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Hubig und Klingbeil legen Diskussionspapier zur Elementarschadenversicherung vor

Weil Unwetterkatastrophen wie im 2021 im Ahrtal sich wiederholen könnten, will die Bundesregierung eine Versicherung gegen Elementarschäden zur Pflicht machen. - Foto: Boris Roessler/dpa

In Kürze:

  • Wohngebäudeversicherungen sollen künftig auch Elementarschäden wie Hochwasser und Starkregen abdecken.
  • Der Selbstbehalt für Eigentümer soll maximal 20.000 Euro betragen, geprüft wird zudem eine günstigere Mindestversicherung.
  • Ob Vermieter die Kosten auf Mieter umlegen dürfen, wird geprüft – wie stark die Beiträge steigen, ist offen.
 
Wer künftig eine neue Wohngebäudeversicherung abschließt, soll damit automatisch auch gegen Elementarschäden abgesichert sein.
Das sieht ein Eckpunktepapier vor, das das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) unter Ministerin Stefanie Hubig und das Bundesfinanzministerium unter Lars Klingbeil (beide SPD) gemeinsam erarbeitet und vorgestellt haben.
Die Elementarschadenversicherung ist auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD aufgeführt (Seite 63).
Das Papier sieht unter anderem vor, dass der Selbstbehalt für Eigentümer im Schadensfall maximal 20.000 Euro betragen soll. Ziel sei es, dass möglichst viele Wohngebäude gegen extreme Naturereignisse (Elementarschäden) abgesichert seien.
Dazu zählen Hochwasser, Lawinen, Erdbeben oder durch Starkregen überflutete Keller oder Wohnräume.
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Hubig verweist auf das Ahrtal

Ohne Absicherung stünden Betroffene alleine da, wenn der Staat nicht mit Steuergeldern einspringe. Das solle sich ändern.
„Hochwasser und Starkregen können in wenigen Minuten zerstören, was über Jahre aufgebaut wurde. Das haben wir in den letzten Jahren immer wieder erlebt – zuletzt besonders schlimm im Ahrtal“, sagt Hubig.
Auch durch den Klimawandel werde es „noch häufiger zu großen Schäden an Häusern kommen“. Daher brauche man einen flächendeckenden Versicherungsschutz für Elementarschäden, so Hubig.
Bislang seien 59 Prozent der Wohngebäude gegen Elementargefahren abgesichert. Dabei gebe es große regionale Unterschiede, heißt es in dem Papier.
Demzufolge sind in Baden-Württemberg 94 Prozent entsprechend versichert, in Mecklenburg-Vorpommern lediglich 39 Prozent.
Wie stark die Versicherungsbeiträge steigen könnten, sagte Hubig nicht. Sie betonte, dass der Schutz bezahlbar bleiben müsse.

Erweiterung für bereits bestehende Versicherungen

Bereits bestehende Wohngebäudeversicherungen, die den Schutz nicht beinhalten, sollen erweitert werden.
Reagieren Eigentümer nicht auf ein entsprechendes Angebot, soll die Erweiterung ein Jahr nach Anwendbarkeit der neuen Regelung automatisch erfolgen.
Ferner prüft die Bundesregierung eine günstigere Mindestversicherung mit reduziertem Leistungsumfang. Bei dieser Variante müssten Eigentümer im Schadensfall bis zu 100.000 Euro selbst tragen.
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Zudem soll geprüft werden, ob Vermieter die Kosten für den Elementarschutz künftig nicht mehr auf ihre Mieter umlegen dürfen, um sie vor zusätzlichen Nebenkosten zu schützen.
Hubig hatte das Papier beim Versicherungstag des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am 23. September 2026 angekündigt.
Damals verwies sie darauf, dass über eine verpflichtende Elementarschadenversicherung bereits vor 24 Jahren diskutiert worden sei. Seinerzeit sei sie Referentin im damaligen Bundesjustizministerium (BMJ) gewesen.
Das zeige, „wie schwer es ist, tragfähige und mehrheitsfähige Lösungen zu finden“. Nun lege man erstmals einen konkreten Vorschlag auf den Tisch, den man mit allen Betroffenen diskutieren wolle.
Das BMJV hat das Eckpunktepapier an die Länder und Verbände versandt und auf seiner Internetseite veröffentlicht. Interessierte Kreise können bis zum 2. Dezember 2026 Stellung nehmen. Das Ministerium will die eingegangenen Stellungnahmen dann ebenfalls veröffentlichen.
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20. Oktober: Rot-Grün-Rot einigen sich | Über 200.000 Wohnungen möglich | 50 Millionen Arzttermine gestrichen

