Großbritannien hat sich „interessiert“ an den Bestrebungen von fünf EU-Staaten, darunter Deutschland, zur Einrichtung eines Abschiebezentrums in einem Drittland gezeigt.
„Wir werden das mit Interesse verfolgen“, sagte der britische Premierminister Andy Burnham am Donnerstag Journalisten nach dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) im irischen Dublin. London prüfe derzeit eigene „nächste Schritte“ zur Eindämmung illegaler Migration und werde „die weiteren Entwicklungen genau im Blick behalten“, fügte er hinzu.
Burnham bezog sich auf Äußerungen von Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen. Die Sozialdemokratin hatte zuvor in Dublin gesagt, dass die dänische Regierung in der nächsten Woche den Standort des ersten Abschiebezentrums der EU in einem Drittland bekanntgeben werde. „Wir kommen der Möglichkeit näher, ein Zentrum außerhalb Europas zu schaffen“, sagte Frederiksen am Donnerstag. „Wir werden nächste Woche mehr dazu sagen können.“
Fünf Staaten treiben Pläne voran
Deutschland treibt seit Monaten zusammen mit Dänemark, den Niederlanden, Griechenland und Österreich den Aufbau von Abschiebezentren in Drittländern voran. Dorthin sollen Menschen gebracht werden können, deren Anträge auf Aufenthaltsrecht in der EU abgelehnt wurden, die aber nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können.
Ruanda gilt als Favorit
Als mögliche Standorte wurden zuletzt häufig Ruanda, Uganda und Usbekistan genannt. Nach Angaben von Diplomaten und anderen mit den Gesprächen vertrauten Kreisen ist Ruanda inzwischen der klare Favorit.
Vertreter der fünf europäischen Länder besuchten im September Ruandas Hauptstadt Kigali, um Details zu besprechen, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete. Demnach reiste zudem im Oktober eine ruandische Delegation nach Europa und machte auch in Brüssel Halt. Im August hatte Kigali bestätigt, dass es „einleitende“ Gespräche zu diesem Thema mit einigen europäischen Ländern aufgenommen habe.
Gegner der Regelung stellen die beabsichtigte Wirkung solcher Zentren infrage und befürchten „rechtliche schwarze Löcher“, in denen Migranten im Niemandsland stranden könnten. Eine Konferenz zum Thema Migration am 16. und 17. November in Wien könnte der Ort für die Unterzeichnung einer Vereinbarung sein. (afp/red)