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Worauf sich Linke, Grüne und SPD als Grundlage für Koalitionsgespräche geeinigt haben

Das Sondierungspapier skizziert Schwerpunkte einer möglichen Zusammenarbeit von Linken, Grünen und SPD in Berlin. - Foto: Fabian Sommer/dpa

In Kürze:

  • SPD und Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen.
  • Die Entschädigung bei der Vergesellschaftung soll auf 16 Milliarden Euro gedeckelt werden.
  • Wahlrecht und Kandidatur für politische Ämter sollen auch ohne deutschen Pass möglich sein.
 
SPD und Grüne in Berlin haben sich mit jeweils sehr großen Mehrheiten für Koalitionsverhandlungen mit der Linken ausgesprochen. Trotz anhaltender Kritik, auch aus den eigenen Bundesparteien, stimmten die Gremien der Landesverbände am Montag, 19. Oktober, dafür.
Bei der SPD entschied der Landesvorstand mit 26 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen, bei den Grünen stimmten auf einem Landesausschuss 43 von 45 Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.
Damit muss nur noch die Linke der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen. Sie will allerdings erst am 31. Oktober auf einem Landesparteitag darüber entscheiden. Stimmt die Wahlsiegerin, die mit Elif Eralp die künftige Regierende Bürgermeisterin stellen will, wie erwartet zu, könnten die Koalitionsverhandlungen ab November beginnen.

Kritik an Rot-Grün-Rot hält an

Rot-Grün-Rot gilt in Berlin seit der Abgeordnetenhauswahl am 20. September als wahrscheinlichste Koalition.
Wegen der Antisemitismusvorwürfe gegen Teile der Linken und des Vorwurfs der Nähe einzelner Linken-Politiker zur Clankriminalität hält die Kritik an einem solchen Bündnis jedoch an. Vertreter von CDU und CSU, aber auch Politiker aus den Reihen von SPD und Grünen warnen davor.
Die SPD teilte am Montag nur das Ergebnis der Beratungen im Landesvorstand mit. Bei den Grünen diskutierten die Delegierten des Landesausschusses offen über das Ergebnis der Sondierungen. Dort gab es breite Zustimmung zu einem rot-grün-roten Bündnis und zu den bisher bekannten geplanten Inhalten. Nur vereinzelt wurden Zweifel geäußert, ob die Linke tatsächlich regierungsfähig sei.
Die Grünen bestimmten zudem ihre Hauptverhandlungsgruppe. Ihr sollen neben Werner Graf, dem Spitzenkandidaten der vergangenen Wahl, Bettina Jarasch, Nina Stahr, Philmon Ghirmai, Silke Gebel, Klara Schedlich, Jörn Oltmann und Filiz Keküllüoğlu angehören.

Einigung bei Vergesellschaftung und Neubau

Linke, Grüne und SPD hatten am Samstag, 17. Oktober, einen Durchbruch in ihren Sondierungsgesprächen erzielt. Sie verständigten sich über eine Vielzahl von Themen, auch über die geplante und umstrittene Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen.
Wie die „WELT“ berichtet, soll die Vergesellschaftung nun Immobilienunternehmen mit mindestens 10.000 Wohnungen im Bestand betreffen. Die Linke hatte ursprünglich eine Grenze von 3.000 Wohnungen gefordert. Die Entschädigung soll auf höchstens 16 Milliarden Euro begrenzt werden. Andernfalls soll es keine Vergesellschaftung geben.
SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hatte im Wahlkampf die Entschädigungskosten auf 20 bis 30 Milliarden Euro geschätzt. Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung verwies auf eine Spanne bisheriger Schätzungen von rund 10 bis 36 Milliarden Euro und kam in einer eigenen Studie auf rund 13,5 Milliarden Euro.
Über die Höhe der Entschädigung dürfte letztlich ein Gericht entscheiden. Auch darf die Vergesellschaftung den ohnehin angespannten Berliner Haushalt nicht zusätzlich belasten.
Ausgenommen sind Wohnungen, die nach dem 1. Januar 2021 gebaut wurden oder künftig noch entstehen sollen. Neubauvorhaben wären somit nicht von einer Vergesellschaftung betroffen. Kritiker hatten wiederholt vor einem investorenfeindlichen Klima gewarnt. Die Einigung sieht zudem bis 2031 Baugenehmigungen für 100.000 neue Wohnungen vor.
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Neben der Wohnungspolitik verständigten sich die drei Parteien auf weitere gemeinsame Vorhaben, darunter Förderprogramme für innovative Start-ups. Die Ergebnisse sind in einem 31-seitigen Sondierungspapier mit dem Titel „Mehr gemeinsam, mehr Berlin“ festgehalten. Es soll nun als Grundlage für mögliche Koalitionsverhandlungen dienen.

