Tag: Désirée Schrade

Nach den Ausschreitungen am Rande der Gen-Z-Proteste widerspricht Verteidigungsminister Pistorius Innenminister Dobrindt. Er warnt vor pauschalen Schuldzuweisungen. Dobrindt hatte zuvor gewaltbereite Linksextremisten und Menschen aus dem „migrantischen Milieu“ für die Krawalle verantwortlich gemacht. Unterdessen bringt Hessens Innenminister Roman Poseck ein Verbot weiterer Jugendproteste ins Spiel.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will das Sexualstrafrecht verschärfen. Künftig sollen auch sexuelle Belästigungen durch Worte oder Gesten strafbar sein, selbst wenn kein Körperkontakt stattfindet. Für diese Taten soll eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe verhängt werden können.

In der CDU-Basis wächst der Unmut über die Bundespolitik. Vor einem Treffen mit Bundeskanzler Merz fordern die Kreisvorsitzenden eine offene Aussprache. Einige von ihnen legen dem Kanzler nahe, den Parteivorsitz abzugeben. Die CDU-Kreisvorsitzende aus Frankfurt (Oder), Désirée Schrade, spricht von einer „dunkelroten“ Alarmlampe. Es gebe Parteiaustritte in „spürbarem“ Umfang.

Heute Morgen löste eine Blockade der Universität Hamburg einen Polizeieinsatz aus. Zwischen 20 und 50 überwiegend vermummte Demonstranten blockierten die Eingänge der WiSo-Fakultät. Das Gebäude war unbenutzt und die Polizei griff nicht ein. Mit dem Protest wurde Solidarität mit der Initiative „Gen Z regelt!“ gezeigt.

Bei dem Absturz eines Privatflugzeugs im US-Bundesstaat Florida sind alle neun Insassen ums Leben gekommen. Der Absturzort liegt in der Nähe der Privatresidenz des US-Präsidenten Donald Trump. Das Flugzeug war von Texas aus in Richtung Bahamas geflogen und hatte dann einen „Mayday“-Funkspruch abgesetzt.