereinigte Königreich sind ebenfalls bereit, eine umfassendere multinationale Militärmission zur Unterstützung der Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu entsenden“, hieß es in der Erklärung weiter. (dpa/red)
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Ukraine greift russische Ölanlagen bei St. Petersburg mit Drohnen an

Die Ukraine hat erneut russische Ölanlagen an der Ostsee bei St. Petersburg mit Drohnen angegriffen. Der Gouverneur des Umlands der Metropole, Alexander Drosdenko, berichtete, dass 67 feindliche Drohnen abgeschossen worden seien. Dafür gab es keine unabhängige Bestätigung, es deutet aber auf einen größeren Angriff hin.
Im Hafen von Wyssozk am Finnischen Meerbusen seien Teile von Drohnen abgestützt, sagte Drosdenko der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. In Wyssozk gibt es ein großes Terminal zur Ölverladung.

Wieder Treffer auf Ölhafen von St. Petersburg?

Zudem scheint auch der Ölhafen von St. Petersburg selbst getroffen worden zu sein, wie Videos in russischen wie ukrainischen Telegramkanälen nahelegen. Von der Führung der Millionenstadt gab es dazu keine Angaben.
Das russische Verteidigungsministerium bestätigte nur Angriffe auf das Umland von St. Petersburg, aber nicht auf das Stadtgebiet. Landesweit seien über Nacht 389 ukrainische Kampfdrohnen abgefangen worden, hieß es.
Zuletzt hatte die Ukraine Anfang Juni Tanks im Ölhafen von St. Petersburg in Brand geschossen, als dort das Internationale Wirtschaftsforum von Russlands Staatschef Wladimir Putin beginnen sollte. Die Stadt liegt mehr als 1.000 Kilometer von der Ukraine entfernt.

Tote bei Bombenangriff auf ukrainische Stadt Sumy

In der nordostukrainischen Großstadt Sumy wurden am Freitagabend mindestens vier Menschen durch einen russischen Bombenangriff getötet, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte. Außerdem gebe es 27 Verletzte. In den Trümmern eines Wohnhauses würden noch Verschüttete vermutet. Nach Angaben der Gebietsverwaltung von Sumy hatte die russische Luftwaffe das Stadtzentrum mit sechs Gleitbomben angegriffen. Kampfjets klinken diese Bomben noch im sicheren eigenen Luftraum aus, sie werden dann über Dutzende Kilometer ins Ziel gelenkt. (afp/dpa/red)
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Iran: Mehrtägige Trauerfeiern für getöteten Chamenei begonnen – Medwedew unter Gästen

In der iranischen Hauptstadt Teheran haben die öffentlichen Trauerfeiern für den im Krieg getöteten obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei begonnen. Seit den frühen Morgenstunden strömen zahlreiche Anhänger zur Großmoschee Mosalla, wo der mit der iranischen Flagge bedeckte Sarg des langjährigen Religionsführers aufgebahrt ist. Die Trauerfeiern in Teheran dauern drei Tage, anschließend sind weitere Zeremonien in der Pilgerstadt Ghom sowie im benachbarten Irak geplant. Die Beisetzung ist für den 9. Juli in Chameneis Heimatstadt Maschhad vorgesehen.