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Rot-Grün-Rot einigen sich

SPD und Grüne in Berlin haben sich mit jeweils großen Mehrheiten für Koalitionsverhandlungen mit der Linken ausgesprochen. Trotz anhaltender Kritik stimmten die Gremien der Landesverbände am Montag dafür. Damit muss nur noch die Linke der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen. Das will sie jedoch erst am 31. Oktober auf einem Landesparteitag entscheiden.
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Über 200.000 Wohnungen möglich

Der Wirtschaftsrat der CDU hält den Neubau zehntausender Wohnungen für möglich, falls Berlin die für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne vorgesehenen Milliarden zur Förderung des Wohnungsbaus einsetzen würde. Würden vereinfachte Baustandards angewendet, ließen sich bei einer ein-drittel-Förderung bis zu 205.000 neue Wohnungen ermöglichen.
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50 Millionen Arzttermine gestrichen

Gesetzlich Versicherte werden aus Sicht von Kassenärzten ab 2027 länger als bisher auf einen Arzttermin warten müssen. Durch die Kürzung der Mittel für die ambulante Versorgung habe die Bundesregierung gerade mehr als 50 Millionen Termine gestrichen. Das sagt Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Die Organisation kritisierte die neue erweiterte Terminmeldepflicht.
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Kurz und klein geschlagen

Ladeninhaber in Paris, die Plünderungen zum Opfer fielen, sind dabei, ihre Schäden zu begutachten. Ein Optiker schätzt seine Verluste auf über 50.000 Euro, in seinem Laden sei alles „kurz und klein“ geschlagen worden. Eine Apotheke bezifferte gegenüber Epoch Times allein den Wert der gestohlenen Waren auf nahezu 150.000 Euro. „Ganze Straßenzüge wurden systematisch verwüstet“, sagt Bürgermeister Emmanuel Grégoire.
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Zusammenarbeit von Iran mit Russland

Nach Lawrows Besuch in Teheran bezeichnete Irans Außenminister Araghtschi die Zusammenarbeit mit Russland als enger denn je. Bei den gemeinsamen Gesprächen seien „alle Themen von Europa bis Westasien“ besprochen worden, erklärte er.
Aus den Kurznachrichten
 
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Historische Tiefststände am Bodensee und im Rhein

Das Niedrigwasser ist Folge der anhaltenden Trockenheit der vergangenen Monate. - Foto: Marius Bulling/onw-images/dpa

In Kürze:

  • Auf dem Bodensee drohen Einschränkungen für den Schiffsverkehr.
  • Im Durchschnitt werden täglich 466.000 Kubikmeter Wasser aus dem Bodensee für Trinkwasser verwendet.
  • Die Schifffahrt auf dem Rhein ist wieder stark eingeschränkt.
  • Die IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz fürchtet hohe volkswirtschaftliche Schäden.
 
Trotz der Regenfälle der vergangenen Wochen ist der Bodensee weiterhin ungewöhnlich leer. Wegen des niedrigen Wasserstandes liegen an Ufern und in Häfen Flächen trocken, und Boote kommen schlechter ins Wasser. Besonders deutlich zeigt sich die Situation am Untersee rund um Radolfzell und die Gemeinde Moos im Landkreis Konstanz.

Historischen Tiefstwert unterschritten

Am Pegel Konstanz wurden zuletzt 266 Zentimeter gemessen. Der Wasserstand lag unter dem bisherigen historischen Tiefstwert etwa für den 8. September von 277 Zentimetern aus dem Jahr 2003.
Der Wasserstand an einem Pegel sagt allerdings nichts über die Tiefe aus, sondern wie hoch die Wasseroberfläche an einer bestimmten Messstelle steht. Gemessen wird vom sogenannten Pegelnullpunkt aus. Zeigt ein Pegel zum Beispiel 300 Zentimeter an, dann liegt die Wasseroberfläche drei Meter über diesem festgelegten Nullpunkt.
Die Wassertiefe bezeichnet den Abstand zwischen der Wasseroberfläche und dem Grund des Gewässers. Aus dem Pegelstand lässt sich die tatsächliche Tiefe daher nicht unmittelbar ablesen, weil der Pegelnullpunkt nicht zwangsläufig identisch mit dem Gewässergrund an der betreffenden Stelle ist. Zeigt der Pegelstand – wie im Beispiel genannt – 300 Zentimeter, kann die tatsächliche Tiefe auch vier Meter oder mehr betragen.
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Die Folgen sind hauptsächlich an flachen Stellen sichtbar. Die Bodensee-Schiffsbetriebe (BSB) warnen zudem vor Einschränkungen und Verspätungen im Schiffsverkehr. „Noch nie war der Sommer-Pegelstand des Bodensees so niedrig wie in diesem Jahr“, schrieben die BSB auf ihrer Webseite.

