8. März 2025, Peking – Abgeordnete des chinesischen Militärs auf dem Weg zu einer Plenarsitzung des Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes. - Foto: Kevin Frayer/Getty Images
In Kürze:
Analyse von US-Thinktank: Xi drängt auf eine Taiwan-Invasion bis 2027, während seine Generäle vor einem Desaster warnen und Zeit bis 2035 fordern.
Anti-Korruption als Waffe: Loyalität zählt mehr als Kompetenz, systemische Probleme bleiben unangetastet.
Die Volksbefreiungsarmee schweigt: Statt Loyalitätswelle herrscht Unsicherheit.
Am 24. Januar gab Peking bekannt, dass Zhang Youxia, der erste stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission, und Liu Zhenli, ZMK-Mitglied und Chef der Stabsstelle, abgesetzt und Untersuchungen gegen sie eingeleitet wurden. Kurz darauf folgte ein ungewöhnlich scharfer Leitartikel in der offiziellen Zeitung der Volksbefreiungsarmee (PLA).
Die Schärfe der Sprache in dem Artikel in Verbindung mit dem politischen Rang insbesondere von Zhang veranlasste Analysten und Militärinsider, den Fall nicht als routinemäßige Antikorruptionsmaßnahme zu betrachten, sondern als Wendepunkt in Partei- und Staatschefs Xi Jinpings Bemühen um absolute Kontrolle über das Militär – inmitten wachsenden inneren Widerstands.
Im chinesischen Ein-Parteien-System ist die Zentrale Militärkommission (ZMK) der KPCh das oberste Militärorgan. Als stellvertretender ZMK-Vorsitzender war Zhang der zweitmächtigste Mann innerhalb der PLA nach Xi.
Pandemie-Ärger in den Reihen
Ein Insider der PLA, der unter der Bedingung der Anonymität mit der chinesischsprachigen Ausgabe der Epoch Times sprach, erklärte, der Konflikt zwischen Xi und Zhang sei nicht plötzlich entstanden, sondern das Ergebnis jahrelang aufgestauter Ressentiments. Ein Großteil davon stamme aus der Zeit der drakonischen Corona-Lockdowns in China.
Sowohl aktive als auch pensionierte hochrangige Offiziere waren mit Xis Führung während der Pandemie äußerst unzufrieden. Während das Militär landesweit mobilisiert wurde, habe Xi selbst die Öffentlichkeit gemieden. Die Offiziere kritisierten ihn wegen seiner extremen Risikoscheu und warfen ihm vor, die eigene Sicherheit über alles zu stellen, während er gleichzeitig eine beispiellose dritte Amtszeit anstrebte.
Xi besuchte während der Pandemie nur einmal ein Militärkrankenhaus. Sein Besuch fand nicht auf einer aktiven Station, sondern in einem großen Saal statt. Per Video sprach er dort mit dem Personal, während das eigentliche medizinische Personal an anderer Stelle arbeitete. Dies habe einen weitverbreiteten Zynismus in den Reihen der PLA ausgelöst.
„Das waren nicht nur aktive Offiziere“, sagte der Insider. „Selbst Pensionäre und Militärfamilien beschwerten sich hinter vorgehaltener Hand: ‚Was hat er nur aus unserem Land gemacht?‘“
Die Bedeutung Taiwans
Die Pandemie mag die Risse in der Führung vertieft haben, aber im Zentrum des Machtkampfes stehe laut dem Insider die Taiwan-Frage.
Zhang und die Mehrheit der hochrangigen PLA-Offiziere hätten sich gegen einen militärischen Schlag auf Taiwan ausgesprochen. Sie warnten, dass ein echter Krieg katastrophale Verluste an Menschen und Material bedeuten würde.
„Alle Anstrengungen beim Aufbau einer Streitkraft könnten in einem einzigen Feldzug zunichtegemacht werden“, fasste der Insider die Haltung vieler Offiziere zusammen. Militärübungen könnten in Friedenszeiten Stärke demonstrieren, doch ein echter Krieg berge Risiken auf einer vollkommen anderen Ebene.