Iranische Führung und internationale Gäste nehmen Abschied

Bereits am Freitag hatten Präsident Masud Peseschkian, Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf sowie weitere hochrangige Vertreter der iranischen Führung dem Getöteten die letzte Ehre erwiesen. Auch Ahmad Wahidi, der neue Kommandeur der Revolutionsgarden, trat erstmals seit Beginn des Krieges wieder öffentlich auf.
Zu den internationalen Gästen zählen unter anderem der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew, Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif sowie der Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung. Ebenfalls vertreten sind Delegationen der Hamas und der libanesischen Hisbollah. Insgesamt werden Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus rund 30 Staaten erwartet.
Die Behörden rechnen allein in Teheran mit 15 bis 20 Millionen Teilnehmern. Rund um die Mosalla gelten deshalb umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen. Ein großer Teil der Innenstadt ist für den Autoverkehr gesperrt, Fahrzeuge dürfen sich dem Moschee-Komplex nicht auf weniger als einen Kilometer nähern. Zudem wird der Luftraum über Teheran zeitweise und am Montag vollständig gesperrt.
Die Bevölkerung kann sich ab Samstagmorgen von Chamenei verabschieden. Die Feierlichkeiten sollen sich über sechs Tage erstrecken, dabei soll es auch einen Trauerzug im benachbarten Irak geben. Die Behörden rechnen allein in der Hauptstadt Teheran, wo die Trauerfeier drei Tage dauern soll, mit 15 bis 20 Millionen Teilnehmern. Für Montag ist ein Trauerzug in Teheran geplant.
Die Trauerfeier in der Hauptstadt geht mit erheblichen Verkehrseinschränkungen einher. Ein großer Bereich der Innenstadt wird für den Autoverkehr gesperrt, kein Fahrzeug darf sich der Mosalla in einem Umkreis von einem Kilometer nähern.
Der Luftraum über Teheran sollte ab Freitag teilweise und am Montag vollständig gesperrt werden. Derzeit herrscht eine brüchige Waffenruhe, ein Rahmenabkommen mit den USA zur Beendigung des Krieges wurde Mitte Juni unterzeichnet.

China entsendet nur rangniedrigeren Vertreter

Die Volksrepublik China hat zur Trauerfeier lediglich den Vizevorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, He Wei, entsandt. Diese Entscheidung wird in Expertenkreisen als deutliche Herabstufung gewertet und als Versuch Pekings interpretiert, allzu provokante Signale gegenüber dem Westen zu vermeiden.
Seit Ausbruch des Krieges zwischen den USA und Iran im Februar hat der chinesische Außenminister Wang Yi, der zugleich Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei, Direktor des Zentralen Büros für Auswärtige Angelegenheiten und Staatsrat ist, intensive Kontakte zur iranischen Seite gepflegt. Vor diesem Hintergrund wird die Entsendung von He Wei als ungewöhnlich und bewusst niedrigrangig betrachtet.
Der taiwanische Politikwissenschaftler Sun Guoxiang erklärte gegenüber der chinesischsprachigen Epoch Times, He Wei sei zwar auf Vize-Staatsniveau angesiedelt, verfüge jedoch bei weitem nicht über das Gewicht Wang Yis, der als ranghöchster chinesischer Diplomat gilt.
„Die Entsendung He Weis signalisiert formellen Respekt und politische Unterstützung“, so Sun. „Hätte Wang Yi teilgenommen, wäre dies ein wesentlich stärkeres strategisches und diplomatisches Signal gewesen.“ Peking scheine bewusst darauf zu verzichten, den Westen zu sehr herauszufordern.

Chamenei starb bei Angriff im Iran-Krieg

Ajatollah Ali Chamenei war am 28. Februar gemeinsam mit mehreren iranischen Führer bei einem US-israelischen Angriff auf seine Residenz in Teheran getötet worden.
Eigentlich war die Trauerfeier für Chamenei bereits für den März geplant gewesen, sie wurde wegen des Krieges jedoch verschoben. Chamenei, der fast 37 Jahre im Iran herrschte, soll schließlich am 9. Juli in seiner Heimatstadt Maschhad beigesetzt werden.
Zum Nachfolger von Chamenei wurde sein Sohn Modschtaba Chamenei ernannt. Bei dem Angriff auf Chameneis Residenz am 28. Februar sollte er auch verletzt worden. Modschtaba Chamenei ist seit seiner Ernennung zum neuen obersten Führer noch nicht öffentlich aufgetreten, sondern meldete sich nur in schriftlichen Verlautbarungen zu Wort. (afp/red)
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Iran: Mehrtägige Trauerfeiern für getöteten Chamenei begonnen – Medwedew unter Gästen

