Trump lehnt Irans Forderungen ab – Streit um angereichertes Uran

 

Ungeachtet der Ablehnung eines iranischen Vorschlags durch US-Präsident Donald Trump beharrt der Iran auf seinen Bedingungen für eine Wiederöffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen. „Unsere Bedingungen sind klar, und jeder Schritt in Richtung einer Wiederöffnung der Straße von Hormus ist abhängig von der Erfüllung dieser Bedingungen“, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag dem staatlichen Rundfunksender Irib. „Wir werden nicht von ihnen abweichen.“

Der Iran habe „die erste Reaktion des US-Präsidenten gesehen, aber bislang wurde uns nichts von den Vermittlern mitgeteilt“, sagte Araghtschi weiter. Teheran warte darauf, „dass die Vermittler uns die endgültigen Positionen übermitteln, und auf deren Grundlage werden wir entscheiden“, fügte er hinzu.

Araghtschi hatte dem US-Gesandten Steve Witkoff am Dienstag, 22. September sieben Bedingungen für ein Ende des Krieges und die Wiederöffnung der Meerenge übermittelt. Dazu gehören nach iranischen Angaben eine Einstellung aller Kampfhandlungen in der Region – also auch im Libanon – sowie die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte, die Aufhebung von Sanktionen gegen iranisches Öl sowie ein Ende der US-Seeblockade iranischer Häfen.

Trump sagte zu den Bedingungen Teherans am Samstag: „Ich weise ihren Vorschlag zurück“.  „Sie wollen ein Abkommen schließen, und ich finde, das ist in Ordnung“. Er schließe selbst gerne Abkommen, fügte Trump hinzu. Uneinig sind sich die Parteien jedoch darüber, wie mit Irans Nuklearbeständen umgegangen werden soll.

Die USA fordern, dass Iran seine angereicherten Uranbestände vollständig vernichtet oder außer Landes schafft. Teheran hingegen pocht auf sein Recht, im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags Nukleartechnologie für „friedliche Zwecke“ zu nutzen. Inspektoren der Vereinten Nationen beklagen jedoch seit Langem, dass Iran ihnen den Zugang zu seinen Atomanlagen verweigert.

Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian sagte am 24. September, Teheran sei bereit, seinen Uranbestand zu verdünnen. Nach iranischen Angaben ist das Uran derzeit auf 60 Prozent angereichert – ein Anreicherungsgrad, der nur einen Schritt von der 90-Prozent-Schwelle entfernt ist, die für die Herstellung einer Atomwaffe als erforderlich gilt. In einem Interview mit „Fox News“ bestritt Pezeshkian erneut, dass Teheran eine Atomwaffe anstrebe.

Für die Vereinigten Staaten blieb der Umgang mit dem angereicherten Uran jedoch ein zentraler Streitpunkt. In seiner Rede vor den Vereinten Nationen am 22. September sagte Trump, er erwarte, dass kurz nach den bevorstehenden Zwischenwahlen eine Einigung mit Iran erzielt werde.

Trump bezeichnete dies als eine wichtige Entscheidung. Es gehe darum, ob die Führung in Teheran den Wiederaufbau des Landes ermöglichen könne oder ob Iran „keine Überlebenschance“ habe.