In Kürze:
- Bundeskanzler Friedrich Merz will mit Partnern in Südkorea, Japan und Singapur die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit ausbauen.
- Deutschland prüft eine stärkere Rüstungskooperation mit Japan und setzt auf neue Partnerschaften bei Halbleitern, Künstlicher Intelligenz und kritischen Rohstoffen.
- Ziel der Asienreise ist es, einseitige Abhängigkeiten von China zu verringern, ohne die wirtschaftlichen Beziehungen zu Peking grundsätzlich infrage zu stellen.
Zum Abschluss seiner fünftägigen Asienreise ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag, 29. Oktober, in Südkorea eingetroffen. In Seoul traf er Präsident Lee Jae-myung. Am Freitag wird Merz zum Abschluss der Reise die 19. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in Seoul eröffnen. Zudem steht ein Besuch der Demilitarisierten Zone an der Grenze zu Nordkorea an.
Merz-Besuch in Singapur
Die Asienreise, die am 26. Oktober begonnen hat, führte Merz zuvor nach Singapur und Japan. In Singapur standen Gespräche mit Premierminister Lawrence Wong und Staatspräsident Tharman Shanmugaratnam auf dem Programm. Außerdem hielt der Kanzler eine außenpolitische Grundsatzrede.
In Japan fand ein Treffen mit Regierungschefin Sanae Takaichi statt. Merz besuchte den German-Japanese Business Summit. Beide Länder unterzeichneten eine Erklärung zur Wirtschaftssicherheit und über gemeinsame Vorhaben in Bereichen wie Digitalisierung, KI, Energie und Kritische Rohstoffe.
Freihandel im Fokus
Merz stellte auch eine stärkere Rüstungskooperation mit Japan in Aussicht. So wolle man „ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist“.
Nach dem Aus des deutsch-französischen Kampfjets als Teil des FCAS-Projekts im Juni prüft die Bundesregierung potenzielle Alternativen. Als solche gilt etwa das Projekt GCAP (Global Combat Air Programme). Dieses beinhaltet einen möglichen Kampfflugzeug der sechsten Generation, an dem sich Japan, Großbritannien und Italien beteiligen sollen.
Merz warb in Asien auch für ein großes interregionales Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem transpazifischen Bündnis CPTPP. Diesem gehören mehrere Staaten des Pazifikraums an – darunter Australien, Kanada, Vietnam und Japan.
Die deutsche Regierung hat zudem mehrfach erklärt, langfristig auch ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südostasiatischen Staatenbund ASEAN anzustreben.
Asienreise von Merz im Zeichen des „De-Riskings“
Gemeinsam mit Merz reist eine Wirtschaftsdelegation nach Asien. Diese setzt sich aus Industrievertretern sowie Repräsentanten von Technologie-, Energie- und Rüstungsunternehmen zusammen. Ins Auge gefasst sind eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Halbleiter und Batterien sowie eine Hightech-Partnerschaft.
Die Reise des Kanzlers verfolgt auch ein strategisches Ziel: Deutschland will seine Partnerschaften in Wirtschaft und Sicherheitspolitik im Indopazifik ausbauen. Dies soll die Verwundbarkeit durch Abhängigkeitsverhältnisse von China verringern. Der Ausbau der Kooperationen soll dem sogenannten De-Risking dienen. Man will sich weitere Partner bei kritischen Rohstoffen, industriellen Lieferketten und Schlüsseltechnologien sichern, ohne die wirtschaftlichen Beziehungen zu Peking grundsätzlich infrage zu stellen.
Merz betonte während seiner Rede in Singapur, dass eine vollständige wirtschaftliche Abkopplung von China ein Fehler wäre. Eine solche Entscheidung würde Deutschland weder sicherer noch wohlhabender machen.
Die Führung in Peking reagierte auf die Reise von Merz bislang zurückhaltend. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums äußerte sich am Mittwoch während einer Pressekonferenz, dass man entschlossen sei, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit und Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten aufrechtzuerhalten.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befindet sich zeitgleich auf einer China-Reise. Am Freitag wird er mit Staatschef Xi Jinping zusammentreffen.
Mit Material der Nachrichtenagenturen
Anm. d. Red.: Der Artikel wurde am 29. Oktober aktualisiert, um zu klar zu stellen, dass das GCAP-Projekt ein Kampfflugzeug der sechsten Generation beinhaltet.