Nach Aussagen der USA soll Europa bei den nächsten Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland mit am Tisch sitzen. Auf dem informellen EU-Gipfel in Dublin herrschte unter den Teilnehmern am Freitag Einigkeit darüber, dass Russlands Forderung nach einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa indiskutabel sei. Die Frage, wer Europa bei den Gesprächen vertreten soll, wurde hingegen vertagt. Ein Überblick:
Die EU-Institutionen
Für die EU liegt die Antwort eigentlich auf der Hand: In Brüssel gibt es die EU-Außenbeauftragte und Chefdiplomatin Kaja Kallas und den EU-Ratspräsidenten António Costa, der von den Mitgliedstaaten zu deren Vertreter gewählt wurde.
Vor allem die kleineren EU-Länder sprechen sich für einen der beiden oder beide als europäische Chefunterhändler aus. Costa sei der „natürliche Vertreter“ der EU, sagte etwa Luxemburgs Premierminister Luc Frieden. Kallas selbst sagte in Dublin, „wir sollten bei den Leuten bleiben, die wir 2024 ausgewählt haben“.
Die „großen Drei“
Bei großen internationalen Krisen hat sich in den vergangenen Monaten zunehmend das sogenannte E3-Format bestehend aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien hervorgetan. Dieses Format würde dem Umstand Rechnung tragen, dass auch Länder außerhalb der EU wie Großbritannien eine wichtige Rolle bei der Unterstützung der Ukraine einnehmen und auch von den Friedensgesprächen betroffen wären.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte in Dublin, das Format habe sich „sehr bewährt“. Bei einer solchen Lösung dürften sich allerdings nicht nur die kleineren EU-Länder an den Rand gedrängt fühlen, sondern auch gewichtige Mitgliedstaaten wie Polen und Italien.
E3 plus X
Denkbar ist daher eine Erweiterung der E3 auf das ebenfalls bereits bewährte Format E5 mit Polen und Italien. Bundeskanzler Merz sagte am Rande des informellen EU-Gipfels, die Teilnahme an den nächsten Ukraine-Gesprächen werde „voraussichtlich“ im Kreis der Europäer erfolgen, die auch in Abu Dhabi dabei waren.
Das wären neben den E3 noch Italien und Vertreter der EU-Institutionen. „Deutschland ist dabei gesetzt, das ist völlig klar“, betonte Merz. Er sehe im Augenblick keinen Bedarf, wegen der Verhandlungen „eine institutionelle Debatte zu führen“.
Sondergesandte
Um aus den innereuropäischen Grabenkämpfen herauszukommen, wurde die Möglichkeit eines oder mehrerer europäischer Sondergesandter ins Spiel gebracht.
Als möglicher Kandidat gilt etwa der finnische Staatschef Alexander Stubb, der unter anderem gute Beziehungen zu US-Präsident Donald Trump unterhält und kürzlich mit Kreml-Chef Wladimir Putin telefonierte. An dem Telefonat war auch Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe beteiligt, der ebenfalls als möglicher Unterhändler genannt wird.
Putin hatte seinen Freund, Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), ins Gespräch gebracht. Der Vorschlag stieß allerdings auf breite Ablehnung. (afp/red)