Categories
ausland ticker

Ukrainekrieg: Angriffe gehen weiter – EU plant neue Russland-Sanktionen


In Kürze:

  • Die Ukraine meldet einen Angriff auf eine russische Raketenfabrik in der Region Samara mit einer Langstreckenrakete vom Typ „Flamingo“.
  • Russland berichtet von weiteren Geländegewinnen bei Slawjansk-Kramatorsk und zahlreichen abgewehrten ukrainischen Drohnenangriffen.
  • EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigt für Herbst eine Ausweitung der Russland-Sanktionen um rund ein Drittel an.
  • Gleichzeitig signalisiert Moskau Gesprächsbereitschaft gegenüber den US-Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner.

 
Im Ukrainekrieg gibt es weiterhin keine Anzeichen für eine Entspannung. Auch am Wochenende gingen die gegenseitigen Angriffe weiter. So meldete Kiew, die Ukraine habe eine russische Raketen- und Raumfahrtanlage in der Region Samara angegriffen. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte auf Facebook, dabei seien in der Ukraine hergestellte Langstrecken-Marschflugkörper vom Typ „Flamingo“ zum Einsatz gekommen. Nach ukrainischen Angaben wurde die Anlage dabei in Brand gesetzt.

Russland meldet Vorrücken im Osten der Ukraine

Dem ukrainischen Generalstab zufolge galt der Angriff einer Einrichtung, die außerdem Komponenten für den Aufbau eines am Konzept von Starlink orientierten Satellitennetzwerks herstellt. Der Gouverneur von Samara, Wjatscheslaw Fedorishev, bestätigte, dass das 900 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernte Werk getroffen wurde. Über das Ausmaß der entstandenen Schäden machte er jedoch keine Angaben. Eine unabhängige Verifizierung der Angaben ist nicht möglich.
Die russische Nachrichtenagentur „TASS“ meldet, dass Russlands Truppenverband Süd weitere Geländegewinne im Raum Slawjansk-Kramatorsk erzielt habe. Dies erleichtere russischen Drohneneinheiten Angriffe auf ukrainische Logistik und Fahrzeuge auch hinter den eigentlichen Verteidigungslinien. So sollen russische Drohnen bei Kramatorsk mehrere zum Nachschub eingesetzte Fahrzeuge zerstört haben.
Das russische Verteidigungsministerium meldete am Sonntag, 16. August, außerdem den Abschuss von 72 ukrainischen Drohnen über russischem Staatsgebiet sowie dem Schwarzen und Asowschen Meer. Bei ukrainischen Drohnen- und Artillerieangriffen in Gorlowka und im Gebiet Cherson habe es insgesamt drei Tote und drei Verletzte gegeben.

Mehrere Dutzend ziviler Opfer auf beiden Seiten im Juli

Unter anderem sei ein ziviles Fahrzeug angegriffen worden. In Donezk sei ein Einkaufszentrum zerstört worden. Auch hier gibt es keine Möglichkeit einer unabhängigen Verifizierung der Angaben. Der UN-Menschenrechtsmission zufolge gab es im Juli infolge der wechselseitigen Angriffe auf beiden Seiten mehrere Dutzend tote und verletzte Zivilisten.
In den vergangenen Tagen meldete Russland Angriffe auf Einrichtungen in den Häfen von Odessa, Wilkowo und Belgorod-Dnjestrowski. Diese hätten sich unter anderem gegen Lager für Treibstoff und Waffen, Anlagen zur Herstellung und Lagerung von Seedrohnen sowie Schiffe gerichtet. Diese habe die Ukraine nach russischer Darstellung für militärische Transporte genutzt. Auch hier gibt es keine unabhängige Bestätigung.
Demgegenüber habe das ukrainische Stahlwerk ArcelorMittal Kryvyi Rih in einer eigenen Erklärung bestätigt, dass ein russischer Angriff zentrale Energie- und Hochofenbereiche beschädigt habe. Deshalb musste man am vergangenen Wochenende die Produktion teilweise einstellen, hieß es in der „Kyiv Post“.

