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2. September: Anschläge in Deutschland | Sanktionen nach Drohnenvorfall | Austritte bei Thüringer BSW

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Anschläge in Deutschland

Heute morgen explodierte eine Handgranate in der Nähe des Bahnhofs Augsburg. Zudem gab es innerhalb kurzer Zeit zwei Angriffe auf die Stromversorgung in Deutschland, erst in Brandenburg, dann in NRW. Unbekannte hatten nahe eines Umspannwerks am Kohlekraftwerk Jänschwalde versucht, eine Höchstspannungsleitung zu beschädigen. Stunden nach dem Angriff in Brandenburg kam es zu einer Störung an einem Umspannwerk bei Köln, wo wegen verfassungsfeindlicher Sabotage ermittelt wird. Landesinnenminister Jan Redmann sprach von Parallelen bei den Anschlägen an den Umspannwerken.

Sanktionen nach Drohnenvorfall

Deutschland macht Russland offiziell für den Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Moskau hingegen beklagt mangelnde Beweise, weist die Vorwürfe zurück und kündigt Gegenmaßnahmen an. Die NATO und EU stärkten Deutschland den Rücken.

Austritte bei Thüringer BSW

Die drei BSW-Abgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt verlassen Fraktion und Partei, behalten aber ihre Mandate. Sie gründen eine neue Partei mit dem Namen: „Deine Stimme zählt“. Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU führt damit künftig eine Minderheitsregierung. Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke fordert Neuwahlen.

Grünes Licht für neue Gaskraftwerke

In Deutschland sollen zahlreiche neue Gaskraftwerke gebaut werden. Die EU-Kommission gab grünes Licht für die staatliche Förderung mit bis zu 35 Milliarden Euro. Ziel ist es, die Stromversorgung auch in Dunkelflauten zu sichern, also wenn weder Sonne noch Wind genügend Energie liefern. Verbraucher sollen über eine neue Umlage ab 2031 die Förderung mitfinanzieren.

IG Metall weist Werksschließungen zurück

Die Gewerkschaft IG Metall weist zurück, dass der VW-Vorstand das Aus für vier Werke in Deutschland bereits beschlossen hat. Für solche Entscheidungen sei stets die Zustimmung des Aufsichtsrats notwendig. Zuvor hatte die „Wirtschaftswoche“ berichtet, dass die Produktion in Emden, Hannover, Zwickau und Neckarsulm ab 2031 eingestellt werden könnte. Grund seien fehlende neue Aufträge.
 
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VW-Vorstand hat über Ende von Produktion in vier Werken beschlossen

Der Volkswagen-Vorstand hat einem Medienbericht zufolge einstimmig einen Beschluss über den Zeitpunkt des Produktionsendes in den Werken Emden, Hannover, Zwickau und Neckarsulm gefasst. So soll die Produktion in Emden und Zwickau im Jahr 2031 enden, in Hannover 2032 und in Neckarsulm 2034, berichtete die „Wirtschaftswoche“ am Dienstag, den 1. September, aus einem Papier für den Aufsichtsrat. Dem Magazin zufolge kann der Vorstand das „Leerlaufen von Werken“ am Aufsichtsrat vorbei umsetzen.

Aufsichtsrat soll Konzeptbeschluss vorbereiten

Laut „Wirtschaftswoche“ soll das Dokument die Entscheidung des Aufsichtsrats am Ende dieser Woche vorbereiten. Die bestehenden Geschäftsmodelle und Strukturen reichten nicht mehr aus, „um die Wettbewerbsfähigkeit und Profitabilität des Volkswagen-Konzerns langfristig sicherzustellen“, zitiert das Magazin aus dem Dokument, das den Titel „Bericht zum Konzeptbeschluss Aufsichtsrat 3./4. September 2026“ trage.
Darin steht demzufolge weiter, dass der Vorstand das unter Ziffer 3 dargelegte „Konzept für die gesamthafte Transformation des Volkswagen-Konzerns im Sinne eines Konzeptbeschlusses einstimmig beschlossen“ habe. Unter dieser Ziffer wird laut „Wirtschaftswoche“ das Produktionsende im Jahr 2031 für die Werke in Emden und Zwickau und für Hannover im Jahr 2032 und Neckarsulm im Jahr 2034 benannt.

Volkswagen äußert sich nicht zu internem Papier

Volkswagen wollte sich auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur AFP hin nicht äußern. Ein Sprecher des Konzerns bat um Verständnis, „dass wir interne Unterlagen nicht kommentieren“. „Diese werden in den zuständigen Gremien besprochen und verabschiedet. Diesem Prozess greifen wir nicht vor.“

Krise, Sparpläne und fehlende Nachbelegung

Volkswagen steckt wie auch die anderen deutschen Autobauer in der Krise. Konzernchef Oliver Blume hat deshalb weitere Sparbemühungen angekündigt und weitere 50.000 Stellenstreichungen und Werksschließungen in den Raum gestellt, die Hälfte davon in Deutschland.
In der vergangenen Woche und am Montag hatte es eine Reihe von Betriebsversammlungen bei Volkswagen gegeben. Dabei hatte Finanzvorstand Arno Antlitz in Hannover gesagt: „Aufgrund der großen Kostenunterschiede zu anderen europäischen Werken haben wir – aus heutiger Sicht – für vier deutsche Standorte keine wirtschaftliche Nachbelegung, wenn die aktuellen Produkte Anfang der 30er Jahre auslaufen.“ Blume äußerte sich etwa in Emden ähnlich.

IG Metall kündigt Widerstand an

IG-Metall-Chefin Christiane Benner hatte Blume massive Fehler im Umgang mit der Belegschaft vorgeworfen. Der Konzernchef stelle sich mit der Ankündigung von Werkschließungen gegen Betriebsvereinbarungen und die historische Verantwortung des Konzerns, sagte Benner der „Augsburger Allgemeinen“ von Dienstag. Die Gewerkschaftschefin kündigte entschiedenen Widerstand bei der für Freitag geplanten Aufsichtsratssitzung an.

Vorstand könnte Werke ohne Aufsichtsrat leerlaufen lassen

Dem Medienbericht zufolge könnte der Vorstand das Leerlaufen von Werken allerdings am Aufsichtsrat vorbei umsetzen: Das Ende einer Produktion gehöre laut Satzung des Konzerns nicht zu den zustimmungsbedürftigen Geschäften – dazu zählt lediglich die „Errichtung und Verlegung von Produktionsstätten“, berichtete die „Wirtschaftswoche“ und berief sich auf hochrangige Insider, die diese Lesart der Satzung bestätigt hätten. (afp/red)