Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Peking auf ausgeglichene Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland gedrängt.
Die beiden Ländern pflegten „dichte und hochdynamische Wirtschaftsbeziehungen“ und es sei „nur natürlich, dass wir immer wieder auch Rahmenbedingungen überprüfen müssen, ins Gleichgewicht bringen müssen“, sagte Steinmeier am Freitag bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping.
„Wir wollen enge Handels- und Wirtschaftsbeziehungen und zwar so, dass sie für beide Seiten nachhaltigen Nutzen bringen“, fügte er hinzu.
Steinmeier sagte weiter: „Wir wollen die Win-Win-Situation erhalten“, die jahrzehntelang „sozusagen das Ziel unserer wirtschaftlichen Beziehungen war“. Diese Win-Win-Situation gelte es, „wo nötig“ wiederherzustellen.
Der Bundespräsident betonte, er sei sich „ganz sicher, dass wir hier zu guten Lösungen im Dialog kommen“.
Kritik an ungleichen Marktbedingungen
Steinmeier hatte bereits am Donnerstag Fairness von China in den Handelsbeziehungen mit der EU angemahnt. „Wenn wir Europäer merken, dass unsere Unternehmen keinen oder nur streng kontrollierten Zugang zum chinesischen Markt erhalten, im Gegenzug aber staatlich subventionierte chinesische Exporte in unsere Märkte fließen (…), dann entsteht für uns die Gefahr einseitiger Verwundbarkeit“, sagte Steinmeier bei einer Rede an der Peking-Universität laut Redetext.
Steinmeier war am Dienstag in China eingetroffen und bleibt bis Samstag in dem Land. Am Freitag traf er den chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang und später Xi.
Die Reise erfolgt vor dem Hintergrund einer vertieften Auseinandersetzung Deutschlands und Europas mit den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China. Der letzte Staatsbesuch des Bundespräsidenten in China hatte 2018 stattgefunden.
Unterdessen unterzeichneten Xi und der Schweizer Präsident Guy Parmelin am Freitag in Peking ein Handelsabkommen, das Zölle auf 99,8 Prozent der Schweizer Exporte nach China in den kommenden zehn Jahren abschafft.
Im Gegenzug werden durch das Abkommen die Zölle auf 97,3 Prozent der chinesischen Agrarausfuhren in die Schweiz aufgehoben – zuvor waren 80,1 Prozent der Exporte zollfrei gewesen. (afp/red)