Kallas sieht bisherige EU-Sanktionen gegen Russland als „Erfolg“

Die EU will die Sanktionen gegen Russland unterdessen nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. „Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen“, sagte Kallas der Zeitung „Welt“ vom Montag.
Die Sanktionen richten sich nach Angaben der EU-Kommission derzeit gegen fast 3.000 Menschen und Einrichtungen. Der Druck müsse „verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet“, so Kallas. Sie äußerte zugleich die Hoffnung, dass die USA und Europa mit Blick auf die Sanktionen wieder „näher zusammenrücken“. Die bisherigen 21 Sanktionspakete seit Kriegsbeginn im Februar 2022 bezeichnete Kallas als „Erfolg“.
Skeptische Stimmen hingegen gehen davon aus, dass die europäische Konfrontationspolitik gegenüber Russland – neben größeren Unsicherheiten in der eigenen Energieversorgung – vor allem zu einem stärkeren Zusammenrücken auf dem asiatischen Kontinent geführt hat. So seien vor allem Russland und China enger zusammengerückt.
Aber auch Indien zeigt Interesse daran, die Chancen des zwangsläufigen asiatischen Fokus des Kremls zu nutzen. Dies wäre auch in Russlands Interesse, da das Land nicht Gefahr laufe, hauptsächlich von China abhängig zu werden. Im Rahmen des Raisina-Dialogs von 2023 erklärte Indiens Außenminister Subrahmanyam Jaishankar: „Russland ist eine Macht mit einer enormen Tradition der Staatskunst, die niemals eine ungleiche Beziehung eingehen würde. Deshalb ist es sinnvoll, dass Indien Russland Alternativen bietet.“

Noch kein Termin für neue Ukraine-Gespräche unter US-Leitung

Russland hatte gegen Ende der Vorwoche seine Bereitschaft erklärt, die US-Sondergesandten des Präsidenten, Steve Witkoff und Jared Kushner, für eine neue Gesprächsrunde zur Ukraine zu empfangen. Dies berichtete „Iswestija“. Das Hauptthema des möglichen Treffens könnten die jüngsten Vorschläge sein, die Kiew Washington vorgelegt hat. Über anstehende Termine für eine Reise der US-Verhandlungsführer nach Russland ist jedoch nichts bekannt. Auch die US-Botschaft in Moskau konnte darüber keine Auskunft geben.
Grigori Karasin, der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Russischen Föderationsrats, erklärte gegenüber „Iswestija“: „Russland ist immer bereit, Angelegenheiten zu besprechen, wenn die Gegenseite ein praktisches Interesse daran hat, echte Ergebnisse zu erzielen. Wir sind immer bereit für Meetings und Verhandlungen. Daher gilt dies sowohl für Kushner als auch für Witkoff.“
Der Diplomat Rodion Miroschnik äußerte zudem, der Dialog zwischen Moskau und Washington solle sich nicht ausschließlich auf eine Einigung in der Ukraine beschränken. Seiner Ansicht nach gibt es weiterhin eine „breite Palette von Fragen von gemeinsamem Interesse zwischen den Ländern“.
(Mit Material von Nachrichtenagenturen)
Categories
ausland

Friedensgesprächen in der Schweiz: USA und Iran melden deutliche Fortschritte


In Kürze:

  • Pakistan und Katar sprechen von „bestärkenden Fortschritten“ bei den Friedensgesprächen zwischen den USA und dem Iran.
  • Innerhalb von 60 Tagen soll ein umfassendes Abkommen zu Atomprogramm, Sanktionen und regionaler Sicherheit ausgearbeitet werden.
  • Eine gemeinsame Konfliktgruppe soll Spannungen im Libanon entschärfen und die Umsetzung der Absichtserklärung überwachen.
  • Die Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus sorgt für Entspannung auf den Energiemärkten.