In der iranischen Hauptstadt Teheran haben die öffentlichen Trauerfeiern für den im Krieg getöteten obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei begonnen. Seit den frühen Morgenstunden strömen zahlreiche Anhänger zur Großmoschee Mosalla, wo der mit der iranischen Flagge bedeckte Sarg des langjährigen Religionsführers aufgebahrt ist. Die Trauerfeiern in Teheran dauern drei Tage, anschließend sind weitere Zeremonien in der Pilgerstadt Ghom sowie im benachbarten Irak geplant. Die Beisetzung ist für den 9. Juli in Chameneis Heimatstadt Maschhad vorgesehen.

Iranische Führung und internationale Gäste nehmen Abschied

Bereits am Freitag hatten Präsident Masud Peseschkian, Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf sowie weitere hochrangige Vertreter der iranischen Führung dem Getöteten die letzte Ehre erwiesen. Auch Ahmad Wahidi, der neue Kommandeur der Revolutionsgarden, trat erstmals seit Beginn des Krieges wieder öffentlich auf.
Zu den internationalen Gästen zählen unter anderem der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew, Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif sowie der Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung. Ebenfalls vertreten sind Delegationen der Hamas und der libanesischen Hisbollah. Insgesamt werden Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus rund 30 Staaten erwartet.
Die Behörden rechnen allein in Teheran mit 15 bis 20 Millionen Teilnehmern. Rund um die Mosalla gelten deshalb umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen. Ein großer Teil der Innenstadt ist für den Autoverkehr gesperrt, Fahrzeuge dürfen sich dem Moschee-Komplex nicht auf weniger als einen Kilometer nähern. Zudem wird der Luftraum über Teheran zeitweise und am Montag vollständig gesperrt.

Chamenei starb bei Angriff im Iran-Krieg

Ajatollah Ali Chamenei war am 28. Februar gemeinsam mit mehreren Familienmitgliedern bei einem US-israelischen Angriff auf seine Residenz in Teheran getötet worden. Es folgte ein mehr als fünf Wochen andauernder Krieg zwischen Iran, Israel und den USA. Seit Anfang April gilt eine brüchige Waffenruhe, nachdem Mitte Juni ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges unterzeichnet worden war.
Chamenei hatte den Iran fast 37 Jahre als oberster Führer geprägt. Zu seinem Nachfolger wurde sein Sohn Modschtaba Chamenei ernannt, der seit seiner Ernennung noch nicht öffentlich aufgetreten ist. Auch mehrere bei dem Angriff getötete Familienmitglieder, darunter Chameneis 14 Monate alte Enkelin, sind in der Mosalla aufgebahrt. (dpa/afp/red)
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Iran: Offfizelle Trauerfeiern für getöteten obersten Führer Chamenei beginnen