Die erste Lieferung von M1A2T-Abrams-Panzern, die Taiwan aus den USA erhalten hat.
Foto: Verteidigungsministerium Taiwan
Xis Drängen auf eine „Wiedervereinigung“ mit Taiwan durch Gewalt wird von vielen Beobachtern als weniger von militärstrategischen Überlegungen als vielmehr von seinem politischen Überlebenswillen getrieben gesehen. Der Insider sagte, Xi fürchte, dass ein Rücktritt seine Familie Korruptionsermittlungen und politischer Vergeltung aussetzen würde. Deshalb sei er entschlossen, durch eine historische Leistung – wie die Vereinigung mit Taiwan – seine fortgesetzte Herrschaft zu legitimieren.
Anti-Korruption als politische Waffe
Der Insider räumte ein, dass Korruption in der PLA weitverbreitet sei, einschließlich des Kaufs und Verkaufs von Dienstgraden.
Dennoch sei Xis derzeitige Anti-Korruptionskampagne zu einem selektiven politischen Instrument geworden. Demnach werden Offiziere, die in Ungnade gefallen sind, gezielt angegriffen, während die systemische Verantwortung, die letztlich bei der obersten Führung liegt, ignoriert wird.
Der Insider wies zudem einen Bericht des „Wall Street Journal“ zurück, demzufolge Zhang Atomgeheimnisse an die USA weitergegeben haben soll. Solche Behauptungen seien „reine Erfindung“, um Druck zu erzeugen und den Eindruck zu erwecken, das Militär stehe vollständig unter Xis Kontrolle.
Ungewöhnliches Schweigen in den Reihen
Andere China-Beobachter wiesen darauf hin, dass die auffälligste Entwicklung nach Zhangs Sturz vielleicht gerade das Ausbleiben bestimmter Reaktionen sei.
Lai Jianping, ehemaliger Pekinger Anwalt und Präsident der in Kanada ansässigen Föderation für ein Demokratisches China, sagte am 29. Januar gegenüber Epoch Times, die PLA und die regionalen Einheiten zeigten eine ungewöhnlich zurückhaltende Reaktion – ein krasser Gegensatz zu der üblichen Welle von Loyalitätsbekundungen und Verurteilungen nach der Säuberung eines hochrangigen Funktionärs.
Chinesische paramilitärische Polizisten in Peking auf dem Tiananmen-Platz.
Foto: Feng Li/Getty Images
Lai erklärte, der politische Schock durch Zhangs Fall erreiche das Ausmaß von Säuberungen aus der Mao-Ära. Schließlich habe Zhang die Position direkt unterhalb des Oberbefehlshabers Xi innegehabt und habe lange Zeit als sein enger Vertrauter gegolten.
„Dass jemand wie Zhang gestürzt werden kann, zeigt, dass es sich nicht um einen simplen Korruptionsfall handelt“, so Lai. „Es entspricht der Logik eines Machtkampfes in der Elite oder einer grundlegenden Umstrukturierung an der Spitze.“
Das Ausbleiben öffentlicher Solidaritätsbekundungen zeige tiefe Unsicherheit innerhalb des Regimes. Einige Funktionäre würden an der politischen Legitimität der Untersuchung zweifeln, andere würden eine mögliche Kehrtwende fürchten. Die meisten wollten schlichtweg nicht in den erweiterten Machtkampf hineingezogen werden.
Laut Lai deute dieses kollektive Schweigen auf eine beunruhigende Realität für Xi hin: Seine Maßnahmen hätten keine überwältigende und bedingungslose Loyalitätswelle innerhalb der Partei ausgelöst.
Der Taiwan-Zeitplan 2027
Eine am 26. Januar veröffentlichte Analyse der in Washington ansässigen Denkfabrik Jamestown Foundation stützt die Ansicht, dass die Taiwan-Frage im Zentrum des Machtkampfes steht. Der Bericht kam zu dem Schluss, dass Xi die PLA bis 2027 invasionsfähig machen wolle – ein Ziel, das Zhang und Liu für unrealistisch hielten. Ihre interne Planung sehe einen deutlich längeren Zeitrahmen vor, möglicherweise bis 2035.
