Tag: MecklenburgVorpommern

Categories
deutschland ticker

Nach den Wahlen in Berlin und Meck-Pomm: Weidel und Chrupalla äußern sich

Die Co-Vorsitzenden der AfD, Tino Chrupalla (l) und Alice Weidel, geben nach einer Sitzung der AfD-Bundestagsfraktion am 5. Juli 2025 in Berlin eine Erklärung ab. (Archivbild). - Foto: John MacDougall/AFP via Getty Images
Die Spitzen der Bundesparteien beraten am Montag über die Konsequenzen der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Unter dem Vorsitz von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz kommen die CDU-Gremien am Vormittag in Berlin zusammen, danach will Merz sich den Fragen der Medien stellen (13:30 Uhr).
Auch beim Koalitionspartner SPD kommt die Parteispitze zusammen; die Ko-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil wollen um 11.00 Uhr vor die Presse treten. Mit dabei sind die Spitzenkandidaten Steffen Krach aus Berlin und Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern, die voraussichtlich weiter Ministerpräsidentin bleiben kann.
Auch die Vorsitzenden der anderen im Bundestag vertretenen Parteien stellen sich den Fragen der Medien: die AfD um 10:15 Uhr, die Linke um 12:45 Uhr und die Grünen um 14:00 Uhr.
 

An dieser Stelle wird ein Video von Youtube angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um das Video anzusehen.

Die letzten Landeswahlen in diesem Jahr haben keine guten Nachrichten für die schwarz-rote Koalition im Bund gebracht. CDU und SPD verbuchten teils historisch schlechte Ergebnisse.
Die AfD wurde unterdessen nach Thüringen, Sachsen-Anhalt und nun Mecklenburg-Vorpommern zum dritten Mal bei einer Landtagswahl stärkste Kraft. Auch in Berlin gab es deutliche Zuwächse. Doch weder in Sachsen-Anhalt noch in Mecklenburg-Vorpommern kann die AfD auf einen nötigen Koalitionspartner setzen. In bundesweiten Umfragen liegt die AfD bereits seit dem Frühjahr auf Platz eins vor der CDU.

Merz hält an Reformkurs fest

Für die CDU brachten die drei Wahlen im September eine Hiobsbotschaft nach der anderen. In Sachsen-Anhalt hat die Partei vor zwei Wochen ihr Ergebnis halbiert. Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wurde die CDU klar von der Linkspartei geschlagen, die regierende schwarz-rote Koalition wurde abgewählt.
In Mecklenburg-Vorpommern  fuhr die CDU das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer Landeswahl ein – und dürfte laut Hochrechnungen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Es wäre das erste Mal, dass die Christdemokraten in einem Bundesland nicht mehr in einen Landtag einziehen.
Kanzler Friedrich Merz kündigte schon kurz nach Schließung der Wahllokale am Sonntag an, die Reformpolitik der Bundesregierung fortzusetzen und Parteichef und Kanzler zu bleiben.

Klingbeil kündigt Kurskorrektur der Bundesregierung an

SPD-Chef Lars Klingbeil deutete nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hingegen Anpassungen am Reformkurs der Bundesregierung an. Gerade das Thema Rente führe „zu großer Verunsicherung in der Bevölkerung“, sagte Klingbeil am Sonntag in der ARD mit Blick auf Pläne zur Abschaffung der so genannten Rente mit 63.
Die Bundesregierung müsse nun analysieren, „warum es diese große Unsicherheit im Land gibt“, sagte Klingbeil. „Wir haben es nicht geschafft, Reformen so rüberzubringen, dass die Menschen auch sehen, da finden Veränderungen statt“. Häufig seien in Berlin „nur Kürzungsdebatten“ geführt worden.
Zur Frage nach möglichen personellen Konsequenzen in der SPD-Spitze, etwa die Trennung von Ministerämtern und Parteivorsitz, sagte Klingbeil, er sei zusammen mit Ko-Parteichefin Bärbel Bas gewählt „und wir haben einen klaren Auftrag, die SPD in dieser Regierung zu führen“.

Wahlergebnisse: Berlin, Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD nach Angaben der Landeswahlleitung mit 38,2 Prozent der Stimmen gewonnen und ihr Ergebnis von vor fünf Jahren damit mehr als verdoppelt. Die SPD verzeichnet leichte Verluste und kommt auf 35,5 Prozent. Die Linke folgt mit 6,5 Prozent auf Platz drei. Die Grünen ziehen mit 5,7 Prozent ins Parlament ein. Die CDU bleibt mit 4,9 Prozent unter der Sperrklausel und fliegt erstmals aus einem Landtag. Auch das BSW scheitert mit 4,8 Prozent knapp.
Im Schweriner Landtag erhält die AfD demnach 32 Sitze, die SPD kommt auf 29, die Linke und die Grünen sind mit jeweils 5 Sitzen vertreten.
In Berlin gewinnt die Linke nach Auszählung aller Stimmen mit 25,7 Prozent und großem Vorsprung vor den anderen Parteien. Dahinter folgen CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und SPD (12,1 Prozent). Die regierende CDU/SPD-Koalition hat damit ihre Mehrheit verloren.
Im Berliner Abgeordnetenhaus erhält die Linke demnach 47 Sitze, die CDU kommt auf 34, die AfD ist mit 29 und die SPD mit 22 Sitzen vertreten.
(afp/dpa/red)
Categories
deutschland

