Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursierten am Dienstag, den 13. Oktober, offizielle Bewerbungen gab es aber noch nicht. Auch der verbliebene Ko-Partei-Chef Lars Klingbeil ließ offen, ob er erneut für den Posten in der Doppelspitze kandidiert. Aus den Ländern kamen auch Rufe, Partei- und Ministeramt künftig zu trennen.
Rücktritt und Nachfolge im Ministerium
Bas hatte am Montag überraschend ihren Rückzug als Arbeitsministerin und Ko-Parteichefin erklärt. Sie verwies dabei auf einen Trauerfall in ihrer Familie und Angriffe „aus den Reihen des Koalitionspartners“. Nachfolger auf dem Ministerposten ist der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD).
Klingbeil stellte am Montag einen Parteitag „um den Jahreswechsel“ in Aussicht, auf dem „die gesamte Führungsriege der SPD“ zur Wahl stehen soll. Geprüft werden derzeit Termine im Dezember, Januar oder notfalls auch erst Februar.
Juso-Chef Philipp Türmer sieht den Parteitag als Möglichkeit für einen Neustart der SPD. Damit sei „nun endlich die Grundlage dafür gelegt, dass wir mit der Breite der Partei sämtliche Diskussion zur Zukunft der SPD führen können“, sagte Türmer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag.
„Wir brauchen wieder einen Plan und Ideen für die Zukunft – und Köpfe, die dafür glaubwürdig stehen.“ Es sei „gut, dass alles auf den Tisch kommt“.
Klingbeil und Miersch zu möglichen Kandidaturen
Klingbeil ließ offen, ob er sich erneut um die Parteiführung bewerben wird. „Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt“, sagte er am Montagabend im ZDF. „Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung.“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schloss auch Kampfkandidaturen nicht aus. „Selbstverständlich wird es möglich sein, bis zum Schluss auch die Kandidatur anzumelden“, sagte er in Berlin. Er wünsche sich aber, dass Kandidaturen frühzeitig erklärt würden, damit „dann auch ein Wettbewerb im Zweifel entstehen kann“. Er stellte sich gleichzeitig hinter Klingbeil: Dieser sei „ein sehr guter Parteivorsitzender“.
Das Duo Klingbeil und Bas stand angesichts sinkender Umfragewerte für die SPD schon in den vergangenen Monaten in der eigenen Partei immer wieder in der Kritik. Als eine Alternative wird Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig genannt, die allerdings derzeit auf die laufende Regierungsbildung in ihrem Bundesland verweist. Auch die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) gilt als mögliche Kandidatin.
Sollte auch Klingbeil ersetzt werden, kämen auch Männer ins Spiel. Schon länger genannt werden Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil und Verteidigungsminister Boris Pistorius – seit Jahren der beliebteste Politiker in Deutschland. Doch Pistorius wies auch nach dem Bas-Rücktritt erneut Ambitionen auf den Parteivorsitz zurück. Und von den anderen möglichen Kandidatinnen und Kandidaten hat bisher noch keiner offiziell den Hut in den Ring geworfen.
Rufe nach klarerer Aufgabentrennung
Schleswig-Holsteins SPD-Landesvorsitzender Ulf Kämpfer nannte im NDR als plausible Kandidaten für die künftige Doppelspitze Klingbeil und Schwesig. Er sprach sich aber für eine klarere Aufgabentrennung in der Führungsspitze aus. „Rückblickend war es nicht richtig, dass beide Parteivorsitzenden Teil des Bundeskabinetts waren. Das sollte man nicht noch einmal so machen.“
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher warnte vor langen Personaldebatten. Er stellte sich im Sender Welt TV klar hinter Klingbeil als Parteivorsitzenden. Es gehe jetzt um Stabilität, sagte er. „Ich glaube, in der Bevölkerung zerbrechen sich wirklich momentan sehr wenige Menschen den Kopf, wer an der Spitze der SPD steht, sondern vor allen Dingen, wie es in unserem Land weitergeht.“ (afp/red)