Einen Tag vor Beginn der offiziellen Trauerfeierlichkeiten im Iran  für Ayatollah Ali Chamenei haben Präsident Masud Peseschkian und andere ranghohe iranische Regierungsvertreter dem im Krieg getöteten obersten Führer des Landes die letzte Ehre erwiesen.
Auch ausländische Gäste wie der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew und der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif besuchten die Mosalla von Teheran, einen weitläufigen Moschee-Komplex, in den der Sarg am Freitag gebracht worden war.
Auf Bildern des iranischen Staatsfernsehens war zu sehen, wie Peseschkian gemeinsam mit anderen ranghohen Regierungsvertretern, darunter Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf, an dem mit der iranischen Flagge bedeckten Sarg betete.
Der 86-Jährige war am ersten Kriegstag am 28. Februar gemeinsam mit mehreren Mitgliedern seiner Familie bei US-israelischen Angriffen auf seine Residenz in Teheran getötet worden.
Auch der Anführer der iranischen Revolutionsgarden, Ahmad Wahidi, besuchte die Mosalla. Er legte seine Hand auf den Sarg und betete. Es war der erste öffentliche Auftritt Wahidis seit Beginn des Iran-Krieges. Sein Vorgänger Mohammad Pakpur war ebenfalls am ersten Kriegstag getötet worden.
Medwedew und Sharif erwiesen Chamenei ebenso wie der Außenminister der afghanischen Taliban-Regierung die letzte Ehre. Auch Delegationen der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und der libanesischen Hisbollah-Miliz waren bereits am Freitag in der Mosalla. Insgesamt wurden Staats- und Regierungschefs und hochrangige Vertreter aus 30 Staaten zu den Feierlichkeiten erwartet.
Die Bevölkerung kann sich ab Samstagmorgen von Chamenei verabschieden. Die Feierlichkeiten sollen sich über sechs Tage erstrecken, dabei soll es auch einen Trauerzug im benachbarten Irak geben. Die Behörden rechnen allein in der Hauptstadt Teheran, wo die Trauerfeier drei Tage dauern soll, mit 15 bis 20 Millionen Teilnehmern. Für Montag ist ein Trauerzug in Teheran geplant.
Die Trauerfeier in der Hauptstadt geht mit erheblichen Verkehrseinschränkungen einher. Ein großer Bereich der Innenstadt wird für den Autoverkehr gesperrt, kein Fahrzeug darf sich der Mosalla in einem Umkreis von einem Kilometer nähern.
Der Luftraum über Teheran sollte ab Freitag teilweise und am Montag vollständig gesperrt werden. Derzeit herrscht eine brüchige Waffenruhe, ein Rahmenabkommen mit den USA zur Beendigung des Krieges wurde Mitte Juni unterzeichnet.
Eigentlich war die Trauerfeier für Chamenei bereits für den März geplant gewesen, sie wurde wegen des Krieges jedoch verschoben. Chamenei, der fast 37 Jahre im Iran herrschte, soll schließlich am 9. Juli in seiner Heimatstadt Maschhad beigesetzt werden.
Zum Nachfolger von Chamenei wurde sein Sohn Modschtaba Chamenei ernannt. Bei dem Angriff auf Chameneis Residenz am 28. Februar war er vermutlich verletzt worden.
Damals starben auch weitere Mitglieder der Chamenei-Familie, die ebenfalls in der Mosalla aufgebahrt sind, unter anderem die dreijährige Enkelin Chameneis. Modschtaba Chamenei ist seit seiner Ernennung zum neuen obersten Führer noch nicht öffentlich aufgetreten, sondern meldete sich nur in schriftlichen Verlautbarungen zu Wort.

China entsendet nur rangniedrigeren Vertreter

Die Volksrepublik China hat zur Trauerfeier lediglich den Vizevorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, He Wei, entsandt. Diese Entscheidung wird in Expertenkreisen als deutliche Herabstufung gewertet und als Versuch Pekings interpretiert, allzu provokante Signale gegenüber dem Westen zu vermeiden.
Seit Ausbruch des Krieges zwischen den USA und Iran im Februar hat der chinesische Außenminister Wang Yi, der zugleich Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei, Direktor des Zentralen Büros für Auswärtige Angelegenheiten und Staatsrat ist, intensive Kontakte zur iranischen Seite gepflegt. Vor diesem Hintergrund wird die Entsendung von He Wei als ungewöhnlich und bewusst niedrigrangig betrachtet.
Der taiwanische Politikwissenschaftler Sun Guoxiang erklärte gegenüber der chinesischsprachigen Epoch Times, He Wei sei zwar auf Vize-Staatsniveau angesiedelt, verfüge jedoch bei weitem nicht über das Gewicht Wang Yis, der als ranghöchster chinesischer Diplomat gilt.
„Die Entsendung He Weis signalisiert formellen Respekt und politische Unterstützung“, so Sun. „Hätte Wang Yi teilgenommen, wäre dies ein wesentlich stärkeres strategisches und diplomatisches Signal gewesen.“ Peking scheine bewusst darauf zu verzichten, den Westen zu sehr herauszufordern.(afp/red)
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UNO ruft wegen „Katastrophe“ in al-Obeid im Sudan „rote Alarmstufe“ aus

