Tag: AfD-Fraktionschef

Das KI-Unternehmen Anthropic hat mehrere missbräuchliche Einsätze seiner Technologie im Zusammenhang mit China und dem Iran gestoppt. Dies geht aus einem 150-seitigen Bericht des KI-Marktführers hervor. Dabei ging es unter anderem um die Ausspähung chinesischer Dissidenten im Ausland sowie iranischer Regierungsgegner, darunter Demokratieaktivisten aus Hongkong, Tibet und Falun-Gong-Praktizierende.

Der AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat die geplante Ansiedlung des Rüstungskonzerns Elbit mit der „Remigration“ verknüpft. Er erklärte, dass Rüstungsgüter bei späteren „Remigrations- und Abschiebeoffensiven“ benötigt würden. Diese Äußerung stieß auf scharfe Kritik. Siegmund stellte anschließend klar, dass er unter Rüstungsproduktion auch Ausrüstung, Fahrzeuge und Schutztechnik versteht.

Die AfD-Fraktion hat Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz erstattet. Anlass ist eine Rede im Bundestag. Darin bezeichnete Merz das Remigrationskonzept der AfD als „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“. Die AfD sieht darin eine verleumderische Beleidigung. Eine öffentliche Reaktion des Kanzlers liegt bislang nicht vor.

Im Juni registrierten die deutschen Amtsgerichte 2.266 Unternehmensinsolvenzen, was einem Anstieg von 15,8 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Am stärksten betroffen waren die Branchen Verkehr, Gastgewerbe und Bau. Trotz höherer Fallzahlen sanken die Forderungen der Gläubiger, da weniger große Unternehmen insolvent gingen.

Ein niederländischer Reisebus kippte im Engadin in der Schweiz um. Fünf der 45 Insassen starben, drei wurden schwer, sieben mittelschwer und 30 leicht verletzt. Der Bus kam in einem Baustellenbereich von der Straße ab. Der Schweizer Präsident Guy Parmelin zeigte sich „zutiefst schockiert und bestürzt“ über das Unglück. Er kündigte eine gründliche Unfalluntersuchung an.