Zu wenig Regen und hohe Verdunstung

Für die ungewöhnliche Situation gibt es mehrere Gründe. Nach Angaben der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) fehlte nach einem schneearmen Winter das Schmelzwasser aus den Alpen. Dazu kamen seit Monaten zu geringe Niederschläge und eine hohe Verdunstung während des warmen Sommers.
Der Bodensee dient zudem der Trinkwasserversorgung für 5 Millionen Menschen. Nach Angaben der Internationalen Gewässerschutzkommission für den Bodensee (IGKB) vom Oktober 2024 beträgt die mittlere Wasserentnahme durch die 17 Wasserversorger am Bodensee täglich knapp 466.000 Kubikmeter. Etwa 75 Prozent davon nutzt allein der Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung (BWV). Genehmigt sind den Wasserversorgern rund 920.000 Kubikmeter – fast doppelt so viel.
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Des Weiteren gibt es im Einzugsgebiet des Alpenrheins zahlreiche Speicherseen und Kraftwerksanlagen. Die großen Speicherseen halten einen Teil der im Sommer anfallenden Wassermengen zurück und geben sie im Winterhalbjahr im Zuge der Stromproduktion wieder ab. Dadurch verändert sich der natürliche jahreszeitliche Abfluss des Alpenrheins.

Nur geringe Aussichten auf Regen

Das andauernde Niedrigwasser im Rhein könnte in diesem Jahr einen erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden verursachen. „Es ist eine wirklich kritische Situation“, sagte Nicole Rabold, verkehrspolitische Sprecherin der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz. Ab einem Pegelstand unter 40 Zentimetern beim rheinland-pfälzischen Kaub sei eine wirtschaftlich sinnvolle Binnenschifffahrt nicht mehr möglich, so Rabold laut Agenturen. Der Abschnitt am Mittelrhein zwischen St. Goar und Mainz gilt als zentraler Engpass auf der wichtigen deutschen Wasserstraße. Der Pegelstand von 40 Zentimetern wird bereits seit rund einer Woche unterschritten. Am Sonntag, 13. September, lag er bei der Messung um 14 Uhr bei 25 Zentimetern.
Die Höhe der Schäden sei bislang nicht zu beziffern. Im Niedrigwasserjahr 2018 seien es rund 2,4 Milliarden Euro gewesen. Seitdem seien Investitionen getätigt und die Logistik optimiert worden – etwa durch Niedrigwasserschiffe. Auch verbesserte Wasserstandsprognosen könnten helfen, die Transporte besser zu planen.
Für die Verbraucher könnten die Folgen länger spürbar bleiben – etwa an der Zapfsäule. „Es wird noch bis Oktober dauern, bis wir wieder bei normalen Preisen sind“, glaubt Rabold mit Blick auf die Auswirkungen der eingeschränkten Transporte.
Eine schnelle Entspannung ist derzeit nicht in Sicht. Laut Deutschem Wetterdienst (DWD) ist in den kommenden Tagen nur zeitweise mit Niederschlägen zu rechnen. „Viel wird es nicht sein, was da zusammenkommen wird“, sagte ein DWD-Meteorologe. Es werde das Defizit der letzten Monate sicher nicht ausgleichen können.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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Erdbeben in der Region um Worms – (fast) keine Schäden

