Im zähen Ringen um einen Ausweg aus dem Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump Teheran vorgeworfen, die USA an der Nase herumzuführen.
„Der Iran hat mit den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt seit 47 Jahren Spielchen gespielt (Verzögerung, Verzögerung, Verzögerung!)“, schrieb Trump am Sonntag, 10. Mai, in seinem Onlinedienst Truth Social.
Iran hat laut der staatlichen Nachrichtenagentur Islamic Republic News Agency (IRNA) seine offizielle Antwort auf den jüngsten US-Vorschlag für ein Abkommen über ein dauerhaftes Ende des Krieges zwischen beiden Ländern übermittelt.
Atomprogramm später Thema
IRNA erklärte, die aktuellen Verhandlungen sollten sich ausschließlich auf die Einstellung der Feindseligkeiten in der Region konzentrieren.
Andere Themen, einschließlich des iranischen Atomprogramms, sollten zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden.
Die US-Regierung hatte bereits am Freitag mit einer Antwort aus Teheran gerechnet. „Ich erhalte angeblich heute Abend einen Brief, also werden wir sehen, wie das läuft“, sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten.
Zuvor hatte bereits US-Außenminister Marco Rubio erklärt, Washington erwarte für Freitag eine iranische Reaktion auf den Vorschlag.
Teheran droht Paris und London mit „entschiedener Antwort“
Die iranische Regierung droht Großbritannien und Frankreich mit einer „entschiedenen und sofortigen Antwort“, falls deren Kriegsschiffe in der Straße von Hormus aktiv werden.
„Wir erinnern sie daran, dass sowohl in Kriegs- als auch in Friedenszeiten allein die Islamische Republik Iran in der Straße für Sicherheit sorgen kann und sie keinem Land erlauben wird, sich in diese Dinge einzumischen“, erklärte Vize-Außenminister Kasem Charibabadi am Sonntag im Onlinedienst X.
Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte unterdessen, seine Regierung habe „nie“ einen Einsatz von Kriegsschiffen in der Straße von Hormus geplant, sondern eine „mit dem Iran abgestimmte“ Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge.
Waffenruhe brüchig trotz diplomatischer Bemühungen
Inmitten des Ringens um eine diplomatische Lösung des Irankriegs ist die Waffenruhe erneut verletzt worden.
Der Golfstaat Kuwait wurde von mutmaßlich iranischen Drohnen angegriffen. Die Streitkräfte hätten dort „mehrere feindliche Drohnen“ im eigenen Luftraum entdeckt und darauf reagiert, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit.
Auch die Vereinigten Arabischen Emirate meldeten neuen Beschuss. Die Flugabwehr habe zwei iranische Drohnen abgewehrt, so das emiratische Verteidigungsministerium.
Die diplomatischen Bemühungen laufen derweil weiter.
Am Samstag, 9. Mai, trafen sich US-Außenminister Marco Rubio und der Sondergesandte des Weißen Hauses, Steve Witkoff, mit dem katarischen Ministerpräsidenten Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, um eine Vereinbarung zur Beendigung des Kriegs zu erreichen, wie das Portal „Axios“ unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Quellen mitteilte.
Das Weiße Haus halte Katar für besonders effektiv in Verhandlungen mit Iran, hieß es weiter. Pakistan vermittelt im Irankrieg offiziell, Katar agiert eher im Hintergrund.
Zeitung: Neue Gespräche in Islamabad möglich
Seit gut einem Monat gilt eine Waffenruhe im Irankrieg. Die militärischen Spannungen sind jedoch nach wie vor beträchtlich.
Gespräche der Konfliktparteien unter der Vermittlung Pakistans könnten laut „Wall Street Journal“ in der kommenden Woche erneut in Islamabad stattfinden.
Zuletzt waren Pläne für weiteren Gesprächsrunden in der pakistanischen Hauptstadt mehrmals gescheitert.
Ob der Iran seine Reaktion auf einen US-Friedensvorschlag mittlerweile übergeben hat, ist indes unbekannt. Weder die iranische Seite noch die US-Regierung äußerten sich bislang dazu.
Irans Regierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, man prüfe einen Vorschlag aus den USA. Dabei handelt es sich um eine 14 Punkte umfassende Absichtserklärung. Deren Ziel ist es unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden.
Diskutiert werden Medienberichten zufolge auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm geschaffen werden.
Russland könnte Uran aus dem Iran lagern
Russland ist nach den Worten von Präsident Wladimir Putin bereit, angereichertes Uran aus dem Iran abzutransportieren und einzulagern. Das sagte Putin bei einer außerordentlichen Pressekonferenz nach den Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg.
Ursprünglich habe dazu Einigkeit bestanden, doch hätten die USA plötzlich ihre Haltung verschärft. Der Kremlchef sagte, dass Russland bereits einmal im Jahr 2015 angereichertes Uran aus dem Iran abtransportiert habe. Der Iran habe Russland vertraut, „und das nicht ohne Grund“.
Moskau sei bereit, „diese Erfahrung zu wiederholen“. Er sagte, dass alle Konfliktparteien – der Iran, die USA und Israel – damit einverstanden gewesen seien. „Doch dann verschärften die Vereinigten Staaten ihre Position und forderten den Abtransport ausschließlich auf das Gebiet der USA. Daraufhin verschärfte der Iran seine Position.“
Großbritannien bereitet Marieneinsatz vor
Großbritannien hat unterdessen einen Zerstörer für einen möglichen Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus entsandt.
Die „HMS Dragon“ werde in Position gebracht, um an einer von Großbritannien und Frankreich geführten Mission teilzunehmen, sobald die Feindseligkeiten zwischen dem Iran und israelisch-amerikanischen Streitkräften enden, zitierte die britische Nachrichtenagentur PA eine Mitteilung des Verteidigungsministeriums in London am Samstag.
Das Schiff war zuletzt im östlichen Mittelmeer im Einsatz, nachdem ein britischer Luftwaffenstützpunkt in Zypern von einer Drohne iranischer Bauart getroffen worden war.
Auch Deutschland will sich beteiligen
Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen vor.
Deutschland erwägt, sich mit Minenjagdbooten, einer Führungs- und Versorgungsplattform sowie seegestützter Aufklärung zu beteiligen.
Der wichtige Schifffahrtsweg durch die Meerenge von Hormus wird seit Wochen vom Iran blockiert. Die Folgen für die Weltwirtschaft sind erheblich. Die USA haben ihrerseits eine Blockade iranischer Häfen verhängt.
Flughäfen warnen vor weiteren Flugstreichungen
Angesichts drohender Lücken in der Versorgung mit Kerosin warnt die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) vor Flugstreichungen und Preiserhöhungen.
„Es ist zu befürchten, dass vor allem bei Low-Cost-Airlines und touristisch weniger bedeutsamen Destinationen weitere Flüge gestrichen werden“, sagte Ralph Beisel, ADV-Hauptgeschäftsführer, der „Welt am Sonntag“.
Im Worst-Case-Szenario drohe an manchen Flughäfen ein Kapazitätseinbruch von zehn Prozent. Hochgerechnet auf alle Flughäfen wären 20 Millionen Fluggäste betroffen, so Beisel.
Einige Ziele würden dann gar nicht mehr angeflogen, andere seltener und zu höheren Preisen.
Infolge der wegen des Irankriegs gestörten Öltransporte durch die Straße von Hormus schnellten die Preise für den Flugtreibstoff Kerosin in die Höhe. Einige Airlines sagten deswegen bereits Flüge ab. (afp/dpa/red)
