Tag: UN-Generalsekretär

António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, wird bald seinen Schreibtisch räumen und sich auf den Ruhestand vorbereiten. Die Bewertungen seiner Amtszeit schwanken zwischen „befriedigend“ und „mittelmäßig“.

Einige würdigen sein leidenschaftliches Eintreten für die Palästinenser und seine kritische Haltung gegenüber dem israelisch-amerikanischen Krieg gegen den Iran. Andere wiederum kritisieren ihn gerade wegen dieser kontroversen Standpunkte.

Das eigentliche Problem ist jedoch der Verfall des Ansehens und der Autorität eines Amtes, das einst als das höchste diplomatische Amt der Welt galt. Dieses Amt entstand zu einer Zeit, als sich die Nachkriegsweltordnung in Richtung eines Kalten Krieges bewegte, mit der Idee, dass ein diplomatischer Puffer zwischen den beiden entstehenden Blöcken die Erschütterungen abfedern und einen weiteren bewaffneten Konflikt verhindern könnte.

Einer der Kerngedanken bestand darin, einen Krieg praktisch unmöglich zu machen, sofern er nicht ausdrücklich vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde. Die von den Vereinigten Staaten geführte Intervention auf der koreanischen Halbinsel war der erste Krieg, der vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde.

Doch schon damals kritisierte der UN-Generalsekretär Trygve Lie, ein norwegischer Gewerkschaftsführer, der zum Diplomaten geworden war, offen die Haltung Washingtons – eine Haltung, mit der er zeigen wollte, dass der Generalsekretär nicht bloß ein Abnicker des Sicherheitsrats ist. Lie nahm auch während der Krise um die Verstaatlichung der iranischen Ölindustrie, als Großbritannien mit einer Invasion des Iran drohte, eine unabhängige Haltung ein.

Interessanterweise nahmen weder die Vereinigten Staaten noch Großbritannien Anstoß an Lies Haltung. Es galt die ungeschriebene Regel, dass der UN-Generalsekretär als eine Institution wahrgenommen werden muss, die über den Interessen der Mitgliedstaaten steht.

Diese ungeschriebene Regel wurde mehr oder weniger auch dann eingehalten, als Lie vom schwedischen Diplomaten Dag Hammarskjöld abgelöst wurde. Dies ermöglichte es Hammarskjöld, den Entkolonialisierungsprozess aktiv zu unterstützen, insbesondere in Subsahara-Afrika – ein besonderes Anliegen, das möglicherweise seinen Tod bei einem mysteriösen Flugzeugabsturz verursacht hat, für den die CIA und/oder belgische Söldner verantwortlich gemacht wurden.

Hammarskjöld sah sich wegen seiner zwiespältigen Haltung zu einer Reihe tragischer Ereignisse mit Kritik konfrontiert, darunter die Volksaufstände im sowjetisch dominierten Polen und Ungarn sowie die britisch-französisch-israelische Invasion in Ägypten im Jahr 1956.

Der burmesische Diplomat U Thant, der Hammarskjöld ablöste, interpretierte das Amt im Wesentlichen als eine bürokratische Aufgabe. Er beaufsichtigte die Ausweitung der UNO auf neue Tätigkeitsfelder, stellte weitere Mitarbeiter ein und half bei der Organisation weiterer Konferenzen.

Von den Nachfolgern Thants gelang es nur dem peruanischen Diplomaten Javier Pérez de Cuéllar, seine Amtszeit ohne Kontroversen – geschweige denn Skandale – zu beenden.

Über den Österreicher Kurt Waldheim, einen der ersten Befürworter der Khomeini-Revolution im Iran, kam ans Licht, dass er ein ehemaliger NS-Offizier war, der an der Verhaftung von Juden in Griechenland beteiligt gewesen war.

Der Ägypter Boutros Boutros-Ghali brachte fast alle gegen sich auf, indem er begann, unliebsame Altlasten ans Tageslicht zu befördern; letztlich blieb er nur eine Amtszeit lang im Amt.

Der Ghanaer Kofi Annan bewährte sich in einer äußerst schwierigen Zeit, doch sein Ruf wurde schließlich durch den Skandal um das „Oil-for-Food“-Programm im Irak beschädigt.

Nach einer Vereinbarung unter den Mitgliedstaaten muss der Generalsekretär aus einem anderen Staat als den fünf Ländern gewählt werden, die im Sicherheitsrat über ein Vetorecht verfügen. Im vergangenen Jahr verschärfte die Generalversammlung die Regeln und sorgte für mehr Transparenz bei der Auswahl des Generalsekretärs.

Der Tradition zufolge sollte der nächste Generalsekretär aus einem Land außerhalb Europas und Asiens stammen, sodass Lateinamerika und Afrika die beiden wichtigsten Kandidatenfelder bilden. Die lateinamerikanischen Staaten haben mehrere Kandidaten ins Rennen geschickt, doch nur zwei von ihnen verfügen über das für ein solches Amt erforderliche Profil.