Zhangs Ansatz beim Training gemeinsamer Operationen habe Xis beschleunigten Zeitplan nicht erfüllt. Als der letzte Trainingszyklus vor 2027 diesen Monat begann, seien die Meinungsverschiedenheiten von Planungsstreitigkeiten zu offenem Ungehorsam eskaliert. Xis Autorität sei direkt infrage gestellt worden.
Die Entfernung von Zhang und Liu zeige, so der Bericht, dass Xi politische Loyalität über professionelles militärisches Urteilsvermögen stelle. Dies könne zwar die innere Instabilität erhöhen, ändere jedoch nichts an Xis Entschlossenheit, die Frist 2027 einzuhalten.
Nach dem Sturz von Zhang Youxia (vorne) und Liu Zhenli (2. v. l.) am 24. Januar 2026 sind von den ursprünglich sieben Mitgliedern der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei Chinas nur noch zwei übrig. Auf dem Bild sind sechs Mitglieder der ZMK der KPCh zu sehen, die am 11. März 2023 bei der Sitzung des Nationalen Volkskongresses ihren Eid ablegen. Das siebte Mitglied ist der Vorsitzende der ZMK, Staatschef Xi Jinping. - Foto: Getty Images; Montage: Epoch Times
In Kürze:
Gegen zweiranghoheGeneräle in China wurden unerwartet Ermittlungen eingeleitet.
Damit setzt der chinesische Partei-, Staats- und Militärchef Xi Jinping seine SäuberungskampagneimMilitär fort.
China-Experten sehen Anzeichen eines heftigenMachtkampfes innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas.
Das politische Beben hat Einfluss auf einen möglichen Angriffskrieg gegen Taiwan.
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Am 24. Januar gab das chinesische Verteidigungsministerium bekannt, dass gegen die Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli wegen „schwerwiegender Verstöße gegen die Disziplin und das Gesetz“ Untersuchungen eingeleitet wurden.
Der 75-jährige Zhang ist der erste stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission (ZMK) und gehört als eines von 24 Mitgliedern dem mächtigen Politbüro der in China herrschenden Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) an. Der 61-jährige Liu ist als Stabschef der gemeinsamen Stabsstelle ebenfalls Mitglied der ZMK.
In China ist aufgrund des Einparteiensystems die ZMK der KPCh das höchste Militärorgan. Die Macht der Partei- und Staatsführer ist nicht durch Wahlen legitimiert, sondern durch das Militär gesichert. Der Parteivorsitzende ist gleichzeitig das militärische Oberhaupt. Derzeit ist dies Xi Jinping, der auch Staatschef ist. Zhang war als stellvertretender Vorsitzender der ZMK somit der zweitmächtigste Mann der sogenannten Volksbefreiungsarmee (PLA).
Nach dem Sturz von Zhang und Liu sind von den ursprünglich sieben Mitgliedern der ZMK nur noch zwei im Amt: Xi als Vorsitzender und der zweite stellvertretende Vorsitzende Zhang Shengmin. Die anderen drei Mitglieder wurden bereits 2025 im Namen der Korruptionsbekämpfung von ihren Positionen entfernt.
Unter den aktiven Generälen haben nur noch vier den höchsten Rang inne.
Der Fall von Zhang und Liu markierte eine der dramatischsten Säuberungsaktionen an der Spitze der PLA seit Jahrzehnten. Warum musste Chinas Machthaber Xi den zweitmächtigsten Mann des Landes entmachten?
Das „Wall Street Journal“ berichtete am 25. Januar, dass Zhang die Weitergabe von Informationen zu Atomwaffen an die USA vorgeworfen wird.