Wahlrecht, Sicherheit, Nahverkehr

Dem Papier zufolge wollen sich die drei Parteien auch für ein Wahlrecht für Menschen ohne deutschen Pass einsetzen, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben. Sie sollen auf Kommunal- und Landesebene wählen dürfen und selbst für politische Ämter kandidieren können.
Dies solle auch für Menschen aus Nicht-EU-Staaten gelten. „Teilhabe darf in Berlin niemals eine Frage des Passes sein“, heißt es dazu. Wie das Vorhaben rechtlich umgesetzt werden soll, ließen die Parteien offen.
Die Sondierer einigten sich auch darauf, Antisemitismus konsequent zu bekämpfen und jüdisches Leben in der Hauptstadt zu schützen. Zudem bekennen sie sich zum Existenzrecht Israels und zu einer Zwei-Staaten-Lösung.
Antisemitische Vorfälle in den eigenen Reihen sollen aufgearbeitet werden. Mögliche Konsequenzen reichen bis zum Ausschluss aus einer Fraktion.
Mit mehr sichtbarem Personal im öffentlichen Raum sowie in Bussen und Bahnen soll die Sicherheit erhöht werden. Die Personalstärke der Polizei soll dabei beibehalten werden.
Linke, Grüne und SPD möchten außerdem den Ausbau der Radwege vorantreiben und den öffentlichen Nahverkehr stärken. Busse und Straßenbahnen sollen mehr eigene Fahrspuren und an Ampeln Vorrang bekommen.
Zudem wollen die drei Parteien die Zuverlässigkeit von Bussen und Bahnen verbessern. Billiger soll das Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr werden. Es kostet derzeit 27,50 Euro pro Monat.
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Weniger Müll, mehr „Schwammstadt“

Nach den Vorstellungen der drei Parteien sollen Parks und Spielplätze in Berlin auch sauberer werden. Die Stadtreinigung soll verstärkt dort zum Einsatz kommen, wo viele Menschen auf engem Raum leben und entsprechend viel Abfall anfällt.
Zudem ist eine kostenfreie Sperrmüllabholung für jeden Haushalt einmal im Jahr geplant. Laut Sondierungspapier soll die Umsetzung zunächst im Rahmen eines Pilotprojekts erprobt werden.
Den klimatischen Veränderungen wollen die Sondierer mit einem verstärkten Schutz von Bäumen begegnen. Außerdem möchten sie Regenwasser stärker in der Stadt halten, Flächen entsiegeln und Berlin zu einer „Schwammstadt“ weiterentwickeln.

Handyverbot an Grundschulen

Die Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule soll dem Papier zufolge beibehalten werden. Kostenlos bleiben demnach auch Schulmittagessen und Schülerticket. Die Parteien wollen mehr in Schulen investieren, Gemeinschaftsschulen ausbauen und jedes Kind entsprechend seinen Fähigkeiten fördern.
An Grundschulen soll grundsätzlich ein Handyverbot gelten. Die separate Beschulung von Flüchtlingskindern wollen die Parteien „so schnell wie möglich“ beenden. Außerdem ist eine Aufkündigung der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr vorgesehen.
Schulen sollen weiterhin selbst über plurale Angebote der Demokratiebildung entscheiden können, heißt es weiter.
 