Einer von ihnen ist Rafael Grossi, der argentinische Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation. Sein Problem ist, dass der derzeitige argentinische Präsident Javier Milei kein Fan von ihm ist. Und da Milei ein Favorit von US-Präsident Donald Trump ist, könnte dies auch eine ablehnende Haltung Washingtons bedeuten.

Die ehemalige chilenische Präsidentin Michelle Bachelet steht vor einem ähnlichen Problem. Der neue chilenische Präsident José Antonio Kast steht am anderen Ende des politischen Spektrums und steht ebenfalls Trump nahe, der Bachelet als fanatische Linke betrachtet.

Der erste ist der ehemalige senegalesische Präsident Macky Sall, ein Verfechter des sogenannten „globalen Südens“. Europäische Staaten betrachten Sall mit Misstrauen, schon allein wegen seiner Annäherung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin mitten im Krieg in der Ukraine.

Noch schlimmer ist, dass sich Sall wegen einer Reihe von Vorwürfen im Zusammenhang mit seiner umstrittenen Präsidentschaft vor der senegalesischen Justiz verantworten muss. Noch bis zum vergangenen Monat zögerte Dakar, seine Kandidatur zu unterstützen.

Der zweite afrikanische Spitzenkandidat ist der ugandische Ökonom Olara Otunnu, dessen Lebenslauf Tätigkeiten bei internationalen Organisationen umfasst. Das i-Tüpfelchen dieses Lebenslaufs ist eine kurze Freundschaft mit US-Präsident Bill Clinton in längst vergangenen Zeiten. Die Frage ist, ob Uganda für Otunnu auch über seine Grenzen hinaus Unterstützung mobilisieren kann.

Einige Mitgliedstaaten werben dafür, eine Frau zur Generalsekretärin zu wählen. Der Gedanke wurde erstmals im Zusammenhang mit der ehemaligen pakistanischen Premierministerin Benazir Bhutto aufgegriffen, die als Favoritin galt. Sie schied jedoch selbst aus dem Rennen aus, indem sie darauf bestand, erneut das Amt der pakistanischen Premierministerin anzustreben. Auf dem Weg zur Verwirklichung ihres Ziels in Islamabad wurde sie ermordet.

Doch was, wenn vor der Generalversammlung in New York im nächsten Monat eine unerwartete Kandidatin auftaucht?

Es ist von zwei Frauen die Rede.

Eine mögliche Kandidatin könnte Audrey Azoulay sein, die marokkanisch-französische ehemalige Generaldirektorin der UNESCO, die auch als französische Kulturministerin tätig war. Sie könnte Unterstützung sowohl von der Afrikanischen Union als auch von der Europäischen Union gewinnen, ganz zu schweigen von der Arabischen Liga.

Ihre doppelte Staatsangehörigkeit könnte jedoch ein Problem darstellen. In jedem Fall muss sie von Rabat oder Paris nominiert werden – oder von beiden.

Rebeca Grynspan Mayufis ist die andere Möglichkeit, über die gesprochen wird. Als Diplomatin aus Costa Rica – dem am wenigsten umstrittenen Land der Neuen Welt – und zugleich als Frau könnte sie von einem breiten Konsens profitieren.

Dennoch könnte in letzter Minute noch ein Kaninchen aus dem Hut des Zauberers gezogen werden. Das ist in der Vergangenheit bereits vorgekommen.

Unabhängig davon, wer das Amt übernimmt, lautet die eigentliche Frage: Wozu dient diese Position eigentlich?

Welche Mängel Guterres auch immer gehabt haben mag – während seiner Amtszeit wurde er nicht einmal zu einem der großen Ereignisse konsultiert, geschweige denn an den großen Tisch gebeten. Ihn persönlich anzugreifen, ist gelinde gesagt unfair.

Was kann der Generalsekretär schon tun, wenn Länder mit Vetorecht wie Russland und die Vereinigten Staaten Kriege beginnen oder wenn Länder wie China damit drohen, dies zu tun?

Wenn das Amt lediglich Teil der Dekoration sein soll, wie es zu Annans Zeiten der Fall war, reicht jeder fotogene, mehrsprachige Mann oder jede fotogene, mehrsprachige Frau aus. Und wenn Managementfähigkeiten erforderlich sind, um einen ausufernden und kostspieligen Apparat zu führen, muss man über die Diplomaten hinausblicken und nach einer neuen, jüngeren Generation von Führungskräften aus der Wirtschaft suchen.

Am Vorabend der Generalversammlung bewegen sich die Welt und mit ihr auch die UNO weiterhin ins Unbekannte.