Angesichts einer sich abzeichnenden „Katastrophe“ in der Stadt al-Obeid im Sudan hat der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk eine „rote Alarmstrufe“ ausgerufen.
„Die Zeichen aus El-Obeid sind klar und unmissverständlich: In Sudan entfaltet sich eine weitere menschenrechtliche Katastrophe“, sagte Türk am Freitag in einer Dringlichkeitsdebatte vor dem UN-Menschenrechtsrat. Er rief die Staats- und Regierungschefs dazu auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um Gräueltaten zu verhindern.
Die Zivilisten in der Stadt al-Obeid seien seit 18 Monaten „belagerungsähnlichen Bedingungen ausgesetzt“ und würden von „unerbittlichen Drohnenangriffen getroffen“.
In den vergangenen Tagen hatten die UNO, mehrere Regierungen und Hilfsorganisationen vor einer möglichen Offensive der RSF-Miliz auf al-Obeid gewarnt.
Türk sagte, befürchtet werde „eine Wiederholung der weit verbreiteten Gräueltaten“ der RSF-Miliz während ihrer Offensive auf die Stadt al-Fascher im Bundesstaat Nord-Darfur im vergangenen Jahr. Dabei waren nach UN-Angaben mindestens 6000 Menschen getötet worden.
Al-Obeid liegt in der südlichen Region Nord-Kordofan des Sudan. Die Stadt ist seit Monaten zum Teil von Milizen eingekreist. Im Sudan liefern sich die Armee von Militärherrscher Abdel Fattah al-Burhan und die RSF-Miliz seines ehemaligen Stellvertreters Mohamed Hamdan Daglo seit mehr als drei Jahren erbitterte Gefechte.
In dem Krieg im drittgrößten Land Afrikas wurden bereits zehntausende Menschen getötet, mehr als elf Millionen Menschen sind auf der Flucht.(afp/red)
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Ukraine soll bei Nato-Gipfel Milliardenversprechen erhalten

Die von Russland angegriffene Ukraine soll beim Nato-Gipfel in Ankara ein neues Versprechen für milliardenschwere Militärhilfen bekommen. Darauf verständigten sich Vertreter der 32 Bündnisstaaten wenige Tage vor dem Spitzentreffen in Brüssel in den abschließenden Beratungen über die geplante Gipfelerklärung, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.
Konkret sieht die geplante Zusage vor, über zwei Jahre hinweg eine Mindestfinanzierung in Höhe von 70 Milliarden Euro pro Jahr für militärische Ausrüstung, Unterstützung und Ausbildung bereitzustellen – also insgesamt 140 Milliarden Euro.
Ein EU-Hilfspaket wird dabei allerdings mitgerechnet. Über dieses soll die Ukraine bis Ende 2027 rund 60 Milliarden Euro für verteidigungsrelevante Ausgaben bekommen. Unter dem Strich blieben damit noch rund 80 Milliarden Euro, die Nato-Staaten aus ihren nationalen Haushalten stemmen müssten.

Deutschland wird Löwenanteil tragen

Weil die USA unter US-Präsident Donald Trump die Finanzierung von Ukraine-Hilfen weitestgehend gestoppt haben, wird Deutschland von der Summe aller Voraussicht nach den größten Anteil übernehmen.
Für dieses Jahr hat die Bundesregierung bereits jetzt 11,5 Milliarden Euro für Artillerie, Drohnen, gepanzerte Fahrzeuge und andere Ausrüstung eingeplant. Das ist laut Verteidigungsministerium der höchste Betrag seit dem russischen Angriff.
Der Einigung auf die Unterstützungszusage für die Ukraine waren monatelange Diskussionen vorausgegangen, in denen sich Deutschland stark für ein neues Versprechen eingesetzt hatte.
Zwischenzeitlich hatte dabei auch der Vorschlag auf dem Tisch gelegen, dass alle Bündnisstaaten einen bestimmten Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für die Unterstützung der Ukraine bereitstellen. Das wollten aber unter anderem Länder wie Frankreich nicht akzeptieren.