Mit Material von AFP
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Guter Beton: Deutsche wollen bauen wie die Römer

Das aus römischem Beton gebaute Pantheon steht seit 1.800 Jahren und hat zahlreiche Erdbeben und Plünderungen überstanden. - Foto: Alessandro Panerati/iStock

In Kürze:

  • Römischer Beton hatte im Vergleich zu dem heutigen klassischen Beton deutlich mehr Bestandteile als Sand, Kalk und Wasser.
  • Das verlieh dem antiken Baustoff Selbstheilungskräfte und setzte bei seiner Herstellung weniger Kohlenstoffdioxid frei.
  • Deutsche Forscher wollen den alten Beton reproduzieren und eine antike Zutat, vulkanische Asche, durch verbrannte Abfälle ersetzen.
  • Zusätzlich sollen gut verfügbare und kostengünstige Substanzen den neuen alten Beton schneller härten lassen und den Selbstheilungseffekt imitieren.
 
Wein, Essig und Olivenöl – sie verfeinern seit Jahrtausenden nicht nur die mediterrane Küche, sie könnten auch als besondere Würze in der antiken Baukunst gedient haben. Denn möglicherweise haben die Zutaten dazu beigetragen, dass ein antiker Baustoff heute noch Maßstäbe setzt und in der Materialwissenschaft für Rätsel sorgt: römischer Beton.
Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass er bemerkenswert stabil ist, Risse von selbst kittet und deshalb besonders langlebig ist. Die römischen Baumeister konnten ihn so zusammenmischen, dass er, anders als der normale heutige Zement, Salzwasser widerstand und Hafenanlagen zu dauerhaften Bauwerken machte.
Sein heute vielleicht überzeugendster Vorzug: Bei seiner Produktion wurde weniger Kohlenstoffdioxid (CO₂) freigesetzt als bei der Herstellung von modernem Zement. Wie die Römer diese Eigenschaften erreicht haben, ist bis heute nicht völlig klar.
Vor allem die Klimafreundlichkeit und Langlebigkeit des römischen Betons haben es der Materialwissenschaft angetan. So forscht unter anderem ein Team um Bettina Lotsch vom Max-Planck-Institut für Festkörperforschung in Stuttgart an dieser Superformel.

Moderne Stolpersteine

Viele Institutionen streben danach, den Beton nachhaltiger zu machen, weil dieser viel verwendete Baustoff Schätzungen zufolge rund acht Prozent der globalen CO₂-Emissionen ausmache. Hinzu kommt die relativ kurze Haltbarkeit der Bauwerke.
„Beton hält in den gemäßigten Breiten etwa 70 Jahre, in den Tropen höchstens 30“, sagt Sebastian Bette, beteiligter Forscher am Max-Planck-Institut.
Dann müsste ein Bauwerk repariert werden, doch oft hilft nur abreißen und neu bauen. Um die Haltbarkeit zu erhöhen und auf diese Weise Emissionen zu senken, suchen die Forscher Inspiration bei den Römern. Doch die ist nicht so leicht zu finden. „Unser Wissen über römischen Beton ist begrenzt“, so Bette. „Die Römer haben über ihren Beton zwar viel aufgeschrieben, das ist aber nicht immer aufschlussreich.“
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In den Aufzeichnungen werden auch Wein, Öl und Essig als Zutaten erwähnt. Warum sie untergemischt wurden, ist unklar. Möglicherweise sollten Essig- und Weinsäure die Aushärtung beeinflussen.
Auch wie römischer Beton erfunden wurde, haben die Jahrtausende vernebelt. Angefangen hat es vermutlich mit Mörtel zwischen Steinblöcken. Mit der Zeit wurden die Steine immer kleiner und der Anteil des Mörtels immer größer, bis man schließlich bei Beton landete.