Diese Behauptungen überzeugten viele China-Experten nicht. Juraprofessor Henry Gao von der Singapore Management University schrieb auf X: „Es gibt tausend Gründe, Zhang eine Sache anzuhängen. Keiner davon hat jedoch mit der tatsächlichen Weitergabe von Staatsgeheimnissen an die USA zu tun.“
Zhang Youxia (l.), der erste stellvertretende Vorsitzende der ZMK, und General He Weidong, der zweite stellvertretende Vorsitzende der ZMK, am 4. März 2025 bei der Eröffnungszeremonie der Politischen Konsultativkonferenz in der Großen Halle des Volkes in Peking.
Foto: Pedro Pardo/AFP via Getty Images
„Interner Bürgerkrieg“
Francesco Sisci, ein Analyst bei dem in Rom ansässigen Thinktank Appia Institute, sagte gegenüber „Newsweek“: „Wenn man eine so umfassende Säuberungsaktion sieht, bei der Dutzende Generäle degradiert oder unter Untersuchung gestellt werden, dann ist das keine Kleinigkeit. Es muss sich um etwas äußerst Ernstes handeln.“ Er vermutete eine Art Gegenputsch hinter Xis Vorgehen. Sisci hat 30 Jahre lang in China gelebt.
Der australische Buchautor und Verteidigungsexperte Gregory Copley spricht von einem „internen Bürgerkrieg“. Ihm zufolge sollte Zhang geplant haben, Xi in einem Luxushotel in Peking zu verhaften. Das Vorhaben sei Xi im Vorfeld verraten worden und sei gescheitert. Stattdessen seien Zhang und sein Unterstützer Liu festgenommen worden.
8 Stunden nach der Bekanntgabe des Sturzes der beiden Generäle veröffentlichte die Tageszeitung „PLA Daily“, das von der KPCh herausgegebene offizielle Sprachrohr der Volksbefreiungsarmee, einen Leitartikel, in dem Zhang und Liu scharf kritisiert werden. Sie hätten „das Verantwortungssystem unter dem Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission schwerwiegend verletzt und untergraben und damit die Grundlage der Herrschaft der KPCh gefährdet“.
8. März 2025, Peking: Abgeordnete des chinesischen Militärs auf dem Weg zu einer Plenarsitzung des Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes in Peking.
Foto: Kevin Frayer/Getty Images
Gegenüber der Epoch Times sagten einige Insider aus dem Militär, die aus Sicherheitsgründen anonym bleiben wollen, dass diese Vorgehensweise – die Verwendung eines maßgeblichen Leitartikels, um den politischen Ton in einem möglichst frühen Stadium eines Falles festzulegen – selbst für die Verhältnisse der jüngsten Säuberungen der Volksbefreiungsarmee ungewöhnlich sei.
Zhang diente mehr als fünf Jahrzehnte lang in der PLA. Er ist der Sohn von Zhang Zongxun, einem General aus der Zeit vor der Gründung der Volksrepublik China.
Laut dem in Südkorea lebenden China-Kommentator Wen Rui erstrecken sich die Netzwerke der Familie Zhang innerhalb der PLA über mehrere Generationen und bilden ein außerordentlich komplexes Geflecht aus Loyalität und Patronage. „Xi Jinping entscheidet sich damit praktisch für einen Kampf auf Leben und Tod mit einer gewaltigen Macht.“
Ein pensionierter KPCh-Funktionär bestätigte gegenüber Epoch Times, dass Zhangs Schwachstelle in seinem einzigartigen Einfluss innerhalb des Militärs liege. Als Veteran des Chinesisch-Vietnamesischen Krieges von 1979 habe Zhang jahrzehntelang persönliche Netzwerke aufgebaut, die auf gemeinsamer Erfahrung und dem Dienstalter und nicht auf rein institutioneller Autorität beruhten. Dieser Einfluss habe auch nach Xis Festigung der Kontrolle über die Streitkräfte fortbestanden.
Xi Jinping ist selbst der Sohn eines einflussreichen KP-Kaders. Ursprünglich pflegten die Familien Zhang und Xi eine langjährige Freundschaft und Zhang war ein enger Verbündeter Xis.
Im Oktober 2025 zitierte die Epoch Times mehrere Militärinsider mit der Aussage, Zhang sei mit Xi in einen heftigen Streit darüber geraten, ob China Gewalt gegen Taiwan anwenden solle. Laut diesen Berichten sprach sich Zhang wiederholt gegen eine sofortige Militäroperation aus, da dies das Risiko einer Intervention der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten berge.