Schwesig erneut SPD-Spitzenkandidatin – AfD laut Umfragen vorn in Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig am 08.05.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Gut drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD ihre Landesliste aufgestellt und ein Wahlprogramm verabschiedet. Die Landesvertreterversammlung in Wismar wählte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Samstag mit 98,9 Prozent erneut auf Listenplatz eins und damit zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten.
Die 52-Jährige studierte Finanzwirtin hatte 2017 die Regierungsgeschäfte in Mecklenburg-Vorpommern übernommen. Von 2008 bis 2011 war sie Sozialministerin ihres Bundeslands. Danach gehörte sie sechs Jahre lang der Bundesregierung als Arbeitsministerin beziehungsweise Familienministerin an.
Mehr dazu

Schwesig als Spitzenkandidatin bestätigt

Den Wahlkampf sieht Schwesig vor allem als Duell zwischen der SPD und der AfD und hofft, auch dank ihres Amtsbonus eine AfD-Regierungsmehrheit verhindern zu können. 2021 gewann die SPD die Landtagswahl mit Schwesig als Spitzenkandidatin mit rund 39 Prozent. Davon war sie ein halbes Jahr zuvor noch weit entfernt gewesen.
In Mecklenburg-Vorpommern wird am 20. September gewählt. Eine Umfrage vom Mai sah die AfD mit 36 Prozent vorn, gefolgt von der SPD mit 26 Prozent und deren derzeitigem Koalitionspartner, der Linken, mit 13 Prozent. Die CDU kam auf zehn Prozent. Das BSW könnte mit fünf Prozent erstmals in den Landtag einziehen. Die Grünen würden mit vier Prozent den Wiedereinzug verpassen, ebenso die FDP mit zwei Prozent.
Mehr dazu

Wahlkampf als Machtduell

Für die AfD soll im Fall einer entsprechenden Parlamentsmehrheit der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm Ministerpräsident werden. Er tritt ohne Absicherung auf der Landesliste nur als Direktkandidat im selben Schweriner Wahlkreis wie Schwesig an.
Die Linke geht mit Bildungsministerin Simone Oldenburg an der Spitze in den Landtagswahlkampf, bei der CDU ist es Landeschef Daniel Peters. Außerdem sollen Peter Schabbel (BSW), Claudia Müller (Grüne) und Jakob Schirmer (FDP) auf Platz eins der Landeslisten ihren Parteien zum Einzug in den Landtag verhelfen. (afp/red)
Categories
deutschland

SPD in Mecklenburg-Vorpommern wählt Schwesig erneut zu Spitzenkandidatin

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. (Archivbild) - Foto: Philip Dulian/dpa
Die SPD-Landesvertreterversammlung in Wismar wählte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Samstag mit 98,9 Prozent erneut auf Listenplatz eins und damit zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten.
Die 52-Jährige studierte Finanzwirtin hatte 2017 die Regierungsgeschäfte in Mecklenburg-Vorpommern übernommen. Von 2008 bis 2011 war sie Sozialministerin ihres Bundeslands. Danach gehörte sie sechs Jahre lang der Bundesregierung als Arbeitsministerin beziehungsweise Familienministerin an.
Den Wahlkampf sieht Schwesig vor allem als Duell zwischen der SPD und der AfD und hofft, auch dank ihres Amtsbonus eine AfD-Regierungsmehrheit verhindern zu können. 2021 gewann die SPD die Landtagswahl mit Schwesig als Spitzenkandidatin mit rund 39 Prozent. Davon war sie ein halbes Jahr zuvor noch weit entfernt gewesen.
In Mecklenburg-Vorpommern wird am 20. September gewählt. Eine Umfrage vom Mai sah die AfD mit 36 Prozent vorn, gefolgt von der SPD mit 26 Prozent und deren derzeitigem Koalitionspartner, der Linken, mit 13 Prozent. Die CDU kam auf zehn Prozent. Das BSW könnte mit fünf Prozent erstmals in den Landtag einziehen. Die Grünen würden mit vier Prozent den Wiedereinzug verpassen, ebenso die FDP mit zwei Prozent.
Für die AfD soll im Fall einer entsprechenden Parlamentsmehrheit der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm Ministerpräsident werden. Er tritt ohne Absicherung auf der Landesliste nur als Direktkandidat im selben Schweriner Wahlkreis wie Schwesig an.
Die Linke geht mit Bildungsministerin Simone Oldenburg an der Spitze in den Landtagswahlkampf, bei der CDU ist es Landeschef Daniel Peters. Außerdem sollen Peter Schabbel (BSW), Claudia Müller (Grüne) und Jakob Schirmer (FDP) auf Platz eins der Landeslisten ihren Parteien zum Einzug in den Landtag verhelfen. (afp/red)