Beton – ein chemisches Kuddelmuddel

Dass die Bauindustrie nicht einfach auf ein Rezept der alten Römer zurückgreifen kann, liegt auch daran, dass es das eine Rezept nie gab. Denn der Baustoff wurde nicht wie heute in großen Fabriken, sondern in kleinen Handwerksbetrieben hergestellt. Diese setzten oft ihre eigenen Mixturen an.
Bei der Rekonstruktion kommen auch die ausgeklügelten analytischen Verfahren, die der Materialwissenschaft heute zur Verfügung stehen, an ihre Grenzen. Zum einen weil das Baumaterial über die Jahrtausende verwittert ist. Zum anderen, weil Beton zwar nach einem geradezu banalen Massenprodukt klingt, er es aus wissenschaftlicher Sicht aber nicht ist. Das gilt sowohl für antiken Beton als auch für seine modernen Nachfolger.
So gibt es im abgebundenen Beton 20 bis 30 unterschiedliche kristalline Phasen. Eine Phase bezeichnet in der Chemie einen Stoff von einheitlicher chemischer Zusammensetzung und Struktur. Bei einem Kuddelmuddel von bis zu 30 Phasen ist es schwierig, sich einen Überblick zu verschaffen.
Der komplizierte Aufbau überrascht vielleicht auch deshalb, weil zumindest heutiger Beton im Wesentlichen aus drei ein­fachen Zutaten zusammengemischt wird: Sand, Wasser und natürlich Zement als Bindemittel. Die Komponenten bestehen teilweise schon aus verschiedenen chemischen Verbindungen, und beim Abbinden entstehen weitere.

Heutiger Beton ist im Wesentlichen ein Sand-Kalk-Wasser-Gemisch.

Foto: Cineberg/iStock

Zudem verwendet die Industrie Zusätze, um die Eigenschaften zu modifizieren. Im Fall des häufigsten verwendeten Portlandzement ist dies beispielsweise Calciumoxid, auch Branntkalk genannt. Vermischt mit Ton und den Zusätzen wird daraus Zementklinker gebrannt.
Aus Sicht von Klimaschützern ist der Branntkalk bedenklich, da seine Produktion viel Energie kostet und große Mengen an CO₂ freisetzt. Gleichzeitig zieht Branntkalk zum Aushärten nachweislich Kohlenstoffdioxid aus der Umgebung und bindet dieses. Den Römern war dies egal, denn für ihren Beton kam ohnehin nur wenig Calciumoxid zum Einsatz.

Vulkanasche als wesentliche Zutat

Stattdessen mischten römische Baumeister Vulkanasche hinein. Sie enthält Puzzolane, also Aluminiumsilikate, die Calciumoxid ersetzen können. Doch aus verschiedenen Gründen ist es so gut wie unmöglich, ein antikes Rezept in die Gegenwart zu übertragen.
„Römischer Beton brauchte Wochen zum Aushärten“, erklärt der beteiligte Forscher Artem Shevchenko. „Heute will man die Stockwerke eines Gebäudes aber möglichst schnell hintereinander gießen.“

Das Pantheon in Rom besitzt unter anderem eine massive Betonkuppel.

Foto: TomasSereda/iStock

Zudem gäbe es nicht genug Vulkanasche und es musste der richtige Vulkan sein. Infrage kämen nur jene, die feine Asche erzeugen, damit sie chemisch reaktiv ist und als Bindemittel dienen kann.
In öffentlichen Gebäuden wie dem Pantheon oder dem Kolosseum findet sich nur die Asche vom Vesuv nahe Pompeji. Bauherren für private Gebäude scheinen da flexibler gewesen zu sein.
So ergab eine Analyse der Villa Capo di Bove in Rom, dass auch auf heimisches Rohmaterial zurückgegriffen wurde. Für die anschließende Therme mischten die Römer dem Beton sogar Tonscherbe bei, damit die Becken auch auf lange Sicht dem Wasser standhielten. Denn das leicht saure Badewasser greift normalen Beton mit der Zeit an, sodass er schließlich reißt.

