Tag: Internationale Zusammenarbeit

 

In Bischkek hat am Montag, 31. August, der 25-jährige Jubiläumsgipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) begonnen. Neben Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Machthaber Xi Jinping nehmen Staats- und Regierungschefs aus mehr als einem Dutzend weiterer Staaten an der Veranstaltung in der kirgisischen Hauptstadt teil. Das Treffen ist auf zwei Tage anberaumt.

Neben Russland und China sind auch Indien, Pakistan, der Iran, vier zentralasiatische Länder sowie Belarus vertreten. Neben den Beobachterstaaten Mongolei und Afghanistan sind auch Vertreter aus mehreren der 15 offiziellen Dialogpartner anwesend. So ist unter anderem auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Bischkek eingetroffen.

Den Vorsitz über die Veranstaltung führt der kirgisische Präsident Sadyr Japarov. Seine Schwerpunktthemen sind die Aufrechterhaltung der regionalen Stabilität, die Stärkung des internationalen Rechts und die Ausweitung des Handels unter den Mitgliedstaaten. Außerdem will man über den Ausbau der Logistiknetzwerke und die Kooperation im Bereich der Digitalisierung sprechen.

Auch die humanitäre und kulturelle Zusammenarbeit zwischen den Staaten plant man, zu stärken. Auf dem Gipfel soll unter anderem die Bischkeker Erklärung beschlossen werden, die man anlässlich des 25-jährigen Bestandes des Bündnisses vorbereitet hat. Ferner steht die Unterzeichnung weiterer strategischer Vereinbarungen zur multilateralen Kooperation auf dem Programm.

Chinas Staatschef Xi sprach nach seiner Ankunft am Sonntag von einer „Goldenen Ära“ im Verhältnis zum Gastgeberland, einer früheren Sowjetrepublik. Xi und Putin hatten die SCO-Gipfel mehrfach genutzt, um ihre Vision einer multipolaren Welt zu skizzieren und eine Front gegen den Westen zu stärken.

Trotz der anhaltenden Kampfhandlungen in der Golfregion ist auch der iranische Präsident Masoud Pezeshkian in der kirgisischen Hauptstadt vertreten. An der Plenarsitzung werden auch Indiens Premierminister Narendra Modi und sein pakistanischer Amtskollege Shehbaz Sharif teilnehmen.

Juri Uschakow, der außenpolitische Berater des Präsidenten, kündigte auch separate Vieraugengespräche am Rande des Gipfels an. Putin werde diese unter anderem mit Xi sowie mit Pezeshkian führen.

Auch infolge von Sanktionen haben Russland und der Iran ihre wirtschaftlichen und militärischen Verbindungen seit Beginn des Krieges in der Ukraine intensiviert. US-Präsident Donald Trump hatte jüngst den Kreml und China davor gewarnt, den Iran mit Waffen zu unterstützen. In der Vorwoche hatte CIA-Chef John Ratcliffe überraschend Moskau besucht. Offizielle Erklärungen über die Inhalte der Gespräche gab es nicht.

Historisch trat die SCO als Wirtschaftsgemeinschaft auf. Russland und China hatten jedoch darauf hingearbeitet, die Beziehungen zwischen Mitgliedsländern, Beobachtern und Dialogpartnern auch politisch zu intensivieren. Zu den 15 offiziellen Dialogpartnern zählen unter anderem die Türkei, Saudi-Arabien und Katar.

Der Gipfel in Bischkek ist auch überschattet von den anhaltenden Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten. Dazu kommen Zollstreitigkeiten zwischen den USA und China sowie Indien. Anfang des Monats hat Washington außerdem sekundäre Sanktionen gegen Handelspartner des Iran verhängt. Diese erstrecken sich auf Bereiche wie Kryptowährungen, Gold, Technologie, digitale Vermögensbestände sowie Luftfahrt und Schifffahrt. Die USA wollen damit die iranische Wirtschaft weiter unter Druck setzen.

China sagte, man werde angesichts der Drohungen der USA, auch gegen Handelspartner des Iran Sanktionen zu verhängen, seine Interessen „entschlossen verteidigen“. Teheran selbst hatte mitgeteilt, man werde sich von den Maßnahmen gegen seine Wirtschaft, die teilweise seit 1979 bestehen, nicht beeindrucken lassen. Allerdings sagte Pezeshkiann, dass sein Land „ökonomischen Schwierigkeiten“ ausgesetzt sei.

Der Iran ist der SCO im Jahr 2023 beigetreten. Gegenüber AFP sagte der Experte für internationale Beziehungen, Mohammad Hassan Najmi, der Iran hoffe, er könne auf diese Weise Sanktionen der USA und der EU umgehen.

Tatsächlich sei es jedoch ungewiss, inwieweit die Mitgliedstaaten den Iran dabei unterstützen würden. In Krisenzeiten hätten solche Allianzen „dem Iran selten ermöglicht, seine Probleme zu lösen“. Die SCO vereint Länder, die laut Selbstdarstellung zusammen 40 Prozent der Weltbevölkerung und 25 Prozent des globalen BIP stellen. Allerdings gibt es zwischen einigen Mitgliedstaaten anhaltende Spannungen.