Die AfD ist in Thüringen mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Partei zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete – mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben den AfD-Abgeordneten stimmten damit auch zwei Abgeordnete außerhalb der Partei für die Auflösung des Landtags.
Die AfD als stärkste Fraktion im Parlament stellt 32 Abgeordnete. Für die Annahme des Antrags müssten mindestens 59 der 88 Abgeordneten stimmen. Dem Landtag gehören die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD, dem BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht sowie die Linke und mehrere fraktionslose Abgeordnete an.
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Die Thüringer AfD um ihren Fraktions- und Parteichef Björn Höcke hatte den Vorstoß mit dem Ziel einer Neuwahl unter anderem damit begründet, dass die CDU-geführte Landesregierung nach dem Zerfall der BSW-Fraktion keine Legitimation mehr habe.
Höcke kündigte Volksbegehren an
Höcke hatte zuvor ein Volksbegehren mit dem Ziel von Neuwahlen angekündigt, sollte die erforderliche Zweidrittelmehrheit bei der heutigen Abstimmung im Landtag nicht erreicht werden. Ein Volksbegehren kann den Thüringer Landtag jedoch nicht unmittelbar auflösen. Es kann lediglich einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg bringen. Lehnt der Landtag diesen ab, könnte es anschließend zu einem Volksentscheid kommen. (afp/red)