Müll statt Vulkanasche

Wie die Römer früher benötigen auch heutige Bauherren Beton für verschiedene Zwecke. Doch ein Punkt unterscheidet beide: Während die römische Mischung damals scheinbar frei und unproblematisch war, benötigen moderne Ingenieure exakt definierte Zusammensetzung und möglichst immer gleiche Eigenschaften nach DIN-Norm. Dabei könnte sich Mut zur Vielfalt auch für die heutige Zeit auszahlen. „Vielleicht können wir auch die Zusammensetzung von modernem Beton stärker variieren“, so Bette.
Gerade der antike Baustoff zeigt, dass er Jahrtausende überdauern kann, obwohl er keine DIN-Norm erfüllt. Die Variabilität könnte vor allem für ein Vorhaben hilfreich sein: der Beimischung von Asche aus Müllverbrennungsanlagen. Diese variiert wie Vulkanasche in ihrer Zusammensetzung, gilt aber wegen mitunter kritischer Bestandteile als nicht praxistauglich.
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Eine schlechte Zutat ist etwa Aluminium. Dieses reagiert beim Aushärten von Beton mit der alkalischen Lösung in den Poren des Materials, wobei Wasserstoff entsteht. Der würde den Beton aufsprengen und das Gebäude zerbröseln, bevor es überhaupt fertig ist. Zwar könnten diese untauglichen Bestandteile vorher aus der Müllasche entfernt werden, jedoch kostet das derzeit noch viel Energie.
Doch es gibt auch interessante Komponenten. Eine davon ist die sogenannte anorganische Asche – ein wildes Gemisch verschiedener Mineralien, die den Bestandteilen der Vulkanasche ähneln und als Bindemittel für CO₂ dienen könnten.
Inwieweit Asche aus der Müllverbrennung also künftig in den Beton gerührt werden und möglicherweise ein Umweltproblem lösen kann, muss noch weiter intensiv erforscht werden, so die Forscher.

Geheime Zutat für weniger CO₂

In anderer Hinsicht inspiriert die Antike die Forscher zu Ergebnissen, die schneller praxisrelevant werden könnten. Es geht um Beton, der wie sein römisches Vorbild wenig Zementklinker enthält und deshalb klimafreundlich ist, aber für die meisten Bauvorhaben zu langsam aushärtet.
„Wir haben unter anderem einen Zusatz gefunden, der gut verfügbar, preiswert ist und die Härtung von CO₂-armem Beton offenbar so beschleunigen könnte, dass er praktisch eingesetzt werden könnte“, erklärt Bette. Mehr könne er jedoch nicht verraten, weil die Untersuchungen noch andauern.
Auch bei der Frage, warum römischer Beton so langlebig ist, haben die Wissenschaftler Fortschritte gemacht. Ausschlaggebend sind die Selbstheilungskräfte, die dem heutigen Beton fehlen. Dies könnten die Römer mit Strätlingit erreicht haben – einem natürlichen Mineral, dass Wasser aufnimmt und dadurch anschwillt.
„Das könnte die Selbstheilungskraft von Beton erklären“, glaubt Shevchenko. „Wenn Beton reißt, dringt dort Feuchtigkeit ein. Strätlingit kann diese Feuchtigkeit aufnehmen, sich dabei ausdehnen und einen Riss verschließen.“

Ein Stück des Römerkanals, auch Eifelwasserleitung genannt, in Buschhoven nahe Bonn. Das Aquädukt wurden aus römischen Beton (auch opus caementicium genannt) gefertigt und mit gemauerten Bögen aus Naturstein versehen.

Foto: Haspi, Wikimedia Commons | CC BY-SA 3.0

Außerdem entdeckten die Forscher im römischen Beton das siliziumhaltige Katoit, eine Schwesterverbindung von Strätlingit. Ob und wie dieses Mineral die Eigenschaften des Betons beeinflussen könnte, ist noch unklar.
Um noch besser zu verstehen, was den römischen Beton so besonders macht und wie moderner Beton langlebig und nachhaltig wird, müssen die Forscher noch viel tun. Dazu gehört die gründliche Untersuchung der wichtigsten oder gar allen Bestandteilen des antiken Betons.
Spekulation wird aber vermutlich bleiben, ob die Römer bewusst Wein, Öl und Essig in ihren Beton mischten, um dessen Eigenschaften zu beeinflussen. Vielleicht waren die Zutaten auch als Gaben an die Götter gedacht, damit diese die Bauwerke auf ewig stehen ließen.
Mit Material der Max-Planck-Gesellschaft.
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Vor allem Lebensmittelverpackungen: Forscher suchen Ursprung von Strandmüll

