Vor dem Hintergrund des Konflikts mit den USA um die Kontrolle der Straße von Hormus hat Irans Parlament nach Angaben seines Sicherheitsausschusses über einen Gesetzentwurf zu der für den Welthandel wichtigen Meerenge beraten.
Der Text sei am Vorabend im Parlament eingebracht worden, erklärte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit, Ebrahim Asisi, am Dienstag, den 14. Juli, auf Englisch im Onlinedienst X. Dies sei „zeitgleich zum Abschuss von US-Drohnen“ erfolgt.
Gesetzentwurf mit strategischer Bedeutung
Der Gesetzentwurf trägt demnach den Titel „Strategische Maßnahmen für die Sicherheit und den nachhaltigen Fortschritt der Straße von Hormus und des Persischen Golfs“. Zum Inhalt des Textes oder zum Zeitpunkt der Parlamentsdebatte machte Asisi zunächst keine Angaben.
Er fügte aber hinzu, dass Teherans Führung „unbeirrt“ an ihren „roten Linien“ festhalte, „insbesondere was die Kontrolle der Straße von Hormus betrifft“.
Neue Angriffe verschärfen die Lage
Die USA hatten zuvor die dritte Nacht in Folge Ziele im Iran bombardiert. Die US-Armee griff nach eigenen Angaben unter anderem Verteidigungssysteme an der Küste sowie Drohnen- und Raketenanlagen an.
In der Nähe der an der Straße von Hormus gelegenen Hafenstadt Bandar Abbas waren laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna mehrere Explosionen zu hören. Die USA kündigten zudem an, ihre Seeblockade gegen iranische Häfen am Abend wieder aufzunehmen.
Irans Militär griff seinerseits Länder in der Golfregion an, darunter Jordanien und Bahrain sowie zwei Öltanker der Vereinigten Arabischen Emirate in der Straße von Hormus.
Straße von Hormus als globaler Energie-Knotenpunkt
Die Meerenge einer der Hauptstreitpunkte zwischen dem Iran und den USA. Vor dem Krieg wurde durch die Straße von Hormus rund ein Fünftel des weltweit gehandelten Erdöls und Flüssigerdgas (LNG) transportiert. Die jüngsten Entwicklungen trieben die Ölpreise erneut in die Höhe.
Kurz nach dem Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran Ende Februar hatte Teheran die für den Transport von Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus de facto gesperrt und damit die Energiepreise in aller Welt in die Höhe schnellen lassen. Später verkündete Trump dann seinerseits eine Blockade iranischer Häfen.
Streit um Gebühren für Schiffe
In den ins Stocken gekommenen Verhandlungen mit den USA über eine dauerhafte Friedenslösung hatte Teheran immer wieder die Erhebung einer Gebühr für Frachtschiffe ins Spiel gebracht. In einem überraschenden Schritt kündigte US-Präsident Donald Trump am Montag selbst eine Mautgebühr für die „Bewachung“ der Meerenge durch die USA an. (afp/red)