 
Nach widersprüchlichen Meldungen über den Verlauf der bilateralen Friedensgespräche zwischen den USA und dem Iran scheinen diese nun auf einem guten Weg zu sein. In einer gemeinsamen Erklärung sprachen die Vermittlermächte Pakistan und Katar am Montagmorgen, 22. Juni, von einem „bestärkenden Fortschritt“. Die Gespräche im Bürgenstock Resort nahe dem Vierwaldstätter See verliefen in einer „positiven und konstruktiven Atmosphäre“.

USA und Iran sprechen über Umsetzung der beidseitigen Absichtserklärung

Die Gespräche werden nun ihren Schwerpunkt auf die Frage rund um das Nuklearprogramm, die Sanktionen und die Bildung einer Konfliktlösungsgruppe verlagern. Sie soll die Aufgabe haben, die beidseitige Absichtserklärung (Memorandum of understanding; MOU) vom vergangenen Mittwoch umzusetzen. Technische Gespräche dazu werden umgehend beginnen und noch für den Rest der Woche andauern. Innerhalb von 60 Tagen wolle man zu einem umfassenden und endgültigen Deal kommen.
Um die Fragen rund um den Libanon zu klären, der bereits mehrfach die Verhandlungen zum Scheitern zu bringen drohte, solle es eine „Konfliktentschärfungszelle“ geben. Dieser sollen die USA, der Iran und der Libanon selbst angehören. Pakistan und Katar sollen ebenfalls eingebunden werden.
Sie sollen dazu beitragen, sicherzustellen, dass die militärischen Operationen dort eingestellt im Einklang zum MOU eingestellt würden. Außerdem sieht dieses eine direkte Kommunikationsverbindung vor. Diese soll helfen, „Vorfälle und Kommunikationspannen zu vermeiden, um die sichere Durchfahrt von Handelsschiffen durch die Straße von Hormus zu gewährleisten“.

Vance spricht von einem „historischen Treffen“ und „großen Fortschritten“

Am Sonntag hatte US-Vizepräsident JD Vance mit den Führern des Iran, Pakistans und Katars Gespräche aufgenommen, um ein Friedensabkommen mit dem Iran voranzubringen. Es handelt sich um die höchstrangigen Gespräche zwischen den USA und dem Iran seit Beginn der Kampfhandlungen Ende Februar.
Das MOU soll eine Rahmenvereinbarung darstellen, die der militärischen Eskalation zwischen beiden Ländern entgegenwirken und Friedenshindernisse ausräumen soll. Auch Vance sprach in einer Verhandlungspause am Sonntag von einem „historischen Treffen“ und von „großen Fortschritten“, die die Verhandlungspartner gemacht hätten.
Vance wird begleitet von den US-Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner. Aus Pakistan sind Premierminister Shehbaz Sharif und Armeechef Asim Munir erschienen. Sharif lobte US-Präsident Donald Trump am Sonntag für seine „visionäre und sehr dynamische Führung, die zu dem heutigen Treffen geführt hat“. Er fügte hinzu:
„Ich denke, wir werden hier wunderbare Gespräche führen, die hoffentlich sehr produktive Resultate für die Zukunft erwarten lassen.“

