In Kürze:
- Ceuta bleibt überlastet: Ein neues Aufnahmezentrum für 1.700 Menschen war nach kurzer Zeit voll; Tausende Migranten leben weiterhin in improvisierten Lagern.
- Folgen des Juli-Massenansturms: Von den mehr als 72.000 Menschen, die Ende Juli nach Ceuta aufbrachen, befinden sich noch mehrere Tausend in der spanischen Exklave.
- Neue Grenzübertritte ungewiss: In sozialen Medien kursieren erneut Aufrufe für den 20. und 23. September. Eine neue Massenaktion ist bislang jedoch nicht bestätigt.
In der spanischen Exklave Ceuta bleibt die Lage auch nach der jüngsten Verlegung irregulär eingereister Migranten angespannt. Am Freitag, 18. September, hatten spanische Sicherheitskräfte damit begonnen, die Aufnahmesuchenden aus improvisierten Lagern an den Stränden Benítez und El Trampolín in ein neues provisorisches Aufnahmezentrum im Hafen zu transferieren.
Da dieser Komplex jedoch nur 1.700 Plätze fasst, war das Aufnahmezentrum innerhalb weniger Stunden vollständig belegt. Wie „Euronews“ berichtet, mussten 2.000 Betroffene unverrichteter Dinge wieder zurückkehren in eines der Strandlager. Dort sollen sich Schätzungen zufolge mehr als 4.000 Menschen befinden. Dazu kommen weiterer irreguläre Einreisende, die dort oder an anderen Orten im Freien campieren.
Neues Aufnahmezentrum im Hafen von Ceuta bereits voll
Es ist unklar, wie viele seit dem Massenansturm vom 30. und 31. Juli in der Exklave aufhältige Migranten sich insgesamt noch in Ceuta befinden. Während die Regierung in Madrid von etwa 10.000 Menschen ausgeht, schätzt die Stadtverwaltung deren Anzahl auf rund 13.000. Dies lässt erkennen, dass eine vollständige verlässliche Registrierung aller noch dort befindlichen Personen noch nicht erfolgt ist.
Während des Transfers soll es zur Hektik gekommen sein, als sich abzeichnete, dass die Kapazitäten des Lagers nicht für alle Anwesenden ausreichen würden. Einzelne Personen oder Gruppen sollen eigenständig versucht haben, in Richtung Hafen zu gelangen. Polizei und Guardia Civil sahen sich zum Eingreifen genötigt. Es soll zu Schüssen in die Luft gekommen sein.
Demgegenüber spricht die spanische Regierung von einem geordneten Einsatz ohne signifikante Zwischenfälle. Die erste Nacht, die 1.700 Menschen anschließend im Hafenlager verbrachten, soll in jedem Fall ruhig und ohne Anlass zum Einschreiten für die Sicherheitskräfte verlaufen.
Unbegleitete Minderjährige stellen Behörden vor besondere Probleme
Von den mehr als 72.000 Menschen, die Ende Juli nach Ceuta aufgebrochen waren, hat der größte Teil das Gebiet wieder verlassen oder wurde zurückgeführt. Einige Tausend Personen befinden sich seither jedoch nach wie vor in der Exklave.
Besonders problematisch ist dabei die Lage der unbegleiteten Minderjährigen. Etwa 700 bis 1.000 davon sollen sich außerhalb der staatlichen Schutzstrukturen befinden. Weitere 2.048 Minderjährige sind registriert und befinden sich unter der Obhut der Verwaltung. Von diesen waren 1.612 im Zuge der Massenankunft Ende Juli nach Ceuta gekommen. Eine Rückführung minderjähriger Eingereister ist komplizierter als jene von Erwachsenen, da diese besondere Schutzrechte genießen.
Seit der massenhaften, unerlaubten Einreise nach Ceuta Ende Juli kursierten zwar Aufrufe zu einem neuerlichen Aufbruch in sozialen Medien, allerdings war es zu keinen weiteren Versuchen gekommen, in größerer Zahl in das Gebiet zu gelangen.
CNI warnte vor koordiniertem Aufbruch
Unterdessen hat die spanische Regierung Anfang des Monats einige Dokumente aus der Zeit unmittelbar vor den Ereignissen von Ende Juli veröffentlicht. Darunter befanden sich auch Meldungen des Geheimdienstes CNI. Am 29. Juli hatte dieser die Regierungsvertretung in Ceuta über Aufrufe in sozialen Netzwerken informiert.
Darin war die Rede von einem möglichen gleichzeitigen Aufbruch von Menschen über das Meer und den Grenzzaun. Die Gruppen, in denen die Aufrufe kursierten, verfügten zusammen über etwa 180.000 Follower. Der 30. Juli – in Marokko der Thronfeiertag – war als möglicher Zeitpunkt genannt.
Es geht aus den Dokumenten jedoch nicht hervor, dass die Regierung in Madrid über das Ausmaß der Bewegung im Bilde war, im Zuge derer es auch mehr als 100 Todesopfer gegeben haben soll. Auch lässt sich daraus keine Aussage darüber treffen, inwieweit die marokkanische Regierung Kenntnis von einem Massenaufbruch in dieser Größenordnung hatte.
Bislang keine weiteren Versuche, nach Ceuta zu gelangen
Die Ereignisse hatten die Beziehungen zwischen Spanien und Marokko belastet. In Madrid kamen Spekulationen auf, wonach die Regierung in Rabat den Aufbruch toleriert oder politisch instrumentalisiert haben könnte. Marokko wies dies zurück. Allerdings funktionierte in weiterer Folge die Kooperation zwischen beiden Ländern bei der Rückführung des größten Teils der Aufgegriffenen.
Es gab in weiterer Folge Hinweise zu erneuten geplanten Versuchen, nach Ceuta zu gelangen – und entsprechenden Aufrufen in marokkanischen oder arabischsprachigen sozialen Medien. Die bislang letzten Bekanntgewordenen beziehen sich auf den 20. und 23. September. Es gibt aber keine belastbare Bestätigung, dass tatsächlich eine neue Massenaktion bevorsteht. Nach ähnlichen Aufrufen für August fanden sich wenige Personen an Treffpunkten ein und Marokkos Sicherheitsbehörden konnten Übertrittversuche unterbinden.
Für eine Weiterreise auf das spanische Festland sind etwa 500 minderjährige Eingereiste – überwiegend Mädchen – vorgesehen. Es ist jedoch nicht bekannt, wie viele davon die spanischen Behörden tatsächlich bereits überstellen ließen. Die EU-Kommission hat Spanien rund 114,7 Millionen Euro an Notfallhilfe beziehungsweise Unterstützung über Frontex in Aussicht gestellt.
EU-Migrationskommissar Magnus Brunner betonte die Notwendigkeit, bestehende Rückführungsmechanismen konsequenter anzuwenden. Die irreguläre Migration nach Europa insgesamt sei ungeachtet der Vorfälle von Ceuta deutlich rückläufig.