Angesichts der wirtschaftlichen Schwäche Chinas und der diplomatischen Isolation befürwortete Zhang demnach eine Stabilisierung der Lage und die Vermeidung eines größeren Konflikts. Xi soll diese Haltung als „Untergrabung der militärischen Moral“ interpretiert und darauffolgende Säuberungen hochrangiger Militärs angeordnet haben.
Eine Quelle, die seit Langem Verbindungen zur PLA unterhält, teilte Epoch Times mit, dass Xi Antikorruptionsermittlungen einsetzte, um den Einfluss von Zhang einzudämmen. Im Zuge dieser Kampagne wurden zahlreiche hochrangige Offiziere der Raketenstreitkräfte entlassen.
Unter Druck soll Zhang mit einer Umstrukturierung des Personals und dem Drängen auf Ermittlungen gegen Personen reagiert haben, die dem Lager von Xi nahestanden, darunter der Leiter der politischen Abteilung im Militär, Miao Hua, und der ehemalige stellvertretende Vorsitzende in der ZMK, He Weidong.
„Es entwickelte sich zu einem Kampf auf Leben und Tod innerhalb des Militärs“, sagte die Quelle.
Letztlich konnte Zhang seinen Posten und seine Fraktionsbasis behalten – bis vor Kurzem.
Soldaten der PLA bei einer militärischen Übung im Pamir-Gebirge in Kashgar im Nordwesten der chinesischen Region Xinjiang am 4. Januar 2021.
Foto: STR/AFP via Getty Images
Volksbefreiungsarmee schweigt
Anders als bei früheren Vorfällen wurden nach der offiziellen Ankündigung zu Zhangs und Lius Fall von verschiedenen Abteilungen der ZMK oder wichtigen Militärkommandos keine offiziellen Stellungnahmen abgegeben, die Xis Säuberung der beiden Generäle unterstützen.
Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 gegen die ehemaligen ZMK-Vizevorsitzenden Xu Caihou und Guo Boxiong Ermittlungen eingeleitet worden waren, wurden bereits am nächsten Tag im gesamten Militär Erklärungen zur Unterstützung von Xis Entscheidung abgegeben.
Mehrere Quellen aus dem Umfeld des chinesischen Militärs berichteten gegenüber Epoch Times, dass zahlreiche Anweisungen der ZMK an die Streitkräfte nach dem Fall von Zhang und Liu auf breiten Widerstand an der Basis stießen. Unter anderem wurden mindestens zwei vom Generalbüro der ZMK an wichtige Ortskommandos erteilte Anweisungen nicht umgesetzt. Dies führte zu einer beispiellosen Störung der operativen Funktionsweise der Volksbefreiungsarmee.
Der in den USA ansässige chinesische Autor und politische Kommentator Chen Pokong sagte gegenüber der Epoch Times, dass Zhang und Liu innerhalb des Militärs ein relativ positives Image genossen und als erfahrene Generäle galten. „Beide haben am Vietnamkrieg teilgenommen, wodurch sie zu den einzigen Generälen der KPCh mit tatsächlicher Kampferfahrung zählen“, sagte er.
Chen glaubt, dass sich die Unzufriedenheit innerhalb des Militärs bereits ausgebreitet hat. „Zhang Youxias ehemalige Untergebene versuchen möglicherweise, den Aufenthaltsort ihres früheren Kommandeurs ausfindig zu machen oder ihn gar zu befreien. Xi Jinping muss sich vor einem möglichen Militärputsch hüten.“ Unter diesen Umständen sei Xi ein erhebliches Risiko eingegangen, indem er Zhang und Liu ins Visier nahm, da er Widerstand innerhalb des Militärs befürchten müsse.
Ein Militärinsider sagte der Epoch Times, dass der Umgang mit Zhang und Liu in der gesamten Volksbefreiungsarmee für Schockwellen gesorgt habe.