Rubio empfängt Premier des Libanon in Washington

Bevor er sich auf den Weg in die Schweiz machte, betonte JD Vance, dass neben dem Atomprogramm auch der Libanon ein zentrales Thema sein werde. Dieser sei ein „Henne-Ei-Problem“, bei dem eine Seite angreife und die andere zurückschlage. US-Außenminister Marco Rubio werde am Dienstag den libanesischen Premierminister Joseph Aoun in Washington empfangen. Drei Tage lang werde er mit ihm über Themen wie die terroristische Hisbollah und die territoriale Souveränität des Libanon sprechen.
Vance betonte, dass die Lage „entgegen den Schlagzeilen besser“ würde. Es gebe eine leichte Entspannung. Man werde weiter daran arbeiten, dass sowohl Israel und der Libanon als auch die gesamte Region dort sicherer würden. Die iranische Delegation in der Schweiz hatte phasenweise mit einer Abreise gedroht, nachdem US-Präsident mit neuerlichen Angriffen auf den Iran gedroht hatte, sollte dieser seine Proxys im Libanon nicht zur Zurückhaltung veranlassen.
Am Freitag der Vorwoche starben vier israelische Soldaten beim Vorgehen gegen Waffenlager und Stellungen der terroristischen Hisbollah nahe der Grenze. Israel startete in etwa einem Dutzend Angriffswellen daraufhin am Samstag Vergeltungsschläge im Süden Libanons. Während die Hisbollah Israels militärische Präsenz im Nachbarland für die Eskalation verantwortlich machte, schrieb Israels Botschafter in den USA, Jechiel Leiter, auf X:
„Die Terroristen lügen. Der Iran nutzt seine Proxys, um Zugeständnisse zu erreichen. Das ist die Vorgehensweise des mörderischen Regimes in Teheran.“

Normalisierung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus

Im Vorfeld der Friedensgespräche hatte die iranische Führung erneut die Sperre der Straße von Hormus erklärt. Am Samstag kündigte US-Präsident Donald Trump wiederum an, selbst Maut für den Schiffsverkehr auf der weltweit bedeutendsten Meerenge für Öl- und Gastransporte zu verlangen, sollte es zu keiner Friedensvereinbarung kommen. Auf Truth Social schrieb er:
„Es wird während der Waffenstillstandsphase 60 Tage lang keine Maut in der Straße von Hormus geben. Auch nach Ablauf der 60-tägigen Frist wird es keine geben, es sei denn, sie werden von und für die Vereinigten Staaten von Amerika erhoben, falls das Geschäft nicht abgeschlossen wird.“
In diesem Fall würden die USA diese für ihre Dienste als Schutzmacht für die Staaten des Nahen Ostens erheben. Diese würden dann der Kostenerstattung für Dienste in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft erhoben.
US-Energieminister Chris Wright zeigte sich am Sonntag zufrieden mit dem Wiederanlaufen des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus. Am Samstag seien 67 Schiffe durchgefahren, am Sonntag 55. Dies nähere sich bereits wieder dem Verkehr vor Beginn der Kampfhandlungen am 28. Februar. Der Iran habe jedoch seine Minen nicht aus dem zentralen Schifffahrtskanal entfernt, deshalb hätten die USA einen zusätzlichen südlichen eröffnet. Die US-Navy eskortiere Schiffe, die sich durch die Straße bewegten.

Waltz: Iran darf keine Atombombe erhalten

Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mike Waltz, zeigte sich in der Sendung „Face the Nation“ auf CBS zufrieden mit der Normalisierung bei der Benzinpreisentwicklung. Der Amerikanischen Automobilvereinigung zufolge ist der Preis für eine Gallone (etwa 3,78 Liter) gegenüber der Vorwoche um 14 Cent auf 3,94 US-Dollar gesunken.
Auch Prognosen von Analysten über Ölpreise zwischen 150 und 200 US-Dollar hätten sich nicht bewahrheitet. Die US-Bevölkerung sei sehr zufrieden mit dieser Entwicklung, so Waltz. Er fügte hinzu:
„Natürlich will jeder günstigere Energie. Aber was Präsident Trump tut, ist, dieses Gleichgewicht zu finden und gleichzeitig sicherzustellen, dass ein genozidales Regime, dem keiner von uns vertraut, niemals eine Atombombe haben kann. Und dieser Prozess vollzieht sich gerade jetzt.“
Categories
ausland

Iranische Staatsmedien: Offizielle Antwort auf US-Vorschlag übermittelt – Atomprogramm derzeit kein Thema

Im zähen Ringen um einen Ausweg aus dem Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump Teheran vorgeworfen, die USA an der Nase herumzuführen.