Die Menschen zeigten sich nach dem Beben teils unbeeindruckt. - Foto: Valeria Nickel/dpa
Ein Erdbeben hat am frühen Abend die Region an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erschüttert. Das Beben hatte nach ersten Angaben des GFZ Helmholtz-Zentrums für Geoforschung und des Landeserdbebendienstes Baden-Württemberg eine Stärke von 3,3 beziehungsweise 3,4. Von größeren Auswirkungen berichtete die Polizei aber nicht.
Auf Katwarn schrieb der Erdbebendienst Südwest von einem „schwachen Erdbeben“ um 17.27 Uhr bei Worms in Rheinland-Pfalz. Das Erdbeben sei vermutlich im Umkreis von etwa 20 Kilometern um das Epizentrum herum spürbar, hieß es auf Katwarn und beim Landeserdbebendienst.
Die Angaben seien aber nicht geprüft und basierten auf automatischen Messungen, hieß es in der Warnung. Eine Sprecherin der Polizei Ludwigshafen verwies auf Anfrage ebenfalls auf die Katwarn-Meldung.
Nach Angaben einer Pressesprecherin der Feuerwehr Worms lag das Epizentrum am Stadtrand von Worms. Die vom GFZ als Epizentrum veröffentlichten Koordinaten liegen weniger als einen Kilometer von der Autobahn 61 südlich von Worms und etwas mehr als acht Kilometer von der Landesgrenze zu Baden-Württemberg entfernt. Die Tiefe des Erdbebens gab das GFZ mit zehn Kilometern an.

Nach ersten Erkenntnissen (fast) keine Schäden

Ein Polizeisprecher in Worms sagte: „Es gab definitiv mehr Anrufe aufgrund der Erschütterung.“ Er selbst habe das Erdbeben auf der Dienststelle auch wahrnehmen können. Es sei eine kleine bis mittlere zweistellige Anzahl an Anrufen wegen des Bebens eingegangen, sagte er.
In einem Wormser Stadtteil sei ein Baum umgefallen. „Das kann aufgrund des Erbebens gewesen sei“, sagte der Sprecher. Sicher sagen könne man das aber nicht.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) sagte, „es gab keine Personenschäden, es muss sich keiner weiter sorgen“. Die Stadt Worms schrieb auf Instagram: „Spürbare Nachbeben sind in den kommenden Tagen möglich, aber nicht sicher.“
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Ein Sprecher der Polizei Mannheim berichtete, dass die Erschütterungen auch im Präsidium zu spüren gewesen seien: „Es war ein bisschen befremdlich.“ Wie weit die Ausläufer in der Region zu spüren gewesen seien, konnte er zunächst nicht einschätzen. Hinweise auf Verletzte oder Schäden gebe es bislang nicht.
Worms liegt im Süden von Rheinland-Pfalz in der Nähe zur baden-württembergischen Grenze und hat etwa 88.000 Einwohnerinnen und Einwohner. In Gebäuden im Stadtzentrum war das Beben laut einer dpa-Reporterin deutlich zu spüren. In den Häusern wackelte es für mehrere Sekunden. Betroffene berichteten, sie dachten, dass etwas gegen das Gebäude gefahren sei, in dem sie sich befanden.
Ansonsten blieb die Lage auf den Straßen der Stadt nach dem Ereignis ruhig. Menschen schlenderten entspannt durch die Innenstadt oder saßen an dem sonnigen Abend vor Cafés. Fußgänger auf den Straßen hatten das Beben teils gar nicht bemerkt.

Starke Erdbeben in Deutschland selten

Immer wieder bebt in Deutschland die Erde. Nur sehr selten fallen dabei aber Häuser in sich zusammen. Minimale Beben dagegen zeichnen die Erdbebenforscher ständig auf. Damit ein Beben spürbar wird, müssen Besonderheiten hinzukommen: entweder eine besonders große Stärke oder ein Erdbebenherd, der nahe der Oberfläche liegt.
Erdbeben im Südwesten sind kein seltenes Phänomen: Baden-Württemberg ist das seismisch aktivste Bundesland Deutschlands. Durchschnittlich einmal pro Monat bebt die Erde hier spürbar. Die meisten dieser Erschütterungen sind aber harmlos, kaum mehr als ein kurzer Schrecken.
Nach Angaben des Erdbebendienstes Südwest konzentriert sich die Erdbebentätigkeit in Deutschland zu einem großen Teil in den Regionen entlang des Rheins und angrenzenden Gebieten.
„Als Nahtstelle Mitteleuropas stellen der Oberrheingraben, das Mittelrheingebiet und die Niederrheinische Bucht eine geologische Schwächezone dar, an der vermehrt Erdbeben auftreten“, heißt es.
Auch wenn es immer mal wieder zu Beben kommt: Ein Trend etwa zu mehr oder stärkeren Bodenbewegungen ist laut Experten nicht zu erkennen. (dpa/red)