Laut Informationen mehrerer Quellen sollten Offiziere des mittleren und höheren Dienstes in verschiedenen Einheiten angewiesen werden, ihren Urlaub zu stornieren, geplante Reisen abzusagen und in Bereitschaft zu bleiben. Interne Dokumente sollen an alle Kommandostellen und Teilstreitkräfte verteilt worden sein.
Der Inhalt dieser Anweisungen ähnelt weitgehend dem Leitartikel der „PLA Daily“ vom 24. Januar. Darin wurde gefordert, dass alle Militärangehörigen in ihrer politischen Haltung und ihrem Handeln „ein hohes Maß an Übereinstimmung mit der Zentralen Militärkommission wahren“ und keinen Raum für Abweichungen lassen.
Pan, ein in China ansässiger Militäranalyst, der aus Sicherheitsgründen nur mit seinem Nachnamen genannt wird, sagte der Epoch Times, dass die Entscheidung, gegen Zhang vorzugehen, kurz vor dem 100. Jahrestag der Volksbefreiungsarmee, eine deutliche Botschaft dafür sei, dass die Führung in einer kritischen Phase Unsicherheit beseitigen wolle.
„Das Hauptziel ist nicht die Korruptionsbekämpfung“, sagte Pan. „Es geht darum, innerhalb des Militärs eine klare Ausrichtung darüber zu erzwingen, wer letztendlich die Befehlsgewalt innehat.“
Mehrere Quellen gaben an, dass sich die vorläufige politische Bewertung der beiden Männer nicht auf routinemäßige Disziplinar- oder Rechtsverstöße konzentriert, sondern auf Vorwürfe, dass sie versucht hätten, „die Zentrale Militärkommission zu spalten“ – eine Anschuldigung, die den Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission und die oberste Befehlsgewalt des Militärs direkt herausfordert.
Im Kontext der KPCh bringt eine solche Anschuldigung einen Fall auf die höchstmögliche politische Ebene, denn der derzeitige Vorsitzende der Zentralen Militärkommission ist Xi selbst.
Innerhalb der KPCh sind Anschuldigungen wie „Spaltung der Partei“ oder „Spaltung der zentralen Führung“ äußerst selten und werden nur gegen Personen erhoben, die als erhebliche Bedrohung für die zentrale Machtstruktur angesehen werden.
Der Umgang der KPCh mit dem ehemaligen Generalsekretär Zhao Ziyang nach 1989 schuf einen historischen Präzedenzfall für diese Art von undurchsichtigen, aber folgenreichen politischen Entscheidungen. Zhao galt vor dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz 1989 innerhalb der Partei als reformorientierter Führer, wurde jedoch nach der Studentenbewegung entmachtet und bis zu seinem Tod 2005 unter Hausarrest gestellt.
Zhao Ziyang spricht am 19. Mai 1989 zu den Studenten auf dem Tiananmen-Platz in Peking. Er wurde später unter Hausarrest gestellt.
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Die Büchse der Pandora geöffnet
Laut dem Kommentator Wen gleicht Xis Vorgehen einer offenen Konfrontation mit drei mächtigen Gruppen. Die erste Gruppe ist das Militär selbst. „Xi Jinping hat nun endgültig die Büchse der Pandora geöffnet“, schrieb Wen auf X. „Was jetzt folgt, wird die Menschen vermutlich schockieren.
Um zukünftige Bedrohungen auszuschalten, wird Xi darauf abzielen, alles mit der Wurzel auszureißen“, warnte Wen. „Diese Denkweise wird zwangsläufig zu massiven Unruhen innerhalb des Militärs führen.“
Nach Wens Einschätzung behandelt Xi die oberen Ränge der PLA zunehmend als potenzielle Feinde.
„Er positioniert sich fast schon in Opposition zum Militär selbst“, sagte Wen. „Glauben die Leute wirklich, dass diese Offiziere einfach nur herumsitzen und darauf warten werden, verhaftet zu werden?“
Neben dem Militär identifizierte Wen zwei weitere Gruppen, mit denen Xi derzeit in Konfrontation steht. Die erste Gruppe sind die „Prinzlinge“, die Nachkommen der ehemaligen Führer der KPCh der 1930er-Jahre. Sie üben traditionell einen unverhältnismäßig großen Einfluss innerhalb der Partei und des Staates aus.