Viele wichtige Rüstungsgüter kommen aus den USA

Nun soll auf Freiwilligkeit gesetzt werden, um die Unterstützungszusage zu erfüllen. Frankreich will nach Angaben von Diplomaten auch deswegen keine konkrete BIP-Quote mittragen, weil es die sogenannte Purl-Initiative der Nato nicht gut findet. Diese sieht vor, dass in den USA hergestellte Munition und Waffen an die europäischen Verbündeten und Kanada verkauft werden – und diese sie dann der Ukraine zur Verfügung stellen.
Purl war im vergangenen Sommer gestartet worden, um US-Forderungen nachzukommen. Trump hatte zuvor deutlich gemacht, dass die USA aus seiner Sicht viel zu lange einen deutlich zu großen Anteil an der Ukraine-Unterstützung hatten. Deswegen sollten nun die anderen Alliierten für weitere US-Militärhilfen zahlen.

Europäer wollen mehr Verantwortung übernehmen

Die in einem schriftlichen Verfahren angenommene Gipfelerklärung soll am kommenden Mittwoch zum Abschluss des zweitägigen Spitzentreffens der Staats- und Regierungschefs in Ankara veröffentlicht werden.
Neben der Unterstützungszusage für Ukraine enthält der abgestimmte Entwurf nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch Formulierungen, die klar machen sollen, dass die europäischen Alliierten künftig deutlich mehr Verantwortung für die Verteidigung und Abschreckung ihres Kontinents tragen werden. Ein stärkeres Europa in einer stärkeren Nato, lautet dabei das Motto.
Zudem soll es um einen Ausbau der Kapazitäten der Rüstungsindustrie gehen. Russland soll wie schon im vergangenen Jahr als dauerhafte Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit beschrieben werden.

Ärger wegen Iran-Krieg

Der von den USA und Israel begonnene Iran-Krieg wird den Planungen zufolge nur knapp im Zusammenhang mit dem Ziel einer freien Schifffahrt durch die für Öl- und Gaslieferungen wichtige Straße von Hormus thematisiert werden.
Trump hatte zuletzt wiederholt großen Unmut über die ausgebliebene Unterstützung von Alliierten für den US-Krieg gegen den Iran gezeigt. US-Regierungsvertreter wie Verteidigungsminister Pete Hegseth und Außenminister Marco Rubio bezeichneten den Kurs von Verbündeten als „beschämend“ und kündigten eine Neubewertung der US-Beziehungen zur Nato an.
Die bislang letzte finanzielle Nato-Unterstützungszusage für die Ukraine hatte es beim letzten Nato-Gipfel mit Trumps Vorgänger Joe Biden im Jahr 2024 gegeben.
Die Bündnisstaaten einigten sich damals darauf, „mit Hilfe proportionaler Beiträge“ innerhalb eines Jahres eine „elementare Mindestfinanzierung in Höhe von 40 Milliarden Euro“ bereitzustellen. Beim Gipfel im vergangenen Jahr kam mit Trump keine entsprechende Einigung zustande.
Dass das in diesem Jahr anders werden wird, hatte am Mittwoch bereits Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Rande von Gesprächen mit Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius in Berlin angekündigt.
In einer Pressekonferenz sagte er ohne konkrete Zahlen zu nennen: „Auf dem Gipfel in der kommenden Woche werden die Bündnispartner zusagen, der Ukraine nachhaltige, verlässliche und langfristige Sicherheitsunterstützung zu leisten.“ Er begrüße dabei ausdrücklich die starke Führungsrolle Deutschlands in dieser Frage. (dpa/red)