Eine Flasche treibt im Meer - wie hier vor Ägypten. - Foto: Andrey Nekrasov/ZUMA Press Wire/dpa
Plastikflaschen, Snackverpackungen und Tüten gehören an vielen Küsten weltweit inzwischen dazu – Nicht in den Händen der Besucher, sondern im Wasser. Kein Wunder, denn pro Jahr landen rund 20 Millionen Tonnen Plastik in der Umwelt und vom Festland über Flüsse bis in die Meere und Ozeane.
Hier gefährdet der Müll Ökosysteme, belastet Küstenregionen und stellt eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit der Lebewesen dar. Eine im Fachjournal „One Earth“ veröffentlichte Studie gibt Aufschluss darüber, was genau die Gewässer vermüllt.
„Wir wissen, dass das Problem riesig ist, aber nicht, welche spezifischen Produkte die Hauptschuldigen auf globaler Ebene sind“, erklärt Richard Thompson von der University of Plymouth und Mitautor der Studie. Ohne dieses Wissen sei es schwierig, konkrete Maßnahmen gegen das Müllproblem zu finden – genau diese Lücke will sein Team schließen.
Für ihre Analyse hat die internationale Forschungsgruppe mehr als 350 Studien ausgewertet. Man habe Strandmüll in 112 Ländern berücksichtigt, in denen zusammen 86 Prozent der Weltbevölkerung zuhause seien. „So konnten wir die häufigsten Bestandteile des Plastikmülls im Meer identifizieren“, erzählt der Experte.

Vor allem Plastik von Lebensmittelverpackungen

Das Ergebnis ist eindeutig: Die größten Verschmutzer der Meere sind keine seltenen Industrieabfälle oder Fischernetze, sondern vor allem kurzlebige Einwegprodukte aus dem Alltag. An erster Stelle steht Plastik aus dem Lebensmittel- und Getränkebereich.
In 93 Prozent der untersuchten Länder gehören Lebensmittelverpackungen, Plastikflaschen sowie Verschlüsse und Deckel zu den drei häufigsten Müllarten. Dahinter folgen Plastiktüten mit 39 Prozent sowie Zigarettenreste mit rund 38 Prozent.
Das Team konzentrierte sich auf größere, eindeutig identifizierbare Kunststoffgegenstände. Mikroplastik, das oft erst durch den Zerfall dieser Produkte entsteht, wurde im konkreten Fall nicht berücksichtigt.
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Ziel der Forschungsgruppe ist es, Erkenntnisse zu den Ursachen der Plastikverschmutzung zu liefern, um diese gezielter angehen zu können. Die Abfallwirtschaft allein sei nicht in der Lage das Problem zu bewältigen, so die Forschenden.

Ähnliche Muster in vielen Ländern

Das Team fand heraus, dass sich die Hauptquellen der Verschmutzung weltweit stark ähneln – unabhängig von der wirtschaftlichen oder geografischen Lage eines Landes.
Einzelne Ausnahmen gibt es dennoch: In der Arktis und Antarktis fand man vergleichsweise häufig Plastikflaschen sowie Angel- und Fischereimaterial. Das liege vermutlich daran, dass in der Region nur wenige Menschen leben und der besonders schwimmfähige Müll durch Meeresströmungen über große Entfernungen bis in die Polarregionen transportiert werde, heißt es.
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Besonders in vielen Regionen Asiens und Afrikas sind die dünnen Einwegbeutel stark verbreitet – und entsprechend häufig an den Stränden zu finden. Mehrwegsysteme, bessere Verpackungsdesigns oder Abgaben auf Einwegprodukte seien mögliche Maßnahmen, dieser Flut Herr zu werden, so die Forscher.
„Veränderungen an der Quelle sind unerlässlich, wenn wir die Verschmutzung durch Plastik verhindern wollen“, erklärt Susan Jobling, Direktorin des Instituts für Umwelt an der Brunel University of London. Nur wenn Produktion und Verbrauch bestimmter Kunststoffe sänken, lasse sich die Plastikflut langfristig eindämmen. (dpa/red)