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6. August: Anschlag entgangen | Unterstützung wegen Niedrigpegel | Linke kündigt Enteignung an

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Anschlag entgangen

Nach dem Drohnenvorfall in Leipzig spricht Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von einer „neuen Gefahrenqualität“ und einer „hybriden Bedrohung“. Laut der Gewerkschaft der Polizei seien wir einem großen Anschlag entgangen. Die Drohne war so konfiguriert, dass sie die Sicherheitsbehörden umgehen konnte. Der Flugplatz gilt als wichtiges Drehkreuz für Militärtransporte in die Ukraine.

Unterstützung wegen Niedrigpegel

Nach dem Spitzentreffen zum Niedrigwasser auf Bundeswasserstraßen kündigte Verkehrsminister Steffen Bilger verschiedene Hilfsmaßnahmen an. Zusätzliche Transporte auf Straße und Schiene sollen erleichtert werden und Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für besonders betroffene Güter möglich sein. Dies soll die Industrie unterstützen.
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Linke kündigt Enteignung an

Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner hat angekündigt, dass ihre Partei im Falle einer Regierungsbeteiligung im Berliner Senat auf die Enteignung großer Wohnungsunternehmen bestehen werde. Um die Mieten langfristig zu stabilisieren, müsse ein Teil der Wohnungen der Marktlogik entzogen werden. In Berlin finden am 20. September die Landtagswahlen statt.

Lebenslange Haftstrafe

Im Prozess um den tödlichen Autoanschlag auf eine ver.di-Demonstration in München ist der aus Afghanistan stammende Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Bei dem Anschlag im Februar 2025 wurden eine 37-jährige Mutter und ihr zweijähriges Kind getötet und mehr als 40 Menschen verletzt.

Meta KI Angriff

Der Facebook-Konzern Meta hat bestätigt, dass sich seine KI in die Computersysteme eines anderen Unternehmens gehackt hat. Welches Unternehmen betroffen war, ist nicht bekannt. Nach den KI-Firmen OpenAI und Anthropic ist dies bereits der dritte Fall, in dem sich eine KI unerlaubt Zugang zu fremden Systemen verschafft hat.

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