Tag: Forderungen des Iran

 

Laut dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi befinden sich die Verhandlungen mit dem Oman über neue Schifffahrtsrouten in der Straße von Hormus in der Endphase. Allerdings besteht der Iran darauf, dass zunächst die USA sechs Forderungen erfüllen müssen, bevor die Wasserstraße tatsächlich geöffnet wird.

„Gespräche mit dem Oman bedeuten nicht, dass die Straße von Hormus wieder geöffnet wird“, sagte Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag, dem 9. August, laut staatlichen Medien. „Es mag zwar zu einer Einigung kommen, doch die Wiederöffnung der Meerenge hängt von weiteren Bedingungen ab, die über Vermittler übermittelt wurden.“

Die Forderungen hat der Iran früher schon einmal gestellt – damals als Bedingungen für ein dauerhaftes Abkommen mit dem Iran, in dem es auch um das Atomprogramm des Landes geht. Nun werden sie als Voraussetzung für ein Abkommen wiederholt, das lediglich auf die Wiedereröffnung der Straße von Hormus abzielen soll.

Diese Forderungen bestehen laut dem Nationalen Sicherheitsrat des Iran und iranischen Medien aus folgenden Punkten:

Die iranischen Revolutionsgarden bekräftigten am Sonntag, dass die Straße von Hormus so lange blockiert bleiben werde, „bis der Feind alle unsere Bedingungen erfüllt“.

„Wir führen derzeit keine Verhandlungen mit den USA, aber es findet ein Austausch von Botschaften über Vermittler statt“, sagte Araghtschi. Erst wenn die USA dem Iran und seinen Forderungen entgegenkommen, könnten diese wieder aufgenommen werden.

Der Außenminister bezieht sich dabei auf das vorläufige Rahmenabkommen zwischen beiden Staaten, das im Juli scheiterte. Daraufhin befahl US-Präsident Donald Trump den amerikanischen Streitkräften, die Seeblockade des Schiffsverkehrs in und aus iranischen Häfen wieder aufzunehmen.

Die Vereinigten Staaten haben öffentlich nicht auf die Liste der Bedingungen des iranischen Regimes reagiert. Die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times wandte sich an das Weiße Haus, um eine Stellungnahme einzuholen, erhielt jedoch bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung keine Antwort.

„Wir halten uns zurück“, sagte Trump dem Nachrichtenportal „Axios“ am Sonntag in einem kurzen Telefoninterview. „Wir verhandeln nur halbherzig mit ihnen. Wir beobachten den Iran lediglich angesichts seiner enormen Inflation und der Tatsache, dass sie kein Geld haben.“

Die iranische Wirtschaft „ist in einem sehr schlechten Zustand“, und dem Land fehlen die Mittel, um seine Truppen zu bezahlen, fügte er unter Verweis auf die US-Seeblockade hinzu. „Es wird klappen. Es klappt immer“, sagte der Präsident. „Es ist wie eine Schachpartie.“

Tags zuvor sagte US-Vizepräsident JD Vance, der Konflikt mit dem Iran sei „noch nicht vorbei“. Er fügte an: „Wir befinden uns mitten im Spiel und setzen eine ganze Reihe von Mitteln [gegen Teheran] ein.“

„Sie wollen, dass diese Sache vorbei ist“, sagte er und bezog sich dabei auf einige Personen innerhalb der iranischen Führung. „Die Frage ist, ob sie in der Lage sind, ob ihr System in der Lage ist, das zu liefern, was notwendig ist, damit wir zufrieden sind, damit wir das Gefühl haben, dass wir aus diesem speziellen Engagement das herausgeholt haben, was wir brauchen.“

Ziel der USA ist es laut Vizepräsident Vance, beim Öl- und Gastransport durch die Straße von Hormus wieder das Vorkriegsniveau herzustellen. Das entgegnete der Republikaner bei „Fox News“ auf die Frage, was bei einem Abkommen ein akzeptabler Status quo für die Meerenge wäre.

Vance gab an, dass die Iraner dies zwar zugesagt hätten und auch die Golfstaaten dies wollten. Er sagte jedoch, dass die USA darauf nicht vertrauten.

Am Wochenende schrieb das US-Zentralkommando, das die Operationen im Nahen Osten überwacht, in einem Beitrag auf X, dass 53 Handelsschiffe, die auf dem Weg in den Iran oder aus dem Iran waren, umgeleitet wurden. Zwei Schiffe wurden manövrierunfähig gemacht und zwei weitere geentert.

Das US-Militär flog etwa zwei Wochen lang täglich Luftangriffe gegen den Iran, bevor Trump eine Unterbrechung der Angriffe ankündigte und erklärte, diese würden zu weiteren Verhandlungen führen. Eine US-Seeblockade der iranischen Häfen ist weiterhin in Kraft.

Im Iran koordiniert der Nationale Sicherheitsrat die Außen-, Verteidigungs-, Geheimdienst- und innere Sicherheitspolitik. Er ist das höchste Entscheidungsgremium des Landes. Der Rat, in dem viele Hardliner sitzen, überprüft auch die Vereinbarung, die zwischen Vertretern des Iran und Oman getroffen wurde.

Beschlüsse werden allerdings erst nach Bestätigung durch den obersten Führer Modschtaba Chamenei wirksam. Modschtaba Chamenei ist seit einem US-Luftangriff, bei dem sein Vater und Vorgänger am 28. Februar getötet wurde, nicht mehr öffentlich in Erscheinung getreten.

Chameneis Büro verbreitete am Sonntag, dass sich der oberste Führer mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian getroffen habe.

Sie hätten „ausführlich über die Probleme und Herausforderungen des Landes“, einschließlich der „derzeitigen militärischen Lage und der Zukunftsaussichten“, gesprochen. Wann genau das Treffen stattgefunden hat, wurde nicht mitgeteilt. Am 5. August hatte Peseschkian die Kommunikation mit Chamenei noch als „momentan sehr schwierig“ bezeichnet.

Derweil ernannte der Präsident am Sonntag den früheren Oberbefehlshaber der iranischen Revolutionsgarden, Mohsen Resaei, zum neuen Chef des Nationalen Sicherheitsrats. Das teilte der Sprecher des iranischen Präsidialamtes im Onlinedienst X mit.

Resaei (71) war von 1981 bis 1997 Kommandeur der Revolutionsgarden. Anschließend bekleidete er hochrangige politische Ämter. Zuletzt hatte er den neuen obersten Führer des Iran, Modschtaba Chamenei, militärisch beraten. In dieser Funktion hatte Resaei im Juli erklärt, die Kontrolle über die Straße von Hormus sei für den Iran „wichtiger als Dutzende Atombomben“.