Trump: Vereinbarung zur Beendigung des Iran-Konflikts „weitgehend ausgehandelt“

 

Die Vereinigten Staaten und Iran haben sich laut US-Präsident Donald Trump am 23. Mai nahezu auf ein „Memorandum of Understanding pertaining to PEACE” geeinigt, also auf eine Absichtserklärung über einen möglichen Rahmen für eine spätere verbindliche Einigung zum Frieden.

In einem Beitrag auf Truth Social erklärte Trump, er habe eine Reihe von Gesprächen mit Führungspersonen aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Ägypten, Bahrain, Jordanien, der Türkei und Pakistan abgeschlossen. Diese Gespräche hätten sich auf Bemühungen zur Beilegung der aktuellen bewaffneten Auseinandersetzung mit Iran konzentriert.

„Eine Vereinbarung wurde weitgehend ausgehandelt, vorbehaltlich der endgültigen Ausarbeitung zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Islamischen Republik Iran und den verschiedenen anderen, aufgeführten Ländern“, schrieb Trump.

Der US-Präsident sagte, einige letzte Punkte des Abkommens würden noch diskutiert.

Er berichtete außerdem, er habe am Samstag ein separates Telefonat mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu geführt, das ebenfalls „sehr gut verlaufen“ sei.

Während eines Besuchs in Indien am Samstag zuvor erklärte US-Außenminister Marco Rubio gegenüber Journalisten, „es wurden Fortschritte erzielt“. „Während ich hier mit euch spreche, wird weiter daran gearbeitet. Es besteht die Möglichkeit, dass wir später, heute, morgen oder in ein paar Tagen etwas dazu sagen können“, so Rubio.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, sagte am Samstag, Washington und Teheran würden sich einer gemeinsamen Verständigung zur Beendigung des Konflikts annähern.

Der pakistanische Generalstabschef, Feldmarschall Asim Munir, der als wichtiger Vermittler bei den Gesprächen fungiert hat, beendete am Samstag einen Besuch in Teheran. Das Pressebüro des pakistanischen Militärs bezeichnete seinen Besuch als „kurz, aber äußerst produktiv“ und als mit „ermutigenden Fortschritten hin zu einer endgültigen Verständigung“ verbunden.

Obwohl sowohl US-amerikanische als auch iranische Vertreter die Erwartungen an ein Abkommen geschürt haben, deuten ihre unterschiedlichen öffentlichen Aussagen weiterhin auf bestehende Spannungen hin.

Rubio bekräftigte Trumps Position, dass Iran niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen dürfe. Der Außenminister sagte, Iran müsse seine Bestände an hochangereichertem Uran aufgeben.

„Wir müssen dieses Problem lösen; wir müssen das Problem der Anreicherung lösen“, sagte Rubio.

Teheran hat einen Bestand an hochangereichertem Uran aufgebaut und gleichzeitig betont, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Iranische Vertreter haben zudem erklärt, dass sein Atomprogramm und die Fähigkeit zur Urananreicherung unveräußerliche souveräne Rechte des persischen Staates seien.

Rubio forderte außerdem, dass die Straße von Hormus für einen sicheren Transit geöffnet werde, ohne dass Seeleute Mautgebühren zahlen müssten.

Nach gemeinsamen US-amerikanisch-israelischen Angriffen auf den Iran begannen iranische Kräfte im Rahmen ihrer Vergeltungsstrategie damit, Handelsschiffe in der Straße von Hormus anzugreifen. In jüngerer Zeit hat Iran versucht, seine Kontrolle über die Wasserstraße zu formalisieren, indem es eine Maut für die sichere Passage eingeführt hat. Trump hat wiederum eine US-Blockade iranischer Häfen und des Seehandels verhängt.

Baqaei sagte, der Hauptfokus der aktuellen Verhandlungen liege auf einer 14-Punkte-Absichtserklärung zur Beendigung des bewaffneten Konflikts, zur Aufhebung der US-Blockade und zur schrittweisen Aufhebung von Sanktionen, um die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu ermöglichen.

Er fügte hinzu, dass diese erste Absichtserklärung den Weg für spätere Gespräche ebnen könnte, möglicherweise 30 bis 60 Tage später, über Irans Atomprogramm und weitere Streitpunkte.