„Wenn Xi einen Prinzling [wie Zhang] entlassen kann, der ranghöchster stellvertretender Vorsitzender der ZMK ist“, sagte Wen, „dann haben die Prinzlinge ihre letzte Verteidigungslinie effektiv verloren.“
Die dritte Gruppe besteht laut Wen aus pensionierten Parteikadern. Er verwies auf die dramatische Szene auf dem 20. Parteitag der KPCh im Oktober 2022, als der ehemalige Staatschef Hu Jintao öffentlich aus der Abschlusssitzung verwiesen wurde – ein Symbol für Xis Bereitschaft, ehemalige Machtzentren zu demütigen und an den Rand zu drängen. „Xi wird nicht zögern, hart gegen ältere Kader vorzugehen, die Zhang Youxia hinter den Kulissen unterstützt haben“, sagte Wen.
Während der Abschlusszeremonie des 20. Parteitags der KP Chinas am 22. Oktober wird der ehemalige Staats- und Parteichef Hu Jintao (M.) aus der Konferenzhalle geführt. Im Vordergrund: Chinas Premierminister Li Keqiang (l.) und Chinas Staatschef Xi Jinping.
Foto: Lintao Zhang/Getty Images
Ein riskantes Spiel mit den Grundpfeilern der Partei
Wen argumentierte, dass diese drei Gruppen die zentralen Grundpfeiler der Herrschaft der KPCh bilden. Die Volksbefreiungsarmee, die von der Partei oft als ihre „Lebensader“ bezeichnet wird, ist für die Stabilität des Regimes von zentraler Bedeutung. Der aktuelle Zustand der PLA unterstreiche jedoch, wie weit die Säuberung bereits fortgeschritten sei.
„Aus Xis Sicht gibt es kein Zurück mehr“, sagte Wen. „Als er einmal angefangen hatte, gab es nur noch einen Weg – weiterzumachen, egal wie dunkel es auch werden würde.“
Nach Wens Einschätzung könnten die eskalierenden internen Machtkämpfe den Beginn des Niedergangs der KPCh markieren. Die Entlassung von zwei hochrangigen Generälen unterstreicht nach Wens Ansicht, dass Xi seine Macht zunehmend durch Säuberungsaktionen sichert und dass das Risiko interner Gegenreaktionen entsprechend steigen könnte.
Steigt die Gefahr eines Krieges gegen Taiwan?
Bedeutet der Sturz von General Zhang, da er sich gegen einen Angriffskrieg gegen Taiwan aussprach, dass sich die Gefahr eines Krieges gegen Taiwan erhöht hat?
Verteidigungsexperte Copley nennt drei Gründe, warum Peking nicht in der Lage sei, einen Angriffskrieg gegen Taiwan zu beginnen.
Erstens fehle Peking die nötige funktionierende oder vertrauenswürdige Kommando- und Kontrollstruktur, um einen solchen Krieg zu führen.
Piloten der taiwanischen Luftwaffe am 5. Januar 2022 auf einem Luftwaffenstützpunkt in Chiayi, Südtaiwan, vor einem F-16V-Kampfflugzeug.
Foto: Sam Yeh/AFP via Getty Images
Zweitens verfüge die Volksbefreiungsarmee weder über die materiellen noch über die technologischen Kapazitäten, um Taiwan einzunehmen.
Und drittens habe sich die Hoffnung des Regimes, die USA würden durch die Ereignisse im Iran oder die Grönland-Frage abgelenkt sein, nicht erfüllt. Ein Angriff der Volksbefreiungsarmee auf Taiwan würde laut Copley die Reaktion von Japan, den USA und sogar von Indien nach sich ziehen.
Letztlich komme es aber auf die entscheidende Frage an, so Copley, „ob diese Fakten Xi Jinping von seiner historischen Mission abhalten werden“.
