US-Präsident Donald Trump hat Frankreich mit hohen Zöllen auf Wein gedroht, sollte Paris nicht seine Digitalsteuer zurücknehmen. Er habe Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gebeten, „keine Abgaben von US-Unternehmen zu verlangen“, sagte Trump der „New York Post“ vom Montag. „Sollten sie dies dennoch tun, habe ich keine andere Wahl, als einen Zoll von 100 Prozent auf alle Champagner und Weine aus Frankreich zu erheben.“
Frankreich hatte 2019 eine Steuer von drei Prozent auf im Land generierte Umsätze von Digitalunternehmen eingeführt. Die Abgabe betrifft vor allem die großen US-Konzerne Facebook, Amazon, Apple, Google und Microsoft.
Die USA sind der wichtigste Abnehmer französischer Weine und Spirituosen. Im vergangenen Jahr entfielen 21 Prozent der Ausfuhren der Branche auf die USA, wie der französische Verband der Wein- und Spirituosenexporte mitteilte. Derzeit unterliegen diese Exporte einem Zollsatz von 15 Prozent.
Die 2019 eingeführte französische Digitalsteuer erhebt eine Abgabe von 3 Prozent auf die in Frankreich erzielten Umsätze großer Digitalunternehmen. Die Steuer gilt für Unternehmen mit einem französischen Umsatz von mehr als rund 29 Millionen US-Dollar und einem weltweiten Umsatz von etwa 870 Millionen US-Dollar.
Die Maßnahme stößt seit langem auf Kritik aus Washington, da die Vereinigten Staaten argumentieren, dass sie amerikanische Technologieunternehmen unverhältnismäßig stark trifft.
Macron empfängt seinen US-Amtskollegen am Montag vor Beginn des G7-Gipfels in Frankreich. „Er müsste nur die Umsatzbesteuerung abschaffen, dann stünde er nicht unter diesem Druck“, sagte Trump der Zeitung. Im Januar hatte der US-Präsident bereits mit Zöllen in Höhe von 200 Prozent auf französischen Wein gedroht. Hintergrund war Frankreichs Weigerung, Trumps „Friedensrat“ für die Lösung internationaler Konflikte beizutreten.
Digitalsteuerstreit
Die Vereinigten Staaten haben die von Frankreich und anderen Ländern eingeführten Digitalsteuern wiederholt angefochten. Während Trumps erster Amtszeit leitete das Büro des US-Handelsbeauftragten eine Reihe von Untersuchungen gemäß Abschnitt 301 zu Digitalsteuern ein, die Washington als diskriminierend gegenüber amerikanischen Unternehmen ansah.
„Präsident Trump ist besorgt darüber, dass viele unserer Handelspartner Steuermodelle anwenden, die darauf abzielen, unsere Unternehmen unrechtmäßig zu benachteiligen“, erklärte der damalige US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer in einer Stellungnahme vom Juni 2020. „Wir sind bereit, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um unsere Unternehmen und Arbeitnehmer vor jeglicher derartiger Diskriminierung zu schützen.“
Trump drohte bereits zuvor mit Zöllen auf französische Alkoholimporte. Im Januar kündigte er an, einen 200-prozentigen Zoll auf französische Weine und Champagner zu erheben, sollte Frankreich sich weigern, an der von den USA initiierten Friedensinitiative für Gaza teilzunehmen. Im März 2025 drohte er mit einem 200-prozentigen Zoll auf Alkoholimporte aus Frankreich und anderen EU-Ländern, nachdem Brüssel Pläne zur Einführung eines 50-prozentigen Zolls auf amerikanischen Whiskey bekannt gegeben hatte.
(afp/mit Material der englischsprachigen Epoch Times)