„Der Iran hat mit den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt seit 47 Jahren Spielchen gespielt (Verzögerung, Verzögerung, Verzögerung!)“, schrieb Trump am Sonntag, 10. Mai, in seinem Onlinedienst Truth Social.

Iran hat laut der staatlichen Nachrichtenagentur Islamic Republic News Agency (IRNA) seine offizielle Antwort auf den jüngsten US-Vorschlag für ein Abkommen über ein dauerhaftes Ende des Krieges zwischen beiden Ländern übermittelt.

Atomprogramm später Thema

IRNA erklärte, die aktuellen Verhandlungen sollten sich ausschließlich auf die Einstellung der Feindseligkeiten in der Region konzentrieren.

Andere Themen, einschließlich des iranischen Atomprogramms, sollten zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden.

Die US-Regierung hatte bereits am Freitag mit einer Antwort aus Teheran gerechnet. „Ich erhalte angeblich heute Abend einen Brief, also werden wir sehen, wie das läuft“, sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten.

Zuvor hatte bereits US-Außenminister Marco Rubio erklärt, Washington erwarte für Freitag eine iranische Reaktion auf den Vorschlag.

Teheran droht Paris und London mit „entschiedener Antwort“

Die iranische Regierung droht Großbritannien und Frankreich mit einer „entschiedenen und sofortigen Antwort“, falls deren Kriegsschiffe in der Straße von Hormus aktiv werden.
„Wir erinnern sie daran, dass sowohl in Kriegs- als auch in Friedenszeiten allein die Islamische Republik Iran in der Straße für Sicherheit sorgen kann und sie keinem Land erlauben wird, sich in diese Dinge einzumischen“, erklärte Vize-Außenminister Kasem Charibabadi am Sonntag im Onlinedienst X.
Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte unterdessen, seine Regierung habe „nie“ einen Einsatz von Kriegsschiffen in der Straße von Hormus geplant, sondern eine „mit dem Iran abgestimmte“ Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Meerenge.

Waffenruhe brüchig trotz diplomatischer Bemühungen

Inmitten des Ringens um eine diplomatische Lösung des Irankriegs ist die Waffenruhe erneut verletzt worden.
Der Golfstaat Kuwait wurde von mutmaßlich iranischen Drohnen angegriffen. Die Streitkräfte hätten dort „mehrere feindliche Drohnen“ im eigenen Luftraum entdeckt und darauf reagiert, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit.
Auch die Vereinigten Arabischen Emirate meldeten neuen Beschuss. Die Flugabwehr habe zwei iranische Drohnen abgewehrt, so das emiratische Verteidigungsministerium.
Die diplomatischen Bemühungen laufen derweil weiter.
Am Samstag, 9. Mai, trafen sich US-Außenminister Marco Rubio und der Sondergesandte des Weißen Hauses, Steve Witkoff, mit dem katarischen Ministerpräsidenten Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, um eine Vereinbarung zur Beendigung des Kriegs zu erreichen, wie das Portal „Axios“ unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Quellen mitteilte.
Das Weiße Haus halte Katar für besonders effektiv in Verhandlungen mit Iran, hieß es weiter. Pakistan vermittelt im Irankrieg offiziell, Katar agiert eher im Hintergrund.

Zeitung: Neue Gespräche in Islamabad möglich

Seit gut einem Monat gilt eine Waffenruhe im Irankrieg. Die militärischen Spannungen sind jedoch nach wie vor beträchtlich.
Gespräche der Konfliktparteien unter der Vermittlung Pakistans könnten laut „Wall Street Journal“ in der kommenden Woche erneut in Islamabad stattfinden.
Zuletzt waren Pläne für weiteren Gesprächsrunden in der pakistanischen Hauptstadt mehrmals gescheitert.
Ob der Iran seine Reaktion auf einen US-Friedensvorschlag mittlerweile übergeben hat, ist indes unbekannt. Weder die iranische Seite noch die US-Regierung äußerten sich bislang dazu.
Irans Regierung hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, man prüfe einen Vorschlag aus den USA. Dabei handelt es sich um eine 14 Punkte umfassende Absichtserklärung. Deren Ziel ist es unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden.
Diskutiert werden Medienberichten zufolge auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm geschaffen werden.

Russland könnte Uran aus dem Iran lagern

Russland ist nach den Worten von Präsident Wladimir Putin bereit, angereichertes Uran aus dem Iran abzutransportieren und einzulagern. Das sagte Putin bei einer außerordentlichen Pressekonferenz nach den Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg.
Ursprünglich habe dazu Einigkeit bestanden, doch hätten die USA plötzlich ihre Haltung verschärft. Der Kremlchef sagte, dass Russland bereits einmal im Jahr 2015 angereichertes Uran aus dem Iran abtransportiert habe. Der Iran habe Russland vertraut, „und das nicht ohne Grund“.
Moskau sei bereit, „diese Erfahrung zu wiederholen“. Er sagte, dass alle Konfliktparteien – der Iran, die USA und Israel – damit einverstanden gewesen seien. „Doch dann verschärften die Vereinigten Staaten ihre Position und forderten den Abtransport ausschließlich auf das Gebiet der USA. Daraufhin verschärfte der Iran seine Position.“

Großbritannien bereitet Marieneinsatz vor

Großbritannien hat unterdessen einen Zerstörer für einen möglichen Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus entsandt.
Die „HMS Dragon“ werde in Position gebracht, um an einer von Großbritannien und Frankreich geführten Mission teilzunehmen, sobald die Feindseligkeiten zwischen dem Iran und israelisch-amerikanischen Streitkräften enden, zitierte die britische Nachrichtenagentur PA eine Mitteilung des Verteidigungsministeriums in London am Samstag.
Das Schiff war zuletzt im östlichen Mittelmeer im Einsatz, nachdem ein britischer Luftwaffenstützpunkt in Zypern von einer Drohne iranischer Bauart getroffen worden war.

Auch Deutschland will sich beteiligen

Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen vor.
Deutschland erwägt, sich mit Minenjagdbooten, einer Führungs- und Versorgungsplattform sowie seegestützter Aufklärung zu beteiligen.
Der wichtige Schifffahrtsweg durch die Meerenge von Hormus wird seit Wochen vom Iran blockiert. Die Folgen für die Weltwirtschaft sind erheblich. Die USA haben ihrerseits eine Blockade iranischer Häfen verhängt.

Flughäfen warnen vor weiteren Flugstreichungen

Angesichts drohender Lücken in der Versorgung mit Kerosin warnt die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) vor Flugstreichungen und Preiserhöhungen.
„Es ist zu befürchten, dass vor allem bei Low-Cost-Airlines und touristisch weniger bedeutsamen Destinationen weitere Flüge gestrichen werden“, sagte Ralph Beisel, ADV-Hauptgeschäftsführer, der „Welt am Sonntag“.
Im Worst-Case-Szenario drohe an manchen Flughäfen ein Kapazitätseinbruch von zehn Prozent. Hochgerechnet auf alle Flughäfen wären 20 Millionen Fluggäste betroffen, so Beisel.
Einige Ziele würden dann gar nicht mehr angeflogen, andere seltener und zu höheren Preisen.
Infolge der wegen des Irankriegs gestörten Öltransporte durch die Straße von Hormus schnellten die Preise für den Flugtreibstoff Kerosin in die Höhe. Einige Airlines sagten deswegen bereits Flüge ab. (afp/dpa/red)